Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur senk­rechten Höhenverstellung, wobei ein mit einem Ge­windestab (1) versehenes Außenteil (2) in einem mit Innen­gewinde versehenes, in ein Rohr (6) an dem die Höhen­verstellung vorzunehmen ist, eingepreßtes Innen­teil (4) verschraubbar angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur senkrechten Höhenjustierung.

[0002] Höhenjustierungen werden angewandt, um Geräte ergonomisch zu gestalten.

[0003] Ergonomisch günstige Arbeitsplätze bewirken ein optimales Arbeitsergebnis und erleichtert der anwendenden Person den Arbeitsgang. Insbesondere bei Haushaltsgeräten und deren Zubehör sollten solche Höhenverstellungen möglich sein, die auch zum Ausgleich von Unebenheiten des Bodenbereichs dienen können.

[0004] Dabei ist es von großer Wichtigkeit, daß eine Vorrich­tung zur Höhenverstellung auf das Einfachste montier­bar und bedienbar ist und hierbei der ästhetische Eindruck des Haushalts- oder Arbeitsgerätes nicht negativ beeinflußt wird.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Höhenverstellung bereitzustellen, die z. B. in ein Fußgestell aus Rohr einfügbar ist, so daß die Verstellmechanik nicht sichtbar ist, und durch einfache Handgriffe die Höhenverstellung zu betätigen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein mit einem Gewindestab versehenen Außenteil in einem mit Innengewinde versehenes, in ein Rohr, an dem die Höhenverstellung vorzunehmen ist, einge­preßtes Innenteil verschraubbar angeordnet ist.

[0007] Eine besondere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestab aus einer Schraube und das Innen­gewinde aus einer Mutter besteht,
daß das Außenteil, vorzugsweise mit einer Riffelung versehen , zylindrisch hohlförmig ausgebildet ist und im Innenbereich zentrisch einen umlaufenden Steg aufweist, der den Schraubenkopf aufnimmt.

[0008] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform besteht darin, daß das Außenteil im Bodenbereich vorzugsweise kugelförmig ausgebildet ist und zur Führung des Rohres, an dem die Höhenverstellung vor­zunehmen ist, eine umlaufende Wulst aufweist.

[0009] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil eine vorzugsweise zylindrische Außenform, die im unteren Bereich in einen umlaufenden Bord übergeht, aufweist, daß das Innenteil innen hohlförmig und mit zwei Ein­senkungen versehen ist, die den Steg des Außenteils bzw. die Mutter aufnehmen.

[0010] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform besteht darin, daß das Innenteil und Außenteil je eine ineinandergreifende Rasterung zur Fixierung gegen Verdrehen aufweist.

[0011] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil einen elastischen Führungskopf aufweist, in dem die Schraube kraftschlüssig klemmt.

[0012] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform besteht darin, daß das Innenteil zwei Einkerbungen aufweist, in die das Außenteil mit seiner angeformten Nase einrastet.

[0013] Anhand der beigefügten Zeichnungen, die ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen, wird diese nun näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel, bei dem das Innen- und Außenteil jeweils mit einer Rasterung versehen ist;

Figur 2 einen Schnitt entlang der in Figur 1 ange­deuteten Linie A-A, in dem die Rasterung erkennbar ist;

Figur 3 eine Variante der Vorrichtung, bei der die Schraube im Kopftteil des Innenteils durch Klemmung kraftschlüssig gehalten ist;

Figur 4 und 5 eine Variante der Vorrichtung, bei der das Innenteil mit einer in den Außenteil vorhandenen Einkerbungen einrastet;

Figur 6 und 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 8 zeigt ein Detail "x" mit der schematischen Darstellung des Flachgewindes des Innen- und Außenteils.

[0014] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der das Innenteil 4 und das Außtenteil 2 mit einer Rasterung 11, 12 versehen sind. Das Innenteil 4 wird in ein Rohr 6,an dem die Höhenverstellung vorzunehmen ist, eingepreßt. Das vorzugsweise zylindrische Innen­teil ist innen hohlförmig ausgeführt und weist eine durchgehende Bohrung 17 auf, die in eine Einsenkung 9 und 10 übergeht.
Die Einsenkung 9 nimmt die Mutter 22 formschlüssig auf. Als Anschlag weist das Innenteil 4 einen umlaufenden Bord 8 auf. Da das Innenteil 4 mit der einliegenden Mutter fest im Rohr 6 eingepreßt ist, kann das Außen­teil 2 in das Innenteil 4 eingedreht werden. Dies ist dadurch möglich, daß der zentrisch angeformte umlaufende Steg 5 des Außenteils die Schraube form­schlüssig aufnimmt.

[0015] Das Außenteil 2 weist vorzugsweise eine mit Riffelung 18 versehen zylindrische Formgebung auf, die im Bodenbereich halbkugelförmig ausgebildet ist und zur Führung des Rohres 6 mit einer umlaufenden Wulst 7 versehen ist.

[0016] Das Innenteil 4 und Außenteil 2 ist jeweils mit einer ineinander eingreifenden Rasterung 11 und 12 versehen, die mit Spiel, bei leichter exzentrischer Stellung, beide Teile gegen Verdrehen fixieren. Dies wird insbesondere in Figur 2 verdeutlicht, die die Rasterungen 11 und 12 entlang der in Figur 1 angedeuteten Schnittlinie A-A zeigen.

[0017] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der der Kopfbereich 13, die Schraube 21 kraftschlüssig klemmt. Hierzu ist der mit einem Einschnitt 19 versehene Kopfbereich 13 elastisch ausgeführt, so daß die Schraube 21 beim Eindrehen in die Mutter 22 in den Kopfbereich 13 eingeführt wird und durch diesen kraftschlüssig geklemmt wird.

[0018] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine Variante der Erfindung, bei denen das Innenteil 4 mit zwei Einkerbungen 14 und das Außenteil 2 mit einer Nase 15 versehen sind.

[0019] Die Nase 15 befindet sich zwischen zwei am Innenteil 4 angeformten Stegen 20 und greift in die Einkerbung 14 des Innenteils 4 ein. Dabei rasten beide Teile ineinander ein und sind gegen Verdrehen gesichert.

[0020] Figur 6 und 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Hierbei ist die Schraube durch ein am Außenteil 2 angeformter Gewindestab 1 und die Mutter, durch ein im Innenteil⁴ angeordnetes Innengewinde 3 ersetzt.

[0021] In das Rohr 6 ist das Innenteil 4 eingepreßt und schlägt mit seinem umlaufenden Bord 8 am Rohrende an. Der Ein­preßvorgang wird durch die Aussparung 24 im Innenteil 4 wesentlich erleichtert und gibt dadurch dem Innenteil eine gewisse Elastizität.
Das Außenteil 2 weist eine Einkerbung 25 auf, in der der umlaufende Bord 8 als Nase einklipst und arretiert.

[0022] Figur 8 zeigt ein Detail "x" mit der schematischen Dar­stellung des Flachgewindes des Innenteils 4 und Außenteils 2.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein mit einem Gewindestab (1) versehenes Außenteil (2) in einem mit Innengewinde (3) versehenes, in ein Rohr (6) an dem die Höhenverstellung vorzunehmen ist, eingepreßtes Innenteil (4) verschraub­bar angeordnet ist.

2. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Gewindestab (1) aus einer Schraube (21) und das Innengewinde (3) aus einer Mutter (22) besteht.

3. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 und/oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Außenteil (2), vorzugsweise mit einer Riffelung (18) versehen, zylindrisch hohlförmig ausgebildet ist und im Innenbereich zentrisch einen umlaufenden Steg (5) aufweist, der den Schrau­benkopf (23) aufnimmt.

4. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Außenteil (2) im Bodenbereich vorzugs­weise kugelförmig ausgebildet ist und zur Führung des Rohres (6),an dem die Höhenverstellung vorzu- nehmen ist, eine umlaufende Wulst (7) aufweist.

5. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innenteil (4) eine vorzugsweise zylindrische Außenform aufweist, die im unteren Bereich in einen umlaufenden Bord (8) übergeht.

6. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Inennteil (4) innen hohlförmig und mit zwei Einsenkungen (9, 10) versehen ist, die den Steg (5) des Außenteils bzw. die Mutter auf­nehmen.

7. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innenteil (4) und Außenteil (2) je eine ineinandergreifende Rasterung (11, 12) zur Fixierung gegen Verdrehen aufweist.

8. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innenteil (4) einen elastischen Führungs­kopf (13) aufweist, in dem die Schraube (21) kraft­schlüssig klemmt.

9. Vorrichtung zur senkrechten Höhenverstellung nach Anspruch 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innenteil (4) zwei Einkerbungen (14) auf­weist, in die das Außenteil (2) mit seiner ange­formten Nase (15) einrastet.

Zeichnung