(19)
(11) EP 0 290 877 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1988  Patentblatt  1988/46

(21) Anmeldenummer: 88106815.9

(22) Anmeldetag:  27.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B07C 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 12.05.1987 DE 3715816

(71) Anmelder: Lescha Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
D-86368 Gersthofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, Dieter
    D-8901 Aystetten (DE)
  • Kasberger, Peter, Dipl.-Ing. (FH)
    D-8901 Aystetten (DE)

(74) Vertreter: Munk, Ludwig, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Prinzregentenstrasse 1
D-86150 Augsburg
D-86150 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur maschinellen Rücknahme von Leergut


    (57) Bei einer Vorrichtung zur maschinellen Rücknahme von Leergut, insbesondere Flaschenkästen (19) mit und ohne Pfandflaschen (20), mit wenigstens einer einen Förderka­nal (8) nach unten begrenzenden Fördereinrichtung (10), die an einer Abtasteinrichtung vorbeiführt, läßt sich dadurch eine hohe Funktionssicherheit erreichen, daß die Abtasteinrichtung einen die Fördereinrichtung (10) über­greifenden, mittels eines Hubaggregats (22), das in Ab­hängigkeit von einem mittels der Transporteinrichtung (10) vorbeitransportierbaren Gegenstand (Kasten 19) be­tätigbar ist und mit einer seinen Hub erfassenden Meß­einrichtung (36, 37) zusammenwirkt, heb- und senkbaren Tastkopf (17) enthält, der mehrere, in Form einer quer zur Transportrichtung verlaufenden, mit Bezug zu einer Fixebene m einer die vorbeilaufenden Gegenstände parallel zur Transportrichtung ausrichtenden Ausrichteinrichtung (38) aufgebauten Reihe angeordnete Taster (18) aufweist, welche durch die unter ihnen hindurchgehenden Gegenstän­de betätigbar sind und mit einer Zähleinrichtung zu­sammenwirken.







    Recherchenbericht