(19)
(11) EP 0 289 874 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.11.1991  Patentblatt  1991/46

(21) Anmeldenummer: 88106372.1

(22) Anmeldetag:  20.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D01H 11/00, F24F 13/02

(54)

Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an Spinnereimachinen

Device for extracting and filtering air charged with dust and or dispersed fibres at spinning machines

Dispositif pour aspirer et filtrer de l'air chargé des poussières et/ou des fibres en suspension dans les métiers de filature


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 07.05.1987 DE 3715217

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.11.1988  Patentblatt  1988/45

(73) Patentinhaber: Zinser Textilmaschinen GmbH
D-73061 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmermann, Bernhard, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7333 Ebersbach/Fils (DE)

(74) Vertreter: Schieschke, Klaus, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Eder & Schieschke Elisabethstrasse 34
80796 München
80796 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
  • Keine Entgegenhaltungen
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an Spinnereimaschinen sowie zum Reinigen des Filters von Ablagerungen durch Umkehrbeaufschlagung der betriebsmäßigen Luftströmungsrichtung, mit einem verschließbaren Ansaugkanal, einem Filter, einem Zuluftkanal, einem luftfördernden Ventilator und einem Abluftkanal.

[0002] Als Stand der Technik ist bereits ein Filterkasten bekannt, welcher im wesentlichen aus einer druckseitigen Reinluftkammer und einer saugseitigen Rohluftkammer besteht (DE-OS 30 17 838). Die Rohluftkammer ist mit einem von einer Spinnereimaschine kommenden Saugkanal verbunden: in der Reinluftkammer befindet sich ein Ventilator; zwischen der Reinluftkammer und der Rohluftkammer ist ein Filter angeordnet. Von der Rohluftkammer geht ein absperrbarer, zu einer ständig betriebenen Zentralabsaugung führender Absaugkanal aus, wobei die Rohluftkammer kurzzeitig an die Zentralabsaugung anschließbar ist und der Auslaß der Reinluftkammer abgesperrt werden kann.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik die Vorrichtung so auszubilden, daß auf einfache Weise eine Vereinfachung der Reinigungsmöglichkeit des Filters gegeben ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zuluftkanal und der Abluftkanal mindestens eine gemeinsame Wand aufweisen und daß die gemeinsame Wand in zwei Stellungen überführbar ist, wobei in der ersten Stellung der Zuluftkanal und der Abluftkanal geöffnet sind und in der zweiten Stellung bei verschlossenem Ansaugkanal eine Umkehr der Luftströmungsrichtung durch Schließen des Zuluft- und Abluftkanals sowie durch Schaffung zweier getrennter Luftdurchtrittsöffnungen zwischen dem Zuluftkanal und dem Abluftkanal erfolgt.

[0005] Hierdurch ergibt sich der Vorteil einer einfachen Bauform, wobei allein durch Umstellung der gemeinsamen Wand sowie durch Umkehr der Luftströmungsrichtung bei verschlossenem Ansaugkanal der Luftstrom zur Filterreinigung verwendet wird. Die gemeinsame Wand kann entweder als schwenkbare Klappe oder als Schieber ausgebildet sein, welcher zwei im rechten Winkel zueinander bestehende Bereiche aufweist, wobei der einzelne Bereich eine der beiden Stellungen der gemeinsamen Wand definiert.

[0006] Durch kurzes Schwenken der Klappe bzw. Bewegen des Schiebers in die Entleerstellung wird damit der Luftstrom zur Filterreinigung verwendet, wobei die Umgebungsluft vom Gebläse angesaugt wird. Die Abluft wird hierbei so umgelenkt, daß sie im Filterraum einen Überdruck erzeugt. Dieser löst den Filterinhalt und bläst ihn, entgegen der normalen Luftrichtung, aus dem Filter in einen Abfallsammelbehälter.

[0007] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Konstruktion sind die Wartungsfreiheit, da kein mechanischer Abstreifer vorliegt, eine vollständige Entleerung des Filters in sehr kurzer Zeit, beispielsweise während des Kannenwechsels einer Spinnereimaschine, kompakte Raumverhältnisse sowie eine sehr gute Zugänglichkeit des Abfallsammelbehälters, wobei ein Auswechseln dieses Behälters während des Betriebes möglich ist.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in schematischer Seitenansicht, wobei Zuluftkanal und Abluftkanal nebeneinander verlaufen, in Arbeitsstellung;
Fig. 2
eine Konstruktion gemäß Fig. 1, in Filterreinigungsstellung;
Fig. 3
eine andere Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in perspektivischer Ansicht in Arbeitsstellung;
Fig. 4
die Konstruktion nach Fig. 3 in Filterreinigungsstellung;
Fig. 5
eine weitere Ausführungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit sich kreuzendem Zuluftkanal und Abluftkanal, in perspektivischer Ansicht, in Arbeitsstellung;
Fig. 6
die Ausführungsform nach Fig. 5 in Filterreinigungsstellung;
Fig. 7
eine weitere Ausführungsmöglichkeit der Erfindung in perspektivischer Ansicht mit sich kreuzendem Zuluft-und Abluftkanal, in Arbeitsstellung;
Fig. 8
die Ausführungsform nach Fig. 7 in Filterreinigungsstellung.


[0009] In Fig. 1 und 2 ist schematisch eine Ausführungsform einer Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an einer Spinnereimaschine dargestellt. Hierbei ist der entsprechende Bereich der Spinnereimaschine mit einem Ansaugkanal 1 verbunden, welcher über einen Zuluftkanal 3 zu einem luftfördernden Ventilator 4 sowie zu einem Abluftkanal 5 führt. In dem Bereich zwischen dem Ansaugkanal 1 und dem Zuluftkanal 3 ist ein Filter 2 angeordnet.

[0010] Wie ersichtlich, verlaufen der Zuluftkanal 3 und der Abluftkanal 5 über einen bestimmten Bereich parallel nebeneinander. In diesem Bereich weisen also der Zuluftkanal 3 und der Abluftkanal 5 eine gemeinsame Wand 7 auf. Diese gemeinsame Wand 7 ist mindestens teilweise als schwenkbare Klappe 9 ausgebildet, deren Schwenkachse 8 quer zur Luftströmungsrichtung des geöffneten Zu- und Abluftkanals angeordnet ist. Die Klappe 9 ist von Hand oder durch ein nicht näher dargestelltes elektrisches oder pneumatisches oder hydraulisches Arbeitselement betätigbar.

[0011] Unterhalb des Ansaugkanals 1 befindet sich ein Abfallsammelbehälter 6, welcher nach Fig. 1 durch eine schwenkbare Klappe 20 verschlossen ist. Die Klappe 20 ist mechanisch mit der Klappe 9 verbunden oder durch ein gleichzeitig mit der Beaufschlagung des Arbeitselementes der Klappe 9 beaufschlagtes Arbeitselement betätigbar.

[0012] In Arbeitsstellung strömt die Luft in Pfeilrichtung von dem Ansaugkanal 1 durch den Filter 2 und den Zuluftkanal 3 sowie über den Ventilator 4 in den Abluftkanal 5. Soll eine Reinigung des Filters 2 vorgenommen werden, so wird nach Fig. 2 die Klappe 9 um ihre Drehachse 8 geschwenkt; auch die Klappe 20 wird so geschwenkt, daß ein Verschluß des Ansaugkanals 1 stattfindet, und zwar bei geöffnetem Abfallsammelbehälter.

[0013] Nunmehr wird die Umgebungsluft vom Ventilator 4 angesaugt und so umgelenkt, daß sie durch den Filter 2 hindurchtritt. Dadurch wird der Filterinhalt gelöst und entgegen der normalen Laufrichtung aus dem Filter in den Abfallsammelbehälter 6 geblasen. Allein durch diese kurzzeitige Umstellung der schwenkbaren Klappe 9 sowie durch Verschluß des Ansaugkanals 1 ist damit auf einfache und schnelle Weise eine wirksame Filterreinigung möglich.

[0014] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 liegen wiederum der Zuluftkanal 3 und der Abluftkanal 5 im Bereich der gemeinsamen Wand 7 parallel nebeneinander. Statt der in Fig. 1 und 2 eingesetzten Klappe 9 findet jedoch bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 ein Schieber 10 Anwendung, welcher zwei im rechten Winkel zueinander stehende Bereiche 11 und 12 aufweist. Fig. 3 definiert hierbei die Arbeitsstellung - in diesem Fall dient der Bereich 12 zur Trennung des Zuluftkanals 3 von dem Abluftkanal 5, so daß die Luft, wie in Pfeilrichtung dargestellt, strömen kann. Dabei bleiben die Luftströme in den beiden Kanälen 3 bzw. 5.

[0015] In der in Fig. 4 dargestellten Filterreinigungsstellung ist der Schieber 10 so zwischen den Zuluftkanal 3 und den Abluftkanal 5 eingeschoben, daß der senkrechte Bereich 11 zur Wirkung kommt; dieser senkrechte Bereich 11 bildet eine Trennwand und verbindet die beiden Kanäle in zwei voneinander gesonderten Bereichen. Die Luftströmung wird von dem oberen in den unteren und vom unteren in den oberen Kanal umgeleitet. Damit läßt sich analog der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 wiederum der nicht näher dargestellte Filter von außen beaufschlagen, es tritt ein Lösen des Filterinhaltes und dessen Einblasen in den Abfallsammelbehälter statt.

[0016] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 kreuzen sich der Zuluftkanal 3′ und der Abluftkanal 5′ im Bereich der gemeinsamen Wand 7′. Wie ersichtlich, sind der Zuluftkanal 3′ und der Abluftkanal 5′ im Querschnitt jeweils halbrund ausgebildet. Die gemeinsame Wand 7′ wird von einer schwenkbaren Klappe 9′ gebildet, deren Schwenkachse 8′ diagonal zur Kreuzungsebene des Zuluftkanals 3′ und des Abluftkanals 5′ verläuft. Nach Fig. 5 strömt die Luft wiederum von dem Ansaugkanal über einen nicht näher dargestellten Filter in den Zuluftkanal 3′ sowie über den Ventilator 4 in den Abluftkanal 5′.

[0017] Zur Reinigung des Filters wird nach Fig. 6 die schwenkbare Klappe 9′ um ihre Schwenkachse 8′ in die senkrechte Lage geschwenkt. Damit ergibt sich eine Verbindung der beiden Kanäle 3′ und 5′, wobei nunmehr die Luft, wie in Pfeilrichtung dargestellt, von dem linken Bereich des Abluftkanals 5′ in den unteren rechten Bereich des Zuluftkanals 3′, von dort über den Ventilator 4 in den rechten Bereich des Abluftkanals 5′ und im Bereich der mittleren Wand in den entsprechenden linken Bereich des Zuluftkanals 3′ strömt und hier den nicht näher dargestellten Filter analog der Ausführungsform nach Fig. 2 außenseitig beaufschlagt.

[0018] Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 kreuzen sich wiederum der Zuluftkanal 3˝ und der Abluftkanal 5˝ in Bereich der gemeinsamen Wand 7. Hierbei sind der Zuluftkanal 3˝ und der Abluftkanal 5˝ im Querschnitt jeweils rechteckig ausgebildet. Statt der bei der Bauform nach Fig. 5 und 6 eingesetzten schwenkbaren Klappe 9′ findet bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 wiederum ein Schieber 10′ Anwendung, welcher aus einem waagrechten Rechteckbereich 13 und einem dazu oberhalb und unterhalb diagonal verlaufenden senkrechten Rechteckbereich 14 besteht.

[0019] Fig. 7 definiert hierbei die Arbeitsstellung, d. h. der Zuluftkanal 3˝ ist von dem Abluftkanal 5˝ getrennt, wobei der nicht näher dargestellte Filter seine Reinigungsfunktion übernimmt. Soll nun der Filter seinerseits gereinigt werden, so wird nach Fig. 8 durch Bewegen des Schiebers 10′ der waagrecht verlaufende Rechteckbereich 13 aus dem Bereich der gemeinsamen Wand 7 herausgeschoben und der senkrecht verlaufende Rechteckbereich 14 des Schiebers 10˝ in seiner Arbeitsstellung eingeschoben, wobei analog der Bauform nach Fig. 6 die beiden Kanäle 3˝ und 5˝ so miteinander verbunden werden, daß der Filter von außen eine Beaufschlagung erfährt und damit eine Reinigungswirkung gegeben ist.

[0020] Dadurch, daß der Zuluftkanal und der Abluftkanal eine gemeinsame Wand aufweisen, welche in zwei Stellungen überführbar ist, ist erfindungsgemäß bei allein Bauformen die einfache Möglichkeit gegeben, auch kurzzeitig den zwischen dem Ansaugkanal und dem Zuluftkanal angeordneten Filter zu reinigen. Die Anordnung ist einfach aufgebaut und nahezu wartungsfrei.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Absaugen und Filtern staub- und/oder faserflugbelasteter Luft an Spinnereimaschinen sowie zum Reinigen des Filters von Ablagerungen durch Umkehrbeaufschlagung der betriebsmäßigen Luftströmungsrichtung, mit einem verschließbaren Ansaugkanal, einem Filter, einem Zuluftkanal, einem luftfördernden Ventilator und einem Abluftkanal, dadurch gekennzeichnet,

daß der Zuluftkanal (3, 3',3") und der Abluftkanal (5, 5', 5") mindestens eine gemeinsame Wand (7, 7') aufweisen und

daß die gemeinsame Wand (7, 7') in zwei Stellungen überführbar ist, wobei in der ersten Stellung der Zuluftkanal (3, 3', 3") und der Abluftkanal (5, 5', 5") geöffnet sind und in der zweiten Stellung bei verschlossenem Ansaugkanal (1) eine Umkehr der Luftströmungsrichtung durch Schließen des Zuluft- und Abluftkanals sowie durch Schaffung zweier getrennter Luftdurchtrittsöffnungen zwischen dem Zuluftkanal (3, 3', 3") und dem Abluftkanal (5, 5', 5") erfolgt.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Wand (7, 7') als zwischen den beiden Stellungen schwenkbare Klappe (9, 9') ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Wand (7) als zwischen den beiden Stellungen verstellbarer Schieber (10, 10') ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftkanal (3) und der Abluftkanal (5) im Bereich der gemeinsamen Wand (7) parallel nebeneinander verlaufen.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8) der Klappe (9) quer zur Luftströmungsrichtung des geöffneten Zuluft- und des Abluftkanals (3, 5) angeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (10, 10') zwei im rechten Winkel zueinanderstehende Bereiche (11, 12; 13, 14) aufweist, wobei der einzelne Bereich eine der beiden Stellungen der gemeinsamen Wand (7) definiert.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Zuluftkanal (3'; 3") und der Abluftkanal (5'; 5") im Bereich der gemeinsamen Wand (7; 7') kreuzen.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8') der Klappe (9') diagonal zur Kreuzungsebene des Zuluftkanals (3') und des Abluftkanals (5') verläuft.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftkanal (3') und der Abluftkanal (5') im Querschnitt jeweils halbrund ausgebildet sind und daß die die gemeinsame Wand (7') bildende schwenkbare Klappe (9') einen runden Umfang aufweist.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftkanal (3") und der Abluftkanal (5")im Querschnitt jeweils rechteckig ausgebildet sind und daß der Schieber (10') aus einem waagrechten Rechteckbereich (13) und einem dazu oberhalb und unterhalb diagonal verlaufenden senkrechten Rechteckbereich (14) besteht.
 


Claims

1. A device for extracting and filtering air charged with dust and/or dispersed fibres in spinning machines and for cleaning the filter of deposits by reverse impingement of the normal air flow direction, comprising a closable intake duct, a filter, an air supply duct, a draft-producing fan and an air exhaust duct, characterised in that the air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust duct (5, 5', 5") have at least one common wall (7, 7') and in that the common wall (7, 7') is movable into two positions, whereby in the first position the air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust duct (5, 5', 5") are opened and in the second position, with the intake duct (1) closed, a reversal of the direction of air flow is effected by closing the air supply duct and air exhaust duct and by creating two separate air passage apertures between the air supply duct (3, 3', 3") and the air exhaust duct (5, 5', 5").
 
2. A device according to claim 1, characterised in that the common wall (7, 7') is designed as a flap (9, 9') which is swivellable between the two positions.
 
3. A device according to claim 1, characterised in that the common wall (7) is designed as a slide valve (10, 10') which is adjustable between the two positions.
 
4. A device according to one of the preceding claims, characterised in that the air supply duct (3) and the air exhaust duct (5) extend parallel side-by-side in the region of the common wall (7).
 
5. A device according to claim 2 and 4, characterised in that the swivel axis (8) of the flap (9) is arranged transversely to the direction of air flow of the opened air supply duct and of the air exhaust duct (3, 5).
 
6. A device according to claim 1, 3 and 4, characterised in that the slide valve (10, 10') has two regions (11, 12; 12, 14) which stand at a right angle to one another, whereby each of the individual regions defines one of the two positions of the common wall (7).
 
7. A device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the air supply duct (3'; 3") and the air exhaust duct (5'; 5") intersect in the region of the common wall (7; 7').
 
8. A device according to claim 2 and 7, characterised in that the swivel axis (8') of the flap (9') extends diagonally to the plane of intersection of the air supply duct (3') and of the air exhaust duct (5').
 
9. A device according to claim 8, characterised in that the air supply duct (3') and the air exhaust duct (5') are each of semicircular design in cross-section and in that the swivellable flap (9') forming the common wall (7') has a round periphery.
 
10. A device according to claim 3 and 7, characterised in that the air supply duct (3") and the air exhaust dust (5") are each of rectangular design in cross-section and in that the slide valve (10') consists of a horizontal rectangular region (13) and a perpendicular rectangular region (14) extending diagonally thereto above and below.
 


Revendications

1. Dispositif pour aspirer et filtrer de l'air chargé de poussières et/ou de fibres en suspension sur des machines de filature, ainsi que pour nettoyer le filtre en le débarrassant des dépôts par application en sens inverse du courant d'air de service normal, comprenant un canal d'aspiration obturable, un filtre, un canal d'arrivée d'air, un ventilateur refoulant de l'air et un canal de sortie d'air, caractérisé en ce

que le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et le canal de sortie d'air (5, 5', 5") présentent au moins une paroi commune (7, 7') et

que la paroi commune (7, 7') est susceptible d'être amenée à deux positions, dans la première desquelles le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et le canal de sortie d'air (5, 5', 5") sont ouverts, tandis que, dans la seconde position, où le canal d'aspiration (1) est fermé, la direction d'écoulement de l'air est inversée par la fermeture des canaux d'arrivée et de sortie d'air ainsi que par la création de deux ouvertures séparées de passage d'air entre le canal d'arrivée d'air (3, 3', 3") et le canal de sortie d'air (5, 5', 5").
 
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi commune (7, 7') est réalisée comme un volet pivotant (9, 9') entre les deux positions.
 
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi commune (7) est réalisée comme un registre (10, 10') déplaçable entre les deux positions.
 
4. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal d'arrivée d'air (3) et le canal de sortie d'air (5) s'étendent parallèlement, côte à côte, dans la région de la paroi commune (7).
 
5. Dispositif selon les revendications 2 et 4, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (8) du volet (9) est disposé transversalement à la direction d'écoulement de l'air dans les canaux d'arrivée et de sortie d'air (3, 5) ouverts.
 
6. Dispositif selon les revendications 1, 3 et 4, caractérisé en ce que le registre (10, 10') comporte deux parties (11, 12; 13, 14) disposées à angle droit l'une par rapport à l'autre et dont chacune définit l'une des deux positions de la paroi commune (7).
 
7. Dispositif selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le canal d'arrivée d'air (3'; 3") et le canal de sortie d'air (5' ; 5") se croisent dans la région de la paroi commune (7; 7').
 
8. Dispositif selon les revendications 2 et 7, caractérise en ce que l'axe de pivotement (8') du volet (9') est orienté en diagonale par rapport au plan de croisement du canal d'arrivée (3') et du canal de sortie d'air (5').
 
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que le canal d'arrivée d'air (3') et le canal de sortie d'air (5') ont chacun une section droite semi-circulaire et que le volet pivotant (9'), formant la paroi commune (7'), présente une périphérie circulaire.
 
10. Dispositif selon les revendications 3 et 7, caractérisé en ce que le canal d'arrivée (3") et le canal de sortie d'air (5") ont chacun une section droite rectangulaire et que le registre (10') est composé d'une partie rectangulaire (13) orientée horizontalement et d'une partie rectangulaire (14) orientée verticalement et s'étendant en diagonale au-dessus et au-dessous de la partie horizontale.
 




Zeichnung