Trockenrasierapparat mit mindestens einem verschiebbaren Rolladen

Abstract

 Bei einem Trockenrasierapparat mit einem auf einen Grund­apparat (1) aufsetzbaren, eine Siebscherfolie (7) tragenden Scherkopfrahmen (2), der am Grundapparat mit mindestens einem federnden Rastriegel (12) lösbar gehalten ist und mindestens einem verschiebbaren Rolladen 3, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben der Siebscherfolie dient, ist der Rolladen aus einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscher­folie vom Grundapparat her über den Scherkopfrahmen ver­schiebbar, wobei ein Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat vom Rolladen her unterbun­den ist, sobald der Rolladen zumindest teilweise aus seiner Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie verschoben ist

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit min­destens einem verschiebbaren Rolladen, der zum wahlweisen Ab­decken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasier­apparates dient. Ein derartiger Trockenrasierapparat ist aus der DE-AS 11 22 410 bekannt.

[0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, einen Trockenra­sierappart der eingangs angeführten Gattung besonders bedie­nungsfreundlich auszugestalten und dabei auch Fehlbedienungen zu verhindern. Erfindungsgemäß ist hiezu vorgesehen, daß bei einem Trockenrasierapparat, der einen an einem Grundapparat mit mindestens einem federnden Rastriegel lösbar gehaltenen, die Siebscherfolie tragenden Scherkopfrahmen aufweist, der Rolladen aus einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vom Grundapparat her über den Scherkopf­rahmen und die Siebscherfolie schiebbar ist und daß bei zu­mindest teilweise aus seiner Freigabelage für den Scherkopf­rahmen und die Siebscherfolie verschobenem Rolladen vom Rolladen her das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden ist. Trocken­rasierapparte, die einen an einem Grundapparat mit mindestens einem federnden Rastriegel lösbar gehaltenen, die Siebscher­folie tragenden Scherkopfrahmen aufweisen, geben einem Benü­tzer eine einfache Möglichkeit, nach Abnahme des Scherkopf­rahmens vom Grundapparat, eine Reinigung vorzunehmen oder die Siebscherfolie auszutauschen. Solche Trockenrasierapparate sind an sich vielfach bekannt, siehe beispielsweise die DE-OS 27 50 795. Ein solcher Trockenrasierapparat wird nun mit einem aus einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vom Grundapparat her über den Scherkopf­rahmen und die Siebscherfolie schiebbaren Rolladen ausgerü­stet, wobei sichergestellt wird, daß der Scherkopfrahmen nur dann vom Grundapparat abgenommen werden kann, wenn sich der Rolladen in einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befindet.Dies wird dadurch erreicht, daß unmittelbar vom Rolladen her, wenn sich dieser nicht in einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befindet, das Verstellen eines Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden wird. Auf diese Weise ist einer Fehlbedienung vorgebeugt, die eine Bschädi­gung des Rolladens, des Scherkopfrahmens oder der Siebscher­folie zur Folge haben könnte.

[0003] Als vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn bei einem Trocken­rasierapparat, bei dem der Rastriegel zum Lösen des Scher­kopfrahmens vom Grundapparat von einem Bedienungsorgan her verstellbar ist, bei zumindest teilweise aus seiner Freigabe­lage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie verscho­benem Rolladen, vom Rolladen her die Betätigung des Bedie­nungsorganes für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden ist. In diesem Fall wird eine Fehlbedienung auf einfache Weise dadurch ver­hindert, daß unmittelbar die Betätigung des Bedienungsorganes für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopf­rahmens vom Grundapparat vom Rolladen her unterbunden und da­mit auch ein Verstellen des Rastriegels verhindert wird. Er­wähnt sei, daß Trockenrasierapparate, bei welchen ein Rast­riegel zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat von einem beispielsweise am Grundapparat vorgesehenen Bedienungs­organ her verstellbar ist, an sich bekannt sind, wie bei­spielsweise die DE-OS 15 53 752 zeigt, dies jedoch nicht in Verbindung mit einem Rolladen zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer von einem Scherkopfrahmen getragenen Sieb­scherfolie.

[0004] Bei einem Trockenrasierapparat, mit einem Rolladen, der aus einem elastischen Träger und mit Abstand zueinander lie­genden Querstegen besteht und in am Trockenrasierapparat vor­gesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, wie dies aus der eingangs angeführten DE-AS 11 22 410 bekannt ist, hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn bei einem Trockenrasierapparat, bei dem der Scherkopf­rahmen an mindestens einer von seinen beiden Seitenwänden mit einem am Grundapparat seitlich angeordneten federnden Rast­riegel festgehalten ist und der Rastriegel zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat von einem an der Seitenwand des Scherkopfrahmens vorgesehenen Bedienungsorgan her ver­stellbar ist, das Bedienungsorgan für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat als eine parallel zu der Seitenwand des Scherkopfrahmens ver­laufende, zweite außen liegende Seitenwand des Scherkopfrah­mens ausgebildet ist, die seitliche Führung für den Rolladen vom Grundapparat ausgehend sich im Bereich des Scherkopfrah­mens in mindestens einer von den beiden parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden des Scherkopfrahmens fortsetzt, der Rolladen die innen liegende Seitenwand des Scherkopfrahmens übergreift und an den Enden der sich über die ganze Breite des Rolladens erstreckenden, in sich steif ausgebildeten Querstege seitliche steife Ansätze vorgesehen sind, die in die Führung eingreifen. Auf diese Weise verhindern unmittel­bar die in sich steif ausgebildeten und an ihren Enden mit steifen, in die seitliche Führung für den Rolladen eingrei­fenden Ansätzen versehenen Querstege des Rolladens eine Betä­tigung des durch die außen liegende Seitenwand des Scherkopf­rahmens gebildeten Bedienungsorganes für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat, wodurch der Scherkopfrahmen vom Grundapparat nicht abgenommen werden kann, wenn der Rolladen in den Bereich des Scherkopf­rahmens beziehungsweise der Siebscherfolie verschoben wurde. Erwähnt sei, daß Trockenrasierapparate, bei welchen der Scherkopfrahmen an mindestens einer von seinen beiden Seiten­wänden mit einem am Grundapparat seitlich angeordneten federnden Rastriegel festgehalten ist und der Rastriegel zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat von einem an der Seitenwand des Scherkopfrahmens vorgesehenen Bedienungsorgan her verstellbar ist, an sich bekannt sind, wie beispielsweise die DE-OS 34 15 121 zeigt, dies aber nicht in Verbindung mit einem Rolladen zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer von einem Scherkopfrahmen getragenen Siebscherfolie.

[0005] In diesem Zusammenhang hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn die Ansätze an den Querstegen des Rolladens L-förmig ausgebildet sind und quer zum Rolladen von den Quer­stegen auskragen, wobei sie mit ihren von den Querstegen aus­kragenden Abschnitten im Bereich des Scherkopfrahmens in einem zwischen der innen liegenden Seitenwand und der außen liegenden Seitenwand gebildeten Spalt verlaufen und mit ihren freien Enden in die Führung eingreifen. Durch eine derartige L-förmige Ausbildung der Ansätze an den Querstegen des Rolla­dens wird bei einer guten Führung des Rolladens, die keine zusätzliche, über die Siebscherfolie wesentliche hinausgehen­de Höhe der außen liegenden Seitenwand des Scherkopfrahmens erforderlich macht, mit Sicherheit die Betätigung dieser außen liegenden, das Bedienungsorgan zum Verstellen des Rast­riegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat bil­denden Seitenwand des Scherkopfrahmens verhindert, da die innen liegende Seitenwand eine Abstützung für die L-förmigen Ansätze bildet, wenn sich der Rolladen im Bereich des Scher­kopfrahmens befindet und versucht wird, das Betätigungsorgan zum Verstellen des Rastriegels zu betätigen.

[0006] Weiters hat sich in diesem Zusammenhang als vorteilhaft erwiesen, wenn die seitliche Führung für den Rolladen im Be­reich des Scherkopfrahmens einerseits durch eine umfangssei­tige, zur innen liegenden Seitenwand hin gerichtete Abwinke­lung an der außen liegenden Seitenwand und andererseits einer umfangsseitigen, zur außen liegenden Seitenwand hin gerichte­te Absetzung an der innen liegenden Seitenwand gebildet ist, die mit Abstand zueinander liegen, wobei in den Spalt zwi­schen der Abwinkelung und der Absetzung die L-förmigen An­sätze an den Querstegen des Rolladens eingreifen. Auf diese Weise wird ein einfacher konstruktiver Aufbau für die Ausbil­dung der Führung für den Rolladen erhalten und mit besonderer Sicherheit eine Betätigung der außen liegenden, das Bedie­nungsorgan zum Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat bildende Seitenwand des Scherkopfrahmens durch den Rolladen verhindert, wenn sich dieser im Bereich des Scherkopfrahmens befindet.

[0007] In diesem Zusammenhang hat sich auch als vorteilhaft er­wiesen, wenn die das Bedienungsorgan zum Verstellen des Rast­riegels bildende außen liegende Seitenwand an der innen lie­genden Seitenwand des Scherkopfrahmens schwenkbar angeordnet ist, wobei die Schwenkachse im vom Grundapparat abgewandten Bereich des Scherkopfrahmens liegt. Durch eine derartige schwenkbare Ausbildung der außen liegende Seitenwand des Scherkopfrahmens kann diese zum Verstellen des Rastriegels nur an ihrem dem Grundapparat zugewandten Ende betätigt wer­den, was eine weitere Sicherheit dafür bietet, daß sie tat­ sächlich nur dann betätigt werden kann, wenn der Rolladen den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vollständig freige­geben hat.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher erläutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat, bei dem auf einen Grundapparat ein eine Siebscherfolie an seinen Längsstegen tragender Scherkopfrahmen aufgesetzt ist, wobei der Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vollständig von einem Rolladen abgedeckt sind. Fig.2 zeigt den Trockenrasier­apparat nach Fig.1 in Seitenansicht. Fig.3 zeigt den Trocken­rasierapparat nach Fig.1, wobei sich der Rolladen in einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befindet. Fig.4 zeigt im Schnitt und in Seitenansicht einen Rolladen wie er beim Trockenrasierapparat nach Fig.1 verwen­det ist. Fig.5 zeigt ausschnittsweise und teilweise im Schnitt einen Trockenrasierapparat, bei dem der Scherkopf­rahmen an einer inneren Seitenwand desselben mit einem federnden Rastriegel am Grundapparat festgehalten ist und der Rastriegel von einem Bedienungsorgan her verstellbar ist, das durch eine äußere Seitenwand des Scherkopfrahmens gebildet ist, wobei die seitliche Führung für den Rolladen durch die innere und äußere Seitenwand des Scherkopfrahmens gebildet ist und der Rolladen unmittelbar die Betätigung des Bedie­nungsorgans zum Verstellen des Rastriegels unterbindet. Fig.6 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.5 eine Abwandlung des Ausführungsbeispieles nach Fig.5 hinsichtlich der Ausbidlung des Bedienungsorganes zum Verstellen des Rastriegels und der seitlichen Führung für den Rolladen. Fig.7 zeigt in der Dar­stellungsweise von Fig.5 eine Abwandlung des Ausführungsbei­spieles nach Fig.6 hinsichtlich der seitlichen Führung für den Rollladen. Fig.8 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.5 eine Abwandlung des Ausführungsbeispieles nach Fig.6 hin­sichtlich der seitlichen Führung für den Rolladen. Fig.9 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.5 eine Ausführungsbei­spiel, bei dem unmittelbar die Verstellbarkeit des den Scher­kopfrahmen am Grundapparat haltenden Rastriegels vom Rolladen her unterbunden wird. Fig.10 zeigt den Grundapparat eines Trockenrasierapparates, bei dem der Rastriegel zum Festhalten eines auf den Grundapparat aufsetzbaren Scherkopfrahmens von einem am Grundapparat vorgesehenen Bedienungsorgan verstell­bar ist, wobei die Betätigung des Bedienungsorganes vom Rolladen her unterbunden wird. Fig.11 zeigt den Grundapparat nach Fig.10 in Seitenansicht.

[0009] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Trockenrasierapparat, der einen Grundapparat 1 und einen auf diesen aufgesetzten Scher­kopfrahmen 2 aufweist. Der Scherkopfrahmen 2 ist dabei auf hier nicht näher dargestellte Art und Weise, beispielsweise mit mindestens einem federnden Rastriegel, lösbar am Grund­apparat 1 gehalten. Ein solcher Scherkopfrahmen dient zur Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie, die in den Figuren 1 und 2 vollständig durch einen Rolladen 3 abge­deckt ist, um die Siebscherfolie bei Nichtgebrauch des Trockenrasierapparates zu schützen. Ein solcher Rolladen 3 ist am Trockenrasierapparat verschiebbar angeordnet, wobei er in am Trockenrasierapparat vorgesehenen nutförmigen, in den Figuren 1 und 2 durch strichlierte Linien angedeuteten, Füh­rungen 4 und 5 beidseitig seitlich geführt ist. Wie ersicht­lich, ist der Rolladen 3 vom Grundapparat 1 her über den Scherkopfrahmen 2 und die Siebscherfolie schiebbar, wozu sich die Führungen 4 und 5 für den Rolladen vom Grundapparat 1 her im Scherkopfrahmen 2 fortsetzen, wo sie dann, an die Wölbung der Siebscherfolie angepaßt, gekrümmt verlaufen. Soll der Trockenrasierapparat zum Rasieren verwendet werden, so wird der Rolladen aus seiner in den Figuren 1 und 2 gezeigten Lage auf den Grundapparat 1 zurückgeschoben, bis er die Siebscher­folie zum Rasieren freigibt, wie dies Fig.3 zeigt, wobei er im vorliegenden Fall soweit zurückgeschoben ist, daß auch der Scherkopfrahmen 2 freigegeben ist, damit dieser beispielswei­se für Reinigungszwecke oder zum Austausch der an den Längs­stegen 6 des Scherkopfrahmens 2 gehaltenen Siebscherfolie 7 vom Grundapparat 1 abgenommen werden kann.

[0010] An einen solchen Rolladen 3 werden die Anforderungen ge­stellt, daß er einerseits in Querrichtung eine gute Stabili­tät aufweist, damit er die Siebscherfolie sicher schützen kann, aber andererseits in Längsrichtung gut flexibel ist, um sich dem Verlauf einer auch relativ stark gewölbten Sieb­ scherfolie anpassen zu können. Hiezu besteht der Rolladen 3, wie Fig.4 erkennen läßt, aus einem elastischen Träger 8 und mit Abstand zueinander liegenden Querstegen 9, die mit dem Träger verbunden sind. Um eine solche Verbindung der Quer­stege 9 mit dem Träger 8 besonders sicher zu gestalten, sind im vorliegenden Fall die Querstege 9 vom Träger 8 nacheinan­der mäanderförmig umfaßt. Die Querstege 9 sind hiebei in sich steif ausgebildet und reichen über die ganze Breite des Roll­ladens. An ihren Enden weisen die Querstege 9 Ansätze 10 auf, welche in die am Trockenrasierapparat vorgesehenen Führungen 4 und 5 eingreifen, wodurch der Rolladen beidseitig seitlich geführt ist. Im vorliegenden Fall sind diese Ansätze 10, wie Fig.5 erkennen läßt, L-förmig ausgebildet und kragen quer zum Rolladen 3 von den Querstegen 9 aus.

[0011] Bei einem derartigen Trockenrasierapparat muß dafür Sorge getragen werden, daß der Scherkopfrahmen 2 nur dann vom Grundapparat 1 abgenommen werden kann, wenn sich der Rolladen 3 in einer Freigabelage am Grundapparat 1 befindet, in der er den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vollständig frei­gibt, wie dies Fig.3 zeigt. Auf diese Weise wird verhindert, daß der Rolladen, der Scherkopfrahmen oder die Siebscherfolie beschädigt werden könnten, wenn versucht wird, bei sich nicht in der Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Sieb­scherfolie befindendem Rolladen 3 den Scherkopfrahmen 2 vom Grundapparat 1 abzunehmen. Die sicherste Maßnahme hiefür be­steht darin, daß je nach der Lage des Rolladens unmittelbar von diesem her, das Abnehmen des Scherkopfrahmens vom Grund­apparat unterbunden wird, wenn sich der Rolladen nicht in der Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befindet. Um dies zu erreichen, bestehen verschiedene Mög­lichkeiten, die anhand der folgenden Ausführungsbeispiele er­läutert werden.

[0012] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.5 ist der Scherkopfrah­men 2 an mindestens einer von seinen beiden Seitenwänden 11 mit einem am Grundapparat 1 seitlich angeordneten federnden Rastriegel 12 festgehalten, der in eine in der Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens vorgesehene Öffnung 13 eingreift. Zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat ist der Rastrie­gel 12 von einem an der Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens vorgesehenen Bedienungsorgan her verstellbar, bis er aus der Öffnung 13 in der Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens austitt und den Scherkopfrahmen 2 zum Abnehmen vom Grundapparat 1 freigibt. Im vorliegenden Fall ist dieses Bedienungsorgan für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat als eine parallel zur Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens verlaufende, zweite außen liegende Seiten­wand 14 ausgebildet. Diese außen liegende Seitenwand 14 ist hiebei an der innen liegenden Seitenwand 11 entgegen der Wir­kung einer Feder 15 zum Rastriegel 12 hin verstellbar ange­ordnet, wozu drei an der Seitenwand 14 vorgesehene Haken 16 dienen, von welchen in Fig.5 einer vollständig und ein ande­rer, versetzt angeordneter teilweise sichtbar ist. Jeder die­ser Haken 16 greift in eine in der innen liegenden Seitenwand 11 vorgesehene Öffnung 17 ein, wobei er sich an einem in die­se Öffnung 17 ragenden Ansatz 18 an der innen liegenden Sei­tenwand 11 abstützt, wodurch die Bewegungsmöglichkeit der außen liegenden Seitenwand 14 in Richtung vom Rastriegel 12 weg begrenzt wird. Im vorliegenden Fall ist die außen liegen­de Seitenwand 14 an der innen liegenden Seitenwand 11 schwenkbar angeordnet, wobei ihre Schwenkachse im vom Grund­apparat abgewandten Bereich des Scherkopfrahmens liegt. Dies wird dadurch erreicht, daß im vom Grundapparat abgewandten Bereich der außen liegenden Seitenwand 14 ein zur innen lie­genden Seitenwand 11 hin ragender Ansatz 19 vorgesehen ist, der in eine an der innen liegenden Seitenwand 11 vorgesehene Ausnehmung 20 eingreift und sich dort abstützt, wodurch eine Schwenkachse gebildet ist, die nur ein Verschwenken des dem Grundapparat 1 zugewandten Bereiches der außen liegenden Sei­tenwand 14 zur innen liegenden Seitenwand 11 hin erlaubt. Dem Rastriegel 12 gegenüberliegend ist an der außen liegenden Seitenwand 14 ein weiterer Ansatz 21 vorgesehen, der in die in der innen liegenden Seitenwand 11 vorgesehene Öffnung 13 hineinragt und damit dem freien Ende des Rastriegels 12 ge­genüberliegt. Durch Verschwenken der außen liegenden Seiten­wand 14 kommt der an ihr vorgesehene Ansatz 21 mit dem Riegel 12 in Wirkverbindung, wodurch dieser soweit verstellt werden kann, bis er den Scherkopfrahmen zur Abnahme vom Grundapparat freigibt.

[0013] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel setzt sich die seit­liche Führung 4 für den Rolladen 3 ausgehend vom Grundapparat 1 im Bereich des Scherkopfrahmens 2 in der Weise fort, daß sie gemeinsam durch die beiden Seitenwände 11 und 14 des Scherkopfrahmens gebildet wird, wobei der Rolladen die innen liegenden Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens übergreift. Hie­bei wird diese seitliche Führung im Bereich des Scherkopfrah­mens einerseits durch eine umfangsseitige, zur innen liegen­den Seitenwand 11 hin gerichtete Abwinkelung 22 an der außen liegenden Seitenwand 14 und andererseits einer umfangsseiti­gen, zur außen liegenden Seitenwand 14 hin gerichtete Ab­setzung 23 an der innen liegenden Seitenwand 11 gebildet, die mit Abstand zueinander liegen, wobei in den Spalt zwischen der Abwinkelung 22 und der Absetzung 23 die L-förmigen An­sätze 10 an den Querstegen 9 des Rollladens 3 eingreifen. Auf diese Weise ist sowohl die innen liegende Seitenwand 11 mit ihrer Absetzung 23 als auch die außen liegende Seitenwand 14 mit ihrer Abwinkelung 22 an der Führung für den Rolladen be­teiligt, da sie zwischen sich die freien Enden 24 der L-förm­igen Ansätze 10 an den Querstegen 9 des Rolladens einschlie­ßen. Dabei verlaufen die von den Querstegen 9 auskragenden Abschnitte 25 der L-förmigen Ansätze 10 zwischen der innen liegenden Seitenwand 11 und dem freien Ende der Abwinkelung 22 an der außen liegenden Seitenwand 14, was zur Folge hat, daß die außen liegende Seitenwand 14 nicht zum Rastriegel 12 hin verschwenkt werden kann, womit das Abnehmen des Scher­kopfrahmens vom Grundapparat unterbunden ist, sobald sich zu­mindest ein Teil des Rolladens im Bereich des Scherkopfrah­mens befindet. Diese Abnahmesperre bleibt solange aufrecht, bis der letzte Ansatz 10 des Rolladens 3 die Führung 4 im Be­reich des Scherkopfrahmens verlassen hat, was dann der Fall ist, wenn der Scherkopfrahmen 2 und die Siebscherfolie 7 vom Rolladen vollständig freigegeben sind. Diese bis zum Verlas­sen des letzten Ansatzes 10 des Rolladens 3 aus der Führung 4 im Bereich des Scherkopfrahmens aufrechterhaltene Sperrwir­kung, wird außerdem dadurch begünstigt, daß die das Bedie­nungsorgan zum Verstellen des Rastriegels 12 bildende außen liegende Seitenwand 14 des Scherkopfrahmens nur im dem Grund­apparat 1 zugewandten Bereich von Hand aus zum Rastriegel 12 hin verschwenkbar ist, also in jenem Bereich, wo der Rolladen zuletzt die Führung im Bereich des Scherkopfrahmens verläßt. Auf diese Weise sind somit besonders sichere Maßnahmen ge­troffen, daß der Scherkopfrahmen tatsächlich nur dann vom Grundapparat abgenommen werden kann, wenn er vollständig vom Rolladen freigegeben ist.

[0014] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.6 ist die das Bedie­nungsorgan zum Verstellen des Rastriegels 12 bildende außen liegende Seitenwand 14 zur innen liegenden Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens hin verschiebbar an dieser innen liegenden Seitenwand 11 angeordnet, wobei diese Anordnung analog zum Ausführungsbeispiel nach Fig.5 wieder mit drei Haken 16 er­folgt. Die seitliche Führung des Rolladens 3 erfolgt hier wieder mit L-förmigen Ansätzen 10 an den Querstegen 9. Im Be­reich des Scherkopfrahmens sind an dieser Führung hier aber nicht sowohl die innen liegende Seitenwand 11 als auch die außen liegende Seitenwand 14 beteiligt, sondern nur die außen liegende Seitenwand 14. Hiezu ist am freien Ende der umfangs­seitigen, zur innen liegenden Seitenwand 11 hin gerichteten, an der außen liegenden Seitenwand 14 vorgesehenen Abwinkelung 22 eine nutförmige Ausnehmung 26 vorgesehen, in welche die freien Enden 24 der L-förmigen Ansätze 10 eingreifen. Die von den Querstegen 9 des Rolladens 3 auskragenden Abschnitte 25 der L-förmigen Ansätze 10 verlaufen dabei im zwischen der innen liegenden Seitenwand 11 und dem freien Ende der an der außen liegenden Seitenwand 14 vorgesehenen Abwinkelung 22 ge­bildeten Spalt, wodurch sie, zusammen mit den freien Enden 24, die Betätigung des durch die außen liegende Seitenwand 14 gebildeten Bedienungsorganes zum Verstellen des Rastriegels 12 unterbinden, dies wieder solange, bis die Ansätze 10 des Rolladens 3 die Führung im Bereich des Scherkopfrahmens ver­lassen haben und der Scherkopfrahmen vom Rolladen vollständig freigegeben ist.

[0015] Das Ausführungsbeispiel nach Fig.7 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach Fig.6 dadurch, daß die von den Quer­stegen 9 des Rolladens 3 auskragenden L-förmigen Ansätze 10 mit ihren freien Enden 24 zur Rolladenmitte hin gerichtet sind. Demgemäß ist hier an der innen liegenden Seitenwand 11 des Scherkopfrahmens eine Führungsnut 27 vorgesehen, in wel­ che die freien Enden 24 der Ansätze 10 eingreifen. Dabei ver­laufen wieder die von den Querstegen 9 des Rolladens 3 aus­kragenden Abschnitte 25 der Ansätze 10 in einem zwischen der innen liegenden Seitenwand 11 und dem freien Ende der an der außen liegenden Seitenwand 14 vorgesehenen Abwinkelung 22 ge­bildeten Spalt, wodurch sie wieder die Betätigung des durch die außen liegende Seitenwand 14 gebildeten Bedienungsorganes zum Verstellen des Rastriegels 12 unterbinden, solange der Rolladen 3 den Scherkopfrahmen 2 nicht vollständig freige­geben hat.

[0016] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.8 sind die an den Quer­stegen 9 des Rolladens 3 vorgesehenen Ansätze 10 durch seit­lich von den Querstegen auskragende Stifte gebildet. Zur seitlichen Führung des Rolladens ragen diese Ansätze 10, ana­log zum Ausführungsbeispiel nach Fig.6, in eine Führungsnut 26, die am freien Ende der Abwinkelung 22 an der außen lie­genden Seitenwand 14, welche das Bedienungsorgan zum Ver­stellen des Rastriegels 12 bildet, vorgesehen ist. Im vorlie­genden Fall umgreift dabei die Abwinkelung 22 an der außen liegenden Seitenwand 14 umfangsseitig die innen liegende Sei­tenwand 11 des Scherkopfrahmens. Auf diese Weise unterbinden die Querstege 9 und Ansätze 10 des Rolladens ein Verschieben der außen liegenden Seitenwand 14 zum Rastriegel 12 hin, so­lange bis der Rolladen die Führung im Bereich des Scherkopf­rahmens verlassen hat und damit der Scherkopfrahmen vom Roll­laden vollständig freigegeben ist.

[0017] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.9 handelt es sich um einen Trockenrasierapparat, bei dem wieder der Scherkopfrah­men 2 mit mindestens einem federnden Rastriegel 12 am Grund­apparat 1 festgehalten ist, wobei aber zum Lösen des Scher­kopfrahmens vom Grundapparat kein Bedienungsorgan zum Ver­stellen des Rastriegels vorgesehen ist, sondern der Scher­kopfrahmen einfach von Hand aus vom Grundapparat abgezogen wird, wobei der Rastriegel 12 vom Scherkopfrahmen 2 her ver­stellt wird. In einem solchen Fall hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn vom Rolladen 3 her unmittelbar das Verstellen des Rastriegels 12 beim Lösen des Scherkopfrahmens vom Grund­apparat unterbunden wird, solange der Rolladen den Scherkopf­rahmen nicht vollständig freigegeben hat. Im vorliegenden Fall ist hiezu ein am Grundapparat schwenkbar angeordneter Sperrhebel 28 vorgesehen, der bei seinem Verschwenken in eine Ausnehmung 29 des Rastriegels 12 eingreift und so sein Ver­stellen verhindert. Mit diesem Sperrhebel 28 steht ein Tast­kopf 30 in Wirkverbindung, der in den Verstellweg des Rolla­dens 3 aus seiner Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie heraus ragt. Wie ersichtlich, wird dieser Tastkopf 30 unmittelbar dann betätigt, wenn der Rolladen 3 seine Freigabelage verläßt, wodurch dann der Sperrhebel 28 den Rastriegel 12 blockiert, so daß dann der Scherkopfrahmen 2 nicht mehr vom Grundapparat 1 abgenommen werden kann, da das hiebei erforderliche Verstellen des Rastriegels 12 unter­bunden ist.

[0018] Die Figuren 10 und 11 zeigen einen Grundapparat 1 eines Trockenrasierapparates, von dem der Scherkopfrahmen abgenom­men ist. Zum Halten des Scherkopfrahmens am Grundapparat die­nen zwei seitlich am Grundapparat angeordnete federnde Rast­riegel 12. Einer dieser Rastriegel 12 ist hiebei mit einem Ansatz 31 versehen, der in den Bereich eines als Drucktaste 32 ausgebildeten Bedienungsorganes zum Verstellen des Rast­riegels 12 reicht, das in einer Vertiefung 33 des Gehäuses des Grundapparates angeordnet ist. Diese Drucktaste 32 wirkt mit dem Ansatz 31 über schräge Flächen zusammen, wodurch beim Niederdrücken der Drucktaste 32 der Rastriegel 12 in den Grundapparat hinein verstellt wird, wonach ein auf den Grund­apparat aufgesetzter Scherkopfrahmen vom Grundapparat abnehm­bar ist. Der am Grundapparat 1 verschiebbar angeordnete Roll­laden 3 ist aus seiner in den Figuren 10 und 11 gezeigten Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie, über die Vertiefung 33 hinweg, auf einen auf den Grundapparat aufgesetzten Scherkopfrahmen aufschiebbar, wobei er dann die am Scherkopfrahmen angeordnete Siebscherfolie abdeckt. Wie ersichtlich, ist dann in einer solchen Lage des Rolladens 3 die Drucktaste 31 nicht betätigbar, da die Vertiefung 33 vom Rolladen 3 abgedeckt ist. Auf diese Weise ist die Betätigung des Bedienungsorganes für das Verstellen des Rastriegels 12 zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden. Der Scherkopfrahmen kann somit nur dann vom Grundapparat ab­genommen werden, wenn sich der Rolladen 3 in seiner Freigabe­ lage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befin­det.

[0019] Wie aus dem vorstehenden ersichtlich ist, bestehen im Rah­men der Erfindung eine Reihe von Möglichkeiten, um sicherzu­stellen, daß der Scherkopfrahmen nur dann vom Grundapparat abgenommen werden kann, wenn ein zum Schutz einer Siebscher­folie dienender Rolladen sich in seiner Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie befindet. Selbstver­ständlich sind noch weitere Abwandlungen der im vorstehenden beschriebenen Ausführungsbeispiele möglich, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung verlassen wird.

Ansprüche

1. Trockenrasierapparat mit mindestens einem verschiebba­ren Rolladen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben einer Siebscherfolie des Trockenrasierapparates dient, da­durch gekennzeichnet, daß bei einem Trockenrasierapparat, der einen an einem Grundapparat mit mindestens einem federnden Rastriegel lösbar gehaltenen, die Siebscherfolie tragenden Scherkopfrahmen aufweist, der Rolladen aus einer Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie vom Grundappa­rat her über den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie schiebbar ist und daß bei zumindest teilweise aus seiner Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie verschobenem Rolladen, vom Rolladen her das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden ist.

2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß bei einem Trockenrasierapparat, bei dem der Rastriegel zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat von einem Bedienungsorgan her verstellbar ist, bei zumindest teilweise aus seiner Freigabelage für den Scherkopfrahmen und die Siebscherfolie verschobenem Rolladen, vom Rolladen her die Betätigung des Bedienungsorganes für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat unterbunden ist.

3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 2, mit einem Roll­laden, der aus einem elastischen Träger und mit Abstand zu­einander liegenden Querstegen besteht und in am Trockenra­sierapparat vorgesehenen nutförmigen Führungen beidseitig seitlich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Trockenrasierapparat, bei dem der Scherkopfrahmen an minde­stens einer von seinen beiden Seitenwänden mit einem am Grundapparat seitlich angeordneten federnden Rastriegel fest­gehalten ist und der Rastriegel zum Lösen des Scherkopfrah­mens vom Grundapparat von einem an der Seitenwand des Scher­kopfrahmens vorgesehenen Bedienungsorgan her verstellbar ist, das Bedienungsorgan für das Verstellen des Rastriegels zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat als eine parallel zu der Seitenwand des Scherkopfrahmens verlaufende, zweite außen liegende Seitenwand des Scherkopfrahmens ausgebildet ist, daß die seitliche Führung für den Rolladen vom Grund­apparat ausgehend sich im Bereich des Scherkopfrahmens in mindestens einer von den beiden parallel zueinander verlau­fenden Seitenwänden des Scherkopfrahmens fortsetzt, daß der Rolladen die innen liegende Seitenwand des Scherkopfrahmens übergreift und daß an den Enden der sich über die ganze Brei­te des Rolladens erstreckenden, in sich steif ausgebildeten Querstege seitliche steife Ansätze vorgesehen sind, die in die Führung eingreifen.

4. Trockenrasierapparat nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Ansätze an den Querstegen des Rolladens L-förmig ausgebildet sind und quer zum Rolladen von den Quer­stegen auskragen, wobei sie mit ihren von den Querstegen aus­kragenden Abschnitten im Bereich des Scherkopfrahmens in einem zwischen der innen liegenden Seitenwand und der außen liegenden Seitenwand gebildeten Spalt verlaufen und mit ihren freien Enden in die Führung eingreifen.

5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die seitliche Führung für den Rolladen im Be­reich des Scherkopfrahmens einerseits durch eine umfangssei­tige, zur innen liegenden Seitenwand hin gerichtete Abwinke­lung an der außen liegenden Seitenwand und andererseits einer umfangsseitigen, zur außen liegenden Seitenwand hin gerichte­te Absetzung an der innen liegenden Seitenwand gebildet ist, die mit Abstand zueinander liegen, wobei in den Spalt zwi­schen der Abwinkelung und der Absetzung die freien Enden der L-förmigen Ansätze an den Querstegen des Rolladens eingrei­fen.

6. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die das Bedienungsorgan zum Ver­stellen des Rastriegels bildende außen liegende Seitenwand an der innen liegenden Seitenwand des Scherkopfrahmens schwenk­bar angeordnet ist, wobei die Schwenkachse im vom Grund­apparat abgewandten Bereich des Scherkopfrahmens liegt.

Zeichnung