[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschluß-, Ausgieß- und Dosiereinrichtung für Kunststoffflaschen,
mit einer Verschlußkappe, welche auseinem im wesentlichen zylindrischen Dosierbecher
mit einem außen daran angesetzten Kragen besteht, der zum Verschließen der Flasche
einen konzentrisch zum Dosierbecher angeordneten zylindrischen Teil mit Innengewinde
aufweist, wobei der Rand des Dosierbechers bei geschlossener Flasche in das Innere
des Flaschenhalses hineinragt.
[0002] Derartige Verschlußkappen dienen beispielsweise zum dosierten Zugeben von flüssigen
Wasch- oder Spülmitteln in Waschmaschinen und dergleichen. Dabei wird das Innere der
abgeschraubten Verschlußkappe als Dosierbecher benutzt. Im allgemeinen weisen die
Verschlußkappen an ihrem Rand ein Innengewinde auf, welches auf ein entsprechendes
Außengewinde des Flaschenhalses aufschraubbar ist. Um zu vermeiden, daß Reste der
in der Verschlußkappe befindlichen Flüssigkeit an der Innenwand der Verschlußkappe
herunter und in das Gewinde bzw. durch dieses hindurch und an der Außenseite der
Flasche herunterlaufen oder möglicherweise Verschlußkappe und Flasche miteinander
verkleben, sind die Verschlußkappen so gestaltet worden, daß das Gewinde der Verschlußkappe
an einem außen an einem Dosierbecher angesetzten Kragen angeordnet ist, so daß der
Rand des Dosierbechers beim Wiederaufsetzen der Kappe auf die Flasche in den Flaschenhals
hineinragt und darin befindliche Flüssigkeit an der Wand des Dosierbechers herunterläuft
und in die Flasche hineintropft. Auf diese Weise bleiben das Gewinde und das Flaschenäußere
sauber und kommen nicht mit der Flüssigkeit in Berührung. Je nach Verwendungsart
(z.B. flüssige Waschmittel) können die zu dosierenden bzw. abzufüllenden Flüssigkeitsmengen
ganz erheblich sein, so daß der Dosierbecher entsprechend groß ausgebildet sein muß,
um ein zwei-, drei- oder mehrfaches Abfüllen des Dosierbechers bei einem einzigen
Dosiervorgang zu vermeiden.
[0003] Dazu kann jedoch der Dosierbecher bzw. die Verschlußkappe nicht beliebig lang und
hoch ausgestaltet werden, da sie im allgemeinen zum Abfüllen mit ihrer Oberseite nach
unten auf einem Tisch oder dergleichen abgestellt wird, damit der Dosierbecher gefüllt
werden kann. Um gleichzeitig Standsicherheit und großes Volumen zu erreichen, muß
also der Durchmesser der Verschlußkappe bzw. des Dosierbechers und damit auch des
Flaschenhalses entsprechend groß sein.
[0004] Dies bringt jedoch andere Nachteile beim Dosieren mit sich, da die Flüssigkeitsmenge,
welche aus einem derart weiten Flaschenhals austritt, beim Ausgießen von Hand nur
sehr schwer zu kontrollieren ist, so daß häufig zuviel Flüssigkeit aus der Flasche
herausschießt und der Dosierbecher überläuft. Dabei wird nicht nur die zu dosierende
Flüssigkeit vergeudet, sondern die Flüssigkeit beschmutzt auch die Standfläche und
insbesondere fließt sie in den außen am Dosierbecher angesetzten Kragen hinein, wobei
der Gewindebereich, der eigentlich durch die Ausgestaltung der Verschlußkappe saubergehalten
werden sollte, doch wieder mit der Flüssigkeit verschmutzt wird.
[0005] Zwar hat es auch Versuche gegeben, die Dosierung von Flüssigkeiten aus Flaschen
mit einem relativ weiten Hals durch künstliche Verengung der Ausgießöffnung zu erleichtern,
jedoch weisen die bisher bekannten Einrichtungen dieser Art erhebliche Nachteile auf.
[0006] So ist beispielsweise eine solche Einrichtung bekannt, bei welcher der Flaschenhals
mit einem Einsatz versehen ist, wobei der Einsatz den Flaschenhals künstlich verengt
und in seinem Zentrum als Ausgußtülle in Form einer schmalen hohen Rinne ausgebildet
ist, welche nach oben aus dem Flaschenhals hinausragt.
[0007] Dabei ergibt sich jedoch der Nachteil, daß die Restflüssigkeit, welche sich noch
in der Verschlußkappe befindet, zunächst nur in den Einsatz hinein und damit auch
außen an der Ausgußtülle entlangläuft bzw. auf diese tropft, so daß beim erneuten
Ausgießen diese Restflüssigkeit neben der Ausgußtülle aus dem Einsatz heraustritt
und beispielsweise nicht in den Dosierbecher sondern beispielsweise auf eine Tischoberfläche
oder dergleichen gelangt. Zwar versucht man dem dadurch zu begegnen, daß der Einsatz
an seinem unteren Ende und in dem Übergangsbereich zur Ausgußtülle so gestaltet
wird, daß die Flüssigkeit nach Möglichkeit in die Ausgußtülle bzw. die von dieser
zur Flasche hin gebildete Öffnung hineinläuft, jedoch müssen diese Bereiche zwangsläufig
sehr eng sein, wenn nicht beim Ausgießen aus der Flasche Flüssigkeit auch neben der
Ausgußtülle aus dem Flaschenhals heraustreten soll. Viele der häufig gebrauchten Flüssigkeiten,
wie beispielsweise Waschmittel oder Spülmittel neigen jedoch, insbesondere wenn sie
durch das Ausgießen mit dem Luftsauerstoff in Berührung gekommen sind, zum Verharzen,
so daß die aus dem Dosierbecher in den Einsatz zurückfließende Flüssigkeit diese Engstellen
im Ansatzbereich der Ausgießtülle zusetzt, so daß die Flüssigkeit, wie geschildert,
nicht ordnungsgemäß in das Innere des Behälters ablaufen kann.
[0008] Ein weiterer, wesentlicher Nachteil eines derartigen Einsatzes mit Ausgießtülle
besteht aber auch darin, daß dieser orientiert auf dem Flaschenhals angebracht werden
muß. Die meisten der im Handel befindlichen Kunststoffflaschen beispielsweise für
Wasch- oder Spülmittel haben in der Draufsicht eine länglich ovale Form und weisen
zumeist an ihrer Schmalseite einen Handgriff auf, an dem die Flasche insbesondere
auch beim Ausgießen erfaßt wird. Dementsprechend muß die Ausgießtülle in Bezug auf
diesen Handgriff so ausgerichtet sein, daß ein ordnungsgemäßes Ausgießen möglich ist.
Da jedoch der Flaschenhals selbst und auch der Einsatz - zumindest in seinem Verbindungsbereich
mit dem Flaschenhals - zylindrisch ausgebildet sind, ist es mit automatischen Verschließmaschinen,
wie sie üblicherweise beim Abfüllen derartiger Flaschen verwendet werden, nur sehr
schwer möglich, diese beiden Teile in ganz bestimmter Orientierung relativ zueinander
miteinander zu verbinden. Eine Maschine, die dazu in der Lage ist, ist entsprechend
aufwendig und teuer.
[0009] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verschluß-,
Dosier- und Ausgießeinrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, bei
deren bestimmungsgemäßem Gebrauch die Verschlußgewinde nicht beschmutzt werden, die
dennoch ein leichtes und bequemes Dosieren ermöglicht und welche auch in der maschinellen
Handhabung einfacher ist.
[0010] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im Übergangsbereich zwischen Flaschenbehälter
und Flaschenhals ein Zwischenboden angeordnet ist, daß der Zwischenboden am Flaschenhals
angebracht ist und daß der Zwischenboden oder die den Zwischenboden mit dem Flaschenhals
verbindenden Teile mehrere Öffnungen für den Auslaß von Flüssigkeit aus der Flasche
einerseits und für den Einlaß von Luft in die Flasche andererseits angeordnet sind.
[0011] Auf diese Weise wird zwar nach wie vor der weite Flaschenhals als Ausgießöffnung
benutzt, jedoch ist diese Ausgießöffnung durch einen Zwischenboden in ihrem Querschnitt
erheblich begrenzt, so daß nicht plötzlich große Mengen von Flüssigkeit aus dem Flaschenhals
austreten können. Die in den Dosierbecher einzufüllende Flüssigkeit kann somit auch
ohne allzu große Sorgfalt richtig dosiert werden. Da der Dosierbecher ja bei verschlossener
Flasche in den Flaschenhals hineinragt, muß der Zwischenboden entsprechend tief im
Flaschenhals bzw. im Übergangsbereich zwischen Flasche und Flaschenhals angeordnet
sein.
[0012] Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, daß der Zwischenboden an in den Flaschenbehälter
hineinragenden, im wesent lichen zylindrischen oder konischen Wandteilen angeordnet
ist und daß die Öffnungen in den Wandteilen unmittelbar am Rand des Zwischenbodens
angeordnet sind.
[0013] Auf diese Weise wird vermieden, daß beim Schütteln der Flasche, auch wenn die Verschlußkappe
abgeschrabt ist, Flüssigkeit aus dem Flaschenhals austritt, da der Zwischenboden
den direkten Weg versperrt und die Flüssigkeit zunächst einmal in radialer Richtung,
bezogen auf den zylindrischen Flaschenhals, durch die Öffnungen über dem Zwischenboden
in den Flaschenhalsbereich einfließen muß, um dann aus der Flaschenhalsöffnung heraustreten
zu können.
[0014] Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn entsprechend der Erfindung der
Zwischenboden mit den Wandteilen an einem von der Flasche separaten, auf den Flaschenhals
aufsetzbaren Einsatz angeordnet ist.
[0015] Dies erleichtert insbesondere das Befüllen der Flasche.
[0016] In vorteilhafter Weise besteht dabei der Einsatz im wesentlichen aus zwei konzentrischen
zylindrischen Teilen, welcher durch einen ringförmigen Teil miteinander verbunden
sind, wobei der Außenzylinder auf die Flasche fest aufsetzbar ist und wobei der Innenzylinder
an seinem in den Flaschenhals hineinragenden Ende den Zwischenboden aufweist.
[0017] Nach dem Befüllen der Flasche kann der Einsatz mehr oder weniger fest mit der Flasche
verbunden sein, da nur noch die Verschlußkappe vom Behälter gelöst werden muß.
[0018] In zweckmäßiger Weise sieht die Erfindung dafür vor, daß der Außenzylinder ein Innengewinde
aufweist, welches auf ein entsprechendes Außengewinde des Flaschenhals aufschraubbar
ist und daß an beiden Gewinden je eine Gruppe von Nocken angeordnet ist, welche durch
das Verschrauben der Gewinde miteinander in Eingriff bringbar sind.
[0019] Bezüglich der bisherigen Flaschenherstelldung bedeutet die Anbringung von Nocken
im Gewindebereich nur eine minimale Änderung, so daß die Umstellung auf die erfindungsgemäße
Verschlußkappe ohne großen Afwand vonstatten gehen kann. Die Nocken müssen selbstverständlich
nicht unmittelbar am Gewinde angeordnet sein, sondern können an den jeweils in Eingriff
miteinander tretenden Rändern des Einsatzes bzw. des Außenzylinders des Einsatzes
und des Flaschenhalses bzw. des Flaschenbehälters angeordnet sein.
[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist dabei mindestens eine der Gruppen
von Nocken eine in Verdrehrichtung flach gegen das anliegende Gewinde des jeweils
anderen Teiles ansteigende Flanke auf, während die anderen Flanken in radialer Richtung
steil abfallen. Durch eine solche Ausgestaltung der Nocken gleitet die eine Gruppe
der Nokken beim Aufschrauben des Einsatzes auf das Außengewinde des Flaschenhalses
auf den flachen Flanken der anderen Nocken. Nachdem der Einsatz auf den Flaschenhals
aufgeschraubt ist, ist jedoch eine Rückwärtsdrehung des Einsatzes nicht mehr möglich,
da dabei die steilen Flanken der beiden Gruppen von Nocken gegeneinander zur Anlage
kommen. Der Einsatz wird so nach dem Befüllen der Flasche mit Flüssigkeit auf dem
Flaschenhals fixiert.
[0021] Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß an der Außenseite des Einsatzes ein Schraubgewinde
angeordnet ist.
[0022] Auf dieses kann eine Verschlußkappe der eingangs geschilderten Art aufgeschraubt
werden.
[0023] In der bevorzugten Ausführungsform ist dabei vorgesehen, daß das Schraubgewinde an
einem zylindrischen Ansatz angeordnet ist, welcher sich konzentrisch zum Flaschenhals
und außerhalb der Flasche in Verlängerung der Wandteile oder von dem ringförmigen
Verbindungsteil aus erstreckt wobei die Verschlußkappe auf diesen Ansatz aufschraubbar
ist.
[0024] Der Einsatz, der auf den eigentlichen Flaschenhals aufgeschraubt ist, bildet so
das Gewinde des Flaschenhalses in Verlängerung nach, wobei die jeweiligen Gewindedurchmesser
des Flaschenhalses und des Ansatzes an dem Einsatz gleich oder auch verschieden sein
können.
[0025] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der
Boden des Einsatzes im wesentlichen kegelförmig mit einer bezüglich der Flasche nach
außen weisenden Kegelspitze ausgebildet ist. Auf diese Weise erreicht man, daß die
Flüssigkeit, welche aus dem Dosierbecher in den Einsatz zurückläuft durch die kegelförmige
Oberfläche des Zwischenbodens nach außen in Richtung auf die Öffnungen abgeleitet
wird und durch diese abfließen kann.
[0026] Als zweckmäßig hat es sich dabei erwiesen, wenn mindestens sechs Öffnungen in gleichen
Umfangsabständen in dem Wandteil und unmittelbar am Rand des Bodens angeordnet sind.
Hierdurch ist immer gewährleistet, daß mindestens eine Öffnung, bezogen auf den Flüssigkeitspegel,
sich oben befindet, so daß durch diese in vorteilhafter Weise Luft eindringen kann,
ohne daß es zu Schwankungen des auszugießenden Flüssigkeitsstrahles kommt, wie man
diese als Schluck- bzw. Gluckerbewegungen durch plötzliche Lufteinbrüche beim Überkopfausgießen
von Flaschen mit einfachen Ausgießöffnungen kennt.
[0027] In der Praxis hat es sich dabei als zweckmäßig erwiesen, wenn erfindungsgemäß die
Öffnungen jeweils gleich groß und jeweils zwischen etwa 4 und etwa 40 mm² groß sind,
wobei der Gesamtquerschnitt der Öffnung 50 % des Öffnungsquerschnittes des Flaschenhalses
nicht übersteigt.
[0028] Die Größe der einzelnen Öffnungen hängt selbstverständlich auch mit der Viskosität
der verschiedenen in den Flaschen abgefüllten Flüssigkeiten zusammen, kann jedoch
auch bei gegebener Viskosität in einem weiten Bereich variieren, ohne daß sich für
das Ausgießen irgend welche Nachteile ergeben. Dabei tritt selbstverständlich umso
mehr Flüssigkeit pro Zeiteinheit aus der Flaschenöffnung heraus, je größer die einzelnen
Öffnungen bzw. je größer ihre Gesamtzahl bzw. ihr Gesamtquerschnitt ist. Die vorteilhaften
Eigenschaften der Erfindung bleiben erhalten, solange der Gesamtquerschnitt sämtlicher
Öffnungen 50 % des Öffnungsquerschnittes des Flaschenhalses nicht übersteigt.
[0029] Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt in der einfachen Handhabung. Bei der
Ausführungsform mit in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilten Öffnungen auf den Wandteilen
eines Einsatzes ergibt sich vor allem der Vorteil, daß es auf die Orientierung des
Einsatzes bezüglich der Flasche oder eines Flaschengriffes nicht ankommt. Der Einsatz
behält in jeder Orientierung seine Wirkung bei.
[0030] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
und der dazugehörigen Zeichnungen. Es zeigen:
Figur 1 eine zweiteilige, auf einen Flaschenhals aufgesetzte Verschluß-, Dosier-
und Ausgießeinrichtung, teilweise im Querschnitt,
Figur 2 einen Ausschnitt aus Figur 1 und
Figur 3 eine Draufsicht auf die Verschlußeinrichtung von oben.
[0031] Die Verschluß-, Ausgieß- und Dosiereinrichtung besteht im wesentlichen aus der Verschlußkappe
1 und dem auf dem Flaschenhals 7 aufgeschraubten Einsatz 11. Die Verschlußkappe 1
besteht dabei ihrerseits aus dem Dosierbecher 2 und dem daran angesetzten Kragen 3
mit einem zylindrischen Teil 4 mit Innengewinde, welches im wesentlichen konzentrisch
zu dem Dosierbecher angeordnet ist. Der Einsatz 11 besteht ebenfalls im wesentlichen
aus zwei zylindrischen Teilen nämlich dem Außenzylinder 12 und den inneren Wandteilen
10, in deren axialer Verlängerung nach außen hin noch der ebenfalls zylindrische Ansatz
14 mit einem Außengewinde ausgebildet ist. Der aus den Wandteilen 10 und dem Ansatz
14 bestehende Zylinder ist über das ringförmige Verbindungsteil 15 mit dem Außenzylinder
12 verbunden, der ein Innengewinde 5 aufweist, welches auf das Gewinde des Flaschenhalses
7 aufschraubbar ist. Der Außenzylinder 12 muß dabei nicht im strengen Sinne zylinderförmig
sein, sondern kann, abgesehen von dem Innengewinde und wie in den Figuren 1 und 2
dargestellt, auf seiner Außenseite dem Design der Flasche angepaßt sein und mehr oder
weniger konisch verlaufen oder auch eine andere Querschnittsform haben.
[0032] Wie man am besten in der Figur 2 erkennt, sind im unteren Bereich des Flaschenhalsgewindes
und des Außenzylinders 12 Nocken 16 angeordnet, welche ineinandergreifen und den auf
den Flaschenhals augeschraubten Einsatz 11 gegen ein Losdrehen sichern. Die Nocken
16 sind dabei so gestaltet, daß beim Aufschrauben des Einsatzes 11 auf den Flaschenhals
7 flache Nockenflanken aufeinander gleiten und so das Verschrauben ermöglichen, während
beim Losschrauben in der Gegenrichtung sehr steile Nockenflächen gegeneinander zur
Anlage kommen und so den Einsatz 11 auf dem Flaschenhals 7 sichern.
[0033] Die Wandteile 10 sind an ihrem unteren Rand 6 leicht konisch nach innen geneigt
und an ihrem unteren Ende mit dem Zwischenboden 8 verbunden. Der Zwischenboden 8 ist
kegelförmig ausgebildet, wobei die Spitze des Kegels in Figur 1 mit der zentralen
vertikalen Linie zusammenfällt, die den im Schnitt dargestellten Teil der Einrichtung
vom übrigen Teil trennt.
[0034] Wie man erkennt, bilden der Randsteg 17 des Zwischenbodens 8, der Innenrand des Flaschenhalses
7 und die Öffnungen 9 einen relativ engen Durchlaß für die aus der Flasche auszugießende
Flüssigkeit.
[0035] Die Verschlußkappe ist auf ihrer Oberseite flach, und kann so leicht umgedreht auf
einen Tisch oder dergleichen gestellt werden, so daß der Dosierbecher 2 aus der Flasche
befüllt werden kann. Die Öffnungen 9 sind in Umfangsrichtung gleichmäßig am unteren
Rand 6 des Wandteiles 10 angeordnet, so daß beim Ausgießen immer mindestens eine
oder mehrere Öffnungen 9 für den Einlaß von Luft in die Flasche oben liegen, wenn
diese nicht vollständig in eine vertikale Überkopflage gekippt wird.
[0036] Die Verschlußkappe 1 wird nur auf das Gewinde des Ansatzes 14 aufgeschraubt und
von diesem gelöst, ohne daß dabei der Einsatz 11 ebenfalls losgeschraubt werden könnte,
da er durch die Nocken 16 gesichert ist. Zum leichteren Los- und Festdrehen der Verschlußkappe
1 ist diese an ihrer Außenseite mit Griffnuten bzw. -stegen versehen.
[0037] Die noch im Dosierbecher 2 befindliche Flüssigkeit fließt, nach dem Wiederaufsetzen
der Verschlußkappe 1 auf den Einsatz 11 und damit auf den Flaschenhals 7, an den
Innenwänden des Dosierbechers 2 herunter und auf den Zwischenboden 8, wobei dessen
kegelförmige Oberfläche dafür sorgt, daß die Flüssigkeit nach außen durch die Öffnungen
9 in den Flaschenbehälter 18 abfließt.
[0038] Die gesamte Einrichtung ist sowohl auf eine leichte Handhabung als auch auf eine
leichte Herstellbarkeit und auf sparsame Materialverwendung ausgelegt. Ansonsten könnten
die Wandteile 10 auch durchaus länger ausgeführt werden und der Zwischenboden 8 sich
tiefer in den Flaschenbehälter hinein erstrecken. Der Dosierbecher 2 und die Wandteile
10 ließen sich jedoch auch noch weiter verkürzen, um noch mehr Material einzusparen.
Jedoch sind solchen Einsparungen vor allem auch dadurch Grenzen gesetzt, daß der
Dosierbecher 2 ein vorgegebenes Volumen für die Aufnahme von Flüssigkeit haben soll.
[0039] Die dargestellte Ausführungsform ist im Hinblick auf Standsicherheit, Volumen und
sparsame Materialverwendung weitgehend optimiert.
1. Verschluß-, Ausgieß- und Dosiereinrichtung für Kunststoffflaschen mit einer Verschlußkappe
(1), welche aus einem im wesentlichen zylindrischen Dosierbecher (2) mit einem außen
daran angesetzten Kragen (3) besteht, der zum Verschließen der Flasche einen konzentrisch
zum Dosierbecher (2) angeordneten zylindrischen Teil (4) mit Innengewinde (5) aufweist,
wobei der Rand (6) des Dosierbechers (2) bei geschlossener Flasche in das Innere
des Flaschenhalses (7) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergangsbereich zwischen Flaschenbehälter und Flaschenhals (7) ein Zwischenboden
(8) angeordnet ist, daß der Zwischenboden (8) am Flaschenhals (7) angeordnet ist
und daß der Zwischenboden (8) oder die den Zwischenboden (8) mit dem Flaschenhals
(7) verbindenden Teile mehrere Öffnungen (9) für den Auslaß von Flüssigkeit aus der
Flasche einerseits und für den Einlaß von Luft in die Flasche andererseits aufweisen.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwschenboden (8) an
im wesentlichen zylindrischen oder konischen Wandteilen (10) angebracht ist, welche
in den Flaschenbehälter hineinragen und daß die Öffnungen (9) in den Wandteilen (10)
unmittelbar oberhalb des Zwischenbodens (8) angeordnet sind.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenboden
(8) mit den Wandteilen (10) an einem von der Flasche separaten, auf den Flaschenhals
(7) aufsetzbaren Einsatz (11) angeordnet sind.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (11) im wesentlichen
aus zwei konzentrischen zylindrischen Teilen besteht, welche durch ein ringförmiges
Teil miteinander verbunden sind, wobei der Außenzylinder (12) fest auf den Rand des
Flaschenhalses (7) aufsetzbar ist und wobei der Innenzylinder (10) an seinem in den
Behälter hineinragenden Ende den Zwischenboden (8) aufweist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenzylinder (12)
ein Innengewinde aufweist, welches auf ein entsprechendes Außengewinde des Flaschenhalses
(7) aufschraubbar ist und daß an beiden Gewinden je eine Gruppe von Nocken (13) angeordnet
ist, welche durch das Verschrauben der Gewinde miteinander in Eingriff bringbar sind.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Gruppen
von Nocken (13) eine in Verdrehrichtung flach gegen das anliegende Gewinde des jeweils
anderen Teiles ansteigende Flanke aufweisen, während die anderen Flanken steil in
radialer Richtung abfallen.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Außenseite des Einsatzes (11) ein Schraubgewinde angeordnet ist.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubgewinde an
einem zylindrischen Ansatz (14) angeordnet ist, welcher sich konzentrisch zum Flaschenhals
und außerhalb der Flasche in Verlängerung der Wandteile (10) oder von dem ringförmigen
Verbindungsteil (15) aus erstreckt, und daß die Verschlußkappe (1) mit ihrem Kragen
(4) auf den Ansatz (14) aufschraubbar ist.
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenboden
(8) des Einsatzes (11) im wesentlichen kegelförmig mit einer bezüglich der Flasche
nach außen weisenden Kegelspitze ausgebildet ist.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
sechs Öffnungen (9) am Rand des Bodens in dem Wandteil in gleichen Umfangsabständen
angeordnet sind.
11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Öffnungen (9) jeweils gleich und jeweils zwischen etwa 4 und etwa 40 mm² groß sind,
wobei der Gesamtquerschnitt der Öffnungen 50 % des Öffnungsquerschnittes des Flaschenhalses
(7) nicht übersteigt.