[0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen,
der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierapparates
dient und von dessen von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende her, bei Verschiebung
des Rolladens in Richtung von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren
freigegebener Siebscherfolie, ein im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegender
Schalter zum Einschalten des Motors betätigbar ist. Bei einem derartigen Trockenrasierapparat,
wie er aus der DE-OS 17 03 169 bekannt ist, wird unmittelbar vom Rolladenende am
Ende des Weges bei der Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, ein
im Motorstromkreis liegender Schalter betätigt. Dadurch ist die Lage des Schalters
weitgehendst festgelegt und kann im wesentlichen nicht mehr an andere Gegebenheiten
angepaßt werden.
[0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, bei einem Trockenrasierapparat der eingangs
angeführten Gattung die Wahl der Lage des Schalters möglichst variabel gestalten zu
können und eine sichere Schalterbetätigung vom Rolladen her zu gewährleisten. Erfindungsgemäß
ist hiezu vorgesehen, daß in den Bereich des Weges des von der Siebscherfolie abgewandten
Rolladenendes, bei Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen
zum Rasieren freigegebener Siebscherfolie, ein Arm eines den Schalter betätigenden
Schiebers reicht, daß das freie Ende des Armes quer zu dieser Wegrichtung elastisch
nachgiebig ausgebildet und im Bereich des Rolladenendes mit diesem formschlüssig kuppelbar
ist, um bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg den Schieber
über den Arm mitzunehmen und den Schalter einzuschalten. Dadurch, daß der Schalter
über einen eigenen Schieber betätigt wird, bestehen mehr Möglichkeiten für die Wahl
der Lage des Schalters an sich, wobei durch die formschlüssige Kupplung des Rolladenendes
mit dem freien Ende des Armes eine sichere Mitnahme des Schiebers durch den Rollladen
und damit eine sichere Betätigung des Schalters gewährleistet ist. Für die Ausbildung
einer solchen formschlüssigen Kupplung bestehen im Rahmen des hiefür bekannten Standes
der Technik eine Reihe von Möglichkeiten, wobei im wesentlichen ein Ansatz an einem
Teil in eine Ausnehmung am anderen Teil, bei einem vorübergehenden elastischen Nachgeben
eines der beiden Teile, einrastet.
[0003] Als vorteilhaft hat sich hiebei erwiesen, wenn entlang des Weges nach dem formschlüssigen
Kuppeln des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des Schiebers, bei weiterer
Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, eine apparateseitige Abstützung
für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes vorgesehen ist, die
einer Verstellung desselben quer zur Wegrichtung entgegenwirkt und ein Lösen der
formschlüssigen Kupplung verhindert. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das
freie Ende des Armes des Schiebers, nach der formschlüssigen Kupplung mit dem Rolladenende,
bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, nicht mehr ausweichen
kann, wodurch dann kein Lösen der formschlüssigen Kupplung mehr möglich und damit
eine besonders sichere Betätigung des Schalters gewährleistet ist.
[0004] An sich kann die Lage des freien Endes des Armes des Schiebers gegenüber der Quererstreckung
des Rolladenendes beliebig gewählt werden. Als vorteilhaft hat sich jedoch erwiesen,
wenn bei einem Trockenrasierapparat, bei dem der Rolladen in am Trockenrasierapparat
vorgesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, der Rolladen
im Bereich seines von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenendes einen in eine
der beiden seitlichen Führungen reichenden seitlichen Ansatz und die Führung, in welche
dieser Ansatz reicht, eine Ausnehmung aufweist, durch die das freie Ende des Armes
des Schiebers seinerseits in die Führung reicht und nach dem formschlüssigen Kuppeln
mit dem Ansatz, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg,
entlang der Ausnehmung verstellbar ist. Für einen Benützer eines solchen Trockenrasierapparates
ist damit der Kupplungsmechanismus im wesentlichen nicht sichtbar und zugänglich,
da er sich innerhalb der Führung für den Rolladen befindet. Es sei erwähnt, daß ein
Trockenrasierapparat, bei dem der Rolladen in am Trockenrasierapparat vorgesehenen
nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, an sich aus der DE-AS 11 22
410 bekannt ist. Bei diesem bekannten Trockenrasierapparat ist aber keine Betätigung
eines im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegenden Schalters vom Rolladen
her vorgesehen.
[0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung dargestellt ist, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher
erläutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat mit einem über die Siebscherfolie
geschobenen Rolladen. Fig.2 zeigt den Trockenrasierapparat nach Fig.1 in Seitenansicht.
Fig.3 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.1 den Trockenrasierapparat nach Fig.1
mit vom Rolladen freigegebener Siebscherfolie. Fig.4 zeigt in der Darstellungsweise
von Fig.2 im Schnitt einen Ausschnitt des Trockenrasierapparates im Bereich der seitlichen
Führung für den Rolladen, wobei noch keine Kupplung des Rolladenendes mit dem freien
Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers erfolgt ist. Fig.5 zeigt den
Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, wobei gerade die Kupplung des Rolladenendes
mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers beginnt. Fig.6
zeigt den Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, nach erfolgter Kupplung
des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden Schiebers.
Fig.7 zeigt den Ausschnitt des Trockenrasierapparates nach Fig.4, wobei nach erfolgter
Kupplung des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes des den Schalter betätigenden
Schiebers dieser vom Rolladen mitgenommen und der Schalter eingeschaltet wurde.
[0006] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Trockenrasierapparat, der einen Grundapparat 1 und
einen auf diesen aufgesetzten Scherkopfrahmen 2 aufweist. Der Scherkopfrahmen 2 ist
dabei auf hier nicht näher dargestellte Art und Weise, beispielsweise mit mindestens
einem federnden Rastriegel, lösbar am Grundapparat 1 gehalten. Ein solcher Scherkopfrahmen
dient zur Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie, die in den Figuren
1 und 2 vollständig durch einen Rolladen 3 abgedeckt ist, um die Siebscherfolie bei
Nichtgebrauch des Trockenrasierapparates zu schützen. Ein solcher Rolladen 3 ist am
Trockenrasierapparat verschiebbar angeordnet, wobei er in am Trockenrasierapparat
vorgesehenen nutförmigen, in den Figuren 1 und 2 durch strichlierte Linien angedeuteten,
Führungen 4 und 5 beidseitig seitlich geführt ist. Wie ersichtlich, ist der Rolladen
3 vom Grundapparat 1 her über den Scherkopfrahmen 2 und die Siebscherfolie schiebbar,
wozu sich die Führungen 4 und 5 für den Rolladen vom Grundapparat 1 her in den Seitenwänden
6 und 7 des Scherkopfrahmens 2 fortsetzen, wobei sie dann, an die Wölbung der Siebscherfolie
angepaßt, gekrümmt verlaufen. Soll der Trockenrasierapparat zum Rasieren verwendet
werden, so wird der Rolladen 3 aus seiner in den Figuren 1 und 2 gezeigten Lage auf
den Grundapparat 1 zurückgeschoben, bis er die Siebscherfolie zum Rasieren freigibt,
wie dies Fig.3 zeigt, wobei er im vorliegenden Fall vollständig auf den Grundapparat
1 geschoben ist, so daß auch der Scherkopfrahmen 2 freigegeben ist, an dessen Längsstegen
8 die Siebscherfolie 9 gehalten ist. In dieser beispielsweise durch eine Rast gesicherten
Lage des Rolladens wird von dessen von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende
10 her, das beispielsweise als Griffteil zum Verschieben des Rolladens ausgebildet
ist, ein im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegender Schalter zum Einschalten
des Motors betätigt, so daß der Trockenrasierapparat zum Rasieren betriebsbereit
ist.
[0007] Anhand der Figuren 4 bis 7 wird eine solche vom Rolladenende 10 her erfolgende Schalterbetätigung
im Detail erläutert. Der im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegende
Schalter 11 zum Einschalten des hier nicht näher darstellten Motors ist an der Gehäusewand
12 des Grundapparates 1 befestigt, wobei er im Bereich des von der Siebscherfolie
abgewandten Endes der Führung 4 für den Rolladen 3 liegt. Der Schalter 11 ist als
Schiebeschalter ausgebildet, der einen Betätigungsteil 13 aufweist, mit dem zum Betätigen
des Schalters 11 ein Schieber 14 in Wirkverbindung steht. Dieser Schieber 14, der
einen Arm 15 aufweist, verläuft dabei in einer in der Gehäusewand 12 vorgesehenen
Öffnung 16, wobei das freie Ende des Armes 15 durch eine im Bereich einer Seitenwand
der nutförmigen Führung 4 vorgesehenen Ausnehmung 17 in die Führung 4 reicht. Der
auf hier nicht näher darge stellte Art und Weise in den Führungen 4 und 5 seitlich
geführte Rolladen 3 ist in der durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung von der
Siebscherfolie weg verschiebbar. Am Rollladenende 10 ist ein seitlicher, hier stiftförmig
ausgebildeter Ansatz 19 vorgesehen, der in die nutförmige Führung 4 ragt. Weiters
ist das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 quer zur durch den Pfeil 18 angegebenen
Wegrichtung des Rolladens 3, zufolge seiner Formgebung beziehungsweise Materialwahl,
elastisch nachgiebig ausgebildet und mit einer Auflauffläche 20 versehen, die in
der Richtung des Pfeiles 18 gesehen, vor einer am freien Ende des Armes 15 vorgesehenen
Vertiefung 21 liegt. Über diese Vertiefung 21 am freien Ende des Armes 15 des Schiebers
14 und den am Rolladenende 10 vorgesehenen seitlichen Ansatz 19 erfolgt die Kupplung
des Rollladens 3 mit dem Schieber 14, wodurch dann bei Verschiebung des Rolladens
3 von der Siebscherfolie weg der Schieber 14 mitgenommen und der Schalter 11 eingeschaltet
wird.
[0008] In der in Fig.4 gezeigten Lage des Rolladens 3 ist sein Rolladenende 10 noch nicht
mit dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 gekuppelt, da der in die Führung
4 reichende, am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19, in der durch den Pfeil 18
angegebenen Wegrichtung des Rolladens, bei seiner Verschiebung von der Siebscherfolie
weg, noch vor dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 liegt. Bei weiterer Verschiebung
des Rolladens 3 von der Siebscherfolie weg erreicht der am Rolladenende 10 vorgesehene
Ansatz 19 die am freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 vorgesehene Auflauffläche
20 und läuft auf diese auf, wobei das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 zufolge
seiner elastischen Nachgiebigkeit aus der Bahn des Ansatzes 19 quer zur durch den
Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung des Rolladens 3 verstellt wird, wie dies Fig.5 zeigt.
Wird der Rolladen 3 weiter von der Siebscherfolie weg verschoben, so erreicht der
am Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19 die am freien Ende des Armes 15 des Schiebers
14 vorgesehene Vertiefung 21 und rastet in diese ein, wie dies Fig.6 zeigt. Damit
ist eine formschlüssige Kupplung zwischen dem am Rolladenende 10 vorgesehenen Ansatz
19 und dem freien Ende des Armes 15 des Schiebers 14 hergestellt, wodurch bei weiterer
Verschiebung des Rolladens 3 von der Siebscherfolie weg der Schieber 14 mitgenommen
wird, der dann seinerseits den Betätigungsteil 13 des Schalters 11 mitnimmt und den
Schalter 11 einschaltet, wie dies in Fig.7 angegeben ist.
[0009] Wird der Rolladen 3 aus der in Fig.7 gezeigten Lage, in welcher der Schalter 11 eingeschaltet
ist, in entgegengesetzter Richtung zur Siebscherfolie hin verschoben, so erfolgt
in analoger Weise ein umgekehrter Bewegungsablauf, wobei vorerst der Schieber 14
vom Rolladen 3 her mitgenommen wird, bis in der Lage, in welcher der Schalter 11 ausgeschaltet
ist, der Schieber 14 einer weiteren Verschiebung des Rolladens 3 nicht mehr folgen
kann, wobei durch den mit einer an der Vertiefung 21 vorgesehenen Schrägung zusammenwirkenden
Ansatz 19 das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 quer zur Wegrichtung des Rolladens
3 verstellt wird, bis der Ansatz 19 aus der Vertiefung 21 ausrastet, womit die Kupplung
zwischen dem Rolladen 3 und dem Schieber 14 aufgehoben ist und der Rolladen 3 für
sich alleine zur Siebscherfolie hin verschoben werden kann.
[0010] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist weiters vorgesehen, daß entlang des Weges
nach dem formschlüssigen Kuppeln des Rolladenendes 10 mit dem freien Ende des Armes
15 des Schiebers 40, wie dies Fig.6 zeigt, bei weiterer Verschiebung des Rolladens
von der Siebscherfolie weg, wie dies Fig.7 zeigt, eine apparateseitige Abstützung
für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes 15 vorgesehen ist,
die einer Verstellung desselben quer zur durch den Pfeil 18 angegebenen Wegrichtung
entgegenwirkt und ein Lösen der formschlüssigen Kupplung verhindert. Im vorliegenden
Fall ist diese apparateseitige Abstützung durch einen in der Öffnung 16 der Gehäusewand
12 angeordneten Stift 22 gebildet, welcher an der von der Führung 4 abgewandten Seite
des Armes 15 des Schiebers 14 anliegt. Wie Fig.6 zu entnehmen ist, ist die Lage des
Stiftes 22 so gewählt, daß er bis unmittelbar nach erfolgter Kupplung des Rolladenendes
10 mit dem freien Ende des Armes 15 keine Abstützung des freien Endes des Armes 15
bewirkt, so daß dieses zufolge seiner elastischen Nachgiebigkeit quer zur Wegrichtung
des Rolladens 3 verstellbar und damit eine Kupplung mit dem Rolladenende 10 möglich
ist. Sobald aber vom Rolladenende 10 her der Schieber 14 mitgenommen wird, gelangt
der Stift 22 immer mehr in den Bereich des freien Endes des Armes 15 des Schiebers
14, wobei dann, wie Fig.7 zu entnehmen ist, der Stift 22 das freie Ende des Armes
15 des Schiebers 14 derart abstützt, daß es nicht mehr elastisch nachgeben und sich
damit nicht mehr quer zur Wegrichtung des Rolladens verstellen kann. Auf diese Weise
ist erreicht, daß entlang des vorgenannten Wegabschnittes des Rolladens 3 der am
Rolladenende 10 vorgesehene Ansatz 19 nicht aus der am freien Ende des Armes 15 des
Schiebers 14 vorgesehenen Vertiefung 21 ausrasten kann, wodurch ein ungewolltes Lösen
der Kupplung zwischen dem Rolladen 3 und dem Schieber 14 verhindert ist. Hiedurch
erfolgt die Betätigung des Schalters 11 vom Rolladen 3 her auf besonders sichere Weise.
Selbstverständlich gibt es für die Ausbildung einer derartigen apparateseitigen Abstützung
für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14
auch noch andere Möglichkeiten. So könnte beispielsweise am freien Ende des Armes
15 des Schiebers 14 ein Stift vorgesehen sein, der in die Führung 4 ragt, wobei nur
in den in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigten Lagen des Schiebers 14 eine in die Führung
4 reichende Ausnehmung dafür sorgt, daß der Stift aus der Führung 4 austreten und
das freie Ende des Armes 15 des Schiebers 14 sich quer zur Wegrichtung des Rolladens
verstellen kann, um die Kupplung des Rolladens 3 mit dem Schieber 14 herzustellen
beziehungsweise zu lösen.
[0011] Wie ersichtlich, wird durch die vorstehend angeführten Maßnahmen eine sichere Betätigung
des Schalters 11 vom Rolladen 3 her erreicht, wobei je nach der Ausbildung des mit
dem Schalter 11 zusammenwirkenden Schiebers 14 die Wahl der Lage des Schalters 11
gegenüber der Wegrichtung des Rolladens 3 variiert werden kann. Da die Schaltwege
derartiger Schalter 11 mitunter relativ kurz sind, kann es auch zweckmäßig sein, wenn
auf übliche Weise in die Wirkverbindung des Schiebers 14 mit dem Betätigungsteil 13
des Schalters 11 ein Totgang eingebaut wird, um für den Rolladen 3 den Schaltweg
zu verlängern. Selbstverständlich gibt es noch eine Reihe von Abwandlungen des im
vorstehenden beschriebenen Ausführungsbeispieles, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung
verlassen wird. Dies gilt insbesondere für die Art und Weise wie und an welcher Stelle
die Kupplung zwischen dem Rollladenende 10 und dem Schieber 14 hergestellt wird. Beispielsweise
sei in diesem Zusammenhang erwähnt, daß das freie Ende des Armes 15 des Schiebers
14 auch durch eine in der Bodenwand der nutförmigen Führung 4 vorgesehene Ausnehmung
in die Führung 4 hineinragen könnte.
1. Trockenrasierapparat mit einem verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken
oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierapparates dient und von dessen
von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenende her, bei Verschiebung des Rolladens
in Richtung von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener
Siebscherfolie, ein im Motorstromkreis des Trockenrasierapparates liegender Schalter
zum Einschalten des Motors betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Bereich
des Weges des von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenendes, bei Verschiebung
des Rolladens von der Siebscherfolie weg und vom Rolladen zum Rasieren freigegebener
Siebscherfolie, ein Arm eines den Schalter betätigenden Schiebers reicht, daß das
freie Ende des Armes quer zu dieser Wegrichtung elastisch nachgiebig ausgebildet und
im Bereich des Rolladenendes mit diesem formschlüssig kuppelbar ist, um bei weiterer
Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg den Schieber über den Arm mitzunehmen
und den Schalter einzuschalten.
2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß entlang des
Weges nach dem formschlüssigen Kuppeln des Rolladenendes mit dem freien Ende des Armes
des Schiebers, bei weiterer Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg,
eine apparateseitige Abstützung für das elastisch nachgiebig ausgebildete freie Ende
des Armes vorgesehen ist, die einer Verstellung desselben quer zur Wegrichtung entgegenwirkt
und ein Lösen der formschlüssigen Kupplung verhindert.
3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem
Trockenrasierapparat bei dem der Rolladen in am Trockenrasierapparat vorgesehenen
nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, der Rolladen im Bereich seines
von der Siebscherfolie abgewandten Rolladenendes einen in eine der beiden seitlichen
Führungen reichenden seitlichen Ansatz und die Führung, in welche dieser Ansatz reicht,
eine Ausnehmung aufweist, durch die das freie Ende des Armes des Schiebers seinerseits
in die Führung reicht und nach dem formschlüssigen Kuppeln mit dem Ansatz, bei weiterer
Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg, entlang der Ausnehmung verstellbar
ist.