(19)
(11) EP 0 287 764 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.1988  Patentblatt  1988/43

(21) Anmeldenummer: 88102235.4

(22) Anmeldetag:  16.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 06.03.1987 DE 8703416 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Walter, Renz, Ing.(grad.)
    D-7257 Ditzingen (DE)
  • Wolfgang, Röger
    D-7000 Stuttgart 1 (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aussen-Drehgriff für einen wenigstens schiebbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl.


    (57) Um einen wenigstens schiebbaren, vorzugsweise aber zumindest parallelabstellbaren und schiebbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Tür od. dgl. auch von außen her öffnen und schließen zu können, wird außer dem Innengriff (6) auch noch ein Außen-Dreh­griff (7) verwendet. Beide haben eine gemeinsame Drehachse (14). Der Griff (7) erstreckt sich in einer parallel zur Flügelebene verlaufenden Ebene und er zeichnet sich durch eine senkrecht zur Flügelebene gemessen besonders geringe Dicke aus. Dadurch läßt er sich problemlos durch den Spaltraum (8) zwischen dem festen Rah­men bzw. einem darin eingesetzten festen Feld und dem Flügel (2) hindurchschieben.
    Um den dem schließseitigen vertikalen Blendrahmenholm (9) zuge­ordneten Außen-Drehgriff (7) besser greifen und dadurch leichter betätigen zu können, hat er eine abgewinkelte oder abgebogene Form. Er besteht im wesentlichen aus den beiden Bogen-oder Win­kelschenkeln (11) und (15), wobei sich der längere, als Handhabe dienende Winkelschenkel (11) bei geschlossenem Flügel (2) etwa senkrecht nach oben erstreckt. Man erreicht auf diese Weise einen größeren seitlichen Abstand des Griffs bzw. seines über die Ro­sette (19) nach oben vorstehenden Teils vom schließseitigen ver­tikalen Holm (9) des festen Rahmens bzw. dessen Überschlag (10). Beim Schieben des Flügels nimmt diese Handhabe in der bei her­kömmlichen Griffen üblichen Weise eine horizontale Lage ein.
    Der Griff (7) ist in einem Gehäuse (17) drehbar gelagert, welches eine seitliche Durchtrittsöffnung (16) für den Griff (7) bzw. dessen kurzen Hebelarm (15) hat und durch die Rosette (19) und eine Grundplatte gebildet wird.




    Beschreibung


    [0001] 



    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehgriff für die Außenseite eines wenigstens schiebbaren, vorzugsweise aber mindestens parallel­abstell- und schiebbaren Flügels eines Fensters, einer Tür od. dgl., wobei sich der Griff in der Schließstellung etwa senkrecht nach oben erstreckt. Bei Schiebetüren, ganz besonders aber bei parallelabstellbaren Schiebetüren, die ins Freie führen, besteht vielfach der Wunsch, den Flügel auch von außen bedienen zu kön­nen. Infolgedessen benötigt man außer dem obligatorischen Dreh­ griff an der Innenseite auch einen Außen-Drehgriff. Aus Platz­gründen kann aber dieser Drehgriff nicht gleich ausgebildet wer­den wie der Innengriff. Platzprobleme ergeben sich einerseits bei geschlossenem Flügel, weil der herkömmliche Drehgriff dabei zu nahe am schließseitigen Vertikalholm des Festrahmens liegt und andererseits beim Schiebeöffnen des Flügels, weil dabei der Dreh­griff normalerweisse eine 90°-Drehstellung, also eine horizontale Lage einnimmt und sich dann Kollisionsprobleme mit dem Vertikal­holm an der Schließgegenseite ergeben.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, einen Drehgriff für die Außenseite eines in der genannten Weise betätigbaren Flügels zu schaffen, der zumindest eine verbesserte Zugänglichkeit in der Schließlage des Flügels gewährleistet.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Drehgriff gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gemäß dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Durch die winkel- oder bogenförmige Gestalt dieses Drehgriffs und die An­ordnung seiner in der Schließlage etwa vertikalen Griffhandhabe seitlich einer Vertikalebene durch die Drehachse läßt sich der Abstand zwischen dieser Handhabe und dem schließseitigen Verti­kalholm des festen Rahmen vergrößern und dadurch ein größerer Raum für die Hand schaffen. Es ist selbstverständlich, daß die seitliche Verlagerung der Griffhandhabe aus der genannten Ebene nach der vom vertikalen schließseitigen Blendrahmenholm abge­ wandten Richtung hin erfolgt.

    [0005] Dieser Griff kann in gleicher Weise benutzt werden wie ein her­kömmlicher, sich nicht seitwärts und aufwärts erstreckender, son­dern nur von der Drehachse nach oben verlaufender Griff. Die ge­bogene oder abgeknickte Form des Drehgriffs ist demnach mit kei­nerlei Nachteilen verbunden.

    [0006] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die beiden Win­kel- oder Bogenschenkel des Griffes in einer gemeinsamen, paral­lel zur Flügelebene verlaufenden Ebene angeordnet sind. Es han­delt sich also um einen flachen bogen- oder winkelförmigen Griff, den man recht nahe an die Flügelebene heranbringen kann. Im Ge­gensatz dazu steht der Innengriff normalerweise weit ins Raumin­nere vor, um dort den Bedienungskomfort zu erhöhen. Falls es sich wie beim Ausführungsbeispiel beim Innengriff um einen ebenen Griff handelt, so verläuft dessen Ebene senkrecht zur Flügelebe­ne. Der in der vorstehend geschilderten Weise gestaltete Außen­griff kann gemäß einem weiteren Ziel der Erfindung aufgrund sei­ner flachen Bauweise problemlos am vertikalen Festrahmenholm der Schließgegenseite vorbeigeschoben werden und gegebenenfalls auch an einem seitlich des schiebbaren Flügels angebrachten festen Feld oder zweiten Flügel. Dies geht aus der Zeichnung deutlich hervor.

    [0007] Eine weitere Ausgestaltung eines Drehgriffs mit einer Aufnahme für die Drehachse eines Innengriffes und mit einer Rosette besteht darin, daß sich der Drehgriff zwischen einem auf die Außenfläche des Flügels aufsetzbaren Grundteil und der Rosette befindet, wobei das Grundteil und die Rosette zusammen ein Gehäu­se mit einer seitlichen Austrittsöffnung für den Griff bilden. Im Gegensatz zum bekannten Stand der Technik bzw. der Ausbildung des zuordnenbaren Innengriffes befindet sich bei dieser Variante die Rosette nicht zwischen Fügel und Griff, sondern von außen gesehen gewissermaßen vor dem Griff. Das Gehäuse kann mit Ausnahme des Austrittschlitzes vollständig geschlossen sein, was sowohl im Hinblick auf die ästhetische Wirkung als auch zum Schutz gegen Verschmutzung der Drehlager besonders vorteilhaft ist. Die Aus­trittsöffnung muß in vertikaler Richtung so dimensioniert werden, daß der Drehgriff seinen vollen Drehwinkel ohne Behinderung durchführen kann. So ist es beispielsweise üblich, daß bei einem parallelabstellbaren und schiebbaren Flügel letzterer zunächst in eine Kippstellung überführt wird, die nach einer 90°-Drehstellung des Drehgriffs erreicht wird. Ein Weiterdrehen des Dregriffs um beispielsweise etwa 30° oder 45° bedient die Auslösevorrichtung für das Ausstellen des unteren Flügelendes und damit für das Er­reichen der Parallelabstellage des Flügels. Der Drehgriff kehrt aber im Normalfalle nachfolgend wieder in seine Horizontalstel­lung zurück, die er auch während des Verschiebens beibehält.

    [0008] Weitere Ausgestaltungen des Drehgriffs und Vorteile des letzteren, insbesondere auch die Verwendbarkeit für Rechts - und Linksanschlag, ergeben sich aus den Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschrei­bung eines Ausführungsbeispiels.

    [0009] Die Zeichnung zeigt ein solches Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:

    Fig. 1 Eine Vorderansicht des Drehgriffes von außen her gesehen,

    Fig. 2 eine Rückansicht des Drehgriffes nach Fig. 1, mit gedrehter Grundplatte jedoch ohne Rosette und in ex­plosionsartiger Darstellung,

    Fig. 3 ebenfalls explosionsartig einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 1,

    Fig. 4 einen Schnitt durch eine parallelabstellbare und schiebbare Tür in teilgeöffnetem Zustand mit zuge­hörigem Blendrahmen und zusätzlichem festen Feld.



    [0010] In einem festen Rahmen 1 ist ein Flügel 2 parallelabstellbar un in Richtung des Doppelpfeils 3 verschiebbar gelagert. In der Schließlage befindet er sich seitlich eines weiteren Flügels oder festen Feldes 4 und zwar in der gleichen Ebene wie dieser. Zwi­schen beiden befindet sich ein innerer Vertikalholm 5 des fe­sten Rahmens 1. Je nach Beschlagsausbildung wird der Flügel 2 un­mittelbar in die Parallelabstellage überführt oder nach vorange­hender Kippstellung. Er besitzt einen Innengriff 6 herkömmlicher Art sowie einen Außen-Drehgriff 7. Wie Fig. 4 der Zeichnung zeigt, unterscheiden sich beide wesentlich hinsichtlich ihrer Form und Dicke senkrecht zur Flügelebene gemessen. Der Außen-­Drehgriff 7 ist extrem flach sowie eben und befindet sich so nahe an der Flügelebene, daß er leicht durch den Spalt 8 zwischen dem linken Vertikalholm 42 des festen Feldes 4 und der Ebene des Flü­gels 2 hindurchgeschoben werden kann.

    [0011] Bei geschlossenem Flügel 2 erstrecken sich beide Griffe etwa senkrecht nach oben. Um nun vom schließseitigen Vertikalholm 9, insbesondere dessen Überschlag 10, in der Schließstellung einen möglichst großen seitlichen Abstand zu gewinnen, ist der Außen-­Drehgriff 7 erfindungsgemäß winkel- oder bogenförmig ausgebildet, wobei die Bogen- oder Winkelaußenseite gegen die mittleren Verti­kalholm 5 weist (Fig. 1). Dabei erstreckt sich der eine Winkel­schenkel 11, also die eigentliche Handhabe des Griffes 7, in der Schließstellung etwa senkrecht nach oben, wie dies auch beim In­nengriff und bei den bekannten geraden Außen-Drehgriffen der Fall ist. Seine Mittelachse ist aber in Pfeilrichtung 12 gegenüber ei­ner durch die Symmetrie-Mittelachse 13 bzw. eine durch diese Ach­se gelegte, sich senkrecht zur Blattebene der Zeichnung er­streckende gedachte Ebene seitlich versetzt. Dies schafft den größeren seitlichen Abstand zum schließseitigen Vertikalholm 9 des festen Rahmens 1. Die seitliche Verlagerung der Handhabe 11 erreicht man also durch die winkel- oder bogenförmige Ausbildung des der Drehachse 14 zugeordneten angelenkten Griffendes. Beim Ausführungsbeispiel ist eine Winkelform des Drehgriffs 7 ge­wählt.

    [0012] Wie insbesondere Fig. 4 der Zeichnung zeigt, liegen die beiden Winkelschenkel 11 und 15 in einer gemeinsamen, parallel zur Ebene des Flügels 2 verlaufenden Ebene. Der Griff tritt aus einer Öff­nung 16 eines Gehäuses 17 aus, die sich nach dem mittleren Verti­kalholm 5 hin erstreckt. Das Gehäuse 17 wird durch eine Grund­platte 18 und eine Rosette 19 gebildet. Die Grundplatte 18 wird auf die Außenfläche 20 des Flügels 2 aufgesetzt. Anschließend wird der Griff 7 montiert und abschlißend die Rosette 19.

    [0013] Der Drehgriff besitzt eine Aufnahme 21 für die Drehachse 14. Die Drehachse besteht normalerweise bei derartigen Griffen aus einem Vierkant, der drehfest mit dem Innengriff 6 verbunden ist. Demzu­folge hat auch die Aufnahme 21 einen Vierkant- bzw. quadratischen Querschnitt. Zur Sicherung des Drehgriffs auf diesem Vierkant dient ein Gewindebolzen 22, der in ein Muttergewinde 23 einge­dreht wird, wobei die geometrischen Achsen des Muttergewindes 23 und der Drehachse 14 senkrecht zueinander verlaufen.

    [0014] Die Grundplatte 18 ist zu einer durch die Mittelachse 24 gelegte, sich senkrecht zur Blattebene erstreckenden Ebene spielbildlich ausgebildet. Insofern kann dieser Griff sowohl für Rechts- als auch für Linksanschlag verwendet werden. Zusätzlich ist der Griff 7 zu einer durch die strichpunktierte Linie 25 gelegte Vertikal­ebene spiegelbildlich ausgebildet. Er wird für die jeweils andere Anschlagart einfach um 180° gewendet. Das Grundteil 18 wird gemäß den Darstellungen nach den Fign. 1 und 2 um 180° gedreht. Seine Bodenplatte 26 liegt in jeder Anschlagart an der Außenfläche 20 an.

    [0015] Die Grundplatte 18 hat ein mittiges Durchgangsloch 27 und zwei in gleichem Abstand hiervon entfernte Durchgangsbohrungen 28 und 29. Außerdem zwei im wesentlichen schräg verlaufende Stege, welche Anschläge 30 und 31 für den Griff 7 bilden. In der Schließlage des Flügels 2 liegt der kürzere, angelenkte Winkelschenkel 15 des Drehgriffs 7 am oberen Anschlag 31 an. Der untere Anschlag 30 be­grenzt die Drehbewegung nach unten hin. Er wird bei anderer An­schlagart als oberer Anschlag benutzt. Die beide schrägen Stege gehen in einen seitlichen Steg 32 über, welcher einen Teil der Gehäusewandung bildet.

    [0016] Am Drehgriff 7 sind zwei nach entgegengestzten Seiten abstehende Lageraugen 33 und 34 angeformt. Das Lagerauge 33 greift in die Bohrung 27 der Grundplatte 18 ein, während das Lagerauge 34 von der Bohrung einer Lagerbuchse 35 aufgenommen wird, die in eine Sackbohrung an der Außenwand 36 der Rosette 19 angebracht ist. Die Lagerbuchse besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff.

    [0017] Symmetrisch zur Lagerbuchse 35 bzw. der sie aufnehmenden Bohrung sind an der Rosette 19 zwei zapfenförmige Zentrieransätze 37 und 38 angebracht, insbesondere angeformt. Jeder ist mit einem Sack­lochgewinde 39 ausgestattet und er durchsetzt die zugeordnete Bohrung 28 bzw. 29 der Grundplatte 18. Von der Innenseite der Tür 2 her werden Befestigungsschrauben in die Sacklochgewinde 39 der Zentrieransätze 37 und 38 eingedreht und dadurch die Rosette 19 gegen den Griff 7 gezogen. Zugleich mit dem Griff wird hierdurch auch die Grundplatte 18 festgehalten. Die freien Enden der Zen­trieransätze 37 und 38 können, falls sie über das Durchgangsloch 27 vorstehen, in Bohrungen des zugeordneten vertikalen Flügel­schenkels 40 eingreifen.

    [0018] Wenn die Tür auch von außen auf- und abschließbar sein soll, so bringt man, insbesondere am unteren Ende der Rosette 16, noch ei­nen Durchbruch 41 an, dessen Form derjenigen eines in das betref­fende Schloß einzusetzenden Schließzylinders entspricht. Im übri­gen stellt man die Rosette zweckmäßigerweise aus Metall, insbe­sondere aus Aluminium od. dgl., her. Dasselbe gilt für den Griff 7. Die Verwendung von Aluminium hat den Vorteil, daß sich dieses Material eloxieren läßt, so daß man den Griff an die übrigen Be­schlagteile farblich gut anpassen kann. Die Grundplatte kan man bevorzugterweise aus Kunststoff herstellen, beispielsweise als Spritzteil.


    Ansprüche

    1. Drehgriff für die Außenseite eines wenigstens schiebbaren, vorzugsweise aber mindestens parallelabstell- und schiebbaren Flügels (2), eines Fensters, einer Tür od. dgl., wobei sich der Griff in der Schließstellung etwa senkrecht nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (7) zumindest im Bereich der Drehachse (14) winkel- oder bogenförmig gestaltet ist und der von der Hand erfaßbare Teil (11) des Drehgriffs (7) seitlich ei­ner vertikalen, senkrecht zur Flügelebene verlaufenden gedachten Ebene durch die Drehachse (14) angeordnet ist, wobei sich der freie Winkel- oder Bogenschenkel (11) in der Schließlage etwa vertikal nach oben erstreckt.
     
    2. Drehgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Winkel- oder Bogenschenkel (11 und 15) des Griffes (7) in einer gemeinsamen, parallel zur Flügelebene verlaufenden Ebene angeordnet sind.
     
    3. Drehgriff nach Anspruch 1 oder 2 mit einer Aufnahme (21) für die Drehachse (14) eines Innengriffes (6) und mit einer Rosette, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Drehgriff (7) zwischen einem auf die Außenfläche (20) des Flügels (1) aufsetzbaren Grundteil (18) und der Rosette (19) befindet, wobei der Grundteil und die Rosette zusammen ein Gehäuse (17) mit einer seitlichen Austrittsöffnung (16) für den Griff (7) bilden.
     
    4. Drehgriff nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch wenigstens einen Anschlag (30, 31) für die Schließstellung des Griffes (7).
     
    5. Drehgriff nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch zwei symme­trisch zu einer Horizontalebene (24) angeordnete Anschläge (30, 31) des Grundteils (18) sowie eine symmetrische Ausbildung des Grundteils zu dieser Horizontalebene.
     
    6. Drehgriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Anschläge (30, 31) durch Rippen des Grundteils (18) gebil­det sind, die einen Winkel von ca. 120° einschließen, und daß bei einem winkelförmigen Drehgriff (7) dessen Winkelschenkel (11, 15) einen Winkel von etwa 150° bilden.
     
    7. Drehgriff nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß der Drehgriff (7) mit zwei nach entge­gengesetzten Seiten vorstehenden Lageraugen (33, 34) ausgestattet ist, die in eine Lagerbohrung (27) des Grundteils (18) bzw. der Rosette (19) eingreifen.
     
    8. Drehgriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zu­mindest die Rosette (19) eine Lagerbuchse (35), vorzugsweise aus Kunststoff, für das Lagerage (34) des Drehgriffs (7) aufweist.
     
    9. Drehgriff nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch zwei symme­trisch zur Lagerbuchse (35) angeordnete zapenförmige Zentrieran­sätze (37, 38) der Rosette (18), die in je eine Bohrung (28, 29) des Grundteils (18) eingreifen oder sie durchsetzen.
     
    10. Drehgriff nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß je­der Zentrieransatz (37, 38) ein Sacklochgewinde (39) für eine von der Flügelinnenseite her eindrehbare Befestigungsschraube auf­weist.
     
    11. Drehgriff nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 10, ge­kennzeichnet durch eine, die insbesondere im Querschnitt vier­kantförmige Aufnahme (21) kreuzende Gewindebohrung (23) für einen Gewindebolzen (22) od. dgl.
     
    12. Drehgriff nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 11, gekennzeichnet durch einen Durchbruch (41) in der Rosette (19) dessen Form derjenigen eines Schließzylinders entspricht.
     
    13. Drehgriff nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 12, da­durch gekennzeichnet, daß zumindest die Rosette (18) und der Griff (7) aus Aluminium od. dgl. Metall gefertigt sind.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht