[0001] Die Erfindung betrifft einen aufweitbaren, verlorenen Verschlußstopfen für unter
Druck mit Flüssigkeit zu verfüllende Bohrlöcher zur Gesteinsverfestigung im Untertagebergbau,
mit einem elastischen, schlauchförmigen, sich abgeleitet vom Flüssigkeitsdruck selbsttätig
gegen die Bohrlochwandung verspannenden, sich zwischen einem Einlaß- und einem Auslaßkopf
erstrekkenden Verschlußstück, das ein starres Distanzstück zwischen Einlaß- und Auslaßkopf
umgibt, wobei das Verschlußstück mit seinen beiden Enden auf zylindrischen Flächen
des Einlaß- bzw. des Auslaßkopfes aufsitzt und von auße von jeweils einer am Einlaß-
bzw. Auslaßkopf angeformten Klemmhülse übergriffen wird.
[0002] Ein Verschlußstopfen dieser Art ist aus der DE-PS 30 14 834 bekannt. Durch im Einlaß-
und Auslaßkopf angeordnete, entgegen der Füllrichtung sperrende Rückschlagventile,
bei welchen die Vorspannung des im Auslaßkopf angeordneten Rückschlagventils größer
ist als die des Rückschlagventils im Einlaßkopf, wird beim Einpressen der Flüssigkeit
in das Bohrloch zunächst durch den sich im Verschlußstopfen aufbauenden Druck das
Verschlußstück gespreizt und dadurch der Verschlußstopfen im Bohrloch verklemmt. Ist
der Füllvorgang beendet, kann ein den Verschlußstopfen mit einer Pumpe für das Füllmaterial
verbindender Schlauch vom Verschlußstück abgenommen werden. Durch die Verspreizung
des Verschlußstücks wird ein sicherer Sitz des Verschlußstopfens im Bochloch gewährleistet.
[0003] Solange sich die in das Bohrloch eingebrachte Flüssigkeit, beispielsweise zu einem
Polyurethanschaum aushärtende Kunststoffkomponenten, noch nicht verfestigt hat, wirkt
der hohe Fülldruck auf den Verschlußstopfen ein. Es besteht dabei die Gefahr, daß
die innerhalb des Verschlußstücks angeordnete, aus dem Einlaßkopf, dem Distanzstück
und dem Auslaßkopf bestehende Einheit durch den Flüssigkeitsdruck gegenüber dem Verschlußstück
verschoben wird. Dabei würde sich der an den Auslaßkopf angrenzende Abschnitt des
Verschlußstücks über das dem Verschlußstück zugewandte Ende des Auslaßkopfes stülpen
und es könnte das dem Einlaßkopf zugewandte Ende des Verschlußstücks aus der Klemmverbindung
mit dem Einlaßkopf gelöst werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Verlagerung von Einlaßkopf,
Distanzstück und Auslaßkopf einerseits und Verschlußstück andererseits unter dem Einfluß
des in das Bohrloch eingebrachten Flüssigkeitsdrucks zu verhindern.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß an dem dem Verschlußstück
zugewandten Ende zumindest der Klemmhülse des Auslaßkopfes sich in Längsrichtung des
Verschlußstücks erstreckende, federelastische Zungen angeformt sind, welche durch
das sich aufweitende Verschlußstück spreizbar sind.
[0006] Da sich das Verschlußstück spreizt, bevor unter Druck stehende Flüssigkeit aus dem
Auslaßkopf in das Bohrloch eintritt, werden die federelastischen Zungen ebenfalls
gespreizt, bevor sich im Bohrloch der Flüssigkeitsdruck aufbaut. Sobald das Verschlußstück
fest im Bohrloch verklemmt ist, öffnet sich das Ventil im Auslaßkopf und entläßt die
Flüssigkeit in das Bohrloch. Zu diesem Zeitpunkt hat das Verschlußstück sich so verformt,
daß es im Anschluß an den Auslaßkopf eine Stützfläche bildet, an welcher die gespreizten
Zungen des Auslaßkopfes anliegen, wodurch einerseits verhindert wird, daß sich das
Verschlußstück über das ihm zugewandte Ende des Auslaßkopfes stülpen kann und andererseits
der im Bohrloch herrschende Flüssigkeitsdruck den Auslaßkopf gegenüber dem Verschlußstück
in Richtung auf den Bohrlochausgang verschieben kann.
[0007] Vorzugsweise sind die federelastischen Zungen gleichmäßig in Umfangsrichtung der
Klemmhülse verteilt.
[0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bestehen die Einlaß- und Auslaßköpfe
aus Kunststoff.
[0009] Anhand der nun folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
der Erfindung wird diese näher erläutert.
[0010] Es zeigt:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußstopfen
in Ruhestellung und
Fig. 2 eine Seitenansicht des Verschlußstopfens in seiner Klemmstellung.
[0011] Der insgesamt mit 10 bezeichnete Bohrlochverschluß umfaßt ein zwischen zwei als Einlaßkopf
12 und Auslaßkopf 14 bezeichneten Ventilköpfen angeordnetes, aufweitbares Verschlußstück
16, welches als hochdruckfester Gummischlauch ausgebildet ist, dessen Durchmesser
im unbelasteten Zustand etwas geringer ist, als der Durchmesser des zu verschließenden
Bohrlochs, dessen Durchmesser beispielsweise 45 mm betragen kann.
[0012] Die beiden Ventilköpfe 12 und 14 bestehen aus im wesentlichen zur Schlauchachse
rotationssymmetrischen Grundkörpern 18 bzw. 20, die von einem zentralen Kanal 22
bzw. 24 durchzogen werden. Auf der dem Verschlußstück 16 zugewandten Seite weisen
die Grundkörper 18 bzw. 20 jeweils einen rohrförmigen Abschnitt 26 bzw. 28 auf, der
mit einem Innengewinde 30 bzw. 32 versehen ist und in welchen das mit einem entsprechenden
Außengewinde 34 bzw. 36 versehenen Ende eines Distanzstücks 38 eingeschraubt ist,
welches dazu dient, die beiden Ventilköpfe 12 und 14 in einem vorgegebenen Abstand
zu halten, in welchem das Verschlußstück 16 gestreckt ist, so daß es sich leicht
mittels eines Beschickungsrohrs oder eines Schlauchs in das Bohrloch einsetzen läßt.
Auf die Außenflächen 40 oder 42 der rohrförmigen Abschnitte 26 bzw. 28 sind die Endabschnitte
44 bzw. 46 des Verschlußstücks 16 aufgezogen, welche von an den Grundkörpern 18 und
20 angeformten, zylindrischen Klemmhülsen 48 bzw. 50 übergriffen werden. An die dem
Verschlußstück 16 zugewandten Enden dieser zylindrischen Klemmhülsen 48 bzw. 50 schließen
sich in Längsrichtung des Verschlußstücks 16 verlaufende, federelastische Zungen
49 bzw. 51 an, welche gleichmäßig über den Umfang der Klemmhülse verteilt sind. Beispielsweise
sind an jeder Klemmhülse 48 bzw. 50 acht Zungen 49 bzw. 51 ausgebildet, wobei die
Breite der Zungen und der Zwischenräume annähernd gleich groß sein kann.
[0013] Die beiden Ventilköpfe 12 und 14 sind hinsichtlich der Ventilanordnung in Abhängigkeit
von der vorgesehenen Durchströmrichtung unterschiedlich gestaltet. Wenn der Bohrlochverschluß
10 in das zu verschließende Bohrloch eingesetzt ist, muß das in das Bohrloch einzufüllende
Schaummaterial durch den Bohrlochverschluß 10 hindurch in das Bohrloch eingepreßt
werden. Dazu wird an den der Ausmündung des Bohrlochs benachbarten Einlaßkopf 12
eine Fülleitung 52 angeschlossen. Der Grundkörper 18 ist zu diesem Zweck in seinem
vom Verschlußstück 16 abgewandten Endabschnitt mit einem Innengewinde 54 versehen,
an dessen innerem Ende eine Schulter 56 ausgebildet ist, die eine Ventilöffnung
59 umgibt. Auf der Schulter 56 ist eine Dichtung 58 angeordnet. In Durchströmrichtug
stromab, also in Richtung auf den Auslaßkopf 14, ist auf der anderen Seite der Ventilöffnung
59 ein konischer Ventilsitz 60 ausgebildet, dem eine Ventilkugel 62 zugeordnet ist,
welche durch eine Druckfeder 64 gegen den Ventilsitz 60 gedrückt wird. Die Druckfeder
64 stütz sich auf das Ende des in den Grundkörper 18 eingesetzten Distanzstücks 38
ab.
[0014] Am Auslaßkopf 14 ist ebenfalls eine Ventilöffnung 66 vorgesehen, wobei wieder auf
der stromab gelegenen Seite dieser Ventilöffnung 66, nun also auf der vom Distanzstück
48 abgewandten Seite, ein Ventilsitz 68 ausgebildet ist, dem eine Ventilkugel 70 zugeordnet
ist, die durch eine Druckfeder 72 gegen den Ventil sitz 68 gedrückt wird. Die Druckfeder
72 stützt sich auf einen Nippel 74 ab, der in ein Innengewinde 76 eingeschraubt ist,
das an dem vom Verschlußstück 16 abgewandten Endabschnitt des Grundkörpers 20 ausgebildet
ist. Durch Verstellen des Nippels 74 kann die Wirkung der Feder 72 eingestellt werden,
deren Kraft jedenfalls größer ist, als die Kraft der Feder 64 im Einlaßkopf 12, damit
in der Anfangsphase der Einleitung des unter Druck stehenden Schaumstoffs zunächst
das Verschlußstück 16 gespreizt wird, bevor der Schaumstoff in das Bohrloch austreten
kann. Für den Durchtritt des Schaummaterials in das Bohrloch ist der Nippel 74 mit
einer Bohrung 78 versehen.
[0015] Damit das über den Ventilkopf 12 und dessen Ventilöffnung 58 dem Bohrlochverschluß
10 zugeführte Material den Bohrlochverschluß 10 durchströmen und das Verschlußstück
16 spreizen kann, ist das Distantstück 38 an seinen beiden Enden 80 und 82 jeweils
mit einem zentralen, in Längsrichtung des Distanzstücks 48 verlaufenden Kanal 84
bzw. 86 versehen, der sich innerhalb des Distanzstücks 38 jeweils bis zu einer das
Distanzstück diametral durchquerenden Unterbrechung 88 bzw. 90 erstreckt. Diese Durchbrechungen
88 und 90 stellen die Verbindung zwischen den Kanälen 84 bzw. 86 und dem Ringraum
zwischen dem Verbindungsstück 16 und dem Distanzstück 38 dar.
[0016] Wie die Fig. 2 zeigt, werden die Zungen 49 und 51 beim Aufblähen des Verschlußstücks
16 nach außen gedrückt und verhindern somit ein Überstülpen des Verschlußstücks
16 auf den Einlaßkopf 12 oder den Auslaßkopf 14. Außerdem bildet das Verschlußstück
16 eine dem Auslaßkopf 14 zugewandte Stützfläche 17, an welcher die Zungen 51 des
Auslaßkopfs 14 anliegen, wodurch der Auslaßkopf 14 daran gehindert wird, sich in axialer
Richtung gegen das Verschlußstück 16 zu verschieben.
1. Aufweitbarer, verlorener Verschlußstopfen (10) für unter Druck mit Flüssigkeit
zu verfüllende Bohrlöcher zur Gesteinsverfestigung im Untertagebergbau mit einem
elastischen, schlauchförmigen, sich abgeleitet vom Flüssigkeitsdruck selbsttätig
gegen die Bohrlochwandung verspannenden, sich zwischen einem Einlaß- (12) und einem
Auslaßkopf (14) erstreckenden Verschlußstück (16), das ein starres Distanzstück (38)
zwischen Einlaß- und Auslaßkopf umgibt, wobei das Verschlußstück (16) mit seinen beiden
Enden (44, 46) auf zylindrischen Flächen (40, 42) des Einlaß(12) bzw. des Auslaßkopfs
(14) aufsitzt und von außen von jeweils einer am Einlaß- bzw. Auslaßkopf angeformten
Klemmhülse (48, 50) übergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Verschlußstück (16) zugewandten Ende zumindest der Klemmhülse (50)
des Auslaßkopfs (14) sich in Längsrichtung des Verschlußstücks erstreckende, federelastische
Zungen (49, 51) angeformt sind, welche durch das sich aufweitende Verschlußstück (16)
spreizbar sind.
2. Verschlußstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (49, 51) gleichmäßig in Umfangsrichtung der Klemmhülse (48, 50) verteilt
sind.
3. Verschlußstopfen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Einlaßkopf (12) und Auslaßkopf (14) aus Kunststoff bestehen.