Müllbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter, der aus einer tonnenförmigen Behälterwanne mit sich zum Boden hin verjüngendem, im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und mit einem am hinteren Rand der Behälterwanne angelenkten Klappdeckel aufweist.

[0002] Müllbehälter dieser Art sind beispielsweise aus der EP-A-00 98 528 bekannt. Bei diesen vorbekannten Müllbehältern weist der Deckel auf der Deckeloberseite angespritzte, bügelförmige Hand-griffe auf. Dies hat einerseits fertigungstechnische Nachteile. Andererseits können diese abstehenden bügelförmigen Griffe leicht beschädigt oder gar abgerissen werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Müllbehälter der anfangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem insbesondere auch der Deckel in möglichst einfacher Art und Weise herstellbar ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Deckel an mindestens einem Eckbereich seiner Vorderkante mit einer Griffmulde versehen ist. Durch diese besondere Ausgestaltung der Griffmulden ist die Deckelfertigung ohne Werkzeugschieber möglich. Auch der Werkzeugdeckel besteht zweckmäßigerweise aus einem Kunststoffspritzgußteil.

[0005] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Griffmulde aus einer Einziehung des oder der Eckbereiche des schalenförmigen Deckels bestehen, die von einer Griffleiste überdeckt ist.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig.1

eine Ansicht des Müllbehälters, und zwar links der Mittellinie eine Vorderansicht und rechts der Mittellinie eine Rückansicht,

Fig.2

eine Seitenansicht des Müllbehälters nach Fig.1 und

Fig.3

eine Draufsicht auf den Müllbehälter nach den Fig. 1 und 2.

[0007] Der in der Zeichnung dargestellte Müllbehälter 1 besteht aus einer Behälterwanne 2 und aus einem Deckel 3, der an der Behälterwanne 2 um eine Achse 4 schwenkbar angelenkt ist.

[0008] Die linke Hälfte der Fig. 1 zeigt den Müllbehälter von vorne, während die rechte Seite der Fig.1 den Müllbehälter von hinten zeigt. Im unteren und hinteren Bereich der Behälterwanne 2 ist ein um eine Achse 5 drehbar gelagertes Rad 6 angeordnet. Auf der anderen Seite des Müllbehälters befindet sich ebenfalls ein solches Rad, welches jedoch in Fig. 1 nicht sichtbar ist. Der dargestellte Müllbehälter hat ein Inhaltsvolumen von 240 Litern. Das Rad 6 ist vollständig innerhalb der Außenkonturen des Behälterkörpers angeordnet, also innerhalb der verlängerten Seitenfläche 7 und innerhalb des Bodens 8. Wenn also der in der Zeichnung dargestellte Müllbehälter in einen anderen zwecks Stapelung eingesteckt wird, stören die Räder 6 nicht.

[0009] Der Deckel 3 ist in einem oder beiden Eckbereichen seiner Vorderseite mit einer Griffmulde 14 versehen. Diese besteht aus einer Einziehung des oder der Eckbereiche des schalenförmigen Deckels, die von einer Griffleiste 14' überdeckt ist.

[0010] Der obere Rand der Behälterwanne ist mit einem umlaufenden Steg 15 versehen, der im geschlossenen Zustand des schalenförmigen Deckels 3 von dessen flachem, nach unten gezogenem Rand übergriffen wird.

[0011] Im oberen, vorderen Bereich des Behälterkörpers 2 ist eine insgesamt mit 17 bezeichnete Aufnahmetasche vorgesehen. Innerhalb der Aufnahmetasche 17 sind senkrecht verlaufende, beabstandete Rippen 18, 19, 20, 21, 22 angeordnet. Die unteren Kanten dieser Rippen bilden die Kontur der Wirkfläche des Aufnahmestückes nach. Dieses Aufnahmestück ist ein dreieckige Aufnahmeklaue, deren Spitze nach oben weist und der eine untere, horizontale Kante hat. Dementsprechend liegt die Rippe 18, die unterhalb ihrer in Fig.2 gezeigten Kante die größte Fläche aufweist, in der Mitte der Vorderfläche des Behälters. Die Rippen 19, 20, 21, 22 schließen sich an diese mittlere Rippe 18 in gleichmäßigen Abständen an. Die Rippe 22 liegt also in Fig.2 ganz hinten. Diese Rippe 22 kommt mit dem äußeren Bereich des dreieckigen Aufnahmestücks in Eingriff. Insgesamt bilden die Unterkanten der senkrecht verlaufenden, beabstandeten Rippen 18 bis 22 die obere Kontur der Wirkfläche des Aufnahmestücks nach.

[0012] Die Aufnahmetasche 17 besitzt eine glatte Außenwand 24. Im oberen äußeren Bereich der Seitenwände 7 des Behälterkörpers 2 sind Absätze 9, 25,26 bildende Vorsätze 10 angeordnet. Diese Vorsätze sind mit den Seitenwänden durch beabstandete, vertikale Rippen 27 verbunden. Das Aussehen der Rippen geht auch aus Fig. 1 hervor.

[0013] In dem der Drehachse 4 abgewandten Bereich des Deckels 3 ist an dessen Unterseite eine als Griffmulde dienende Vertiefung 14 vorgesehen.

[0014] Innerhalb desjenigen Bereiches, in dem der Deckel 3 auf dem Behälterkörper 2 aufliegt, ist eine stufenförmige Erhöhung 15 am Behälterkörper vorgesehen.

[0015] Die Fig. 3 zeigt in der unteren Hälfte eine Ansicht des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Müllbehälters von unten und in ihrer oberen Hälfte eine Darstellung des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Müllbehälters von oben. Hierbei sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen. Auf die Beschreibung zu den übrigen Figuren wird also verwiesen. Der Aufnahmeraum für die in Fig.3 nicht gezeigten Räder ist mit 29 bezeichnet. Die Räder drehen sich um die Achse 5 in dem Radlauf 30. Wie man sieht, können die Räder in den Bereichen 29 vollständig innerhalb der Außenkonturen des Behälterkörpers 2 angeordnet werden.

[0016] Die seitlichen Bereiche 11 der Vorderwand 23 des Behälterkörpers 2 sind vorspringend ausgestaltet und vom mittleren Bereich 12 der Behältervorderwand durch vertikale Einziehungen 13 getrennt. Die vertikalen Einziehungen 13 sind wellenförmig augestaltet.

[0017] In dem der Drehachse 4 abgewandten Bereich des Deckels 3 ist an dessen Unterseite eine als Griffmulde dienende Vertiefung 14 vorgesehen.

Ansprüche

1. Müllbehälter (1), bestehend aus einer tonnenförmigen Behälterwanne (2) mit sich zum Boden (8) hin verjüngendem, im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und mit einem am hinteren Rand der Behälterwanne (2) angelenkten Klappdeckel (3)
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (3) an mindestens einem Eckbereich seiner Vorderkante mit einer Griffmulde (14) versehen ist.

2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde (14) aus einer Einziehung des oder der Eckbereiche des schalenförmigen Deckels (3) besteht, die von einer Griffleiste (14') überdeckt ist.

Claims

1. A refuse bin (1), consisting of a barrel-shaped container tub (2) with a substantially rectangular cross-section tapering towards the bottom (8) and with a hinged lid (3) articulated on the rear edge of the container tub (2),
characterized in that
the lid (3) is provided in at least one corner zone of its front edge with a recessed handle (14).

2. A refuse bin according to claim 1, characterized in that the recessed handle (14) consists of a recess of the corner zone or zones of the dish-shaped lid (3) which is overlapped by a handle strip (14").

Revendications

1. Récipient à ordures (1) se composant d'une cuve de récipient (2) en forme de barillet avec une section transversale essentiellement rectangulaire rétrécissant vers le fond (8) et avec un couvercle rabattant (3) articulé à un bord arrière de la cuve (2),
   caractérisé en ce que
   le couvercle (3) est pourvu, au moins dans une zone de coin de son bord avant, d'une cavité de prise (14).

2. Récipient à ordures selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cavité de prise (14) se compose d'un reculement d'une ou de deux zones de coin du couvercle (3) en forme de coupe, qui est couvert d'une baguette de prise (14').

Zeichnung