(19)
(11) EP 0 290 071 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.11.1988  Patentblatt  1988/45

(21) Anmeldenummer: 88200755.2

(22) Anmeldetag:  20.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26B 19/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.04.1987 AT 1026/87

(71) Anmelder: Philips Electronics N.V.
5621 BA Eindhoven (NL)

(72) Erfinder:
  • Wolfger, Arno
    NL-5656 AA Eindhoven (NL)

(74) Vertreter: Gorter, Willem Karel et al
INTERNATIONAAL OCTROOIBUREAU B.V. Prof. Holstlaan 6
5656 AA Eindhoven
5656 AA Eindhoven (NL)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Trockenrasierapparat mit mindestens einem am Apparategehäuse verschiebbaren Rolladen


    (57) Bei einem Trockenrasierapparat mit mindestens einem am Apparategehäuse (3) verschiebbaren Rolladen (4), der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie dient, verläuft die dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche (14) des Rolladens mit Abstand zum Apparategehäuse, wobei zwischen dem Rolladen und dem Apparategehäuse mindestens eine Gleitführung (15; 16) wirksam ist, die einen in der Verschie­bungsrichtung des Rolladens abschnittsweise örtlich begrenz­ten Berührungsverlauf zwischen dem Rolladen und dem Apparate­gehäuse ergibt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit min­destens einem am Apparategehäuse verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierapparates dient und in am Apparategehäuse vorgesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich ge­führt ist. Ein derartiger Trockenrasierapparat ist aus der DE-AS 11 22 410 bekannt.

    [0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, einen Trockenra­sierapparat der eingangs angeführten Gattung so auszubilden, daß der Rolladen am Apparategehäuse einwandfrei verschiebbar ist und dabei keine Beschädigung des Apparategehäuses ent­steht. Erfindungsgemäß ist hiezu vorgesehen, daß die dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche des Rolladens mit Ab­stand zum Apparategehäuse verläuft und daß zwischen dem Roll­laden und dem Apparategehäuse mindestens eine Gleitführung wirksam ist, die einen in der Verschiebungsrichtung des Roll­ladens abschnittsweise örtlich begrenzten Berühungsverlauf zwischen dem Rolladen und dem Apparategehäuse ergibt. Auf diese Weise ist erreicht, daß der Rolladen und das Apparate­gehäuse nicht großflächig, sondern nur über relativ kleine Flächenabschnitte miteinander in Berührung stehen, wodurch der Rolladen ohne größere Reibung leichtgängig entlang dem Apparategehäuse verschiebbar ist. Außerdem ist dadurch er­reicht, daß das Apparategehäuse durch die mit Abstand zu ihm verlaufende Wandfläche des Rolladens, beim Verschieben des­selben, nicht beschädigt, insbesondere zerkratzt wird, was an den vom Rolladen gerade nicht abgedeckten Stellen des Appara­tegehäuses einen unschönen optischen Eindruck ergeben würde. Bei einem Trockenrasierapparat, der einen an einem Grundappa­rat lösbar gehaltenen, die Siebscherfolie an seinen Längsste­gen tragenden Scherkopfrahmen aufweist, ist natürlich ein solcher Scherkopfrahmen auch zum Apparategehäuse zu zählen, so daß auch in seinem Bereich eine derartige Gleitführung vorgesehen sein kann.

    [0003] Als vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn die Gleitführung durch mindestens eine wirkungsmäßig im wesentlichen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens orientierte Rippe gebil­det ist. Eine derartige Maßnahme zeichnet sich durch beson­dere Einfachheit aus.

    [0004] Beispielsweise kann eine solche Rippe, an der dem Appara­tegehäuse zugewandten Wandfläche des Rolladens vorgesehen sein. Als besonders vorteilhaft hat sich jedoch erwiesen, wenn die Rippe am Apparategehäuse vorgesehen ist. Da das Apparategehäuse in der Regel aus einem härteren Material be­steht als der Rolladen, wird dadurch, daß die Rippe am Appa­rategehäuse vorgesehen ist, eine bessere Gleitführung erhal­ten, die auch weniger einem Verschleiß unterliegt.

    [0005] In diesem Zusammenhang hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn an der dem Apparategehäuse zugewandten Seite des Rolladens, mindestens im Bereich des von der Siebscher­folie abgewandten Endes desselben, eine Stahlfolie angebracht ist, mit welcher der Rolladen auf der Rippe gleitet. Eine derartige Stahlfolie bildet eine harte Auflage, wodurch die Eigenschaften der Gleitführung verbessert werden und die Ge­fahr beseitigt wird, daß sich die am Apparategehäuse vorge­sehene Rippe in die dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche des Rolladens eingräbt, wodurch einerseits die leichtgängige Verschiebbarkeit des Rolladens beeinträchtigt werden könnte und andererseits der Rolladen mit dem Apparategehäuse groß­flächig in Kontakt kommen und dieses zerkratzen könnte. Eine solche Maßnahme vorzusehen, ist insbesondere im Bereich des von der Siebscherfolie abgewandten Endes des Rolladens wich­tig, da auf diesen Bereich, beim Verschieben des Rolladens, von Hand aus Druck ausgeübt wird, der eine verstärkte Bela­stung der Gleitführung ergibt.

    [0006] Als vorteilhaft hat sich auch erwiesen, wenn die Gleit­führung durch in der Verschiebungsrichtung des Rollladens hintereinander liegende, aus dem Apparategehäuse heraus­ragende Wälzkörper gebildet ist. Auf diese Weise wird eben­falls eine gute Gleitführung für den Rolladen erhalten, die diesen mit Abstand zum Apparategehäuse hält, wobei der Roll­laden und das Apparategehäuse über besonders kleine Flächen­abschnitte miteinander in Berührung stehen. Die Wälzkörper können dabei aus Kugeln oder Walzen bestehen.

    [0007] In diesem Zusammenhang hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn an der dem Apparategehäuse zugewandten Wand­fläche des Rolladens eine in der Verschiebungsrichtung des­selben verlaufende Rinne vorgesehen ist, in welche die am Apparategehäuse angeordneten Wälzkörper der Gleitführung ein­greifen. Eine derartige Rinne verbessert die Eigenschaften der Gleitführung für den Rolladen und ergibt auch eine Gerad­führung für den Rolladen bei seinem Verschieben.

    [0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher erläutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat mit einem über die Siebscherfolie geschobenen Rolladen, wobei zwischen dem Rolladen und dem Apparategehäuse zwei Gleitführungen wirksam sind, die durch je eine am Apparategehäuse vorgesehe­ne RIppe gebildet sind. Fig.2 zeigt den Trockenrasierapparat nach Fig.1 in Seitenansicht. Fig.3 zeigt den Trockenrasier­apparat nach Fig.1 mit vom Rolladen freigegebener Siebscher­folie. Fig.4 zeigt in Seitenansicht und im Schnitt einen Aus­schnitt des Führungsbereiches für den Rolladen. Fig.5 zeigt einen zur Verwendung bei einem Trockenrasierapparat nach Fig.1 bestimmten Rolladen an sich in Draufsicht auf seine dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche, wenn er am Trockenra­sierapparat angeordnet ist. Fig.6 zeigt in der Darstellungs­weise von Fig.1 einen Trockenrasierapparat, bei dem die Gleitführungen durch am Apparategehäuse angeordnete, sich kreuzende Rippen gebildet sind. Fig.7 zeigt in der Darstel­lungsweise von Fig.1 einen Trockenrasierapparat, bei dem die Gleitführungen durch Wälzkörper gebildet sind. Fig.8 zeigt in Seitenansicht und im Schnitt einen Ausschnitt des Führungsbe­reiches für den Rolladen bei einem Trockenrasierapparat nach Fig.7. Fig.9 zeigt einen zur Verwendung bei einem Trockenra­sierapparat nach Fig.7 bestimmten Rolladen an sich in Drauf­sicht auf seine dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche, wenn er am Trockenrasierapparat angeordnet ist.

    [0009] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Trockenrasierapparat, der einen Grundapparat 1 und einen auf diesen aufgesetzten Scher­kopfrahmen 2 aufweist, die zusammen ein Apparategehäuse 3 bilden. Der Scherkopfrahmen 2 ist dabei, auf hier nicht näher dargestellte Art und Weise, beispielsweise mit mindestens einem federnden Rastriegel, lösbar am Grundapparat 1 gehal­ten. Ein solcher Scherkopfrahmen dient zur Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie, die in den Figuren 1 und 2 vollständig durch einen Rolladen 4 abgedeckt ist, um die Siebscherfolie bei Nichtgebrauch des Trockenrasierapparates zu schützen. Dieser Rolladen 4 ist am Apparategehäuse 3 ver­schiebbar angeordnet, wobei er in am Apparategehäuse 3 vorge­sehenen nutförmigen, in den Figuren 1 und 2 durch strichlier­te Linien angedeuteten, Führungen 5 und 6 beidseitig seitlich geführt ist. Der Rolladen 4 ist vom Grundapparat 1 her über den Scherkopfrahmen 2 und die Siebscherfolie schiebbar, wozu sich die Führungen 5 und 6 für den Rolladen vom Grundapparat 1 her in den Seitenwänden 7 und 8 des Scherkopfrahmens 2 fortsetzen, wo sie dann, an die Wölbung der Siebscherfolie angepaßt, gekrümmt verlaufen. Soll der Trockenrasierapparat zum Rasieren verwendet werden, so wird der Rolladen 4 aus seiner in den Figuren 1 und 2 gezeigten Lage auf den Grund­apparat 1 zurückgeschoben, bis er die Siebscherfolie zum Ra­sieren freigibt, wie dies Fig.3 zeigt, wobei er im vorliegen­den Fall so weit zurückgeschoben ist, daß auch der Scherkopf­rahmen 2 freigegeben ist, damit dieser, beispielsweise für Reinigungszwecke oder zum Austausch der an den Längsstegen 9 des Scherkopfrahmens 2 gehaltenen Siebscherfolie 10, vom Grundapparat 1 abgenommen werden kann. An einen solchen Roll­laden 4 werden die Anforderungen gestellt, daß er einerseits in Querrichtung eine gute Stabilität aufweist, damit er die Siebscherfolie 10 sicher schützen kann, aber andererseits in Längsrichtung gut flexibel ist, um sich dem Verlauf einer auch relativ stark gewölbten Siebscherfolie 10 anpassen zu können. Um solche Anforderungen zu erfüllen, besteht der Rolladen beispielsweise aus einem elastischen Träger und mit diesem verbundenen, mit Abstand zueinander liegenden Quer­stegen.

    [0010] Ein solcher Rolladen soll am Apparategehäuse leichtgängig verschiebbar sein und bei seinem Verschieben das Apparatege­häuse nicht beschädigen, insbesondere zerkratzen. Um dies zu erreichen ist vorgesehen, daß die dem Apparategehäuse 3 zuge­wandte Wandfläche des Rolladens 4 mit Abstand zum Apparatege­häuse 3 verläuft und daß zwischen dem Rolladen 4 und dem Apparategehäuse 3 mindestens eine Gleitführung wirksam ist, die einen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens ab­schnittsweise örtlich begrenzten Berührungsverlauf zwischen dem Rolladen 4 und dem Apparategehäuse 3 ergibt.

    [0011] Wie Fig.4 erkennen läßt, die einen Ausschnitt um den Be­reich der Führung 5 zeigt, sind die nutförmigen Führungen 5 und 6 für die beidseitige seitliche Führung des Rolladens 4, in die dieser beispielsweise mit an ihm vorgesehenen seitli­chen, in Fig.5 dargestellten Ansätzen 11 eingreift, in vom Apparategehäuse 3 seitlich hochgezogenen Wandabschnitten 12 und 13 desselben auf einem derartigen Niveau angeordnet, daß die dem Apparategehäuse 3 zugewandte Wandfläche 14 des Roll­ladens 4 mit Abstand zum Apaprategehäuse 3 verläuft. Dieser Abstand, der in Fig.4 mit a bezeichnet ist, wird so groß ge­wählt, daß zwischen der dem Apparategehäuse 3 zugewandten Wandfläche 14 des Rolladens 4 und dem Apparategehäuse 3 mit Sicherheit keine großflächige Berührung stattfindet, wodurch der Rolladen 4 ohne größere Reibung leichtgängig entlang dem Apparategehäuse 3 verschiebbar ist, wobei es auch zu keiner Beschädigung des Apparategehäuses 3, insbesondere keinem Zer­kratzen desselben, kommen kann.

    [0012] Weiters ist vorgesehen, daß zwischen dem Rolladen 4 und dem Apparategehäuse 3 Gleitführungen wirksam sind, die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel durch zwei am Apparatege­häuse 3 vorgesehene Rippen 15 und 16 gebildet sind, die in der Verschiebungsrichtung des Rolladens verlaufen und sich auch über die Längsstege 9 des Scherkopfrahmens 2 erstrecken, wie aus Fig.3 ersichtlich ist. Auf diesen Rippen 15 und 16 liegt der Rolladen 4 mit seiner dem Apparategehäuse 3 zuge­wandten Wandfläche 14 gleitend auf, wodurch sich ein nur örtlich begrenzter Berührungsverlauf zwischen dem Rolladen 4 und dem Apparategehäuse 3 ergibt, da der Rolladen und das Apparategehäuse nur über relativ kleine Flächenabschnitte miteinander in Berührung stehen. Auf diese Weise bilden die Rippen 15 und 16 örtlich begrenzte Unterstützungen für den Rolladen 4, die seine dem Apparategehäuse 3 zugewandte Wand­fläche 14 sicher mit Abstand zum Apparategehäuse 3 halten. Solche Unterstützungen sind deshalb wichtig, damit sich der Rolladen 4 unter dem von Hand aus auf ihn ausgeübten Druck, bei seinem Verschieben entlang des Apparategehäuses 3, nicht durchbiegen kann, so daß er stets den vorgesehenen Abstand a zum Apparategehäuse einhält.

    [0013] Dadurch, daß im vorliegenden Fall die Rippen 15 und 16 am Apparategehäuse angeordnet sind, ist erreicht, daß sie ebenso wie das Apparategehäuse 3 aus einem relativ harten Material bestehen, was eine gute Gleitführung und praktisch keinen Verschleiß mit sich bringt. Da das für einen Rolladen verwen­dete Material in der Regel nicht so hart ist, wie das für das Apparategehäuse verwendete Material, könnte es dazu kommen, daß sich die Rippen 15 und 16 in die dem Apparategehäuse 3 zugewandte Wandfläche 14 des Rolladens 4 eingraben, wodurch nicht mehr sichergestellt wäre, daß der Rolladen im gewünsch­ten Abstand zum Apparategehäuse verläuft. Davon ist insbeson­dere der Bereich des von der Siebscherfolie 10 abgewandten Endes des Rolladens 4 betroffen, der praktischerweise zum Verschieben des Rolladens von Hand aus ergriffen und dadurch auf ihn Druck ausgeübt wird. Dieser Endbereich des Rollladens kann auch speziell als Griffteil 17 ausgebildet sein. In die­sem Zusammenhang hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn in diesem Endbereich des Rolladens 4, an seiner dem Apparategehäuse 3 zugewandten Wandfläche 14, eine Stahlfolie 18 angebracht ist, wie dies Fig.5 zeigt. Auf diese Weise wird am Rolladen 4 eine harte Auflagefläche für die Rippen 15 und 16 erhalten, die für gute Gleiteigenschaften sorgt und keinem Verschleiß unterliegt. Selbstverständlich wäre es auch mög­lich, auf der ganzen dem Apparategehäuse 3 zugewandten Wand­fläche 14 des Rolladens 4 eine Stahlfolie anzubringen. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Stahlfo­lie 18 im wesentlichen über die ganze Breite des Rolladens 4, wodurch ihr ein sicherer Halt am Rolladen gegeben wird. An sich wäre es aber auch möglich, nur unmittelbar im Bereich der Rippen 15 und 16 einzelne Stahlfolienabschnitte an der Wandfläche 14 des Rolladens 4 anzubringen.

    [0014] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.6 sind als Gleitführun­gen ebenfalls Rippen am Apparategehäuse 3 vorgesehen, und zwar sind es hier drei Rippen 19, 20 und 21, die in einem sich kreuzenden sternförmigen Muster angeordnet sind, wobei sie wirkungsmäßig im wesentlichen in der Verschiebungsrich­ tung des Rolladens 4 orientiert sind. Die Wirkungsweise die­ser Rippen 19, 20 und 21 ist analog zu der Wirkungsweise der Rippen 15 und 16 des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispie­les. Falls erwünscht, könnte auch noch eine weitere, quer durch den Sternpunkt verlaufende Rippe vorgesehen sein. Selbstverständlich wären auch noch andere Muster von Rippen, die wirkungsmäßig im wesentlichen in der Verschiebungsrich­tung des Rolladens orientiert sind, möglich, wie beispiels­weise in der Verschiebungsrichtung des Rolladens wellenförmig verlaufende Rippen.

    [0015] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.7 sind zwei Gleitführun­gen vorgesehen, die durch in der Verschiebungsrichtung des Rolladens 4 hintereinander liegende, aus dem Apparategehäuse 3 herausragende Wälzkörper, im vorliegenden Fall Kugeln, ge­bildet sind. Die eine Gleitführung besteht dabei aus den Kugeln 22, 23 und 24 und die andere Gleitführung aus den Kugeln 25, 26 und 27. Auf diese Weise ergeben die Gleitfüh­rungen einen abschnittsweise örtlich begrenzten Berührungs­verlauf zwischen dem Rolladen 4 und dem Apparategehäuse 3, bei dem der Rolladen und das Apparategehäuse über besonders kleine Flächenabschnitte miteinander in Berührung stehen, entsprechend den aus dem Apparategehäuse herausragenden Kugelkalotten. Fig.8 läßt die Anordnung der Kugeln, bei­spielsweise der Kugel 22, im Apparategehäuse 3 erkennen, wo­bei jede der Kugeln in einem am Apparategehäuse 3 vorgesehe­nen, von einem Deckel 28 abgeschlossenen Käfig 29 aufgenommen ist und unter der Wirkung einer Feder 30 aus einer im Appara­tegehäuse 3 vorgesehenen Öffnung 31 aus demselben kalotten­förmig herausgedrückt wird.

    [0016] Bei den hier vorliegenden Gleitführungen hat sich als vor­teilhaft erwiesen, wenn an der dem Apparategehäuse 3 zugef­wandten Wandfläche 14 des Rolladens 4 in der Verschiebungs­richtung desselben verlaufende, den beiden Gleitführungen zu­geordnete Rinnen 32 und 33 vorgesehen sind, in welche die am Apparategehäuse 3 angeordneten Kugeln der beiden Gleitführun­gen eingreifen. Hiedurch werden die Eigenschaften der Gleit­führungen für den Rolladen verbessert, wobei gleichzeitig eine Geradführung für den Rolladen 4 bei seinem Verschieben erhalten wird. Die dem Apparategehäuse 3 zugewandte Wandflä­ che 14 des Rolladens 4 verläuft dabei wieder in einem mit a bezeichneten Abstand zum Apparategehäuse 3.

    [0017] Wie ersichtlich, bestehen eine Reihe von Abwandlungsmög­lichkeiten, der im vorstehenden beschriebenen Ausführungsbei­spiele, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung verlassen wird. Dies gilt insbesondere für die Anordnung und Ausbildung der zwischen dem Rolladen und dem Apparategehäuse wirksamen Gleitführungen.


    Ansprüche

    1. Trockenrasierapparat mit mindestens einem am Apparate­gehäuse verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierappara­tes dient und in am Apparategehäuse vorgesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß die dem Apparategehäuse zugewandte Wandfläche des Rolladens mit Abstand zum Apparategehäuse verläuft und daß zwischen dem Rolladen und dem Apparategehäuse mindestens eine Gleitführung wirksam ist, die einen in der Verschie­bungsrichtung des Rolladens abschnittsweise örtlich begrenz­ten Berührungsverlauf zwischen dem Rolladen und dem Apparate­gehäuse ergibt.
     
    2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gleitführung durch mindestens eine wir­kungsmäßig im wesentlichen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens orientierte Rippe gebildet ist.
     
    3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Rippe am Apparategehäuse vorgesehen ist.
     
    4. Trockenrasierapparat nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß an der dem Apparategehäuse zugewandten Wand­fläche des Rolladens mindestens im Bereich des von der Sieb­scherfolie abgewandten Endes desselben, eine Stahlfolie ange­bracht ist, mit welcher der Rolladen auf der Rippe gleitet.
     
    5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gleitführung durch einzelne in der Ver­schiebungsrichtung des Rolladens hintereinander liegende, aus dem Apparategehäuse herausragende Wälzkörper gebildet ist.
     
    6. Trockenrasierapparat nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß an der dem Apparategehäuse zugewandten Wand­fläche des Rolladens eine in der Verschiebungsrichtung des­selben verlaufende Rinne vorgesehen ist, in welche die am Apparategehäuse angeordneten Wälzkörper der Gleitführung ein­greifen.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht