Verschlusskappe für ein Handschreibgerät

Abstract

 Die Verschlußkappe (1) besteht aus einer äußeren Kappen­hülse (2), einer in dieser angeordneten Innenhülse (3) und einem auf der Außenseite der Kappenhülse (2) ange­brachten Clip (6). Zur Befestigung des Clips (6) an der Kappenhülse (2) ist ein von außen in die Kappenhülse (2) und die Innenhülse (3) einsetzbares Verbindungselement (5) vorgesehen, das eine Bohrung in einem Befestigungs­ohr (7) des Clips (6) durchgreift und in seiner Mantel­fläche eine Ringnut (12) aufweist, in die eine Ein­schnürung (15, 16) am Ende der Innenhülse (3) einrastet. Auf diese Weise wird eine einfach herzustellende und einfach zu montierende Verbindung zwischen dem Clip (6), der Kappenhülse (2) und der Innenhülse (3) geschaf­fen, die gleichzeitig einen dichten Verschluß am Ende der Innenhülse (3) bildet. In das Verbindungselement (5) ist von außen ein Kappenkopf (22) einsteckbar, der das Ver­bindungselement (5) von außen umgibt und eine unter­schiedliche Gestaltung und Farbgebung für den Verschluß am Ende der Verschlußkappe ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für ein Hand­schreibgerät, bestehend aus einer äußeren Kappenhülse, ei­ner im Innern der Kappenhülse angeordneten Innenhülse, ei­nem auf der Außenseite der Kappenhülse angebrachten Clip und einem ein offenes Ende der Kappenhülse und der Innen­hülse verschließenden Verschluß mit zwei ineinander rast­baren Teilen, durch die die Kappenhülse, die Innenhülse und der Clip miteinander verbunden sind.

[0002] Verschlußkappen dieser Art werden vornehmlich für Füllhal­ter und ähnliche Tintenschreiber verwendet und haben die Aufgabe bei Nichtgebrauch die Schreibspitze zu schützen und das Eintrocknen der Tinte zu verhindern.

[0003] Bei einer bekannten Verschlußkappe der angegebenen Art (DE-GM 69 11 385) besteht der Verschluß am Ende der Kap­penhülse aus einem von außen auf das Ende der Kappenhülse aufsetzbaren Verschlußstück, das einen in die Kappenhülse hineinragenden Schaft aufweist, der das Befestigungsohr des Clips und einen Radialbund am Ende der Innenhülse durch­greift. Der Schaft wird durch einen Rastring gehalten, der in die Innenhülse eingesetzt ist und eine Innenausnehmung aufweist, die in eine Hinterschneidung im Schaft einrastet. Diese bekannte Verschlußkappe hat den Nachteil, daß die Montage des Rastringes kompliziert und aufwendig ist und sich nicht für einen automatischen Montagevorgang eignet.

[0004] Es ist weiterhin eine Verschlußkappe bekannt (DE-GM 73 14 439), bei der der Clip am Ende der Kappenhülse durch eine Clip­schraube gehalten wird, die in einen Gewindeansatz am Ende der Innenkappe einschraubbar ist. Hierdurch kann eine se­parate Clipmutter auf der Innenseite der Kappenhülse ent­fallen. Bei dieser bekannten Verschlußkappe ist jedoch von Nachteil, daß die Herstellung der Innenkappe spritztech­nisch aufwendig ist, da der aus Gründen der Abdichtung er­forderliche Kappenboden im Spritzwerkzeug einen freiste­henden Kern erforderlich macht. Auch die Montage der be­kannten Verschlußkappe ist nicht so einfach, weil die In­nenkappe mit Hilfe eines besonderen Werkzeugs, das in Aus­nehmungen im Kappenboden eingreift, gegen Verdrehen ge­sichert werden muß.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschluß­kappe der eingangs genannten Art zu schaffen, die aus ein­fach herstellbaren Teilen besteht und auf einfache Weise auch mit Hilfe automatischer Einrichtungen montierbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Verschluß ein von außen in die Kappenhülse und die Innen­hülse einsetzbares, napfförmiges Verbindungselement auf­weist, in dessen Mantelfläche eine Ringnut vorgesehen ist, in die eine Einschnürung am Ende der Innenhülse einrastet.

[0007] Die erfindungsgemäße Verschlußkappe zeichnet sich durch eine Reihe von Vorteilen aus. So ist die Montage der Ver­schlußkappe besonders einfach, da nur die Innenhülse in die Kappenhülse eingeführt wird und die übrigen Teile von außen montiert werden können. Da das Verbindungselement unmittel­bar in die Innenhülse einrastet, genügt es bei der Montage, wenn die Innenhülse entsprechend abgestützt wird. Die Rast­verbindung zwischen der Innenhülse und dem Verbindungsele­ment schafft weiterhin eine gute Abdichtung, da die Ein­ schnürung der Innenhülse aufgrund ihrer Elastizität mit radialer Spannung an den Wandflächen der Ringnut des Befe­stigungselements anliegt. Außerdem ergibt sich durch das direkte Eingreifen des Verbindungselements in die Innen­hülse ein verhältnismäßig großer Durchmesser für die Rast­verbindung, der eine gute Aufnahme der Kräfte beim Federn des Clips gewährleistet. Die Bauteile der erfindungsgemäßen Verschlußkappe sind spritztechnisch einfach herzustellen. Insbesondere bei der Herstellung von Kappenhülse und Innen­hülse ist es von Vorteil, daß die Spritzform einen durch­gehenden Kern haben kann.

[0008] Die nach außen offene Bohrung des Verbindungselements der erfindungsgemäßen Verschlußkappe kann in einer vorteilhaf­ten Ausgestaltung zur Befestigung eines Kappenkopfes die­nen, der das Verbindungselement von außen umgibt. Das Ver­bindungselement ist somit nicht von außen sichtbar und kann daher für zahlreiche Verschlußkappen unterschiedlicher Far­be verwendet werden. Die Anbringung des Kappenkopfes in der Bohrung des Verbindungselements ist einfach und läßt der Formgestaltung des Kappenkopfes freien Raum.

[0009] Um die erfindungsgemäße Verschlußkappe noch weiter zu ver­einfachen, kann vorgesehen sein, daß das Verbindungselement mit dem Clip einstückig ausgebildet ist. Verbindungselement und Clipohr sind dann zu einem Bauteil verschmolzen, wodurch die Teilezahl weiter verringert und die Montage entsprechend vereinfacht wird.

[0010] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese­hen, daß die Einschnürung der Innenhülse auf ihrer der Mon­tagerichtung abgekehrten Seite an einer sich in Montage­richtung verjüngenden, stumpfwinkligen Kegelfläche des Ver­bindungselements anliegt. Hierdurch wird ein Toleranzaus­ gleich erzielt, da die Einschnürung der Innenhülse das Be­streben hat durch Kontraktion sich auf der Kegelfläche so weit zu verschieben, bis die Kappenhülse und gegebenen­falls das Befestigungsohr des Clips in axialer Richtung spielfrei am Verbindungselement anliegen. Weiterhin wird durch diese Ausgestaltung eine gute Abdichtung zwischen dem Verbindungselement und der Innenhülse erzielt. Um die Rastverbindung zwischen Innenhülse und Verbindungselement zusätzlich gegen Lösen zu sichern, kann erfindungsgemäß der Außenfläche der Einschnürung ein von der Kappenhülse gebildeter Ringbund gegenüberliegen, der die Innenhülse an einer radialen Erweiterung hindert.

[0011] Eine Verdrehsicherung zwischen dem Verbindungselement und der Kappenhülse, die zur Lagesicherung des Clips erforder­lich ist, kann erfindungsgemäß vorteilhaft dadurch erreicht werden, daß ein zylindrischer Bereich des Verbindungsele­ments, der in einen Bohrungsabschnitt der Kappenhülse ein­greift, mit Längsrippen versehen ist, die in Längsrillen in der Wand des Bohrungsabschnitts eingreifen. Zur Verein­fachung der Positionierung kann die Zahl der Längsrillen ein Vielfaches der Zahl der Längsrippen betragen. Die Ver­drehsicherung des Clips gegenüber dem Verbindungselement kann ebenfalls mit Hilfe der Längsrippen erzielt werden, indem diese in Rillen eingreifen, die in der Bohrung im Befestigungsohr des Clips vorgesehen sind.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungs­gemäße Verschlußkappe mit einem aus Metall her­gestellten Clip,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine erfindungs­gemäße Verschlußkappe mit einem einstückig mit dem Verbindungselement aus einem Kunststoff her­gestellten Clip,

Fig. 3 einen Teillängsschnitt einer erfindungs­gemäßen Verschlußkappe mit einer aus Metall her­gestellten Kappenhülse,

Fig. 4 einen Querschnitt A-A durch die Ver­schlußkappe gemäß Fig. 1, wobei das Verbindungs­element und die Kappenhülse getrennt nebeneinan­der dargestellt sind.

[0013] Die in Fig. 1 dargestellte Verschlußkappe 1 eines Füllfe­derhalters besteht aus einer äußeren Kappenhülse 2, in der sich eine Innenhülse 3 aus einem elastischen Kunststoff be­findet, die mit Arretierungsnasen 4 zur Halterung der Ver­schlußkappe 1 auf der Schreibspitze des Füllhalters ver­sehen ist. Die Kappenhülse 2 und die Innenhülse 3 sind an einem Ende durch ein Verbindungselement 5 verschlossen, das die beiden Teile und einen auf der Außenseite der Kap­penhülse 2 angeordneten Clip 6 miteinander verbindet. Der Clip 6 besteht aus Metall und ist mit einem rechtwinklig abgebogenen Befestigungsohr 7 versehen, das von außen an der Stirnfläche am Ende der Kappenhülse 2 anliegt und mit seinem Außendurchmesser dem Außendurchmesser der Kappen­hülse 2 angeglichen ist. Die Stirnfläche am Ende der Kap­penhülse 2 wird durch einen radial nach innen gerichteten Bund 8 gebildet, an den sich von innen in axialer Richtung die Innenhülse 3 anlegt.

[0014] Das Verbindungselement 5 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen Körper, mit einer zentralen Sackbohrung 9, deren Öffnung nach außen gerichtet ist. Die Mantelfläche des Verbindungselements 5 besteht aus einem mittleren, zylindrischen Abschnitt 10, an den sich nach außen ein im Durchmesser gegenüber dem Abschnitt erweiterter Ringbund 11 und nach innen eine Ringnut 12 anschließen. Der Ab­schnitt 10 ist, wie Fig. 4 zeigt, mit Längsrippen 13 ver­sehen, die in Längskerben 14 in den Bohrungen im Befesti­gungsohr 7 und im Bund 8 eingreifen und diese Teile gegen gegenseitiges Verdrehen sichern. Die Zahl der Längskerben 14 beträgt ein Mehrfaches der Zahl der Längsrippen 13, um das Einstecken des Verbindungselements 5 in das Befesti­gungsohr 7 und den Bund 8 zu erleichtern.

[0015] In axialer Richtung drückt das Verbindungselement 5 mit seinem Ringbund 11 das Befestigungsohr 7 gegen die Stirn­fläche der Kappenhülse 2, so daß der Clip 6 in jeder Rich­tung formschlüssig mit der Kappenhülse 2 verbunden ist. Das Verbindungselement 5 wird hierzu durch eine elastisch ver­formbare Einschnürung 15 am Ende der Innenhülse 3 gehalten, die mit einem radial nach innen gerichteten Wulst 16 in die Ringnut 12 eingerastet ist und sich mit einer Stirn­kante 17 in axialer Richtung an der Innenseite des Bunds 8 abstützt. Die Innenhülse 3 bildet auf diese Weise zusammen mit dem Verbindungselement 5 eine einfach montierbare Schnappverbindung, so daß zusätzliche Bauteile wie Rast­ringe oder dergleichen entbehrlich sind.

[0016] Um Maßtoleranzen auszugleichen und den Verschluß in axialer Richtung spielfrei zu halten, ist die dem Bund 8 zugewandte Seitenfläche 18 der Ringnut 12 als stumpfwinklige Kegel­ringfläche ausgebildet. Der Wulst 16 der Einschnürung 15 zieht daher bei seiner Kontraktion nach dem Einschnappen in die Ringnut 12 das Verbindungselement 5 in die Innen­hülse 3 so weit hinein, bis der Ringbund 11, das Befesti­ gungsohr 7, der Bund 8 und die Innenhülse 3 spielfrei an­einander anliegen. Da die herstellungsbedingten Maßab­weichungen der genannten Teile gering sind, genügt es, wenn das beschriebene Einziehen des Verbindungselements 5 in die Innenhülse 3 nur wenige zehntel Millimeter beträgt.

[0017] Das Einstecken des Verbindungselements 5 in die Innenhülse 3 bei der Montage des Verschlusses wird durch die Kegel­flächen 19, 20 am Verbindungselement 5 und der Innenhülse 3 erleichtert. In der Sackbohrung 9 des Verbindungselements 5 ist ein hohler Zapfen 21 eines Kappenkopfes 22 gehalten. Der Kappenkopf 22 umschließt das Verbindungselement 5, so daß es von außen nicht mehr sichtbar ist und kann in sei­ner Form und seiner Farbe beliebig gestaltet bzw. auf die Kappenhülse 2 abgestimmt sein.

[0018] Die Montage der beschriebenen Verschlußkappe ist außeror­dentlich einfach. Zunächst werden die Kappenhülse 2, der Clip 6 und das Verbindungselement 5 ineinandergesteckt und dann durch Eindrücken der Innenhülse fest miteinander ver­bunden. Das Zuführen und Zusammenfügen der Teile kann da­bei automatisch erfolgen. Anschließend wird der Kappenkopf 22 mit seinem Zapfen 21 in das Verbindungselement einge­steckt. Die Befestigung kann dabei durch Reibschluß oder zusätzlich durch Klebung erfolgen.

[0019] Um die Schnappverbindung zwischen der Innenhülse 3 und dem Verbindungselement 5 zusätzlich gegen Lösen zu sichern, ist in der Bohrung der Kappenhülse 2 ein schmaler Ringbund 23 vorgesehen, der dem äußersten Ende der Einschnürung 15 mit geringem Spiel gegenüberliegt und durch eine Kegelfläche 24 an die Bohrungswand angeschlossen ist. Während beim Zusam­mensetzen der Verschlußkappe 1 die Stirnkante 17 der Innen­hülse 3 unter geringer elastischer Verformung an der Kegel­fläche entlanggleitet, bis sie sich beim Einrasten in die Ringnut 12 innerhalb des Ringbunds 23 befindet, stützt sich bei dem Versuch, die Schnappverbindung auseinander­zuziehen die Mantelfläche der Einschnürung 15 an dem Ring­bund 23 ab und erschwert dadurch eine Aufweitung der Ein­schnürung 15 und somit auch ein Lösen der Schnappverbindung. Die Schnappverbindung zwischen dem Verbindungselement 5 und der Innenhülse 3 ist somit zusätzlich gegen Lösen ge­sichert.

[0020] Bei der in Fig. 2 dargestellten Verschlußkappe 25 sind der Clip 26 und das Verschlußelement 27 in einem Arbeitsgang einteilig aus einem Kunststoff gespritzt. Das Verbindungs­element 27 wird in gleicher Weise wie in Verbindung mit Fig. 1 beschrieben mit einer Kappenhülse 2 und einer Innen­hülse 3 verbunden. Das Verbindungselement 27 weist daher analog zum Verbindungselement 5 einen zylindrischen Abschnitt 10 mit Längsrippen 13 und eine Ringnut 12 mit einer kegeli­gen Seitenfläche 18 auf. Der in den Clip 26 übergehende Ringbund 28 des Verbindungselements 27 ist in seinem Außen­durchmesser der Kappenhülse 2 angepaßt und nicht von dem verkürzten Kappenkopf 29 bedeckt. Die Befestigung des Kap­penkopfes 29 erfolgt in gleicher Weise wie bei der Ver­schlußkappe 1 durch einen hohlen Zapfen 30, der in eine Sackbohrung 31 im Verschlußelement 27 eingesteckt wird. Die Montage der Verschlußkappe 25 ist durch die einteilige Ausbildung des Clips 26 mit dem Verbindungselement 27 noch weiter vereinfacht.

[0021] Bei der in Fig. 3 dargestellten Verschlußkappe 32 besteht die Kappenhülse 33 aus einem dünnen Blech und weist daher an ihrem Befestigungsende einen entsprechend dünnen Bund 34 auf. Um die Kappenhülse 33 mit einer Innenhülse 3, einem Verbindungselement 5 und einem Clip gemäß Fig. 1 verschlies­sen zu können, ist zusätzlich ein Distanzring 35 vorgese­ hen, der den Zwischenraum überbrückt, der durch die ge­ringe Dicke des Bundes 34 entstanden ist. Zur Verdreh­sicherung greift bei dieser Ausführungsform der Clip 6 mit seinem Befestigungsohr 7 durch eine Aussparung 36 in die Kappenhülse 33 hinein, während das Verbindungselement 5, wie zuvor beschrieben,mit seinen Längsrippen 13 in den Längskerben 14 des Befestigungsohrs 7 arretiert ist. Der Kappenkopf 37 ist bei der Verschlußkappe 32 ebenfalls gegen Verdrehen gesichert. Hierzu ist sein hohler Zapfen 38 mit einer Abflachung 39 versehen, die an einem ent­sprechend geformten Vorsprung in der Sackbohrung 40 an­liegt.

[0022] Wie die verschiedenen Ausführungsbeispiele zeigen, läßt die Erfindung dem Konstrukteur einen großen Gestaltungs­spielraum, wobei die Zahl der voneinander abweichenden Bauelemente gering ist. Die Erfindung trägt somit zu einer besonders wirtschaftlichen Herstellung vielfältig gestal­teter Schreibgeräte bei.

Ansprüche

1. Verschlußkappe für ein Handschreibgerät, bestehend aus einer äußeren Kappenhülse, einer im Innern der Kappen­hülse angeordneten Innenhülse, einem auf der Außensei­te der Kappenhülse angebrachten Clip und einem ein offenes Ende der Kappenhülse und der Innenhülse ver­schließenden Verschluß mit zwei ineinander rastbaren Teilen, durch die die Kappenhülse, die Innenhülse und der Clip miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verschluß ein von außen in die Kappenhülse (2, 33) und die Innenhülse (3) einsetzbares Verbindungs­element (5,27) aufweist, in dessen Mantelfläche eine Ringnut (12) vorgesehen ist,in die eine Einschnürung (15,16) am Ende der Innenhülse (3) einrastet.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verschlußelement (5, 27) eine nach außen offene Sackbohrung (9, 31, 40) aufweist, in der ein Kappenkopf (22, 29, 37) befestigbar ist, der das Verschlußelement (5, 27) von außen umgibt bzw. bedeckt.

3. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verschlußelement (27) mit dem Clip (26) ein­stückig ausgebildet ist.

4. Verschlußkappe nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einschnürung (15, 16) der Innenhülse (3) auf ihrer der Montagerichtung abgekehrten Seite an einer sich in Montagerichtung verjüngenden, stumpfwinkligen Kegelfläche (18) des Verbindungselements (5, 27) an­liegt.

5. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenfläche der Einschnürung (15, 16) ein von der Kappenhülse (2) gebildeter Ringbund (23) gegenüber­liegt, der die Einschnürung (15, 16) der Innenhülse (3) an einer radialen Aufweitung hindert.

6. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein zylindrischer Bereich (10) des Verbindungsele­ments (5,27), der in einen Bohrungsabschnitt (8) der Kappenhülse (2) eingreift, mit Längsrippen (13) ver­sehen ist, die in Längsrillen (14) in der Wand des Bohrungsabschnitts (8) eingreifen.

7. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bereich (10) des Verschlußelements (5) eine Bohrung in einem Befestigungsohr (7) des Clips (6) durchgreift,und die Bohrung Längsrillen (14) aufweist, in die die Längsrippen (13) des Verbindungselements (5) eingreifen.

Zeichnung