Gefäss-Verschlusskappe, insbesondere für Spraydosen

Abstract

 Bei einer Gefäß-Verschlußkappe (1) für Spraydosen oder ähnliche Gefäße (2) ist in dem an die Kappenöffnung an­schließenden Kappenrand (13) in Form eines Durchbruches eine Hebelöffnung (11) zum Einführen eines Schrauben­ziehers oder dgl. zum Absprengen der Verschlußkappe (1) aus der Verschlußlage vorgesehen, wobei die Hebelöff­nung (11) in Einführrichtung des Schraubenziehers im Inneren von einer im zugehörigen Bereich an der Außen­seite des Gefäßes (2) anliegenden Anschlag-Abdeckung (10) begrenzt ist, gegen welche mit dem Schraubenzieher beim Einführen zwangsläufig gefahren werden muß, so daß das Gefäß (2) hierbei nicht unmittelbar in Berührung mit dem Öffnungswerkzeug gelangen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Gefäß-Verschlußkappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gefäß-Ver­schlußkappe der genannten Art zu schaffen, die auf einfache Weise geöffnet werden kann und ggf. bei kompakter bzw. ge wichtssparender Ausbildung einen Schutz der Gefäßwandung im Bereich der Hebelöffnung gegen Beschädigung gewährleistet.

[0003] Zweckmäßig ist die Gefäß-Verschlußkappe für Gebinde, die beispielsweise mit Flüssigfarben, wie Lacken gefüllt sind, um ein nicht erwünschtes Öffnen allein von Hand zu verhin­dern, so ausgebildet, daß zum Öffnen des Gebindes bzw. zum Abnehmen der Verschlußkappe ein Werkzeug erforderlich ist. Vorteilhaft ist die Anordnung dabei so getroffen, daß als Öffnungswerkzeug ein Schraubenzieher geeignet ist, da ein solcher in der Regel am ehesten zur Verfügung steht und auch ein günstiges Aufbringen von Hebelkräften ermöglicht. Beim Ansetzen des Öffnungswerkzeuges in der Hebelöffnung kann jedoch, insbesondere bei Gebinden aus Feinblech, die Gefahr bestehen, daß die Wandung des Gefäßes im Bereich der Hebel­öffnung beschädigt oder sogar durchstoßen wird, was beson­ders bei druck- bzw. aerosolgefüllten Gefäßen sehr gefähr­lich sein kann.

[0004] Bevorzugt ist daher bei einer Gefäß-Verschlußkappe der ein­gangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, daß im Bo­denbereich der Hebelöffnung eine das Gefäß gegen das Öff­nungswerkzeug abschirmende Anschlag-Abdeckung aus Kunststoff oder einem ähnlichen geeigneten Werkstoff für das Öffnungs werkzeug liegt. Das Werkzeug wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung durch eine geeignete Schutzvorrichtung daran ge­hindert, das Gefäß selbst berühren zu können, so daß selbst bei Verwendung relativ scharfer Öffnungswerkzeuge keine Ge­fahr der Beschädigung besteht.

[0005] Es ist zwar denkbar, die Anschlag-Abdeckung durch einen ge­sonderten Bauteil, beispielsweise ein an dem Gefäß haftend oder geklemmt und daher nach dem Öffnen selbstablösend ange­brachtes Sicherungsschild, einen an dem Gefäß verbleibenden Ring oder dgl. zu bilden, jedoch ergibt sich eine besonders vorteilhaft Weiterbildung durch die Merkmale des Patentan­spruches 2. Ist die Schutzvorrichtung bzw. die Anschlag-Ab­deckung beweglich an dem Kappenkörper oder an einem anderen, dem Gefäß zugehörigen Kunststoffteil angebracht, so läßt sich dieser Kunststoff­ teil einerseits einfach durch Spritzen herstellen und an­dererseits die Abdeckschürze oder dgl. beim Anbringen an dem Gefäß in eine von der Herstellage abweichende, an die zugehörige Form des Gefäßes angepaßte Funktionslage über­führen. Da die Schutzvorrichtung meist aus federelasti­schem Werkstoff besteht, ist auch eine federnde und da­her spielfreie Anlage am Gefäß und/oder an einer benach­barten Kappenzone möglich.

[0006] Die Anschlag-Abdeckung kann im Querschnitt unmittelbar eine Fortsetzung einer Umfangs- bzw. Mantelzone des Kap­penkörpers bilden oder demgegenüber radial nach innen ver­setzt und beispielsweise an die Innenseite der Stirnwand der Kappe oder an die Innenseite des Kappenmantels ange­setzt sein.

[0007] Ist die Anschlag-Abdeckung nicht, wie auch denkbar, mit der offenen Stirnfläche des Kappenkörpers bündig oder ge­genüber dieser zurückversetzt, sondern vorstehend vorge­sehen, so kommt sie beim Aufsetzen der Gefäß-Verschlußkappe auf das Gefäß mit diesem zuerst in Eingriff, so daß sie sich im weiteren Verlauf des Aufsetzens leicht in ihre vorbestimmte Lage ausrichten kann. Beim Abnehmen der Ver­schlußkappe federt die Schutzvorrichtung wieder zurück in ihre Ausgangslage, wobei die Federkraft des beispiels­weise nach Art eines Federarmes wirkenden Abdeckgliedes mitwirken kann, daß die Verschlußkappe nach einem ersten geringen Lösen ihres gesperrten Eingriffes von selbst vollends von dem Gefäß abgedrückt bzw. abgesprengt wird.

[0008] Die Steifigkeit bzw. die Federsteifigkeit der Schutzvor­richtung kann um so höher gewählt werden, je höher die Steifigkeit derjenigen Bereiche der Verschlußkappe ist, in welche die Schutzvorrichtung die auf sie einwirkende Kräfte weiterleitet. Daher kann im Bereich der Schutzvor­richtung an, insbesondere in der Kappe eine Versteifung vorgesehen sein, die zur Erzielung möglichst gleichmäßi­ger Wandungsdicken zweckmäßig rippenförmig und vorteil­haft so angeordnet ist, daß die auf sie über die Schutz­vorrichtung einwirkenden Kräfte im wesentlichen als Zug- oder Biegekräfte auftreten.

[0009] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombi­nationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein können. Zwei Aus­führungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt eines mit einer er­findungsgemäßen Gefäß-Verschlußkappe versehenen Gefäßes im Axialschnitt,

Fig. 2 die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 1, jedoch in abgenommenem Zustand,

Fig. 3 die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Ansicht von unten,

Fig. 4 die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 3 in Ansicht von links,

Fig. 5 die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Draufsicht,

Fig. 5 bis 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel in Darstellungen gemäß den Fig. 1 bis 5.

[0010] Gemäß Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Gefäß-Verschluß­kappe 1 zum Aufsetzen auf ein strichpunktiert angedeute­tes, als Spraydose ausgebildetes Gefäß 2 vorgesehen. Das Gefäß 2 weist einen beispielsweise zylindrischen Gefäß­mantel 3, eine dessen oberes Ende verschließende Gefäß-­Stirnwand 4 mit einer zentralen, ringförmigen Ventil­platine 5 und ein nicht näher dargestelltes, in letztere eingesetztes Austragventil mit einem nach oben vorstehen­den, als Druckknopf ausgebildeten Betätigungskopf auf, in welchem auch eine Austrag-Sprühdüse vorgesehen ist. Die, im Querschnitt mehrfach wellenförmig profilierte und da­her an der Außenseite Ringwulste und dazwischen Einschnü­rungen bzw. Ringnuten bildende Stirnwand 4 ist am oberen Rand des Gefäßmantels 3 mit einem Bördelrand dicht be­festigt. Unmittelbar im Anschluß an die Bördelwand bil­det die Stirnwand 4 eine an der Innenseite des Gefäßman­tels 3 liegende, im Querschnitt annähernd U-förmig be­grenzte Stirn-Ringnut, die auch als Auffangrinne für aus dem Gefäß 2 austretende Flüssigkeitsreste bestimmt sein kann. Radial nach innen schließt an die Ringnut 6 bzw. an deren radial innere Seitenwand dadurch eine im Querschnitt mit relativ kleinem Krümmungsradius gekrümmte Ringwulst 7 an, daß die radial innere und niedrigere Seitenwand der Ringnut 6 unterhalb der Stirnseite des Bördelrandes in einen im Querschnitt an der Außenseite konvex radial nach innen gekrümmten, annähernd viertelkreisförmigen Abschnitt übergeht. Dieser, die Ringwulst 7 bildende Abschnitt geht an seinem radial inneren Ende in einen an dieses annähernd rechtwinklig anschließenden und daher an der Aßenseite eine Einschnürung bildenden Abschnitt über, der ebenfalls im Querschnitt an der Außenseite konvex und annähernd viertelkreisförmig gekrümmt ist und im Randbereich der Ventilplatine 5 in einen nach außen gerichteten, an­nähernd zylindrischen Ringbund übergeht. An diesem Ring­bund ist die Ventilplatine 5 mit einem im Querschnitt an­nähernd kreis- bzw. nach außen vorstehend wulstförmigen Bördelrand 8 druckdicht und unter Bildung einer radial nach außen offenen Umfangs-Ringnut befestigt. Die Ventil­platine 5 ist in ihrem Zentrum zu einer in der Mittel­achse des Gefäßes 2 nach außen vorstehenden, muffenförmi­gen Ventilhalterung 9 geformt, zwischen deren Außenum­fang und dem Bördelrand 8 sie eine weitere, verhältnis­mäßig breite Stirn-Ringnut bildet. In die Ventilhalterung 9 ist das nicht näher dargestellte, handbetätigbare Aus­tragventil druckdicht eingesetzt.

[0011] Die Verschlußkappe 1 weist eine etwa am Scheitel der Ring­wulst 7 tangential bzw. punktförmig etwa in der Mitte ihrer Breite anliegende, im Querschnitt unter etwa 45° zur Mittelachse der Verschlußkappe 1 geneigte Anschlag-Ab­deckung 10 auf, die radial zur Verschlußkappe 1 hinter einer von dieser und von der Stirnfläche des dem Gefäß­mantel 3 zugeordneten Bördelrandes der Stirnwand 4 be­grenzten Hebelöffnung 11 liegt, welche ringsegmentförmig und in Umfangsrichtung schlitzartig ausgebildet ist.

[0012] Die Verschlußkappe 1 weist einen im wesentlichen zylindri­schen Kappenmantel 12 auf, der an seiner offenen Seite ei­nen einteilig mit ihm ausgebildeten Kappenrand etwa glei­cher Weite bildet, der für den Eingriff in die Ringnut 6 bestimmt und daher an deren Durchmesser angepaßt ist. Der Kappenmantel 12 ist einteilig mit einem rechtwinklig zur Kappenachse liegenden, im wesentlichen ebenen Kappenboden 14 ausgebildet, welcher in radialem Abstand innerhalb des Kappenmantels 12 ein annähernd hülsenförmiges, konzen­trisch zum Kappenmantel 12 liegendes Sicherungsglied 15 aufweist, das einteilig von der Innenseite des Kappen­bodens 14 ausgeht, einen gegenüber dem Außendurchmesser des Bördelrandes 8 annähernd gleichen Innendurchmesser aufweist und gegenüber der offenen Seite des Kappenman­tels 12 bzw. gegenüber dem Kappenrand 13 so zurückver­setzt ist, daß bei Eingriff des Kappenrandes 13 in die Ringnut 6 das Ende des Sicherungsgliedes 15 gerade nicht an der Stirnwand 4 anstößt. Zur Bildung hülsensegment­förmiger, insbesondere gleichmäßig um die Kappenachse ver­teilter Einzelglieder gleicher Größe ist das Sicherungs­glied 15 mit bis zum Kappenboden 14 und zu seinem freien Ende reichenden Axialschlitzen 17 versehen, so daß das Sicherungsglied 15 nach Art einer federnden Spannzange ausgebildet ist, wobei beispielsweise drei oder mehr Axialschlitze bzw. Einzelglieder vorgesehen sein können. An den freien Enden weisen die Einzelglieder 18 radial nach innen vorstehende, im Querschnitt beispielsweise teilkreis- bzw. halbkreisförmige, wulstförmige Rastglie­der 19 auf, die jeweils über den Umfang jedes Einzelglie­des 18 reichen und federnd in die von dem Bördelrand 8 und der Stirnwand 4 begrenzte Ringnut einschnappen können, so daß die Verschlußkappe 1 verhältnismäßig starr, näm­lich beispielsweise so starr gegenüber dem Gefäß 2 ge­sichert ist, daß sie allein von Hand nicht oder nur sehr schwierig entrastet werden kann. Der Bördelrand 8 bildet dort, wo die Einzelglieder 18 eingreifen, somit Gegenglie­der 16 für das Sicherungsglied 15.

[0013] Die Hebelöffnung 11, die bezogen auf die Kappenachse ei­nen Bogenwinkel von zweckmäßig weniger als 30° und mehr als 10°, insbesondere etwa 15° einnimmt, ist seitlich von zur Kappenachse etwa parallelen Endkanten 20 des mit einer entsprechenden Durchbrechung versehenen Kappenrandes 13 begrenzt, der somit im Gegensatz zum Kappenmantel 12 nicht vollständig geschlossen ringförmig ist. Die Hebel­öffnung 11 reicht im Kappenmantel 12 bzw. im Kappenrand 13 bis zu der zur Kappenachse rechtwinkligen, nur im Be­reich der Hebelöffnung 11 durchbrochenen ringförmigen Randkante 21, so daß sie also in Ansicht gemäß Fig. 4 U-förmig begrenzt ist. Im wesentlichen symmetrisch zu der durch die Mitte der Hebelöffnung 11 gehenden Axial­ebene der Verschlußkappe 1 bildet deren Kappenmantel 12 durch entsprechende Profilierung eine in seiner Längs­richtung an die Hebelöffnung 11 anschließende und bis zum Kappenboden 14 durchgehende axialnutartige Vertiefung 22, die zweckmäßig im wesentlichen gleiche Breite wie die Hebelöffnung 11 hat und deren insbesondere annähernd ebene Bodenwand 23 in Fortsetzung der Anschlag-Abdeckung 10 bzw. in der Ebene der gemäß Fig. 2 in entlasteter Ruhe­lage stehenden Abdeckung 10 liegt. An ihrer der Randkante 21 gegenüberliegenden Seite ist die Hebelöffnung 11 von einer vorzugsweise plattenförmigen und zur Kappenachse rechtwinkligen, ebenen Querwand 24 begrenzt, welche ein­teilig in die Bodenwand 23 und die Seitenwände der Ver­tiefung 22 übergeht, von der Bodenwand 23 radial nach au­ßen absteht und über die Außenseite des Kappenrandes 13 geringfügig vorsteht, wobei diese Querwand 24 eine End­wand am zugehörigen Ende der Vertiefung 22 bildet. Diese Querwand 24 begrenzt bei aufgesetzter Verschlußkappe 1 mit dem dem Gefäßmantel 3 zugehörigen Bördelrand der Stirnwand 4 die Einführöffnung zum Einführen des Werkzeu­ges in die Hebelöffnung 11. Die Querwand 24 bildet mit seitlichen, etwa rechtwinklig zu ihr liegenden Rippen 25 ein U-förmiges Versteifungsglied, dessen die U-Schenkel bildende Rippen 25 auf einem Teil der Höhe des Kappen­mantels 12 zum Kappenboden 14 gerichtet sind, wobei die einander zugekehrten Innenseiten der Rippen 25 in den Ebenen der Seitenwände der Vertiefung 22 liegen. Ein im Anschluß an die Randkante 21 anschließender, über den Außenumfang des Kappenrandes 13 geringfügig vorstehender, im Querschnitt beispielsweise rechteckiger Randwulst 26, der bis zu den Endkanten 20 reicht, geht im Bereich der Endkanten 20 ebenfalls in etwa rechtwinklig zu ihm bzw. etwa achsparallel zur Verschlußkappe 1 liegende Rippenan­sätze 27 über, welche zweckmäßig in den Ebenen der Rippen 25 liegen und, gegenüber der radial äußeren Endkante der Querwand 24 zurückversetzt einteilig in deren die Hebel­öffnung 11 begrenzende Seite übergehen. Dadurch ist die Querwand 24 bei kompakter Ausbildung so stark versteift, daß auch sehr hohe, beim Abspringen der Verschlußkappe 1 auf sie einwirkende Hebelkräfte kaum zu einer Verformung führen können, obwohl die Querwand 24 etwa gleiche Wand­stärke wie die übrigen Bereiche der Verschlußkappe 1 auf­weist.

[0014] Die Anschlag-Abdeckung 10 steht in Ansicht auf die Hebel­öffnung 11 beiderseits seitlich über deren Seitenbegren­zungen bzw. über die Endkanten an die Innenseite des Kap­penrandes 13 vor, gegenüber welchem sie jedoch berührungs­frei im Abstand liegt. Die mit der Querwand 24 ein Winkel­profil und mit der Bodenwand 23 sowie der Querwand 24 ein T-Profil bildende Anschlag-Abdeckung 10 weist im Übergangs­bereich in die Querwand 24 bzw. die Bodenwand 23 ein fe­derndes Biegegelenk 28 auf, das zweckmäßig ohne jegliche Querschnittsschwächung allein durch die elastischen Eigen­schaften des verwendeten Werkstoffes gebildet und eintei­lig mit der Anschlag-Abdeckung 10 bzw. der übrigen Ver­schlußkappe 1 ausgebildet ist. Die zur Kappenachse hin liegende Innenseite der plättchenförmigen Anschlagabdek­kung 10 bildet eine Laufkufe, mit welcher die zunächst ge­mäß Fig. 2 axial über die durch die Randkante 21 begrenzte Kappenöffnung vorstehende Abdeckung 10 beim Aufsetzen der Verschlußkappe 1 auf das Gefäß 2 gegen die zum nicht dar­gestellten Gefäßboden abgestuft trichterförmig erweiterte Stirnwand 4 aufläuft, bevor die Verschlußkappe 1 ihre Ver­schlußlage erreicht hat. Beim weiteren Annähern an die Verschlußlage wird die Abdeckung 10 durch Gleiten der punktförmig anliegenden Laufkufe 29 an der Stirnwand 4 radial nach außen zunehmend abgelenkt, bis sie in der Ver­schlußlage der Verschlußkappe 1 etwa in der Mitte ihrer Länge oder näher beim Biegegelenk 28 an der Ringwulst 7 anliegt und mit ihrem freien Ende in die Ringnut 6 ein­greift. Ist die Anordnung dabei so vorgesehen, daß die An­schlag-Abdeckung 10 in Verschlußlage zwischen die Seiten­begrenzungen der Hebelöffnung eingreift, so ist die Ab­deckung 10 entweder über ihre gesamte Höhe oder wenig­stens an ihrem zugehörigen Endabschnitt höchstens so breit wie die Hebelöffnung 11. Die Breite kann dabei so gewählt werden, daß sich der Endabschnitt der Abdeckung 10 mit einer gewissen Reibhemmung zwischen den Seitenbegrenzungen der Hebelöffnung 11 verklemmt, so daß die Abdeckung 10 in ihrer Verschlußlage unmittelbar gegenüber der übrigen Ver­schlußkappe 1 gesichert ist; durch entsprechende Ausbil­dung, beispielsweise durch spitzwinklige Verbreiterung des Endabschnittes in Richtung zum Biegegelenk 28 kann dabei erreicht werden, daß die Abdeckung 10 bereits zu Beginn des Lösevorganges der Verschlußkappe 1 aus ihrer Rastung bzw. Klemmung freikommt und unter der auf sie einwirkenden Federkraft gegen die Stirnwand 4 drückt. In der Verschluß­lage gemäß Fig. 1 bildet die Anschlag-Abdeckung 10 mit der Querwand 24 eine im Axialschnitt V-förmige Tasche für das Öffnungswerkzeug, deren von der Anschlag-Abdeckung 10 gebildete, im Gegensatz zur gegenüberliegenden Seitenwand geneigte Seitenwand eine zur spitzwinkligen, einspringen­den Bodenecke der Tasche führende Leitfläche für das Öff­nungswerkzeug bildet, so daß dieses beim Einführen zur Bo­ denecke abgewiesen wird und ein vollständiges Eindringen des Öffnungswerkzeuges in die Tasche sichergestellt ist. Da im Bereich der Bodenecke der Werkstoff der Anschlag-­Abdeckung 10 durch deren Ablenkung verdichtet ist, ist dieser Bereich selbst dann besonders widerstandsfähig gegen Durchstoßen mit dem Öffnungswerkzeug, wenn die Wan­dungsstärke relativ gering ist.

[0015] Zur weiteren Festigung der Lagestarrheit des die Hebel­öffnung 11 bildenden Bereiches der Verschlußkappe 1, ins­besondere gegen radial nach außen gerichtete Bewegungen unter den beim Aufhebeln einwirkenden Kräften ist eine zusätzliche Versteifung 30 vorgesehen, die vollständig innerhalb der Verschlußkappe 1 bzw. zwischen dem Kappen­mantel 12 und dem Sicherungsglied 15 vorgesehen ist. Die­se, unmittelbar an die Bodenwand 23 der Vertiefung 22, an die Innenseite des Kappenbodens 14 und an den Außen­umfang des zugehörigen Einzelgliedes 18 des Sicherungs­gliedes 15 anschließende Versteifung 30 ist im wesent­lichen durch eine einzige, einteilig mit der Verschluß­kappe 1 ausgebildete Rippe 31 gebildet, die in einer die Mittelebene der Anschlag-Abdeckung 10 bildenden Axial­ebene der Verschlußkappe 1 sowie etwa in einer entspre­chenden Symmetrieebene des ihr zugehörigen Einzelgliedes 18 liegt, so daß auch dieses zur Erhöhung der Greifspan­nung des Sicherungsgliedes 15 versteift ist. Die Verstei­fung 30 reicht nicht bis in den Bereich der Anschlag-Ab­deckung 10, sondern nur annähernd unmittelbar bis an das Biegegelenk 28 bzw. bis an den Anschlußbereich der Quer­wand 24, von wo sie in Richtung zum Kappenboden 14 spitz­winklig in der Höhe durch entsprechend geneigte Ausbil­dung ihrer freien Längskante zunimmt. Diese Längskante geht vor Erreichen der Innenseite des Kappenbodens 14 über einen teilkreisförmig gekrümmten Abschnitt in den Außenumfang des Sicherungsgliedes 15 über, das somit auf einem an den Kappenboden 14 anschließenden, nur einen Bruchteil seiner Gesamtlänge einnehmenden Teilbereich un­mittelbar gegenüber der Innenseite des Kappenmantels 12 bzw. der Bodenwand 23 und gegenüber der Innenseite des Kappenbodens 14 abgestützt ist.

[0016] In den Fig. 6 bis 10 sind für einander entsprechende Tei­le die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 5, jedoch mit den Index "a" verwendet. Bei der Ausführungs­form nach den Fig. 6 bis 10 ist die Anschlag-Abdeckung 10a durch das Ende einer im Verhältnis zum Kappenmantel 12a annähernd gleich langen Lasche 32 gebildet, die eben­so wie die Anschlag-Abdeckung 10a um die Kappenachse ge­krümmt oder eben ausgebildet sein kann. Die Lasche 32 liegt im Querschnitt parallel zum Kappenmantel 12a bzw. zur Bodenwand 23a der Vertiefung 22a und näher bei dieser Bodenwand 23a als zum Außenumfang des Sicherungsgliedes 15a. Das von der Abdeckung 10a abgekehrte Ende der Lasche 32 geht einteilig in die Innenseite des Kappenbodens 14a über. Die Versteifung 30a ist durch zwei, vorzugsweise in einer Ebene liegende Rippen 31a gebildet, von denen eine die Lasche 32 mit dem Außenumfang des Sicherungsgliedes 15a und die andere mit dem Innenumfang des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a verbindet. Die Versteifung 30a reicht von der Bodenwand 14a über mehr als die Hälfte der Länge des Sicherungsgliedes 15a in Richtung zum zugehöri­gen Rastglied 19a, so daß dieses nahezu unbeweglich lage­starr gesichert ist und nur die übrigen Einzelglieder federnd aufspreizen können. Die Anordnung der Lasche 32 bzw. der Anschlag-Abdeckung 10a kann so getroffen sein, daß sie linien- oder punktförmig auch an der Außenseite des an die Ringwulst 7a anschließenden Ringwulstes der Stirnwand 4a anliegt und dabei die zwischen diesen lie­gende Einschnürung berührungsfrei überbrückt. Wie der Axialschnitt gemäß Fig. 6 zeigt, kann die Anschlag-Ab­deckung 10a in Verschlüßlage auch mit einer gewissen Pres­sung an der Eckkante zwischen der Querwand 24a und der Innenseite des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a so anliegen, daß die Anlagestelle zwischen den Abstütz­stellen an den Ringwulsten im Bereich der zwischen die­sen liegenden Einschnürung vorgesehen ist und sich da­durch eine besonders sichere Verspannung ergibt. Die Länge, um welche die entlastete Anschlag-Abdeckung 10a über die Kappenöffnung vorsteht, ist zweckmäßig so gewählt, daß das freie Ende der Anschlag-Abdeckung in Verschlußlage etwa bündig mit der Randkante 21 bzw. 21a abschließt.

Ansprüche

1. Gefäß-Verschlußkappe (1) aus Kunststoff o.dgl., insbe­sondere für Spraydosen, mit einem Kappenkörper zur ge­sicherten Anordnung an dem Gefäß, dadurch gekennzeich­net, daß eine Einrichtung zur Überführung des Kappen­körpers in eine Öffnungslage mit einem Öffnungswerkzeug o.dgl. vorgesehen ist.

2. Verschlußkappe, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der haubenförmige Kappenkörper im wesentlichen innenliegende Sicherungsglieder (15) zum im wesentlichen gesperrten Eingriff in, dem Gefäß zuge­ordnete, Gegenglieder (16) sowie im Kappenmantel (12) eine von außen zugängliche Hebelöffnung (11) für den Eingriff des Öffnungswerkzeuges, wie eines Schrauben­ziehers, aufweist und daß vorzugsweise im Bodenbereich der Hebelöffnung (11) eine das Gefäß (2) gegen das Öff­nungswerkzeug abschirmende Anschlag-Abdeckung (10) für das Öffnungswerkzeug vorgesehen ist.

3. Verschlußkappe, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlag-Abdeckung (10) einteilig mit dem Kappenkörper ausgebildet und vorzugs­weise gegenüber dem Kappenkörper nach Art einer Abdeck­schürze beweglich angeordnet ist.

4. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die He­belöffnung (11) unmittelbar im Anschluß an die Rand­kante (21) des Kappenmantels (12) vorgesehen und vor­zugsweise in Ansicht auf den Kappenmantel (12) im we­sentlichen U-förmig begrenzt ist, und daß die An­schlag-Abdeckung (10) wenigstens teilweise mindestens über die lichte Breite der Hebelöffnung (11) reicht.

5. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die An­schlag-Abdeckung (10) mit einer in Ansicht auf den Kap­penmantel (12) quer liegenden, insbesondere durch den U-Quersteg ihrer Begrenzung gebildeten, Querwand (24) der Hebelöffnung (11) im Axialschnitt durch den Kappen­körper ein Winkelprofil bildet und vorzugsweise als Winkelschenkel vom Übergang in die Querwand (24) in Richtung zur Kappenöffnung des Kappenkörpers frei vor­steht.

6. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelöffnung (11) seitlich im wesentlichen ausschließ­lich von dem unterbrochenen, an die Randkante (21) an­ schließenden Kappenrand (13) des Kappenmantels (12) begrenzt ist, daß die Anschlag-Abdeckung (10) gegenüber diesem Kappenrand (13) radial zur Kappenachse nach in­nen versetzt ist und daß vorzugsweise der Kappenmantel (12) im Bereich der Hebelöffnung (11) eine an deren Querwand (24) zum Kappenboden (14) anschließende, axi­alnutartige Vertiefung (22) bildet, derart, daß die Anschlag-Abdeckung (10) im Axialschnitt im wesentlichen eine Fortsetzung der Bodenwand (23) dieser Vertiefung (22) bildet.

7. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlag-Abdeckung (1Oa) gegenüber der Hebelöffnung (11a) zum Kappenboden (14a) des Kappenkörpers versetzt in den Kappenkörper übergeht, insbesondere frei vom Kappenboden (14a) absteht.

8. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die plattenförmige, etwa gleich dick wie die übrige Wan­dungsdicke des Plattenkörpers ausgebildete Anschlag-Ab­deckung (10) wenigstens teilweise breiter als die He­belöffnung (11) und/oder die Kappenöffnung vorstehend ausgebildet ist.

9. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlag-Abdeckung (10) mit einem Biegegelenk (28) fe­dernd schwenkbar gegenüber dem Kappenkörper angeordnet ist und vorzugsweise mit ihrer radial innenliegenden Seite eine Laufkufe (29) für die Ablenkung durch eine Ringwulst (7) o.dgl. einer Stirnwand (4) des Gefäßes (2) bildet, dessen trichterartig zum Gefäßmantel (3) erweiterte Stirnwand (4) insbesondere benachbart zum Gefäßmantel (3) eine stirnseitige Ringnut für den Ein­ griff der Anschlag-Abdeckung (10) und/oder des die Randkante (21) bildenden Kappenrandes (13) des Kappen mantels (12) aufweist.

10. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsglieder (15) an einem mit Abstand radial in­nerhalb der Anschlag-Abdeckung (10) liegenden, insbe­sondere ringzangenförmigen Muffenteil des Kappenkörpers vorgesehen und vorzugsweise für den Eingriff in den Bördelrand (8) einer Austrag- Ventilplatine (5) der Stirnwand (4) des Gefäßes (2) ausgebildet sind.

11. Verschlußkappe, insbesondere nach einem der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag-Abdeckung (10) eine innerhalb des Kappenkör­pers liegende Versteifung (30) zugeordnet ist, die vor zugsweise durch mindestens eine an den Innenumfang des Kappenmantels (12) sowie an den Kappenboden (14) und insbesondere an den Außenumfang des Sicherungsgliedes (15) anschließende Rippe (31) gebildet ist, über welche die Anschlag-Abdeckung (10) in Richtung zur Kappenöff­nung frei vorsteht.

Zeichnung