(19)
(11) EP 0 290 837 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.01.1989  Patentblatt  1989/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1988  Patentblatt  1988/46

(21) Anmeldenummer: 88106446.3

(22) Anmeldetag:  22.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 88/68
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 09.05.1987 DE 3715542

(71) Anmelder: PUMPEN- UND MASCHINENBAU FRITZ SEEBERGER KG
D-4250 Bottrop (DE)

(72) Erfinder:
  • Seeberger, Fritz
    D-4250 Bottrop 2 (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung für die Aufgabe von Fördergut auf eine Exzenterschneckenpumpe


    (57) Vorrichtung für die Aufgabe von Fördergut auf eine Exzenterschnecken­pumpe mit langgestrecktem, im Grundriß rechteckigen Aufgabetrichter (1) und angeschlossenem Beschickgehäuse (2), Beschickschnecke (3, 4) in dem Beschick­gehäuse und Brückenbrecheranordnung in dem Aufgabetrichter. Die Beschickschnecke ist aus einer Schneckenwelle (3) und zumindest einem darauf angeordneten Schneckensteg (4) vorgegebener Steigung aufgebaut und der Brückenbrecher weist zwei zur Schneckenwelle parallele, gegensinnig angetriebene Brückenbrecherwellen (5, 6) mit aufgesetzten Brük­kenbrecherpaddeln (7, 8) auf, deren Umlaufkreise (9) einander überfassen und bis dicht an den Umlaufkreis des Schneckensteges (4) herangeführt sind. Die Brückenbrecherpaddel (7, 8) sind nach Maßgabe der Steigung des Schnek­kensteges (4) in bezug auf die Achse ihrer Brückenbrecherwelle (5, 6) so schräg gestellt, daß das von den Brückenbrecherpaddeln (7, 8) abgeworfene Förder­gut im wesentlichen tangential zur Richtung des Schneckensteges (4) in den Bereich der Beschickschnecke (3, 4) gelangt.







    Recherchenbericht