(19)
(11) EP 0 287 778 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.10.1988  Patentblatt  1988/43

(21) Anmeldenummer: 88102874.0

(22) Anmeldetag:  26.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F21M 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 21.04.1987 DE 3713330

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59538 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Cramer, Herbert
    D-4784 Rüthen-Kallenhardt (DE)
  • Ernst, Hans-Otto, Dr.
    D-4780 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem schalenförmigen, aus Kunststoff hergestellten Reflektor


    (57) Die in den schalenförmigen, aus Kunststoff hergestellten Reflektor (1) eingebrachte öffnung ist von einem Kragen (4) umgeben. In den Kragen ist eine Glühlampe (5) eingesetzt, die mit ihrem den Sockel umgebenden Flansch (6) an der Stirnfläche des Kragens (4) anliegt. An dem Reflektor ist die Glühlampe durch eine Drahtfeder (13), die in Richtung der optischen Achse auf die Rückseite des Reflektors gesehen U-förmig gebogen ist, festgesetzt. Die Drahtfeder (13) liegt mit den beiden Schenkeln (14) an sich gegenüberliegenden Seiten des Flansches (6) unter Vorspannung an. Die freien Enden der Schenkel sind in einer ersten Haltevorrichtung (16) drehbar gelagert. Die zweite Haltevorrichtung (17) liegt auf der anderen Seite des Kragens und weist einen in etwa radial zur optischen Achse des Reflektors nach außen gerichteten, eine Hinterschneidung (24) bildenden Vorsprung auf. Die Hinterschneidung ist von dem die Schenkel verbindenden Steg (20) selbstrastend hintergriffen. Der Steg (20) weist eine als Hebel (22) dienende, gebogene öse auf, die beim Andrücken in Richtung der optischen Achse um einen parallel zum Steg der Drahtfeder verlaufenden Abschnitt der zweiten Haltevorrichtung drehbar ist.







    Recherchenbericht