[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß Gattungsbegriff des Hauptanspruchs.
[0002] Ein Beschlag dieser Art ist bereits in Vorschlag gebracht worden, wobei das Zusatzschloss
als ein mit einem Riegelglied versehener Druckzylinder ausgebildet ist. Das Riegelglied
greift in der die Schließzylinder-Aufnahmeöffnung überdeckenden Verschlußlage des
Schiebedeckels in eine Vertiefung der Grundplatte ein und sichert damit die Verschlußlage
des Schiebedeckels. Ein derartiger Aufbau ist handhabungstechnisch ungünstig, da
zum Schließen des Schiebedekkels eine Betätigung des Zusatzschlosses erforderlich
ist.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der in Rede stehenden
Art von schließtechnisch sicherem Aufbau anzugeben derart, daß dessen Handhabung vereinfacht
ist.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs
1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstands des Anspruchs
1.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Beschlag von besonders einfacher Handhabung
angegeben. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung, das Riegelglied federbelastet
auszugestalten, tritt beim Schließen des Schiebedeckels der Effekt ein, daß sich
das Riegelglied aufgrund der Federvorspannung rastend hinter die Sperrstufe verlagert.
Es ist demnach nicht erforderlich, eine Betätigung des Zusatzschlosses zum Schließen
des Schiebedeckels vorzunehmen. Lediglich zum Öffnen des Schiebedeckels ist erfindungsgemäß
der Hintergriff von Sperrstufe und Riegelglied durch Betätigung des Zusatzschlosses
aufzuheben.
[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Sperrstufe von einer
an der Unterseite des Schiebedekkels gelegenen Sperröffnung gebildet ist. In diesem
Falle tritt das federdruckbelastete Riegelglied beim Schließen des Schiebedeckels
in die Sperröffnung ein, deren Wandungsbereich die Sperrstufe bildet.
[0007] Vorzugsweise ist ein zusatzschloßbetätigbares, schiebedeckelseitiges Freigabeglied
vorgesehen, das in die Sperröffnung zur Riegelgliedbeaufschlagung in die den Schiebedeckel
freigebende Rücktrittstellung verlagerbar ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil,
daß das Zusatzschloß von Sperrkräften entlastet ist. Es ist damit ein Beschlag von
erhöhtem Sicherheitswert gegeben. Das Zusatzschloß dient ausschließlich zur Steuerung
des Freigabegliedes, um mittels desselben in der Verschlußlage des Schiebedeckels
das in Vortrittsstellung federbelastete Riegelglied der Grundplatte in die Rücktrittsstellung
zu bewegen. Auf diese Weise wird das Riegelglied außer Eingriff mit der an der Unterseite
des Schiebedeckels befindlichen Sperröffnung gebracht, was die anschließende Verlagerung
des Schiebedeckels in die offene Stellung zuläßt. Da das grundplattenseitig geführte,
in Vortrittsstellung federbelastete Riegelglied die Sperrkräfte aufnimmt, können
weniger stark dimensionierte Zusatzschlösser einge setzt werden. Es lassen sich auch
mit Vorteil Magnetschlösser vorsehen. Das Riegelglied selbst kann so beschaffen sein,
daß es im Gegensatz zu bekannten Zusatzschlössern höher belastbar ist.
[0008] Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß das Zusatzschloß ein mit in Schließrichtung
des Schiebedeckels weisender Auflaufschräge versehenen, durch Schlüsselbetätigung
umlegbaren Sperrhaken aufweist. Auch hierdurch ist eine einfache Handhabung gewährleistet.
Der aufgerichtete Sperrhaken drükkt mit seiner Auflaufschräge beim Schließen des
Schiebedekkels das federbelastete Riegelglied nieder und überfährt es. Das Riegelglied
springt nach dem Überfahren zurück und gelangt somit in den Hintergriff des Sperrhakens.
Eine Zusatzschloßbetätigung ist hierzu nicht erforderlich. Soll der Schiebedeckel
in Offenstellung verbracht werden, so erfolgt durch Schlüsselbetätigung ein Umlegen
des Sperrhakens, so daß dieser an dem federbelasteten Riegelglied durch Verlagerung
des Schiebedeckels vorbeigeführt wird.
[0009] Eine Doppelfunktion erfüllt das Riegelglied in Verbindung mit dem an der Schiebedeckel-Unterseite
befindlichen Anschlag. Dieser tritt bei der Öffnungsverlagerung des Schiebedeckels,
den Öffnungsweg begrenzend, vor das grundplattenseitige Riegelglied.
[0010] Damit bei der Zurückverlagerung des Schiebedeckels das Riegelglied wieder in die
an der Unterseite des Schiebedeckels angeordnete Sperröffnung gelangt, ist zwischen
dem Anschlag und der Sperröffnung eine vom Anschlag ausgehende, in Richtung der Sperröffnung
auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge für das Riegelglied vorgesehen.
[0011] Eine störungsfreie Verriegelungsfunktion ist dadurch gewährleistet, daß das Riegelglied
als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung der Grundplatte verschieblich gelagerter,
mit einem dem Sperrende gegenüberliegenden Ringkragen versehener Schließzapfen ausgebildet
ist. Der Ringkragen dient dabei zur Begrenzung der Vortrittsstellung des Schließzapfens,
indem er sich in dieser an der Stufe der Ausnehmung abstützt.
[0012] Zur Vortrittsbelastung des Schließzapfens bzw. des Riegelgliedes dient die sich
am ringkragenseitigen Stirnende des Schließzapfens einerends abstützende Druckfeder,
die andererends ihre Abstützung durch den in die Ausnehmung eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen
erhält. Mittels desselben ist es sogar möglich, die Federvorspannung einzustellen.
Der Gewindeverschlußstopfen ist jedoch so in der Ausnehmung geführt, daß er sich
nicht ungewollt verdreht. Vielmehr bedarf dieses des Ansetzens eines Schraubwerkzeuges,
beispielsweise der Klinge eines Schraubendrehers.
[0013] Das ballige Ende des Schließzapfens erlaubt sogar dann eine Verlagerung des Schiebedeckels
in die Offenstellung, falls mittels des zusatzschloßbetätigbaren Freigabegliedes das
Sperrglied nicht vollständig zurückgedrückt wurde. In der Anfangsphase der entsprechenden
Verschiebebewegung erfolgt durch das ballige Sperrende die vollständige Verlagerung
des Riegelgliedes in die Rücktrittsstellung, und zwar durch die entsprechende Kante
der Sperröffnung.
[0014] Bautechnische Vorteile bringt es, daß das Freigabeglied als ein einen in den Boden
der Sperröffnung mündenden Kanal durchsetzender Stößel gestaltet ist. Durch Zusatzschloßbetätigung
erfolgt einhergehend eine Verlagerung des Stößels und damit die Aussteuerung des Sperrgliedes
in die Rücktrittsstellung. Der Stößel kann fest mit dem Zusatzschloß verbunden sein.
[0015] Von Vorteil ist es, daß das Zusatzschloß als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig
ausladend diesen Stößel aufweist. Wird der entsprechende Magnetschlüssel dem Magnetschloß
zugeordnet, so kann dieses in Einwärtsrichtung entgegen der Belastung einer Druckfeder
verlagert werden verbunden mit einer gleichzeitigen Mitnahme des Stößels und Aussteuern
des Sperrgliedes.
[0016] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 - 11
erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht des Beschlages bei in Verschlußlage befindlichem Schiebedeckel,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Beschlages, ebenfalls die Verschlußlage des Schiebedeckels
betreffend,
Fig. 3 den Schnitt nach der Linie III-III in Figur 1,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 1,
Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie V-V in Figur 1,
Fig. 6 einen der Figur 5 entsprechenden Schnitt, wobei mittels des zusatzschlossbetätigbaren,
schiebedeckelseitigen Freigabegliedes das Riegelglied in die Rücktrittsstellung verlagert
ist,
Fig. 7 in perpektivischer Darstellung den Schiebedeckel, in Richtung seiner Unterseite
gesehen,
Fig. 8 eine Ansicht des Beschlages bei in Offenstellung befindlichem Schiebedeckel,
Fig. 9 einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt, ebenfalls die Offenstellung des Schiebedeckels
betreffend,
Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Figur 1 und
Fig. 11 den Schnitt nach der Linie XI-XI in Figur 8.
[0017] Der in den Zeichnungen veranschaulichte Beschlag 1 besitzt eine im Grundriss langgestreckte,
rechteckige Grundplatte 2. Im oberen Bereich trägt diese eine Handhabe 3. Der untere
Bereich 4 der Grundplatte 2 ist stufenförmig abgesetzt und nimmt dort einen in Längsrichtung
der Grundplatte 2 geführten Schiebedeckel 5 auf. Dessen sich über eine kurze Länge
des Beschlages erstreckende Frontfläche 6 schließt bündig mit der Vorderfläche 7 der
Grundplatte 2 ab. Der Querschnitt des Schiebedeckels 5 ist so gewählt, daß die Seitenwände
8 des Schiebedeckels 5 stufenlos in die Seitenflächen 9 der Grundplatte 2 übergehen
unter Verwirklichung eines übergangsfreien Erscheinungsbildes. Im wesentlichen besitzt
der Beschlag 1 sowohl im Längs- als auch im Querschnitt eine trapezförmige Form.
[0018] Im unteren Bereich wird die Frontfläche 6 des Schiebedeckels 5 von einer Materialverdickung
10 überragt, deren Seitenwände 10ʹ in die Seitenwände 8 übergehen. In den Seitenwänden
8 sind über die gesamte Länge des Schiebedeckels 5 Führungsnuten 11 ausgespart, in
welche seitlich vorstehende Führungsstege 12 des unteren Bereiches 4 der Grundplatte
2 eintauchen. Auf diese Weise ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Längsrichtung
zur Grundplatte 2 zu verlagern und bis zur Trennstelle T zwischen Grundplatte 2 und
Schiebedeckel 5 zu bewegen.
[0019] Die durch die Führungsnuten 11 zurückversetzt liegende Unterseite 13 des Schiebedeckels
5 enthält eine sich bis zur oberen Stirnkante 14 des Schiebedeckels erstreckende Aussparung
15. Letztere ist in ihrer Breite größer als das in sie ragende Ende 16 eines Schließzylinders
17. Bezüglich desselben handelt es sich um einen eine Aufnahmeöffnung 18 des unteren
Bereiches 4 der Grundplatte 2 durchsetzenden Profilzylinder. Befindet sich der Schiebedeckel
5 in seiner Verschlußlage, so überfängt er den Schließzylinder 17 und läßt nicht
das Einstecken des zum Schließzylinder 17 zugehörigen Schlüssels zu.
[0020] Im unteren Bereich 4 der Grundplatte 2 ist auf einer jenseits seiner Längsmittellinie
liegenden Seite eine stufenförmig abgesetzte Ausnehmung 19 vorgesehen. Letztere setzt
sich aus einem querschnittsgrößeren, der Anschlagfläche des Beschlages zugekehrten
Abschnitt 19ʹ und einem querschnittskleineren, der Unterseite 13 des Schiebedeckels
zugewendeten Abschnitt 19ʹ zusammen. Die Länge des Abschnittes 19ʹ entspricht dabei
einem mehrfachen der Länge des Abschnittes 19ʺ. Durch die beiden Abschnitte wird eine
Stufe 19‴ gebildet.
[0021] In der Ausnehmung 19 ist ein Riegelglied 20 geführt. Letzteres ist als ein mit einem
dem querschnittskleineren Sperrende 21 gegenüberliegenden Ringkragen 22 versehener
Schließzapfen ausgebildet, der in Vortrittsstellung von einer Druckfeder 23 belastet
ist. Die Druckfeder 23 stützt sich zum einen an dem ringkragenseitigen Stirnende des
Riegelgliedes 20 und zum anderen an einem in den Abschnitt 19ʹ der Ausnehmung 19
eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen 24 ab. Zufolge der Federbelastung liegt der
Ringkragen 22 des Riegelgliedes 20 in Vortrittsstellung an der Stufe 19‴ der Ausnehmung
19 an derart, daß das Sperrende 21 den unteren Bereich der Grundplatte 2 überragt
und in eine von der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 ausgehende Sperröffnung 25
eingreift. Vom Boden 25ʹ derselben geht ein quer zur Anschlagebene des Beschlages
gerichteter Kanal 26 aus. In diesem ist ein als Stößel gestaltetes Freigabeglied 27
geführt. Endseitig bildet letzteres einen mit einem Querschlitz versehenen verdickten
Kopf 28 aus, welcher gegenüber dem Kanal 26 querschnittsgrößer ist und in der Sperröffnung
25 einliegt. Der verdickte Kopf 28 reicht bis zum Sperrende 21 des Riegelgliedes 20.
Das dem Kopf 28 gegenüberliegende Schaftende 29 des stößelartigen Freigabegliedes
27 ist in das Gehäuse 30 eines als Magnetschloß 31 ausgebildeten Zusatzschlosses
eingeschraubt.
[0022] Das Magnetschloß 31 besitzt einen kreisförmigen Querschnitt und ist in eine querschnittsangepasste
topfförmige Vertiefung 32 der Materialverdickung 10 des Schiebedeckels 5 eingesetzt
derart, daß es in seiner Sperrstellung mit der korrespondierenden Vorderfläche 10ʺ
der Materialverdickung 10 abschließt, vergleiche Fig. 5.
[0023] Eine kegelförmig gestaltete Druckfeder 33 belastet das Magnetschloß-Gehäuse 30 in
Auswärtsrichtung. Diese Druckfeder 33 stützt sich mit ihrer durchmessergrößeren Windung
an dem Boden 32ʹ der topfförmigen Vertiefung 32 ab, während die durchmesserkleinere
Windung die zugekehrte Stirnfläche des Gehäuses 30 beaufschlagt. Zusätzlich ist das
Gehäuse 30 von einem zentral zur Vertiefung 32 angeordnetenZapfen 34 geführt. Letzterer
durchgreift die Druckfeder 33 und ist mittels einer Schraube 35 am Schiebedeckel 5
festgelegt.
[0024] An seinem der Vorderfläche 10‴ zugekehrten Ende besitzt das Magnetschloß 31 eine
Einlagerungsmulde 36 für einen Magnetschlüssel 37. An seinem oberen Ende ist an der
Schiebedekkel-Unterseite 13 ein den Öffungsweg des Schiebedeckels begrenzender, mit
dem Riegelglied 20 zusammenwirkender Anschlag 38 vorgesehen. Letzterer erstreckt
sich rechtwinklig zur Verschiebeebene. Zwischen dem Anschlag 38 und der Sperröffnung
25 befindet sich eine vom Anschlag 38 ausgehende in Richtung der Sperröffnung 25 bis
auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge 39, mit welcher das Riegelglied
20 zusammenarbeitet.
[0025] Auf gleicher Querschnittsebene zum Riegelglied 20 trägt die Grundplatte 2 eine Kugelrast
40. Letztere setzt sich aus einer Druckfeder 41 und einer Kugel 42 zusammen. Beide
sind in einer in die Grundplatte 4 eingesetzten Hülse 43 untergebracht und werden
durch eine Schraube 44 gehalten. Das der Unterseite 13 zugekehrte Hülsenende ist leicht
zugestemmt, so daß die Kugel 42 nicht die Hülse verlassen kann, jedoch gegen die Unterseite
13 drückt und den Schiebedeckel 5 reibungsschlüssig hält. Eine Verschiebung des Deckels
5 muß daher stets willensbetont erfolgen.
[0026] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:
Gemäß der Verschlußlage des Schiebedeckels 5, vergleiche insbesondere Figur 1 und
5, greift das Riegelglied 20 der Grundplatte 4 in die Sperröffnung 25 des Schiebedeckels
5 ein. Letzterer ist somit gegen Verschieben in Abwärtsrichtung blockiert. Der Schließzylinder
17 ist also nicht betätigbar. Um diesen schließen zu können, muß vorerst der Schiebedeckel
in seine Offenstellung verlagert werden. Dies verlangt den erforderlichen Magnetschlüssel
37, der in die Einlagerungsmulde 36 einzulegen ist. Dadurch werden die nicht veranschaulichten
Magnete so ausgerichtet, daß anschließend das Magnetschloß 31 entgegen der Kraft
der kegelförmigen Druckfeder 33 in Einwärtsrichtung verschoben werden kann. Einhergehend
beaufschlagt das Freigabeglied 27 mit seinem Kopf 28 das Riegelglied 20 und bringt
dieses in die Rücktrittsstellung gemäß Figur 6. Die Querverlagerung des Magnetschlosses
31 ist beendet, wenn die endseitige Stirnfläche des Kopfes 28 des Freigabegliedes
auf Höhe der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 liegt.
[0027] Nun ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Abwärtsrichtung zu verschieben, wobei
das Riegelglied 20 mit seinem Sperrende 21 auf der Auflaufschräge 39 gleitet. Begrenzt
ist der Öffnungsweg dadurch, daß der Anschlag 38 gegen das Sperrende 21 des Riegelgliedes
20 stößt, vergleiche Figur 9 und 11. Das Ende 16 des Schließzylinders 17 liegt nun
zur Schlüsselbetätigung frei. Nach der Verlagerung des Schiebedeckels 5 oder während
dieser kann der Magnetschlüssel abgenommen werden. Die Druckfeder 43 bringt dann das
Magnetschloß wieder in seine Ausgangsstellung verbunden mit einem Zurückziehen des
Freigabegliedes 27.
[0028] Soll die Sperrlage des Schiebedeckels 5 wieder herbeigeführt werden, so braucht letzterer
nur in Aufwärtsrichtung geschoben zu werden. Das federbelastete Riegelglied 20 wird
über die Auflaufschräge 39 bis auf das Unterseitenniveau des Schiebedeckels gebracht,
so daß in der Endphase der Verschlußbewegung das federbeaufschlagte Sperrglied 20
mit seinem Sperrende 21 in die Sperröffnung 25 eintauchen kann unter Blockierung einer
Bewegung des Schiebedeckels 5.
[0029] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Beschlag (1) für mit Schließzylinder (17) ausgerüstete Türen oder dergleichen,
mit einer auf der Türfläche zu befestigenden Grundplatte (2), die eine Schließzylinder-Aufnahmeöffnung
(18) besitzt und einen an ihr geführten Schiebedekkel (5) trägt, der aus seiner die
Schließzylinder-Aufnahmeöffnung (18) überdeckenden Verschlußlage verlagerbar und
mit einem Zusatzschloss (Magnetschloß 31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß
an der Grundplatte (2) ein in Vortrittsstellung federbelastetes Riegelglied (20) lagert,
das mit seinem Sperrende (21) in Verschlußlage des Schiebedeckels (5) hinter eine
dem Schiebedeckel zugeordnete Sperrstufe (Sperröffnung 25) tritt und daß zur Freigabe
des Schiebedeckels (5) der Hintergriff durch Betätigung des Zusatzschlosses (Magnetschloß
31) aufhebbar ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrstufe von einer
an der Unterseite (13) des Schiebedeckels (5) gelegenen Sperröffnung (25) gebildet
ist.
3. Beschlag nach Anspruch 1 und/oder 2, gekennzeichnet durch ein zusatzschloßbetätigbares,
schiebedeckelseitiges Freigabeglied (27), das in die Sperröffnung (25) zur Riegelgliedbeaufschlagung
in die den Schiebedeckel (5) freigebende Rücktrittsstellung verlagerbar ist.
4. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzschloß einen mit
in Schließrichtung des Schiebedekkels (5) weisender Auflaufschräge versehenen, durch
Schlüsselbetätigung umlegbaren Sperrhaken aufweist.
5. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Schiebedeckel- Unterseite (13) ein den Öffnungsweg des Schiebedeckels
(5) begrenzender, mit dem Riegelglied (20) zusammenwirkender Anschlag (38) vorgesehen
ist.
6. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Anschlag (38) und der Sperröffnung (25) eine vom Anschlag (38) ausgehende,
in Richtung der Sperröffnung bis auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge
(39) für das Riegelglied (20) vorgesehen ist.
7. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Riegelglied (20) als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung (19) der
Grundplatte (2) verschieblich gelagerter, mit einem dem Sperrende (21) gegenüberliegenden
Ringkragen (22) versehener Schließzapfen ausgebildet ist, wobei der Ringkragen (22)
in Vortrittsstellung des Schließzapfens (20) an der Stufe (19‴) der Ausnehmung (19)
anliegt.
8. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch eine Schraubendruckfeder (23), die sich einerends an dem ringkragenseitigen
Stirnende des Schließzapfens (20) und andererends an einem in die Ausnehmung (19)
eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen (24) abstützt.
9. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrende (21) des Schließzapfens (20) ballig gestaltet ist.
10. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Freigabeglied (27) als ein einen in den Boden der Sperröffnung (25) mündenden
Kanal (26) durchsetzender Stößel gestaltet ist.
11. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zusatzschloß (31) als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig ausladend
den Stößel (Freigabeglied 27) aufweist.