Auslaufverschluss für Flüssigkeitsbehälter

Abstract

 Auslaufverschluß (4) für Flüssigkeitsbehälter (1) mit Auslaufstutzen (5) und mit dem Auslaufstutzen verbundenem Auslaufschlauch (6), wobei der Auslaufschlauch auswechselbar angeordnet ist. Der Auslauf­schlauch ist als faltbarer Schlauch aus Gummi oder Kunststoff ausgeführt und im Innern des Auslaufstutzen befestigt. Der Aus­laufstutzen ist außenseitig in an sich bekannter Weise durch ei­nen Deckel (7) abschließbar. Der in dem Auslaufstutzen innenseitig vor dem Deckel zusammengefaltet angeordnete Auslaufschlauch ist durch eine Klemmvorrichtung (8) verschließbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich gattungsgemäß auf einen Auslaufver­schluß für Flüssigkeitsbehälter mit Auslaufschlauch, wobei der Auslaufschlauch auswechselbar angeordnet ist.

[0002] Bei dem (aus der Praxis) bekannten gattungsgemäßen Auslauf­verschluß ist der Schlauch ein üblicher, zumeist mit Gewebear­mierung versehener, kaum faltbarer Gummischlauch. Er wird mit­tels Überwurfmutter an dem Auslaufstutzen befestigt und ist zu­meist seinerseits am freien Ende mit einem Hahn versehen, der geöffnet und geschlossen werden kann. Ein solcher Auslaufver­schluß ist für einen Flüssigkeitsbehälter, der gleichzeitig Trans­port- und Lagerbehälter ist sowie als Abgabebehälter für die eingefüllte Flüssigkeit bestimmt ist, wenig geeignet. Behälter dieser Zweckbestimmung sind vielmehr mit einem Hahn aus Metall versehen, der auf den Auslaufstutzen aufgesetzt ist. Das ist, insbes. wenn die Flüssigkeitsbehälter Einwegbehälter aus Kunst­stoff sind, aufwendig. Das bereitet darüber hinaus Schwierig­keiten, wenn der Auslaufstutzen einen großen Auslaufquerschnitt aufweist, wie es erforderlich ist, wenn die in dem Flüssigkeits­behälter eingefüllte Flüssigkeit eine verhältnismäßig hohe Visko­sität aufweist, die Auslaufzeit jedoch klein sein soll. Hähne ent­sprechend großen Durchmessers sind kaum üblich. Fertigt man sie aus Metall, so entstehen schwere, raumaufwendige Bauteile, die wenig geeignet sind, mit einem Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff verbunden zu werden. Gerade solche werden jedoch in zunehmendem Maße für den Transport und für die Lagerung von Flüssigkeiten, insbes. von hochviskosen Flüssigkeiten ein­gesetzt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Auslaufver­schluß zu schaffen, der für Transport- und Lagerbehälter, die gleichzeitig als Abgabebehälter einsetzbar sind, geeignet ist und der ohne Schwierigkeiten mit großem und sehr großem Auslauf­querschnitt gefertigt werden kann.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der Auslauf­schlauch als faltbarer Schlauch aus Gummi oder Kunststoff aus­geführt und im Innern des Auslaufstutzens befestigt ist, daß der Auslaufstutzen außenseitig in an sich bekannter Weise durch ei­nen Deckel abschließbar ist, und daß der in dem Auslaufstutzen innenseitig vor dem Deckel zusammengefaltet angeordnete Auslauf­schlauch durch eine Klemmvorrichtung verschließbar ist. - Die Erfindung nutzt die Tatsache, daß bei dem gattungsgemäßen Aus­laufverschluß der Auslaufschlauch unter Verzicht auf einen Hahn eine zusätzliche Funktion erfüllen kann, nämlich während des Transportes und der Lagerung eines gefüllten Flüssigkeitsbehäl­ters als Schlauchklemmverschluß dienen kann. Soll der Auslauf bewirkt werden, so ist es lediglich erforderlich, den Deckel des erfindungsgemäßen Auslaufverschlusses zu entfernen. Der zusam­mengefaltete Auslaufschlauch stülpt sich unter dem Einfluß des hydrostatischen Druckes der eingefüllten Flüssigkeit vor, das freie Ende kann aufgenommen und dem Aufnahmebehälter o. dgl. für die auslaufende Flüssigkeit zugeführt werden. Die Klemmvor­richtung kann bei aufgenommenem Auslaufschlauch leicht abge­nommen oder zum Abspringen gebracht werden. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung besitzt der Auslaufschlauch eine Länge, die größer ist als der maximalen Höhe des Flüssigkeits­spiegels in dem Flüssigkeitsbehälter entspricht. Dann kann die Mündung des Auslaufschlauches bis über die Höhe des Flüssig­keitsspiegels im Flüssigkeitsbehälter angehoben und der Auslauf hydrostatisch unterbrochen werden. Es versteht sich, daß durch Zusammendrücken der Mündung des Auslaufschlauches in jeder Auslaufstellung auch eine Dosierung möglich ist.

[0005] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglich­keiten der weiteren Ausbildung und Gestaltung. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, die sich durch fertigungstech­nische und montagetechnische Einfachheit bei hoher Funktions­sicher auszeichnet, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Aus­laufschlauch mit einem Anschlußrand in den Spaltraum zwischen der Innenwand des Auslaufstutzens und einem Befestigungsring eingeführt ist sowie einen auf die Stirnringfläche des Auslauf­stutzens aufgelegten Dichtungsring überfaßt, der seinerseits von einem Befestigungsaußenbund am Befestigungsring überfaßt ist, und daß auf den Auslaufstutzen außen ein Überwurfring aufge­schraubt ist, der mit einem Innenbund den Befestigungsring fest­hält. Der Deckel kann in den Befestigungsring eingeschraubt sein. Im allgemeinen wird man den Befestigungsring, den Überwurfring und den Deckel aus Kunststoff formen. Besteht der Flüssigkeits­behälter seinerseits aus Kunststoff, so ist der Auslaufstutzen im allgemeinen angeformt.

[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Aus­führungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

Fig. 1 die Seitenansicht eines Flüssigkeitsbehälters mit erfin­dungsgemäßen Auslaufverschluß,

Fig. 2 in gegenüber der Fig. wesentlich vergrößertem Maß­stab einen Vertikalschnitt durch den Auslaufverschluß des Gegenstandes der Fig. 1,

Fig. 3 den nochmals vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand der Fig. 2,

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 2 auseinandergezogen,

Fig. 5 den Auslaufverschluß der Fig. 2 in Auslaufstellung,

Fig. 6 den Flüssigkeitsbehälter der Fig. 1 bei auslaufender Flüssigkeit und

Fig. 7 den Gegenstand nach Fig. 6 in anderer Funktionsstel­lung.

[0007] In den Fig. 1 sowie 6 und 7 erkennt man zunächst einen Flüs­sigkeitsbehälter 1, der aus Kunststoff geblasen und in einen be­sonderen Bewehrungskorb 2 eingesetzt ist. Der Bewehrungskorb 2 ist mit einer Palette 3 versehen, so daß der Flüssigkeitsbe­hälter 1 als Transport- und Lagerbehälter eingesetzt werden kann (vgl. EP 86 440 071.8).

[0008] Der Flüssigkeitsbehälter 1 ist mit einem Auslaufverschluß 4 ver­sehen. Zum grundsätzlichen Aufbau des Auslaufverschlusses 4 gehören zunächst ein Auslaufstutzen 5 und ein mit dem Auslauf­stutzen 5 verbundener Auslaufschlauch 6. Der Auslaufschlauch 6 ist auswechselbar.

[0009] Insbes. aus den Fig. 2 bis 5 entnimmt man, daß der Auslauf­schlauch 6 als faltbarer Schlauch aus Gummi oder Kunststoff aus­geführt und im Innern des Auslaufstutzens 5 befestigt ist. Der Auslaufstutzen 5 ist außenseitig durch einen Deckel 7 abschließ­bar. Der in dem Auslaufstutzen 5 innenseitig vor dem Deckel 7 zusammengefaltet angeordnete Auslaufschlauch 6 (vgl. insbes. die Fig. 2 bis 4) ist durch eine Klemmvorrichtung 8 verschließ­bar. Der Auslaufschlauch 6 besitzt eine Länge, die größer ist, als der maximalen Höhe des Flüssigkeitsspiegels in dem Flüssig­keitsbehälter 1 entspricht, wozu auf Fig. 7 verwiesen wird.

[0010] Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Auslaufschlauch 6 mit einem Anschlußrand 9 in dem Spaltraum zwischen der Innenwand des Auslaufstutzens 5 und einem Befestigungsring 10 eingeführt. Er überfaßt einen auf die Stirnfläche des Auslaufstutzens 5 aufgelegten Dichtungs­ring 11. Der Dichtungsring 11 ist seinerseits, zusammen mit dem darüber geführten Anschlußrand 9, von einem Befestigungsaußen­bund 12 am Befestigungsring 10 überfaßt. Auf den Auslaufstutzen 5 ist außen ein Überwurfring 13 aufgeschraubt, der mit einem Innenbund 14 den Befestigungsring 10 festhält. Der Deckel 7 ist in den Befestigungsring 10 eingeschraubt. - Der Befestigungsring 10, der Überwurfring 13 und der Deckel 7 sind zweckmäßiger­weise aus Kunststoff geformt. Im Ausführungsbeispiel ist auch der Flüssigkeitsbehälter 1 ein Kunststoffbehälter, der Auslauf­stutzen 5 ist angeformt.

[0011] Entfernt man den Deckel 7, so stülpt sich der Auslaufschlauch 6 unter dem hydrostatischen Druck der Flüssigkeit zunächst vor. Außerdem kann die Mündung des Auslaufschlauches 6 aufgenommen und einem Aufnahmebehälter 15 zugeführt werden. Das zeigt die Fig. 6. Die schon erwähnte Fig. 7 zeigt, daß die Mündung des Auslaufschlauches 6 so hochgehoben werden kann, daß der Aus­laufvorgang hydrostatisch unterbrochen wird.

Ansprüche

1. Auslaufverschluß für Flüssigkeitsbehälter, - mit
Auslaufstutzen und mit dem Auslaufstutzen verbundenem Auslaufschlauch,
wobei der Auslaufschlauch auswechselbar angeordnet ist, da­durch gekennzeichnet, daß der Auslauf­schlauch als faltbarer Schlauch aus Gummi oder Kunststoff aus­geführt und im Innern des Auslaufstutzens befestigt ist, daß der Auslaufstutzen außenseitig in an sich bekannter Weise durch einen Deckel abschließbar ist, und daß der in dem Auslauf­stutzen innenseitig vor dem Deckel zusammengefaltet angeord­nete Auslaufschlauch durch eine Klemmvorrichtung verschließbar ist.

2. Auslaufverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaufschlauch eine Länge aufweist, die größer ist, als es der maximalen Höhe des Flüssigkeitsspiegels in dem Flüssigkeitsbehälter entspricht.

3. Auslaufverschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß der Auslaufschlauch mit einem An­schlußrand in den Spaltraum zwischen der Innenwand des Aus­laufstutzens und einem Befestigungsring eingeführt ist sowie ei­nen auf die Stirnfläche des Auslaufstutzens aufgelegten Dich­tungsring überfaßt, der seinerseits von einem Befestigungs­außenbund am Befestigungsring überfaßt ist, und daß auf den Auslaufstutzen außen ein Überwurfring aufgeschraubt ist, der mit einem Innenbund den Befestigungsring festhält.

4. Auslaufverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel in den Befestigungsring einge­schraubt ist.

5. Auslaufverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsring, der Überwurfring und der Deckel aus Kunststoff geformt sind.

Zeichnung