(19)
(11) EP 0 287 799 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.05.1990  Patentblatt  1990/20

(21) Anmeldenummer: 88103852.5

(22) Anmeldetag:  11.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 17/14, E05B 17/18

(54)

Beschlag für mit Schliesszylinder ausgerüstete Türen oder dergleichen

Fittings for doors equipped with cylinder locks or the like

Ferrures pour portes équipées de cylindre pour fermeture ou similaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 10.04.1987 DE 8705371 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.10.1988  Patentblatt  1988/43

(73) Patentinhaber: MELCHERT BESCHLÄGE GMBH & CO. KG
D-42569 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Setzer, Manfred
    D-5628 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 033 585
GB-A- 1 376 520
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß Gattungsbegriff des Hauptanspruchs.

    [0002] Ein Beschlag dieser Art ist bereits in Vorschlag gebracht worden, wobei das Zusatzschloss als ein mit einem Riegelglied versehener Druckzylinder ausgebildet ist. Das Riegelglied greift in der die Schließzylinder-Aufnahmeöffnung überdeckenden Verschlußlage des Schiebedeckels in eine Vertiefung der Grundplatte ein und sichert damit die Verschlußlage des Schiebedeckels. Ein derartiger Aufbau ist handhabungstechnisch ungünstig, da zum Schließen des Schiebedekkels eine Betätigung des Zusatzschlosses erforderlich ist.

    [0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der in Rede stehenden Art von schließtechnisch sicherem Aufbau anzugeben derart, daß dessen Handhabung vereinfacht ist.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstands des Anspruchs 1.

    [0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Beschlag von besonders einfacher Handhabung angegeben. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung, das Riegelglied federbelastet auszugestalten, tritt beim Schließen des Schiebedeckels der Effekt ein, daß sich das Riegelglied aufgrund der Federvorspannung rastend hinter die Sperrstufe verlagert. Es ist demnach nicht erforderlich, eine Betätigung des Zusatzschlosses zum Schließen des Schiebedeckels vorzunehmen. Lediglich zum Öffnen des Schiebedeckels ist erfindungsgemäß der Hintergriff von Sperrstufe und Riegelglied durch Betätigung des Zusatzschlosses aufzuheben.

    [0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Sperrstufe von einer an der Unterseite des Schiebedekkels gelegenen Sperröffnung gebildet ist. In diesem Falle tritt das federdruckbelastete Riegelglied beim Schließen des Schiebedeckels in die Sperröffnung ein, deren Wandungsbereich die Sperrstufe bildet.

    [0007] Vorzugsweise ist ein zusatzschloßbetätigbares, schiebedeckelseitiges Freigabeglied vorgesehen, das in die Sperröffnung zur Riegelgliedbeaufschlagung in die den Schiebedeckel freigebende Rücktrittstellung verlagerbar ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß das Zusatzschloß von Sperrkräften entlastet ist. Es ist damit ein Beschlag von erhöhtem Sicherheitswert gegeben. Das Zusatzschloß dient ausschließlich zur Steuerung des Freigabegliedes, um mittels desselben in der Verschlußlage des Schiebedeckels das in Vortrittsstellung federbelastete Riegelglied der Grundplatte in die Rücktrittsstellung zu bewegen. Auf diese Weise wird das Riegelglied außer Eingriff mit der an der Unterseite des Schiebedeckels befindlichen Sperröffnung gebracht, was die anschließende Verlagerung des Schiebedeckels in die offene Stellung zuläßt. Da das grundplattenseitig geführte, in Vortrittsstellung federbelastete Riegelglied die Sperrkräfte aufnimmt, können weniger stark dimensionierte Zusatzschlösser einge setzt werden. Es lassen sich auch mit Vorteil Magnetschlösser vorsehen. Das Riegelglied selbst kann so beschaffen sein, daß es im Gegensatz zu bekannten Zusatzschlössern höher belastbar ist.

    [0008] Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß das Zusatzschloß ein mit in Schließrichtung des Schiebedeckels weisender Auflaufschräge versehenen, durch Schlüsselbetätigung umlegbaren Sperrhaken aufweist. Auch hierdurch ist eine einfache Handhabung gewährleistet. Der aufgerichtete Sperrhaken drükkt mit seiner Auflaufschräge beim Schließen des Schiebedekkels das federbelastete Riegelglied nieder und überfährt es. Das Riegelglied springt nach dem Überfahren zurück und gelangt somit in den Hintergriff des Sperrhakens. Eine Zusatzschloßbetätigung ist hierzu nicht erforderlich. Soll der Schiebedeckel in Offenstellung verbracht werden, so erfolgt durch Schlüsselbetätigung ein Umlegen des Sperrhakens, so daß dieser an dem federbelasteten Riegelglied durch Verlagerung des Schiebedeckels vorbeigeführt wird.

    [0009] Eine Doppelfunktion erfüllt das Riegelglied in Verbindung mit dem an der Schiebedeckel-Unterseite befindlichen Anschlag. Dieser tritt bei der Öffnungsverlagerung des Schiebedeckels, den Öffnungsweg begrenzend, vor das grundplattenseitige Riegelglied.

    [0010] Damit bei der Zurückverlagerung des Schiebedeckels das Riegelglied wieder in die an der Unterseite des Schiebedeckels angeordnete Sperröffnung gelangt, ist zwischen dem Anschlag und der Sperröffnung eine vom Anschlag ausgehende, in Richtung der Sperröffnung auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge für das Riegelglied vorgesehen.

    [0011] Eine störungsfreie Verriegelungsfunktion ist dadurch gewährleistet, daß das Riegelglied als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung der Grundplatte verschieblich gelagerter, mit einem dem Sperrende gegenüberliegenden Ringkragen versehener Schließzapfen ausgebildet ist. Der Ringkragen dient dabei zur Begrenzung der Vortrittssteilung des Schließzapfens, indem er sich in dieser an der Stufe der Ausnehmung abstützt.

    [0012] Zur Vortrittsbelastung des Schließzapfens bzw. des Riegelgliedes dient die sich am ringkragenseitigen Stirnende des Schließzapfens einerends abstützende Druckfeder, die andererends ihre Abstützung durch den in die Ausnehmung eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen erhält. Mittels desselben ist es sogar möglich, die Federvorspannung einzustellen. Der Gewindeverschlußstopfen ist jedoch so in der Ausnehmung geführt, daß er sich nicht ungewollt verdreht. Vielmehr bedarf dieses des Ansetzens eines Schraubwerkzeuges, beispielsweise der Klinge eines Schraubendrehers.

    [0013] Das ballige Ende des Schließzapfens erlaubt sogar dann eine Verlagerung des Schiebedeckels in die Offenstellung, falls mittels des zusatzschloßbetätigbaren Freigabegliedes das Sperrglied nicht vollständig zurückgedrückt wurde. In der Anfangsphase der entsprechenden Verschiebebewegung erfolgt durch das ballige Sperrende die vollständige Verlagerung des Riegelgliedes in die Rücktrittsstellung, und zwar durch die entsprechende Kante der Sperröffnung.

    [0014] Bautechnische Vorteile bringt es, daß das Freigabeglied als ein einen in den Boden der Sperröffnung mündenden Kanal durchsetzender Stößel gestaltet ist. Durch Zusatzschloßbetätigung erfolgt einhergehend eine Verlagerung des Stößels und damit die Aussteuerung des Sperrgliedes in die Rücktrittsstellung. Der Stößel kann fest mit dem Zusatzschloß verbunden sein.

    [0015] Von Vorteil ist es, daß das Zusatzschloß als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig ausladend diesen Stößel aufweist. Wird der entsprechende Magnetschlüssel dem Magnetschloß zugeordnet, so kann dieses in Einwärtsrichtung entgegen der Belastung einer Druckfeder verlagert werden verbunden mit einer gleichzeitigen Mitnahme des Stößels und Aussteuern des Sperrgliedes.

    [0016] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 - 11 erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 eine Ansicht des Beschlages bei in Verschlußlage befindlichem Schiebedeckel,

    Fig. 2 eine Seitenansicht des Beschlages, ebenfalls die Verschlußlage des Schiebedeckels betreffend,

    Fig. 3 den Schnitt nach der Linie 111-111 in Figur 1,

    Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 1,

    Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie V-V in Figur 1,

    Fig. 6 einen der Figur 5 entsprechenden Schnitt, wobei mittels des zusatzschlossbetätigbaren, schiebedeckelseitigen Freigabegliedes das Riegelglied in die Rücktrittsstellung verlagert ist,

    Fig. 7 in perpektivischer Darstellung den Schiebedeckel, in Richtung seiner Unterseite gesehen,

    Fig. 8 eine Ansicht des Beschlages bei in Offenstellung befindlichem Schiebedeckel,

    Fig. 9 einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt, ebenfalls die Offenstellung des Schiebedeckels betreffend,

    Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Figur 1 und

    Fig. 11 den Schnitt nach der Linie XI-XI in Figur 8.



    [0017] Der in den Zeichnungen veranschaulichte Beschlag 1 besitzt eine im Grundriss langgestreckte, rechteckige Grundplatte 2. Im oberen Bereich trägt diese eine Handhabe 3. Der untere Bereich 4 der Grundplatte 2 ist stufenförmig abgesetzt und nimmt dort einen in Längsrichtung der Grundplatte 2 geführten Schiebedeckel 5 auf. Dessen sich über eine kurze Länge des Beschlages erstreckende Frontfläche 6 schließt bündig mit der Vorderfläche 7 der Grundplatte 2 ab. Der Querschnitt des Schiebedeckels 5 ist so gewählt, daß die Seitenwände 8 des Schiebedeckels 5 stufenlos in die Seitenflächen 9 der Grundplatte 2 übergehen unter Verwirklichung eines übergangsfreien Erscheinungsbildes. Im wesentlichen besitzt der Beschlag 1 sowohl im Längs- als auch im Querschnitt eine trapezförmige Form.

    [0018] Im unteren Bereich wird die Frontfläche 6 des Schiebedeckels 5 von einer Materialverdickung 10 überragt, deren Seitenwände 10' in die Seitenwände 8 übergehen. In den Seitenwänden 8 sind über die gesamte Länge des Schiebedeckels 5 Führungsnuten 11 ausgespart, in welche seitlich vorstehende Führungsstege 12 des unteren Bereiches 4 der Grundplatte 2 eintauchen. Auf diese Weise ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Längsrichtung zur Grundplatte 2 zu verlagern und bis zur Trennstelle T zwischen Grundplatte 2 und Schiebedeckel 5 zu bewegen.

    [0019] Die durch die Führungsnuten 11 zurückversetzt liegende Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 enthält eine sich bis zur oberen Stirnkante 14 des Schiebedeckels erstreckende Aussparung 15. Letztere ist in ihrer Breite größer als das in sie ragende Ende 16 eines Schließzylinders 17. Bezüglich desselben handelt es sich um einen eine Aufnahmeöffnung 18 des unteren Bereiches 4 der Grundplatte 2 durchsetzenden Profilzylinder. Befindet sich der Schiebedeckel 5 in seiner Verschlußlage, so überfängt er den Schließzylinder 17 und läßt nicht das Einstecken des zum Schließzylinder 17 zugehörigen Schlüssels zu.

    [0020] Im unteren Bereich 4 der Grundplatte 2 ist auf einer jenseits seiner Längsmittellinie liegenden Seite eine stufenförmig abgesetzte Ausnehmung 19 vorgesehen. Letztere setzt sich aus einem querschnittsgrößeren, der Anschlagfläche des Beschlages zugekehrten Abschnitt 19' und einem querschnittskleineren, der Unterseite 13 des Schiebedeckels zugewendeten Abschnitt 19' zusammen. Die Länge des Abschnittes 19' entspricht dabei einem mehrfachen der Länge des Abschnittes 19". Durch die beiden Abschnitte wird eine Stufe 19 gebildet.

    [0021] In der Ausnehmung 19 ist ein Riegelglied 20 geführt. Letzteres ist als ein mit einem dem querschnittskleineren Sperrende 21 gegenüberliegenden Ringkragen 22 versehener Schließzapfen ausgebildet, der in Vortrittsstellung von einer Druckfeder 23 belastet ist. Die Druckfeder 23 stützt sich zum einen an dem ringkragenseitigen Stirnende des Riegelgliedes 20 und zum anderen an einem in den Abschnitt 19' der Ausnehmung 19 eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen 24 ab. Zufolge der Federbelastung liegt der Ringkragen 22 des Riegelgliedes 20 in Vortrittsstellung an der Stufe 19" der Ausnehmung 19 an derart, daß das Sperrende 21 den unteren Bereich der Grundplatte 2 überragt und in eine von der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 ausgehende Sperröffnung 25 eingreift. Vom Boden 25' derselben geht ein quer zur Anschlagebene des Beschlages gerichteter Kanal 26 aus. In diesem ist ein als Stößel gestaltetes Freigabeglied 27 geführt. Endseitig bildet letzteres einen mit einem Querschlitz versehenen verdickten Kopf 28 aus, welcher gegenüber dem Kanal 26 querschnittsgrößer ist und in der Sperröffnung 25 einliegt. Der verdickte Kopf 28 reicht bis zum Sperrende 21 des Riegelgliedes 20. Das dem Kopf 28 gegenüberliegende Schaftende 29 des stößelartigen Freigabegliedes 27 ist in das Gehäuse 30 eines als Magnetschloß 31 ausgebildeten Zusatzschlosses eingeschraubt.

    [0022] Das Magnetschloß 31 besitzt einen kreisförmigen Querschnitt und ist in eine querschnittsangepasste topfförmige Vertiefung 32 der Materialverdickung 10 des Schiebedeckels 5 eingesetzt derart, daß es in seiner Sperrstellung mit der korrespondierenden Vorderfläche 10" der Materialverdickung 10 abschließt, vergleiche Fig. 5.

    [0023] Eine kegelförmig gestaltete Druckfeder 33 belastet das Magnetschloß-Gehäuse 30 in Auswärtsrichtung. Diese Druckfeder 33 stützt sich mit ihrer durchmessergrößeren Windung an dem Boden 32' der topfförmigen Vertiefung 32 ab, während die durchmesserkleinere Windung die zugekehrte Stirnfläche des Gehäuses 30 beaufschlagt. Zusätzlich ist das Gehäuse 30 von einem zentral zur Vertiefung 32 angeordnetenZapfen 34 geführt. Letzterer durchgreift die Druckfeder 33 und ist mittels einer Schraube 35 am Schiebedeckel 5 festgelegt.

    [0024] An seinem der Vorderfläche 10" zugekehrten Ende besitzt das Magnetschloß 31 eine Einlagerungsmulde 36 für einen Magnetschlüssel 37. An seinem oberen Ende ist an der Schiebedekkel-Unterseite 13 ein den Öffungsweg des Schiebedeckels begrenzender, mit dem Riegelglied 20 zusammenwirkender Anschlag 38 vorgesehen. Letzterer erstreckt sich rechtwinklig zur Verschiebeebene. Zwischen dem Anschlag 38 und der Sperröffnung 25 befindet sich eine vom Anschlag 38 ausgehende in Richtung der Sperröffnung 25 bis auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge 39, mit welcher das Riegelglied 20 zusammenarbeitet.

    [0025] Auf gleicher Querschnittsebene zum Riegelglied 20 trägt die Grundplatte 2 eine Kugelrast 40. Letztere setzt sich aus einer Druckfeder 41 und einer Kugel 42 zusammen. Beide sind in einer in die Grundplatte 4 eingesetzten Hülse 43 untergebracht und werden durch eine Schraube 44 gehalten. Das der Unterseite 13 zugekehrte Hülsenende ist leicht zugestemmt, so daß die Kugel 42 nicht die Hülse verlassen kann, jedoch gegen die Unterseite 13 drückt und den Schiebedeckel 5 reibungsschlüssig hält. Eine Verschiebung des Deckels 5 muß daher stets willensbetont erfolgen.

    [0026] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:

    Gemäß der Verschlußlage des Schiebedeckels 5, vergleiche insbesondere Figur 1 und 5, greift das Riegelglied 20 der Grundplatte 4 in die Sperröffnung 25 des Schiebedeckels 5 ein. Letzterer ist somit gegen Verschieben in Abwärtsrichtung blockiert. Der Schließzylinder 17 ist also nicht betätigbar. Um diesen schließen zu können, muß vorerst der Schiebedeckel in seine Offenstellung verlagert werden. Dies verlangt den erforderlichen Magnetschlüssel 37, der in die Einlagerungsmulde 36 einzulegen ist. Dadurch werden die nicht veranschaulichten Magnete so ausgerichtet, daß anschließend das Magnetschloß 31 entgegen der Kraft der kegelförmigen Druckfeder 33 in Einwärtsrichtung verschoben werden kann. Einhergehend beaufschlagt das Freigabeglied 27 mit seinem Kopf 28 das Riegelglied 20 und bringt dieses in die Rücktrittsstellung gemäß Figur 6. Die Querverlagerung des Magnetschlosses 31 ist beendet, wenn die endseitige Stirnfläche des Kopfes 28 des Freigabegliedes auf Höhe der Unterseite 13 des Schiebedeckels 5 liegt.



    [0027] Nun ist es möglich, den Schiebedeckel 5 in Abwärtsrichtung zu verschieben, wobei das Riegelglied 20 mit seinem Sperrende 21 auf der Auflaufschräge 39 gleitet. Begrenzt ist der Öffnungsweg dadurch, daß der Anschlag 38 gegen das Sperrende 21 des Riegelgliedes 20 stößt, vergleiche Figur 9 und 11. Das Ende 16 des Schließzylinders 17 liegt nun zur Schlüsselbetätigung frei. Nach der Verlagerung des Schiebedeckels 5 oder während dieser kann der Magnetschlüssel abgenommen werden. Die Druckfeder 43 bringt dann das Magnetschloß wieder in seine Ausgangsstellung verbunden mit einem Zurückziehen des Freigabegliedes 27.

    [0028] Soll die Sperrlage des Schiebedeckels 5 wieder herbeigeführt werden, so braucht letzterer nur in Aufwärtsrichtung geschoben zu werden. Das federbelastete Riegelglied 20 wird über die Auflaufschräge 39 bis auf das Unterseitenniveau des Schiebedeckels gebracht, so daß in der Endphase der Verschlußbewegung das federbeaufschlagte Sperrglied 20 mit seinem Sperrende 21 in die Sperröffnung 25 eintauchen kann unter Blockierung einer Bewegung des Schiebedeckels 5.


    Ansprüche

    1. Beschlag (1) für mit Schließzylinder (17) ausgerüstete Türen oder dergleichen, mit einer auf der Türfläche zu befestigenden Grundplatte (2), die eine Schließzylinder-Aufnahmeöffnung (18) besitzt und einen an ihr geführten Schiebedekkel (5) trägt, der aus seiner die Schließzylinder-Aufnahmeöffnung (18) überdeckenden Verschlußlage verlagerbar und mit einem Zusatzschloss (Magnetschloß 31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundplatte (2) ein in Vortrittsstellung federbelastetes Riegelglied (20) lagert, das mit seinem Sperrende (21) in Verschlußlage des Schiebedeckels (5) hinter eine dem Schiebedeckel zugeordnete Sperrstufe (Sperröffnung 25) tritt und daß zur Freigabe des Schiebedeckels (5) der Hintergriff durch Betätigung des Zusatzschlosses (Magnetschloß 31) aufhebbar ist.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrstufe von einer an der Unterseite (13) des Schiebedeckels (5) gelegenen Sperröffnung (25) gebildet ist.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 und/oder 2, gekennzeichnet durch ein zusatzschloßbetätigbares, schiebedeckelseitiges Freigabeglied (27), das in die Sperröffnung (25) zur Riegelgliedbeaufschlagung in die den Schiebedeckel (5) freigebende Rücktrittsstellung verlagerbar ist.
     
    4. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzschloß einen mit in Schließrichtung des Schiebedekkels (5) weisender Auflaufschräge versehenen, durch Schlüsselbetätigung umlegbaren Sperrhaken aufweist.
     
    5. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schiebedeckel- Unterseite (13) ein den Öffnungsweg des Schiebedeckels (5) begrenzender, mit dem Riegelglied (20) zusammenwirkender Anschlag (38) vorgesehen ist.
     
    6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlag (38) und der Sperröffnung (25) eine vom Anschlag (38) ausgehende, in Richtung der Sperröffnung bis auf Unterseitenniveau ansteigende Auflaufschräge (39) für das Riegelglied (20) vorgesehen ist.
     
    7. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied (20) als in einer stufenförmig abgesetzten Ausnehmung (19) der Grundplatte (2) verschieblich gelagerter, mit einem dem Sperrende (21) gegenüberliegenden Ringkragen (22) versehener Schließzapfen ausgebildet ist, wobei der Ringkragen (22) in Vortrittsstellung des Schließzapfens (20) an der Stufe (19"') der Ausnehmung (19) anliegt.
     
    8. Beschlag nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Schraubendruckfeder (23), die sich einerends an dem ringkragenseitigen Stirnende des Schließzapfens (20) und andererends an einem in die Ausnehmung (19) eingeschraubten Gewindeverschlußstopfen (24) abstützt.
     
    9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrende (21) des Schließzapfens (20) ballig gestaltet ist.
     
    10. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Freigabeglied (27) als ein einen in den Boden der Sperröffnung (25) mündenden Kanal (26) durchsetzender Stößel gestaltet ist.
     
    11. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzschloß (31) als Magnetschloß ausgebildet ist, das rückseitig ausladend den Stößel (Freigabeglied 27) aufweist.
     


    Claims

    1. Fitting (1) for doors or the like which are equipped with a lock cylinder (17), with a base plate (2), which is to be fastened on the door surface, has a lock cylinder receiving opening (18) and bears a sliding cover (5), which is guided on the said base plate, can be displaced out of its shut-off position covering the lock cylinder receiving opening (18) and is provided with an additional lock (magnetic lock 31), characterized in that a bolt element (20), spring-loaded in the advanced position, is mounted on the base plate (2) and, when the sliding cover (5) is in the shut-off position, moves with its blocking end (21) behind a blocking step (blocking opening 25) which is assigned to the sliding cover and in that, for releasing the sliding cover (5), the engagement behind the step can be discontinued by operating the additional lock (magnetic lock 31).
     
    2. Fitting according to Claim 1, characterized in that the blocking step is formed by a blocking opening (25) which is situated on the underside (13) of the sliding cover (5).
     
    3. Fitting according to Claim 1 and/or 2, characterized by a release element (27), which is on the sliding cover side, can be operated by an additional lock and can be displaced into the blocking opening (25) for bolt element actuation into the return position releasing the sliding cover (5).
     
    4. Fitting according to Claim 1, characterized in that the additional lock has a latch which is provided with a. run-up slope, pointing in the closing direction of the sliding cover (5), and can be switched over by operation of a key.
     
    5. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that a stop (38), which limits the opening path of the sliding cover (5) and interacts with the bolt element (20), is provided on the underside (13) of the sliding cover.
     
    6. Fitting according to Claim 5, characterized in that a run-up slope (39) for the bolt element (20), which slope starts from the stop (38) and rises in the direction of the blocking opening up to the level of the underside, is provided between the stop (38) and the blocking opening (25).
     
    7. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the bolt element (20) is designed as a lock pin which is displaceably mounted in a stepped recess (19) of the base plate (2) and is provided with an annular collar (22) opposite the blocking end (21), the annular collar (22) bearing against the step (19"') of the recess (19) when the lock pin (20) is in the advanced position.
     
    8. Fitting according to Claim 7, characterized by a helical compression spring (23), which is supported at one end on the end face of the lock pin (20) on the annular collar side and at the other end on a threaded shut-off plug (24) screwed into the recess (19).
     
    9. Fitting according to Claim 7 or 8, characterized in that the blocking end (21) of the lock pin (20) is convexly designed.
     
    10. Fitting according to one or more of Claims 3 to 9, characterized in that the release element (27) is designed as a push rod passing through a channel (26) opening out into the bottom of the blocking opening (25).
     
    11. Fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the additional lock (31) is designed as a magnetic lock which has the push rod (release element 27) projecting from its rear side.
     


    Revendications

    1. Ferrure (1) pour portes, ou produits similaires, équipées de serrures à barillet (17), comportant une plaque de base (2) qui doit être fixée à la surface de la porte et qui est munie d'une ouverture (18) destinée à recevoir une serrure à barillet et un couvercle coulissant (5) guidé sur elle, lequel peut être déplacé loin de sa position de fermeture où il recouvre l'entrée (18) du barillet de serrure et est muni d'une serrure additionnelle (serrure magnétique 31), caractérisée en ce qu'un élément de verrouillage (20) est placé sous l'effet d'un ressort en position avancée est installé dans la plaque de base (2), lequel élément de verrouillage (20) passe, lorsque le couvercle coulissant est en position de fermeture, par son extrémité de verrouillage (21) derrière un gradin de blocage ou de limitation de course (ouverture de verrouillage 25) qui fait partie du couvercle coulissant, et en ce qu'en vue de libérer le couvercle coulissant (5), on peut faire relever la prise à l'arrière du gradin en actionnant la serrure additionnelle (serrure magnétique 31).
     
    2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le gradin de limitation de course ou de blocage est formé par une ouverture de blocage (25) située dans le côté inférieur (13) du couvercle coulissant (5).
     
    3. Ferrure selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisée en ce qu'elle comporte un élément de déblocage (27) actionnable au moyen de la serrure additionnelle, situé du côté du couvercle coulissant, élément susceptible d'être déplacé dans l'ouverture de blocage (25) en vue de repousser l'élément de verrouillage jusque dans sa position de retrait dans laquelle le couvercle coulissant (5) est libéré.
     
    4. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la serrure additionnelle présente un crochet de verrouillage muni d'une rampe dirigée dans le sens de fermeture du couvercle coulissant (5), que l'on peut changer de position par actionnement d'une clé.
     
    5. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'on prévoit une butée (38) sur le côté inférieur (13) du couvercle coulissant, en ce que ladite butée coopère avec l'élément de verrouillage (20) et limite la course d'ouverture du couvercle coulissant (5).
     
    6. Ferrure selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'entre la butée (38) et l'ouverture de blocage (25), on prévoit une rampe (39) destinée à l'élément de verrouillage (20), ladite rampe (39) partant de la butée et montant en direction de l'ouverture de verrouillage jusqu'au niveau du côté inférieur.
     
    7. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (20) est constitué par un tenon de verrouillage installé pour pouvoir coulisser dans une cavité (19) de la plaque de base (2), présentant un décrochement en forme de gradin, et muni d'une collerette annulaire (22) située en face de l'extrémité de verrouillage (21), la collerette annulaire (22) s'appuyant sur le gradin (19"') de la cavité (19) lorsque le tenon de verrouillage (20) est en position avancée.
     
    8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'elle comporte un ressort hélicoïdal de compression (23) qui s'appuie à une extrémité sur l'extrémité frontale située du côté de la collerette annulaire du tenon de verrouillage (20) et, à l'autre extrémité, sur un bouchon fileté (24) vissé dans la cavité (19).
     
    9. Ferrure selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'extrémité de verrouillage (21) du tenon de verrouillage (20) a une forme bombée.
     
    10. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications 3 à 9, caractérisée en ce que l'élément de déblocage (27) a la forme d'un coulisseau qui passe dans un canal (26) débouchant dans le fond de l'ouverture de blocage (25).
     
    11. Ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la serrure additionnelle (31) a une conformation de serrure magnétique, comportant le coulisseau (élément de déblocage 27) qui fait saillie du côté arrière.
     




    Zeichnung