Verschlusskappe für Infusions und Transfusionsflaschen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe (6) für Infusions-­und Transfusionsflaschen (2), mit einer einen Bördelhals (3) der Flasche (2) umgreifenden Bördelkappe (7), welche eine Aus­nehmung (8) besitzt, die von einem Kunststoff-Deckel (9) verschlossen ist derart, daß eine Ringzone (13) des Kunststoff-­Deckels (9) den Rand der Ausnehmung (8) untergreift, wobei zur Erzielung einer hoch dichten, trotzdem mit relativ gerin­gen Kräften aufhebbaren Deckel-Zuordnung mindestens eine durch Materialverdünnung gebildete, radial verlaufende Soll-­Knicklinie (x-x) des Kunststoff-Deckels (9) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußkappe für Infu­sions- und Transfusionsflaschen, mit einer einen Bördelhals der Flasche umgreifenden Bördelkappe, welche eine Mittelaus­nehmung besitzt, die vom Mittelbereich eines Kunststoff-­Deckels verschlossen ist derart, daß eine Ringzone des Kunst­stoff-Deckels den Rand der Mittelausnehmung untergreift.

[0002] Eine Verschlußkappe dieser Art ist durch die DE-PS 20 40 937 bekannt. Durch Abziehen des Kunststoff-Deckels liegt die Mittelausnehmung frei für das Einführen einer Injektionsna­del, eines Transfusionsbestecks oder dergleichen durch einen im Bördelhals eingelagerten, scheibenartigen Verschlußstop­fen hindurch. Aus Gründen der unverzichtbaren Sterilität des Übergangsbereichs zwischen Kunststoff-Deckel und Bördel­kappe muß einerseits eine wirksame Keimsperre vorliegen, was dort durch eine ringnutartige Dichtungsfuge gegeben ist. Der formpassende Umgriff der Mittelausnehmung durch den zäh-elastischen Kunststoff des Deckels erfordert anderer­seits aber relativ hohe Öffnungskräfte, weshalb dem Kunst­stoff-Deckel oberseitig eine etwa der Flächengröße der Mit­telausnehmung angepaßte Zuglasche angeformt ist. Letztere greift dezentral an und überragt freifliegend den besagten Mittelbereich in enger paralleler Nachbarschaftslage zur Deckeloberseite. Das bedingt aber komplizierte formtechni­sche Maßnahmen. Um die Zuglasche in die greifgerechte Posi­tion zu bringen, muß sie praktisch im Winkel von etwa 90° abgeknickt werden. Hierin besteht eine nicht unerhebliche Gefahr des Abrisses; ohne eine solche Zuglasche ist das Entfernen des Kunststoff-Deckels im Grunde nur noch durch Einsatz von Hilfswerkzeugen möglich. Das aber kann zu Be­schädigungen am Flaschenhals führen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Verschluß­kappe in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchszuverläs­sigerer Weise ohne Einbuße an Dichtigkeit so auszubilden, daß sich die Verschlußkappe trotz festerer Verbindung mit der Bördelkappe leichter entfernen läßt.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Verschlußkappe.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Ver­schlußkappe geschaffen, die dem Grunderfordernis der keim­freien Abdichtung Rechnung trägt, trotzdem aber durch das Bedienungspersonal unter Einsatz geringerer Kräfte geöffnet werden kann. Erreicht ist dies einfach durch mindestens eine durch Materialverdünnung gebildete, radial verlaufende Soll-Knicklinie des Kunststoffdeckels. Unter Erfassung des Randes des Kunststoff-Deckels wird dieser einfach, definiert durch die besagte Soll-Knicklinie, um diese partiell hochge­klappt. Da sie den Mittelbereich schneidet, kommt es dabei zu einem hälftigen Aushebeln der den Rand der Mittelaus­nehmung dichtend umfassenden Ringzone der dortigen Verbin­dungsstelle sowie zu einem leichten Herausziehen des Re­stes. Je nach Farbgebung des verwendeten Kunststoffmateria­les für den Deckel läßt sich hierbei sogar der entstehende sogenannte "Weißbruch" für eine Sichtkontrolle nutzen, näm­lich dahingehend, ob die Infusionsflasche bereits in Ge­brauch ist bzw. war oder nicht. Eine solche Originalitäts­verschlußanzeige erhöht im medizinischen Einsatzbereich ohne Zweifel die Sicherheit. Um nicht auf einen bestimmten An­griffsbereich angewiesen zu sein, kann die beschriebene Öffnungshilfe mehrfach an der Verschlußkappe realisiert sein, und zwar bspw. durch mehrere in gleichmäßiger Winkel­verteilung vorgesehene, vom Rand des Kunststoff-Deckels bis zum Mittelbereich reichende Soll-Knicklinien. Hierdurch ergeben sich mehrere Hauptbereiche für das Einleiten des hebelgünstigen Hochklappens des Kunststoff-Deckels mit an­schließendem Herausziehen des ringzonenseitigen Rest-Dich­tungsabschnitts. Um die Angriffsbereiche optisch deutlich zu machen und im übrigen auch eine vergrößerte Angriffsflä­che zu bekommen, wird weiter vorgeschlagen, daß der Kunst­stoffdeckel mindestens eine über den Bördelrand der Bördel­kappe auskragende Grifflasche aufweist. Aus formtechnisch vorteilhaften Gründen kann diese Grifflasche auf Höhe der Bodenfläche des topfförmig gestalteten Kunststoff-Deckels sitzen. Zudem besteht auch noch eine vorteilhafte Ausgestal­tung dahingehend, daß der diametral verlaufenden Soll-Knick­linie entsprechende Knicklinien parallel verlaufend benach­bart sind. Weiter besteht eine vorteilhafte Variante darin, daß die Nut sich auch durch die Ringzone, den von ihr um­schriebenen Bereich und die Wandung des Kunststoff-Deckels erstreckt. Das Knicken wird dadurch zusätzlich erleichtert. Schließlich bringt die Erfindung noch eine Ausführungsform dahingehend, daß sich außerhalb des von der Ringzone unter­griffenen Randes der Mittelausnehmung in der Decke der Bör­delkappe eine umlaufende Reißlinie befindet. Unter Abhebeln des Kunststoff-Deckels wird durch diese Ausgestaltung ein­fach der Befestigungsbereich der zweckmäßig aus Aluminium bestehenden Bördelkappe mitherausgehoben. Um möglichst gleiche Trennbedingungen von praktisch allen Seiten her sicherzustellen, erweist es sich noch als vorteilhaft, daß die Reißlinie konzentrisch zum Rand der Mittelausnehmung verläuft. Die Reißlinie läßt sich im Wege des Tiefziehens der Bördelkappe gleich mitberücksichtigen. Im allgemeinen genügt eine kerbtalartige Ringrinne.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand mehrerer zeichnerisch veranschaulichter Ausführungsbeispiele er­läutert. Es zeigt

Fig. 1 eine mit der erfindungsgemäßen Verschlußkappe erster Ausführungsform bestückte Infusionsflasche in Seitenansicht, gemäß dem ersten Ausführungsbei­spiel,

Fig. 2 die Draufsicht hierzu,

Fig. 3 die Infusionsflasche in Unteransicht,

Fig. 4 zur Verdeutlichung der kappenbildenden Einzelteile eine Explosionsdarstellung der Fig. 1,

Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch den kappenbestückten Bördelhals der Infusionsflasche, und zwar in gegen­über Fig. 1 erheblich vergrößerter Wiedergabe,

Fig. 6 den Kunststoff-Deckel in isolierter Darstellung, und zwar in Unteransicht,

Fig. 7 den Schnitt gemäß Fig. VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 den Kunststoff-Deckel gemäß dem zweiten Ausfüh­rungsbeispiel,

Fig. 9 diesen Kunststoff-Deckel in mit der Bördelkappe verbundenem Zustand, nach Schnittverlauf IX-IX in Fig. 8,

Fig. 10 die Unteransicht gegen eine andere Variante des Kunststoff-Deckels,

Fig. 11 die entsprechende Unteransicht einer dritten Aus­führungsform des Kunststoff-Deckels,

Fig. 12 die Unteransicht einer Verschlußkappe gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel,

Fig. 13 einen Vertikalschnitt durch den kappenbestückten Bördelhals der Infusionsflasche,

Fig. 14 die gleiche Figur bei abgezogenem Kunststoffdeckel unter Verdeutlichung der an dem Kunststoff-Deckel verbliebenen herausgerissenen inneren Randpartie der Bördelkappe und

Fig. 15 eine Herausvergrößerung aus Fig. 13.

[0008] Die eine Infusions- oder Transfusionsflüssigkeit 1 enthalten­de Flasche 2 geht über einen sich kegelstumpfförmig verjün­genden Abschnitt in den sogenannten Bördelhals 3 über. Letztere bildet durch entsprechenden Wandungsversatz eine innere Ringschulter 4 zur randseitigen Auflage eines scheib­chenförmigen Verschlußstopfens 5. Der besteht aus Gummi, Kunststoff oder sontigem von einer Kanüle durchdringbarem und sich wieder schließenden Material.

[0009] Der relativ dickwandige Verschlußstopfen 5 schließt mit der Stirnfläche 3′ des Bördelhalses 3 im wesentlichen ebenen­gleich ab.

[0010] Den keimhemmenden Abschluß bildet eine darauf aufliegende Verschlußkappe 6. Letztere besteht aus einer topfförmigen Bördelkappe 7 mit zentraler Mittelausnehmung 8, welche von einem Kunststoff-Deckel 9 verschlossen ist.

[0011] Die Bördelkappe 7 weist eine zylindrische Topfwandung auf, deren Rand eine ringförmige Schulter 10 des Bördelhalses 3 untergreift. Die Bördelkappe 7 besteht aus relativ dünnwand­igem Aluminium. Der schulteruntergreifende Bördelrand ist mit 7′ bezeichnet.

[0012] Der die Decke 11 der topfförmigen Bördelkappe 7 bildende Boden der Kappe ist ebenflächig. Der Rand der darin angeord­neten Mittelausnehmung 8 geht in eine inverse Bördelung über, so daß dieser Rand quergerundet ist und auf einem kur­zen radialen Abschnitt praktisch doppelwandig ausgebildet ist. Der dabei entstandene Ringkragen trägt das Bezugszei­chen 12. Er liegt mit seiner Innenseite an der Unterseite der Decke 11 an.

[0013] Die Verbindung zwischen Bördelkappe 7 und dem ebenfalls topfförmig gestalteten Kunststoff-Deckel 9 kann durch thermi­sches Annieten oder aber auch gleich durch Anspritzen erfol­gen. Im Falle des thermischen Annietens bildet der Kunst­stoff-Deckel 9 zentralliegend einen in Richtung der Flasche weisenden Stehkragen 13 aus, dessen Außendurchmesser dem lichten Durchmesser der kreisrunden Mittelausnehmung 8 ent­spricht. Der zylindrisch gestaltete Stehkragen 13 durch­greift bei Zuordnung die besagte Mittelausnehmung 8, wonach der überstehende Kragenabschnitt 13′ nach auswärts gerichtet umgelegt wird. Der diesbezügliche Verbindungsbereich er­weist sich als dicht und somit als wirksame Keimsperre. Im Grunde liegt dort der Rand der Mittelausnehmung 8 dann in einer Ringnut ein.

[0014] Die Mantelwand der Bördelkappe 7 wird nur partiell von der zylindrischen Wandung 9′ des Kunststoff-Deckels 9 eng anlie­gend übergriffen, und zwar etwa auf einem Drittel der axia­len Länge. Die Topfwandung 9′ des Kunststoff-Deckels 9 ist um ein Vielfaches dickwandiger als die der Bördelkappe 7. Gleiches gilt im Grunde für die Dicke der Decke 9˝ des Kunststoff-Deckels 9.

[0015] Zur Ingebrauchnahme zwecks Entnahme der Infusionsflüssigkeit 1 braucht nur der Kunststoff-Deckel 9 entfernt zu werden. Dies bedeutet Aufhebung der Verbindung zwischen diesem und der Bördelkappe 7, die mit ihrer Ringfläche den Verschluß­stopfen 5 im Randbereich überfängt (der in Fig. 5 und 9 dargestellte spaltartige Abstand ist aus Gründen der Deut­lichkeit stark übertrieben). Erleichtert ist das entspre­chende Lösen der Kunststoff-Kappe 9 durch mindestens eine durch Materialverdünnung gebildete, radialverlaufende Soll-­Knicklinie x-x des Kunststoff-Deckels 9. Gebildet sind die Soll-Knicklinien x-x von einer Nut 14. Diese befindet sich an der Unterseite 15 des Kunststoff-Deckels 9. Die Nuten 14 beginnen auf Höhe der Mantelwand des zentralliegenden Ring­kragens 13 und erstrecken sich, in Verlängerung gesehen, diametral verlaufend, also die Längsmittelachse y-y der rotationssymmetrisch gestalteten Flasche 2 schneidend, bis hin zur zylindrischen Innenfläche der Topfwandung 9′. Die Nut kann auch deckeloberseitig liegen.

[0016] Die Tiefe der Nut entspricht etwa 4/5 der Dicke der Decke 9˝ des Kunststoff-Deckels 9. Die Breite der Nut 14 ent­spricht der Tiefe (vergl. Fig. 7). Bei der aus Fig. 6 er­sichtlichen winkelgleichen Anordnung von insgesamt vier Nuten 14, von denen jeweils zwei in linearer Ausrichtung und dabei die Längsmittelachse y-y schneidend verlaufen, ergeben sich beim Hochwinkeln jeweils Falthälften. Es liegt ein günstiger langer Hebelarm zugrunde, welcher den den Befesti­gungsabschnitt bildenden Ringkragen 13 hälftig exakt de­finiert aushebt. Der restliche Aushub fällt entsprechend ohne größeren Krafteinsatz aus. Diese Hälfte kann man prak­tisch nutparallel herausziehen.

[0017] Bei Kunststoff-Deckeln oberseitiger Nutung lassen sich die Angriffsbereiche optisch erkennen. Ist die Nutung jedoch, wie beim Ausführungsbeispiel beschrieben, an der Unterseite des besagten Deckels vorgenommen, so erweist es sich als bedienungsgünstig, daß der Kunststoff-Deckel 9 mindestens ein über den Bördelrand 7′ der Bördelkappe 7 horizontal auskragende Grifflasche 16 aufweist (so braucht die recht schmale Deckelrandkante nicht gefaßt zu werden). Es handelt sich um mützenschirmartige, auf Höhe der Decke 9˝ verlaufen­de Anformungen, welche zudem zu einer noch größeren Hebelarm­ länge führen. Die Grifflaschen 16 kragen jeweils senkrecht zur diametralen Soll-Knicklinie x-x aus. Ihre freien Enden sind parallelverlaufend zur besagten Linie gekappt. Ihre Seitenflanken 16′ laufen als konvexe Bogenabschnitte tangie­rend in die Mantelfläche der Topfwandung 9′ ein. Bei der in Fig. 6 und 8 angewandten Viererverteilung der Nuten 16 wei­sen die Grifflaschen 16 einen im wesentlichen trapezförmigen Grundriß auf. Die größere Basisfläche wurzelt in der Mantel­wandung und nimmt einen entsprechend gekrümmten Verlauf. Grundrißmäßig handelt es sich praktisch um einen Kreis im Quadrat. Die dortigen Seitenflanken 16′ der Grifflaschen 16 stehen also im rechten Winkel zueinander.

[0018] Um auch den vom Ringkragen 13 umschriebenen Bereich und den Ringkragen selber biegefreudiger zu gestalten, können die Nuten 14 alternativ in der umschriebenen Innenfläche rich­tungsgleich fortgeführt sein und dabei auch noch die Topfwan­dung 9′ des Kunststoff-Deckels 9 miterfassen (vergl. Fig. 6, strichpunktierte Eintragung). Die entsprechende Nutung durchtrennt bis in den jeweiligen Topfrand. Andererseits besteht aber auch die Möglichkeit, den Rücken dieser Fläche insgesamt materialverdünnend auszunehmen, wie dies aus Fig. 9 ersichtlich ist. Die entsprechende oberseitige Aus­nehmung trägt das Bezugszeichen 17. Sie kann auch unten liegen. Der Reststeg entspricht der Dicke der verbleibenden Materialbrücke im Querschnittsbereich der Nut 16.

[0019] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 ist insofern gegenüber dem gemäß Fig. 10 abgewandelt, als sich dort noch benachbart zur die Längsmittelachse y-y kreuzenden Ausrichtung der diametralen Soll-Knicklinie x-x parallel zu dieser verlau­fend weitere Soll-Knicklinien x′-x′ erstrecken, deren nun durchgehende Nut 14 mittig der jeweiligen Deckenhälfte ver­läuft. Der periphere kreisabschnittartige Flächenbereich des Kunststoff-Deckels hebt zuerst ab, dann folgt panzerket­tenartig der materialmäßig mit dem Ringkragen 13 verbundene Abschnitt usw. Die Nutung kann auch hier die Topfwandung durchtrennen.

[0020] Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 12 bis 15 ist bezüg­lich der unterseitigen Nutung des Kunststoff-Deckels 9 so ausgebildet wie die voraufgegangenen Beispiele, insbesondere das gemäß Fig. 8. Die Bezugsziffern sind daher, ohne textli­che Wiederholungen, sinngemäß angewandt. Der Unterschied besteht jedoch darin, daß sich außerhalb des die Randpartie der Mittelausnehmung 8 untergreifenden Kragenabschnitts 13′ in der Decke 11 der Bördelkappe 7 eine umlaufende Reißlinie z befindet. Letztere verläuft konzentrisch zum Rand der Mittelausnehmung 8. Unter Abheben des Kunststoff-Deckels 9 trennt sich der über den Ringkragen 13 des Kunststoff-­Deckels 9 befestigte ringförmige, zentrale Deckenabschnitt 11′ von der Decke 11 der Bördelkappe 7. Er wird sauber herausgetrennt. Es verbleibt auf diese Weise sogar noch eine etwas größere Mittelausnehmung 8 in der Decke 11 zum Einführen der Injektionsnadel.

[0021] Die Reißlinie z besteht aus einer ringförmigen kerbtalarti­gen Rinne. Der Rinnengrund endet unter Belastung eines Bruchteils der Ausgangsdicke der Decke 11 vor der Unterseite der Decke. Die entsprechende Rinnenprägung kann beim Tief­ziehen der aus Aluminium bestehenden Bördelkappe 7 gleich mitberücksichtigt sein. Der durch sie definierte ringförmi­ge Deckenabschnitt steigt zum Zentrum hin leicht an. Einen entsprechenden Verlauf nimmt auch die Oberseite des Kunst­stoff-Deckels 9.

[0022] In Weiterbildung zur Lösung gemäß Fig. 8 erstreckt sich die Nut 14 auch dort in die Topfwandung 9′ hinein. Radial nach innen gerichtet endet die Nut 14 jedoch auf Höhe des aus­wärtsweisenden Stirnendes 13˝ des Kragenabschnitts 13′. In dieser Ebene erstreckt sich vertikal fluchtend eine seitli­che Verdickung des Ringkragens 13. Deren parallele äußere Ringfläche ist mit 13‴ bezeichnet. Der vom inneren Ab­ schnitt der Decke gebildete Rand der Mittelausnehmung 8 erfährt insoweit eine stabile Einfassung, dies sogar bei an drei Seiten erfolgender Abdichtung.

[0023] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Verschlußkappe für Infusions- und Transfusionsflaschen, mit einer einen Bördelhals (3) der Flasche (2) umgreifenden Bördelkappe (7), welche eine Mittelausnehmung (8) besitzt, die vom Mittelbereich eines Kunststoff-Deckels (9) verschlos­sen ist derart, daß eine Ringzone des Kunststoff-Deckels den Rand der Mittelausnehmung (8) untergreift, gekennzeichnet durch mindestens eine durch Materialverdünnung gebildete, radial verlaufende Soll-Knicklinie (x-x) des Kunststoff-­Deckels (9).

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere in gleichmäßiger Winkelverteilung vorgesehene, vom Rand des Kunststoff-Deckels (9) bis zum Mittelbereich und weiter reichende, diametrale Soll-Knicklinien (x-x).

3. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Soll-Knick­linien (x-x) von einer Nut (14) an der Unterseite (15) des Kunststoff-Deckels (9) gebildet ist.

4. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff-­Deckel (9) mindestens eine über den Bördelrand der Bördelkap­pe (7) auskragende Grifflasche (16) aufweist.

5. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Grifflaschen (16) auf Höhe der Bodenfläche des topfförmig gestalteten Kunststoff-Deckels (17) verlaufen.

6. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der diametral verlaufenden Soll-Knicklinie (x-x) parallelverlaufende Soll-­Knicklinien (x′-x′) benachbart sind.

7. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (14) sich auch durch die Ringzone (Ringkragen 13), den von ihr um­schriebenen Bereich und die Wandung (Topfwandung 9′) des Kunststoff-Deckels (9) erstreckt.

8. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich außerhalb des von der Ringzone (Ringkragen 13) untergriffenen Randes der Mittelausnehmung (8) in der Decke (11) der Bördelkappe (7) eine umlaufende Reißlinie (z) befindet.

9. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reißlinie (z) konzentrisch zum Rand der Mittelausnehmung (8) verläuft.

Zeichnung