In einem Stapelgerüst angeordneter Container

Abstract

 Ein in einem Stapelgerüst (1) auf Laufrollen (6) gelagerter und von einem Drehantrieb bzw. von Hand um seine Längsachse (32) drehbarer Container (31) ist als Rotationskörper ausgebildet und innen mit einer mechanischen Förderungs- und Fluidisierungseinrichtung ausgerüstet. Einer der Containerböden dient als Entleerungs­boden (37) und ist mit einer Entleerungseinrichtung kombiniert, die eine durch eine Zentralöffnung (38) des Entleerungsbodens (37) geführte Durchführung für das Schüttgut einschließt. Der gegenüberlie­gende Containerboden dient als Druckausgleichboden (39) und ist mit einer Druckausgleichseinrichtung kombiniert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in einem Stapelgerüst an­geordneten rohrförmigen Container mit gewölbten oder ebenen Con­tainerböden für Schüttgut, vorzugsweise für Feinststäube mit wenigstens einem Einfüllstutzen und einer Entleerungsvorrich­tung sowie einer Druckausgleichsvorrichtung.

[0002] Die Sapelgerüste derartiger, unter dem Namen Silo-Container bekannter Transportbehälter weisen ISO/UIC-Standard oder die von der Eisenbahn vorgeschriebenen Abmessungen auf. Mit ihnen lassen sich Schüttgüter auf entsprechenden Transportfahrzeugen über Straße, Schiene oder Wasser transportieren. Beladen wer­den die bekannten Silo-Container über Füllstutzen, die von oben durch das Stapelgerüst zugänglich sind. Die - restlose - Ent­leerung kann je nach Größe über vier, sechs oder acht Spezial­ausläufe durch am Containerfahrgestell montierte oder stationäre Kompressoranlagen mit beispielsweise 2 Atü Luftdruck erfolgen. Manche Silo-Container müssen zwecks Entleerung auch bis zu 50° gekippt werden, um problematische Schüttgüter zu entladen. Der­artige Container besitzen dann einen Spezialaustrag. (Prospekt der Fa. Spitzer Silo-Fahrzeuge, D-6950 Mosbach bei Heidelberg)

[0003] Die bekannten Silo-Container werden ausschließlich zum Trans­port des Schüttgutes, beispielsweise zwischen einem Vorratssilo hinter einer Mühle oder einer Zerkleinerungsanlage und einem weiteren Vorratssilo vor einer Weiterverarbeitungsanlage ver­wendet. Zwischen den Zerkleinerungs- und Weiterverarbeitungs­ anlagen muß das Schüttgut zunächst in ein erstes Vorratssilo abgefüllt, aus diesem - nach Bedarf - zum Transport in den Silo-­Container entleert und anschließend, vor der Weiterverarbeitung über eine Vorrichtung aus dem Container erneut in ein weiteres Vorratssilo umgefüllt werden. Hierfür ist ein beträchtlicher kostenintensiver Aufwand an Platz, Anlagen und Zeit notwendig.

[0004] Schwierigkeiten besonderer Art ergeben sich dabei mit proble­matischen Feinststäuben, die bei der Entleerung schwer fließ­fähig sind oder auch zu Agglomeration und zur Brückenbildung neigen. Für Vorratssilos sind zur Vermeidung dieser Störungen Austragshilfen, wie pneumatische Fluidisierungsböden o.dgl. entwickelt worden, deren Einsatz bei Silo-Containern diese aber erheblich verteuern würde. Ganz abgesehen davon würde durch den Einbau von Fluidisierungsböden das Fassungsvermögen der Container herabgesetzt und der apparative Aufwand für das Entleeren erhöht werden.

[0005] Für den Transport schwer fließfähiger Schüttgüter wird daher bisher beispielsweise auf teure Bulk-Container mit eingebautem Fluidisierungsinlet ausgewichen (AZO-Containerinlet, AZO-Ma­schinenfabrik Adolf Zimmermann, D-6960 Osterburken). Diese Bulk-Container haben sich jedoch nicht bewährt, weil sie in­folge der Scheuerwirkung des Schüttgutes während des Trans­portes oft schon nach wenigen Einsätzen unbrauchbar geworden sind. Die Bulk-Container eignen sich auch nicht für den direk­ten Anschluß an einen Weiterverarbeitungsprozeß, da ein kon­tinuierliches Entleeren ohne ständiges Nachkippen nicht mög­lich ist. Sie müssen zunächst in ein Zwischensilo entleert werden.

[0006] Hinzu kommt, daß bekannte Silo-Container nach Maßgabe ihrer Sta­pelgerüstabmessungen, beispielsweise auf Transportschiffen oder in einem Container-Terminal zwar stapelbar, im gestapelten Zu­stand aber nicht entleerbar sind.

[0007] Besonders nachteilig ist diese Eigenart bisheriger Silo-Con­ tainer bei der Zwischenlagerung und dem Zwischentransport von Feinststäuben, die feuchtigkeitsempfindlich sind. Bei jedem Um­füllen kommen sie mit der atmosphärischen Luft in Berührung, wobei die ursprünglich nach dem Zerkleinerungsprozeß im wesent­lichen trocknen Feinststäube Feuchtigkeit aufnehmen, die vor ihrer Weiterverarbeitung oft kostenaufwendig wieder entfernt werden muß.

[0008] Dem gegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu­grunde, das Verbringen von Schüttgütern, insbesondere von pro­blematischen Feinststäuben, zwischen einer Zerkleinerungsan­lage und einer Weiterverarbeitungsanlage wesentlich zu opti­mieren.

[0009] Es wurde gefunden, daß sich diese Aufgabe in überraschend ein­facher Weise dadurch lösen läßt, daß der in einem Stapelgerüst angeordnete Container ein auf Laufrollen gelagerter und von einem Drehantrieb bzw. von Hand um eine Längsachse drehbarer Rotationskörper ist, daß im Container eine kombinierte mecha­nische Förder- und Fluidisierungseinrichtung vorgesehen ist, daß einer der Containerböden als Entleerungsboden ausgebildet und mit einer Entleerungsvorrichtung kombiniert ist, die eine durch eine Zentralöffnung des Entleerungsbodens geführte Durch­führung für das Schüttgut einschließt, und daß der gegenüber­liegende Containerboden als Druckausgleichsboden ausgebildet und mit einer Druckausgleichseinrichtung kombiniert ist.

[0010] Ein derartiger Container kann über eine nicht zur Erfindung ge­hörende neue Fülleinrichtung direkt aus dem geschlossenen System einer Zerkleinerunsanläge über seinen Einfüllstutzen mit im wesentlichen trockenen Schüttgut, vorzugsweise Feinststäuben befüllt und danach, wenn notwendig, beliebig lange zwischenge­lagert oder auf dem jeweils erforderlichen Transportmittel zu Wasser, auf der Schiebe oder auf der Straße - auch über lange Entfernungen - transportiert werden.

[0011] Auch bei längeren Lagerzeiten wird feinstes Schüttgut im Con­tainer weder durch Agglomeration noch durch möglicherweise ab­laufende chemische Prozesse unbrauchbar, da beides schon durch kurzzeitiges Drehen des Containers auch bei vorhandener Rest­feuchte des Schüttgutes unterbrochen bzw. verhindert werden kann. Durch unterschiedliche, an die jeweilige Praxis ange­paßte Entleerungsvorrichtungen des Containers kann das Schütt­gut, vor allem Feinststaub, ohne Feuchtigkeitsaufnahme direkt und kontinuierlich an einen weiterverarbeitenden Produktions­prozeß abgegeben werden.

[0012] Dabei wird zum Fluidisieren des Schüttgutes im gasdichten Con­tainer kein zusätzliches von außen zugeführtes Gas benötigt. Vielmehr reicht die beim Befüllen des Containers zusammen mit dem fließfähigen Feinststaub eingebrachte Gasmenge aus. Sollte, aus welchem Grunde auch immer, für die Fluidisierung eine Gas­nachführung erforderlich sein, so erfolgt diese durch eine Druckausgleichsvorrichtung, mit der der Container ausgerüstet ist.

[0013] Das Fluidisieren ist vor dem Entleeren des Containers erforder­lich, wenn sich das Schüttgut durch Gasabspaltung infolge der Transporterschütterungen verdichtet hat (ca. 15% bis 18% Volu­mensverlust). Durch die im Container vorhandenen Fluidisierungs­schaufeln wird das Schüttgut bei der Rotation des Containers aufgewirbelt und dabei mit der in seinem oberen Bereich abge­lagerten Gasblase in Verbindung gebracht, wobei sich die Gas­partikel wieder an der Oberfläche der Feststoffpartikel anla­gern. Dadurch wird das Schüttgut fließfähig. Eine Anreicherung des Feuchtigkeitsgehaltes über das Maß hinaus, was bei der Be­füllung des Containers, beispielsweise aus dem geschlossenen System einer Zerkleinerungsanlage vorhanden war, erfolgt nicht.

[0014] Die neuen Container können neben- und übereinandergestapelt wer­den. Geht man davon aus, daß jeder Container etwa 30 t Schütt­gut aufnehmen kann, und vier Container übereinander gestapelt werden sollen, muß jedes Stapelgerüst etwa 100 t tragen können (Befüllung + Eigengewicht). Dadurch, daß die Entleerung der Container über eine Durchführung in der Zentralöffnung ihres Entleerungsbodens erfolgt, können die batterieweise gestapelten Container ohne Schwierigkeiten an weiterführende Leitungssysteme angeschlossen und über diese kontinuierlich entladen werden, wobei die kombinierte Förder- und Fluidisierungseinrichtung im Inneren der Container eine nahezu vollständige Entleerung er­möglicht und unterstützt.

[0015] Vor dem Befüllen mit explosionsgefährdeten Schüttgütern wird der Container mit Inertgas gespült. Er bleibt mit diesem Inert­gas bei einem Druck von 0,2 bar befüllt und ist dadurch inerti­siert. Die zum Container gehörende Inertisierungsvorrichtung wird über eine O₂-Meßstelle gesteuert, die den O₂-Gehalt kon­stant auf etwa 6% hält.

[0016] Für die Gasnachführung zum Druckausgleich beim Entleeren des Containers kann ausschließlich entfeuchtetes Gas (je nach Ex­plosionsgefahr des Schüttgutes Luft oder Inertgas) verwendet werden, wenn sich der Restfeuchtigkeitsgehalt des weiterzuver­arbeitenden Schüttgutes nicht verschlechtern darf.

[0017] Um die beim Fluidisierungsvorgang unter Umständen entstehende Reibungselektrizität ableiten zu können, ist der Container ge­genüber dem Stapelgerüst geerdet. Das Stapelgerüst bzw. der Container ist mit einer Transportsicherung ausgerüstet, die den Container auch bei starkem Bremsen bzw. bei unvorherge­sehenen Bewegungsabläufen sicher in seinem Stapelgerüst hält. Die Transportsicherung kann mit dem Einschalten des Drehantrie­bes so in Wirkverbindung stehen, daß dieser erst eingeschaltet werden kann, wenn zuvor die Transportsicherung gelöst ist.

[0018] Die Lagerung des Containers auf Laufrollen und sein Drehantrieb können auf unterschiedliche Weise erfolgen. In einem ersten Aus­führungsbeispiel sind dazu am Container befestigte Laufringe und ein gesonderter Antriebsring vorgesehen. Jeder Laufring ist am Außenmantel befestigt und steht mit vier in je einem Laufrahmen des Stapelgerüstes gelagerten Läufrollen in Laufver­bindung. Der Antriebsring ist mit einem Antriebselement ge­paart, welches über ein Untersetzungsgetriebe mit dem Drehan­trieb in Antriebsverbindung steht. Die Paarung zwischen An­triebsring und Antriebselement kann als Zahnkranz-, Ritzel-, Triebstock-, Ketten- aber auch als Schneckenradpaarung erfolgen. Im letzteren Fall ist das Untersetzungsgetriebe als Winkelge­triebe ausgebildet.

[0019] In einem anderen Ausführungsbeispiel sind am Außenmantel des Containers zwei Laufringe vorgesehen. Jeder dieser Laufringe steht mit drei Laufrollen und einem Antriebsrad in Wirkverbin­dung. Die Laufrollen und die Antriebsräder sind jeweils in den Ecken je eines Laufrahmens des Stapelgerüstes gelagert. Wenig­stens eines der in einer unteren Ecke des Laufrahmens gelager­ten Antriebsräder ist über ein Untersetzungsgetriebe an den Drehantrieb angeschlossen. Beide Antriebsräder können über eine Antriebswelle miteinander verkoppelt sein.

[0020] Unter Umständen ist es erforderlich, daß pro Laufrahmen zwei Laufringe mit je drei Laufrollen und einem Antriebsrad vorge­sehen werden. Von Vorteil ist es auch, wenn die Antriebsräder mit einem Laufkranz aus Hartgummi versehen sind. Das Unter­setzungsgetriebe kann mit einer Handkurbel in Drehverbindung stehen, um bei Stromausfall oder dort, wo der Drehantrieb des Containers nicht an ein Netz anchließbar ist, gleichwohl eine Entleerung des Containers durchführen zu können.

[0021] Der Drehantrieb schließt einen Drehmotor ein, der im Stapelge­rüst sitzt und ein regelbarer Elektromotor ist. Mit diesem kann die Entleerung eines Containers, aber auch aller in einer Batterie gestapelten Container beispielsweise über einen Pro­zeßrechner gesteuert und an den Bedarf eines Weiterverarbeitungs­prozesses angepaßt werden.

[0022] Die mechanische kombinierte Förder- und Fluidisierungseinrich­tung schließt eine oder mehrere, zwischen den Containerböden am Innenmantel befestigte Schneckenwendeln ein, zwischen denen in Richtung der Längsachse des Containers verlaufende, versetzt zu­einander angeordnete Fluidisierungsschaufeln sitzen. Dabei kann die Steigung der Schneckelwendeln zum Entleerungsboden hin ge­ringer werden. Bei der Rotation des Containers wird durch die Fluidisierungsschaufeln eine Durchwirbelung des Schüttgutes vor­genommen. Durch die Schneckenwendeln erfolgt zugleich ein Trans­port des Schüttgutes zum Entleerungsboden hin. Durch die Gestal­tung der Schneckenwendeln kann die Transportgeschwindigkeit in Verbindung mit der Umdrehung des Containers je nach der Beschaf­fenheit des Schüttgutes, für welche die Container im Einzelfall bestimmt sind, beeinflußt werden.

[0023] Das wesentliche der mit dem Container verbundenen unterschied­lichen Entleerungsvorrichtungen ist die durch die Zentralöffnung im Entleerungsboden geführte Materialdurchführung, die eine Ent­leerung bei rotierendem Container ermöglicht.

[0024] Im einem ersten Ausführungsbeispiel ist die Entleerungsvorrich­tung eine Saugentleerungsvorrichtung, deren durch den Entlee­rungsboden geführte Durchführung eine Drehdurchführung ist, an deren äußeres Ende ein Sauganschluß und an deren inneres Ende ein auch bei rotierendem Container abwärts gerichteter Saug­rüssel angeschlossen ist, dessen unteres Ende in einem Schütt­gutsammelraum endet. Bevor die Entleerung durch diese Saugent­leerungseinrichtung beginnt, muß das unter Umständen zusammen­gesackte Schüttgut aufgelockert und fließfähig gemacht werden. Dieses geschieht dadurch, daß der Container gedreht wird, ohne daß die Saugentleerungsvorrichtung eingeschaltet ist. Die Saug­entleerungsvorrichtung, insbesondere die Drehdurchführung, ist mit einer sog. Drehmomentenstütze kombiniert, durch die im wesentliche erreicht wird, daß der Sauganschluß der Entleerungs­vorrichtung auch bei rotierendem Container gegenüber dem Sta­pelgerüst stillsteht. Einzelheiten der Saugentleerungsvorrich­ tung lassen sich den Ansprüchen 18 bis 29 entnehmen.

[0025] Ein zweites Ausführungsbeispiel der Entleerungsvorrichtung ist als mechanische Entleerungsvorrichtung ausgebildet, die eine an der Innenseite des Entleerungsbodens befestigte Schaufelan­ordnung einschließt. Auch die mit dieser Entleerungsvorrichtung kombinierte Durchführung im Entleerungsboden ist eine Drehdurch­führung. Einzelheiten dieser Entleerungsvorrichtung ergeben sich aus den Ansprüchen 30 bis 35.

[0026] Ein drittes, relativ einfaches Ausführungsbeispiel einer mecha­nischen Entleerungsvorrichtung ist in den Ansprüchen 36 bis 41 gekennzeichnet. Diese Entleerungsvorrichtung arbeitet unabhängig von stationären Hilfsaggregaten bzw. einer elektrischen Spannung. Allein durch die Rotation des Containers innerhalb des Stapel­gerüstes, im Notfall durch Handantrieb, wird die Entleerung be­werkstelligt.

[0027] In allen Fällen kommt bei der Entleerung eine Druckausgleichs­vorrichtung zum Tragen, die mit dem Druckausgleichsboden kom­biniert ist. Sie schließt im wesentlichen eine Gasdurchführung ein, deren im Zentrum des Druckausgleichsbodens befestigte Gas­durchführungsaufnahme über sternförmig nach außen geführte Ver­bindungsleitungen an am Außenrand des Druckausgleichsbodens sitzende Gasdurchführungen in das Innere des Containers ange­schlossen sind, und an deren relativ zum Stapelgerüst festlie­genden Teil eine Gasleitung angeschlossen ist. Diese Gasleitung kann mit im Stapelgerüst angeordneten Luft- bzw. Gasflaschen oder auch mit einem einfachen Lufteintrittsventil verbunden sein, welches jedoch nur dann zum Einsatz kommt, wenn die Be­schaffenheit des Schüttgutes beim Entleeren einen Kontakt mit der atmosphärischen Luft gestattet.

[0028] Jede Gasdurchführung in der Nähe des Umfanges des Druckausgleichs­bodens ist mit einem Sperrventil kombiniert, dessen Betätigungs­stössel für die Dauer einer Begasungszeitspanne an einer am Stapelgerüst befestigten Steuerkurve anliegt. Die Anordnung ist so getroffen, daß immer und nur dann eine Begasung des Container-­Innenraumes stattfindet, wenn das jeweils in Tätigkeit befind­liche Sperrventil im oberen Bereich an der Steuerkurve vorbei­läuft.

[0029] In Container, die vorzugsweise zum Transport und zur Lagerung be­sonders gefährdeter Schüttgüter eingesetzt werden, kann inner­halb des Containers eine O₂-Meßstelle angeordnet sein, die elektrisch mit Schaltventilen an den Gasflaschen in Schaltver­bindung stehen. Wenn der O₂-Gehalt innerhalb des Containers zu hoch werden sollte, kann so automatisch Inertgas in den Container eingefüllt werden.

[0030] Von Vorteil ist, wenn die Einfüllstutzen, die Entleerungsvorrich­tungen und die Druckausgleichsvorrichtung gegenüber der Atmos­phäre gasdicht ausgebildet ist.

[0031] Mit dem erfindungsgemäßen, in einem Stapelgerüst drehbar gela­gerten Container, lassen sich alle Nachteile, die bei der Zwischenlagerung und bei dem Transport von Feinststäuben bisher in Kauf zu nehmen waren, wie zusätzlicher Geld-, Raum- und Platz-­bedarf für Umfüll- und Zwischenförderanlagen sowie Inkaufnahme der Gefahr unkontrollierter Feuchtigkeitsaufnahme beim Umfül­len und Zwischenfördern vermeiden. Der Container nach der Er­findung kann gleichgut sowohl in einer Zerkleinerungsanlage als Aufnahmegefäß für das Schüttgut, als Transportgefäß über lange Strecken wie auch als Lagerbehälter mit eigener Entleerungsmög­lichkeit - ohne umgekippt werden zu müssen - und als Austrags­gefäß bei der Weiterverarbeitung des Schüttgutes dienen, wobei der Container nach der Erfindung ein Optimum an Beladung zuläßt.

[0032] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben.

[0033] Es zeigt:

Fig. 1 eine isometrische Gesamtansicht des Containers,

Fig. 1a Einzelheiten der Transportsicherung,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbei­spiel einer Entleerungsvorrichtung entlang der Linie II/II in Fig. 3,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Entleerungsvorrichtung nach Fig. 2 nach Maßgabe der Linie III/III in Fig. 2,

Fig. 4 einen vergrößerten Querschnitt durch das Ausfüh­rungsbeispiel nach Fig. 2,

Fig. 5 eine Konstruktionseinzelheit als Schnitt entlang der Linie V/V in Fig. 4,

Fig. 6 Einzelheiten des ersten Ausführungsbeispieles der Entleerungsvorrichtung,

Fig. 7 einen Saugrüssel in Vorderansicht,

Fig. 7a einen Querschnitt durch Fig. 7 entlang der Linie VIIA/VIIA,

Fig. 8 einen Querschnitt durch ein zweites Ausführungs­beispiel einer Entleerungsvorrichtung nach Maßgabe der Linie VIII/VIII in Fig. 9,

Fig. 9 eine Ansicht auf die Entleerungsvorrichtung nach Maßgabe der Linie IX/IX in Fig. 8,

Fig. 10 eine Ansicht auf eine Druckausgleichsvorrichtung nach Maßgabe der Linie X/X in Fig. 11,

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Druckausgleichsvorrichtung nach Maßgabe der Linie XI/XI in Fig. 10,

Fig. 12 ein Detail der Druckausgleichsvorrichtung,

Fig. 13 ein weiteres Detail der Druckausgleichsvorrichtung,

Fig. 14 einen Schnitt durch ein drittes Ausführungsbei­spiel einer Entleerungsvorrichtung,

Fig. 15 einen Schnitt durch Fig. 14 entlang der Linie XV/XV und

Fig. 16 eine einfache Variante der Entleerungsvorrichtung nach Fig. 14.

[0034] Fig. 1 zeigt in isometrischer Gesamtansicht einen in einem Sta­pelgerüst 1 drehbar angeordneten rohrförmigen Container 31 mit gewölbten Containerböden, von denen ein Entleerungsboden 37 mit einer von einem Verstärkungsring 40 eingefaßten Zentralöffnung 38 erkennbar ist.

[0035] Das Stapelgerüst 1 ist in üblicher Weise aus Streben zusammenge­setzt und weist eine Höhe 2, eine Länge 3 sowie eine Breite 4 auf. Je nach Verwendungszweck können Höhe 2, Länge 3 und Breite 4 in ISO- bzw. UIC-Maßen bemessen sein. Die Größen können aber auch beispielsweise an die von einer Eisenbahn vorgeschriebenen Maße angepaßt sein.

[0036] Das Stapelgerüst 1 weist einen ersten Laufrahmen 5 und einen zweiten Laufrahmen 10 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind in jedem Laufrahmen 5 bzw. 10 drei Laufrollen 6 sowie, je­weils in einer unteren Ecke des Laufrahmens, ein Antriebsrad 7 vorgesehen. Die Antriebsräder 7 werden über ein Untersetzungs­getriebe 9 von einem Drehmotor 8 angetrieben. Zwischen den An­triebsrädern 7 der beiden Laufrahmen 5 und 10 ist eine Antriebs­welle 16 vorgesehen, um mit der Kraft nur eines Drehmotors den Drehantrieb auf zwei Laufringe 35 und 36 zu übertragen, die am Außenmantel 33 des Containers 31 befestigt ist. Die im Laufrah­men 10 gelagerten Laufrollen 11 entsprechen den Laufrollen 6 im Laufrahmen 5. Normalerweise sind die Drehachsen 12 der Lauf­rollen 6 bzw. 11 und die Drehachsen 13 der Antriebsräder 7 un­gefedert in je eine Ecke ihres Laufrahmens 5 bzw. 10 gelagert. Für Sonderzwecke können die Drehachsen 12 der in den oberen Ecken der Laufrahmen 5 und 10 gelagerten Laufrollen 6 bzw. 11 aber mittels nicht dargestellter Andruckfedern gelagert sein, um beim Transport geräuscherzeugende Bewegungen des Containers 31 innerhalb seines Stapelgerüstes 1 zu vermeiden.

[0037] Fig. 1 läßt erkennen, daß das Untersetzungsgetriebe 9 über eine Handantriebswelle 17 an eine Handkurbel 18 angeschlossen ist, die wiederum über ein Untersetzungsgetriebe auf die Handan­triebswelle 17 einwirken kann. Hiermit ist es möglich, bei Stromausfall den Container zu drehen.

[0038] In jedem der Laufrahmen 5 bzw. 10 sind sog. Laufrollenaufnahmen 19 vorhanden, die für eine ordnungsgemäße Lagerung der Laufrol­len, aber auch der Antriebsräder 7 sorgen.

[0039] Die Antriebsräder 7 können je einen nicht dargestellten Lauf­kranz aus Hartgummi o.dgl. aufweisen, um sicherer das Antriebs­drehmoment auf den Container 31 zu übertragen. In besonderen Fällen können pro Laufrahmen 5, 10 auch je zwei Laufringe 35, 36 mit je drei Laufrollen 6, 10 und einem Antriebsrad 7 zum Einsatz kommen, um das Drehmoment vom Untersetzungsgetriebe 9 auf den Container 31 zu übertragen. Wenigstens eine der Lauf­schienen 35, 36 ist U-förmig ausgebildet und dient während der Rotation des Containers 31 zugleich als axiale Führung.

[0040] Im vorderen Bereich der Fig. 1 ist eine Stützstrebe 20 erkenn­bar, neben der Gasflaschen 21 angeordnet sind. Wie später er­läutert werden wird, können die Gasflaschen 21 mit Luft, aber auch mit Inertgas gefüllt sein.

[0041] Mit 23 ist ein Schaltkasten angedeutet, in welchem die wesent­lichen Bestandteile der elektrischen bzw. elektronischen Steue­rung des neuen Containers angeordnet sind.

[0042] Die Gasflaschen 21 sind über eine Gasleitung 24 - wie dies später erläutert wird - mit einer in den Fig. 10 bis 13 dargestellten Druckausgleichsvorrichtung 42 verbunden.

[0043] In einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Drehantriebes für den Container 31 wirkt der Drehmotor 8 über das Untersetzungs­getriebe 9, einen Antriebsring 25 und ein Antriebselement 26 auf den Container 31 ein. In diesem Falle sind in allen vier Ecken der Laufrahmen 5 bzw. 10 Laufrollen 6 bzw. 11 gelagert. In Fig. 1 ist die Paarung eines Antriebsringes 25 und eines An­triebselementes 26 über eine Kette 28 angedeutet. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, kann der Drehantrieb aber auch über eine nicht dargestellte Treibstockverzahnung bzw. einen Zahnkettenantrieb erfolgen. Für ein Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß das Antriebselement 26 als Schnecke und der Antriebsring 25 als Schneckenkranz ausgebildet ist. In die­sem Falle ist das Untersetzungsgetriebe als Winkelgetriebe aus­gebildet. Auch diese Drehantriebe sind über die Handantriebs­welle 17 mit der Handkurbel 18 verbunden, um im Notfall eine Drehung des Containers 31 auch von Hand durchführen zu können.

[0044] Der rohrförmige Container 31 selbst weist eine Längsachse 32, einen Außenmantel 33 sowie einen Innenmantel 34 auf. Weiterhin sind Einfüllstutzen 54 erkennbar, durch welche der Container mit Schüttgut befüllt wird. Die Einfüllstutzen 54 sind so be­messen, daß ein Mann in das Innere des Containers 31 gelangen kann, um diesen beispielsweise mit Wasser zu reinigen. Dabei kann der Container 31 so im Stapelgerüst festgehalten werden, daß die Einfüllstutzen 54 nach unten zeigen, um einen Abfluß des Reinigungswassers zu ermöglichen.

[0045] Am Innenmantel 34 des Containers sind eine oder mehrere Schnek­kenwendeln 55 befestigt, in deren Gängen 57 Fluidisierungs­schaufeln 56 versetzt zueinander und in Ausrichtung mit der Längsachse 32 befestigt sind. Durch die Fluidisierungsschau­feln 56 wird während der Rotation des Containers eine inten­sive Fluidisierung des unter Umständen durch den Transport zusammengesackten Schüttgutes vorgenommen. Dabei lagern sich Gaspartikel aus dem oberen Bereich des Containerinneren an den Schüttgutpartikeln an, wodurch das Schüttgut seine ursprüngliche Fließfähigkeit zurückerhält, die während des Transportes durch Entgasung des Schüttgutes durch das Rütteln verlorengegangen war.

[0046] Fig. 1a zeigt einen unteren Teil einer Transportsicherung 48. Sie besteht im wesentlichen aus einem Container-Bremsklotz 50 und einem dem gegenüberliegenden Gerüst-Bremsklotz 51. Beide Bremsklötze 50 und 51 liegen sich in der in Fig. 1 dargestell­ten Lage des Containers 31 innerhalb des Stapelgerüstes 1 ge­genüber. Beim Rotieren des Containers 31 innerhalb des Stapel­ gerüstes können die Bremsklötze 50 und 51 sich störungsfrei an­einander vorbeibewegen, wie dieses beispielsweise Fig. 2 er­kennen läßt.

[0047] Der Container-Bremsklotz 50 ist zwischen zwei Versteifungsblechen 49 befestigt, wohingegen der Gerüst-Bremsklotz 51 zwischen zwei Versteifungsflächen 52 befestigt ist, die an der nicht bezeich­neten Querstrebe des Stapelgerüstes 1 angeschweißt sind.

[0048] Die gesamte Transportsicherung des Containers 31 besteht aus vier Komplexen 48. Je Containerboden 37 bzw. 39 ist ein oberer Teil einer Transportsicherung und ein unterer Teil der Trans­portsicherung 48 vorgesehen. Beide unteren Teile der Transport­sicherung 48 weisen, wie dieses die Fig. 1a erkennen läßt, ober­halb des Gerüst-Bremsklotzes 51 einen Drehklotz 53 auf, der in Ansätzen der Versteifungsbleche 52 gelagert ist. Während des Transportes des Containers wird der Drehklotz 53 in Richtung des in Fig. 1a dargestellten Pfeiles verschwenkt und gelangt da­bei zwischen die Versteifungsbleche 49, wodurch eine Rotation des Containers 31 verhindert und das Gegenüberliegen der Brems­klötze 50 und 51 sichergestellt wird.

[0049] Innerhalb des Containers 31 ist eine O₂-Meßstelle 59 erkennbar, die elektrisch den O₂-Gehalt innerhalb des Containers melden kann. Wenn dieser O₂-Gehalt zu groß wird, ist die Gefahr einer Explosion des innerhalb des Containers 31 enthaltenen Schütt­gutes zu befürchten. Aus diesem Grunde kann von der O₂-Meßstelle über eine elektronische Schaltung, beispielsweise im Schaltkasten 23, eine Betätigung der Schaltventile 22 ausgelöst werden, die gemäß Fig. 3 auf den Gasflaschen 21 sitzen. Wenn diese Gas­flaschen 21 mit Inertgas gefüllt sind, kann auf diese Weise eine Inertisierung der gefährdeten Atmosphäre innerhalb des Containers 31 sichergestellt werden.

[0050] Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, kann ein vergleich­barer Fühler auch die Zufuhr von getrockneter Luft in das Innere des Containers dann regeln, wenn zur Aktivierung der Schüttgut­partikel zusätzlich Luft aus den Flaschen 21 erforderlich sein sollte.

[0051] Der mit 37 in Fig. 1 bezeichnete Entleerungsboden, vor allem seine Zentralöffnung 38, dient zur Aufnahme von drei unterschied­lichen Entleerungsvorrichtungen 66, 81 bzw. 105. Ein erstes Aus­führungsbeispiel einer Entleerungsvorrichtung wird anhand der Fig. 2 bis 7a beschrieben.

[0052] Fig. 2 zeigt einen vereinfachten Querschnitt durch die Entlee­rungsvorrichtung 66. Sie weist eine allgemein mit 67 bezeichnete Drehdurchführung auf, an deren inneren Ende ein Saugrüssel 68 und an deren äußeren Ende eine Saugpumpe 69 angeschlossen bzw. anschließbar ist. Die nur schematisch dargestellte Saugpumpe 69 kann auch eine Feinststaubpumpe sein.

[0053] Details der Entleerungsvorrichtung 66 werden jetzt anhand der Fig. 4 bis 7a beschrieben. Die Drehdurchführung 67 besteht im einzelnen aus einem Lagerrohr 60 mit einem Außenflansch 61 und einem Innenflansch 63. Zwischen Außenflansch 61, Innenflansch 63 und Lagerrohr 60 sind Versteifungsrippen 64 vorgesehen wie dieses vor allem Fig. 4 deutlich erkennen läßt. Die Außenseite des Außenflansches 61 ist als Lager- und Dichtfläche 61a ausge­bildet.

[0054] Innerhalb des Lagerrohres 60 ist drehbar und dicht ein Durchlaß­rohr 62 gelagert, dessen vorderes Ende aus dem Lagerrohr 60 her­ausragt. An diesem herausragenden Ende des Durchlaßrohres 62 ist eine Drehmomentenstütze 76 befestigt, die deutlich in Fig. 7 dargestellt ist. Diese Drehmomentenstütze 76 ist gegen das Sta­pelgerüst federnd abgestützt, wobei innerhalb dieser im einzelnen nicht beschriebenen Abstützung ein Schalter 77 vorgesehen sein kann, der im Stromkreis des Drehmotors 8 angeordnet ist. Wenn die Belastung auf den Saugrüssel 68 während der Rotation in­folge des Schüttgutdruckes zu stark wird, kann, insbesondere wenn ein Drehantrieb 25, 26, 28 vorgesehen ist, der Drehmotor abgeschaltet werden, um eine Überlastung zu verhindern. Dieser Schalter 77 wird entbehrlich, wenn beispielsweise gemäß Fig. 1 der Drehantrieb über Antriebsräder 7 erfolgt. Diese würden bei Überlastung einfach durchrutschen, ohne den Drehmotor 8 zu ge­fährden.

[0055] Auf dem Durchlaßrohr 62 sitzt ein Distanzring 65, der gemäß Fig. 4 zwischen der Drehmomentenstütze 76 und im Außenflansch 61 des Lagerrohres 60 angeordnet ist. In der Drehmomentenstütze sind, wie dieses auch die Fig. 4 erkennen läßt, Madenschrauben 76a vorgesehen, durch welche der Abstand zwischen der Drehmo­mentenstütze 76 und dem Distanzring 65 eingestellt werden kann.

[0056] An die Drehmomentenstütze 76 ist mittels Schrauben 80 ein Flansch 79 eines Sauganschlusses 78 befestigt, wobei zwischen Flasch 79 und Drehmomentenstütze 76 ein Absperrorgan 94 mitbefestigt wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Absperrorgan 94 eine im einzelnen nicht gezeigte Sperrklappe.

[0057] An den Sauganschluß 78 kann in an sich bekannter Weise die in Fig. 2 angedeutete Saugpumpe 69 angeschlossen werden.

[0058] Das innere Ende des Durchlaßrohres 62 weist eine in Fig. 5 er­kennbare nach unten offene an den Saugrüssel 64 angeschlossene Ausnehmung auf. Das Durchlaßrohr 62 endet in einer Teilring­fläche 62a, an welche eine Endplatte 96 angeschweißt ist. Der Durchmesser dieser Endplatte 96 entspricht dem Außendurchmes­ser des Durchlaßrohres 62. Diese Endplatte 96 ist, wie die Fig. 4 erkennen läßt, so geformt, daß ein hinreichend großer Über­gangsradius für die Umlenkung des angesaugten Schüttgutes zwischen dem Saugrüssel 68 und dem Durchlaßrohr 62 gewährleistet ist.

[0059] Mittels Schrauben 98 ist an die Endplatte 96 ein Aufsteckkopf 72 festgeschraubt, in welche das obere Ende 68a des Saugrüssels 68 eingeschweißt ist. An die zum Absperrorgan 94 hinweisende Seite des Austeckkopfes 72 ist ein Lager- und Dichtungsring 97 angeschweißt, durch den ein fester Sitz des Saugrüssels 68 im Aufsteckkopf 72 gewährleistet ist und zudem eine gute Dreh­lagerung gegenüber dem Innenflansch 63 am Lagerrohr gewähr­leistet wird. Der Innenflansch 63 ist als Lager- und Dichtungs­ring 63a ausgebildet und die diesem zugewandte Seite des Lager- und Dichtungsringes 67 sichert eine gute Drehbarkeit und eine gute Dichtheit.

[0060] Das Durchlaßrohr 62 ist innerhalb des Lagerrohres 60 in an sich bekannter Weise drehbar gelagert und durch im einzelnen nicht bezeichnete, aber an sich bekannte Dichtungen staubdicht abge­dichtet.

[0061] Die Fig. 7a läßt erkennen, daß der Saugrüssel 68 aus parallel geführten Saugrohren 70 mit viereckigem Querschnitt 71 besteht. Im unteren Bereich des Saugrüssels 68 ist eine Andruckrolle 75 vorgesehen, die, wie dieses die Fig. 4 erkennen läßt, am rotierenden Entleerungsboden 37 abläuft.

[0062] Das untere Ende 73 des Saugrüssels 68 endet im Schüttgutsammel­raum 58 mit einem Abstand 74 oberhalb des Innenmantels 34 des Containers 31.

[0063] Fig. 7 läßt erkennen, daß der Saugrüssel 68, aber auch der Auf­steckkopf 72, von einem im Querschnitt dreieckförmigen Rand 99 umgeben ist, der vor allem den Druck des Schüttgutes beim Rotieren des Containers 31 auf die Zu- und Ablaufkanten des Saugrüssels 68 vermindert.

[0064] In den Fig. 8 und 9 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer mechanischen Entleerungsvorrichtung 81 dargestellt. Diese weist eine allgemein mit 82 bezeichnete Drehdurchführung sowie eine Schaufelanordnung 83 auf. Am Verstärkungsring 40 der Zentral­öffnung 38 des Druckausgleichsbodens 37 ist ein Laufkranz 88 mit einem äußeren Lager- und Dichtungsring 88a und einem inne­ ren Lager- und Dichtungsring 88b angeflanscht. Durch die durch den Laufkranz 88 definierte Zentralöffnung 38 des Entleerungs­bodens 37 ist ein Durchführungsrohr geführt, welches aus einem vorderen Durchführungsrohr 90 und einem mittels eines Erweite­rungsringes 92 scharfkantig dem gegenüber erweiterten Durchfüh­rungsrohr 91 besteht. Auf dem vorderen Ende des Durchführungs­rohres 90 sitzt ein Außenflansch 100, zwischen dem und dem äuße­ren Lager- und Dichtungsring 88a ein Distanzring 101 vorgesehen ist. An diesen grenzt die Drehmomentenstütze 76 an, die - wie im ersten Ausführungsbeispiel - gegen des Stapelgerüst 1 abge­stützt ist. Durch die Zentralplatte der Drehmomentenstütze 76 sind wiederum Madenschrauben 76a geführt, durch welche der Ab­stand der Drehmomentenstütze 76 zum Distanzring 101 eingestellt werden kann. Mit diesen Madenschrauben wird der ordnungsgemäße Drehsitz des Durchführungsrohres 90, 21 bezüglich des Lauf­kranzes 88 sichergestellt.

[0065] Im Durchführungsrohrteil 91 ist eine Einfüllöffnung 86 vorge­sehen, die infolge der Drehmomentenstütze 76 stets nach oben gerichtet ist. In diese Einfüllöffnung schaufeln die Schaufeln der Schaufelanordnung 83 nach und nach das Schüttgut, welches sich infolge der Wirkung der Förderschnecke im Schüttgutsammel­raum 58 ansammelt.

[0066] Die Form der Schaufeln ist durch gestrichelte Linien in Fig. 9 angedeutet. Sie bestehen aus Blechen 102, deren Schöpfkanten 84 an den Innenmantel 34 des Entleerungsbodens 37 bzw. des Containers 31 angrenzen. Dabei sind die Schöpfenden 84a tangen­tial zum Innenmantel 34 des Containers 31 ausgerichtet.

[0067] Die Bleche 102 der Schaufeln sind so gewölbt, daß das aufge­nommene Schüttgut während der Rotation des Containers immer nach unten fallen kann. Das Schüttgut gelangt an das Entlee­rungsende 84b der Schaufelanordnung 83 und gelangt durch die Einfüllöffnung 86 in ein Förderrohr 85 und von diesem zur Ent­leerungsöffnung 87, die in der Frontplatte der Drehmomenten­ stütze 76 unterhalb deren Mitte angeordnet ist. Vor dieser Ent­leerungsöffnung 87 sitzt wiederum ein Absperrorgang 94, welches mit der Grundplatte der Drehmomentenstütze 76 verschraubt ist. Um eine ordnungsgemäße mechanische Entleerung des Containers 31 sicherzustellen, kann während des Entleerungsvorganges vor die Entleerungsöffnung 87 eine Entladevorrichtung 85 angeordnet werden, die als Windschutz ausgebildet ist.

[0068] Fig. 9 läßt das Förderrohr 85 gestrichelt in Draufsicht erkennen. Eine solche, sich zur Entleerungsöffnung 87 hin verengende Aus­bildung wird nur in Sonderfällen zum Einsatz kommen. Normaler­weise ist das Förderrohr zwischen der Einfüllöffnung 86 und der Entleerungsöffnung trompetenförmig erweitert, um einen Stau des Fördergutes bei der Entleerung zu vermeiden.

[0069] Der Erweiterungsring 92 zwischen den Durchführungsrohren 90 und 91 ist auf seiner nach außen weisenden Seite als Lager- und Dichtungsring ausgebildet.

[0070] Damit durch den Förderdruck des Schüttgutes während der Rotation des Containers 31 die Schaufelanordnung 83 nicht zerstört wird, können Sperrbleche 193 vorgesehen sein, die in Draufsicht in Fig. 9 und im Querschnitt auch in Fig. 8 angedeutet sind.

[0071] Das zuvor geschilderte zweite Ausführungsbeispiel der Entlee­rungsvorrichtung 81 kann beliebig viele zur Schaufelanordnung 83 gehörende Einzelschaufeln aufweisen. In Fig. 9 sind sechs Einzelschaufeln angedeutet, die das von den Schneckenwendeln 55 in den Schüttgutsammelraum 58 geförderte Schüttgut austra­gen. Ebensogut können auch drei oder vier Einzelschaufeln zum Einsatz kommen.

[0072] In den Fig. 14, 15, 16 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer mechanischen Entleerungsvorrichtung 105 dargestellt. Der wesent­liche Bestandteil dieser Entleerungsvorrichtung ist ein Schau­felrohr 106, dessen Entleerungsende 107, 115 koaxial durch den Entleerungsboden 37 geführt ist. Das Schaufelrohr 106 weist einen Endflansch 108 auf, der mit dem Verstärkungsring 40 der Zentral­öffnung 38 verschraubt ist. Das Einfüllende 109 des Schaufelroh­res 106 ist als Schaufel ausgebildet, die tangential am Innen­mantel 34 des Containers 31 anliegt und deren Vorderkante 110 am Container-Innenmantel 34 befestigt ist. Das Schaufelrohr 106 dreht sich zusammen mit dem Container 31. Es nimmt das Schütt­gut aus dem Schüttgutsammelraum 58 auf. Das Schüttgut fällt bei der Drehung des Containers 31 im Schaufelrohr 106 stets nach un­ten und gelangt so, wie dieses die Fig. 14 und 16 erkennen lassen, von oben in das Entleerungsende 107 bzw. 115 des Schaufelrohres 106.

[0073] An der Außenfläche des Endflansches 108 liegt ein Gleitdichtring 111 an, an dem eine gegen das Stapelgerüst 1 abgestützte Dreh­momentenstütze 76 und ein Absperrorgan 94 befestigt sind, vor dem ein Anschlußflansch sitzt, der während der Rotation des Containers 31 gegenüber dem Stapelgerüst 1 stillsteht. Zwischen dem Endflansch 108 und dem Entleerungsende 107 des Schaufel­rohres 106 sind Versteifungsbleche 114 vorgesehen.

[0074] Fig. 16 zeigt in Richtung der Pfeile XV/XV einen Schnitt durch Fig. 14 und die Formgebung des Schaufelrohres 106, welches bei­spielsweise aus vorgeformten Einzelblechen zusammengeschweißt sein kann.

[0075] Fig. 16 zeigt eine sehr einfache Variante der Entleerungsvorrich­tung 115, bei der an die Außenfläche des Endflansches 108 ein sich nach außen erweiterndes Austragsrohr 112 angeschraubt ist, welches durch eine einfache Überwurfmutter 113 verschließbar ist. In beiden Ausführungsbeispielen ist das Schaufelrohr 106 zwischen seinem Einfüllende 109 und seinem Entleerungsende 105, 115 vorzugsweise trompetenförmig erweitert. Das Entleerungsende 115 gemäß Fig. 16 ist konstruktiv etwas anders ausgebildet als das Entleerungsende 107 gemäß Fig. 14.

[0076] Alle Entleerungsvorrichtungen 66, 81 und 105 wirken zusammen mit einer Druckausgleichsvorrichtung 42, durch die beim Entleeren Gas in den Container nachgeführt werden kann. Sie besteht, wie dieses die Fig. 10 bis 13 erkennen lassen, aus einer Gasdreh­durchführung 43, deren Gasdurchführungsaufnahme 43a im Zentrum 41 des Druckausgleichsbodens 39 befestigt ist. In der Gasdreh­durchführungaufnahme 43a enden Verbindungsleitungen 44, die, wie dieses die Fig. 10 erkennen läßt, sternförmig nach außen zu Gasdurchführungen 45 gerführt sind, die gemäß Fig. 11 und 12 entlang des Außenrandes 39a des Druckausgleichsbodens 39 be­festigt sind und einen Gasdurchlaß in das Innere des Containers 31 ermöglichen.

[0077] An dem drehbar in der Gasdrehdurchführungsaufnahme 43a angeordne­ten Teil 43 der Gasdrehdurchführung endet die Gasleitung 24, die mit den Gasflaschen 21, aber auch mit einem nur schematisch an­gedeuteten Lufteintrittsventil 27 verbunden sein kann. Nach Be­darf kann daher getrocknete Luft oder getrocknetes Inertgas aus den Gasflaschen 21 oder die Luft der freien Atmsophäre in die Gasdrehdurchführung 43 gelangen.

[0078] Die Gasdurchführungen 45 am Außenrand 39a des Druckausgleichs­bodens 39 sind mit Sperrventilen 46 kombiniert, die beispiels­weise einen Betätigungsstössel 47 aufweisen. Während der Rota­tion des Containers 31 laufen diese Betätigungsstössel 47 im oberen Bereich ihrer Umlaufbahn an einer schemastisch in Fig. 10 angedeuteten Steuerkurve 47a an, so daß die Gasdurchführungen 45 im oberen Bereich des rotierenden Containers jeweils durch­lässig werden.

[0079] Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können anstelle der dargestellten Gasdrehdurchführung 43 und der Gasdurchführungen 45 mit Sperrventilen 46 auch andere entsprechende Schaltungsele­mente zum Einsatz kommen.

[0080] Um elektrostatische Spannungen abzuleiten, die beim Rotieren des Containers 31 entstehen können, ist dieser gegenüber seinem Stapelgerüst auf an sich bekannte, hier im einzelnen nicht dar­gestellte Weise geerdet.

[0081] Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung sind die Einfüllstutzen 54, die Entleerungsvorrichtungen 66, 81, 105 und die Druckausgleichsvorrichtung 42 gegenüber der Atmsophäre gas­dicht ausgebildet.

Liste der verwendeten Bezeichnungen

[0082] 

1 Stapelgerüst

2 Höhe

3 Länge

4 Breite

5 Laufrahmen

6 Laufrolle

7 Antriebsrad

8 Drehmotor

9 Untersetzungsgetriebe

10 Laufrahmen

11 Laufrolle

12 Drehachse

13 Drehachse

14 Feder

15

16 Antriebswelle

17 Handantriebswelle

18 Handkurbel

19 Laufrollenaufnahme

20 Stützstrebe

21 Gasflasche

22 Schaltventil

23 Schaltkasten

24 Gasleitung

25 Antriebsring

26 Antriebselement

27 Lufteintrittsventil

28 Kette

29

30

31 Container

32 Längsachse

33 Außenmantel

34 Innenmantel

35 Laufring

36 Laufring

37 Entleerungsboden

38 Zentralöffnung

39 Druckausgleichsboden

39a Außenrand

40 Verstärkungsring

41 Zentrum

42 Druckausgleichsvorrichtung

43 Gasdrehdurchführung

43a Gasdrehdurchführungsaufnahme

44 Verbindungsleitung

45 Gasdurchführung

46 Sperrventil

47 Betätigungsstössel

47a Steuerkurve

48 Transportsicherung

49 Versteifungsblech

50 Container-Bremsklotz

51 Gerüst-Bremsklotz

52 Versteifungsblech

53 Drehklotz

54 Einfüllstutzen

55 Schneckenwendel

56 Fluidisierungsschaufel

57 Gang der Förderschnecke

58 Schüttgutsammelraum

59 O₂-Meßstelle

60 Lagerrohr

61 Außenflansch

61a Lager- und Dichtfläche

62 Durchlaßrohr

62a Teilringfläche

63 Innenflansch

63a Lager- und Dichtungsring

64 Versteifungsrippe

65 Distanzring

66 Entleerungsvorrichtung

67 Drehdurchführung

68 Saugrüssel

68a oberes Ende

69 Saugpumpe

70 Saugrohr

71 Querschnitt

72 Aufsteckkopf

73 unteres Ende

74 Abstand

75 Andruckrolle

76 Drehmomentenstütze

76a Madenschraube

77 Schalter

78 Sauganschluß

79 Flansch

80 Schraube

81 Entleerungsvorrichtung

82 Drehdurchführung

83 Schaufelanordnung

84 Schöpfkante

84a Schöpfende

84b Entleerungsende

85 Förderrohr

86 Einfüllöffnung

87 Entleerungsöffnung

88 Laufkranz

88a äußerer Lager- und Dichtkreisring

88b innerer Lager- und Dichtkreisring

89

90 Durchführungsrohr

91 Durchführungsrohr

92 Erweiterungsring

93

94 Absperrorgan

95 Entladevorrichtung

96 Endplatte

97 Lager- und Dichtungsring

98 Schraube

99 Rand

100 Außenflansch

101 Distanzring

102 Blech

103 Sperrblech

104 Überwurfring

105 Entleerungsvorrichtung

106 Schaufelrohr

107 Entleerungsende

108 Endflansch

109 Einfüllende

110 Vorderkante

111 Gleit-Dichtring

112 Austragsrohr

113 Überwurfmutter

114 Versteifungsblech

115 Entleerungsende

Ansprüche

1. In einem Stapelgerüst angeordneter rohrförmiger Container mit gewölbten oder ebenen Containerböden für Schüttgut, vorzugs­weise Feinststäube, mit wenigstens einem Einfüllstutzen und einer Entleerungsvorrichtung sowie einer Druckausgleichsvor­richtung,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Container (31) ein auf Laufrollen (6, 11) gelagerter und von einem Drehantrieb (8) bzw. von Hand (17, 18) um seine Längsachse drehbarer Rotationskörper ist, daß im Container (31) eine kombinierte mechanische Förder- und Fluidisierungs­einrichtung (55, 56) vorgesehen ist, daß einer der Container­böden (37, 39) als Entleerungsboden (37) ausgebildet und mit einer Entleerungsvorrichtung (66, 81) kombiniert ist, die eine durch eine Zentralöffnung (38) des Entleerungsbodens (37) geführte Durchführung (67, 82, 112) für das Schüttgut einschließt und daß der gegenüberliegende Containerboden als Druckaus­gleichsboden (39) ausgebildet und mit einer Druckausgleichs­einrichtung (42) kombiniert ist.

2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an ihm Laufringe (35, 36) und ein Antriebsring (25) vorgesehen sind, daß jeder Laufring (35, 36) am Außenmantel (33) befestigt und mit vier in je einem Laufrahmen (5, 10) des Stapelgerüstes (1) gelagerten Laufrollen (6, 11) in Laufverbindung steht und daß der Antriebsring (25) mit einem Antriebselement (26) gepaart ist, welches über ein Untersetzungsgetriebe (9) mit dem Dreh­antrieb (8) in Antriebsverbindung steht.

3. Container nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Laufrolle (6, 11) in einer Ecke ihres Laufrahmens (5, 10) an­geordnet ist.

4. Container nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Paarung zwischen Antriebsring (25) und Antriebselement (26) als Kettengetriebe ausgebildet ist.

5. Container nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der An­triebsring (25) des Kettengetriebes um die Zentralöffnung (38) im Entleerungsboden (37) herum angeordnet ist.

6. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an seinem Außenmantel (33) zwei Laufringe (35, 36) vorgesehen sind, daß jeder Laufring (35, 36) mit drei Laufrollen (6, 11) und einem Antriebsrad (7) in Wirkverbindung steht, die je­weils in den Ecken je eines Laufrahmens (5, 10) des Stapel­gerüstes (1) gelagert sind und daß wenigstens eines der in einer unteren Ecke des Laufrahmens (5, 10) gelagerte Antriebs­räder (7) über ein Untersetzungsgetriebe (9) an den Drehan­trieb (8) angeschlossen ist.

7. Container nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsräder (7) beider Laufrahmen (5, 10) über eine An­triebswelle (16) miteinander verbunden sind.

8. Container nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß pro Laufrahmen (5, 10) zwei Laufringe (35, 36) mit je drei Laufrollen (6, 11) und einem Antriebsrad (7) vorgesehen sind.

9. Container nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsräder (7) mit einem Laufkranz aus Hargummi o.dgl. versehen sind.

10. Container nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Untersetzungsgetriebe (9) mit einer Handkurbel (18) in Drehverbindung (17) steht.

11. Container nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeich­net, daß der Drehantrieb einen Drehmotor (8) einschließt, der im Stapelgerüst (1) sitzt und ein regelbarer Elektromotor ist.

12. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen ihm und dem Stapelgerüst (1) eine Transportsicherung vorge­sehen ist.

13. Container nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportsicherung (48) je Containerboden (37, 39) einen obe­ren und einen unteren Container-Bremsklotz (50) aufweist, der in Transportstellung des Containers (31) je einen an einen oberen bzw. unteren Querstrebe des Stapelgerüstes (1) befestig­ten Gerüst-Bremsklotz (51) gegenüberliegt.

14. Container nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeich­net, daß die Container-Bremsklötze (50) und die Gerüst-Brems­klötze (51) je zwischen zwei mit dem Container (31) bzw. mit dem Stapelgerüst (1) verbundenen Versteifungsblechen (49, 52) sitzen.

15. Container nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß beide Versteifungsbleche (52) jedes unteren Gerüst-Bremsklotzes (51) nach oben ragende Ansätze aufweisen, zwischen denen ein Dreh­klotz (53) gelagert ist, der in Transportstellung in den Zwischenraum zwischen den Versteifungsblechen (49) des gegen­überliegenden Container-Bremsklotzes (50) einschwenkbar ist.

16. Container nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeich­net, daß die kombinierte mechanische Förder- und Fluidisie­rungseinrichtung (55, 56) eine oder mehrere, zwischen den Containerböden (37, 39) am Innenmantel (34) befestigte Schnek­ kenwendeln (55) einschließt, zwischen denen in Richtung der Längsachse (32) des Containers (31) verlaufende, versetzt zueinander angeordnete Fluidisierungsschaufeln (56) sitzen.

17. Container nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigung der Schneckenwendeln (55) zum Entleerungsboden (37) hin geringer wird.

18. Container nach den Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeich­net, daß die Entleerungsvorrichtung eine Saugentleerungsvor­richtung (66) ist, deren durch den Entleerungsboden (37) ge­führte Durchführung eine Drehdurchführung (67) ist, an deren äußeres Ende ein Sauganschluß (78) und an deren inneres Ende ein auch bei rotierendem Container (31) abwärts gerichteter Saugrüssel (68) angeschlossen ist, dessen unteres Ende (73) in einem Schüttgutsammelraum (58) endet.

19. Container nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehdurchführung (67) aus einem in das Innere des Containers (31) hineinragenden Lagerrohr (60) mit einem an einen Ver­stärkungsring (40) der Zentralöffnung (38) des Entleerungs­bodens (37) angeflanschten Außenflansch (61) und einem im Lagerrohr (60) drehbar und dicht gelagerten Durchlaßrohr (62) besteht.

20. Container nach den Ansprüchen 18 und 19, dadurch gekennzeich­net, daß am Lagerrohr (60) ein Innenflansch (63) befestigt ist und daß zwischen diesem, dem Außenflansch (61) und dem Lagerrohr (60) Versteifungsrippen (64) befestigt sind.

21. Container nach den Ansprüchen 18 bis 20, dadurch gekennzeich­net, daß auf dem über den Außenflansch (61) des Lagerrohres (60) hinausragenden äußeren Ende des Durchlaßrohres (62) eine gegen das Stapelgerüst (1) abgestützte Drehmomentenstütze (76) befestigt ist.

22. Container nach den Ansprüchen 18 bis 21, dadurch gekennzeich­net, daß auf dem äußeren Ende des Durchlaßrohres (62), zwischen dem Außenflansch (61) des Lagerrohres (60) und der Drehmomen­tenstütze (76) ein Distanzring (65) sitzt, der an der Lager- und Dichtfläche (61a) des Außenflansches (61) anliegt und dessen Abstand zur Drehmomentenstütze (76) durch in dieser sitzende Madenschrauben (76a) einstellbar ist.

23. Container nach den Ansprüchen 18 bis 22, dadurch gekennzeich­net, daß der Sauganschluß (78) einen Flansch (79) besitzt, der unter Zwischenfügung eines Absperrorganes (72) an der Drehmomentenstütze (76) durch Schrauben (80) befestigt ist.

24. Container nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (68a) des Saugrüssels (68) fest mit einem Aufsteck­kopf (72) verbunden ist, der auf dem über den Innenflansch (63) des Lagerrohres (60) hinausragenden Teil des Durchlaß­rohres (62) sitzt.

25. Container nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der über den Innenflansch (63) des Lagerrohres (60) hinausragen­de Teil des Durchlaßrohres (62) einen unteren Ausschnitt auf­weist, und daß an die verbleibende Teilringfläche (62a) eine Endplatte (96) angeschweißt ist.

26. Container nach den Ansprüchen 24 und 25, dadurch gekennzeich­net, daß auf der dem Innenflansch (63) des Lagerrohres (60) zugewandten Seite des Aufsteckkopfes (72) ein Lager- und Dich­tungsring (97) befestigt ist, der im montierten Zustand gegen den ebenfalls als Lager- und Dichtungsring (63a) augebilde­ten Innenflansch (63) des Lagerrohres (60) anliegt.

27. Container nach den Ansprüchen 24 bis 26, dadurch gekennzeich­net, daß der Aufsteckkopf (72) mittels Schrauben (98) an der Endplatte (96) am Durchlaßrohr (62) befestigt ist.

28. Container nach den Ansprüchen 24 bis 27, dadurch gekennzeich­net, daß der Saugrüssel (68) aus parallel liegenden Saugroh­ren (70) mit viereckigem Querschnitt (71) besteht, und daß ab seinem unteren Bereich eine auf dem Entleerungsboden (37) abrollende Andruckrolle (35) befestigt ist.

29. Container nach den Ansprüchen 24 bis 28, dadurch gekennzeich­net, daß die Zulauf- und Ablaufkanten des Saugrüssels (68) sowie sein Aufsteckkopf (72) von einem im Querschnitt drei­eckförmigen Rand (99) umgeben ist.

30. Container nach den Ansprüchen 1 bis 17, dadurch gekennzeich­net, daß die Entleerungsvorrichtung eine mechanische Entlee­rungsvorrichtung (81) mit einer an der Innenseite des Ent­leerungsbodens (37) befestigten Schaufelanordnung (83) ist, und daß die Durchführung durch den Entleerungsboden (37) eine Drehdurchführung (82) ist, an deren äußeres Ende eine Ent­leerungsöffnung (87) und an deren inneres Ene eine Anordnung zur Schüttgutabführung (85, 90, 91) mit oben liegender Ein­füllöffnung (86) angeschlossen ist.

31. Container nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehdurchführung (82) einen an dem Verstärkungsring (40) der Zentralöffnung (38) des Entleerungsbodens (37) angeflanschten Laufkranz (88) mit einem inneren und einem äußeren Lager- und Dichtkreisring (88a, b) einschließt.

32. Container nach den Ansprüchen 30 und 31, dadurch gekennzeich­net, daß die Anordnung zur Schüttgutabführung ein scharfkan­tig nach innen erweitertes Durchführungsrohr (90, 91) ein­schließt, dessen als Lager- und Dichtungsring ausgebildeter Erweiterungsring (92) am inneren Lager- und Dichtkreisring (88b) des Laufkranzes (88) anliegt und an dessem nach außen rangenden Durchführungsrohr (90) ein Außenendflansch (100) vorgesehen ist, in den eine gegen das Stapelgerüst (1) abge­stützte Drehmomentenstütze (76) angeflanscht ist.

33. Container nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Außenflansch (100) und dem äußeren Lager- und Dichtkreisring (88a) des Laufkranzes (88) ein Distanzring (101) angeordnet ist, dessen Abstand zur Drehmomentenstütze (76) durch Madenschrauben (76a) einstellbar ist.

34. Container nach den Ansprüchen 30 bis 33, dadurch gekennzeich­net, daß die Entleerungsöffnung (87) unterhalb des Zentrums in der Frontplatte mit einem Absperrorgan (94) versehenen Drehmomentenstütze (76) liegt, und daß sie innerhalb der An­ordnung zur Schüttgutabführung (90, 91) mit der Einfüllöff­nung (86) über ein Förderrohr (85) verbunden ist, das bei Feinststäuben zur Entleerungsöffnung (87) hin trompentenförmig erweitert ist.

35. Container nach den Ansprüchen 30 bis 34, dadurch gekennzeich­net, daß die Schaufelanordnung (83) wenigstens eine Entlee­rungsschaufel mit einer Schöpfkante (84) einschließt, die im Schüttgutsammelraum (58) gleichlaufend zum Innenmantel (34) des Containers (31) verläuft.

36. Container nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufelanordnung (83) mehrere aus mit dem Entleerungsboden (37) verschweißten bogenförmigen Blechen (102) geformte Ent­leerungsschaufeln aufweist, deren Schöpfenden (84a) tangen­tial in den Innenmantel (34) des Containers (31) und des Entleerungsbodens (37) münden, deren Entleerungsenden (84b) senkrecht gegenüber dem erweiterten Durchführungsrohrteil (91) der Anordnung zur Schüttgutabführung angeordnet sind und die durch Sperrbleche (103) gegen das Innere des Containers (31) abgegrenzt sind.

37. Container nach den Ansprüchen 1 bis 17, dadurch gekennzeich­net, daß die Entleerungsvorrichtung eine mechanische Entlee­rungsvorrichtung (105) mit einem Schaufelrohr (106) ist, dessen Entleerungsende (107, 115) koaxial durch den Ent­ leerungsboden (37) geführt ist und einen Endflansch (108) auf­weist, der mit dem Verstärkungsring (40) der Zentralöffnung (38) verschraubt ist und dessen Einfüllende (109) als Schau­fel ausgebildet ist, die tangential am Innenmantel (34) des Containers (31) anliegt.

38. Container nach den Ansprüchen 17 bis 37, dadurch gekennzeich­net, daß an der Außenfläche des Endflansches (108) ein Gleit-­Dichtring (111) anliegt, an dem eine gegen des Stapelgerüst (1) abgestützte Drehmomentenstütze (76) und ein Absperrorgan (94) befestigt sind.

39. Container nach den Ansprüchen 17 bis 37, dadurch gekennzeich­net, daß an der Außenfläche des Endflansches (108) ein sich nach außen erweiterndes, durch eine Überwurfmutter (113) ver­schließbares Austragsrohr (112) befestigt ist.

40. Container nach den Ansprüchen 37 bis 39, dadurch gekennzeich­net, daß sich der Querschnitt des Schaufelrohres (106) zwischen seinem Einfüllende (109) und seinem Entleerungsende (107, 115) vorzugsweise trompetenförmig erweitert.

41. Container nach den Ansprüchen 37 bis 40, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen dem Endflansch (108),des Schaufelhrohres (106) und seinem Entleerungsende (107, 115) Versteifungsbleche (114) befestigt sind.

42. Container nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeich­net, daß die Druckausgleichsvorrichtung (42) eine Gasdurch­führung (43, 43a) einschließt, deren im Zentrum (41) des Druckausgleichsbodens (39) befestigte Gasdurchführungsauf­nahme (43a) über sternförmig nach außen Geführte Verbindungs­leitungen (44) an am Außenrand (39a) des Druckausgleichsbo­dens (39) sitzende Gasdurchführungen (45) in das Innere des Containers (31) angeschlossen sind und an deren relativ zum Stapelgerüst (1) festliegenden Teil 943) eine Gasleitung (24) angeschlossen ist.

43. Container nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasleitung (24) mit im Stapelgerüst (1) angeordneten Luft- bzw. Gasflaschen (21) oder mit einem Lufteintrittsventil (27) verbunden ist.

44. Container nach den Ansprüchen 42 und 43, dadurch gekennzeich­net, daß jede Gasdurchführung (45) mit einem Sperrventil (46, 47) kombiniert ist, welches jeweils in oberen Bereich der Um­laufbahn für eine bestimmte Begasungszeitspanne öffnet.

45. Container nach Anspruch 44, dadurch gkennzeichnet, daß das Sperrventil (46) einen Betätigungsstössel (47) aufweist, der für die Dauer der Begasungszeitspanne an einer Steuerkurve (47a) anliegt.

46. Container nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Containers (31) eine O₂-Meßstelle (59) angeordnet ist, die elektrisch mit Schalt­ventilen (22) an den Gasflaschen (21) in Schaltverbindung steht.

47. Container nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehmomentenstütze (76) mit einem Schalter (77) im Stromkreis des Drehmotors (8) in Wirk­verbindung steht.

48. Container nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er gegenüber dem Stapelgerüst (1) geerdet ist.

49. Container nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfüllstutzen (54), die Ent­leerungsvorrichtungen (66, 81, 105) und die Druckausgleichs­vorrichtung (42) gegenüber der Atmosphäre gasdicht ausgebil­det sind.

Zeichnung