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EP 0 289 874 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.11.1991 Patentblatt 1991/46 |
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Anmeldetag: 20.04.1988 |
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Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an Spinnereimachinen
Device for extracting and filtering air charged with dust and or dispersed fibres
at spinning machines
Dispositif pour aspirer et filtrer de l'air chargé des poussières et/ou des fibres
en suspension dans les métiers de filature
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
07.05.1987 DE 3715217
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.11.1988 Patentblatt 1988/45 |
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Patentinhaber: Zinser Textilmaschinen GmbH |
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D-73061 Ebersbach/Fils (DE) |
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Erfinder: |
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- Zimmermann, Bernhard, Dipl.-Ing. (FH)
D-7333 Ebersbach/Fils (DE)
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Vertreter: Schieschke, Klaus, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Eder & Schieschke
Elisabethstrasse 34 80796 München 80796 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder
faserflugbelasteter Luft an Spinnereimaschinen sowie zum Reinigen des Filters von
Ablagerungen durch Umkehrbeaufschlagung der betriebsmäßigen Luftströmungsrichtung,
mit einem verschließbaren Ansaugkanal, einem Filter, einem Zuluftkanal, einem luftfördernden
Ventilator und einem Abluftkanal.
[0002] Als Stand der Technik ist bereits ein Filterkasten bekannt, welcher im wesentlichen
aus einer druckseitigen Reinluftkammer und einer saugseitigen Rohluftkammer besteht
(DE-OS 30 17 838). Die Rohluftkammer ist mit einem von einer Spinnereimaschine kommenden
Saugkanal verbunden: in der Reinluftkammer befindet sich ein Ventilator; zwischen
der Reinluftkammer und der Rohluftkammer ist ein Filter angeordnet. Von der Rohluftkammer
geht ein absperrbarer, zu einer ständig betriebenen Zentralabsaugung führender Absaugkanal
aus, wobei die Rohluftkammer kurzzeitig an die Zentralabsaugung anschließbar ist und
der Auslaß der Reinluftkammer abgesperrt werden kann.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend von dem eingangs genannten Stand
der Technik die Vorrichtung so auszubilden, daß auf einfache Weise eine Vereinfachung
der Reinigungsmöglichkeit des Filters gegeben ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zuluftkanal und der Abluftkanal
mindestens eine gemeinsame Wand aufweisen und daß die gemeinsame Wand in zwei Stellungen
überführbar ist, wobei in der ersten Stellung der Zuluftkanal und der Abluftkanal
geöffnet sind und in der zweiten Stellung bei verschlossenem Ansaugkanal eine Umkehr
der Luftströmungsrichtung durch Schließen des Zuluft- und Abluftkanals sowie durch
Schaffung zweier getrennter Luftdurchtrittsöffnungen zwischen dem Zuluftkanal und
dem Abluftkanal erfolgt.
[0005] Hierdurch ergibt sich der Vorteil einer einfachen Bauform, wobei allein durch Umstellung
der gemeinsamen Wand sowie durch Umkehr der Luftströmungsrichtung bei verschlossenem
Ansaugkanal der Luftstrom zur Filterreinigung verwendet wird. Die gemeinsame Wand
kann entweder als schwenkbare Klappe oder als Schieber ausgebildet sein, welcher zwei
im rechten Winkel zueinander bestehende Bereiche aufweist, wobei der einzelne Bereich
eine der beiden Stellungen der gemeinsamen Wand definiert.
[0006] Durch kurzes Schwenken der Klappe bzw. Bewegen des Schiebers in die Entleerstellung
wird damit der Luftstrom zur Filterreinigung verwendet, wobei die Umgebungsluft vom
Gebläse angesaugt wird. Die Abluft wird hierbei so umgelenkt, daß sie im Filterraum
einen Überdruck erzeugt. Dieser löst den Filterinhalt und bläst ihn, entgegen der
normalen Luftrichtung, aus dem Filter in einen Abfallsammelbehälter.
[0007] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Konstruktion sind die Wartungsfreiheit, da
kein mechanischer Abstreifer vorliegt, eine vollständige Entleerung des Filters in
sehr kurzer Zeit, beispielsweise während des Kannenwechsels einer Spinnereimaschine,
kompakte Raumverhältnisse sowie eine sehr gute Zugänglichkeit des Abfallsammelbehälters,
wobei ein Auswechseln dieses Behälters während des Betriebes möglich ist.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in schematischer Seitenansicht,
wobei Zuluftkanal und Abluftkanal nebeneinander verlaufen, in Arbeitsstellung;
- Fig. 2
- eine Konstruktion gemäß Fig. 1, in Filterreinigungsstellung;
- Fig. 3
- eine andere Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in perspektivischer
Ansicht in Arbeitsstellung;
- Fig. 4
- die Konstruktion nach Fig. 3 in Filterreinigungsstellung;
- Fig. 5
- eine weitere Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit sich kreuzendem
Zuluftkanal und Abluftkanal, in perspektivischer Ansicht, in Arbeitsstellung;
- Fig. 6
- die Ausführungsform nach Fig. 5 in Filterreinigungsstellung;
- Fig. 7
- eine weitere Ausführungsmöglichkeit der Erfindung in perspektivischer Ansicht mit
sich kreuzendem Zuluft-und Abluftkanal, in Arbeitsstellung;
- Fig. 8
- die Ausführungsform nach Fig. 7 in Filterreinigungsstellung.
[0009] In Fig. 1 und 2 ist schematisch eine Ausführungsform einer Vorrichtung zum Absaugen
und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an einer Spinnereimaschine dargestellt.
Hierbei ist der entsprechende Bereich der Spinnereimaschine mit einem Ansaugkanal
1 verbunden, welcher über einen Zuluftkanal 3 zu einem luftfördernden Ventilator 4
sowie zu einem Abluftkanal 5 führt. In dem Bereich zwischen dem Ansaugkanal 1 und
dem Zuluftkanal 3 ist ein Filter 2 angeordnet.
[0010] Wie ersichtlich, verlaufen der Zuluftkanal 3 und der Abluftkanal 5 über einen bestimmten
Bereich parallel nebeneinander. In diesem Bereich weisen also der Zuluftkanal 3 und
der Abluftkanal 5 eine gemeinsame Wand 7 auf. Diese gemeinsame Wand 7 ist mindestens
teilweise als schwenkbare Klappe 9 ausgebildet, deren Schwenkachse 8 quer zur Luftströmungsrichtung
des geöffneten Zu- und Abluftkanals angeordnet ist. Die Klappe 9 ist von Hand oder
durch ein nicht näher dargestelltes elektrisches oder pneumatisches oder hydraulisches
Arbeitselement betätigbar.
[0011] Unterhalb des Ansaugkanals 1 befindet sich ein Abfallsammelbehälter 6, welcher nach
Fig. 1 durch eine schwenkbare Klappe 20 verschlossen ist. Die Klappe 20 ist mechanisch
mit der Klappe 9 verbunden oder durch ein gleichzeitig mit der Beaufschlagung des
Arbeitselementes der Klappe 9 beaufschlagtes Arbeitselement betätigbar.
[0012] In Arbeitsstellung strömt die Luft in Pfeilrichtung von dem Ansaugkanal 1 durch den
Filter 2 und den Zuluftkanal 3 sowie über den Ventilator 4 in den Abluftkanal 5. Soll
eine Reinigung des Filters 2 vorgenommen werden, so wird nach Fig. 2 die Klappe 9
um ihre Drehachse 8 geschwenkt; auch die Klappe 20 wird so geschwenkt, daß ein Verschluß
des Ansaugkanals 1 stattfindet, und zwar bei geöffnetem Abfallsammelbehälter.
[0013] Nunmehr wird die Umgebungsluft vom Ventilator 4 angesaugt und so umgelenkt, daß sie
durch den Filter 2 hindurchtritt. Dadurch wird der Filterinhalt gelöst und entgegen
der normalen Laufrichtung aus dem Filter in den Abfallsammelbehälter 6 geblasen. Allein
durch diese kurzzeitige Umstellung der schwenkbaren Klappe 9 sowie durch Verschluß
des Ansaugkanals 1 ist damit auf einfache und schnelle Weise eine wirksame Filterreinigung
möglich.
[0014] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 liegen wiederum der Zuluftkanal 3 und der
Abluftkanal 5 im Bereich der gemeinsamen Wand 7 parallel nebeneinander. Statt der
in Fig. 1 und 2 eingesetzten Klappe 9 findet jedoch bei der Ausführungsform nach Fig.
3 und 4 ein Schieber 10 Anwendung, welcher zwei im rechten Winkel zueinander stehende
Bereiche 11 und 12 aufweist. Fig. 3 definiert hierbei die Arbeitsstellung - in diesem
Fall dient der Bereich 12 zur Trennung des Zuluftkanals 3 von dem Abluftkanal 5, so
daß die Luft, wie in Pfeilrichtung dargestellt, strömen kann. Dabei bleiben die Luftströme
in den beiden Kanälen 3 bzw. 5.
[0015] In der in Fig. 4 dargestellten Filterreinigungsstellung ist der Schieber 10 so zwischen
den Zuluftkanal 3 und den Abluftkanal 5 eingeschoben, daß der senkrechte Bereich 11
zur Wirkung kommt; dieser senkrechte Bereich 11 bildet eine Trennwand und verbindet
die beiden Kanäle in zwei voneinander gesonderten Bereichen. Die Luftströmung wird
von dem oberen in den unteren und vom unteren in den oberen Kanal umgeleitet. Damit
läßt sich analog der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 wiederum der nicht näher dargestellte
Filter von außen beaufschlagen, es tritt ein Lösen des Filterinhaltes und dessen Einblasen
in den Abfallsammelbehälter statt.
[0016] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 kreuzen sich der Zuluftkanal 3′ und der
Abluftkanal 5′ im Bereich der gemeinsamen Wand 7′. Wie ersichtlich, sind der Zuluftkanal
3′ und der Abluftkanal 5′ im Querschnitt jeweils halbrund ausgebildet. Die gemeinsame
Wand 7′ wird von einer schwenkbaren Klappe 9′ gebildet, deren Schwenkachse 8′ diagonal
zur Kreuzungsebene des Zuluftkanals 3′ und des Abluftkanals 5′ verläuft. Nach Fig.
5 strömt die Luft wiederum von dem Ansaugkanal über einen nicht näher dargestellten
Filter in den Zuluftkanal 3′ sowie über den Ventilator 4 in den Abluftkanal 5′.
[0017] Zur Reinigung des Filters wird nach Fig. 6 die schwenkbare Klappe 9′ um ihre Schwenkachse
8′ in die senkrechte Lage geschwenkt. Damit ergibt sich eine Verbindung der beiden
Kanäle 3′ und 5′, wobei nunmehr die Luft, wie in Pfeilrichtung dargestellt, von dem
linken Bereich des Abluftkanals 5′ in den unteren rechten Bereich des Zuluftkanals
3′, von dort über den Ventilator 4 in den rechten Bereich des Abluftkanals 5′ und
im Bereich der mittleren Wand in den entsprechenden linken Bereich des Zuluftkanals
3′ strömt und hier den nicht näher dargestellten Filter analog der Ausführungsform
nach Fig. 2 außenseitig beaufschlagt.
[0018] Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 kreuzen sich wiederum der Zuluftkanal 3˝
und der Abluftkanal 5˝ in Bereich der gemeinsamen Wand 7. Hierbei sind der Zuluftkanal
3˝ und der Abluftkanal 5˝ im Querschnitt jeweils rechteckig ausgebildet. Statt der
bei der Bauform nach Fig. 5 und 6 eingesetzten schwenkbaren Klappe 9′ findet bei der
Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 wiederum ein Schieber 10′ Anwendung, welcher aus
einem waagrechten Rechteckbereich 13 und einem dazu oberhalb und unterhalb diagonal
verlaufenden senkrechten Rechteckbereich 14 besteht.
[0019] Fig. 7 definiert hierbei die Arbeitsstellung, d. h. der Zuluftkanal 3˝ ist von dem
Abluftkanal 5˝ getrennt, wobei der nicht näher dargestellte Filter seine Reinigungsfunktion
übernimmt. Soll nun der Filter seinerseits gereinigt werden, so wird nach Fig. 8 durch
Bewegen des Schiebers 10′ der waagrecht verlaufende Rechteckbereich 13 aus dem Bereich
der gemeinsamen Wand 7 herausgeschoben und der senkrecht verlaufende Rechteckbereich
14 des Schiebers 10˝ in seiner Arbeitsstellung eingeschoben, wobei analog der Bauform
nach Fig. 6 die beiden Kanäle 3˝ und 5˝ so miteinander verbunden werden, daß der Filter
von außen eine Beaufschlagung erfährt und damit eine Reinigungswirkung gegeben ist.
[0020] Dadurch, daß der Zuluftkanal und der Abluftkanal eine gemeinsame Wand aufweisen,
welche in zwei Stellungen überführbar ist, ist erfindungsgemäß bei allein Bauformen
die einfache Möglichkeit gegeben, auch kurzzeitig den zwischen dem Ansaugkanal und
dem Zuluftkanal angeordneten Filter zu reinigen. Die Anordnung ist einfach aufgebaut
und nahezu wartungsfrei.
1. Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an Spinnereimaschinen
sowie zum Reinigen des Filters von Ablagerungen durch Umkehrbeaufschlagung der betriebsmäßigen
Luftströmungsrichtung, mit einem verschließbaren Ansaugkanal, einem Filter, einem
Zuluftkanal, einem luftfördernden Ventilator und einem Abluftkanal, dadurch gekennzeichnet,
daß der Zuluftkanal (3, 3',3") und der Abluftkanal (5, 5', 5") mindestens eine gemeinsame
Wand (7, 7') aufweisen und
daß die gemeinsame Wand (7, 7') in zwei Stellungen überführbar ist, wobei in der ersten
Stellung der Zuluftkanal (3, 3', 3") und der Abluftkanal (5, 5', 5") geöffnet sind
und in der zweiten Stellung bei verschlossenem Ansaugkanal (1) eine Umkehr der Luftströmungsrichtung
durch Schließen des Zuluft- und Abluftkanals sowie durch Schaffung zweier getrennter
Luftdurchtrittsöffnungen zwischen dem Zuluftkanal (3, 3', 3") und dem Abluftkanal
(5, 5', 5") erfolgt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Wand (7, 7')
als zwischen den beiden Stellungen schwenkbare Klappe (9, 9') ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Wand (7) als
zwischen den beiden Stellungen verstellbarer Schieber (10, 10') ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Zuluftkanal (3) und der Abluftkanal (5) im Bereich der gemeinsamen Wand (7) parallel
nebeneinander verlaufen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8)
der Klappe (9) quer zur Luftströmungsrichtung des geöffneten Zuluft- und des Abluftkanals
(3, 5) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (10,
10') zwei im rechten Winkel zueinanderstehende Bereiche (11, 12; 13, 14) aufweist,
wobei der einzelne Bereich eine der beiden Stellungen der gemeinsamen Wand (7) definiert.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der
Zuluftkanal (3'; 3") und der Abluftkanal (5'; 5") im Bereich der gemeinsamen Wand
(7; 7') kreuzen.
8. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8')
der Klappe (9') diagonal zur Kreuzungsebene des Zuluftkanals (3') und des Abluftkanals
(5') verläuft.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftkanal (3') und
der Abluftkanal (5') im Querschnitt jeweils halbrund ausgebildet sind und daß die
die gemeinsame Wand (7') bildende schwenkbare Klappe (9') einen runden Umfang aufweist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftkanal (3")
und der Abluftkanal (5")im Querschnitt jeweils rechteckig ausgebildet sind und daß
der Schieber (10') aus einem waagrechten Rechteckbereich (13) und einem dazu oberhalb
und unterhalb diagonal verlaufenden senkrechten Rechteckbereich (14) besteht.
1. A device for extracting and filtering air charged with dust and/or dispersed fibres
in spinning machines and for cleaning the filter of deposits by reverse impingement
of the normal air flow direction, comprising a closable intake duct, a filter, an
air supply duct, a draft-producing fan and an air exhaust duct, characterised in that
the air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust duct (5, 5', 5") have at least
one common wall (7, 7') and in that the common wall (7, 7') is movable into two positions,
whereby in the first position the air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust
duct (5, 5', 5") are opened and in the second position, with the intake duct (1) closed,
a reversal of the direction of air flow is effected by closing the air supply duct
and air exhaust duct and by creating two separate air passage apertures between the
air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust duct (5, 5', 5").
2. A device according to claim 1, characterised in that the common wall (7, 7') is designed
as a flap (9, 9') which is swivellable between the two positions.
3. A device according to claim 1, characterised in that the common wall (7) is designed
as a slide valve (10, 10') which is adjustable between the two positions.
4. A device according to one of the preceding claims, characterised in that the air supply
duct (3) and the air exhaust duct (5) extend parallel side-by-side in the region of
the common wall (7).
5. A device according to claim 2 and 4, characterised in that the swivel axis (8) of
the flap (9) is arranged transversely to the direction of air flow of the opened air
supply duct and of the air exhaust duct (3, 5).
6. A device according to claim 1, 3 and 4, characterised in that the slide valve (10,
10') has two regions (11, 12; 12, 14) which stand at a right angle to one another,
whereby each of the individual regions defines one of the two positions of the common
wall (7).
7. A device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the air supply duct
(3'; 3") and the air exhaust duct (5'; 5") intersect in the region of the common wall
(7; 7').
8. A device according to claim 2 and 7, characterised in that the swivel axis (8') of
the flap (9') extends diagonally to the plane of intersection of the air supply duct
(3') and of the air exhaust duct (5').
9. A device according to claim 8, characterised in that the air supply duct (3') and
the air exhaust duct (5') are each of semicircular design in cross-section and in
that the swivellable flap (9') forming the common wall (7') has a round periphery.
10. A device according to claim 3 and 7, characterised in that the air supply duct (3")
and the air exhaust dust (5") are each of rectangular design in cross-section and
in that the slide valve (10') consists of a horizontal rectangular region (13) and
a perpendicular rectangular region (14) extending diagonally thereto above and below.
1. Dispositif pour aspirer et filtrer de l'air chargé de poussières et/ou de fibres en
suspension sur des machines de filature, ainsi que pour nettoyer le filtre en le débarrassant
des dépôts par application en sens inverse du courant d'air de service normal, comprenant
un canal d'aspiration obturable, un filtre, un canal d'arrivée d'air, un ventilateur
refoulant de l'air et un canal de sortie d'air, caractérisé en ce
que le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et le canal de sortie d'air (5, 5', 5") présentent
au moins une paroi commune (7, 7') et
que la paroi commune (7, 7') est susceptible d'être amenée à deux positions, dans
la première desquelles le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et le canal de sortie
d'air (5, 5', 5") sont ouverts, tandis que, dans la seconde position, où le canal
d'aspiration (1) est fermé, la direction d'écoulement de l'air est inversée par la
fermeture des canaux d'arrivée et de sortie d'air ainsi que par la création de deux
ouvertures séparées de passage d'air entre le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et
le canal de sortie d'air (5, 5', 5").
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi commune (7, 7')
est réalisée comme un volet pivotant (9, 9') entre les deux positions.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi commune (7) est
réalisée comme un registre (10, 10') déplaçable entre les deux positions.
4. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal
d'arrivée d'air (3) et le canal de sortie d'air (5) s'étendent parallèlement, côte
à côte, dans la région de la paroi commune (7).
5. Dispositif selon les revendications 2 et 4, caractérisé en ce que l'axe de pivotement
(8) du volet (9) est disposé transversalement à la direction d'écoulement de l'air
dans les canaux d'arrivée et de sortie d'air (3, 5) ouverts.
6. Dispositif selon les revendications 1, 3 et 4, caractérisé en ce que le registre (10,
10') comporte deux parties (11, 12; 13, 14) disposées à angle droit l'une par rapport
à l'autre et dont chacune définit l'une des deux positions de la paroi commune (7).
7. Dispositif selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le canal d'arrivée
d'air (3'; 3") et le canal de sortie d'air (5' ; 5") se croisent dans la région de
la paroi commune (7; 7').
8. Dispositif selon les revendications 2 et 7, caractérise en ce que l'axe de pivotement
(8') du volet (9') est orienté en diagonale par rapport au plan de croisement du canal
d'arrivée (3') et du canal de sortie d'air (5').
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que le canal d'arrivée d'air
(3') et le canal de sortie d'air (5') ont chacun une section droite semi-circulaire
et que le volet pivotant (9'), formant la paroi commune (7'), présente une périphérie
circulaire.
10. Dispositif selon les revendications 3 et 7, caractérisé en ce que le canal d'arrivée
(3") et le canal de sortie d'air (5") ont chacun une section droite rectangulaire
et que le registre (10') est composé d'une partie rectangulaire (13) orientée horizontalement
et d'une partie rectangulaire (14) orientée verticalement et s'étendant en diagonale
au-dessus et au-dessous de la partie horizontale.