Waschmaschine

Abstract

 Im untersten Bereich des Laugenbehälters (1) einer Waschmaschine befindet sich eine Laugen-Auslaßöffnung (5) in Form einr kreisrunden öffnung mit eihem Bördelrand (4). Das vordere Ende eines birnenförmig erweiterten und geschlossenen Abflußschlauchs (6) ist mit seiner Abflußschlauch-Einläßöffnung (7) über den Bördelrand (4) gestülpt. Der Abflußschlauch (6) besitzt auf seiner Unterseite eine genau der Laugen-Auslaßöffnung (5) gegenüberlioegende kreisrunde Bewegungsfalte (8). Ein über einen Hebel (10) gelagerter Druckpilz (9) preßt nun programmabhängig mittels Seilzug (16) die Inenwandung (6′) des Abflußschlauchs (6) dichtend gegen den Bördelrand (4). Erleichtert wird das Ausknicken des Abflußschlauchs (6) und ein damit verbundenes sicheres Abdichten der Laugen-Auslaßöffnung (5) durch die Bewegungsfalte (8).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Laugenbehälter von Waschmaschinen besitzen im unteren Teil meist eine kreisrunde Laugenauslaßöffnung, welche mit Hilfe eines Schlauchs mit dem Ablaufsystem, beispielsweise einer Laugenpumpe, in strömungstechnischer Hinsicht in Verbindung steht. Über in eine hierfür vorgesehene Einspülwanne eingebrachtes Waschmittel kann nun durch diese Laugenbehälter-Auslaßöffnung ins Ablaufsystem der Waschmaschine gelangen und geht für den eigentlichen Waschvorgang ungenutzt verloren. Man verschließt daher eine derartige Auslaßöffnung mittels eines Laugenventils und läßt die Lauge erst dann aus dem Laugenbehälter ins Ablaufsystem laufen, wenn das Waschprogramm beendet ist oder das Waschmittel sich vollkommen aufgelöst hat.

[0003] Aus dem DE-U- 80 08 183 ist eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, einem Frischwasseranschluß, einer Waschmitteleinspülvorrichtung und einem Entleerungssystem bekannt, das einen vom Boden des Laugenbehälters zu einer Entleerungspumpe und/oder zu einem Entleerungsschlauch führenden Ablaufkanal aufweist, in dem eine Ventileinrichtung vorgesehen ist, die den Ablaufkanal während des Einbringens der Waschmittel in den Laugenbehälter verschließt und die Ventileinrichtung aus einem im Ablaufkanal angeordneten Schwellkörper besteht in den eine Wasser- oder Druckluft-Leitung mündet.

[0004] Der Schwellkörper, bestehend aus einer Gummi- oder dünnwandigen Kunststoff-Blase, benötigt einen zusätzlichen unterhalb der Öffnung des Laugenbehälters angeordneten Einbauraum mit Ablaufkanal. Hieran erfolgt der Anschluß eines separaten Entleerungsschlauchs, welcher mit dem eigentlichen Ablaufsystem der Waschmaschine in Verbindung steht. Diese aus mehreren Einzelteilen bestehende Ventileinrichtung müssen alle miteinander dichtend verbunden sein und bedingen relativ hohe Fertigungs- und Montage-Kosten.
Den als Faltenbalg mit einem Tellerventil ausgerüsteten Schwellkörper im Innern des den Ablaufkanal bildenden Schlauchs mit diesem einstückig auszubilden erfordert ein sehr kompliziertes, aufwendiges und teueres Formwerkzeug. Vornehmlich das Entformen des Faltenbalg-Innenraums über dessen vergleichsweise zur Größe des Innenraums äußerst kleinen Anschlußöffnung bereitet große Schwierigkeiten.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfaches, sicher funktionierendes und billiges Laugenventil zu schaffen, das entweder als mechanisch betätigbare Ausführung oder als hydraulisch angetriebene Version so ausgebildet ist, daß dessen Herrstellung kostengünstig und problemlos erfolgen kann.

[0006] Diese Aufgabe, gemäß der Erfindung, wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen sind den kennzeichnenden Merkmalen der Unteransprüche zu entnehmen.

[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß Abflußschlauch und Entleerungskanal aus einem Stück bestehen, somit mehrere Dichtstellen entfallen und ein Teil des Abflußschlauches das eigentliche Laugenventil bildet. Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, daß die Ausgestaltung derart getroffen ist, daß der ablaufenden und verbrauchten Lauge ein sehr geringer Strömungswiderstand entgegengesetzt wird, Wäscheflusen keinen Halt finden und mit der Lauge problemlos in das Ablaufsystem der Waschmaschine befördert werden. Ein zusätzlicher, kostengünstiger Vorteil ist darin zu sehen, daß infolge kleiner Staudrücke der Einsatz einer, gegenüber herkömmlichen Waschmaschinen benötigten, leistungsschwächeren und billigeren Laugenpumpe möglich ist.

[0008] Zwei Ausführungsbeispiele sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1 den längsgeschnittenen unteren Teil eines Laugenbehälters mit Abflußschlauch und mechanischer Betätigungseinrichtung zum Verschließen der Laugenauslaßöffnung,

Fig 2 einen Teil des Abflußschlauches (gemäß Fig. 1) in der Draufsicht mit Abflußschlauch-Einlaßöffnung und Bewegungsfalte,

Fig. 3 den längsgeschnittenen unteren Teil eines Laugenbehälters mit Abflußschlauch und hydraulischer Betätigungseinrichtung zum Verschließen der Laugenauslaßöffnung,

Fig 4 einen Teil des Abflußschlauches (gemäß Fig. 3) in der Draufsicht mit Abflußschlauch-Einlaßöffnung, Bewegungsfalte, Stützring sowie den Anschluß für ein hydraulisches Betätigungsmedium.

[0010] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig.1 und Fig. 2 besitzt der untere Teil des Laugenbehälters (1) mit der Waschtrommel (2) einen mit Hilfe seiner Behälterwandung (3) angedrückten kreisrunden Bördelrand (4), welcher die Laugenauslaßöffnung (5) bildet. Das teilweise dargestellte vordere Ende des Abflußschlauchs (6) ist birnenförmig erweitert, vorne geschlossen und weist auf der Oberseite eine kreisrunde Abflußschlauch-Einlaßöffnung (7) mit einem Bördelrand (4′) auf. Der Abflußschlauch (6) wird nun derart über den Bördelrand (4) der Behälterwandung (3) gestülpt daß er diesen mit seinem Bördelrand (4′) hintergreift. Der Abflußschlauch (6) besteht vorzugsweise aus weichelastisch federndem, laugen- und heißwasserbeständigen Material und besitzt im vorderen Bereich seiner unteren Seite eine radial verlaufende Bewegungsfalte (8), die im Durchmesser größer als die Laugenauslaßöffnung (5) gehalten ist und konzentrisch unterhalb derselben zu liegen kommt. Ein ebenfalls im Durchmesser etwas größer als die Laugenauslaßöffnung (5) gehaltener und an der Unterseite innerhalb des von der Bewegungsfalte (8) umschlossenen Bereichs anliegender, kreisrunder und hohlelastischer Kunststoff- oder Gummi-Druckpilz (9) ist an einem abgewinkelten Hebel (10) in nicht näher dargestellter Weise befestigt. Der Hebel (10) ist seinerseits über einen Lagerbock (11) an seiner Stelle (12) drehbar gelagert. Der Lagerbock (11) stützt sich mit seinem leicht abgewinkelten Ende (13) an der Behälterwandung (3) ab, während sein anderes, stärker abgewinkeltes Ende (14) samt Bördelrand (4′) und Abflußschlauch (6) durch einen Schlauchbinder (15) lagesicher mit dem Bördelrand (4) des Laugenbehälters (1) verbunden ist. Ein Seilzug (16) mit Druckfeder (17) ist in das freie Ende (10′) des Hebels (10) eingehängt und steht in nicht dargestellter Weise mit einer Zug- oder ähnlichen Vorrichtung des Programmschaltwerks der Waschmaschine kraftschlüssig in Verbindung. Zu einem vorgegebenen Zeitpunkt wird der Seilzug (16) in Pfeilrichtung (18) gezogen, dabei bewegt sich der Druckpilz (9) in Pfeilrichtung (19) und preßt die im Bereich der Bewegungsfalte (8) liegende elastische Innenwandung (6′) des Abflußschlauchs (6) dichtend gegen den Bördelrand (4) der Laugenauslaßöffnung (5). Unterstützt wird ein sicheres Abdichten durch die in den Abflußschlauch (6) eingebrachte Bewegungsfalte (8), die dessen Ausknicken erleichtert sowie durch den sich der Kontur des Bördelrandes (4) anpassenden hohlelastischen Druckpilz (9). Nach Ablauf der eingestellten Zeit gibt die Zugvorrichtung des Programmschaltwerks den Seilzug (16) wiederum frei und der Hebel (10) wird samt Druckpilz (9) über die Druckfeder (17) wieder in Ausgangstellung gebracht. Die elastische Innenwandung (6′) des Abflußschlauchs (6) federt durch Eigenkraft in ihre Ursprungslage zurück und gibt die Laugenauslaßöffnung (5) für die ablaufende, verbrauchte Waschlauge zum nicht dargestellten Abflußsystem der Waschmaschine frei.

[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 3 und 4 schematisiert. Der Abflußschlauch (6) ist im Bereich der Bewegungsfalte (8) doppelwandig ausgebildet und besitzt ein Anschlußmundstück (20) für hydraulische Betätigung. Art und Weise des Antriebs sowie der Steuerung sind bekannt. Unter Einwirkung von Wasser- oder Luft-Druck bläht sich die Innenwandung (6′) innerhalb der Bewegungsfalte (8) auf und legt sich dichtend an den Bördelrand (4) der Laugenauslaßöffnung (5). Damit das Aufblähen der Innenwandung (6′) nur in der gewünschten Richtung erfolgt ist die Doppelwandung (6˝) an der Unterseite mit einem Stützring (21) versehen, der den Abflußschlauch (6) teilweise umgreift.
Zwischen der Laugenauslaßöffnung (5) und dem vorderen Teil des Abflußschlauchs (6) sowie in Richtung Abflußsystem befinden sich keine strömungswiderstandserzeugenden Teile an welchen Wäscheflusen hängenbleiben könnten. Der Laugenabfluß erfolgt durch eine glatte Innenwandung des Abflußschlauchs (6) problemlos zum Ablaufsystem. Die Betätigungsvorrichtung des Laugenventils erzeugt eine hohe Schließkraft und verhindert Leckagen. Da die Doppelwandung (6˝) lediglich die Form eines Beutels mit Anschlußmundstück (20) besitzt ist sie formtechnisch leicht realisierbar.

Ansprüche

1. Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, einer Waschtrommel, einem Frischwasseranschluß, einer Waschmittel-Einspülvorrichtung und einem Entleerungssystem, das einen vom Boden des Laugenbehälters zu einer Entleerungspumpe und/oder zu einem Entleerungsschlauch führenden elastischen Abflußschlauch aufweist, in dem eine Ventileinrichtung vorgesehen ist, die den Abflußschlauch während des Einbringens der Waschmittel in den Laugenbehälter verschießt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung als eine konzentrisch unterhalb der Abflußschlauch-Einlaßöffnung (7) beziehungsweise der Laugenauslaßöffnung (5) liegenden und kreisförmrig verlaufende Bewegungsfalte (8) ausgebildet ist, die Bestanteil des Abflußschlauchs (6) ist.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekannzeichnet, daß die Bewegungsfalte (8) im Durchmesser größer als die Abflußschlauch-­Einlaßöffnung (7) beziehungsweise die Laugenauslaßöffnung (5) gehalten ist.

Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abflußschlauch (6) am vorderen Ende mit einer sich im Querschnitt vergrößernden Fläche versehen ist.

4. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Unterseite des Abflußschlauchs (6) , jedoch innerhalb des von der Bewegungsfalte (8) umschlossenen Bereichs, anliegender hohl-elastischer Druckpilz (9) angeordnet ist.

5. Waschmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckpilz (9) an einem abgewinkelten Hebel (10) befestigt ist.

6. Waschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) in einem Lagerbock (11) mit den abgewinkelten Enden (13),(14) an der Stelle (12) drehbar gelagert ist.

7. Waschmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch geknnzeichnet, daß ein mit dem Hebel (10) in kraftschlüssiger Verbindung stehender Seilzug (16) über eine Druckfeder (17) am freien Ende (10′) des Hebels (10) eingehängt ist.

8. Washcmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (17) zwischen dem abgewinkelten Ende (13) des Lagerbocks (11) und dem freien Ende (10′) des Hebes (10) angeordnet ist.

9. Waschmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Seilzugs (16) einem Programmschaltwerk zugeordnet ist.

10. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Abflußschlauch (6) eine im Bereich und unterhalb der Bewegungsfalte (8) liegende und eine einen Hohlraum bildende Doppelwandung (6˝) mit Anschlußmundstück (20) einstückig angeformt ist.

11. Waschmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite der Doppelwandung (6˝) mit einem den Abflußschlauch (6) übergreifenden Stützring (21) versehen ist.

Zeichnung