(19)
(11) EP 0 288 920 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.1989  Patentblatt  1989/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.1988  Patentblatt  1988/44

(21) Anmeldenummer: 88106473.7

(22) Anmeldetag:  22.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: D06H 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES IT

(30) Priorität: 30.04.1987 DE 8706248 U

(71) Anmelder: Erhardt & Leimer GmbH
D-86136 Augsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Mair, Franz
    D-8900 Augsburg (DE)
  • Schmidt, Heinrich
    D-8901 Stadtbergen (DE)

(74) Vertreter: Fay, Hermann, Dipl.-Phys. Dr. et al
Dr. Hermann Fay Dr. Joachim Dziewior Postfach 17 67
89007 Ulm
89007 Ulm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schneidgerät für laufende Warenbahnen


    (57) Das Schneidgerät besitzt eine Niederhalterrolle (27), ein ihr folgendes Kreismesser (8) und auf der anderen Warenbahnseite ein den Warenbahnrand gegen die Niederhalterrolle (27) und das Kreismesser (8) aus der Nadelkette (3) heraushebendes Abnadelrad (9). Auf derselben Seite der Warenbahn (1) wie das Kreismesser (8) ist eine Führungsrolle (7) zwischen dem Abnadelrad (9) und dem Kreismesser (8) sowie auf der anderen Warenbahnseite hinter der Führungsrolle (7) gegenüber dem Kreismesser (8) eine Fixierrolle (11) angeordnet, die den Warenbahnrand gegen die Schneidkräfte des Kreismesser (8) stützt. Die Fixierrolle (11) und die Führungsrolle (7) sind je über ihren Umfang mit einer den Warenbahnrand gegen Querverschiebungen sichernden Fixiereinrichtung (11.1, 7.1) versehen und zusammen mit dem axial, d. h. quer zur Laufrichtung der Warenbahn (1) auf der Nadelkette (3) verstellbar. Dadurch kann man die Schnittlkinie des Kreismesser (8) beliebig nahe an die von der Nadelkette (3) herrührende Einstichreihe verlegen oder sogar mit ihr zusammenfallen lassen.







    Recherchenbericht