Folienkleinverpackung für Papier- bzw. Zellstofftaschentücher

(19)

(11)

EP 0 293 360 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	15.11.1989 Patentblatt 1989/46

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	30.11.1988 Patentblatt 1988/48

(21)	Anmeldenummer: 88890122.0

(22)	Anmeldetag: 17.05.1988

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁴: B65D 75/58, B65D 75/64

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	CH DE GB IT LI

(30)

Priorität:

27.05.1987 AT 1368/87

(71)	Anmelder: PWA ORTMANN AKTIENGESELLSCHAFT
	A-1020 Wien (AT)

(72)	Erfinder:
	Engelmayer, Gerhard, Dr. A-2500 Baden (AT)

(74)	Vertreter: Pawloy, Heinrich, Dr. et al
	Riemergasse 14 1010 Wien 1010 Wien (AT)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Folienkleinverpackung für Papier- bzw. Zellstofftaschentücher

(57) Folienkleinverpackung für Papier- und Zellstofftaschentücher bei der eine geringe Anzahl, z.B. zehn, zusammengefaltete Taschentücher (1) aneinanderliegend gestapelt sind und dieser Stapel von einer um den Stapel im Umfangsrichtung um zwei langgestreckte Schmalseiten und zwei Breitseiten des Stapels herumgeschlagenen Folie allseitig umhüllt ist. Die Endabschnitte (4, 5) der Folie (2) überlappen einander an einer der langgestreckten Schmalseiten (6) der Verpackung und es ist hiebei der in der Überlappung außenliegende Folienendabschnitt (4) zur Freigabe einer Entnahmeöffnung (7) für die Taschentücher vom darunterliegenden inneren Folienendabschnitt (5) abhebbar. Der in der Überlappung außen liegende Folienendabschnitt (4) hat in seinem mittleren Bereich einen konvex verlaufenden Rand (12) und es reicht dieser Folienendabschnitt (4) mit seinem Ende (21) über einen Teil der vom innenliegenden Folienendabschnitt (5) gebildeten langgestreckten Breitseite (22) der Verpackung. Zwischen diesem Ende (21) und der unter diesem Ende (21) liegenden Zone (23) des innenliegenden Folienendabschnittes (5) ist eine wiederholt fixierbare Klebefläche (23) oder Klettenverbindung vorgesehen.

Recherchenbericht