(19)
(11) EP 0 288 454 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.10.1988  Patentblatt  1988/43

(21) Anmeldenummer: 88890094.1

(22) Anmeldetag:  15.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05C 9/00, E05C 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.04.1987 AT 997/87

(71) Anmelder: Degelsegger, Walter
A-4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Degelsegger, Walter
    A-4690 Schwanenstadt (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher, Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verriegelungsvorrichtung für zweiflügelige Türen, insbesondere Feuer- und Rauchschutztüren


    (57) Eine Verriegelungsvorrichtung (2) für zweiflügelige Türen (1) weist eine Fixiereinrichtung (3) zum Verriegeln eines der beiden Türflügel (1a) gegenüber dem Türstock (4) od. dgl. und ein drückerbetätigbares Fallenschloß (5) zur gegenseitigen Verriegelung beider Türflügel (1a, 1b) auf.
    Zur Verringerung des Bauaufwandes und zur Vereinfachung der Konstruktions- und Einbauverhältnisse sind die Fixier­einrichtung (3) und das Fallenschloß (5) am selben Türflügel (1a) angeordnet, wobei die Fixiereinrichtung (3) aus einem im Bereich der oberen Türflügelkante sitzenden Kantenschnap­per (6) besteht, der über ein Zugglied (7) mit dem Fallen­schloß (5) in Wirkverbindung steht und durch Betätigen des Fallenschloßdrückers (5b) gleichzeitig mit der Falle (5a) des Fallenschlosses gegen Federkraft aus der Schließ­stellung in eine Offenstellung zurückziehbar ist.







    Recherchenbericht