(19)
(11) EP 0 288 883 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.1988  Patentblatt  1988/44

(21) Anmeldenummer: 88106256.6

(22) Anmeldetag:  20.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 83/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 29.04.1987 DE 3714234

(71) Anmelder: Peter Kwasny KG chemisch-technische Erzeugnisse
D-74831 Gundelsheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gefäss-Verschlusskappe, insbesondere für Spraydosen


    (57) Bei einer Gefäß-Verschlußkappe (1) für Spraydosen oder ähnliche Gefäße (2) ist in dem an die Kappenöffnung an­schließenden Kappenrand (13) in Form eines Durchbruches eine Hebelöffnung (11) zum Einführen eines Schrauben­ziehers oder dgl. zum Absprengen der Verschlußkappe (1) aus der Verschlußlage vorgesehen, wobei die Hebelöff­nung (11) in Einführrichtung des Schraubenziehers im Inneren von einer im zugehörigen Bereich an der Außen­seite des Gefäßes (2) anliegenden Anschlag-Abdeckung (10) begrenzt ist, gegen welche mit dem Schraubenzieher beim Einführen zwangsläufig gefahren werden muß, so daß das Gefäß (2) hierbei nicht unmittelbar in Berührung mit dem Öffnungswerkzeug gelangen kann.







    Recherchenbericht