Vorrichtung zum Abfüllen, insbesondere eines flüssigen oder festen, fliessfähigen Mediums in mit Schraubstopfen oder andersartig ausgebildeten Verschlussstopfen verschlossene Behälter, insbesondere Fässer

Abstract

 Die Abfüllvorrichtung (10) besteht aus einer Behälterzu­führbahn (20) mit einem einlaufseitigen Hubrahmen (31) mit Behälterabstütz- und Zentrierrollen zum Ver­schieben des leeren Behälters (100) in der Waagerechten vermittels an dem Behälterrand angreifender Ausrichtrol­len für ein Verdrehen des Behälters um seine Längsachse (31), einer oberhalb des Behälters angeordneten ersten Arbeitsstation (50) mit einer um eine senkrechte Achse verdrehbaren Drehscheibe (72) mit an deren Umfang verteilt angeordneten und an der Drehbewegung der Drehscheibe teilnehmenden Einrichtungen (60,70,80) zum Ausschrauben der die Behältereinfüllöffnung verschlies­senden Schraubstopfen, zur Feuchtemessung und zur Spundlochsuche, einer sich der ersten Arbeitsstation (50) anschließenden zweiten Arbeitsstation (250) mit einer Fülleinrichtung (90) und einer nachfolgenden dritten Arbeitsstation (350) mit Einrichtungen (360,370) zum Einschrauben von Schraubstopfen auf die Behälteröff­nungen und zum Aufsetzen von Sicherungskappen, wobei drei Behälter gleichzeitig entsprechend bedient werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfüllen insbe­sondere eines flüssigen oder festen,fließfähigen Mediums in mit Schraubstopfen oder andersartig ausgebildeten Ver­schlußstopfen verschlossene Behälter, insbesöndere Fässer, wobei die Schraubstopfen vorzugsweise mit aufgesetzten Sicherungskappen abgedeckt sind.

[0002] Vorrichtungen zum gleichzeitigen Abfüllen eines flüssigen oder festen, fließfähigen Mediums in Gebinde, wie Behälter, Fässer, Packungen od.dgl. sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt.

[0003] Durch die EP-A-0 105 197 ist eine derartige Abfüll­vorrichtung bekannt, die aus einem Rohrleitungssystem mit einer Förderpumpe für die Zuführung des abzufüllenden Mediums und mit über Zuführungsleitungen verbundenen Abfüllventilen oberhalb der zu füllenden Gebinde besteht, bei der in jeder zu den Abfüllventilen führenden Zuführungsleitung eine Volumenkammer mit einem in deren Innenraum angeordneten, von dem zum jeweiligen Abfüllventil strömenden Medium in Drehung versetzten Laufrad angeordnet ist, wobei die Laufräder aller Volumenkammern über eine mechanische Welle starr miteinander verbunden sind, die mit einer mittels einer systemdruckabhängigen Steuereinrich­tung steuerbaren Bremseinrichtung verbunden ist,wobei zur Steuerung der Abfüllventile ein zweistufiger, pneumatischer Schaltzylinder vorgesehen ist, der mit mindestens einem Abfüllventil direkt und mit den weiteren Abfüllventilen über eine Stelleinrichtung verbunden ist, wobei ein auf das Gewicht des abgefüllten Mediums über eine Waage, die einem der Abfüllventile zugeordnet ist, ansprechendes Steuerelement vorgesehen ist, das mit dem Schaltzylinder verbunden ist. Mit einer derartigen Abfüllvorrichtung ist es möglich, mehrere Gebinde gleichzeitig befüllen zu können, wobei nur das Abfüllvolumen oder -gewicht eines Gebindes gemessen und überwacht zu werden braucht.

[0004] Nach der US-A-3,548,891 ist eine Anlage zum gleichzeitigen Abfüllen mehrerer Gebinde, jedoch unter Verwendung von Dosier- und Fülleinrichtungen in einer der Anzahl der zu füllenden Behälter entsprechenden Anzahl bekannt, wobei jedem zu füllenden Behälter eine eigene Abfülleinrichtung zugeordnet ist. Die bei dieser Anlage verwendeten Abfüllstutzen ermöglichen das Füllen einzelner Behälter nach dem Abfüllvolumen, was dadurch möglich ist, daß jedem einzelnen Behälter eine Abfülleinrichtung zugeordnet ist. Jedoch wird bei dieser Abfülleinrichtung weder das Abfüllvolumen noch das Abfüllgewicht eines einzigen Behälters gemessen und überwacht, so daß die Füllung der Behälter nicht über das Abfüllvolumen oder das Abfüllgewicht eines einzigen Behälters gesteuert wird. Bei dieser Abfüllanlage wird das Abfüllvolumen oder das Abfüllgewicht für jeden einzelnen Behälter überwacht und zur Steuerung der Abfülleinrichtung herangezogen.

[0005] Durch die US-A-3,205,920 ist eine Abfüllvorrichtung bekannt, mit der an mehreren Abfüllventilen vorbeige­führte Behälter mit Flüssigkeiten befüllbar sind. Die Zuführung der zu befüllenden Behälter erfolgt über ein Transportband, dessen Vorlaufbewegung abgeschaltet wird, wenn die der Anzahl der Abfüllven­tile entsprechende Anzahl von Behältern unter den Ausgabeöffnungen der Abfüllventile zu liegen kommt. In diesem Augenblick werden über eine Kulissensteuerung alle Abfüllventile gleichzeitig auf die Öffnungen der zu befüllenden Behälter abgesetzt, wobei dann gleichzeitig über Pumpen den Abfüllventilen diejenige Menge an Flüssigkeit zugeführt wird, die in die Behälter abgefüllt werden soll. Um das gleichmäßige Absetzen der Abfüllventile auf die Behälteröffnungen zu gewährleisten, sind alle Abfüllventile an einem Tragbalken befestigt, der in senkrechten Führungen verschieblich gehalten ist. Über den Kulissenantrieb ist dieser Tragbalken mit den Abfüllventilen auf und ab bewegbar. Die Verbindung der Abfüllventile mit den Pumpen erfolgt über flexible Schlauchleitungen. Auch bei dieser Abfüllvorrichtung werden alle Behälter gleichzeitig unter Verwendung von Abfüllventilen mit Flüssigkeit gefüllt, über die gleichzeitig die Dosierung vorgenommen wird.

[0006] Für die Befüllung mit Flüssigkeiten vorgesehene Fässer werden bekannterweise mit aufgeschraubten Verschlußstopfen angeliefert. Es ist daher erforderlich, diese zu entfernen und nach der Befüllung wieder aufzuschrauben. Auf dem Zuführband od.dgl. der Befülleinrichtung müssen daher die Fässer genau ausgerichtet werden, da sonst die Gefahr besteht, daß das Füllgut nicht in das Spundloch, sondern daneben auf das Faß fließt.

[0007] Zum Schließen der Einfüllöffnung eines Fasses od.dgl. mit Hilfe einer Vorrichtung zum Einsetzen und Befestigen eines Stopfens in der Einfüllöffnung ist nach der DE-A-18 17 237 eine Verschließvorrichtung bekannt, bei der sowohl die Vorrichtung zum Einsetzen des Stopfens als auch eine Lagebestimmungsvorrichtung derart in einem Abstand voneinander angebracht sind, daß sie nach oben und unten sowie gemäß Polar­koordinaten gegenüber einem festen Punkt in einer zu der nach oben und unten gerichteten Bewegung senkrechten Ebene frei beweglich sind. Ferner ist bei dieser bekannten Vorrichtung eine Greifvorrichtung vorgesehen, um die freie Bewegung der Vorrichtung zum Einsetzen des Stopfens und zur Lagebestimmung zusammen zu verhindern, und eine Antriebseinrichtung, die geeignet ist, die beiden Vorrichtungen zum Einsetzen des Stopfens und zur Lagebestimmung, wenn die Greifvorrichtung die freie Bewegung verhindert, nur linear und zwangsweise um eine Entfernung zu bewegen, die dem Abstand zwischen den beiden Vorrichtungen entspricht. Diese Schließ­vorrichtung weist sehr große Dimensionen auf.

[0008] Des weiteren ist aus der US-A-2,731,185 ein Stopfen­einschraubgerät mit einem Zentrier- und Schraubkopf bekannt, der aus einem äußeren Zentrierring und einem darin gegen Federdruck verschiebbaren Schraub­kopf besteht, wobei dieser über eine Antriebswelle mit winkelbeweglichen Gelenken mit einer Antriebs­einrichtung verbunden ist. Bei diesem Stopfeneinschraub­gerät ist der Zentrierring so ausgebildet und profiliert, daß er sich beim Einschrauben eines Stopfens in das Faßspundloch auf dem oberen umlaufenden Rand des Faßspundlochstutzens abstützt und daher den Abmessungen und dem Durchmesser des Faßspundlochstutzens angepaßt ist.

[0009] Darüber hinaus ist aus der EP-A-0 065 180 ein Stopfeneinschraubgerät für Fässer mit einem Zentrier-­und Schraubkopf , bestehend aus einem äußeren Zentrierring und einem in dessen Innenraum angeordneten, gegen Federdruck verschiebbaren Schraubkopf, der über eine winkelbewegliche Gelenke aufweisende Antriebswelle mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist, bekannt. Dieses Stopfeneinschraubgerät besteht aus einem Tragrahmen und einer oberen Tragplatte und einer unteren Tragplatte, auf der eine Zentrier­platte angeordnet ist, die mit einer kreuzförmigen Durchbrechung versehen ist und deren die Durchbrechung begrenzende Innenwandfläche sich in Richtung zum Zentrier- und Schraubkopf konisch verjüngt und bodenseitig in einen senkrechten Wandabschnitt übergeht, wobei der Innendurchmesser der von dem Wandabschnitt begrenzten Ausnehmung größer ist als der Durchmesser der Antriebswelle, wobei in die Durchbrechung ein entsprechend profilierter Formkörper mit einer sich in Richtung zum Zentrier-­und Schraubkopf konisch verjüngenden Außenwandfläche eingesetzt ist, wobei der Formkörper an seinem bodenseitigen Ende den sich auf der Faßdeckelplatte während des Stopfenzentrier- und -einschraubvorganges abstützenden Zentrierring trägt und mit einem auf der Zentrierplatte liegenden Abschnitt mit einer Führungs­platte verbunden ist, die an mindestens drei an der unteren Tragplatte des Tragrahmens befestigten Führungsbolzen längsverschieblich und schwenkbar gegen den Druck von Federn gehalten ist, und wobei die Antriebswelle aus einem mit der Antriebseinrichtung verbundenen Wellenteil und einem den Schraubkopf tragenden Wellenteil besteht, wobei beide Wellenteile über ein Doppelkreuzgelenk miteinander verbunden sind.

[0010] Alle Abfüllanlagen arbeiten in der gleichen Weise, nämlich , daß nach dem Ausrichten des zu füllenden Behälters mittels einer Schraubeinrichtung der Schraubstopfen aus der Einfüllöffnung des Behälters herausgeschraubt, erfaßt und auf ein Transportband abgelegt wird, welches parallel zur Vorschubbahn des zu befüllenden Behälters verlaufend ist. Auf dieser Transportbahn werden die einzelnen, von der Schraubeinrichtung aufgenommenen und an das Transportband abgegebenen Schraubstopfen parallel zur Vorschubbewegung der zu befüllenden Behälter in eine neue Position gebracht, in der der Schraubstopfen in die Einfüllöffnung des gefüllten Behälters einge­schraubt wird, wobei an dieser Vorlaufbewegung auch die Schraubeinrichtung für die Schraubstopfen teilnehmen kann,wenn keine zweite Schraubeinrichtung vorgesehen ist. Ist der Schraubstopfen abge­schraubt,dann wird der leere Behälter auf einer Transportbahn einer Füllstation zugeführt und verweilt in dieser solange, bis der Behälter mit dem entsprechenden Füllgut befüllt ist. Danach läuft der gefüllteBehälter in die Schraubstopfeneinschraubposition, in der die Schraubeinrichtung bereitgehalten wird, wobei in dieser Position gleichzeitig die Zuführung von Sicherungskappen erfolgen kann, die mittels einer entsprechenden Einrichtung auf den in die Einfüllöffnung des gefüllten Behälters eingeschraubten Schraubstopfen aufgesetzt werden. Bei einer derartigen Abfüllanlage sind drei Arbeitstakte vorgesehen, nämlich im ersten Takt wird das Faß ausgerichtet und der Schraubstopfen aus der Einfüllöffnung herausgedreht. Im zweiten Arbeitstakt wird nach einem weiteren Vorlauf des so vorbereiteten Behälters der Behälter befüllt und in einem dritten Takt nach einem weiteren Vorlauf des gefüllten Behälters wird die Einfüllöffnung mittels eines Schraubstopfens verschlossen und gegebenenfalls die Sicherungskappe aufgesetzt. Eine derartig ausgebildete und arbeitende Abfüllanlage weist relativ große Abmessungen auf, auch wenn befriedigende Arbeitsgeschwindigkeiten erreicht werden. Hinzu kommt, daß die Arbeitsleistung einer derartigen Abfüllanlage von der Füllzeit und der Anzahl der Arbeitstakte abhängig ist. Außerdem ist bei derartigen Abfüllanlagen es nicht erforderlich, daß die Behälter auf die Schraubeinrichtung und die Fülleinrichtung genauestens ausgerichtet werden müssen. Lediglich für das Aufsetzen von Sicherungskappen auf bereits eingeschraubte Schraübstopfen ist eine äußerst genaue Ausrichtung der Behälter erforderlich.

[0011] Die Erfindung löst die Aufgabe, eine Abfülleinrichtung für Behälter, insbesondere Fässer zu schaffen, bei der das Abnehmen der Verschlußstopfen, das Mes­sen der Feuchtigkeit , das Füllen der leeren Behälter, das Einsetzen der Verschlußstopfen in die Füll­öffnungen der gefüllten Behälter und das Aufsetzen von Sicherungskappen so durchführbar ist, daß hohe Arbeitsleistungen erreicht werden.

[0012] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst.

[0013] Mit einer derart ausgebildeten Abfüllvorrichtung ist es möglich, mit Schraubstopfen versehene Behälter, insbesondere Fässer, wirtschaftlich zu füllen und dabei die gesamten Vorgänge, wie das Zentrieren des zu füllenden Behälters auf der Zulaufbahn, das Herausschrauben des Verschlußstopfens aus der Einfüllöffnung, das Einführen einer Feuchtigkeits­meßsonde in den Innenraum des Behälters, das Befül­len des Behälters, das Einschrauben des Verschluß­ stopfens in die Einfüllöffnung des gefüllten Behälters und das Aufsetzen von Sicherungskappen auf den aufgeschraubten bzw. eingeschraubten Verschlußstopfen, so ablaufen zu lassen und so zu vereinigen, daß gleichzeitig mehrere Behälter von den Arbeitssta­tionen der Abfüllvorrichtung bedient werden können, ohne daß es zu einer Vielzahl von Arbeitstakten kommt, in denen die Behälter für die einzelnen Handhabungen über längere Zeiträume einzeln verwei­len müssen.

[0014] Durch die Aufteilung der Arbeitsabläufe in drei Arbeitsstationen ist die Möglichkeit gegeben, drei Behälter gleichzeitig zu behandeln, so daß der in der ersten Arbeitsstation stehende leere Behälter zunächst so ausgerichtet wird, daß seine mittels eines Schraubstopfens verschlossene Füllöffnung im Schwenkbereich der an der Drehscheibe der ersten Arbeitsstation angeord­neten Einrichtungen, wie Stopfenausschraub­einrichtung, Spundloch-Sucheinrichtung und Feuchtig­keitsmeßsonde zu liegen kommt, während der diesem Behälter vorangelaufene Behälter sich in der zweiten Arbeitsstation befindet und hier gefüllt wird, während der diesem Behälter vorangelaufene und bereits gefüllte Behälter in der dritten Arbeits­station insofern behandelt wird, als der Stopfen aufgeschraubt und eine Sicherungskappe aufgesetzt wird, wobei die Sicherungskappen einem Sicherungs­kappenvorrat entnommen werden, während die Schraub­stopfen einem Transportband entnommen werden, dem die in der ersten Arbeitsstation von den Behältern abgeschraubten Schraubstopfen zugeführt werden. Der Behältervorschub erfolgt hierbei im Einzeltakt, d.h. die Transportbahn für die Behälter bewegt sich im Takt immer um den Abschnitt vor, der dem Durchmesser eines Behälters entspricht, so daß gleich­zeitig allen drei Arbeitsstationen Behälter zugeordnet sind.

[0015] Dadurch, daß für das Ausrichten der einzelnen Behälter die Behälter an ihrer bodenseitigen, umlaufenden Kante ergriffen werden, braucht keine hohe Kraft aufgewandt zu werden, da für das Verdrehen des Behälters der Behälter nur geringfügig von seiner Standfläche, d.h. von den Kettenbändern , abgehoben wird Das Verdrehen des Behälters zu Ausrichtzwecken um seine Behälterlängsachse erfolgt vermittels der Ausrichtrollen auf den Abstütz- und Zentrierrollen, auf denen der Behälter mit seiner Bodenplatte aufsitzt. Dadurch, daß die Abstütz- und Zentrierrollen auf einer Kreis­linie angeordnet sind, und zwar derart, daß ihre Lagerachsen radial verlaufend sind, und dadurch, daß die Abstütz- und Zentrierrollen auf ihren Lagerachsen längsverschieblich sind, ist die Möglichkeit gegeben, daß sich die Abstütz- und Zentrierrollen zur Mitte hin zentrieren und verschieben, so daß der Behälter zu Ausrichtzwecken in der Waagerechten in allen Richtungen verschoben werden kann. Dadurch, daß der Behälter auf den Abstütz- und Zentrierrollen auf­sitzt,ist die bodenseitige Reibung auf dem Hubrahmen äußerst gering, so daß ein genaues Ausrichten des Behälters bei gleichzeitiger Zentrierung der Behältereinfüllöffnung möglich ist. Besonders vorteilhaft ist hierbei die Verwendung der Abstütz- und Zentrierrollen, die die Gleitfläche für den Behälter bilden, auf der der Behälter in allen Richtungen verschieblich ist, ohne daß es hierzu großer Kraftaufwendungen bedarf. Außerdem ist es vortei lhaft , daß nach einer Grobzentrierung vermittels der Ausrichtrollen eine Feinzentrierung beim Einführen der sondenartig ausgebil­deten Feuchtigkeitsmeßsonde vermittels des Zen­trierdorns des Behälters vorgenommen wird.

[0016] Das Erfassen der Behälter zu Ausrichtzwecken an ihrem bodenseitigen, umlaufenden Rand erbringt den Vorteil, daß der Behälter an seiner stabilsten Stelle, d.h. in demjenigen Bereich erfaßt wird, der die größte Eigensteifigkeit aufweist, so daß Wandflächenverformun­gen durch ein Erfassen des Behälters, die dies bei den bekannten Vorrichtungen der Fall ist, vermieden werden.

[0017] Die Bedienungseinrichtungen für die Behälter, die in den ersten und in der dritten Arbeitsstation zusammen­gefaßt sind, sind so verdrehbar um senkrechte Mittel­achsen angeordnet, daß nur kleinste Wege zurückgelegt werden. Dadurch, daß zwei Schraubeinrichtungen zur Anwendung gelangen, mittels der die Schraubstopfen aus den Einfüllöffnungen der zugeführten leeren Behälter abgeschraubt und die gefüllten Behälter wieder mit Schraubstopfen versehen werden, ist die Behandlung von zwei Behältern gleichzei­tig und das Füllen eines weiteren Behälters möglich.

[0018] Sollen auf die eingeschraubten Schraubstopfen Siche­rungskappen aufgesetzt werden, dann ist an der Dreh­scheibe der zweiten Arbeitsstation eine entsprechende Einrichtung vorgesehen, vermittels der der Abfüll­vorrichtung zugeführte Sicherungskappen einzeln auf­genommen und in die Aufsteckposition transportiert werden, wobei diese Aufsteckposition diejenige Position darstellt, in der auf die Einfüllöffnung des gefüllten Behälters der Schraubstopfen aufgeschraubt worden ist.

[0019] Mit einer derart ausgebildeten Abfüllvorrichtung wird eine Leistungserhöhung um 20% gegenüber solchen Abfüllvorrichtungen erzielt, bei denen alle drei Arbeitsstationen in einer einzigen Arbeitsstation vereinigt sind. Etwa 75 Füllungen pro Stunde sind mit der drei Arbeitsstationen aufweisenden Abfüllvor­richtung erzielbar.

[0020] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Transportbahn für die Behälter eine Länge auf, die dem vierfachen Durchmesser eines Behälters entspricht. Des weiteren sind bei dieser Abfüllvor­richtung ebenfalls drei Arbeitsstationen vorgesehen, wobei jedoch die zwischen den beiden äußeren Arbeits­stationen liegende mittlere Arbeitsstation zwei hinter­einanderliegend angeordneten Fülleinrichtungen und zwei hinterliegende Waagen im Bereich der Transport­bahn aufweist, wobei jeder Fülleinrichtung eine Waage zugeordnet ist. Vermittels der einen Fülleinrich­tung erfolgt eine Grobfüllung und mit der zweiten Fülleinrichtung eine Feinauffüllung bis zum Erreichen des Soll-Füllzustandes. In der ersten Arbeitsstation wird der Behälter ausgerichtet mittels der Stopfen­ausschraubeinrichtung, der auf der Füllöff­nung sitzende Verschlußstopfen abgeschraubt, danach tritt die Spundloch-Sucheinrichtung in Tätigkeit und nach dem endgültigen Ausrichten des Behälters wird die Feuchtigkeitsmeßsonde in den Bereich der Füllöffnung des Behälters verschwenkt. Der so vorberei­tete Behälter wird dann der mittleren Arbeitsstation, und zwar deren ersten Fülleinrichtung, zugeführt. Hier erfolgt eine Grobfüllung, wöbei die Füllmenge mittels einer Waage überwacht wird. Danach erfolgt die Auffüllung bis zum Soll-Füllzustand mittels der zweiten Fülleinrichtung dieser mittleren Arbeitsstation, wobei auch dieses Auffüllen gewichtsmäßig vermittels einer Waage überwacht wird. Der gefüllte und noch nicht verschlossene Behälter wird dann der dritten Arbeitsstation zugeführt. Vermittels der Stopfenein­schraubeinrichtung wird auf die Füllöffnung der Verschlußstopfen aufgeschraubt und dann mittels der Einrichtung zum Aufnehmen und Aufsetzen von Siche­rungskappen eine Sicherungskappe auf den Schraubstopfen aufgesetzt. Die Zuführung der einzelnen Behälter und der Arbeitsablauf erfolgt dabei in Einzeltakten, d.h. es erfolgt ein schrittweiser Vorschub der einzelnen Behälter zu den einzelnen Arbeitsstationen bzw. zu den beiden Fülleinrichtungen der mittleren Arbeits­station. Da mit dieser Abfüllvorrichtung vier Behälter gleichzeitig behandelt und bearbeitet werden können, ist eine hohe Arbeitsleistung erzielbar. Etwa 100 Füllungen pro Stunde sind mit dieser Abfüllvorrichtung erzielbar.

[0021] Des weiteren sieht die Erfindung eine weitere Ausfüh­rungsform einer Abfüllvorrichtung vor, bei der die Transportbahn für die Behälter eine Länge aufweist, die dem 6-fachen Durchmesser eines Behälters entspricht. Auch diese Abfüllvorrichtung weist drei Arbeitsstationen auf, die hintereinanderliegend angeordnet sind, wobei die zwischen den beiden äußeren Arbeitsstationen liegende Arbeitsstation zwei hintereinanderliegend angeordnete Fülleinrichtungen und zwei hintereinanderlie­gende Waagen im Bereich der Transportbahn umfaßt, wobei jeder Fülleinrichtung eine Waage zugeordnet ist. Zwischen jeder Fülleinrichtung und der jeweils vorgeordneten äußeren Arbeitsstation und der jeweils nachgeschalteten äußeren Arbeitsstation ist ein Leerplatz von der Länge des Durchmessers eines Behälters vorge­sehen, wobei die Behälter in der Füllposition eine von der Transportbahn angehobene Stellung einnehmen. Vermittels der beiden Fülleinrichtungen ist es mög­lich, gleichzeitig zwei Behälter zu füllen, wobei die den beiden Behältern zugeführten Füllmengen vermittels der beiden Waagen überwacht werden. Für den Vorgang der Füllung werden die unterhalb der beiden Fülleinrichtungen stehenden Behälter gemeinsam aus der Transportbahn heraus angehoben, damit ein weiterer Zulauf von Behältern und ein weiterer Ablauf gefüllter Behälter vorgenommen werden kann. Das Füllen der beiden Behälter über die Fülleinrichtungen erfolgt gleichzeitig, so daß nach Beendigung des Füllvorganges die beiden gefüllten Behälter soweit vorbewegt werden, daß der vorderste ge­füllte Behälter unterhalb der dritten Arbeitsstation zu stehen kommt, während der andere gefüllte Behälter den Leerplatz vor der dritten Arbeitsstation einnimmt. Gleichzeitig werden zwei neue vorbereitete leere Be­hälter den beiden Füllvorrichtungen der mittleren Ar­beitsstation zugeführt. Diese Abfüllvorrichtung arbeitet wechselweise mit Einzeltakten und Doppel­takten, wobei eine sehr hohe Arbeitsleistung erreich­bar ist. Ungefähr 130 Füllungen pro Stunde sind erzielbar.

[0022] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0023] Im folgenden wird der Gegenstand der Erfindung in den Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in einer Ansicht von oben die Abfüllvorrichtung mit ihren drei Arbeitsstationen und mit in den Arbeits­stationen angeordneten Behältern in den jeweiligen Bearbeitungspositionen,

Fig. 2 in einer Ansicht von oben einen Teilabschnitt der Transportbahn der Abfüllvorrichtung mit den Abstütz-­und Zentrierrollen mit einem auf diesen aufgesetzten Behälter mit an der Behälteraußenwandfläche anliegenden Ausrichtrollen,

Fig. 3 teils in einer Seitenansicht, teils in einem senkrechten Schnitt die Abfüllvorrichtung mit den drei Arbeitsstationen in derjenigen Arbeitsstellung, bei der die Feuchtigkeitsmeßsond¨ in den Innenraum eines leeren Behälters eingeführt, ein weiterer zu befüllender Behälter mit seiner geöffneten Einfüllöff­nung im Bereich des Füllstutzens der Fülleinrichtung angeordnet ist und ein dritter gefüllter Behälter im Bereich der dritten Arbeitsstation steht,

Fig. 4 teils in einer Seitenansicht, teils in einem senkrechten Schnitt die Abfüllvorrichtung mit der ersten Arbeitsstation in derjenigen Arbeitsstellung, bei der die Schraubeinrichtung oberhalb des abzuschrau­benden Schraubstopfens eines Behälters angeordnet

Fig. 5 eine Vorderansicht der Abfüllvorrichtung,

Fig. 6 in einer Seitenansicht eine weitere Ausführungs­form der Abfüllvorrichtung mit einer seitlich verschwenk­baren Fülleinrichtung,

Fig. 7 in einer Seitenansicht die seitlich verschwenk­bare Fülleinrichtung,

Fig. 8 in einer Seitenansicht in vereinfachter Wieder­gabe die mit drei Arbeitsstationen arbeitende Abfüll­vorrichtung,

Fig. 9 in einer Ansicht von obeh die Abfüllvorrichtung gemäß Fig. 8,

Fig. 10 in einer schematischen Seitenansicht eine Abfüllvorrichtung mit drei hintereinanderliegend angeordneten Arbeitsstationen, wobei die mittlere der drei Arbeitsstationen zwei Fülleinrichtungen umfaßt,

Fig. 11 in einer Ansicht von oben die Abfüllvorrichtung gemäß Fig. 10,

Fig. 12 in einer schematischen Seitenansicht eine Abfüllvorrichtung mit drei hintereinanderliegend angeordneten Arbeitsstationen, wobei die mittlere der drei Arbeitsstationen zwei Fülleinrichtungen umfaßt, wobei zwischen den Fülleinrichtungen und der ersten Arbeitsstation und der dritten Arbeitsstation je ein Behälterleerplatz vorgesehen ist und

Fig. 13 in einer Ansicht von oben die Abfüllvorrichtung nach Fig. 12

[0024] Die in den Fig. 1, 10 und 12 dargestellten drei Ausfüh­rungsformen von Vorrichtungen zum Abfüllen, insbesondere eines flüssigen Mediums in mit Schraubstopfen verschlos­sene Behälter, insbesondere Fässer, weisen neben einer nachstehend noch näher beschriebenen Grundbau­weise drei hintereinanderliegend angeordnete Arbeits­stationen 50,250,350 auf, denen die einzelnen Behälter zugeführt werden und in denen die einzelnen Behälter vorbereitet, gefüllt und verschlossen werden, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird.

[0025] Die in den Fig.1 bis 5 dargestellte und mit 10 bezeichnete Vorrich­tung zum Abfüllen,insbesondere eines flüssigen Mediums in mit Schraub­stopfen verschlossene Behälter,insbesondere Fässer, besteht aus einer in einem Maschinengestell 200 angeordneten,waagerechten Transportbahn 20, auf der die mittels Schraubstopfen 110 verschlossenen und leeren Behälter 100 zugeführt werden, wobei dieser Transportbahn 20 weitere Zulaufbänder vorgeschaltet sein können. In gleicher Weise sind der Transportbahn 20 weitere Ablaufbänder nachgeschaltet, so daß die Länge der Transportbahn 20 sich ausschließlich auf den Bereich der Abfüllvorrichtung 10 beschränkt, wobei die Länge der Transportbahn 20 dem dreifachen Durchmesser eines Behälters bzw. Fasses 100 entspricht. Der Behälter 100 besteht aus dem eigentlichen Behälter­körper mit der Behälterwand 104, einer oberen Abdeck-­bzw. Deckelplatte 101, einer in dieser ausgebildeten Einfüllöffnung 102 mit einem Innengewinde zum Einschrau­ben eines Schraubstopfens 110 aus Metall oder Kunststoff und einer Bodenplatte 103, deren umlaufende, auskra­gende Kante mit 106 und ihr umlaufender Rand mit 106a bezeichnet sind. Die mittige Behälterdrehachse ist bei 107 angedeutet (Fig. 4 und 5).

[0026] Die Transportbahn 20 wird gebildet von zwei im Abstand voneinander angeordneten, umlaufend angetriebenen Kettenbändern 21,22, die in Pfeilrichtung X umlaufen. Die beiden Kettenbänder 21,22 sind über in den Zeichnun­gen nicht dargestellte Umlenkrollen geführt, die in dem Maschinengestell 200 gelagert sind (Fig.5), welches die Abfüllvorrichtung 10 aufnimmt. Der Antrieb der Kettenbänder 21,22 erfolgt über angetriebene Umlenkrollen, über die die Kettenbänder geführt sind. In Fig. 3 sind die beiden Umlenkrollen des Kettenbandes 21 bei 24,25 angedeutet. Die oberen Trume der beiden Kettenbänder 21,22 sind mit 21a,22a und die unteren Trume mit 21b,22b bezeichnet (Fig. 5). Der Antrieb der beiden Kettenbänder 21,22 erfölgt über eine bei 23 angedeutete Antriebseinrichtung, die in Abstimmung mit den einzelnen Arbeitsvorgängen den Vortransport der einzelnen Behälter in Pfeilrichtung Y so steuert, daß die Behälter den einzelnen Arbeitsstationen zuge­führt werden. Der Vortransport der Behälter erfolgt taktweise und über eine in der Zeichnung nicht darge­stellte Steuereinrichtung wird die Außerbetriebnahme der umlaufende Kettenbänder 21,22 und auch die Verweilzeit gesteuert, innerhalb der die beiden Kettenbänder 21,22 außer Betrieb bleiben müssen, um die einzelnen Bedienungsabläufe an den den drei Arbeitsstationen 50,250,350 zugeführten Behältern durchführen zu können.

[0027] Des weiteren umfaßt die Abfüllvorrichtung 10 eine Einrichtung 30, mit der die einzelnen Behälter 100 von den Kettenbändern 21,22 geringfügig von den oberen Trumen 21a,22a der beiden Kettenbänder 21,22 abgehoben werden können(fig.5).

[0028] Diese Einrichtung 30 besteht aus einem Hubrahmen 31, der in Pfeilrichtung X1 heb- und senkbar ist, wobei dieses senkrechte Verfahren des Hubrahmens 31 vermittels durch die Pfeile 32 in Fig 5 angedeutete Hubeinrichtungen erfolgt, die hydraulisch, pneumatisch oder elektromotorisch angetrieben sein können.

[0029] Der jeweils anzuhebende und auszurichtende Behälter 100 wird von diesem Hubrahmen 31 erfaßt, der zwischen den beiden Kettenbändern 21,22 bzw. deren oberen Trume 21a,22a angeordnet ist und der den anzuhebenden und auszurichtenden Behälter 100 an seinem umlaufenden Rand 106a der Behälterbodenplatte 103 oder an seiner im Bereich der Behälterbodenplatte 103 ausgebildeten, umlaufenden und seitlich auskragenden Kante erfaßt, wobei der Hubrahmen 31 nur einen ganz geringen Hub ausführt, da es lediglich erforderlich ist, daß der Behälter 100 von den oberen Trumen 21a,22a der während des Ausrichtvorganges außer Betrieb gesetzten Kettenbänder 21,22 angehoben wird, um den Behälter 100 vermittels des Hubrahmens 31 oder vermittels Aus­richtrollen 40,41,42 um seine Behälterlängsachse 107 derart zu verdrehen , daß seine mit einem Schraubstopfen 105 verschlossene Einfüllöffnung 102 auf die in die Behältervorlaufbahn eingeschwenkte Schraubeinrichtung 60 der nachstehend noch näher beschriebenen Arbeitsstation 50 ausgerich­tet wird.

[0030] Des weiteren umfaßt die Einrichtung 30 mindestens drei mit dem Hubrahmen zusammen 31 anhebbare und zwischen den oberen Trumen 21a,22a der beiden Kettenbän­der angeordnete Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36, die auf einer bei 33 in Fig. 2 angedeuteten Kreislinie liegen. Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform sind drei Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 vorgesehen, auf denen sich der Behälter 100 abstützt, wenn der Behälter 100 von dem Hubrahmen 31 erfaßt wird und der Behälter um seine senkrechte mittlere Längsachse 107 zum Ausrichten verdreht wird. Der Durchmesser der Kreislinie 33, auf dem die drei Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 liegen, entspricht in etwa dem Durchmesser des Behälters 100 Jedoch auch einen kleineren oder größeren Durchmesser kann diese Kreislinie 33 aufweisen. Wesentlich ist, daß die auf der Kreislinie liegenden Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 so angeordnet sind, daß der auszurichtende Behälter 100 mit seiner Bodenplatte 103 sich auf diesen Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 abstützt (Fig.5).

[0031] Die Anordnung der drei Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 erfolgt wie in Fig. 2 dargestellt, d.h., die drei Abstütz- und Zentrierrollen sind zwischen den oberen Trumen 21a,22a der beiden Kettenbänder 21,22 angeordnet, wobei die Abstütz- und Zentrierrolle 34 in Behältereinlaufrichtung liegend ist,während die beiden anderen Abstütz- und Zentrierrollen 35,36 auf dem Abschnitt der Kreislinie 33 liegen, der zwischen den oberen Trumen 21a,22a der beiden Kettenbänder 21,22 verläuft, wobei dann diese beiden Abstütz- und Zentrierrollen 35,36 auf der der Einlauf­richtung für die Behälter 100 abgekehrten Seite liegen.

[0032] Alle drei Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 sind freifliegend auf in dem Maschinengestell der Abfüllvorrichtung 10 gelagerten Lagerachsen 37,38,39 angeordnet, wobei alle drei Lagerachsen radial zur senkrechten, etwa mittigen Behälterdrehachse 107 verlaufen, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist, d.h., die Verlängerungen der drei Lagerachsen 37,38,39 treffen sich im Mittelpunkt 33a der Kreislinie 33. Jede der Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 ist aufgrund ihrer freifliegenden Anordnung auf ihrer Lagerachse 37,38,39 in Lagerachsenlängsrichtung frei verschieblich, so daß sich aufgrund dieser Verschiebbarkeit die Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 selbsttätig hin zur Mitte 33a der Kreislinie 33 zentrieren, so daß ein auf den Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 stehender Behälter 100 in allen Richtungen in der Waagerechten verschiebbar ist, so daß eine Feinstzentrierung und -ausrichtung des Behälters mit seiner Einfüllöffnung möglich ist. Die Lagerachsen 37,38,39 für die Abstütz­und Zentrierrollen 34,35,36 weisen entsprechende Längen auf, damit die Abstütz- und Zentrierrollen einen ausreichenden Verschiebeweg haben. Die freie Verschiebbarkeit der Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 ist in Fig. 2 durch die Pfeile X2 angedeutet.

[0033] Dadurch, daß der Hubrahmen 31 den auszurichtenden Behälter 100 in seinem bodenseitigen Bereich , d.h. in demjenigen Bereich ergreift, der die größte Eigensteifigkeit und Festigkeit aufweist, wird eine Deformierung oder Verformung des Behälters , insbesondere seiner Behälterwand 104, vermieden, so daß auch dünnwandige Behälter 100 vermittels der Abfüllvorrichtung 10 befüllt werden können.

[0034] Die Einrichtung 30 umfaßt darüber hinaus die Ausrichtrollen 40,41,42, die im Umfangsbereich des auf den Abstütz­und Zentrierrollen 34,35,36 stehenden Behälters 100 angeordnet sind, und zwar derart, daß die Ausricht­rollen sich an der Behälteraußenwandfläche 104 oder an dem umlaufenden Rand 106a der Behälterbodenplatte 103 abstützen, d.h. in diesen Bereichen zur Anlage gebracht werden, wobei es besonders vorteilhaft ist, wenn auch die Ausrichtrollen 40,41,42 an der umlaufenden Kante 106 des Behälters 100 zur Anlage kommen, da die umlaufende Kante 106 des Behälters die größte Eigensteifigkeit und Festigkeit aufweist und kaum einer Verformung unter­worfen wird, wenn von außen auf die umlaufende Kante 106 ein Druck ausgeübt wird (Fig.4).

[0035] Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Ausrichtrollen 40,41,42 vorgesehen, von denen die Ausrichtrolle 40 außerhalb des Kettenbandes 22 und die beiden anderen Ausrichtrollen 41,42 außerhalb des Kettenbandes 21 liegend angeordnet sind. Die Lagerachsen 40a,41a,42a der drei Ausricht­rollen 40,41,42 sind senkrechtstehend in dem Maschinen­gestell 200 der Abfüllvorrichtung 10 angeordnet.

[0036] Von den drei Ausrichtrollen 40,41,42 ist vorzugsweise die Ausrichtrolle 40 mittels einer bei 45 angedeuteten Antriebseinrichtung umlaufend angetrieben, um den Behälter 100 um seine senkrechte Mittelachse 107 verdre­hen zu können. Aan den beiden anderen Ausrichtrollen 41,42 stützt sich dann während des Drehens der Behälter 100 ab, wobei durch die Ausrichtrollen 41,42 die Behälterdrehbe­wegung unterstützt wird. Alle drei Ausrichtrollen 40,41, 42 sind mittels in der Zeichnung nicht dargestellter Ein­richtungen, wie Tragarme od.dgl., in Richtung der Pfeile X3,X4,X5 ein- und ausschwenkbar. Vermittels dieser Aus­richtrollen 40,41,42 erfolgt auch ein seitliches Ausrich­ten des Behälters 100, indem die Ausrichtrollen in eine Position gebracht werden, in der die Ausrichtrollen an der Behälterwand 104 oder an der umlaufenden,bodenseiti ­gen Kante 106 bzw. an dem bodenseitigen, umlaufenden Rand 106a des Behälters 100 zur Anlage kommen,wobei im letzten Fall der Hubrahmen 31 so ausgebildet ist,daß das Anlegen der Ausrichtrollen nicht behindert wird, wobei die Einschwenkposition der drei Ausrichtrollen 40,41,42 derart ist, daß während des Einschwenkens dieser Ausrichtrollen zur Anlage an den Behälter 100 der Behälter auf den Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 verschoben wird,währendder Behälter gleichzeitig mittels des Hubrahmens 31 von den oberen Trumen 21a,22a der Kettenbänder 21,22 abgehoben wird. Der Hubrahmen 31 ist derart ausgebildet, daß der Behälter mit seiner bodenseitigen umlaufenden Kante 106 sich so auf dem Hubrahmen 31 abstützt, daß bei einem Verdrehen des Behälters 100 um seine mittige Behälterlängsachse 107 der Behälter sich auch auf dem Hubrahmen 31 verschieben kann. Die dabei auftretende Reibung ist äußerst gering, da sich das Behältergewicht im wesentlichen auf den drei Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 abstützt und aufgrund der Ausgestaltung der Abstütz- und Zentrierrollen auf diesen in der Waage­rechten verschoben wird,wobei dieses Gesamtausrichten des Behälters 100 über die Ausrichtrollen 40,41,42 erfolgt. Vorzugsweise sind die Ausrichtrollen federbeaufschlagt, um einen ausreichenden Anpreßdruck zu erhalten.

[0037] Alle Bauelemente , die die Behälter-Abhebeeinrichtung 30 umfassen, können in einer Baueinheit zusammengefaßt sein, so daß der Hubrahmen 31, die Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 und die Ausrichtrollen 40,41,42 in einem Rahmen derart angeordnet sind,daß alle drei Bauteile zusammenwirkend funktionsfähig sind und ein genauestes Ausrichten des Behälters ermöglichen.

[0038] Die an dem umlaufenden Rand 106a bzw.an der umlaufenden Kante 106 des Behälters 100 zur Anlage gebrachten Ausrichtrollen 40,41,42 können unter Verwendung geeigneter Antriebseinrichtungen alle umlaufend angetrieben sein, wobei jedoch dann die Umlaufrichtungen aller Ausrichtrollen gleich sind. Die Antriebseinrich­tungen für die Ausrichtrollen 40,41,42 sind in einem in der Zeichnung nicht dargestellten Steuerwerk zusammengefaßt, welches mit einer nachstehend noch näher beschriebenen Abtasteinrichtung 171 zusammenarbeitet.

[0039] Die Einrichtungen zum Herausschraüben der Schraubstopfen aus den Einfüllöffnungen der Behälter, zum Suchen des Spundloches, zum Messen der Feuchtigkeit in den leeren Behältern, sind in einer ersten Arbeitsstation 50 zusammengefaßt, die Bestandteil der Abfülleinrichtung 10 ist. Die Stopfenausschraubeinrichtung, die in an sich bekannter Weise ausgebildet ist, ist mit 60, die Spundloch-Sucheinrichtung mit 70 und die Feuchtigkeitsmeßsonde mit 80 bezeichnet.

[0040] Alle diese Einrichtungen 60,70,80 sind in an sich bekannter Weise ausgebildet. Die Spundloch-Sucheinrichtung 70 kann als optische oder elektronische oder opto/elek­tronische Abtasteinrichtung ausgebildet sein. Sie braucht jedoch nicht integrierter Bestandteil der Arbeitsstation 50 zu sein, sondern kann auch im Bereich der Vorlaufbahn der leeren Behälter zur ersten Arbeits­station 50 angeordnet sein, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird.

[0041] Die Einrichtungen 60,70,80 der ersten Arbeitsstation 50 sind auf einer Tragplatte 170 zusammengefaßt, die integrierter Bestandteil des Maschinengestells 200 der Abfülleinrichtung ist und die oberhalb der Transport­bahn 20 in einem Abstand über dieser angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Transportbahn 20 und der Tragplatte 170 mindestens der Höhe der zu befüllenden Behälter 100 entspricht, so daß auf der Transportbahn die Behälter 100 mühelos unterhalb der Tragplatte 170 vorbeigeführt werden können. Die Anordnung der Tragplatte 170 erfolgt in dem Maschinengestell 200 der Abfülleinrichtung 10 (Fig. 1 und 3). Die Tragplatte 170 erstreckt sich vorzugsweise mindestens über die gesamte Länge der Transportbahn 20.

[0042] Unterhalb der Tragplatte 170 ist im Einlaufbereich der Behälter eine Abtasteinrichtung 171 angeordnet, die als Annäherungsschalter, als fotoelektrisches Element, wie z.B. Fotozelle od.dgl., ausgebildet ist und die zur Steuerung der Ausrichtrollen 40,41,42 dient (Fig. 4). Der in die Abfüllvorrichtung 10 einlaufende leere Behälter mit noch in seiner Einfüllöffnung einge­schraubtem Schraubstopfen wird von der Transportbahn 20 mittels des Hubrahmens 31 geringfügig angehoben. Hierauf werden dann die Ausrichtrollen 40,41,42 an der umlaufenden Kante 106 oder an dem umlaufenden Rand 106a des Behälters 100 zur Anlage gebracht.

[0043] Bei Inbetriebnahme dieser Ausrichtrollen 40,41,42, d.h., wenn diese Ausrichtrollen umlaufend angetrieben werden, wird der Behälter 100, der einerseits von dem Hubrahmen 31 gehalten wird und andererseits sich mit seiner Bodenplatte 103 auf den Abstütz- und Zentrier­rollen 34,35,36 abstützt, dann unter Zuhilfenahme der Abtasteinrichtung 171 in bezug auf seine Einfüll­öffnung so ausgerichtet und in diejenige Position gebracht, in der die Einfüllöffnung des Behälters mit dem Schraubstopfen im Arbeitsbereich der Stopfen­ausschraubeinrichtung 60 bzw. der Feuchtigkeitsmeßsonde 80 zu liegen kommt, so daß bei einem Absenken der Schraubeinrichtung 60 der Schraubkopf der Schraubein­richtung auf dem Schraubstopfen des Behälters zu liegen kommt, diesen ergreift und aus dem Gewinde der Einfüll­öffnung herausschraubt. Dieses genaue Ausrichten des Behälters wird über diese Abtasteinrichtung 171 gesteuert.

[0044] Auf der Oberseite der Tragplatte 170 ist eine um eine senkrechte Achse 73 verdrehbare Scheibe 72 angeordnet, die sich benachbart zu ihrem umlaufenden Rand auf Rollen- oder Wälzlagern abstützt. Das Verdrehen der Drehscheibe 72 erfolgt mittels einer bei 75 angedeuteten Antriebseinrichtung. Mittig weist die Drehscheibe 72 eine Durchbrechung, vorzugsweise kreisförmige Durch­brechung 74 auf und trägt im Bereich dieser Durchbrechung 74 einen sich nach oben erstreckenden, als Hohlzylinder ausgebildeten Tragstutzen 76 (Fig. 3 und 4).

[0045] Im Umlaufbereich der Drehscheibe 72 ist in der Tragplatte 170 eine Durchbrechung 77 ausgebildet, die zur Aufnahme und zum Hindurchführen der Einrichtungen 60,70,80 dienen (Fig. 3 und 4). Diese Durchbrechung 77 in der Tragplatte 170 ist der Vorlaufbewegung der leeren Behälter zugeordnet, so daß, wenn ein Behälter in den Bereich der ersten Arbeitsstation 50 eingeführt wird, dann die verschlossene Füllöffnung des Behälters im Bereich dieser Durchbrechung 77 in der Tragplatte 170 zu liegen kommt, damit durch diese Durchbrechung 77 dann in der jeweils erforderlichen Arbeitsfolge die Einrichtungen 60,70,80 hindurchgeführt werden können.

[0046] Die Drehscheibe 72 trägt die Einrichtung 60 für das Ausschrauben der Schraubstopfen, die Spundloch-Suchein­richtung 70, falls diese erforderlich ist, und die Feuchtigkeitsmeßsonde 80. Zur Aufnahme dieser Einrichtung trägt die Drehscheibe 72 senkrechte, säulenförmig ausgebildete Führungen 162, 172, 182, an denen die Einrichtungen 60,70,80 in Richtung der Pfeile X6, X7, X8 verschieblich sind. Dieses Verfahren der Einrichtun­gen 60,70,80 an den Führungssäulen 162,172,182 erfolgt mittels in der Zeichnung nicht dargestellter Antriebs­einrichtungen.

[0047] Die Führungssäulen 162,172,182 tragen Führungsschlitten 161,171,181 mit seitlich auskragenden Armen an deren freien Enden die Einrichtungen 60,70,80 angeord­net sind, so daß bei einem senkrechten Verfahren der Führungsschlitten 161,171,181 an den Führungssäulen 162,172,182 die Einrichtungen 60,70,80 teilnehmen. Die Durchbrechung 77 in der Tragplatte 170 ist dabei so angeordnet, daß, wenn die Einrichtungen 60,70,80 in ihrer Arbeitsposition durch Verdrehen der Drehscheibe 72 gebracht worden sind, diese mit diesen Einrichtungen 60,70,80 fluchten, damit diese Einrichtungen durch die Durchbrechung 77 in der Tragplatte 170 hindurchgeführt werden können. Die Durchbrechung 77 ist daher dem Einlaufbereich der Behälter zugekehrt. Die Führungssäulen 162,172,182 können darüber hinaus über Verbindungsstege auch mit dem Tragstutzen 76 der Drehscheibe 72 verbunden sein, was zu Stabilisierungszwecken vorteilhaft ist.

[0048] Wird die Drehscheibe 72 in Umdrehung versetzt, dann nehmen an dieser Umdrehung auch die Einrichtungen 60,70,80 teil.

[0049] In dem Bereich der senkrechten Drehachse 73 der Dreh­scheibe 72 ist eine weitere Tragsäule 180, d.h. mittig zu der Drehscheibe 72, angeordnet, die mit ihrem boden­seitigen Ende 180a durch die mittige Durchbrechung 74 in der Drehscheibe 72 hindurchgeführt ist. Diese Tragsäule 180 ist mit ihrem bodenseitigen Ende 180a mit der Tragplatte 170 fest verbunden und kann somit an der Drehung der Drehscheibe 72 nicht teilnehmen Die Drehscheibe 72 ist hiernach ringförmig ausgebildet und umläuft die feststehende Tragsäule 180. Diese Tragsäule 180 ist im Innenraum des hohlzylinderartig ausgebildeten Tragstutzens 76 der Drehscheibe 72 angeord­net und mit einem Abschnitt 180b aus dem Tragstutzen 76 herausgeführt. An diesem Abschnitt 180b der Tragsäule 180 ist als zweite Arbeitsstation 250 eine Fülleinrichtung 90 angeordnet, die einen Füllstutzen 91 umfaßt (Fig. 3), der über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Dosiervorrichtung mit einem Vorratsbehälter verbunden ist, der das Füllgut beinhaltet. Diese Fülleinrichtung 90 der zweiten Arbeitsstation 250 ist oberhalb der Tragplatte 170 angeordnet, wobei in der Tragplatte 170 eine Durchbrechung 77a vorgesehen ist, durch die der Füllstutzen 91 abgesenkt und in den Innenraum des zu füllenden Behälters eingeführt werden kann. Die Fülleinrichtung 90 braucht jedöch nicht an der Tragsäule 180 befestigt zu sein, sondern es besteht auch die Möglichkeit, die Drehscheibe 72 mit einem mittigen Tragstutzen 76 zu versehen, an dem die Einrich­tungen 60,70,80 angeordnet sind, während die Fülleinrich­tung 90 an einem gesonderten Tragstutzen angeordnet sein kann, der der Drehscheibe 72 mit den Einrichtungen 60,70,80 der ersten Arbeitsstation 50 nachgeschaltet ist.

[0050] Die Führungssäulen 162,172,182 für die Einrichtungen 60,70,80 können auch integrierter Bestandteil des Tragstutzens 76 der Drehscheibe 72 sein bzw. kann dieser Tragstutzen 76 mit entsprechenden Führungen an seiner Außenwandfläche versehen sein, die dann die Führungsschlitten 161,171,181 für die Einrichtungen 60,70,80 aufnehmen.

[0051] Aufgrund dieser Ausgestaltung nehmen an der Drehbewegung der Drehscheibe 72 nur die Einrichtungen 60,70,80 teil, während dagegen die Fülleinrichtung 90 nicht an der Drehbewegung der Drehscheibe 72 teilnimmt, da die Fülleinrichtung 90 nicht mit der Drehscheibe 72 in Verbindung steht, sondern an der Tragsäule 180 gehalten ist, die feststehend an der Tragplatte 170 befestigt ist, oder an einer weiteren in Fig. 6 dargestellten Tragsäule befestigt ist, die auf der Tragplatte 170 senkrechtstehend angeordnet und der Arbeitsstation 50 mit der Drehscheibe 72 nachgeschal tet ist.

[0052] Des weiteren umfaßt die Abfülleinrichtung 10 eine weitere, nämlich die dritte Arbeitsstation 350, die die Stopfeneinschraubeinrichtung 360 und die Einrichtung 370 für das Aufnehmen und Aufsetzen von Sicherungskappen 120 auf die in die Behälterfüllöffnungen bereits einge­schraubten Schraubstopfen aufweist. Diese dritte Arbeitsstation 350 besteht aus einer auf der Tragplatte 170 im Behälter­auslaufbereich um eine senkrechte Achse 373 mittels einer Antriebseinrichtung 375 verdrehbaren Drehscheibe 372, die einen mittigen senkrechten Tragstutzen 376 trägt, an dem oder an an der Drehscheibe 372 angeordneten senkrechten Führungen 362,372ʹdie Stopfeneinschraubein­richtung 360 und die Sicherungskappenaufsetzeinrichtung 370 vermittels seitlich auskragender, radial verlaufender, an Führungsschlitten 363,373ʹhöhenverschieblich angeordnet sind, wobei in der Tragplatte 170 in deren dem Behälter­ auslaufbereich zugekehrten Bereich und mittig zur Vorlaufbahn der Behälter eine Durchbrechung 78 für das Hindurchfahren der Einrichtung 350,370 vorgesehen ist. Diese dritte Arbeitsstation 350 ist der zweiten Arbeitsstation 250 nachgeschaltet (Fig. 3).

[0053] Im Bereich der Transportbahn 20 ist der Fülleinrichtung 90 der Arbeitsstation 250 eine Waage 255 zugeordnet, über die die Fülleinrichtung 90 steuerbar ist, und zwar in der Weise, daß, wenn das auf der Waage 255 eingestellte Füllmengengewicht erreicht ist, dann der weitere Zulauf von Füllgut in der Fülleinrichtung 90 unterbrochen wird. Die Waage 255 ist dabei so ausgebildet, daß vor dem Füllvorgang das Eigengewicht des leeren Behälters erfaßt und in einem in der Zeichnung nicht dargestellten Speicher festgehalten wird, in dem dann das Gewicht der jeweils erforderlichen Füllmenge ebenfalls eingegeben ist, so daß dann bei Erreichen der erforderlichen Füllmenge über die Waage 255 der weitere Zulauf an Füllgut unterbrochen wird. Anstelle einer Waage 255 können auch andersartig ausgebildete Einrichtungen vorgesehen sein, vermittels der die Füllmenge überwacht und erfaßt wird. So besteht u.a. auch die Möglichkeit, Füllstandsmeßsonden einzusetzen. Bei der Verwendung einer Waage 255 ist eine zusätzliche, in der Zeichnung nicht dargestellte Einrichtung im Bereich der Transportbahn 20 vorgesehen, vermittels der für den Füllvorgang der zu füllende Behälter ge­ringfügig angehoben wird, um dann im angehobenen Zustand mit der Waage 255 in Wirkverbindung zu stehen.

[0054] Die Zuführung der Schraubstopfen zu der Stopfeneinschraub­einrichtung 360 der dritten Arbeitsstation 350 erfolgt über eine parallel zu der Transportbahn 20 für die Behälter verlaufende Stopfentransportbahn 400, die in dem Maschinengestell 200 der Abfüllvorrichtung 10 angeordnet ist. Das stopfenaufgäbeseitige Ende 400a der Transportbahn 400 ist im Schwenkbereich der Stopfenausschraubeinrichtung 60 der ersten Arbeitsstation 50 angeordnet, während das stopfenabgabeseitige Ende 400b der Stopfentransportbahn 400 im Schwenkbereich der Stopfeneinschraubeinrichtung 360 der dritten Arbeits­station 350 liegt, so daß die vermittels der Stopfen­ausschraubeinrichtung 60 aus den Behälterfüllöffnungen herausgeschraubten Schraubstopfen nach erfolgtem Ver­schwenken der Stopfenausschraubeinrichtung 60 in den Bereich der Transportbahn 400 von der Stopfenausschraub­einrichtung 60 der erfaßte Schraubstopfen an die Transport­bahn 400 abgegeben wird. Vermittels dieser Transportbahn 400 wird dann der Schraubstopfen der in den Bereich der Transportbahn 400 eingeschwenkten Stopfeneinschraubein­richtung 360 der dritten Arbeitsstation 350 zugeführt. Die Stopfeneinschraubeinrichtung 360 erfaßt die einzelnen Stopfen und nach erfolgtem Verschwenken in die Stopfen­einschraubposition wird dann der Schraubstopfen vermittels dieser Stopfeneinschraubeinrichtung 360 in die Füllöffnung des Behälters oder auf den mit einem Außengewinde versehenen Einfüllstutzen des Behälters aufgeschraubt (Fig 9). Die Transportbahn 400 für die Schraubstopfen ist als umlaufend angetriebenes endloses Transportband ausge­bildet. Die jeweils von den leeren Behältern, die in die Arbeitsstation 50 eingeführt sind, abgeschraubten Schraubstopfen werden in der dritten Arbeitsstation 350 vermittels der Stopfeneinschraubeinrichtung 360 dann wieder auf die Füllöffnungen der Behälter geschraubt.

[0055] Des weiteren ist parallel zu der Transportbahn 20 für die Behälter, und zwar vorzugsweise in Verlängerung der Stopfentransportbahn 400 eine weitere Transportbahn 190 für die Zuführung von Sicherungskappen 120 zu der Einrichtung 370 der dritten Arbeitsstation 350 vorgesehen. Vermittels dieser Einrichtung 370 werden die vereinzelt auf der Transportbahn 190 zugeführten Sicherungskappen 120 erfaßt und nach der Durchführung einer entsprechenden Schwenkbewegung der Einrichtung 370 in den Bereich der bereits mit einem Schraubstopfen verschlossenen Füllöffnung des gefüllten Behälters gebracht und vermittels dieser Einrichtung 370 dann auch auf den Schraubstopfen aufgesetzt. Die Zuführung der Sicherungskappen 120 zu der Einrichtung 370 für das Aufsetzen der Sicherungskappen auf bereits einge­schraubte Schraubstopfen ist in Fig 1 bei 190 angedeutet. Über diese Transportbahn bzw. Zuführbahn 190, welche als umlaufend angetriebenes Band ausgebildet sein kann, werden die Sicherungskappen 120 von einem Vorrats­behälter 191 der Einrichtung 370 zugeführt, wenn diese Einrichtung in den Bereich der Zuführbahn 190 verschwenkt worden ist und eine Stellung einnimmt, in der die einzelnen Sicherungskappen von der Einrichtung 370 aufgenommen und nach Überführung der Einrichtung 370 in die Aufsetzposition dann die Sicherungskappen auf die Schraubstopfen aufgesetzt werden. In dem Vorratsbehäl­ter 191 können die Sicherungskappen in Form von Stapeln angeordnet sein. Das Entstapeln der einzelnen Sicherungs­kappen erfolgt durch in an sich bekannter Weise ausgebil­dete Wende-Sicherungskappensetzer, so wie diese auch zum Entstapeln von tiefgezogenen Deckeln eingesetzt werden. Ein Entstapeln der einzelnen Sicherungskappen aus dem Sicherungskappenstapel kann auch durch Abschieben der einzelnen Sicherungskappen erfolgen. Auch ein Entstapeln der einzelnen Sicherungskappen durch Abspindeln mit Förderspiralen ist möglich.

[0056] Bei Behältern, deren Einfüllöffnungen mittels Schraub­stopfen verschlossen sind, gelangen die Stopfenausschraub­einrichtung 60 und die Stopfeneinschraubeinrichtung 360 zur Anwendung. Werden anstelle von Schraubstopfen einpreßbare Verschlußstopfen verwendet, dann werden die Einrichtungen 60,360 eine entsprechende Ausgestal­tung aufweisen, um die Verschlußstopfen aus den Einfüll­öffnungen der Behälter herauszuziehen und in diese vermittels Druck hineinzupressen. Die Stopfenausschraub­einrichtung 60 und die Stopfeneinschraubeinrichtung 360 können insofern gleich ausgebildet sein, wenn es sich um Einrichtungen handelt, die gleichzeitig in der Lage sind, Schraubstopfen einzuschrauben und Schraubstopfen auszuschrauben. Werden derartige Einrich­tungen in der ersten Arbeitsstation 50 und der dritten Arbeitsstation 350 eingesetzt, dann werden diese Einrich­tungen nur die jeweiligen erforderlichen Arbeitsabläufe durchführen, die für das Ausschrauben und das Einschrau­ben der Stopfen erforderlich sind.

[0057] Bei der in den Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsform der Abfüllvorrichtung ist die Fülleinrichtung 90 nicht Bestandteil der ersten Arbeitsstation 50 und mit der Tragsäule 180 verbunden, sondern seitlich ein- und ausschwenkbar an dem Maschinengestell 200 der Abfüllvor­richtung oder auf der Tragplatte 170 befestigt, wobei im letzteren Fall dann die Tragplatte eine entsprechend groß bemessene Durchbrechung aufweisen muß, damit die Fülleinrichtung 90 in die Füllposition eingeschwenkt werden kann. Die Fülleinrichtung 90 kann dabei in die Füllposition ein- und ausschwenkbar ausgebildet sein; es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Fülleinrichtung 90 stationär anzuordnen. Ist die Füll­einrichtung ein- und ausschwenkbar ausgebildet, dann erfolgt das Verschwenken um den in Fig. 7 bei 95 angedeu­teten Drehpunkt.

[0058] Die Abfüllvorrichtung 10 arbeitet wie folgt:

[0059] Auf der Trasnsportbahn 20 wird ein Behälter B1 soweit eingefahren, bis der Behälter unterhalb der ersten Arbeitsstation 50 zu stehen kommt (Fig. 8). Mittels des Hubrahmens 31 wird der Behälter geringfügig von den oberen Trumen 21a,22a der Kettenbänder 21,22 der stillstehenden Transportbahn 20 angehoben, wobei der Hubrahmen 3I die umlaufende Kante 106 bzw. den bodensei­tigen, umlaufenden Rand 106a des Behälters erfaßt. Gleichzeitig stützt sich der Behälter auf den zusammen mit dem Hubrahmen 31 angehobenen Abstütz- und Zentrier­rollen 34,35,36 ab, wobei diese Abstütz- und Zentrier­rollen 34,35,36 integrierter Bestandteil des Hubrahmens 31 sein können. Es erfolgt dann die Anlage der Ausricht­rollen 40,41,42 an die umlaufende Kante 106 bzw. den umlaufenden Rand 106a des Behälters, wobei die Ausricht­rolle 40 bereits die seitliche Begrenzung während des Ausrichtvorganges für den Behälter darstellt, d.h. die Ausrichtrolle 40 stellt einen festen Anschlag dar. Daraufhin werden die beiden weiteren Ausrichtrollen 41,42 so nachgeführt, daß der Behälter zwischen den Ausrichtrollen 40,41,42 zu stehen kommt (Fig. 2 und 5).

[0060] Werden die Ausrichtrollen 40,41,42 bzw. wird nur die Ausrichtrolle 40 angetrieben, dann wird der Behälter um seine Längsachse 107 und zu dieser so weit verdreht und verschoben, bis seine Einfüllöffnung 102 mit dem noch in der Einfüllöffnung befindlichen Schraubstopfen 110 die in Fig. 6 gezeigte Position unterhalb der Drehscheibe 72 und unterhalb der vorderen Durchbrechung 77 in der Tragplatte 170 einnimmt. Der gesamte Ausricht­vorgang wird gesteuert über die Abtasteinrichtung 171 bzw über 170 und entsprechende, in der Zeichnung nicht dargestellte Steuerelemente, in denen alle Antriebsvorrichtungen der Einrichtung der Arbeitsstationen zusammengeführt sind. Die einzelnen Arbeitsabläufe werden dann in den erforderlichen Reihenfolgen von diesen Steuerelementen oder der Steuereinrichtung gesteuert. Eine weitere Möglichkeit der Steuerung des Ausrichtvorganges ist über die Spundloch-Sucheinrichtung 70 möglich, die durch ein Verdrehen der Drehscheibe 72 über einen Bereich verschwenkt wird, in dem däs Spundloch bzw. die Einfüllöffnung 102 des leeren Behälters liegt. Vorteilhaft ist es dabei, wenn mit der Stopfenausschraub­einrichtung 60 vorher der Schraubstopfen von der Einfüll­öffnung 102 des Behälters abgeschraubt worden ist, so daß die Spundloch-Sucheinrichtung 70 eingesetzt werden kann. Anstelle der in der Arbeitsstation 50 vorgesehenen Spundloch-Sucheinrichtung 70 kann auch die Ausrichtung über die Abtasteinrichtung 171 erfolgen, wobei alle für die Durchführung der Ausrichtvorgänge erforderlichen Steuerelemente und die dazu gehörigen Antriebseinrichtungen in einem Steuerwerk zusammengeführt sein können, über das die einzelnen Arbeitsabläufe in ihrer jeweils erforderlichen Reihenfolge durchgeführt werden.

[0061] Der so vorbereitete und grob ausgerichtete Behälter B1 nimmt unterhalb der Arbeitsstation 50 dann die in Fig. 8 gezeigte Stellung ein. Vorausgeschickt sei, daß bei der Durchführung eines kontinuierlichen Befüllungs­vorganges vor dem Behälter B1 bereits ein Behälter B2 eingeführt worden ist, der vor dem Behälter B1 die in Fig. 8 gezeigte Stellung einnimmt, wobei es sich bei dieser Stellung um die Füllposition unterhalb der zweiten Arbeitsstation 250 handelt (Fig. 6).

[0062] Hat der Behälter B1 die in Fig. 6 und 8 gezeigte Stellung eingenommen, dann wird die Drehscheibe 72 in Pfeilrichtung X11 so weit verdreht, bis die Schraubeinrichtung 60 die Position A in Fig. 9 eingenommen hat und in dieser Position oberhalb des Schraubstopfens des leeren Behälters B1 zu stehen kommt. Die Schraubeinrichtung 60 wird mit ihrem Schraubkopf auf den Schraubstopfen des Behälters B1 abgesenkt. Der Schraubstopfen wird erfaßt und vermittels einer Drehbewegung um eine senkrechte Achse aus dem Gewinde des die Einfüllöffnung des Behälters bilden­den bzw. begrenzenden Füllstutzens herausgedreht. Die Schraubeinrichtung 60 verfährt dann nach oben und nimmt dabei den herausgedrehten Schraubstopfen mit. Daraufhin erfolgt eine weitere abschnittsweise Drehung der Drehscheibe 72 in Pfeilrichtung X11, so daß die Schraubeinrichtung aus der Position A herausbe­wegt wird, bis in die Position A die Spundloch-Suchein­richtung 70 bewegt worden ist. Wird nämlich die Schraub­einrichtung 60 in Pfeilrichtung X11 aus der Position A weiterbewegt, dann folgt die Spundloch-Scheinrichtung 70 der Drehbewegung. Ist keine Spundloch-Sucheinrichtung 70 vorgesehen, dann wird bei einem Drehen der Drehscheibe 72 und einem Herausschwenken der Schraubeinrichtung 60 aus der Position A die Feuchtigkeitsmeßsonde 80 in die Position A verschwenkt, so daß dann die Feuchtig­keitsmeßsonde 80 die in Fig. 6 gezeigte Position einge­nommen hat, wobei es sich bei dieser Position um die Position A in Fig. 9 handelt. Die Feuchtigkeitsmeßsonde 80 wird durch die Behältereinfüllöffnung 102 in den Innenraum des leeren Behälters abgesenkt, wobei gleich­zeitig vermittels dieser Feuchtigkeitsmeßsonde 80 eine weitere Ausrichtung, d.h. Feinzentrierung, vermittels des an der Feuchtigkeitsmeßsonde 80 vorgesehenen Nachzen­trierdorns 81 erfolgt, der die Sonde 80 umgibt und der beim Einfahren der Feuchtigkeitsmeßsonde 80 die Einfüllöffnung bzw. das Spundloch des leeren Behälters genau nachzentriert. Bei diesem Vorgang werden die Ausrichtrollen 40,41,42 vom Behälterrand gelöst, damit sich der Behälter auf den Abstütz- und Zentrierrollen 34,35,36 frei bewegen kann. Der Nachzentrierdorn 81 (Fig.6) paßt mit dem Außendurchmesser genau in die Öffnung der Behältereinfüllöffnung. In dieser Stellung senkt der Hubrahmen 31 und setzt den Behälter ausgerichtet auf die Kettenbahn 21,22 ab. Die Feuchtigkeitsmeßsonde 80 kann jedoch auch entfallen. In diesem Fall ist nur der Nachzentrierdorn 81 vorgesehen, der anstelle der Feuchtigkeitsmeßsonde 80 tritt und in die Behälter­einfüllöffnung selbsttätig mittels entsprechender Antriebsmittel eingesetzt wird.

[0063] Der von der Schraubeinrichtung 60 erfaßte Schraubstopfen wird bei einer Drehung der Drehscheibe 72 und bei einem gleichzeitigen seitlichen Verschwenken der Schraub­einrichtung 60 auf die Transportbahn 400 abgelegt und der Stopfeneinschraubeinrichtung 360 der dritten Arbeitsstation 350 zugeführt.

[0064] Der so vorbereitete Behälter B1 wird dann der Arbeits­station 250 und deren Fülleinrichtung 90 zugeführt, und zwar derart, daß der Füllstutzen 91 der Fülleinrichtung 90 im Bereich der Einfüllöffnung 102 des leeren Behälters B2 zu liegen kommt. Gleichzeitig stützt sich der Behälter B2 auf der Waage 255 der Arbeitsstation 250 ab. Es erfolgt die Füllung und nach beendeter Füllung wird der gefüllte Behälter der dritten Arbeitsstation 350 vermittels der eingeschalteten Transportbahn 20 zugeführt. In Fig. 6 und 8 ist der gefüllte und noch nicht verschlossene Behälter mit B3 bezeichnet. In dieser Position des Behälters B3 wird vermittels der Stopfeneinschraubein­richtung 360 der von der Transportbahn 400 erfaßte Schraubstopfen auf die Einfüllöffnung 102 des Behälters aufgesetzt und aufgeschraubt. Nach einem Verdrehen der Drehscheibe 372 um ihre senkrechte Achse 373 wird dann die Stopfeneinschraubeinrichtung 360 aus der Einschraubposition herausgeschwenkt und die mit der Drehscheibe 372 verbundene Sicherungskappenaufsetzein­richtung 370 in den Bereich der Stopfeneinschraubposition geschwenkt. Die Einrichtung 370 hat vorher von der Zuführbahn 190 eine Sicherungskappe 120 abgenommen und setzt diese Sicherungskappe auf den Schraubstopfen auf. Nachdem der Behälter B3 in dieser Weise verschlossen ist, wird der Behälter B3 aus der Abfüllvorrichtung herausbe­wegt, wobei gleichzeitig die dem Behälter B3 nachfolgenden Behälter in die jeweils entsprechende Arbeitsstation 50 und 250 sowie 350 eingeführt werden, wobei der Vorlauf der einzelnen Behälter taktweise erfolgt, so daß nachdem jeder Behälter eine Arbeitsstation erreicht hat und die entspre­chenden Arbeitsabläufe in dieser Arbeitsstation vorgenommen worden sind, dann der Behälter der jeweils nachfolgenden Ar­beitsstation zugeführt wird. Vermittels dieser Abfüllvorrichtung 10 sind gleichzeitig drei Behälter vermittels der drei Arbeitsstationen 50,250,350 bearbeitbar (Fig. 8 und 9). Die Drehscheiben 72,372 sind hin-­und herbewegbar. Die Einrichtungen 360,370 stehen so zueinander in einer Winkelstellung, daß, wenn die Einrichtung 360 im Bereich der Trans­portbahn 400 steht, die Einrichtung 370 im Bereich der Zulaufbahn 190 liegt.

[0065] Die in Fig. 10 und 11 dargestellte Abfüllvorrichtung 10a ist in ähn­licher Weise aufgebaut wie die Abfüllvorrichtung 10, wobei auch die Abfüllvorrichtung 10a eine erste Arbeits­station 50, eine zweite Arbeitsstation 250 und eine dritte Arbeitsstation 350 aufweist. Der Unterschied zu der Abfüllvorrichtung 10 besteht darin, daß die Arbeitsstation 250 der Abfüllvorrichtung 10a zwei Fülleinrichtungen 90, 290 und zwei diesen Fülleinrichtun­gen zugeordnete Waagen 255, 255a aufweist. Die Transport­bahn 20, auf der die Behälter an den Arbeitsstationen 50, 250, 350 vorbeigeführt werden, weist mindestens die vierfache Länge des Durchmessers eines Behälters auf. Die Ausgestaltung der Transportbahn 20 und die Einrichtung 30 zum Anheben der einzelnen Behälter 100 von den Kettenbändern 21,22 der Transportbahn 20 sowie die Arbeitsstationen 50 und 350 sind bei der Abfüllvorrichtung 10a entsprechend denen der Abfüllvor­richtung 10 ausgebildet. Auch die Arbeitsabläufe, die in den beiden Arbeitsstationen 50,350 durchgeführt werden, entsprechen bei der Abfüllvorrichtung 10a denen der Abfüllvorrichtung 10, nur mit dem Unterschied, daß durch die Ausbildung der Arbeitsstation 250 mit zwei Fülleinrichtungen 90, 290 in der Abfüllvorrichtung 10a gleichzeitig vier Behälter B1, B2, B3, B4 bestückt und behandelt werden können. Auch bei dieser Ausführungs­form gemäß Fig. 10 und 11 sind die drei Arbeitsstationen 50,250,350 in Vorlaufrichtung der Behälter hintereinander­liegend angeordnet, was auch für die beiden Fülleinrich­tungen 90,290 zutrifft. In gleicher Weise wie bei der Abfüllvorrichtung 10 wird mit der Stopfenausschraub einrichtung 60 in der ersten Arbeitsstation 50 der Schraubstopfen von dem Behälter B1 abgeschraubt und auf die Transportbahn 400 abgelegt, von der die einzelnen Schraubstopfen von der Stopfeneinschraubeinrichtung 360 der Arbeitsstation 350 aufgenommen und auf die Einfüllöffnung des gefüllten Behälters aufgeschraubt werden. Des gleichen ist auch bei der Abfüllvorrichtung 10a ein Aufsetzen von Sicherungskappen 120 auf die aufgeschraubten Schraubstopfen vorgesehen, wobei die Zuführung der Sicherungskappen 120 vermittels der Zuführbahn 190 zu der Arbeitsstation 350 erfolgt.

[0066] Die beiden Fülleinrichtungen 90, 290 sind so ausgebil­det, daß über die Fülleinrichtung 90 zunächst eine Grobfüllung erfolgt, während über die Fülleinrichtung 290 eine Feinfüllung vorgenommen wird, d.h die noch fehlende Füllgut- bzw. Flüssigkeitsmenge wird über die Füllein­richtung 290 dem Behälter hinzugegeben, um die vorgegebene Gesamtfüllmenge zu erreichen. Dabei ist die der Füllein­richtung 90 zugeordnete Waage 255 so eingestellt, daß dem Behälter eine Menge an Füllgut zugeführt wird, die noch unterhalb des eigentlichen Soll-Wertes liegt, so daß dann vermittels der Fülleinrichtung 290 noch so viel Füllgut dem Behälter zugeführt wird, bis das auf der Waage 255a eingestellte bzw. dieser Waage vorgegebene Soll-Gewicht erreicht wird.

[0067] Die Abfüllvorrichtung 10a gemäß Fig. 10 und 11 arbeitet wie Folgt: Der Behälter B1 wird der Abfüllvorrichtung 10a zugeführt und im Bereich der Arbeitsstation 50 angehalten. Hier wird, wie voranstehend beschrieben, der Behälter B1 ausgerichtet, der auf der Einfüllöffnung sitzende Schraubstopfen mittels der Stopfenausschraub­einrichtung 60 abgeschraubt und auf die Transportbahn 400 abgelegt, während in den Bereich der Einfüllöffnung des Behälters B1 die Spundloch-Sucheinrichtung 70 bewegt und mit dieser die Behältereinfüllöffnung erfaßt, während danach dann die Flüssigkeitsmeßsonde 80 in den Bereich der Einfüllöffnung des Behälters B1 verschwenkt und abgesenkt wird, wobei vermittels dieser Flüssigkeitsmeßsonde 80 auch noch ein Nachzentrieren des Behälters erfolgen kann. Der Behälter B1 wird nach Herausführen der Feuchtigkeitsmeßsonde 80 dann der ersten Füllein­richtung 90 der zweiten Arbeitsstation 250 zugeführt, im Bereich dieser Arbeitsstation 250 so angehalten, daß der Behälter bei B2 über die Füllein­richtung 90 gefüllt wird, wobei jedoch das vorgegebene Soll-Gewicht nicht erreicht wird, sondern die in den Behälter B2 eingegebene Füllmenge liegt unterhalb des Soll-Gewichts, welches der Gesamtfüllmenge in dem Behälter entspricht. Die Steuerung des Füllgutzu­laufs erfolgt durch gewichtsmäßiges Erfassen mittels der Waage 255 oder anderen geeigneten Einrichtungen, mit denen der jeweilige Füllstand bzw. der vorgegebene obere Füllstand überwacht wird. Ist der Behälter B2 mit Füllgut angefüllt, dann wird der Behälter B2 der zweiten Fülleinrichtung 290 der Arbeitsstation 250 zugeführt. In dieser Stellung ist der ursprüngliche Behälter B1 bei B3 angedeutet. In dieser Position unterhalb der Fülleinrichtung 290 erfolgt dann das Auffüllen des Behälters auf das vorge­gebene Soll-Gewicht bzw. auf die vorgegebene Soll-­Menge, wobei auch hier wieder die Steuerung über die Waage 255a erfolgt. Ist der Behälter B3 gefüllt, dann wird dieser in die dritte Arbeitsstation 350 weitergeleitet, in der das Verschließen der Einfüllöff­nung mit einem Schraubstopfen vermittels der Stopfenein­schraubeinrichtung 360 erfolgt. Das Aufsetzen einer Sicherungskappe 120 erfolgt mittels der in der Arbeits­station 350 vorgesehenen Einrichtung 370. Der Behälter ist in dieser Behandlungsposition mit B4 bezeichnet. Während der Behälter B1 die einzelnen Stufen B2, B3, B4 durchläuft, laufen neue leere Behälter in die Abfüll­vorrichtung 10a ein, so daß bei einem schrittweisen Vorbewegen der Behälter von der ersten Arbeitsstation 50 zur ersten Fülleinrichtung 90 und von dieser zur zweiten Fülleinrichtung 290 und von dieser zur dritten Arbeitsstation 350 die Behälter alle einzelnen Arbeitssta­tionen durchlaufen, so daß gleichzeitig vier auf der Transportbahn 20 stehende Behälter vorbereitet, behandelt und beschickt werden können, was zu einer hohen Arbeits­leistung der Gesamtabfüllvorrichtung 10a beiträgt.

[0068] Fig. 12 und 13 zeigen eine weitere Ausführungsform einer mit 10b bezeichneten Abfülleinrichtung, bei der die Transportbahn 20 für die Behälter 100 eine Länge aufweist, die etwa dem sechsfachen Durchmesser eines Behälters entspricht. Auch bei dieser Abfüll­vorrichtung 10b entspricht der Aufbau und die Ausgestal­tung der Transportbahn 20 derjenigen der Abfüllvorrichtung 10 und 10a. Auch bei der Abfüllvorrichtung 10b ist die gleiche Behälterausrichteinrichtung vorgesehen und ebenso auch die Transportbahnen 400 für die Schraub­kappen und 1g0 für die Sicherungskappen.

[0069] Des weiteren umfaßt die Abfüllvorrichtung 10b eine erste Arbeitsstation 50 mit der Stopfenausschraubein­richtung 60, der Spundloch-Sucheinrichtung 70 und der Feuchtigkeitsmeßsonde 80, ferner am Ende der Durch­laufbahn die dritte Arbeitsstation 350 mit der Stopfen­einschraubeinrichtung 360 und der Einrichtung 370 zum Aufnehmen und Aufsetzen von Sicherungskappen. Zwischen diesen beiden Arbeitsstationen 50, 350 ist die Arbeitsstation 250 angeordnet, die entsprechend der Arbeitsstation 250 der Abfüllvorrichtung 10a ausgebil­det ist. Die beiden Arbeitsstationen 50, 350 sind bei der Abfüllvorrichtung 10b entsprechend denen der Abfüllvorrichtung 10 ausgebildet. Die Arbeitsstation 250 umfaßt auch bei der Abfüllvorrichtung 10b die beiden Fülleinrichtungen 90, 290 und die den beiden Fülleinrichtungen zugeordneten Waagen 255, 255a. Zwischen der ersten Arbeitsstation 50 und der ersten Fülleinrich­tung 90 der Arbeitsstation 250 und zwischen der zweiten Fülleinrichtung 290 der Arbeitsstation 250 und der dritten Arbeitsstation 350 ist je ein Behälterleerplatz 500 bzw. 510 vorgesehen, wobei jeder Behälterleerplatz 500, 510 etwa dem Durchmesser eines Behälters 100 entspricht, so daß Behälter in diesen Leerplätzen 500,510 abgestellt werden können. Die Länge der Transport­bahn 20 bei der Abfüllvorrichtung 10b ist so bemessen, daß sechs Behälter hintereinanderstehend auf der Transportbahn angeordnet werden können, wobei es vorteilhaft ist, wenn zwischen den einzelnen Behältern ein entsprechender Abstand ausgebildet ist, wobei auch die Abstände zwischen den einzelnen Behältern vorbestimmt sind durch die Anordnung der Arbeitsstationen 50,250,350. Das gleiche trifft auch auf die Transportbahnen der Abfüllvorrichtungen 10 und 10a zu, die in bezug auf die jeweils aufzunehmende Anzahl von Behältern entsprechend bemessen sind.Neben der Transportbahn 20 weist die Abfüllvorrichtung 10b die Transportbahn 400 für die Schraubstopfen und die Zuführbahn 190 für die Sicherungskappen 120 auf. Die Arbeitsstationen 50,350 sind ent­sprechend den vorangehend beschriebenen Arbeitsstationen ausgebildet. Sie weisen die gleichen Arbeitsabläufe auf. Die in der Arbeitsstation 250 vorgesehenen Fülleinrichtungen 90,290 entsprechen in ihrem Aufbau den Fülleinrichtungen der Abfüllvorrichtung 10a, jedoch mit dem Unter­schied, daß über die Fülleinrichtungen 90,290 die Behälter voll­ständig gefüllt werden. Beiden Fülleinrichtungen 90,290 sind Waagen 255,255a zugeordnet. Im Bereich der beiden Fülleinrichtungen 90, 290 ist die Transportbahn 20 so ausgebildet, daß die Behälter für den Füllvorgang anhebbar sind. Dieses Anheben erfolgt mittels in an sich bekannter Weise ausgebildeter Einrichtungen, wie z.B. zusätzlich geführter anhebbarer Kettenbänder, die in Verbindung mit den Waagen 255,255a stehen, jedoch in der Weise, daß beide Waagen 255,255a unabhängig voneinander die Füllgutmengenabwägung vornehmen können. Sowohl die Fülleinrichtung 90 als auch die Fülleinrichtung 290 dienen zum vollständigen Füllen der ihnen jeweils zugeordneten Behälter. Da das Füllen von zwei Behältern mittels der Füllein­richtung 90, 290 gleichzeitig erfolgt, ist es erforderlich, daß für den Füllvorgang und während des Füllvorganges die Behälter gemeinsam von der Transportbahn 20 angeho­ben werden, damit unabhängig vom Füllvorgang die Trans­portbahn weiterbewegt werden kann, um Behälter in die jeweils anderen Arbeitsstationen überführen zu können, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird.

[0070] Die Abfüllvorrichtung 10b gemäß Fig. 12 und 13 arbeitet wie folgt:

[0071] Die den einzelnen Arbeitsstationen bzw. Fülleinrich­tungen und den Leerplätzen 500, 510 zugeordneten Behälter sind mit B1,B2,B3,B4,B5,B6 bezeichnet. Zunächst läuft in die Abfüllvorrichtung 10b der Behälter B1 ein und kommt unterhalb der ersten Arbeitsstation 50 zu stehen. In dieser Arbeitsstation 50 wird der Behälter B1 ausge­richtet , vermittels der Stopfenausschraubeinrichtung 60 der Schraubstopfen von der Einfüllöffnung des Behälters abgeschraubt, vermittels der Spundloch-Sucheinrichtung 70 die Behältereinfüllöffnung erfaßt und danach dann die Flüssigkeitsmeßsonde 80 in den Behälterinnenraum eingeführt und danach wieder herausgezogen. Der so vorbereitete Behäl­ter B1 wird dann in den nachfolgenden Leerplatz 500 befördert und nimmt dort die Stellung als Behälter B2 ein, während gleichzeitig in die Abfüllvorrichtung 10b ein weiterer Behälter einläuft, der unterhalb der ersten Arbeitsstation 50 verbleibt, um dort in gleicher Weise behandelt zu werden, wie der vorangegangene Behälter, der jetzt die Position B2 einnimmt. Die beiden Behälter B1, B2 sind in der in Fig. 13 gezeigten Position noch nicht gefüllt. Hierauf werden dann die beiden Behälter B1, B2 gemeinsam soweit vorbewegt, bis die beiden Behälter unterhalb der Fülleinrichtung 90, 290 der zweiten Arbeitsstation 250 zu stehen kommen. Die Behälter nehmen dann die in Fig. I3 gezeigten Behälterpositionen bei B3, B4 ein. Für den Füllvorgang werden beide Behälter B3,B4 gleichzeitig angehoben. Die Transportbahn 20 wird dann im Einzeltakt weiter vorbewegt, um einen neuen leeren Behälter der Arbeitsstation 50 zuzuführen und um den dann vom Schraubstopfen befreiten Behälter in den Leerplatz 500 bewegen zu können, worauf dann gleichzeitig wiederum ein weiterer Behälter in die Arbeitsstation 50 einläuft, so daß wiederum zwei vorberei­tete und leere Behälter B1, B2 die in Fig. 13 gezeigte Stellung einnehmen. Sind die beiden Behälter B3, B4 gefüllt, werden beide Behälter gemeinsam auf das Trans­portband abgesenkt und werden gemeinsam so weit vorbewegt, bis die Behälter B3, B4 in Fig. 13 diejenige Position einnehmen, die die Behälter B5, B6 einnehmen, wobei dann der Behälter B6 sich im Bereich der dritten Arbeitsstation 350 befindet und hier vermittels der Stopfeneinschraubeinrichtung 360 der Schraubstopfen aufgeschraubt und danach mittels der Einrichtung 370 die Sicherungskappe aufgesetzt wird. Der Behälter B6 wird hier verschlossen, während der Behälter B₅ noch unver­schlossen ist. Gleichzeitig während des gemeinsamen Vorlaufes der beiden gefüllten Behälter B3, B4 in die Behälterposition B5, B6 laufen die beiden Behälter B1, B2 in die Füllstellung unterhalb der beiden Füll­einrichtungen 90,290 und nehmen die in Fig. 13 gezeigte Stellung B3, B4 ein. Für den Füllvorgang müssen dann die beiden im Bereich der Fülleinrichtungen 90,290 stehenden Behälter wieder angehoben werden, während dann die Transportbahn 20 um einen Takt vorläuft, damit der noch unverschlossene aber gefüllte Behälter B5 in den Bereich der Arbeitsstation 350 bewegt wird, um dort verschlossen zu werden. Während der Vorbewegung des Behälters B5 in die Behälterposition B6 läuft dann der verschlossene und gefüllte Behälter B6 aus der Abfüllvorrichtung 10b heraus. Der nachrückende Behälter B5 wird dann in der Arbeitsstation 350 ver­schlossen und die Sicherungskappe aufgesetzt. Die Transportbahn 20 läuft hiernach in Einzeltakten und teilweise in Doppeltakten, um einen kontinuierlichen Abfüllvorgang zu gewährleisten.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Abfüllen, insbesondere eines flüs­sigen oder festen, fließfähigen Mediums in mit Schraubstopfen (110) oder andersartig ausgebildeten Verschlußstopfen verschlossene Behälter (100), insbesondere Fässer, wobei die Schraubstopfen vorzugsweise mit aufgesetzten Sicherungskappen (120) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die in einem Maschinengestell (200) angeordnete Abfüllvorrichtung (10)

a) eine waagerechte Transportbahn (20) für die Behälter (100) mit einer Länge, die mindestens dem dreifachen Durchmesser eines Behälters ent­spricht, wobei die Transportbahn (20) aus zwei im Abstand voneinander angeordneten, umlaufend angetriebenen und mit ihren oberen Trumen (21a,22a) die Behälter führenden, endlosen Kettenbändern (21,22) besteht,

b) eine Einrichtung (30) zum geringfügigen Abheben der einzelnen Behälter (100) von den Kettenbändern (21,22), die aufgabeseitig zwischen den oberen Trumen (21a,22a) der beiden Kettenbänder (21,22) angeordnet sind, wobei die Einrichtung (30)

b1) aus einem hydraulisch, pneumatisch oder elektromotorisch angetriebenen (32), den einzelnen Behälter (100) an seinem umlaufenden und seitlich auskragenden Kante (106) im Bereich zwischen den beiden Kettenbän­dern (21,22) erfassenden heb- und senkbaren Hubrahmen (31),

b2) aus mindestens drei, zusammen mit dem Hubrah­men (31) anhebbare und absenkbare, zwischen den oberen Trumen (21a,22a) der beiden Kettenbänder (21,22) auf einer Kreislinie (33) mit einem mindestens dem Behälter­ durchmesser entsprechenden Durchmesser angeordne­ten Abstütz- und Zentrierrollen (34,35,36) für den Behälter (100) mit radial zur senkrechten, etwa mittigen Behälterdrehachse (107) verlaufenden Lagerachsen (37,38,39), wobei die Abstütz- und Zentrierrollen (34,35,36) auf ihren Lagerachsen (37,38,39) in Lagerachsenlängs­richtung frei verschieblich und sich zur Mitte (33a) der Kreislinie (33) selbsttätig zentrierend sind, so daß ein auf den Abstütz-­und Zentrierrollen (34,35,36) stehender Behälter (100) in allen Richtungen in der Waagerechten verschiebbar ist, und

b3) aus im Umfangsbereich des auf den Abstütz-­und Zentrierrollen (34,35,36) stehenden Behälters(100) angeordneten, an die Behälter­außenwandfläche (104) oder an dem umlaufenden Rand (106;106a) der Behälterbodenplatte (103) zur Anlage bringbaren Ausrichtrollen (40,41,42) mit senkrechten Lagerachsen (40a,41a,42a) besteht, wobei drei Ausrichtrol­len (40,41,42) vorgesehen sind, von denen min­destens eine Ausrichtrolle (40)mittels einer Antriebseinrichtung (45) umlaufend angetrie­ben ist, die gleichzeitig als fester, seit­licher Begrenzungsanschlag für den Behälter (100) dient, wobei die beiden anderen,der Ausrichtrolle (40) gegenüberliegenden Ausrichtrollen (41,42) freifliegend auf ihren Lagerachsen (40a,41a,42a) angeord­net sind, wobei vorzugsweise alle drei Ausrichtrollen (40,41,42) aus ihrer Behälter­außenwandflächenanlageposition herausschwenkbar sind,

c) eine erste Arbeitsstation (50) mit einer Stopfen­ausschraubeinrichtung (60) für die Schraubstopfen (110) mit einer Spundloch-Sucheinrichtung (70) und mit einer als Zentrierer ausgebildeten Feuchtigkeitsmeßsonde (80) oder anstelle einer Feuchtigkeitsmeßsonde mit einer Zentriereinrich­tung, wobei die erste Arbeitsstation (50)

c1) aus einer oberhalb der Transportbahn (20) in einem Abstand über dieser, der mindestens der Höhe der Behälter (100) entspricht, angeordneten, waagerechten, sich in etwa über die Länge der Transport­bahn (20) erstreckenden Tragplatte (70), unterhalb der eine Abtasteinrichtung (171) für das Erfassen der Schraubstopfen der einlaufenden leeren Behälter angeordnet ist, die als Annäherungsschalter, fotoelek­trisches Element od.dgl. ausgebildet ist, und die zur Steuerung der Ausrichtrollen (40,41,42) für das Zentrieren eines jeden leeren Behälters auf die Einrichtungen (60,70,80) der oberhalb der Behälterzulauf­bahn (20) angeordneten Arbeitsstation (50) dient, und

c2) aus einer auf der Tragplatte (170) im Behältereinlaufbereich um eine senkrechte Achse (73) mittels einer Antriebseinrichtung (75) verdrehbaren Drehscheibe (72) mit einem mittigen senkrechten Tragstutzen (76), an dem oder an an der Drehscheibe (72) selbst angeordneten senkrechten Führungen (162,172,182) die Stopfenaus­schraubeinrichtung (60), die Spundloch-­Sucheinrichtung (70) und die Feuchtigkeitsmeßsonde (80) in Winkelstellung zueinander vermittels seit­lich auskragender, radial verlaufender, an Führungschlit­ ten (161,171,181, befestigter Arme höhenver­schieblich angeordnet sind, wobei in der Tragplatte (170) in deren dem Behälterzulauf zugekehrten Bereich und mittig zur Vorlauf­bahn der Behälter eine Durchbrechung (77) für das Hindurchfahren der Einrichtungen (60, 70,80) vorgesehen ist, besteht.

d) eine zweite Arbeitsstation (250) mit einer Fülleinrichtung (90) mit einem in senkrechter Richtung verfahrbaren oder in das Behälter-­Spundloch einschwenkbaren Füllstutzen (91), die auf der Tragplatte (170) derart angeordnet ist, daß der Füllstutzen (91) der Fülleinrichtung (90) mittig in der Behältervorlaufbahn angeordnet ist, und mit einer unterhalb der Transportbahn (20) angeordneten Waage (255), wobei die Füll­einrichtung (90) und die Waage (255) sich ge­gegenüberliegend und der ersten Arbeitsstation (50) nachgeordnet sind und die Tragolatte (20) mit einer Durchbrechung (77a) zum Hindurchführen des Füll­stutzens (91) versehen ist,

e) eine dritte Arbeitsstation (350) mit einer Stopfeneinschraubeinrichtung (360) und mit einer Einrichtung (370) für das Aufnehmen und Aufsetzen von Sicherungskappen (120) auf die in die Behälterfüllöffnungen eingeschraubten Schraubstopfen, wobei die dritte Arbeitsstation (350) aus einer auf der Tragplatte (170) im Behälterauslaufbereich um eine senkrechte Achse (373) mittels einer Antriebseinrichtung (375) verdrehbaren Drehscheibe (372) mit einem mittigen senkrechten Tragstutzen (376) an dem oder an an der Drehscheibe (372) angeordneten senkrechten Führungen (362,372ʹ) die Stopfenein­schraubeinrichtung (360) und die Sicherungskap­penaufsetzeinrichtung (370) in Winkel­stellung zueinander vermittels seitlich auskragender radial verlaufender, an Führungs­schlitten (363,373ʹ) höhenverschieblich angeordnet sind, wobei in der Tragplatte (170) in deren dem Behälterauslaufbereich zugekehrten Bereich und mittig zur Vorlaufbahn der Behälter eine Durchbrechung (78 ) für das Hindurchfahren der Einrichtungen (350,370) vorgesehen ist, besteht, und wobei die dritte Arbeitsstation (350) der zweiten Arbeitsstation (250) nachge­schaltet ist,

f) eine parallel zu der Transportbahn (20) für die Behälter verlaufende Stopfentransportbahn (400), deren stopfenaufgabeseitiges Ende (400a) im Schwenkbereich der Stopfenausschraubeinrichtung (60) der ersten Arbeitsstation (50) und dessen stopfenabgabeseitiges Ende (400b) im Schwenkbereich der Stopfeneinschraubvorrichtung (360) der dritten Arbeitsstation (350) liegend ist, und

g) eine parallel zu der Transportbahn (20) für die Behälter verlaufende und vorzugsweise in Verlängerung der Stopfentransportbahn (400) liegende Transportbahn (190) für die Zuführung von Sicherungskappen (120) zu der Einrichtung (370) für das Aufnehmen und Aufsetzen der Sicherungskappen (120) der dritten Arbeitsstation (350), umfaßt,

wobei nach dem Ausrichten des in die Abfüllvorrich­tung (10) eingelaufenen leeren Behälters mit seinem Schraubstopfen auf die in Schraubstopfenausschraub­position stehende Schraubeinrichtung (60) der ersten Arbeitsstation (50) diese auf den schraub­stopfen abgesenkt, dieser herausgeschraubt, von der Füllöffnung des Behälters abgehoben und auf die Schraubstopfentransportbahn (400) abgelegt, die Spund­loch-Sucheinrichtung (70) in Tätigkeit gesetzt und die Feuchtigkeitsmeßsonde (80) in den Behälterinnen­raum eingeführt und aus diesem herausgezogen wird, hierauf der leere, vom Schraubstopfen befreite Be­hälter der zweiten Arbeitsstation (250) zugeführt, hiermittels der Fülleinrichtung (90) der Behälter ge­füllt, dann der gefüllte Behälter der dritten Arbeits­station (350) zugeführt, in dieser der von der Schraub­stopfentransportbahn (400) mittels der Stopfenein­schraubeinrichtung (360) abgenommene Schraubstopfen durch Verschwenken der Schraubeinrichtung (360) in die Stopfenaufschraubposition gebracht und auf die Be­hälteröffnung aufgeschraubt und die von der Transport­bahn (190) abgenommene Sicherungskappe (120) mittels der Einrichtung (370) auf den aufgeschraubten Schraub­stopfen aufgesetzt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportbahn (20) für die Behälter (100) eine Länge aufweist, die dem vierfachen Durchmesser eines Behälters entspricht, und daß die zwischen den beiden Arbeitsstationen (50,350) liegende Arbeitsstation (250) zwei hintereinanderliegend angeordnete Fülleinrichtungen (90,290) und zwei hintereinanderliegende Waagen (255,255a) im Bereich der Transportbahn (20) umfaßt, wobei jeder Füllein­richtung (90;290) eine Waage (255;255a) zugeordnet ist, wobei vermittels der Fülleinrichtung (90) eine Grobfüllung und mit der Fülleinrichtung (290) eine Feinauffüllung bis zum Erreichen des Soll-­Füllzustandes vorgenommen wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportbahn (20) für die Behälter (100) eine Länge aufweist, die dem sechsfachen Durchmesser eines Behälters entspricht und daß die zwischen den beiden Arbeitsstationen (50,350) liegende Arbeitsstation (250) zwei hintereinanderliegend angeordnete Fülleinrichtungen (90,290) und zwei hintereinanderliegende Waagen (255,255a) im Bereich der Transportbahn (20) umfaßt, wobei jeder Füllein­richtung (90;290) eine Waage (255,255a) zugeordnet ist, und daß zwischen jeder Fülleinrichtung (90;290) und der jeweils vorgeordneten Arbeitsstation (50) und der nachgeschalteten Arbeitsstation (350) ein Leerplatz (500;510) von der Länge des Durchmes­sers eines Behälters vorgesehen ist, wobei die Behälter in der Füllposition eine von der Transport­bahn (20) angehobene Stellung einnehmen, während gleichzeitig die anderen Behälter den einzelnen Arbeitsstationen (50,350) zugeführt bzw. in die Leerplätze (500,510) bewegt werden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeich­net, daß die Feuchtigkeitsmeßsonde (80) auf ihrem Umfang in einem Abstand von ihrem freien Ende für eine Behälternachzentrierung einen Nachzentrier­dorn (81) trägt, der konisch sich zu dem freien Ende der Feuchtigkeitsmeßsonde (80) erstreckend ist und der beim Einfahren der Feuchtigkeitsmeßsonde (80) in die Behältereinfüllöffnung in diese eingrei­fend ist, wobei die Aushrichtrollen (40,41,42) vom Behälterrand gelöst sind, so daß der Behälter vermittels des Nachzentrierdornes (81) auf den Abstützt- und Zentrierrollen (34,35,36) verschieblich ist und ausgerichtet wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß an der Drehscheibe (72) anstelle der Feuchtigkeitsmeßsonde (80) der Nachzentrierdorn (81) vorgesehen ist, der mittels einer Antriebs­einrichtung in senkrechter Richtung verfahrbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Arbeitsstation (50)

a) aus einer oberhalb der Transportbahn (20) in einem Abstand über dieser, der mindestens der Höhe der Behälter (100) entspricht, angeord­neten, waagerechten Tragplatte (70), unterhalb der eine Abtasteinrichtung (171) für das Erfas­sen der Schraubstopfen der einlaufenden leeren Behälter angeordnet ist, die als Annäherungsschal­ter, fotoelektrisches Element od.dgl. ausgebildet ist, und die zur Steuerung der Ausrichtrollen (40,41,42) für das Zentrieren eines jeden leeren Behälters auf die Einrichtungen (60,70,80) der oberhalb der Behälterzulaufbahn (20) angeord­neten Arbeitsstation (50) dient,

b) aus einer auf der Tragplatte (70) um eine senkrechte Achse (73) mittels einer Antriebs­einrichtung (75) verdrehbaren Drehscheibe (72) mit einer mittigen Durchbrechung (74) und mit einem in Verlängerung der Durchbrechung (74) nach oben verlaufenden, senkrechten Trag­stutzen (76), an dem oder an an der Drehscheibe (72) angeordneten senkrechten Führungen (162,172, 182) die Stopfenausschraubeinrichtung (60), die Spundloch-Sucheinrichtung (70) und die Feuchtigkeitsmeßsonde (80) in Winkelstellung zueinander vermittels seitlich auskragender, an Führungsschlitten (161,171,181) befestigter Arme höhenverschieblich angeordnet sind, wobei in der Tragplatte (170) in deren dem Behälterzu­lauf zugekehrten Bereich und mittig zur Behälter­vorlaufbahn eine Durchbrechung (77) für das Hindurchführen der Einrichtungen (60,70,80) vorgesehen ist, und

c) aus einer Tragsäule (180) besteht, die durch den Innenraum des Tragstutzens (76) und durch die Durchbrechung (74) in der Drehscheibe (72) hindurchgeführt und die mit ihrem bodensei­tigen Ende (180a) fest mit der Tragplatte (70) verbunden ist, wobei die Tragsäule (180) aus dem Tragstutzen (76) der Drehscheibe (72) mit einem Abschnitt (180b) herausgeführt ist, der die Fülleinrichtung (90) trägt.

Zeichnung