(19)
(11) EP 0 290 720 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1988  Patentblatt  1988/46

(21) Anmeldenummer: 88101943.4

(22) Anmeldetag:  10.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 55/08, B65D 41/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 12.05.1987 DE 3715862

(71) Anmelder: Heinlein, Patricia
D-91522 Ansbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Heinlein, Hans
     (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschlusskappe mit Originalitäts-Sicherungsring


    (57) Bei einer Verschlußkappe mit einem Originalitäts-Siche­rungsring (3), der über Verbindungsstege (4) einstückig mit der Schraubkappe (5) ausgebildet ist, sind diese Verbin­dungsstege (4) an der Schraubkappe (5) bezogen auf deren Unterkante (15) versenkt angespritzt. Infolgedessen ver­bleiben beim ersten Abschrauben der Verschlußkappe von einem Behälter die Abreißenden der Verbindungsstege (4) voll­ständig innerhalb der Unterkante (15) der Schraubkappe, so daß sich keine über diese Unterkante axial oder radial hervorspringende Abreißenden ergeben.
    Durch die neue Verschlußkappe soll die Gefahr von Verletzungen bei ihrer Betätigung völlig ausgeschlossen sein.







    Recherchenbericht