Die Erfindung betrifft eine Trinkvorrichtung für eine Schutz­maske gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Bei modernen Schutzmasken für militärische Zwecke soll während dem Tragen die Aufnahme flüssiger Nahrung ohne Gefährdung durch giftige Kampfstoffe oder radioaktiven Staub möglich sein. Zu diesem Zweck wird der an der Maske angeordnete Trinkschlauch bei­spielsweise an eine Feldflasche angekuppelt. Die Ventilvor­richtung soll gewährleisten, dass keine ungefilterte Umge­bungsluft ins Innere der Maske gelangen kann und dass in ungekuppeltem Zustand keine Kontamination des Trinkschlauches erfolgen kann.

Wie z.B. aus der US-A-3,731,717 ersichtlich ist, sind bereits Schutzmasken bekannt, bei denen am Ende des Trinkschlauches ein konventionelles Federventil angeordnet ist, das beim Anpressen gegen ein Rohrende öffnet. Derartige Federventile haben jedoch den Nachteil, dass sie nur in eine Richtung öffnen und dass daher nach dem Abschluss des Trinkvorgangs eine stehende Flüssigkeitssäule im Trinkschlauch verbleibt, da dieser nicht ausgeblasen werden kann. Ein weiterer Nach­teil konventioneller Federventile besteht darin, dass die Reinigung schwierig ist und eine komplette Demontage des Ventils erfordert.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Trinkvorrich­tung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei grösst­möglicher Sicherheit einfach zu handhaben ist und die leicht gereinigt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einer Trinkvorrichtung gelöst, welche die Merkmale im Anspruch 1 aufweist.

Das flexible Membranteil stellt ein Ventil dar, welches auf zwei Seiten geöffnet werden kann. Einerseits kann das Mem­branteil durch mechanischen Druck von aussen derart defor­miert werden, dass die Dichtwirkung an der umlaufenden Schul­ter aufgehoben wird und ein ausreichender Durchflussquer­schnitt freigelegt wird. Diese Dichtwirkung kann jedoch auch durch Ueberdruck von innen durch Einblasen von Atemluft auf­gehoben werden, wobei das Membranteil als Rückschlagventil wirkt.

Eine besonders vorteilhafte Halterung ergibt sich, wenn das Membranteil mit einem zentralen Haltezapfen versehen ist, der hinter Haltenocken in der Oeffnung des Kupplungszapfens ein­rastbar ist und wenn mittels der Haltenocken der Hub des Membranteils bei dessen Deformation begrenzbar ist. Das Mem­branteil lässt sich so auf einfachste Weise mit einem Ta­schenmesser oder dergleichen herausheben, so dass der Kupp­lungszapfen und das Membranteil gereinigt werden können. Durch den Abstand zwischen den Haltenocken und der umlaufen­den Schulter kann die Vorspannung am Membranteil derart ge­wählt werden, dass im ungekuppelten Zustand eine ausreichende Dichtwirkung gewährleistet ist.

Eine besonders vorteilhafte Entnahme flüssiger Nahrung aus einem Behälter wird dadurch gewährleistet, dass der Kupp­lungszapfen in ein Anschlussstück einrastbar ist, das mit einer Oeffnung und mit einem durch die Oeffnung geführten Ventilstössel versehen ist und dass bei eingerastetem Kupp­lungszapfen das Membranteil mit dem Ventilstössel deformier­bar ist und der Ventilstössel gleichzeitig in Oeffnungsstel­lung pressbar ist. Mit dieser Anordnung ist auf einfachste Weise gewährleistet, dass erst bei voll eingerasteter Kupp­lung eine Verbindung zwischen Trinkschlauch und Flüssigkeits­behälter hergestellt wird. Bei nicht bzw. bei nicht korrekt eingerasteter Kupplung bleibt sowohl der Kupplungszapfen als auch das Anschlussstück flüssigkeitsdicht verschlossen.

Das Anschlussstück lässt sich auf besonders einfache Weise in Kombination mit konventionellen Behältern verwenden, wenn das Anschlussstück als Einsatz für eine Verschlusskappe ausgebil­det ist, mit der eine Behältermündung verschliessbar ist und wenn das Anschlussstück die Dichtung zwischen Verschlusskappe und Behältermündung ist. Die Verschlusskappe kann auf diese Weise gehandhabt werden, ohne dass das Anschlussstück stört. Die Behältermündung bleibt in jedem Fall flüssigkeitsdicht verschlossen. Selbstverständlich liesse sich das Anschluss­stück aber auch separat am Behälter anordnen. Die Kombination mit der Verschlusskappe gewährleistet jedoch eine optimale Zugänglichkeit von allen Seiten, was auch die Reinigung er­leichtert.

Der Ventilstössel ist besonders vorteilhaft durch einen fe­derelastischen Bodenabschnitt am Anschlussstück gegen die Oeffnung in Schliessstellung pressbar. Auf diese Weise be­steht das Anschlussstück gleich wie der Kupplungszapfen nur aus zwei Teilen, ohne dass zusätzliche Federn oder derglei­chen angebracht werden müssen. Bei richtiger Materialwahl genügt die Materialelastizität, um eine ausreichende Schliesskraft am Ventilstössel aufzubringen.

Eine zusätzliche Absicherung ergibt sich bei der erfindungs­gemässen Trinkvorrichtung, wenn das maskenseitige Ende des Trinkschlauches im innern der Maske mit einem Mundstück - ­versehen ist, das einen Dichtkopf und einen ihn umgebenden, als axiale Feder wirkenden Wandabschnitt aufweist, mit dem der Dichtkopf gegen einen Ventilsitz am Ende des Trinkschlau­ches pressbar ist und wenn beim Auseinanderziehen oder Abwin­keln von Mundstück und Trinkschlauchende der Dichtkopf vom Ventilsitz abhebbar ist und wenn die flüssige Nahrung über den Ventilsitz ansaugbar ist. Auf diese Weise ist der Trink­schlauch bei Nichtgebrauch an beiden Enden gas- und flüssig­keitsdicht verschlossen. Erst wenn sich das Mundstück im Mund des Maskenträgers befindet wird auch die maskenseitige Ab­dichtung aufgehoben und die Flüssigkeit kann angesaugt wer­den. Bei Freigabe des Mundstückes aus dem Mund verschliesst das Ventil selbsttätig. Auch bei einem allenfalls beschädig­ten Trinkschlauch kann somit keine Umgebungsluft ungefiltert ins Innere der Maske eindringen. Alternativ kann das masken­seitige Ende des Trinkschlauches auch auf andere Weise mit einem Ventil versehen werden.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und aus den Zeichnungen. Ein Aus­führungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen darge­stellt und wird nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:

• Figur 1 Eine Vorderansicht auf eine Schutzmaske mit aufge­wickeltem Trinkschlauch,
• Figur 2 eine Seitenansicht auf die Schutzmaske gemäss Figur 1,
• Figur 3 einen Querschnitt durch einen Kupplungszapfen im geschlossenen Zustand,
• Figur 4 einen Querschnitt durch ein in eine Verschlusskappe integriertes Anschlussstück im geschlossenen Zu­stand,
• Figur 5 der Kupplungszapfen und das Anschlussstück gemäss den Figuren 3 und 4 im eingekuppelten Zustand,
• Figur 6 eine Draufsicht auf dem Ventilstössel gemäss den Figuren 4 und 5,
• Figur 7 ein Mundstück in Schliessstellung,
• Figur 8 das Mundstück gemäss Figur 7 in Trinkstellung,
• Figur 9 ein abgewandeltes Mundstück in Schliessstellung,
• Figur 10 das Mundstück gemäss Figur 9 in Trinkstellung,
• Figur 11 einen Querschnitt durch die Ebene I-I bei Figur 9,
• Figur 12 die Ansicht eines weiteren Mundstückes mit alternativer Ventilausbildung,
• Figur 12a einen Schnitt durch die Ebene A-A gemäss Figur 12,
• Figur 13 eine Seitenansicht eines drehbar gelagerten Mund­stückes, und
• Figur 14 eine Draufsicht auf das Mundstück gemäss Figur 13.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die Anordnung des Trinkschlauches 2 an einer Maske 1. Diese ist in Figur 1 aus Gründen der besseren Uebersichtlichkeit ohne den Filter 21 dargestellt, dessen Lage in Figur 2 angedeutet ist. Der Filter wird in einen Filteranschlussstutzen 17 eingeschraubt. Darüber befin­det sich eine Sprechhilfe 16, beispielsweise in der Form einer Sprechmembran. Die beiden Augengläser sind mit dem Bezugszeichen 15 angedeutet. Unterhalb des Filteranschluss­stutzens 17 befindet sich eine Abluftöffnung 18, über welche die verbrauchte Atemluft ausgeatmet wird. Diese Abluftöffnung könnte aber auch ohne weiteres an einer anderen Stelle ange­ordnet sein. Der Trinkschlauch 2 ist im ungebrauchten Zustand um den Filteranschlussstutzen 17 und um die Sprechvorrichtung 16 gewickelt. Ein Wulst 23 gewährleistet einen sicheren Sitz und verhindert ein Abrutschen des aufgewickelten Trinkschlau­ches. Am freien Ende des Trinkschlauches ist der Kupplungs­zapfen 3 angeordnet, der nachstehend noch genauer beschrieben wird. Mit Hilfe einer Lasche 19, die in einen Nocken 20 ein­gehängt werden kann, lässt sich der Trinkschlauch 2 in der aufgewickelten Position fixieren.

Beim Einsatz des Trinkschlauches wird die Lasche 19 aus dem Nocken 20 ausgehängt, so dass der Kupplungszapfen 3 mit dem Trinkgefäss verbunden werden kann. Der abgewickelte Trink­schlauch ist in Figur 1 mit strichpunktierten Linien angedeu­tet. Der Trinkschlauch 2 ist an eine Schlauchdurchführung 22 angekoppelt, welche vorzugsweise fest mit der Maske verbunden ist. Auf der Innenseite der Maske ist an der Schlauchdurch­führung 22 das nachstehend noch beschriebene Mundstück ange­ordnet.

Der Aufbau des Kupplungszapfens 3 ist aus Figur 3 ersicht­lich. In der Oeffnung 33 des Kupplungszapfens sind einzelne Haltenocken 7 angeordnet. Das Membranteil 4 ist auf der In­nenseite mit einem Haltezapfen 6 versehen, der hinter die Nocken 7 eingerastet werden kann. In dieser Stellung legt sich der äusserste Randbereich des Membranteils 4 dichtend an die umlaufende Schulter 5. Das Membranteil 4 ist aus Kaut­schuk oder aus Kunststoffmaterial gefertigt, so dass es aus­reichende Elastizität aufweist. Es kann mit Hilfe eines fla­chen Werkzeuges wie z.B. eines Schraubenziehers leicht aus den Haltenocken 7 herausgezogen werden. Auf der Aussenseite des Kupplungszapfens 3 ist eine Rastkante 24 angeordnet, an deren Stelle auch einzelne Nocken treten könnten. Der Kupp­lungszapfen 3 ist in den Trinkschlauch 2 eingesteckt. Um die Dichtwirkung des Membranteils 4 aufzuheben, muss in Pfeil­richtung A Druck auf das Membranteil ausgeübt werden. Dabei wird das Membranteil nach oben geschoben und gleichzeitig deformiert, so dass es nicht mehr dichtend an der umlaufenden Schulter 5 anliegt.

Der Aufbau eines Anschlussstücks 8 ist in Figur 4 darge­stellt. Das Anschlussstück ist dabei in den Boden einer Ver­schlusskappe 11 integriert, die auf eine Behältermündung 12, beispielsweise einer Feldflasche aufgeschraubt ist. Das An­schlussstück bildet dabei gleichzeitig eine Dichtung 13 zwi­schen der Behältermündung 12 und der Verschlusskappe 11.

Das Anschlussstück 8 hat einen vertieften Hohlraum 34, der oben durch eine Rastkante 35 begrenzt wird. In die zentrale Oeffnung 9 unterhalb des Hohlraums 34 ist ein Ventilstössel 10 eingesetzt. Der Ventilstössel 10 ist auf der Unterseite tellerartig erweitert und hat eine Kegelfläche 26. Rund um den ins Innere des Hohlraumes 34 ragenden Ventilstössel 10 sind Aussparungen 25 angeordnet, wie insbesondere auch aus Figur 6 ersichtlich ist. Diese Aussparungen gewährleisten bei geöffnetem Ventilstössel einen ausreichenden Durchfluss.

Der Ventilstössel 10 wird durch einen federelastischen Boden­abschnitt 14 am Anschlussstück 8 in Schliessstellung gehal­ten. Seitliche Ausschnitte 36 sorgen dafür, dass bei geöffne­tem Ventilstössel 10 die Flüssigkeit durch die Oeffnung 9 strömen kann. Das Anschlussstück 8 ist aus einem relativ weichen, gummielastischen Material gefertigt. Der Ventilstös­sel 10 ist vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoffmaterial gefertigt, kann jedoch etwas härter sein als das Anschluss­stück 8.

Figur 5 zeigt den Kupplungszapfen 3 im eingekuppelten Zu­stand. Die Rastkante 24 am Kupplungszapfen 3 ist hinter die Rastkante 35 am Anschlussstück 8 eingerastet. In dieser Posi­tion presst der Ventilstössel 10 das Membranteil 4 nach oben, so dass die Dichtwirkung an der umlaufenden Schulter 5 aufge­hoben wird. Die Haltenocken 7 dienen dabei gleichzeitig als Hubbegrenzung für das Membranteil 4 und den Ventilstössel 10. Gleichzeitig wird aber auch der Ventilstössel 10 nach unten gepresst, so dass gegen die Kraft des federelastischen Boden­abschnitts 14 die Kegelfläche 26 von der Oeffnung 9 abhebt. In dieser Position kann Flüssigkeit in Pfeilrichtung B durch die Oeffnung 9 bzw. durch die Aussparungen 25 und durch den Kupplungszapfen 3 in den Trinkschlauch 2 gelangen.

Bei beendetem Trinkvorgang wird der Kupplungszapfen 3 aus dem Hohlraum 34 herausgezogen, wobei automatisch sowohl der Ven­tilstössel 10 als auch das Membranteil 4 wieder in Schliess­stellung kommen. Um zu verhindern, dass eine stehende Flüs­sigkeitssäule im Trinkschlauch 2 verbleibt, kann Atemluft in den Trinkschlauch 2 eingeblasen werden. Das Membranteil 4 wird dabei etwas von der umlaufenden Schulter 5 abgehoben, so dass die Flüssigkeitssäule leicht ausgeblasen werden kann.

Aufbau und Funktion des Mündstücks im Innern der Maske sind aus den Figuren 7 und 8 ersichtlich. Das Mundstück 28 ist als rohrartiger Hohlkörper ausgebildet, der am unteren Ende einen Dichtkopf 30 aufweist. Dieser Dichtkopf presst sich gegen das Trinkrohrende 27, das auch das Ende der eingangs erwähnten Schlauchdurchführung 22 sein kann. Der Dichtkopf 30 ist von einem Wandabschnitt 32 umgeben, der aus elastischem Material als axiale Feder ausgebildet ist und der sich oberhalb einer Oeffnung 29 an das Mundstück 28 anschliesst. Die Oeffnung 29 liegt oberhalb des Ventilsitzes 31, so dass das Trink­schlauchende 27 durch den Dichtkopf 30 flüssigkeitsdicht verschlossen bleibt. Die Schliesskraft in Pfeilrichtung C wird dabei durch die vorgespannte Wand 32 aufgebracht. Am unteren Ende ist der Wandabschnitt 32 auf das Trinkschlauch­ende 27 aufschnappbar.

Zum Trinken muss das Mundstück 29 in Pfeilrichtung D vom Trinkschlauchende 27 weggezogen und/oder abgewinkelt werden. Dies erfolgt vorzugsweise so, dass zuerst durch Andrücken der Maske von aussen das geschlossene Mundstück zum Mund geführt wird und mit diesem erfasst wird. Dann wird die Maske losge­lassen, so dass sich das Trinkschlauchende 27 wieder vom Mund entfernt. Auf diese Weise entsteht die Zugbewegung, mit deren Hilfe wie in Figur 8 dargestellt der Dichtkopf 30 vom Ventil­sitz 32 abgehoben wird. Die Flüssigkeit gelangt nun über die Oeffnung 29 in den Mund. Sobald das Mundstück losgelassen wird, presst der Wandabschnitt 32 den Dichtkopf 30 wieder gegen das Trinkschlauchende 27. Zum Ausblasen des Trink­schlauches 2 nach beendetem Trinkvorgang muss das Mundstück in der in Figur 8 dargestellten Position gehalten werden.

Beim Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 9 bis 11 ist der Dichtkopf am Mundstück 28 als Ventilklappe 37 ausgebildet, welche auf der Innenseite des Wandabschnittes 32 angeordnet ist. Wie aus Figur 11 ersichtlich ist, dient als Verbindung zwischen Ventilklappe 37 und Wandabschnitt 32 eine verstärkte Wandpartie 38, welche sicherstellt, dass die Ventilklappe 37 mit ausreichender Kraft auf den Ventilsitz 31 gepresst wird. Zum Oeffnen der Ventilklappe muss das Mundstück 28 in Pfeil­richtung E abgewinkelt werden, was ebenfalls durch Andrücken und Loslassen der Maske von aussen geschehen kann. Auch hier ist das Mundstück an seinem unteren Ende auf das Trink­schlauchende 27 verschlusskappenartig aufgeschnappt.

Das Mundstück gemäss den Figuren 12 bzw. 12a zeigt eine alternative Ausbildung des Schliessventils. In das Mundstück 28 ist ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Schliess­stück 39 federelastischem Material eingepresst. Es kann aus Kautschuk oder aus einem geeigneten Kunststoffmaterial gefertigt sein. Im Schliessstück 39 ist ein Schlitz 40 ange­ordnet, der im Ruhezustand geschlossen bleibt. Zum Trinken wird das abgebogene Trinkschlauchende 27 durch Handdruck von aussen zum Mund geführt. Die Schlauchbiegung erlaubt eine Distanzüberbrückung zwischen Ruhelage und Trinklage. Durch Zusammenpressen des Mundstückes mit Hilfe der Zähne bzw. der Lippen kann der Schlitz 40 aufgebogen und damit geöffnet werden. Der Schlitz ist daher etwa quer zum Mund angeordnet.

Zum Verschieben des Mundstückes von der Ruhelage in die Trinklage und wieder zurück kann es in bestimmten Fällen vorteilhaft sein, wenn der maskenseitige Endabschnitt des Trinkschlauches, an dem das Mundstück befestigt ist, schwenk­bar gelagert ist, wobei die Schlauchdurchführung an der Maskenwand als Drehlager ausgebildet ist. Eine derartige Konstruktion ist in den Figuren 13 und 14 dargestellt. Die Schlauchdurchführung 22 ist als abgewinkeltes separates Bau­teil ausgebildet, an dem aussen der Trinkschlauch 2 aufge­steckt ist. Auf der Maskeninnenseite ist ein Trinkschlauch­ende 27 mit dem Mundstück 28 aufgesetzt. Dieses Mundstück kann z.B. gemäss den Figuren 12 und 12a ausgebildet sein. Aber auch eine der vorerwähnten anderen Mundstückarten wäre denkbar.

Zusammen mit der Maskenwand bildet die Schlauchdurchführung 22 ein Drehlager 44. In diesem Lager, das mit Hilfe von Dich­tungsringen 45 abgedichtet ist, kann die Schlauchdurchführung 22 und damit das Mundstück 28 um einen Winkel von ca. 60 bis 90° gedreht werden. Wie in Figur 13 mit unterbrochenen Linien angedeutet, gelangt die ganze Anordnung so von einer Ruhelage in eine Trinklage. Selbstverständlich muss die Schlauchdurch­führung 22 nicht unbedingt als separates Teil ausgebildet sein. Die Schlauchdurchführung könnte auch einstückig mit dem Trinkschlauchende 27 und/oder mit dem von aussen herangeführ­ten Schlauch 2 ausgebildet sein.

Die dargestellte Konstruktion mit dem Drehlager 44 erlaubt auch eine besonders einfache Zerlegung und Reinigung. Die Schlauchdurchführung 22 kann nämlich nach Entfernen des Schlauchendes 27 in Achsrichtung des Drehlagers aus der Maske herausgezogen werden. Um ein unbeabsichtigtes Herausziehen zu verhindern, ist ein Sicherungselement vorgesehen, welches derart mit der Maske zusammenwirkt, dass die Schlauchdurch­führung nur in einer bestimmten Relativlage zur Maske heraus­ziehbar ist. Das Sicherungselement besteht aus einem Segment 41 mit einer geraden Fläche 43. Dieses Segment greift an der Maskenwand hinter einen Nocken 42, so dass bei normaler Gebrauchsstellung die Schlauchdurchführung nicht herausgezo­gen werden kann. Zum Entfernen der Schlauchdurchführung muss diese um ca. 180° gedreht werden, bis die Fläche 43 etwa parallel zum Nocken 42 verläuft. Der Nocken 42 ist so dimen­sioniert, dass er, Parallelität vorausgesetzt, im Abstand zur Fläche 43 angeordnet ist. In dieser Lage kann nun die Schlauchdurchführung 22 axial herausgezogen werden. Selbst­verständlich wären auch noch andere Sicherungselemente wie z.B. steckbare Bolzen, Sperrklinken usw. denkbar.