(19)
(11) EP 0 291 753 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.01.1989  Patentblatt  1989/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1988  Patentblatt  1988/47

(21) Anmeldenummer: 88107002.3

(22) Anmeldetag:  02.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B05C 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 20.05.1987 CH 1946/87

(71) Anmelder: Keller, Wilhelm A.
CH-6343 Rotkreuz (CH)

(72) Erfinder:
  • Keller, Wilhelm A.
    CH-6343 Rotkreuz (CH)

(74) Vertreter: Kägi, Otto Patentanwalt 
St. Jakobstrasse 48 Postfach 201
6330 Cham
6330 Cham (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Austraggerät zur Bedienung von Doppelkartuschen


    (57) Bei Austraggeräten (1) zur Bedienung von Doppelkartuschen (10) mit Halteflansch (11) ist eine frontseitige Kulissenführung (4) mit einseitiger Einschuböffnung (9) für den Halteflansch vorgesehen. Dabei besteht das Problem, eine wirksame Veranke­rung zwischen Gerät und Kartusche zu gewährleisten, um Ver­formungen des Halteflansches (11) bzw. der ganzen Kartusche (1) zu verhindern, wenn zum Austragen des Kartuscheninhalts die zwei Austragstössel (5) des Gerätes aus der Gerätefront (3) heraus bewegt werden und in den Kartuschenzylindern (12) eingesetzte Förderkolben vorschieben. Hierfür ist die Kulis­senführung (4) beidseits einer Geraden (8), welche die Zen­tren beider Stössel (5) verbindet, durchgehend ausgeführt und die Einschuböffnung (9) erstreckt sich quer zu der ge­nannten Geraden (8). Bei nebeneinander im Gerät (1) angeord­neten Stösseln (5) befindet sich die Einschuböffnung (9) am einen Seitenrand, bei übereinander angeordneten Stösseln da­gegen mit Vorteil am oberen Rand der Gerätefront. Dank der neuartigen Kulissenführung (4) ist es im Gegensatz zum Stand der Technik möglich, den Kartuschenflansch (11) um seitli­che Abschnitte (13) zu verkleinern und selbst Einzelzylinder (12) mit separaten Flanschen sicher zu verankern.







    Recherchenbericht