(19)
(11) EP 0 293 944 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.04.1990  Patentblatt  1990/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.12.1988  Patentblatt  1988/49

(21) Anmeldenummer: 88109164.9

(22) Anmeldetag:  09.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B30B 9/32, B30B 1/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE LI NL SE

(30) Priorität: 09.05.1987 DE 8706683 U

(71) Anmelder: Maus, Karl-Heinz
D-46342 Velen (DE)

(72) Erfinder:
  • Maus, Karl-Heinz
    D-46342 Velen (DE)

(74) Vertreter: Hoffmeister, Helmut, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwalt, Postbox 38 28
48021 Münster
48021 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dosenpresse


    (57) Dosenpressen sind bekannt, bei denen ein Elektromotor über eine Kurbelscheibe und eine Pleuelstange auf einen in einem Arbeitszylinder gelagerten Arbeitskolben wirkt. Sie sind mechanisch aufwendig, teuer, voluminös und schwer.
    Es stellt sich die Aufgabe, eine Dosenpresse zu schaf­fen, die einen geringen mechanischen Aufwand erfordert, kompakt und leicht und einfach zu bedienen ist.
    Die Aufgabe wird durch eine Dosenpresse (1) gelöst, bei der ein Seil (45) kraftschlüssig mit einer über eine Achse (42) verdrehbaren Halterung (Scheibe) (41) ver­bunden ist, wobei die Scheibe (41) über ein Betätigungs­organ, ein Handbetätigungshebel (4), antreibbar ist und bei der die Achse (42) der Scheibe (41) an dem Führungs­kolben (2′) abgestützt und das freie Seilende (47) an dem Arbeitszylinder (3˝) befestigt ist oder die Achse (42) an dem Führungszylinder (3′) abgestützt und das Seilende (47) an dem Führungskolben (2′) befestigt ist.
    Die Dosenpresse wird zum Verpressen von Getränke­dosen, Konservendosen, Lackdosen, Öldosen und Einweg­büchsen verwendet.







    Recherchenbericht