(19)
(11) EP 0 289 715 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.11.1988  Patentblatt  1988/45

(21) Anmeldenummer: 88102347.7

(22) Anmeldetag:  18.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 11.04.1987 DE 3712376

(71) Anmelder: DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
D-70327 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Honer, Gerhard
    D-7252 Weil der Stadt 5 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schwenkbare Handhabe für Türen, Klappen oder Deckel von Fahrzeugen


    (57) Die Erfindung betrifft eine Handhabe für Türen, Klappen oder Deckel von Fahrzeugen, bestehend aus einer im wesent­lichen flächenbündig in die zugeordnete Fahrzeugfläche eingepaßten Griffplatte (2), die in einer fixierten Ruhe­stellung eine zugehörige Griffmulde vollständig abdeckt, und die aufgrund einer Wippenlagerung beim Drücken auf eine in einem Abstand zur Schwenkachse verlaufende Randzone aus ihrer Flächenebene in eine erhabene Be­dienstellung herausschwenkbar ist, in der sie bei Schwenkbelastung in gleicher Bewegungsrichtung durch anschlagende Mittel gegen ein weiteres Herausschwenken gesperrt ist. Um ein Übertragen der Bedienkräfte in beiden Bewegungsrichtungen der Tür, Klappe oder des Deckels zu ermöglichen ist es erfindungsgemäß vorge­sehen, daß die Schwenkachse mittig zur Griffplatte verläuft, und daß die Griffplatte durch Drücken auf zwei einander gegenüberliegende Randzonen wechselweise in entgegengesetzte Bedienpositionen überführbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung befaßt sich mit einer schwenkbaren Handhabe für Türen, Klappen oder Deckel vor Fahrzeugen, bestehend aus einer im wesentlichen flächenbündig in die zugeordnete Fahrzeugfläche eingepaßten Griffplatte, die in einer fixierten Ruhestellung eine zugehörige Griffmulde voll­ständig abdeckt, und die aufgrund einer Wippenlagerung beim Drücken auf eine in einem Abstand zur Schwenk­achse verlaufende Randzone aus ihrer Flächenebene in eine erhabene Bedienstellung herausschwenkbar ist, in der sie bei Schwenkbelastung in gleicher Bewegungs­richtung durch anschlagende Mittel gegen ein weiteres Herausschwenken gesperrt ist.

    [0002] Eine derartige, von einer Griffplatte gebildete Handhabe geht aus der US-PS 2,649,322 bereits als bekannt hervor, die eine Kombination dieser Griffplatte mit einem feder­belasteten Schnappverschluß einer Tür offenbart.

    [0003] Hierbei besteht eine Wirkverbindung zwischen der Griff­platte und einem Schnappriegel des Schnappverschlusses dadurch, daß ein hinter der Schwenkachse der Griffplatte angeordneter, etwa senkrecht zur Flächenebene der Griff­platte von dieser auskragender Mitnehmerarm durch eine Aussparung im Bodenbereich der Griffmulde hindurch in eine keilförmige Ausnehmung des Schnappriegels eingreift. Somit ergibt sich eine wechselseitige Abhängigkeit des Schnappriegelvorschubs von der Schwenkstellung der Griffplatte.

    [0004] Dieser Umstand hat zur Folge, daß die Griffplatte sowohl beim Öffnungsvorgang als auch beim Schließvorgang der Tür eine übereinstimmende Schwenkbewegung aus der Griff­mulde heraus ausführen muß.

    [0005] Diese Zwangsbewegung ist auch relativ unproblematisch, wenn die Tür als seitlich angeschlagender Türflügel aus­gebildet ist. In solchen Fällen kann zum Öffnen der Tür das Handhabenende der Griffplatte nach dem Hineindrücken des gegenüberliegenden Randzonenendes von der Bedienperson umgriffen und weiter ausgeschwenkt werden, wobei die Tür nach dem Aufheben der Raststellung des Schnappriegels hinter dem zugeordneten Schließblech an der Griffplatte aufgezogen werden kann. Zum Schließen der Tür ist eine sinnvolle Nutzung der Griffplatte nur dadurch möglich, daß das randzonenseitige Ende der Griffplatte - wie bereits beim Öffnungsvorgang - in die Griffmulde hinein­gedrückt wird. Da die Griffplatte unter einer Feder­belastung in ihrer Ruhestellung gehalten ist, läßt sie sich jedoch erst dann hineindrücken, wenn der Schnappriegel am Schließblech anliegt, so daß "Gegen­druck" ausgeübt wird. Eine wirkliche Handgriffunktion übt die Griffplatte jedoch dabei nicht aus, zumal sich die Tür auch durch Druck auf ihre Seitenfläche griff­ plattenunabhängig ohne Schwierigkeiten ins Schloß drücken läßt.

    [0006] Muß die Tür jedoch zum Öffnen bzw. Schließen in ihrer oder parallel zu ihrer Flächenebene bewegt werden, wie dies beispielsweise bei Schiebetüren der Fall ist, so läßt sich die Tür mittels der bekannten Griffplatte nur in einer der beiden vorgesehenen Bewegungsrichtungen mit der erforderlichen Bedienkraft beaufschlagen.

    [0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße, schwenkbare Handhabe dahingehend weiter­zuentwickeln, daß sie zum Übertragen der Bedienkräfte auf Türen, Klappen oder Deckel von Fahrzeugen in beiden einander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen beim Öffnen bzw. Schließen der Türen, Klappen oder Deckel besser geeignet ist.

    [0008] Nach der Erfindung ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Schwenkachse mittig zur Griffplatte verläuft, und daß die Griffplatte durch Drücken auf zwei einander gegenüberliegende Randzonen wechselweise in entgegen­gesetzte Bedienpositionen überführbar ist.

    [0009] Durch diese Auslegung eröffnet sich die Möglichkeit, daß eine Griffplatte durch Wechsel ihrer Bedienposition in beiden Bewegungsrichtungen als vollwertiger Hand­griff für die Bedienkraftübertragung zur Verfügung steht, ohne daß hierdurch die erwünschte flächenbündige Einbaulage in ihrer Ruhestellung beeinträchtigt werden würde.

    [0010] Die Breitenerstreckung der Griffplatte kann dabei so be­messen werden, daß die Bedienperson die Griffplatte mit Daumendruck auf die Randzone etwas hineindrückt bis das aus der Griffmulde herausgeschwenkte Ende mit den übrigen Fingern der Hand umgriffen werden kann. Dadurch geht der Ausschwenkvorgang der Griffplatte ohne zweimaliges Zu­greifen der Hand bzw. ohne Zweihandbedienung in die Vor­schubübertragung über.

    [0011] Aus den Ansprüchen 2 bis 22 gehen vorteilhafte Ausgestal­tungen dieser Erfindungsidee hervor.

    [0012] Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer zeichnerischen Darstellung näher erläutert.

    [0013] Die Zeichnung stellt in

    Figur 1 einen handhabenseitigen Flächenbereich einer seitlichen Gepäckraumklappe eines Omnibus­aufbaus in einer Außenansicht, und in

    Figur 2 einen Vertikalschnitt durch diesen Flächen­bereich gemäß der Linie II-II in Figur 1 dar.



    [0014] Eine Gepäckraumklappe 1 eines Omnibusaufbaus ist in nicht näher dargestellter Weise in einer Seitenwand des Omnibus­aufbaus versenkt angeordnet. Zum Öffnen der Gepäckraum­klappe 1 ist diese zunächst um eine horizontale Achse im Bereich ihrer unteren Stirnfläche etwas aus der Flächen­ebene der Omnibusseitenwand herausschwenkbar und anschließend auf einem Schiebeführungssystem in ihrer aufgestellten Ebene hochschiebbar.

    [0015] Zum Schließen der Gepäckraumklappe 1 ergibt sich die Um­kehrung dieses Bewegungsablaufs.

    [0016] Um diesen Bewegungsablauf beim Öffnen und Schließen der Gepäckraumklappe 1 manuell in diese einleiten zu können, ist als Außenhandhabe eine Griffplatte 2 vorgesehen, die im unteren Bereich der Gepäckraumklappe 1 mittig ange­ordnet ist.

    [0017] Die Griffplatte 2 weist eine etwa rechteckige Grundform auf und ist im wesentlichen flächenbündig in die Außen­beplankung 3 der Gepäckraumklappe 1 integriert, solange sie sich in der dargestellten Ruhestellung befindet. Hierzu ist sie in einer auf die Außenabmessungen der Griffplatte 2 abgestimmten Griffmulde 4 versenkt an­geordnet. Diese Griffmulde 4 wird einerseits von einem um etwa 90 Grad umgekanteten Rand der Außenbeplankung 3, der der Umfangsfläche der Griffplatte 2 unter Aus­bildung eines schmalen Spaltes 5 gegenüberliegt, und andererseits von einer Griffmuldenschale 6 begrenzt, die sich griffmuldenseitig flächenbündig an den umge­kanteten Rand der Außenbeplankung 3 anschließt. Bei der Griffmuldenschale 6 handelt es sich um eine tief­gezogene Blechhalbschale mit halbzylindrischem lichten Querschnitt, die auf einem Trägerblech 7 der Gepäckraum­klappe 1 befestigt ist. Auf der diametrischen Querschnitts­linie der Griffmuldenschale 6 liegt exakt mittig eine horizontale Schwenkachse 8 für die Griffplatte 2, so daß diese um ihre Mittellängsachse schwenkbar ist.

    [0018] Um zu erreichen, daß die Griffplatte 2 nicht durch den lichten Querschnitt der Griffmulde 4 hindurchschwenkbar ist, ist die Griffmuldenschale 6 auf Höhe der Schwenk­achse 8 mit einer Eindrückung 9 versehen, die sich über die gesamte Länge der Griffmuldenschale 6 erstreckt. Diese Eindrückung 9 verläuft spiegelbildlich zur Mittellängs­ebene der Griffmuldenschale 6, wobei sie sich unter sattel­dachförmiger Gestaltung in die Richtung der Schwenkachse 9 erhebt, so daß der Schwenkweg der Griffplatte 2 durch die Eindrückung 9 in beiden Bewegungsrichtungen einge­schränkt ist. Die Dachflächen bilden hierbei jeweils Anschlagflächen 10, die mit den gegenüberliegenden, rückwärtigen Seitenflächen der Griffplatte 2 zusammen­wirken. Da die Anschlagflächen 10 hier einen Winkel von etwa 120 ° einschließen, ergibt sich daraus für die Schwenkauslage der Griffplatte 2 in beiden Ausklapprich­tungen der Griffplatte 2 jeweils ein Aufstellwinkel von ca. 60° bezogen auf die Flächenebene der Außenbeplan­kung 3. Zur Vermeidung metallischer Klappgeräusche beim Überführen der Griffplatte 2 in ihre herausgeklappten Bedienpositionen ist auf beiden rückwärtigen Flächen der Griffplatte 2 je eine gummielastische Pufferleiste 11 befestigt, die erhaben aufliegt.

    [0019] Somit ist eine hinreichende Anschlagdämpfung gegeben, die eine Bildung von Klappgeräuschen beim Verschwenken der Griffplatte 2 wirksam verhindert.

    [0020] Gegebenenfalls kann auf anschlagdämpfende Zusatzeinrich­tungen auch ganz verzichtet werden, wenn die Griffmulden­schale 6 aus einem Werkstoff mit großer Eigendämpfung z.B. aus Kunststoffen besteht.

    [0021] Da die Schwenkachse 8 gegenüber der Außenbeplankung 3 nach innen versetzt verläuft, ergibt sich trotz eines relativ spitzen Aufstellwinkels der Griffplatte 2 von etwa 60° bereits eine sichere Abstützung für die kraft­übertragende Bedienhand, die bei umgriffenem herausge­schwenktem Endbereich der Griffplatte 2 ein müheloses Verschieben der Gepäckraumklappe 1 in beiden in ihrer Ebene liegenden Vorschubrichtungen zuläßt.

    [0022] Um den Bedienkomfort weiter zu erhöhen, sind oben- und unten­seitige Randflächen 12 ballig abgerundet und gehen in rückwärtige Keilflächen 13 über, durch die sich die Griff­platte 2 in Breitenrichtung gesehen von den Randflächen 12 ausgehend zunehmend verdickt, bis sie im Mittelbereich ihre maximale Bautiefe erreicht. Durch diese Gestaltung können die hintergreifenden Finger der Bedienperson fast senkrecht zur Flächenebene der Außenbeplankung 3 auf der zu beaufschlagenden Keilfläche 13 zur Anlage kommen, während die Bedienhand unter Umgriff der zugeordneten Randfläche 12 dem erwünschten Vorschub der Gepäckraum­klappe 1 entsprechend frei bewegbar bleibt. Der dadurch erzielte Bedienkomfort entspricht nahezu dem eines stationären Griffbügels, der auf der Gepäckraumklappe 1 aufliegend, umlaufend umgriffen werden kann.

    [0023] Da die Griffplatte 2 in der Umströmung der Busseitenwand liegt und sich zudem im bodennahen Bereich befindet, kann es bei ungünstiger Witterung zu Verschmutzungen der Grifmulde 4 sowie der gesamten Griffplatte 2 kommen.

    [0024] Um ein unnötiges Verschmutzen der Bedienhand bei der Be­tätigung der Gepäckraumklappe 1 zu verhindern, ist auf den Randflächen 12 und den diese verbindenden Randstirn­flächen eine umlaufende Elastomer-Dichtung 14 befestigt, die bei in der Ruhestellung befindlicher Griffplatte 2 den Spalt 5 dichtend überbrückt. Dadurch sind die rück­wärtigen Flächen der Griffplatte 2 und die Griffmulde 4 vor Verschmutzungen durch aufgewirbeltes Schmutzwasser und dgl. wirksam geschützt.

    [0025] Durch die Wahl einer entsprechend weichen Gummimischung z.B. Moosgummi für die Elastomer-Dichtung wird der Um­griff der Griffplatte 2 dadurch kaum beeinträchtigt.

    [0026] Es muß allerdings weiterhin in Kauf genommen werden, daß die Außenfläche der Griffplatte 2 weiterhin einer Ver­schmutzung unterliegt, die jedoch nur noch vorwiegend den Daumen der Bedienhand betrifft und die wegen der guten Zugänglichkeit unproblematisch ist.

    [0027] Die Außenfläche der Griffplatte 2 ist in drei Zonen auf­gegliedert, die sich jeweils über die gesamte Länge der Griffplatte 2 erstrecken.

    [0028] Es handelt sich dabei um eine obere und untere Randzone 15, die zur Druckbeaufschlagung für den Daumen der Bedien­hand gedacht sind und daher höhenversetzt zur Schwenkachse 8 verlaufen.

    [0029] Zwischen den Randzonen 15 liegt spiegelbildlich zur Mittel­längsebene der Griffplatte 2 eine Signalzone, die von einem flächenbündig in die Griffplatte 2 versenkten Rückstrahler 16 aus Kunstglas gebildet ist. Der Rückstrahler 16 ermög­licht, insbesondere bei an die Fahrzeugfarbe angepaßter Griffplatte 2, ein leichtes Auffinden derselben sowie eine eindeutige Abgrenzung zu den Randzonen 15. Zudem ergibt sich bei hochgeschobener Gepäckraumklappe 1 eine Warn­signalwirkung für andere Verkehrsteilnehmer bei Dunkelheit.

    [0030] Zur weiteren Erleichterung der Griffplattenbedienung sind die Randzonen 15 mit einer rutschhemmenden Profilierung versehen. Diese Profilierung wird von erhabenen Längs­rippen 17 gebildet, die parallel zur Unterkante bzw. Oberkante des Rückstrahlers 16 verlaufen, und die in einem geringen Abstand voneinander nebeneinander her­laufen. Die Länge der Längsrippen 17 jeder der Rand­zonen 15 ist so abgestuft, daß im Mittelbreich der Randzonen 15 gelegene Bediensymbole gebildet werden, die in Dreiecksform die Vorschubrichtungen der Gepäck­raumklappe 1 mit der Schwenkrichtung der Griffplatte 2 verknüpfen. Der Dreieckpfeil der oberen Randzone 15 weist daher nach oben und der unteren Randzone 15 nach unten.

    [0031] Orientiert sich die Bedienperson daher an dem für die angestrebte Vorschubrichtung der Gepäckraumklappe 1 stehendem Bedien­symbol, so wird sein Daumendruck auf die gewählte Rand­zone 15 automatisch zum Herausschwenken der Griffplatte 2 in die gewünschte Bedienposition führen.

    [0032] Damit während des Verschwenkvorganges der Griffplatte 2 nicht permanent die Vorspannung einer Belastungsfeder mitüberwunden werden muß, ist zwischen der Schwenklage­rung der Griffplatte 2 und der Gepäckraumklappe 1 eine Rasteinrichtung angeordnet, die die Griffplatte 2 in ihrer Ruhestellung und in ihren beiden Bedienpositionen arretiert. Hierzu ist an zwei stirnseitige Lagerarme 18 der Griffplatte 2 jeweils eine kreissegmentförmige Rastscheibe 19 angeformt, deren Umfangsfläche beim Schwenken der Griffplatte 2 auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse 8 mitbewegbar ist, wobei die Umfangsfläche über den Schwenkweg der Griffplatte 2 im wesentlichen im lichten Querschnitt der Griffmulde 4 verbleibt. Den drei angestrebten Rastpositionen entsprechend sind aus der Umfangsfläche der beiden Rastscheiben 19 jeweils drei Rastvertiefungen 20 ausgespart. Jeder der Rastvertiefungen 20 weist einen übereinstimmenden lichten Querschnitt auf, der von einer etwa U-förmigen Längsnut gebildet wird.

    [0033] Den beiden Rastscheiben 19 zugeordnet ist auf den Anschlag­flächen 10 je eine blattfederartige Rastfeder 21 an einem Ende befestigt. Von diesem Befestigungsbereich kragt ein freier Federschenkel aus, der endseitig halbkreisförmig abgebogen ist, wobei sein äußerer Biegeumfang auf Höhe der Schwenkachse 8 auf dem Umfang der Rastscheibe 19 unter Vorspannung anliegt. Der Durchmesser der halbkreis­förmigen Biegeösen ist dabei so auf den lichten Quer­schnitt der Rastvertiefungen 20 abgestimmt, daß ein zwischen beiden in den Raststellungen bestehender Form­schluß durch Drehbeaufschlagung der Rastscheiben 19 in beiden Richtungen dadurch aufgehoben werden kann, daß die Rastfedern 21 gegen ihre Federbelastungsrichtung auf den Umfang der Rastscheiben 19 hochgefördert werden.

    [0034] Bei einer Betätigung der Griffplatte 2 hat dies zur Folge, daß zunächst bis zum Aufheben der Raststellung die Vor­spannung der Rastfedern 21 überdrückt werden muß, und daß danach bis zum Erreichen der angestrebten Rastposition nur noch die Reibungskräfte zwischen den Federschenkeln und dem Umfang der Rastscheiben 19 überwunden werden müssen. Dies wirkt sich vorteilhaft auf die für die Hand­habung erforderlichen Bedienkräfte aus, so daß der vorge­sehene Wechsel der Bedienpositionen der Griffplatte 2 aus der dargestellten Ruheposition in die durch unter­brochene Linien angedeuteten herausgeklappten Bedien­positionen ohne weiteres mittels Daumendruckes realisier­bar ist.

    [0035] Zur Lagerung der Griffplatte 2 ist, insbesondere aus Ge­wichtsgründen, keine durchgehende Achse erwünscht. Sie ist daher an beiden Stirnseiten auf einem Achsstummel 22 gelagert, die die Stirnflächen der Griffmuldenschale 6 durchsetzend in nicht dargestellter Weise klappenseitig drehgelagert sind. Um eine präzise definierte Schwenk­achse 8 zu erhalten, sind die Achsstummel 22 massiv ausgeführt und reichen beidseitig ein Stück in die Bau­länge der Griffplatte 2 hinein, wobei sie das Vollmaterial der als Lagerarme angeformten Rastscheiben 19, vollständig durchsetzen. Falls die Griffplatte 2 zudem zur Entriegelung eines zugeordneten Schlosses ausgenutzt werden soll, muß der dazu herangezogene Achsstummel 22 drehfest mit der Griffplatte 2 verbunden sein. Auf dem klappenseitigen Ende des Achsstummels 22 kann in diesem Fall beispielsweise ein Auslösenocken 23 drehfest gehaltert sein, der mit einem Schloßauslösehebel 24 eines Drehfallenschlosses zusammenwirkt. Wird bei einer solchen Anordnung die Griffplatte 2 im Uhrzeigersinn geschwenkt, so wird der Schloßauslösehebel 24 in Tiefenrichtung der Gepäckraum­klappe 1 verschoben, wodurch das zugeordnete Schloß aus­gelöst wird und in seine Freigabestellung schnappt.

    [0036] Zusätzlich zur beschriebenen Ausführungsform ist es eben­falls denkbar, die Griffplatte 2 unter motorischem Drehan­trieb des griffplattenfesten Achsstummels 22 aus ihrer Ruhestellung in die herausgeklappten Bedienpositionen zu verfahren.

    [0037] Ein derartiger Stellvorgang kann beispielsweise mittels eines bistationären pneumatischen Stellmotors erfolgen, der von einer Bidruckpumpe einer Zentralverriegelungs­anlage mitbeaufschlagt werden kann.

    [0038] Eventuell kann ein Zentralverriegelungselement, das zum Wechsel der Sicherungsstellung des zugeordneten Schloß­hebelwerkes der Gepäckraumklappe 1 genutzt ist, gleich­zeitig zum Herausklappen der Griffplatte 2 in die Öffnungsposition herangezogen werden.

    [0039] Schließlich ist es im Zusammenhang mit einem motorischen Drehantrieb der Griffplatte 2 darüber hinaus denkbar, die beschriebene Rasteinrichtung entfallen zu lassen, und die vorgesehenen Raststellungen durch arretierte Endlagen des oder der Stellmotoren zu ersetzen.


    Ansprüche

    1. Schwenkbare Handhabe für Türen, Klappen oder Deckel von Fahrzeugen, bestehend aus einer im wesentlichen flächenbündig in die zugeordnete Fahrzeugfläche einge­paßten Griffplatte, die in einer fixierten Ruhestellung eine zugehörige Griffmulde vollständig abdeckt, und die aufgrund einer mittigen Wippenlagerung beim Drücken auf eine in einem Abstand zur Schwenkachse verlaufende Rand­zone aus ihrer Flächenebene in eine erhabene Bedienstel­lung herausschwenkbar ist, in der sie bei Schwenkbelastung in gleicher Bewegungsrichtung durch anschlagende Mittel gegen ein weiteres Herausschwenken gesperrt ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Griffplatte (2) durch Drücken auf zwei einander gegenüberliegende Randzonen (15) wechselweise in ent­gegengesetzte Bedienpositionen überführbar ist, und daß die Griffplatte (2) in der Ruhestellung und in beiden Bedienpositionen mittels einer Rasteinrichtung arretiert ist, wobei die Rasteinrichtung eine griffplattenfeste Rastscheibe (19) umfaßt, die mit mindestens einem, griff­muldenfest angeordneten Rastmittel (Rastelement 21) zu­sammenwirkt.
     
    2. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der lichte Querschnitt der Griffmulde (4) von einer halbzylindrischen Griffmuldenschale (6) begrenzt ist, deren hinter der Schwenkachse (8) liegender Bodenbereich derart mit einer dachförmigen Erhebung versehen ist, daß die rückwärtigen Flächen der Griffplatte (2) in beiden Bedienpositionen auf der zugeordneten Anschlagfläche (10) der Erhebung abgestützt sind.
     
    3. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die dachförmige Erhebung von einer erhaben in die Griff­mulde (4) auskragenden Eindrückung (9) der Griffmulden­schale (6) gebildet ist.
     
    4. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen den rückwärtigen Flächen der Griffplatte (2) und den korrespondierenden Anschlagflächen (10) jeweils anschlagdämpfende Mittel vorgesehen sind.
     
    5. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als anschlagdämpfendes Mittel jeweils eine gummi­elastische Pufferleiste (11) vorgesehen ist.
     
    6. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die bei der Bedienung der Tür, Klappe oder des Deckels (1) umgriffenen Randflächen (12) der Griffplatte (2) ballig ausgebildet sind und in rückwärtige Keilflächen (13) übergehen.
     
    7. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen den Umfangsflächen der Griffplatte (2) und der die Umfangsfläche einfassenden Umgebungsfläche ein umlaufender Spalt (5) vorgesehen ist, der mittels eines elastomeren Dichtelementes (14) überbrückt ist.
     
    8. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Rastscheibe (19) kreissegmentförmig gestaltet ist, wobei deren Umfangsfläche beim Schwenken der Griff­platte (2) auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse (8) bewegbar ist, und wobei aus der Umfangsfläche der Rastscheibe (19) Rastvertiefungen (20) ausgespart sind, in die ortsfest angeordnete, federbelastete Rastmittel eingreifen.
     
    9. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß drei vorgesehenen Raststellungen entsprechend drei Rastvertiefungen (20) vorgesehen sind, in die das gleiche Rastelement (21) eingreift.
     
    10. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Rastelement (21) von einer Blattfeder gebildet ist, die mit einem ösenartig geformten, unter Vorspannung auf dem Umfang der Rastscheibe (19) anliegenden Endbereich in gegenstückig geformte Rastvertiefungen (20) einrastet.
     
    11. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Rastscheibe (19) an die Griffplatte (2) angeformt ist.
     
    12. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehereren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schwenkachse (8) von zwei Achsstummeln (22) definiert ist.
     
    13. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß jedem der Achsstummel (22) zugeordnet jeweils eine Rastscheibe (19) vorgesehen ist, die von diesem durch­setzt ist.
     
    14. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 12 oder 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    das mindestens einer der Achsstummel (22) drehfest mit der Griffplatte (2) verbunden ist.
     
    15. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß unter Ausnutzung der Drehbewegung des griffplatten­festen Achsstummels (22) im Zuge der Ausschwenkbewegung der Griffplatte (2) ein zugeordneter Verriegelungsme­chanismus der Tür, Klappe oder des Deckels (1) auslös­bar ist.
     
    16. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 14 oder 15,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Griffplatte (2) unter motorischem Drehantrieb des griffplattenfesten Achsstummels (22) in seine Bedien­positionen verfahrbar ist.
     
    17. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehereren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die niederzudrückenden Randzonen (15) der Griffplatte (2) rutschhemmend profiliert sind.
     
    18. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 17,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als Profilierung mehrere erhabene Längsrippen (17) vor­gesehen sind, die in einem geringen Abstand parallel zuein­ander verlaufen.
     
    19. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 17 oder 18,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Profilierung der Randzonen (15) Bediensymbole für die Griffplatte (2) ausbildet.
     
    20. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 19,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß sich die Profilierung beider Randzonen (15) nur über ein pfeilförmiges Tastfeld erstreckt.
     
    21. Schwenkbare Handhabe nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die außenliegende Fläche der Griffplatte (2) mit reflektierenden Mitteln versehen ist.
     
    22. Schwenkbare Handhabe nach Anspruch 21,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in die Außenfläche der Griffplatte (2) ein Rückstrahler (16) eingelassen ist, der die Außenfläche der Griffplatte (2) bis zu den Randzonen (15) abdeckt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht