Austragvorrichtung für Medien

Abstract

 Eine Austragvorrichtung (1) für flüssige, insbesondere auf­zuschäumende, Medien, weist eine Druckluft-Pumpe (3) zur Drucklaufladung des Medienbehälters (2) und einen mechanisch über denselben Betätigungskopf (12) wie die Pumpe (3) ven­tilgesteuerten Medienkanal auf, der durch axiales Zusammen­fahren eines Auslaßkanales (22) und eines Zulaufkanales (24) gebildet wird. Beim Zusammenfahren dieser Kanäle werden ge­gen Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe (3) zugehörige Ventile (32, 33) mechanisch geöffnet, wobei in dieser Aus­tragstellung der die Pumpenkammer (8) durchsetzende Medien­kanal gegenüber der Pumpenkammer (8) im wesentlichen abge­dichtet ist. Zur Aufschäumung des Mediums wird dem Medien­strom Druckluft aus dem Behälter (2) zugeführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für in einem Behälter gespeicherte Medien, mit einer durch Druckbetäti­gung mit einer Handhabe betätigbaren, eine Pumpenkammer auf­weisenden Pumpe und mit einem in einer Austragstellung der Vorrichtung geöffneten, zu einer Austragöffnung führenden Auslaßkanal für das Medium, dem ein gegen Austragrichtung verschließbarer Zulaufkanal für das gespeicherte Medium zu­geordnet ist.

[0002] Bei bekannten Austragvorrichtungen dieser Art ist die Pumpe meist als unmittelbar auf das zu fördernde Medium wirkende, d.h. das Medium in der Pumpenkammer unter Förderdruck set­zende Schubkolbenpumpe ausgebildet, so daß mit einem Pump­kolbenhub lediglich eine von der Größe der Pumpenkammer ab­hängige Menge an Medium gefördert werden kann. Beim Austrag mancher Medien besteht aber auch das Bedürfnis, das Medium in einfacher Weise in größeren oder kleineren Mengen, bei­ spielsweise nach Augenmaß, ausbringen zu können, wie das zum Beispiel bei aufzuschäumenden kosmetischen oder ähnlichen Medien der Fall ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor­richtung der genannten Art zu schaffen, die es auf einfache Weise ermöglicht, das Medium bei Überführung in eine einzige Austragstellung, also in einem einzigen durchgehenden Aus­tragvorgang, unabhängig von der Hubleistung der Pumpe in einer größeren oder kleineren Menge auszubringen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Austragvorrichtung der eingangs beschriebenen Art gemäß der Erfindung vorgese­hen, daß die Pumpe als Druckluft-Pumpe mit einem zum Behäl­ter führenden Druckluftanschluß ausgebildet ist und daß der Austragkanal und der Zulaufkanal in der Austragstellung zur Bildung eines zwischen einer behälterseitigen Einlaßöffnung und der Austragöffnung durchgehenden Medienkanales im we­sentlichen unter Umgehung der Pumpenkammer unmittelbar an­einander angeschlossen sind. Dadurch kann der vorzugsweise im wesentlichen druckdichte Behälter mit Hilfe der Druck­luft-Pumpe oberhalb des Medienspiegels unter einen Gasüber­druck gesetzt, also mit einer gegenüber der Pumpe wesentlich größeren Förderkapazität aufgeladen werden, wofür der Zu­laufkanal geschlossen gehalten wird. Soll nun das Medium ausgebracht werden, so braucht lediglich die Kanalverbindung zwischen der Einlaßöffnung und der Auslaßöffnung hergestellt bzw. geöffnet zu werden, so daß dann jede beliebige Menge des Mediums bis zur Erschöpfung der genannten Förderkapazi­tät in einem Durchgang ausgebracht werden kann.

[0005] Das nach Art einer Kapazität im Behälter bzw. im Medien-­Speicherraum vorgespannte Gas kann gleichzeitig zwischen der Einlaßöffnung und der Auslaßöffnung dem durch den Medienka­nal strömenden Medium in einem Abzweigstrom zugeführt und dadurch beigemischt werden, wobei dieses zugeführte Gas dann zum Beispiel zur Aufschäumung des Mediums bereits vor bzw. im Bereich der verschließbaren Stelle des Zulaufkanales her­angezogen werden kann.

[0006] Es ist zwar denkbar, den Austragkanal und den Zulaufkanal durch einen in jeder Stellung der Austragvorrichtung durch­gehenden Kanal zu bilden bzw. den Medienkanal räumlich au­ßerhalb die Pumpenkammer, beispielsweise unmittelbar neben diese zu legen, jedoch ergibt sich eine besonders kompakte, auch in enge Behälterhälse einsetzbare sowie in den ver­schiedenen Funktionen leicht bedienbare Ausbildung, wenn der Zulaufkanal und der Austragkanal aus einer im Abstand von­einander liegenden getrennten Stellung bei der Handbetäti­gung der Druckluft-Pumpe so zusammengeführt und gleichzeitig geöffnet werden können, daß sie den Medienkanal bilden, der dann von der Einlaßöffnung bis zur Austragöffnung durchge­hend geöffnet und beim Auseinanderführen der beiden Kanäle wieder geschlossen ist. Ein von der Ausgangsstellung der Pumpe über einen größeren Teil des Betätigungshubes reichen­der Teilhub der Pumpen-Handhabe dient zur ausschließlichen, auch über mehrere Hübe wiederholbaren, Betätigung der Druck­luft-Pumpe zur Druckaufladung des Behälters, während ein an­schließender, insbesondere bis zum Förderhubende der Pumpe reichender Teilhub der Herstellung der geöffneten Medien-Ka­nalverbindung zwischen der Einlaßöffnung und der Austragöff­nung dient, so daß bei einhändiger Betätigung nur einer ein­zigen Handhabe beide Funktionen aufeinanderfolgend ausgelöst werden können. Die Austragvorrichtung kann dabei besonders kompakt und wenigstens über die gesamte Länge der Pumpen­kammer sowie der dem Medienkanal zugehörigen Ventilanordnun­gen im wesentlichen achssymmetrisch ausgebildet werden, wenn der Medienkanal im wesentlichen abgedichtet durch die Pum­penkammer hindurchgeführt ist. Vor allem in diesem Fall kann der Auslaßkanal zur Überführung in seine Austragstellung in einfacher Weise gemeinsam mit dem Pumpkolben bewegt und zur Bildung des Medienkanales in seine im wesentlichen dicht an den Zulaufkanal angeschlossene Stellung überführt werden.

[0007] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeich­nungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein können. Ein Ausführungsbeispiel der Erfin­dung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgen­den näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung in Ansicht;

Fig. 2 einen Ausschnitt der Fig. 1 im vergrößerten Axialschnitt und in Ausgangsstellung;

Fig. 3 den Ausschnitt gemäß Fig. 2, jedoch in Aus­tragstellung;

Fig. 4 einen Ausschnitt der Fig. 3 in nochmals ver­größerter Darstellung.

[0008] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Austragvorrichtung 1 ist zur druckdichten, ggf. lösbaren Befestigung am verengten Hals eines flaschenförmigen Behälters 2 vorgesehen, der einen Speicherraum für das Medium und oberhalb des Medien­spiegels einen Druckgasspeicher bildet, wobei die in den Behälterhals eingreifende Austragvorrichtung 1 annähernd den gesamten Hals ausfüllt.

[0009] Die Austragvorrichtung 1 weist eine im wesentlichen achssym­metrische, als Schubkolbenpumpe ausgebildete Druckluft-Pumpe 3 auf, die mit einer den Behälterhals übergreifenden Befe­ stigungskappe 4, wie einer mit einem Innengewinde versehene Überwurfkappe gegenüber dem Behälterhals zentriert sowie unter Zwischenlage einer Ringdichtung gegen die Stirnfläche des Behälterhalses gespannt ist. Die Druckluft-Pumpe 3 weist ein im wesentlichen zylindrisches Zylindergehäuse 5 auf, das verhältnismäßig eng an den Innenquerschnitt des Halses des in Fig. 2 strichpunktiert angedeuteten Behälters 2 angepaßt und im wesentlichen napfförmig ausgebildet ist. An seinem offenen, über den Behälterhals vorstehenden Ende weist das Zylindergehäuse 5 einen über einen ringscheibenförmigen An­satz an es anschließenden erweiterten Gehäuseflansch 6 auf, in dessen das zugehörige Ende des Zylindergehäuses 5 bilden­den ringförmigen Mantelteil ein im wesentlichen ringschei­benförmiger Zylinderdeckel 7 eingesetzt und durch federndes Einsprengen so axial gesichert befestigt ist, daß der Zylin­derdeckel 7 mit Vorspannung an der Innenseite des ringschei­benförmigen Ansatzes anliegt und ein vorspringender Ringan­satz zentriert in das Zylindergehäuse 5 eingreift. Die zuge­hörige Schulterfläche des Gehäuseflansches 6 dient zur Ab­stützung gegenüber der Stirnfläche des Behälterhalses bzw. an der zugehörigen Ringdichtung. Der Zylinderflansch 6 greift mit seinem Außenumfang und seiner Stirnfläche zen­triert in eine ringförmig abgesetzte Innenausnehmung der Befestigungskappe 4 ein, mit welcher er gegen den Behälter­hals zu spannen ist. Die Druckluft-Pumpe 3 bildet insofern eine gemeinsam mit der Kappe 4 montierbare Baueinheit.

[0010] Das Zylindergehäuse 5 umschließt eine annähernd über seine gesamte Länge reichende Pumpenkammer 8 der Druckluft-Pumpe 3 und bildet mit der Innenfläche seines Mantels eine Kolben­laufbahn 9 für einen topfförmigen, im wesentlichen einteili­gen Pumpkolben 10, der mit zwei, an den Enden seines Mantel­teiles liegenden, entgegengesetzt schräg gerichteten Dicht­lippen an dieser Kolbenlaufbahn 9 abgedichtet geführt ist. Der Pumpkolben 10 ist mit einem von seinem Boden ausgehen­den, rohrförmigen und im Außendurchmesser weniger als halb so großen sowie in seiner Mittelachse liegenden Kolbenschaft 11 einteilig ausgebildet, der im wesentlichen über die Au­ßenseite des Bodens des Pumpkolbens 10 vorsteht und eine zentrale Öffnung des Zylinderdeckels 7 sowie den zugehörigen Abschnitt der Befestigungskappe 4 nach außen durchsetzt. An dem Kolbenschaft 11 ist ein über das zugehörige Ende der Befestigungskappe 4 vorstehender Betätigungskopf 12 befe­stigt, der in einen im Durchmesser reduzierten Endkragen der Befestigungskappe 4 eingreift und in diesem in Achsrichtung der Pumpe 3 annähernd bis zum Anschlag am Zylinderdeckel 7 verschiebbar ist. Der Betätigungskopf 12 weist an der Innen­seite einen rohrförmigen Stutzen auf, in welchen der Kol­benschaft 11 zur Befestigung eingreift und der am Ende des Pumphubes durch den Zylinderdeckel 7 bis in die Pumpenkammer 8 ragt. Zur Ausgangsstellung gemäß Fig. 2 ist der Pumpkolben 10 mit einer innerhalb der Pumpenkammer 8 liegenden Rück­stellfeder 13 belastet, die als Schraubendruckfeder ausge­bildet ist und mit einem Ende an der Innenseite des Napfbo­dens 16 des Pumpkolbens 10 sowie mit dem anderen Ende am ringschulterförmigen Napfboden 17 des Zylindergehäuses 5 vorgespannt anliegt.

[0011] Die Druckluft-Pumpe 3 weist zur Befüllung und Entleerung der Pumpenkammer 8 mindestens ein Ansaug-Rückschlagventil 14 sowie mindestens ein Ausstoß-Rückschlagventil 15 auf. Als Ventile sind Lippen-, Klappen-, Kugel-, Schlauch- oder ähn­liche Ventile denkbar, wobei es vorteilhaft ist, wenn beide Rückschlagventile 14, 15 im wesentlichen gleich bzw. gleich­artig ausgebildet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz des jeweiligen Rückschlagventiles 14 bzw. 15 durch eine ringförmige Stirnseite des zugehörigen Bodens, nämlich im Falle des Ansaug-Rückschlagventiles 14 durch die Innenseite des Napfbodens 16 des Pumpkolbens 10 und im Falle des Ausstoß-Rückschlagventiles 15 durch die Außenseite der Bodenwand 17 des Zylindergehäuses 5 gebildet. Der Ventil­schließteil 18 des vollständig an dem Pumpkolben 10 vorgese­ henen und mit diesem als Ganzes verschiebbaren Ansaug-Rück­schlagventiles 14 ist durch eine elastische, sehr flache bzw. plättchenförmige Ringscheibe gebildet, die über nur wenig mehr als das Doppelte ihrer Dicke axial beweglich zu sein braucht und in Schließlage einen Kranz von Ansaugöff­nungen abdeckt, welche im Napfboden 16 unmittelbar benach­bart zu und um den Kolbensachaft 11 als Durchgangsöffnungen so vorgesehen sind, daß über den Endkragen der Kappe 4 und durch die zentrale Öffnung des Zylinderdeckels 7 in sie und damit in die Pumpenkammer 8 Außenluft angesaugt werden kann. Zur Lagesicherung in der Öffnungstellung ist für den Ventil­schließteil 18 an dessen von dem Ventilsitz abgekehrten Sei­te mit entsprechend geringem Abstand ein scheibenförmiger Anschlagring 20 im Pumpkolben 10 bzw. in dessen Napfboden 16 befestigt, wobei der Anschlagring 20 durch Öffnungen am Au­ßenumfang, am Innenumfang und/oder im Bereich zwischen die­sen Umfangskanten luftdurchlässig ist. Das Ausstoß-Rück­schlagventil 15 weist einen entsprechenden, jedoch im Durch­messer größeren Ventilschließteil 19 sowie einen zugehörigen Anschlagring 21 auf, wobei jedoch diese beiden Teile in einem über die Außenseite der Bodenwand 17 vorstehenden, eine Verlängerung der Mantelwand des Zylindergehäuses 5 bil­denden Ringansatz liegen und der Kranz von Druckluftöffnun­gen nahe benachbart zum Innenumfang des Zylindergehäuses 5 vorgesehen ist. Bei Betätigung der Druckluft-Pumpe 3 durch Niederdrücken des Betätigungskopfes 12 wird der Pumpkolben 10 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 13 sowie unter ent­sprechender Verkleinerung der Pumpenkammer 8 in Richtung zur Bodenwand 17 verfahren, wobei das Ansaug-Rückschlagventil 14 selbsttätig geschlossen ist, während das Ausstoß-Rückschlag­ventil 15 geöffnet ist, so daß in den Behälter 2 Luft ge­pumpt und dadurch ein Überdruck erzeugt wird. Beim Rückhub des Pumpkolbens 10 schließt das Ausstoß-Rückschlagventil 15 selbsttätig, während das Ansaug-Rückschlagventil 15 öffnet, so daß in der beschriebenen Weise Luft in die Pumpenkammer 8 angesaugt wird. Durch Betätigen der Druckluft-Pumpe 3 über mehrere aufeinanderfolgende Pumphübe kann somit der Druck im Behälter 2 je nach Bedarf erhöht werden.

[0012] Die Austrag-Vorrichtung 1 weist einen gegenüber der Pumpen­kammer 8 im wesentlichen ständig geschlossenen Auslaßkanal 22 auf, der durch den Kolbenschaft 11 hindurchgeführt bzw. im wesentlichen durch diesen gebildet ist und am äußeren Ende in eine Austragöffnung 23 führt, die nach außen ins Freie führt und am Betätigungskopf 12 vorgesehen ist. Die Austragöffnung 23 kann in der Achse der Pumpe 3 liegen oder aber, wie dargestellt, durch das Ende eines im Winkel dazu liegenden Endkanales im Betätigungskopf 12 gebildet sein. Ferner weist die Austragvorrichtung 1 einen im wesentlichen in der Achse der Pumpe 3 liegenden Zulaufkanal 24 auf, der mit seiner Einlaßöffnung nahe von dem der Pumpe 3 gegenüber­liegenden, geschlossenen bzw. einteilig mit dem übrigen Be­hälter ausgebildeten Behälterboden ausgeht und beispielswei­se durch ein schlauchartig elastisches oder biegesteifes Steigrohr 25 gebildet ist, welches an dem Zylindergehäuse 5 befestigt ist. Zu diesem Zweck ist mit der Bodenwand 17 des Zylindergehäuses 5 einteilig eine in die Pumpenkammer 8 vor­stehende, napfförmige Muffe 26 verbunden, die annähernd über die Hälfte der Länge der Pumpenkammer 88 reicht und deren Außenweite gegenüber der lichten Weite der Pumpenkammer 8 derart kleiner ist, daß die Druckluftöffnungen in der Boden­wand 17 zwischen dem Außenumfang dieser Muffe 26 und der Kolbenlaufbahn 9 liegen. Auf dem Außenumfang der Muffe 26 ist auch die Rückstellfeder 13 zentriert geführt. In die an der Außenseite der Bodenwand 17 offene Muffe 26 ist das zu­gehörige Ende des Steigrohres 25 eingesetzt und beispiels­weise durch Klemmung bzw. Pressung lagestarr befestigt. Das Eintrittsende des Auslaßkanales 22 liegt als stutzenförmiger Ansatz an der Innenseite des Napfbodens 16 des Pumpkolbens 10, an welcher der Kolbenschaft 11 mit einer entsprechenden Verlängerung geringfügig und vom Rückschlagventil 14 umgeben vorsteht.

[0013] Das Austrittsende des Zulaufkanales 24 liegt dazu achsgleich sowie gegenüber im Boden der Muffe 26. An diesen Enden weist der Auslaßkanal 22 eine Übertrittsöffnung 27 und der Zulauf­kanal 24 eine Übertrittsöffnung 28 auf, die achsgleich zu­einanderliegend gleiche Weite sowie eine Weite haben, die geringfügig größer als die kleinste lichte Weite des jewei­ligen Kanales 22, 24 ist. Die Übertrittsöffnungen 27, 28 durchsetzen einander zugekehrte Stirnflächen 29, 30 einer­seits des zugehörigen Endes des Kolbenschaftes 11 und ande­rerseits der Bodenwand der Muffe 26. Obwohl auch eine anders geartete, beispielsweise gesonderte bzw. mittelbare Überfüh­rung des Auslaßkanales 22 in eine Austragstellung denkbar ist, ist durch die beschriebene Ausbildung der Auslaßkanal 22 mit dem Betätigungskopf 12 und dadurch gemeinsam mit der Pumpenbetätigung in seine Austragstellung gemäß den Fig. 3 und 4 überführbar, in welcher die Übertrittsöffnungen 27, 28 dadurch innerhalb der Pumpenkammer 8 aneinander angeschlos­sen sind, daß die Stirnfläche 29, 30, die auch komplementär kegelstumpfförmig ausgebildet sein könnten, im wesentlichen druckdicht in einer Ebene aneinander anliegen. In dieser Austragstellung liegt das zugehörige Ende des Pumpkolbens 10 noch mit einem geringen Abstand von der Bodenwand 17, so daß also die Endstellung des Pumphubes durch den Anschlag der beiden Stirnflächen 29, 30 aneinander begrenzt ist. In die­ser Austragstellung bilden der Zulaufkanal 24 und der Aus­laßkanal 22 einen vom Einlaßende bis zur Austragöffnung 23 ununterbrochen durchgehenden Medienkanal 31, der zwar die Pumpenkammer 8 durchquert, gegenüber dieser jedoch im we­sentlichen abgedichtet ist, da die Stirnfläche 29, 30, ggf. unter Verwendung zusätzlicher Dichtglieder, als Dichtflächen vorgesehen sind.

[0014] Der Auslaßkanal 22 ist mit einem zweckmäßig im Bereich sei­ner Übertrittsöffnung 27 liegenden Auslaß-Ventil 32 ver­schließbar, während der Zulaufkanal 24 mit einem ebenfalls zweckmäßig im Bereich seiner Übertrittsöffnung 28 liegenden Zulauf-Ventil 33 verschließbar ist. Beide Ventile sind zweckmäßig als mechanisch durch Druck- bzw. Axialbetätigung zu öffnende Kegelsitzventile sowie im wesentlichen so gleich ausgebildet, daß die beiden Ventilschließteile 34, 35 sowie die zugehörigen Ventilfedern gegeneinander austauschbar mon­tiert werden können. Das Auslaß-Ventil 32 schließt gegen den Überdruck in der Pumpenkammer 8, während das Zulauf-Ventil 33 gegen den Überdruck im Behälter 2 schließt. Beide Ventile sind durch Handbetätigung gegen Federkraft zu öffnen, wobei statt einer gesonderten Betätigung die Anordnung so getrof­fen ist, daß beide Ventile im wesentlichen gleichzeitig mit dem Betätigungskopf 12 geöffnet werden können. Der Ventil­schließteil 35 des Zulauf-Ventiles 33 weist zu diesem Zweck einen im Bewegungsweg eines Öffnungs- bzw. Anschlaggliedes des Betätigungskopfes 12 liegenden Mitnahme-Anschlag 36 auf, der durch die Endfläche eines über das verjüngte Ende des kegelförmigen Ventilschließteiles 35 vorstehenden Stößels 37 gebildet ist. In entsprechender Weise weist der Ventil­schließteil 34 des Auslaß-Ventiles 32 einen im relativen Bewegungsweg eines Öffnungs- bzw. Anschlaggliedes des gegen­über dem Behälter 2 bzw. der Kappe 4 feststehenden Teiles der Pumpe liegenden, in gleicher Weise durch das Ende eines Stößels 39 gebildeten Anschlag 38 auf. Der Anschlag 36 bzw. 38 des einen Ventilschließteiles 35 bzw. 34 bildet das Öffnungs- bzw. Anschlagglied 38 bzw. 36 für den anderen Ven­tilschließteil 34 bzw. 35, so daß die beiden Ventile 32, 33 sich am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe 3 gegenseitig entgegen der Kraft ihrer Schließfeder dadurch öffnen, daß sie sich gegenüber ihren Ventilsitzen in entgegengesetzter Richtung bewegen. Die Anschläge 36, 38 bzw. die Stößel 37, 39 stehen zu diesem Zweck durch die Übertrittsöffnungen 28, 27 in Schließlage über die Stirnflächen 30, 29 vor und lie­gen in Öffnungs- bzw. Austragstellung gemäß den Fig. 3 und 4 etwa in der Ebene dieser aneinanderliegenden Stirnflächen. Der Ventilsitz bzw. das Ventilgehäuse für den Ventil­ schließteil 34 des Auslaß-Ventiles 32 ist unmittelbar durch den Kolbenschaft 11 bzw. den Pumpkolben 10 gebildet, wobei der Ventilsitz durch die innere Begrenzung einer von der Übertrittsöffnung 27 durchsetzten ringförmigen Stirnwand gebildet ist, welche an ihrer Außenseite die Stirnfläche 29 aufweist. In das vom Pumpkolben 10 abgekehrte Ende des Kol­benschaftes 11 ist eine innerhalb des Stutzens des Betäti­gungskopfes 12 liegende Bundhülse 40 eingesetzt, an deren innerem Ende das zugehörige Ende der als Schraubendruckfeder ausgebildeten, innerhalb des Auslaßkanales 22 liegenden Ven­tilfeder 41 abgestützt ist, deren anderes Ende einen Zen­trierdorn an der Rückseite des Ventilschließteiles 34 um­gibt. Das Ventilgehäuse 42 des Zulauf-Ventiles 33 ist durch einen gesonderten, muffen- bzw. napfförmigen Bauteil gebil­det, der mit einem Außenmantel durch Einsetzen in der Muffe 26 verankert ist und in einem Innenmantel den Ventilschließ­teil 35 sowie die zugehörige Ventilfeder 43 aufnimmt, wobei das zugehörige Ende des Steigrohres 25 verspannt zwischen den Außen- und den Innenmantel des Ventilgehäuses 42 ein­greift und dadurch befestigt ist. Der Ventilsitz dieses Zu­lauf-Ventiles 33 ist durch die Innenseite der Bodenwand der Muffe 26 gebildet.

[0015] In den Medienkanal und zwar vorzugsweise in den Zulaufkanal 24 mündet ein in den Fig. 2 und 3 nicht näher dargestellter Druckluftkanal 44 gemäß Fig. 4, dessen an den Druckspeicher des Behälters 2 angeschlossener Einlaß versenkt und damit vor Spritzflüssigkeit geschützt innerhalb der Muffe 26 liegt, während sein Auslaß quer zur Achse der Übertrittsöff­nung 28 bzw. des Zulaufkanales 24 gerichtet in das Zulauf­ventil 33 unmittelbar benachbart zu desen Ventilsitz mündet. Der Druckluftkanal 44 weist wesentlich kleinere, gedrosselte Querschnitte als der Medienkanal auf und ist beispielsweise durch eine wendelförmige Nut am Außenumfang des Außenmantels des Ventilgehäuses 42 gebildet, welcher an der Innenfläche der Mantelwand der Muffe 26 anliegt. Dieser wendelförmige, unmittelbar an den Druckspeicher angeschlossene Umfangsab­schnitt des Druckluftkanales 44 geht in einen Stirnabschnitt über, welcher in der an der Bodenwand der Muffe 26 anliegen­den Stirnfläche des Ventilgehäuses 42 vorgesehen ist und statt eines gegen die Kanalachse gerichteten radialen Ver­laufes einen spiralförmigen Verlauf haben kann, so daß die Druckluft stark verwirbelnd in den Zulaufkanal 24 bzw. das zugehörige Ventilgehäuse eintritt.

[0016] Die Austragvorrichtung arbeitet nach folgendem Verfahren: Durch Niederdrücken des Betätigungskopfes 12 wird in der beschriebenen Weise mit der Druckluft-Pumpe 3 der Druck im Behälter 2 aufgeladen, wobei durch Betätigen der Pumpe 3 nur über einen Teilhub vermieden werden kann, daß Medium ausge­tragen wird. Soll Medium ausgetragen werden, so wird der Betätigungskopf 12 bis zum Anschlag niedergedrückt, wobei die Stößel 37, 39 der Ventile 33, 32 aufeinandertreffen und im wesentlichen gleichzeitig mit dem Anlegen der Stirnflä­chen 29, 30 aneinander die Ventile 32, 33 geöffnet werden, so daß der durchgehende Medienkanal gebildet und vom Einlaß­ende des Zulaufkanales 24 bis zur Austragöffnung 23 durchge­hend geöffnet ist. Dadurch treibt der Überdruck im Behälter 2 das Medium durch den Zulaufkanal 24 unter Umgehung der Pumpenkammer 8 in den Auslaßkanal 22 und von dort durch die Austragöffnung 23 ins Freie. Gleichzeitig wird ein Teil der im Behälter 2 komprimierten Druckluft über den Druckluftka­nal 44 dem durch den Medien- bzw. Zulaufkanal 24 strömenden Medium injektionsartig zugemischt, so daß dieses noch ver­hältnismäßig weit entfernt von der Austragöffnung 23 stark aufgeschäumt werden kann und erst in vollständig aufge­schäumtem Zustand die Austragöffnung 23 verläßt. Zur Unter­stützung der Aufschäumung kann in Strömungsrichtung nach der Zuführung der Aufschäumluft im Medienkanal noch ein Auf­schäumkörper in Form beispielsweise eines Siebes 45 vorgese­hen sein, das zweckmäßig als topfförmiger Körper auf das innere Ende der Bundhülse 40 aufgesteckt ist und somit in­ nerhalb des Auslaßkanales 22 und zwar in Strömungsrichtung unmittelbar nach dem Auslaß-Ventil 32 liegt, so daß auch vom Sieb 45 zur Austragöffnung 23 noch ein verhältnismäßig wei­ter Strömungsweg gegeben ist.

[0017] Da unter Umständen, insbesondere bei nicht bestimmungsgemä­ßer Betätigung der Austragvorrichtung 1, kleine Mengen Leck­medium in die Pumpenkammer 8 austreten können, ist in dieser ein Sammelraum 46 für dieses Leckmedium vorgesehen, von wel­chem eine Rücklaufverbindung zum Behälter 2 führt. Der ring­förmige Sammelraum kann in einfacher Weise durch den an die Bodenwand 17 anschließenden, am Ende des Pumphubes vom Pump­kolben 10 nicht erreichten Raum der Pumpenkammer 8 gebildet sein, während die Rücklaufverbindung durch das Ausstoß-Rück­schlagventil 15 bzw. dessen Ventilöffnungen gebildet ist, so daß eventuell in der Pumpenkammer 8 befindliches Leckmedium bereits zu Beginn jedes Pumphubes zwangsweise aus der Druck­luft-Pumpe 3 heraus und zurück in den Behälter 2 gepreßt wird. Die Napföffnung des Pumpkolbens 10 liegt in Richtung des Pumphubes vorne.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung (1) für Medien, dadurch gekennzeich­net, daß sie mindestens eine Pumpe (3) aufweist.

2. Austragvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß sie für in einem Behälter (2) gespeicherte Medien eine durch Druckbetätigung mit einer Handhabe (12) betätigbare, eine Pumpenkammer (8) aufweisenden Pumpe (3) sowie einen in einer Austrag­stellung (Fig. 3) der Vorrichtung geöffneten, zu einer Austragöffnung (23) führenden Auslaßkanal (22) für das Medium aufweist, dem ein gegen Austragrichtung ver­schließbarer Zulaufkanal (24) für das gespeicherte Me­dium zugeordnet ist, daß die Pumpe als Druckluft-Pumpe (3) mit einem zum Behälter (2) führenden Druckluftan­schluß ausgebildet ist und daß der Austragkanal (22) und der Zulaufkanal (24) in der Austragstellung (Fig. 3) zur Bildung mindestens eines Medienkanales (31) im wesentlichen unter Umgehung der Pumpenkammer (8) unmittelbar aneinander angeschlossen sind.

3. Austragvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein in den Medienkanal (31), insbesondere in den Zulaufkanal (24), führender Druckluftkanal (44) für Aufschäumluft o.dgl., vorgesehen ist, daß vorzugsweise mindestens ein Kanal, insbesondere der Auslaßkanal (22), aus einer vom ande­ren Kanal (24) getrennten Ausgangsstellung (Fig. 2) in eine an diesen anderen Kanal (24) angeschlossene und zu diesem beispielsweise achsgleiche Austragstellung (Fig. 3) überführbar gelagert ist, daß vorzugsweise der Austragkanal (22) zur Überführung mit einem ggf. die Auslaßöffnung (23) aufweisenden Betätigungskopf (12) für die Druckluft-Pumpe (3) verbunden, insbesondere im wesentlichen lagestarr und/oder achsgleich zum Zulauf­kanal (4) in dem Betätigungskopf (12) angeordnet sowie am Ende des Pumphubes (Fig. 3) an den Zulaufkanal (24) angeschlossen ist und daß vorzugsweise der Austragkanal (22) und der Zulaufkanal (24) in der Austragstellung (Fig. 3) im wesentlichen mit einander zugekehrten, ins­besondere ebenen Stirnflächen (29, 30) aneinander an­liegen bzw. der überführbare Kanal (22) in Richtung seiner Mittelachse verschiebbar gelagert ist.

4. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zulaufkanal (24) mit einem durch Handbetätigung zu öff­nenden Zulauf-Ventil (33) verschließbar ist, das insbe­sondere einen in Schließrichtung federbelasteten Ven­tilschließteil (35) aufweist und am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe (3) mit deren Handhabe (12) in Öff­nungstellung überführbar ist, wobei vorzugsweise der Ventilschließteil (35) des Zulauf-Ventiles (33) einen im Bewegungsweg eines Öffnungsgliedes der Handhabe (12) liegenden Anschlag (36), insbesondere einen achsgleich zu ihm liegenden Stößel (37) aufweist, der vorzugsweise durch eine am zugehörigen Ende des Zulaufkanales (24) liegende Übertrittsöffnung (28) für den Auslaßkanal (22) vorsteht.

5. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßkanal (22) mit einem Auslaß-Ventil (32) ver­schließbar ist, das insbesondere durch Handbetätigung zu öffnen ist bzw. einen in Schließrichtung federbe­lasteten Ventilschließteil (34) aufweist, der am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe (3) mit deren Hand­habe (12) in Öffnungstellung überführbar ist, wobei vorzugsweise der Ventilschließteil (34) des Auslaß-­Ventiles (32) einen auf ein Öffnungsglied auflaufenden Anschlag (38), insbesondere einen achsgleich zu ihm liegenden Stößel (39) aufweist, der bevorzugt durch eine am zugehörigen Ende des Auslaßkanales (42) lie­gende Übertrittsöffnung (27) für den Zulaufkanal (24) vorsteht und das Öffnungsglied für das Zulauf-Ventil (33) bildet.

6. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienkanal (31) die Pumpenkammer (8) durchquert und daß insbesondere der Auslaßkanal (22) wenigstens teil­weise einen, einen Pumpkolben (10) der Druckluft-Pumpe (3) durchsetzenden bzw. einteilig mit dem Pumpkolben (10) ausgebildeten, Bauteil bildet, wobei vorzugsweise der Pumpkolben (10) napfförmig und im Napfboden (16) vom Auslaßkanal (22) durchsetzt sowie insbesondere das zugehörige Ende des Zulaufkanales (24) durch eine von einer Bodenwand (17) in die Pumpenkammer (8) ragende Muffe (26) eines Zylindergehäuses (5) gebildet ist.

7. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ventilsteuerung der Druckluft-Pumpe (3) mindestens ein Rückschlagventil, insbesondere ein Ansaug- und ein Aus­stoß-Rückschlagventil (14 bzw. 15) vorgesehen sind, von denen insbesondere ein Rückschlagventil (14) am Napfbo­den (16) des Pumpkolbens (10) und/oder ein Rückschlag­ventil (15) an der Bodenwand (17) des Zylindergehäuses (5) vorgesehen ist, wobei vorzugsweise das Rückschlag­ventil (14, 15) einen ringscheibenförmigen Ventil­schließteil (18, 19) aufweist, der einem Kranz von Ven­tilöffnungen zugeordnet ist und in Öffnungstellung an einem Anschlagring (20, 21) anliegt.

8. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einlaßöffnung des Druckluftkanales (44) außerhalb der Pumpenkammer (8) an den Behälter (2) angeschlossen ist, vorzugsweise in der Muffe (26) des Zylindergehäuses (5) liegt.

9. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftkanal (44) in unmittelbarer Nähe der Über­trittsöffnung (28) bzw. des Ventiles (33) des Zulaufka­nales (24) mündet und vorzugsweise als wendelförmiger oder geradliniger Kanal im wesentlichen am Außenumfang eines in die Muffe (26) des Zylindergehäuses (5) einge­setzten Ventilgehäuses (42) vorgesehen ist.

10. Austragvorrichtung, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer (8) eine zum Behälter (2) führende Rück­führverbindung für Leckmedium aufweist, die vorzugswei­se von einem bei der Bodenwand (17) des Zylindergehäu­ses (5) liegenden Sammelraum (46) ausgeht und durch das Ausstoß-Rückschlagventil (15) gebildet ist.

Zeichnung