(19)
(11) EP 0 286 936 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.1989  Patentblatt  1989/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.10.1988  Patentblatt  1988/42

(21) Anmeldenummer: 88105368.0

(22) Anmeldetag:  02.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 55/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR IT LI

(30) Priorität: 17.07.1987 DE 3723670
11.04.1987 DE 8705412 U

(71) Anmelder: Sadler, Norbert
D-8013 Haar (DE)

(72) Erfinder:
  • Sadler, Norbert
    D-8013 Haar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behältnis mit kindersicherer Schliessvorrichtung


    (57) Behältnis mit einer kindersicheren Schließvorrichtung, mit mehreren, gleichzeitig zu betätigenden Bedienvorrichtungen, wobei diese Bedienvor­richtungen an den zur Aufstandsfläche des Behältnisses senkrechten Aus­senflächen in der Art angebracht sind, daß der gegenseitige Abstand der Bedienvorrichtungen zueinander größer als die mögliche Spannweite einer Kinderhand ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienvorrichtungen als federnde, selbstsperrende Zungen (4,5,6) aus dem Bodenstück (1) heraus­geformt oder auf dieses aufgebracht sind, daß diese Bedienvorrichtungen formschlüssig in die Öffnungen (9,7,8) des, das Bodenstück (1) überlap­penden Deckel (2) passen, daß der Deckel (2) selbst als Teil des Füll­raumes ausgebildet ist, und daß das Bodenstück (1) und der Deckel (2) zur Verbesserung der Zugänglichkeit um den Anlenpunkt (12) aufklapp­bar sind, oder daß der Deckel (2) vom Bodenstück (1) abnehmbar ist.







    Recherchenbericht