(19)
(11) EP 0 289 083 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.1988  Patentblatt  1988/44

(21) Anmeldenummer: 88200758.6

(22) Anmeldetag:  20.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26B 19/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.04.1987 AT 1029/87

(71) Anmelder: Philips Electronics N.V.
5621 BA Eindhoven (NL)

(72) Erfinder:
  • Wolfger, Arno
    NL-5656 AA Eindhoven (NL)

(74) Vertreter: Gorter, Willem Karel et al
INTERNATIONAAL OCTROOIBUREAU B.V. Prof. Holstlaan 6
5656 AA Eindhoven
5656 AA Eindhoven (NL)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen


    (57) Bei einem Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen (3), der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierapparates dient, reicht in den Bereich des Weges des von der Siebscherfolie abge­wandten Rolladenendes (10), bei Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener Siebscherfolie, ein Arm (15) eines einen im Motorstromkreis liegenden Schalter (11) betätigenden Schie­bers (14), dessen freies Ende quer zur Wegrichtung des Rolla­dens elastisch nachgiebig ausgebildet und im Bereich des Rolladenendes mit diesem formschlüssig kuppelbar ist, wodurch bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfo­lie weg der Schieber über den Arm mitgenommen und der Schal­ter eingeschaltet wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierappara­tes dient und von dessen von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende her, bei Verschiebung des Rolladens in Richtung von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener Siebscherfolie, ein im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegender Schalter zum Einschalten des Motors betätigbar ist. Bei einem derartigen Trockenrasier­apparat, wie er aus der DE-OS 17 03 169 bekannt ist, wird un­mittelbar vom Rolladenende am Ende des Weges bei der Ver­schiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, ein im Motorstromkreis liegender Schalter betätigt. Dadurch ist die Lage des Schalters weitgehendst festgelegt und kann im wesentlichen nicht mehr an andere Gegebenheiten angepaßt werden.

    [0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, bei einem Trockenrasierapparat der eingangs angeführten Gattung die Wahl der Lage des Schalters möglichst variabel gestalten zu können und eine sichere Schalterbetätigung vom Rolladen her zu gewährleisten. Erfindungsgemäß ist hiezu vorgesehen, daß in den Bereich des Weges des von der Siebscherfolie abge­wandten Rolladenendes, bei Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebe­ner Siebscherfolie, ein Arm eines den Schalter betätigenden Schiebers reicht, daß das freie Ende des Armes quer zu dieser Wegrichtung elastisch nachgiebig ausgebildet und im Bereich des Rolladenendes mit diesem formschlüssig kuppelbar ist, um bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscher­folie weg den Schieber über den Arm mitzunehmen und den Schalter einzuschalten. Dadurch, daß der Schalter über einen eigenen Schieber betätigt wird, bestehen mehr Möglichkeiten für die Wahl der Lage des Schalters an sich, wobei durch die formschlüssige Kupplung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes eine sichere Mitnahme des Schiebers durch den Roll­laden und damit eine sichere Betätigung des Schalters gewähr­leistet ist. Für die Ausbildung einer solchen formschlüssigen Kupplung bestehen im Rahmen des hiefür bekannten Standes der Technik eine Reihe von Möglichkeiten, wobei im wesentlichen ein Ansatz an einem Teil in eine Ausnehmung am anderen Teil, bei einem vorübergehenden elastischen Nachgeben eines der beiden Teile, einrastet.

    [0003] Als vorteilhaft hat sich hiebei erwiesen, wenn entlang des Weges nach dem formschlüssigen Kuppeln des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des Schiebers, bei weiterer Ver­schiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, eine apparateseitige Abstützung für das elastisch nachgiebig aus­gebildete freie Ende des Armes vorgesehen ist, die einer Ver­stellung desselben quer zur Wegrichtung entgegenwirkt und ein Lösen der formschlüssigen Kupplung verhindert. Auf diese Wei­se ist sichergestellt, daß das freie Ende des Armes des Schiebers, nach der formschlüssigen Kupplung mit dem Rolla­denende, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, nicht mehr ausweichen kann, wodurch dann kein Lösen der formschlüssigen Kupplung mehr möglich und da­mit eine besonders sichere Betätigung des Schalters gewähr­leistet ist.

    [0004] An sich kann die Lage des freien Endes des Armes des Schiebers gegenüber der Quererstreckung des Rolladenendes be­liebig gewählt werden. Als vorteilhaft hat sich jedoch erwie­sen, wenn bei einem Trockenrasierapparat, bei dem der Rolla­den in am Trockenrasierapparat vorgesehenen nutförmigen Füh­rungen beidseitig seitlich geführt ist, der Rolladen im Be­reich seines von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenendes einen in eine der beiden seitlichen Führungen reichenden seitlichen Ansatz und die Führung, in welche dieser Ansatz reicht, eine Ausnehmung aufweist, durch die das freie Ende des Armes des Schiebers seinerseits in die Führung reicht und nach dem formschlüssigen Kuppeln mit dem Ansatz, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, ent­lang der Ausnehmung verstellbar ist. Für einen Benützer eines solchen Trockenrasierapparates ist damit der Kupplungsmecha­nismus im wesentlichen nicht sichtbar und zugänglich, da er sich innerhalb der Führung für den Rolladen befindet. Es sei erwähnt, daß ein Trockenrasierapparat, bei dem der Rolladen in am Trockenrasierapparat vorgesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, an sich aus der DE-AS 11 22 410 bekannt ist. Bei diesem bekannten Trockenra­sierapparat ist aber keine Betätigung eines im Motorstrom­kreis des Trockenrasierapparates liegenden Schalters vom Rolladen her vorgesehen.

    [0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher er­läutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat mit einem über die Siebscherfolie geschobenen Rolladen. Fig.2 zeigt den Trockenrasierapparat nach Fig.1 in Seitenansicht. Fig.3 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.1 den Trockenrasierapparat nach Fig.1 mit vom Rolladen freigegebener Siebscherfolie. Fig.4 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.2 im Schnitt einen Ausschnitt des Trockenrasierapparates im Bereich der seitlichen Führung für den Rolladen, wobei noch keine Kupp­lung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers erfolgt ist. Fig.5 zeigt den Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, wobei gera­de die Kupplung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Ar­mes des den Schalter betätigenden Schiebers beginnt. Fig.6 zeigt den Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, nach erfolgter Kupplung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers. Fig.7 zeigt den Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, wobei nach erfolgter Kupplung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers dieser vom Rolladen mitgenommen und der Schalter eingeschal­tet wurde.

    [0006] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Trockenrasierapparat, der einen Grundapparat 1 und einen auf diesen aufgesetzten Scher­kopfrahmen 2 aufweist. Der Scherkopfrahmen 2 ist dabei auf hier nicht näher dargestellte Art und Weise, beispielsweise mit mindestens einem federnden Rastriegel, lösbar am Grund­apparat 1 gehalten. Ein solcher Scherkopfrahmen dient zur Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie, die in den Figuren 1 und 2 vollständig durch einen Rolladen 3 abge­deckt ist, um die Siebscherfolie bei Nichtgebrauch des Trockenrasierapparates zu schützen. Ein solcher Rolladen 3 ist am Trockenrasierapparat verschiebbar angeordnet, wobei er in am Trockenrasierapparat vorgesehenen nutförmigen, in den Figuren 1 und 2 durch strichlierte Linien angedeuteten, Füh­rungen 4 und 5 beidseitig seitlich geführt ist. Wie ersicht­lich, ist der Rolladen 3 vom Grundapparat 1 her über den Scherkopfrahmen 2 und die Siebscherfolie schiebbar, wozu sich die Führungen 4 und 5 für den Rolladen vom Grundapparat 1 her in den Seitenwänden 6 und 7 des Scherkopfrahmens 2 fort­setzen, wobei sie dann, an die Wölbung der Siebscherfolie an­gepaßt, gekrümmt verlaufen. Soll der Trockenrasierapparat zum Rasieren verwendet werden, so wird der Rolladen 3 aus seiner in den Figuren 1 und 2 gezeigten Lage auf den Grundapparat 1 zurückgeschoben, bis er die Siebscherfolie zum Rasieren frei­gibt, wie dies Fig.3 zeigt, wobei er im vorliegenden Fall vollständig auf den Grundapparat 1 geschoben ist, so daß auch der Scherkopfrahmen 2 freigegeben ist, an dessen Längsstegen 8 die Siebscherfolie 9 gehalten ist. In dieser beispielsweise durch eine Rast gesicherten Lage des Rolladens wird von des­sen von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende 10 her, das beispielsweise als Griffteil zum Verschieben des Rolla­dens ausgebildet ist, ein im Motorstromkreis des Trockenra­sierapparates liegender Schalter zum Einschalten des Motors betätigt, so daß der Trockenrasierapparat zum Rasieren be­triebsbereit ist.

    [0007] Anhand der Figuren 4 bis 7 wird eine solche vom Rolladen­ende 10 her erfolgende Schalterbetätigung im Detail erläu­tert. Der im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates lie­gende Schalter 11 zum Einschalten des hier nicht näher dar­stellten Motors ist an der Gehäusewand 12 des Grundapparates 1 befestigt, wobei er im Bereich des von der Siebscherfolie abgewandten Endes der Führung 4 für den Rolladen 3 liegt. Der Schalter 11 ist als Schiebeschalter ausgebildet, der einen Betätigungsteil 13 aufweist, mit dem zum Betätigen des Schal­ters 11 ein Schieber 14 in Wirkverbindung steht. Dieser Schieber 14, der einen Arm 15 aufweist, verläuft dabei in einer in der Gehäusewand 12 vorgesehenen Öffnung 16, wobei das freie Ende des Armes 15 durch eine im Bereich einer Sei­tenwand der nutförmigen Führung 4 vorgesehenen Ausnehmung 17 in die Führung 4 reicht. Der auf hier nicht näher darge­ stellte Art und Weise in den Führungen 4 und 5 seitlich ge­führte Rolladen 3 ist in der durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung von der Siebscherfolie weg verschiebbar. Am Roll­ladenende 10 ist ein seitlicher, hier stiftförmig ausgebilde­ter Ansatz 19 vorgesehen, der in die nutförmige Führung 4 ragt. Weiters ist das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 quer zur durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung des Rolladens 3, zufolge seiner Formgebung beziehungsweise Mate­rialwahl, elastisch nachgiebig ausgebildet und mit einer Auf­lauffläche 20 versehen, die in der Richtung des Pfeiles 18 gesehen, vor einer am freien Ende des Armes 15 vorgesehenen Vertiefung 21 liegt. Über diese Vertiefung 21 am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 und den am Rolladenende 10 vor­gesehenen seitlichen Ansatz 19 erfolgt die Kupplung des Roll­ladens 3 mit dem Schieber 14, wodurch dann bei Verschiebung des Rolladens 3 von der Siebscherfolie weg der Schieber 14 mitgenommen und der Schalter 11 eingeschaltet wird.

    [0008] In der in Fig.4 gezeigten Lage des Rolladens 3 ist sein Rolladenende 10 noch nicht mit dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 gekuppelt, da der in die Führung 4 reichen­de, am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19, in der durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung des Rolladens, bei sei­ner Verschiebung von der Siebscherfolie weg, noch vor dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 liegt. Bei weiterer Verschiebung des Rolladens 3 von der Siebscherfolie weg er­reicht der am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19 die am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 vorgesehene Auf­lauffläche 20 und läuft auf diese auf, wobei das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 zufolge seiner elastischen Nachgiebigkeit aus der Bahn des Ansatzes 19 quer zur durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung des Rolladens 3 ver­stellt wird, wie dies Fig.5 zeigt. Wird der Rolladen 3 weiter von der Siebscherfolie weg verschoben, so erreicht der am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19 die am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 vorgesehene Vertiefung 21 und ra­stet in diese ein, wie dies Fig.6 zeigt. Damit ist eine form­schlüssige Kupplung zwischen dem am Rolladenende 10 vorge­sehenen Ansatz 19 und dem freien Ende des Armes 15 des Schie­bers 14 hergestellt, wodurch bei weiterer Verschiebung des Rolladens 3 von der Siebscherfolie weg der Schieber 14 mitge­nommen wird, der dann seinerseits den Betätigungsteil 13 des Schalters 11 mitnimmt und den Schalter 11 einschaltet, wie dies in Fig.7 angegeben ist.

    [0009] Wird der Rolladen 3 aus der in Fig.7 gezeigten Lage, in welcher der Schalter 11 eingeschaltet ist, in entgegenge­setzter Richtung zur Siebscherfolie hin verschoben, so er­folgt in analoger Weise ein umgekehrter Bewegungsablauf, wo­bei vorerst der Schieber 14 vom Rolladen 3 her mitgenommen wird, bis in der Lage, in welcher der Schalter 11 ausgeschal­tet ist, der Schieber 14 einer weiteren Verschiebung des Rolladens 3 nicht mehr folgen kann, wobei durch den mit einer an der Vertiefung 21 vorgesehenen Schrägung zusammenwirkenden Ansatz 19 das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 quer zur Wegrichtung des Rolladens 3 verstellt wird, bis der An­satz 19 aus der Vertiefung 21 ausrastet, womit die Kupplung zwischen dem Rolladen 3 und dem Schieber 14 aufgehoben ist und der Rolladen 3 für sich alleine zur Siebscherfolie hin verschoben werden kann.

    [0010] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist weiters vorge­sehen, daß entlang des Weges nach dem formschlüssigen Kuppeln des Rolladenendes 10 mit dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 40, wie dies Fig.6 zeigt, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, wie dies Fig.7 zeigt, eine apparateseitige Abstützung für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes 15 vorgesehen ist, die einer Verstellung desselben quer zur durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung entgegenwirkt und ein Lösen der formschlüssigen Kupplung verhindert. Im vorliegenden Fall ist diese apparateseitige Abstützung durch einen in der Öffnung 16 der Gehäusewand 12 angeordneten Stift 22 gebildet, welcher an der von der Führung 4 abgewandten Seite des Armes 15 des Schiebers 14 anliegt. Wie Fig.6 zu entnehmen ist, ist die Lage des Stiftes 22 so gewählt, daß er bis unmittelbar nach erfolgter Kupplung des Rolladenendes 10 mit dem freien Ende des Armes 15 keine Abstützung des freien Endes des Armes 15 bewirkt, so daß dieses zufolge seiner elastischen Nachgiebig­keit quer zur Wegrichtung des Rolladens 3 verstellbar und da­mit eine Kupplung mit dem Rolladenende 10 möglich ist. Sobald aber vom Rolladenende 10 her der Schieber 14 mitgenommen wird, gelangt der Stift 22 immer mehr in den Bereich des freien Endes des Armes 15 des Schiebers 14, wobei dann, wie Fig.7 zu entnehmen ist, der Stift 22 das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 derart abstützt, daß es nicht mehr ela­stisch nachgeben und sich damit nicht mehr quer zur Wegrich­tung des Rolladens verstellen kann. Auf diese Weise ist er­reicht, daß entlang des vorgenannten Wegabschnittes des Rolladens 3 der am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19 nicht aus der am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 vorgesehenen Vertiefung 21 ausrasten kann, wodurch ein unge­wolltes Lösen der Kupplung zwischen dem Rolladen 3 und dem Schieber 14 verhindert ist. Hiedurch erfolgt die Betätigung des Schalters 11 vom Rolladen 3 her auf besonders sichere Weise. Selbstverständlich gibt es für die Ausbildung einer derartigen apparateseitigen Abstützung für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 auch noch andere Möglichkeiten. So könnte beispielsweise am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 ein Stift vorge­sehen sein, der in die Führung 4 ragt, wobei nur in den in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigten Lagen des Schiebers 14 eine in die Führung 4 reichende Ausnehmung dafür sorgt, daß der Stift aus der Führung 4 austreten und das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 sich quer zur Wegrichtung des Rolladens verstellen kann, um die Kupplung des Rolladens 3 mit dem Schieber 14 herzustellen beziehungsweise zu lösen.

    [0011] Wie ersichtlich, wird durch die vorstehend angeführten Maßnahmen eine sichere Betätigung des Schalters 11 vom Rolla­den 3 her erreicht, wobei je nach der Ausbildung des mit dem Schalter 11 zusammenwirkenden Schiebers 14 die Wahl der Lage des Schalters 11 gegenüber der Wegrichtung des Rolladens 3 variiert werden kann. Da die Schaltwege derartiger Schalter 11 mitunter relativ kurz sind, kann es auch zweckmäßig sein, wenn auf übliche Weise in die Wirkverbindung des Schiebers 14 mit dem Betätigungsteil 13 des Schalters 11 ein Totgang ein­gebaut wird, um für den Rolladen 3 den Schaltweg zu ver­längern. Selbstverständlich gibt es noch eine Reihe von Ab­wandlungen des im vorstehenden beschriebenen Ausführungsbei­spieles, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung verlassen wird. Dies gilt insbesondere für die Art und Weise wie und an welcher Stelle die Kupplung zwischen dem Rollladenende 10 und dem Schieber 14 hergestellt wird. Beispielsweise sei in die­sem Zusammenhang erwähnt, daß das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 auch durch eine in der Bodenwand der nutförmigen Führung 4 vorgesehene Ausnehmung in die Führung 4 hineinragen könnte.


    Ansprüche

    1. Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscher­folie des Trockenrasierapparates dient und von dessen von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende her, bei Verschiebung des Rolladens in Richtung von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener Siebscherfolie, ein im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegender Schalter zum Einschalten des Motors betätigbar ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß in den Bereich des Weges des von der Siebscher­folie abgewandten Rolladenendes, bei Verschiebung des Rolla­dens von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener Siebscherfolie, ein Arm eines den Schalter be­tätigenden Schiebers reicht, daß das freie Ende des Armes quer zu dieser Wegrichtung elastisch nachgiebig ausgebildet und im Bereich des Rolladenendes mit diesem formschlüssig kuppelbar ist, um bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg den Schieber über den Arm mitzunehmen und den Schalter einzuschalten.
     
    2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß entlang des Weges nach dem formschlüssigen Kuppeln des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des Schiebers, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, eine apparateseitige Abstützung für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes vorge­sehen ist, die einer Verstellung desselben quer zur Wegrich­tung entgegenwirkt und ein Lösen der formschlüssigen Kupplung verhindert.
     
    3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Trockenrasierapparat bei dem der Rolladen in am Trockenrasierapparat vorgesehenen nutför­migen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, der Rolladen im Bereich seines von der Siebscherfolie abgewandten Rolla­denendes einen in eine der beiden seitlichen Führungen rei­chenden seitlichen Ansatz und die Führung, in welche dieser Ansatz reicht, eine Ausnehmung aufweist, durch die das freie Ende des Armes des Schiebers seinerseits in die Führung reicht und nach dem formschlüssigen Kuppeln mit dem Ansatz, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscher­folie weg, entlang der Ausnehmung verstellbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht