(19)
(11) EP 0 289 876 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.11.1988  Patentblatt  1988/45

(21) Anmeldenummer: 88106383.8

(22) Anmeldetag:  21.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 83/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 08.05.1987 DE 3715459

(71) Anmelder: Schulz, Rolf A.
D-84326 Falkenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulz, Rolf A.
    D-84326 Falkenberg (DE)

(74) Vertreter: Prüfer, Lutz H., Dipl.-Phys. 
Harthauser Strasse 25d
81545 München
81545 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Cremespender mit einem die Creme aufnehmenden Behälter


    (57) Es wird ein Cremespender (1) mit einem die Creme aufnehmenden Behälter (2) gezeigt.
    Cremespender (1) herkömmlicher Art weisen einen Behälter (2) und einen Kolben (9) mit einem Steigrohr (8) auf. Zur Entnahme wird Druck auf den Kolben (9) ausgeübt, so daß die Creme durch das Steigrohr (8) heraustritt. Die Abdichtung zwischen dem Kol­ben (9) und einer Behälterseitenwand (3) geschieht entweder durch genaues Einpassen oder durch Dichtungslippen. Ein derar­tiger Kolben kann sich nicht an unterschiedliche Behälterdurch­messer anpassen. Es soll daher ein Cremespender vorgesehen wer­den, bei dem der Behälterdurchmesser mit der Höhe variiert. Der erfindungsgemäße Cremespender (1) mit einem die Creme auf­nehmenden Behälter (2) weist einen Kolben (9) auf, der auf seiner äußeren umlaufenden Oberfläche (11) mindestens einen Ring (15, 16, 17) veränderbaren Außendurchmessers mit einem Ringspalt aufweist, der federnd so vorgespannt ist, daß er an der angrenzenden Behälterinnenwand anliegt.
    Derartige Cremespender können für Zahncreme o.ä. oder im medi­zinischen Bereich für medizinische Cremes verwendet werden.







    Recherchenbericht