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(11) |
EP 0 287 799 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.05.1990 Patentblatt 1990/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.03.1988 |
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Beschlag für mit Schliesszylinder ausgerüstete Türen oder dergleichen
Fittings for doors equipped with cylinder locks or the like
Ferrures pour portes équipées de cylindre pour fermeture ou similaire
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
10.04.1987 DE 8705371 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.1988 Patentblatt 1988/43 |
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Patentinhaber: MELCHERT BESCHLÄGE GMBH & CO. KG |
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D-42569 Heiligenhaus (DE) |
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Erfinder: |
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- Setzer, Manfred
D-5628 Heiligenhaus (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al |
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Rieder & Partner
Anwaltskanzlei
Postfach 11 04 51 42304 Wuppertal 42304 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 033 585
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GB-A- 1 376 520
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß Gattungsbegriff des Hauptanspruchs.
[0002] Ein Beschlag dieser Art ist bereits in Vorschlag gebracht worden, wobei das Zusatzschloss
als ein mit einem Riegelglied versehener Druckzylinder ausgebildet ist. Das Riegelglied
greift in der die Schließzylinder-Aufnahmeöffnung überdeckenden Verschlußlage des
Schiebedeckels in eine Vertiefung der Grundplatte ein und sichert damit die Verschlußlage
des Schiebedeckels. Ein derartiger Aufbau ist handhabungstechnisch ungünstig, da zum
Schließen des Schiebedekkels eine Betätigung des Zusatzschlosses erforderlich ist.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der in Rede stehenden
Art von schließtechnisch sicherem Aufbau anzugeben derart, daß dessen Handhabung vereinfacht
ist.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs
1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstands des Anspruchs
1.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Beschlag von besonders einfacher Handhabung
angegeben. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung, das Riegelglied federbelastet
auszugestalten, tritt beim Schließen des Schiebedeckels der Effekt ein, daß sich das
Riegelglied aufgrund der Federvorspannung rastend hinter die Sperrstufe verlagert.
Es ist demnach nicht erforderlich, eine Betätigung des Zusatzschlosses zum Schließen
des Schiebedeckels vorzunehmen. Lediglich zum Öffnen des Schiebedeckels ist erfindungsgemäß
der Hintergriff von Sperrstufe und Riegelglied durch Betätigung des Zusatzschlosses
aufzuheben.
[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Sperrstufe von einer
an der Unterseite des Schiebedekkels gelegenen Sperröffnung gebildet ist. In diesem
Falle tritt das federdruckbelastete Riegelglied beim Schließen des Schiebedeckels
in die Sperröffnung ein, deren Wandungsbereich die Sperrstufe bildet.
[0007] Vorzugsweise ist ein zusatzschloßbetätigbares, schiebedeckelseitiges Freigabeglied
vorgesehen, das in die Sperröffnung zur Riegelgliedbeaufschlagung in die den Schiebedeckel
freigebende Rücktrittstellung verlagerbar ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß
das Zusatzschloß von Sperrkräften entlastet ist. Es ist damit ein Beschlag von erhöhtem
Sicherheitswert gegeben. Das Zusatzschloß dient ausschließlich zur Steuerung des Freigabegliedes,
um mittels desselben in der Verschlußlage des Schiebedeckels das in Vortrittsstellung
federbelastete Riegelglied der Grundplatte in die Rücktrittsstellung zu bewegen. Auf
diese Weise wird das Riegelglied außer Eingriff mit der an der Unterseite des Schiebedeckels
befindlichen Sperröffnung gebracht, was die anschließende Verlagerung des Schiebedeckels
in die offene Stellung zuläßt. Da das grundplattenseitig geführte, in Vortrittsstellung
federbelastete Riegelglied die Sperrkräfte aufnimmt, können weniger stark dimensionierte
Zusatzschlösser einge setzt werden. Es lassen sich auch mit Vorteil Magnetschlösser
vorsehen. Das Riegelglied selbst kann so beschaffen sein, daß es im Gegensatz zu bekannten
Zusatzschlössern höher belastbar ist.
[0008] Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß das Zusatzschloß ein mit in Schließrichtung
des Schiebedeckels weisender Auflaufschräge versehenen, durch Schlüsselbetätigung
umlegbaren Sperrhaken aufweist. Auch hierdurch ist eine einfache Handhabung gewährleistet.
Der aufgerichtete Sperrhaken drükkt mit seiner Auflaufschräge beim Schließen des Schiebedekkels
das federbelastete Riegelglied nieder und überfährt es. Das Riegelglied springt nach
dem Überfahren zurück und gelangt somit in den Hintergriff des Sperrhakens. Eine Zusatzschloßbetätigung
ist hierzu nicht erforderlich. Soll der Schiebedeckel in Offenstellung verbracht werden,
so erfolgt durch Schlüsselbetätigung ein Umlegen des Sperrhakens, so daß dieser an
dem federbelasteten Riegelglied durch Verlagerung des Schiebedeckels vorbeigeführt
wird.
[0009] Eine Doppelfunktion erfüllt das Riegelglied in Verbindung mit dem an der Schiebedeckel-Unterseite
befindlichen Anschlag. Dieser tritt bei der Öffnungsverlagerung des Schiebedeckels,
den Öffnungsweg begrenzend, vor das grundplattenseitige Riegelglied.
[0010] Damit bei der Zurückverlagerung des Schiebedeckels das Riegelglied wieder in die
an der Unterseite des Schiebedeckels angeordnete Sperröffnung gelangt, ist zwischen
dem Anschlag und der Sperröffnung eine vom Anschlag ausgehende, in Richtung der Sperröffnung
auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge für das Riegelglied vorgesehen.
[0011] Eine störungsfreie Verriegelungsfunktion ist dadurch gewährleistet, daß das Riegelglied
als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung der Grundplatte verschieblich gelagerter,
mit einem dem Sperrende gegenüberliegenden Ringkragen versehener Schließzapfen ausgebildet
ist. Der Ringkragen dient dabei zur Begrenzung der Vortrittssteilung des Schließzapfens,
indem er sich in dieser an der Stufe der Ausnehmung abstützt.
[0012] Zur Vortrittsbelastung des Schließzapfens bzw. des Riegelgliedes dient die sich am
ringkragenseitigen Stirnende des Schließzapfens einerends abstützende Druckfeder,
die andererends ihre Abstützung durch den in die Ausnehmung eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen
erhält. Mittels desselben ist es sogar möglich, die Federvorspannung einzustellen.
Der Gewindeverschlußstopfen ist jedoch so in der Ausnehmung geführt, daß er sich nicht
ungewollt verdreht. Vielmehr bedarf dieses des Ansetzens eines Schraubwerkzeuges,
beispielsweise der Klinge eines Schraubendrehers.
[0013] Das ballige Ende des Schließzapfens erlaubt sogar dann eine Verlagerung des Schiebedeckels
in die Offenstellung, falls mittels des zusatzschloßbetätigbaren Freigabegliedes das
Sperrglied nicht vollständig zurückgedrückt wurde. In der Anfangsphase der entsprechenden
Verschiebebewegung erfolgt durch das ballige Sperrende die vollständige Verlagerung
des Riegelgliedes in die Rücktrittsstellung, und zwar durch die entsprechende Kante
der Sperröffnung.
[0014] Bautechnische Vorteile bringt es, daß das Freigabeglied als ein einen in den Boden
der Sperröffnung mündenden Kanal durchsetzender Stößel gestaltet ist. Durch Zusatzschloßbetätigung
erfolgt einhergehend eine Verlagerung des Stößels und damit die Aussteuerung des Sperrgliedes
in die Rücktrittsstellung. Der Stößel kann fest mit dem Zusatzschloß verbunden sein.
[0015] Von Vorteil ist es, daß das Zusatzschloß als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig
ausladend diesen Stößel aufweist. Wird der entsprechende Magnetschlüssel dem Magnetschloß
zugeordnet, so kann dieses in Einwärtsrichtung entgegen der Belastung einer Druckfeder
verlagert werden verbunden mit einer gleichzeitigen Mitnahme des Stößels und Aussteuern
des Sperrgliedes.
[0016] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 - 11
erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht des Beschlages bei in Verschlußlage befindlichem Schiebedeckel,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Beschlages, ebenfalls die Verschlußlage des Schiebedeckels
betreffend,
Fig. 3 den Schnitt nach der Linie 111-111 in Figur 1,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 1,
Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie V-V in Figur 1,
Fig. 6 einen der Figur 5 entsprechenden Schnitt, wobei mittels des zusatzschlossbetätigbaren,
schiebedeckelseitigen Freigabegliedes das Riegelglied in die Rücktrittsstellung verlagert
ist,
Fig. 7 in perpektivischer Darstellung den Schiebedeckel, in Richtung seiner Unterseite
gesehen,
Fig. 8 eine Ansicht des Beschlages bei in Offenstellung befindlichem Schiebedeckel,
Fig. 9 einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt, ebenfalls die Offenstellung des Schiebedeckels
betreffend,
Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Figur 1 und
Fig. 11 den Schnitt nach der Linie XI-XI in Figur 8.
[0017] Der in den Zeichnungen veranschaulichte Beschlag 1 besitzt eine im Grundriss langgestreckte,
rechteckige Grundplatte 2. Im oberen Bereich trägt diese eine Handhabe 3. Der untere
Bereich 4 der Grundplatte 2 ist stufenförmig abgesetzt und nimmt dort einen in Längsrichtung
der Grundplatte 2 geführten Schiebedeckel 5 auf. Dessen sich über eine kurze Länge
des Beschlages erstreckende Frontfläche 6 schließt bündig mit der Vorderfläche 7 der
Grundplatte 2 ab. Der Querschnitt des Schiebedeckels 5 ist so gewählt, daß die Seitenwände
8 des Schiebedeckels 5 stufenlos in die Seitenflächen 9 der Grundplatte 2 übergehen
unter Verwirklichung eines übergangsfreien Erscheinungsbildes. Im wesentlichen besitzt
der Beschlag 1 sowohl im Längs- als auch im Querschnitt eine trapezförmige Form.
[0018] Im unteren Bereich wird die Frontfläche 6 des Schiebedeckels 5 von einer Materialverdickung
10 überragt, deren Seitenwände 10' in die Seitenwände 8 übergehen. In den Seitenwänden
8 sind über die gesamte Länge des Schiebedeckels 5 Führungsnuten 11 ausgespart, in
welche seitlich vorstehende Führungsstege 12 des unteren Bereiches 4 der Grundplatte
2 eintauchen. Auf diese Weise ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Längsrichtung
zur Grundplatte 2 zu verlagern und bis zur Trennstelle T zwischen Grundplatte 2 und
Schiebedeckel 5 zu bewegen.
[0019] Die durch die Führungsnuten 11 zurückversetzt liegende Unterseite 13 des Schiebedeckels
5 enthält eine sich bis zur oberen Stirnkante 14 des Schiebedeckels erstreckende Aussparung
15. Letztere ist in ihrer Breite größer als das in sie ragende Ende 16 eines Schließzylinders
17. Bezüglich desselben handelt es sich um einen eine Aufnahmeöffnung 18 des unteren
Bereiches 4 der Grundplatte 2 durchsetzenden Profilzylinder. Befindet sich der Schiebedeckel
5 in seiner Verschlußlage, so überfängt er den Schließzylinder 17 und läßt nicht das
Einstecken des zum Schließzylinder 17 zugehörigen Schlüssels zu.
[0020] Im unteren Bereich 4 der Grundplatte 2 ist auf einer jenseits seiner Längsmittellinie
liegenden Seite eine stufenförmig abgesetzte Ausnehmung 19 vorgesehen. Letztere setzt
sich aus einem querschnittsgrößeren, der Anschlagfläche des Beschlages zugekehrten
Abschnitt 19' und einem querschnittskleineren, der Unterseite 13 des Schiebedeckels
zugewendeten Abschnitt 19' zusammen. Die Länge des Abschnittes 19' entspricht dabei
einem mehrfachen der Länge des Abschnittes 19". Durch die beiden Abschnitte wird eine
Stufe 19 gebildet.
[0021] In der Ausnehmung 19 ist ein Riegelglied 20 geführt. Letzteres ist als ein mit einem
dem querschnittskleineren Sperrende 21 gegenüberliegenden Ringkragen 22 versehener
Schließzapfen ausgebildet, der in Vortrittsstellung von einer Druckfeder 23 belastet
ist. Die Druckfeder 23 stützt sich zum einen an dem ringkragenseitigen Stirnende des
Riegelgliedes 20 und zum anderen an einem in den Abschnitt 19' der Ausnehmung 19 eingeschraubten
Gewindeverschlußstopfen 24 ab. Zufolge der Federbelastung liegt der Ringkragen 22
des Riegelgliedes 20 in Vortrittsstellung an der Stufe 19" der Ausnehmung 19 an derart,
daß das Sperrende 21 den unteren Bereich der Grundplatte 2 überragt und in eine von
der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 ausgehende Sperröffnung 25 eingreift. Vom Boden
25' derselben geht ein quer zur Anschlagebene des Beschlages gerichteter Kanal 26
aus. In diesem ist ein als Stößel gestaltetes Freigabeglied 27 geführt. Endseitig
bildet letzteres einen mit einem Querschlitz versehenen verdickten Kopf 28 aus, welcher
gegenüber dem Kanal 26 querschnittsgrößer ist und in der Sperröffnung 25 einliegt.
Der verdickte Kopf 28 reicht bis zum Sperrende 21 des Riegelgliedes 20. Das dem Kopf
28 gegenüberliegende Schaftende 29 des stößelartigen Freigabegliedes 27 ist in das
Gehäuse 30 eines als Magnetschloß 31 ausgebildeten Zusatzschlosses eingeschraubt.
[0022] Das Magnetschloß 31 besitzt einen kreisförmigen Querschnitt und ist in eine querschnittsangepasste
topfförmige Vertiefung 32 der Materialverdickung 10 des Schiebedeckels 5 eingesetzt
derart, daß es in seiner Sperrstellung mit der korrespondierenden Vorderfläche 10"
der Materialverdickung 10 abschließt, vergleiche Fig. 5.
[0023] Eine kegelförmig gestaltete Druckfeder 33 belastet das Magnetschloß-Gehäuse 30 in
Auswärtsrichtung. Diese Druckfeder 33 stützt sich mit ihrer durchmessergrößeren Windung
an dem Boden 32' der topfförmigen Vertiefung 32 ab, während die durchmesserkleinere
Windung die zugekehrte Stirnfläche des Gehäuses 30 beaufschlagt. Zusätzlich ist das
Gehäuse 30 von einem zentral zur Vertiefung 32 angeordnetenZapfen 34 geführt. Letzterer
durchgreift die Druckfeder 33 und ist mittels einer Schraube 35 am Schiebedeckel 5
festgelegt.
[0024] An seinem der Vorderfläche 10" zugekehrten Ende besitzt das Magnetschloß 31 eine
Einlagerungsmulde 36 für einen Magnetschlüssel 37. An seinem oberen Ende ist an der
Schiebedekkel-Unterseite 13 ein den Öffungsweg des Schiebedeckels begrenzender, mit
dem Riegelglied 20 zusammenwirkender Anschlag 38 vorgesehen. Letzterer erstreckt sich
rechtwinklig zur Verschiebeebene. Zwischen dem Anschlag 38 und der Sperröffnung 25
befindet sich eine vom Anschlag 38 ausgehende in Richtung der Sperröffnung 25 bis
auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge 39, mit welcher das Riegelglied 20
zusammenarbeitet.
[0025] Auf gleicher Querschnittsebene zum Riegelglied 20 trägt die Grundplatte 2 eine Kugelrast
40. Letztere setzt sich aus einer Druckfeder 41 und einer Kugel 42 zusammen. Beide
sind in einer in die Grundplatte 4 eingesetzten Hülse 43 untergebracht und werden
durch eine Schraube 44 gehalten. Das der Unterseite 13 zugekehrte Hülsenende ist leicht
zugestemmt, so daß die Kugel 42 nicht die Hülse verlassen kann, jedoch gegen die Unterseite
13 drückt und den Schiebedeckel 5 reibungsschlüssig hält. Eine Verschiebung des Deckels
5 muß daher stets willensbetont erfolgen.
[0026] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:
Gemäß der Verschlußlage des Schiebedeckels 5, vergleiche insbesondere Figur 1 und
5, greift das Riegelglied 20 der Grundplatte 4 in die Sperröffnung 25 des Schiebedeckels
5 ein. Letzterer ist somit gegen Verschieben in Abwärtsrichtung blockiert. Der Schließzylinder
17 ist also nicht betätigbar. Um diesen schließen zu können, muß vorerst der Schiebedeckel
in seine Offenstellung verlagert werden. Dies verlangt den erforderlichen Magnetschlüssel
37, der in die Einlagerungsmulde 36 einzulegen ist. Dadurch werden die nicht veranschaulichten
Magnete so ausgerichtet, daß anschließend das Magnetschloß 31 entgegen der Kraft der
kegelförmigen Druckfeder 33 in Einwärtsrichtung verschoben werden kann. Einhergehend
beaufschlagt das Freigabeglied 27 mit seinem Kopf 28 das Riegelglied 20 und bringt
dieses in die Rücktrittsstellung gemäß Figur 6. Die Querverlagerung des Magnetschlosses
31 ist beendet, wenn die endseitige Stirnfläche des Kopfes 28 des Freigabegliedes
auf Höhe der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 liegt.
[0027] Nun ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Abwärtsrichtung zu verschieben, wobei
das Riegelglied 20 mit seinem Sperrende 21 auf der Auflaufschräge 39 gleitet. Begrenzt
ist der Öffnungsweg dadurch, daß der Anschlag 38 gegen das Sperrende 21 des Riegelgliedes
20 stößt, vergleiche Figur 9 und 11. Das Ende 16 des Schließzylinders 17 liegt nun
zur Schlüsselbetätigung frei. Nach der Verlagerung des Schiebedeckels 5 oder während
dieser kann der Magnetschlüssel abgenommen werden. Die Druckfeder 43 bringt dann das
Magnetschloß wieder in seine Ausgangsstellung verbunden mit einem Zurückziehen des
Freigabegliedes 27.
[0028] Soll die Sperrlage des Schiebedeckels 5 wieder herbeigeführt werden, so braucht letzterer
nur in Aufwärtsrichtung geschoben zu werden. Das federbelastete Riegelglied 20 wird
über die Auflaufschräge 39 bis auf das Unterseitenniveau des Schiebedeckels gebracht,
so daß in der Endphase der Verschlußbewegung das federbeaufschlagte Sperrglied 20
mit seinem Sperrende 21 in die Sperröffnung 25 eintauchen kann unter Blockierung einer
Bewegung des Schiebedeckels 5.
1. Beschlag (1) für mit Schließzylinder (17) ausgerüstete Türen oder dergleichen,
mit einer auf der Türfläche zu befestigenden Grundplatte (2), die eine Schließzylinder-Aufnahmeöffnung
(18) besitzt und einen an ihr geführten Schiebedekkel (5) trägt, der aus seiner die
Schließzylinder-Aufnahmeöffnung (18) überdeckenden Verschlußlage verlagerbar und mit
einem Zusatzschloss (Magnetschloß 31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Grundplatte (2) ein in Vortrittsstellung federbelastetes Riegelglied (20) lagert,
das mit seinem Sperrende (21) in Verschlußlage des Schiebedeckels (5) hinter eine
dem Schiebedeckel zugeordnete Sperrstufe (Sperröffnung 25) tritt und daß zur Freigabe
des Schiebedeckels (5) der Hintergriff durch Betätigung des Zusatzschlosses (Magnetschloß
31) aufhebbar ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrstufe von einer
an der Unterseite (13) des Schiebedeckels (5) gelegenen Sperröffnung (25) gebildet
ist.
3. Beschlag nach Anspruch 1 und/oder 2, gekennzeichnet durch ein zusatzschloßbetätigbares,
schiebedeckelseitiges Freigabeglied (27), das in die Sperröffnung (25) zur Riegelgliedbeaufschlagung
in die den Schiebedeckel (5) freigebende Rücktrittsstellung verlagerbar ist.
4. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzschloß einen mit
in Schließrichtung des Schiebedekkels (5) weisender Auflaufschräge versehenen, durch
Schlüsselbetätigung umlegbaren Sperrhaken aufweist.
5. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Schiebedeckel- Unterseite (13) ein den Öffnungsweg des Schiebedeckels (5)
begrenzender, mit dem Riegelglied (20) zusammenwirkender Anschlag (38) vorgesehen
ist.
6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlag (38)
und der Sperröffnung (25) eine vom Anschlag (38) ausgehende, in Richtung der Sperröffnung
bis auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge (39) für das Riegelglied (20)
vorgesehen ist.
7. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Riegelglied (20) als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung (19) der
Grundplatte (2) verschieblich gelagerter, mit einem dem Sperrende (21) gegenüberliegenden
Ringkragen (22) versehener Schließzapfen ausgebildet ist, wobei der Ringkragen (22)
in Vortrittsstellung des Schließzapfens (20) an der Stufe (19"') der Ausnehmung (19)
anliegt.
8. Beschlag nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Schraubendruckfeder (23), die
sich einerends an dem ringkragenseitigen Stirnende des Schließzapfens (20) und andererends
an einem in die Ausnehmung (19) eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen (24) abstützt.
9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrende (21)
des Schließzapfens (20) ballig gestaltet ist.
10. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß das Freigabeglied (27) als ein einen in den Boden der Sperröffnung (25) mündenden
Kanal (26) durchsetzender Stößel gestaltet ist.
11. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zusatzschloß (31) als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig ausladend
den Stößel (Freigabeglied 27) aufweist.
1. Fitting (1) for doors or the like which are equipped with a lock cylinder (17),
with a base plate (2), which is to be fastened on the door surface, has a lock cylinder
receiving opening (18) and bears a sliding cover (5), which is guided on the said
base plate, can be displaced out of its shut-off position covering the lock cylinder
receiving opening (18) and is provided with an additional lock (magnetic lock 31),
characterized in that a bolt element (20), spring-loaded in the advanced position,
is mounted on the base plate (2) and, when the sliding cover (5) is in the shut-off
position, moves with its blocking end (21) behind a blocking step (blocking opening
25) which is assigned to the sliding cover and in that, for releasing the sliding
cover (5), the engagement behind the step can be discontinued by operating the additional
lock (magnetic lock 31).
2. Fitting according to Claim 1, characterized in that the blocking step is formed
by a blocking opening (25) which is situated on the underside (13) of the sliding
cover (5).
3. Fitting according to Claim 1 and/or 2, characterized by a release element (27),
which is on the sliding cover side, can be operated by an additional lock and can
be displaced into the blocking opening (25) for bolt element actuation into the return
position releasing the sliding cover (5).
4. Fitting according to Claim 1, characterized in that the additional lock has a latch
which is provided with a. run-up slope, pointing in the closing direction of the sliding
cover (5), and can be switched over by operation of a key.
5. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that
a stop (38), which limits the opening path of the sliding cover (5) and interacts
with the bolt element (20), is provided on the underside (13) of the sliding cover.
6. Fitting according to Claim 5, characterized in that a run-up slope (39) for the
bolt element (20), which slope starts from the stop (38) and rises in the direction
of the blocking opening up to the level of the underside, is provided between the
stop (38) and the blocking opening (25).
7. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that
the bolt element (20) is designed as a lock pin which is displaceably mounted in a
stepped recess (19) of the base plate (2) and is provided with an annular collar (22)
opposite the blocking end (21), the annular collar (22) bearing against the step (19"')
of the recess (19) when the lock pin (20) is in the advanced position.
8. Fitting according to Claim 7, characterized by a helical compression spring (23),
which is supported at one end on the end face of the lock pin (20) on the annular
collar side and at the other end on a threaded shut-off plug (24) screwed into the
recess (19).
9. Fitting according to Claim 7 or 8, characterized in that the blocking end (21)
of the lock pin (20) is convexly designed.
10. Fitting according to one or more of Claims 3 to 9, characterized in that the release
element (27) is designed as a push rod passing through a channel (26) opening out
into the bottom of the blocking opening (25).
11. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that
the additional lock (31) is designed as a magnetic lock which has the push rod (release
element 27) projecting from its rear side.
1. Ferrure (1) pour portes, ou produits similaires, équipées de serrures à barillet
(17), comportant une plaque de base (2) qui doit être fixée à la surface de la porte
et qui est munie d'une ouverture (18) destinée à recevoir une serrure à barillet et
un couvercle coulissant (5) guidé sur elle, lequel peut être déplacé loin de sa position
de fermeture où il recouvre l'entrée (18) du barillet de serrure et est muni d'une
serrure additionnelle (serrure magnétique 31), caractérisée en ce qu'un élément de
verrouillage (20) est placé sous l'effet d'un ressort en position avancée est installé
dans la plaque de base (2), lequel élément de verrouillage (20) passe, lorsque le
couvercle coulissant est en position de fermeture, par son extrémité de verrouillage
(21) derrière un gradin de blocage ou de limitation de course (ouverture de verrouillage
25) qui fait partie du couvercle coulissant, et en ce qu'en vue de libérer le couvercle
coulissant (5), on peut faire relever la prise à l'arrière du gradin en actionnant
la serrure additionnelle (serrure magnétique 31).
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le gradin de limitation
de course ou de blocage est formé par une ouverture de blocage (25) située dans le
côté inférieur (13) du couvercle coulissant (5).
3. Ferrure selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisée en ce qu'elle comporte un
élément de déblocage (27) actionnable au moyen de la serrure additionnelle, situé
du côté du couvercle coulissant, élément susceptible d'être déplacé dans l'ouverture
de blocage (25) en vue de repousser l'élément de verrouillage jusque dans sa position
de retrait dans laquelle le couvercle coulissant (5) est libéré.
4. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la serrure additionnelle
présente un crochet de verrouillage muni d'une rampe dirigée dans le sens de fermeture
du couvercle coulissant (5), que l'on peut changer de position par actionnement d'une
clé.
5. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce qu'on prévoit une butée (38) sur le côté inférieur (13) du couvercle coulissant,
en ce que ladite butée coopère avec l'élément de verrouillage (20) et limite la course
d'ouverture du couvercle coulissant (5).
6. Ferrure selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'entre la butée (38) et
l'ouverture de blocage (25), on prévoit une rampe (39) destinée à l'élément de verrouillage
(20), ladite rampe (39) partant de la butée et montant en direction de l'ouverture
de verrouillage jusqu'au niveau du côté inférieur.
7. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce que l'élément de verrouillage (20) est constitué par un tenon de verrouillage installé
pour pouvoir coulisser dans une cavité (19) de la plaque de base (2), présentant un
décrochement en forme de gradin, et muni d'une collerette annulaire (22) située en
face de l'extrémité de verrouillage (21), la collerette annulaire (22) s'appuyant
sur le gradin (19"') de la cavité (19) lorsque le tenon de verrouillage (20) est en
position avancée.
8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'elle comporte un ressort
hélicoïdal de compression (23) qui s'appuie à une extrémité sur l'extrémité frontale
située du côté de la collerette annulaire du tenon de verrouillage (20) et, à l'autre
extrémité, sur un bouchon fileté (24) vissé dans la cavité (19).
9. Ferrure selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'extrémité de verrouillage
(21) du tenon de verrouillage (20) a une forme bombée.
10. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications 3 à 9, caractérisée en ce que
l'élément de déblocage (27) a la forme d'un coulisseau qui passe dans un canal (26)
débouchant dans le fond de l'ouverture de blocage (25).
11. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce que la serrure additionnelle (31) a une conformation de serrure magnétique, comportant
le coulisseau (élément de déblocage 27) qui fait saillie du côté arrière.