Einen Rohrunterbrecher aufweisende Anschlussleitung für eine Entnahmestelle

Abstract

 In einer Anschlußleitung (5, 50) sind ein Regulierventil (1) und ein Rohrunterbrecher (2) unmittelbar hintereinander angeordnet. Die Gehäuse (10, 20) des Regulierventils (1) und des Rohrunterbrechers (2) weisen dabei im wesentlichen den gleichen Außendurchmesser auf. Das Regulierventil (1) ist als Reduzierstück zwischen Anschlußleitung (5) und Rohrunterbrecher (2) ausgebildet. Der Rohrunterbrecher (2) weist eine eine Schlauchmembran (22) tragende Stützhülse (216) auf, die das Regulierventil (1) in Anlage an einer Ringschulter (215) des Rohrunterbrechers (2) hält. Das Regulierventil (1) weist einen als Zylinderbolzen ausgebil­deten Drehschieber (11) auf, der auf seiner Umfangsfläche im Bereich einer Durchflußbohrung (102) eine sich er­weiternde Nut (112) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine einen Rohrunter­brecher aufweisende Anschlußleitung für eine Entnahmestelle.

[0002] Gemäß DIN 1988, Teil 4, vom Februar 1985 ist für verschie­dene Entnahmestellen und Apparate vorgeschrieben, daß sie durch Rohrunterbrecher gesichert werden. Diese Rohrunter­brecher sind in den zu diesen Entnahmestellen oder Apparaten führenden Anschlußleitungen, in der Regel Rohren, angeordnet. Nach DIN 3266, Teil 1, vom Juli 1986 ist für derartige Rohrunterbrecher mit beweglichem Teil vorgeschrie­ben, daß die Lufteintrittsöffnungen bei Nulldurchfluß offen sind, wodurch im Rohrinneren der atmosphärische Druck herrscht. Nur dann, wenn der Mediumdruck zuflußseitig größer als abflußseitig ist, gibt der Rohrunterbrecher den Durchfluß frei. Dieser wird durch das Öffnen eines Ventils an einer dem Rohrunterbrecher folgenden Entnahmestelle ge­steuert, wobei die Durchflußmenge von der Entnahmestelle abhängt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anschlußleitung mit einem Rohrunterbrecher so weiterzubilden, daß sie es ermög­licht, die Durchflußmenge zu begrenzen und die dabei ein­fach, platzparend und unauffällig im Aufbau ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Rohrunterbrecher ein Regulierventil zugeordnet ist und der Rohrunterbrecher und das Regulierventil unmittelbar hinter­einander angeordnet sind, wobei die Gehäuse von Regulierven­til und Rohrunterbrecher im wesentlichen den gleichen Durchmesser aufweisen. Durch den Wegfall von Verbindungs­leitungen zwischen Regulierventil und Rohrunterbrecher und die unmittelbare Hintereinanderschaltung dieser beiden Elemente ist die neue Vorrichtung einfach und platzsparend, so daß sie selbst bei beschränkten Platzverhältnissen Anwen­dung finden kann. Durch den gleichen Außendurchmesser der beiden Gehäuse und die Anordnung von Rohrunterbrecher und Regulierventil unmittelbar hintereinander entsteht darüber hinaus der Eindruck, als ob in der Leitung ein einziges Element angeordnet wäre. Diese Vorrichtung hat somit ein gefälliges Aussehen, was z.B. bei über Putz angeordneten Vorrichtungen im Sanitärbereich von besonderer Bedeutung ist.

[0005] Bei den üblichen Konstruktionen ist durch Durchmesser der Zuflußseite eines Rohrunterbrechers größer als der Durchmes­ser auf seiner Abflußseite. Aus diesem Grunde wird in zweck­mäßiger Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, daß das Regulierventil dem Rohrunterbrecher vorgeschaltet wird, da dann am Übergang von Regulierventil auf Rohrunter­brecher der somit unvermeidbare Durchmessersprung vermieden werden kann.

[0006] Vorteilhafterweise beträgt der Durchmesser des Regulierven­tiles maximal das Dreifache des Durchmessers der Anschluß­leitung.

[0007] Um den notwendigen Durchfluß durch den Rohrunterbrecher zu gewährleisten, ist es erforderlich, daß der Durchmesser sei­nes Gehäuses auf dessen Zuflußseite wesentlich größer ist als der Durchmesser der Anschlußleitung, in welcher der Rohrunterbrecher angeordnet ist. Um ein separates Reduzier­stück zwischen Anschlußleitung und einem dem Rohrunter­brecher vorgeschalteten Regulierventil zu vermeiden, ist in vorteilhafter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrich­tung vorgesehen, daß das Regulierventil selber als Reduzier­stück zwischen Anschlußleitung und Rohrunterbrecher ausge­bildet ist.

[0008] Zur Erzielung einer kompakten Bauweise ist zweckmäßiger­weise vorgesehen, daß der Rohrunterbrecher zuflußseitig ein Innengewinde zur Aufnahme eines Außengewindes des Regulier­ventils aufweist. Eine solche Ausgestaltung des Erfindungs­gegenstandes ermöglicht eine besonders kompakte Bauweise. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn der Rohrunterbrecher eine eine Schlauchmembran tragende Stützhülse aufweist und das Regulierventil die Stützhülse mit einer flanschartigen Erweiterung in Anlage an einer Ringschulter des Rohrunter­brechers hält. Auf diese Weise ist das Regulierventil als integrierter Bestandteil des Rohrunterbrechers ausgebildet, so daß die aus Regulierventil und Rohrunterbrecher gebildete Baueinheit besonders platzsparend ist.

[0009] Um eine dauerhafte Abdichtung zwischen Regulierventil und Rohrunterbrecher zu gewährleisten, ist in vorteilhafter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, daß zwischen dem stirnseitigen Ende des Regulierventils und einer Stirnfläche des Rohrunterbrechers eine Ringdichtung vorgesehen ist und der Rohrunterbrecher und das Regulierven­til zusammenarbeitende Anschläge aufweisen. Hierdurch wird verhindert, daß die Ringdichtung zwischen Regulierventil und Rohrunterbrecher zu stark gequetscht wird und dadurch ihre Funktion nicht mehr einwandfrei erfüllen kann.

[0010] Damit das Regulierventil in seiner Abmessung klein gehalten werden kann und trotzdem auf einfache Weise und ohne die Gefahr einer Beschädigung mit dem Rohrunterbrecher verbunden werden kann, weist vorteilhafterweise das Regulierventil eine zylindrische Außenfläche mit zwei diametral gegenüber­liegenden parallelen ebenen Schlüsselflächen auf. Auf diese Weise kann die Verbindung von Regulierventil und Rohrunter­brecher mit Hilfe üblicher Werkzeuge erfolgen.

[0011] Aus Gründen der Zugänglichkeit für Werkzeuge und auch der Ästhetik ist es erwünscht, wenn das Regulierventil gegenüber der Leitung eine ganz bestimmte Winkelposition einnimmt. Um diese Position des Regulierventils in einfacher Weise er­reichen zu können, ist bevorzugterweise vorgesehen, daß die aus Regulierventil und Rohrunterbrecher gebildete Einheit mittels einer Quetschverbindung mit der Anschlußleitung verbunden ist. Auf diese Weise kann nach Lockerung der Quetschverbindung die Einheit in jede gewünschte Stellung gedreht und anschließend durch Festziehen der Quetschverbin­dung in dieser Position gesichert werden.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in Verbindung mit verschieden ausgebildeten Entnahmestellen und Apparaten Anwendung finden, z.B. in Verbindung mit Kaffeautomaten oder auch Gläserspüleinrichtungen an Schanktischen usw. Gemäß einer besonders vorteilhaften Anwendung ist die aus Regu­lierventil und Rohrunterbrecher bestehende Einheit dem Schlauch eine Dusche vorgeschaltet. Auf diese Weise ist der zuflußseitige Teil der Anschlußleitung gegen ein Rück­saugen von Schmutzwasser auch dann gesichert, wenn der Duschkopf im Schmutzwasser liegen bleibt und dann auf der Zuflußseite in der Anschlußleitung ein Unterdruck entsteht.

[0013] Prinzipiell kann das Regulierventil verschieden ausgebildet sein. Es ist jedoch aus Gründen der Platzersparnis und auch der Ästhetik erwünscht, daß das Regulierventil keine vorstehenden Teile aufweist. Um dies zu erreichen, ist vorzugsweise vorgesehen, daß das Regulierventil einen Dreh­schieber aufweist, dessen Drehachse sich quer zur Durchfluß­richtung erstreckt.

[0014] Für die Stellelemente eines Drehschiebers ist kein Gehäuse­oberteil zur Aufnahme der Antriebsspindel eines Ventilkegels erforderlich, so daß auf einen über das Regulierventil-­Gehäuse radial nach außen vorragenden Griff verzichtet werden kann. Zu diesem Zweck kann zweckmäßigerweise vorgese­hen werden, daß der Drehschieber eine von außerhalb des Gehäuses zugängliche Werkzeugangriffsfläche aufweist. Eine solche Angriffsfläche braucht über das Gehäuse überhaupt nicht oder nur lediglich geringfügig hervorzuragen, da die Werkzeugangriffsflächen auch vertieft in Form eines Schlitzes oder eines anders geformten Hohlprofiles ausgebil­det sein können. Zum Schutz der Werkzeugangriffsfläche kann diese durch eine abnehmbare Kappe abgedeckt sein.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausbildung des Erfindungsgegen­standes ist der Drehschieber als Zylinderbolzen ausgebildet, der auf seiner Umfangsfläche im Bereich einer die Zuflußboh­rung im Zuflußstutzen mit der Abflußbohrung im Abflußstutzen verbindenden Durchflußbohrung eine sich erweiternde Nut aufweist. Diese Nut verbindet in der Durchflußstellung die Zuflußbohrung mit der Abflußbohrung, wobei die Durchflußmen­ge von dem geringsten Querschnitt der Nut im Bereich der Durchflußbohrung abhängt. Zweckmäßigerweise ist dabei vorge­sehen, daß sich die Nut sowohl in Breite als auch in Tiefe erweitert. Um das Regulierventil auch als Notabstellventil benützen zu können, ist in weiterer zweckmäßiger Ausgestal­tung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, daß die beiden Enden der Nut durch eine nutlose Umfangsfläche des Dreh­schiebers voneinander getrennt sind, wobei diese Umfangs­fläche in Umfangsrichtung länger ist als der Durchmesser der vom Drehschieber gesteuerten Durchflußbohrung.

[0016] Zur Erzielung einer konstruktiv besonders einfachen Ausfüh­rung des Regulierventils ist erfindungsgemäß das Gehäuse des Regulierventils auf seiner der Werkzeugangriffsfläche des Drehschiebers abgewandten Seite geschlossen, während zwi­schen der sich erweiternden Nut und dem Ende des Drehschie­bers mit der Werkzeugangriffsfläche zwischen Gehäuse und Drehschieber eine Ringdichtung vorgesehen ist. Wenn das Gehäuse auf seiner der Werkzeugangriffsfläche abgewandten Seite geschlossen ist, genügt zur Abdichtung diese eine Ringdichtung. Vorzugsweise ist diese in einer Ringnut des Drehschiebers angeordnet. Beim Einführen des Drehschiebers in das Gehäuse des Regulierventils passiert die Ringdichtung nicht die Durchflußbohrung, sondern wird lediglich über eine ununterbrochene zylindrische Fläche geschoben. Dadurch wird eine Beschädigung der Dichtung beim Einführen des Drehschie­bers in das Gehäuse vermieden und eine lange Lebensdauer dieser Dichtung erreicht.

[0017] Die axiale Sicherung des Drehschiebers kann in verschiede­ner Weise erfolgen, beispielsweise durch die Reibung zwi­schen Ringdichtung und Drehschieber. Vorteilhafterweise sind jedoch zwei den Drehschieber in axialer Richtung sichern­de Anschläge vorgesehen, wobei diese beiden Anschläge zweck­mäßigerweise durch eine zwischen Ringdichtung und Werkzeug­angriffsfläche im Drehschieber vorgesehene Ringnut gebildet werden, in welche ein im Gehäuse geführter Stift eingreift. In weiterer Ausgestaltung einer solchen Ausführung erstreckt sich die Ringnut nur über einen Teilbereich des Umfanges des Drehschiebers und legt zusammen mit dem Stift den Stell­bereich des Drehschiebers im Regulierventil fest.

[0018] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die Festlegung eines maximalen Durchflusses unabhängig von einer dem Rohr­unterbrecher vorgeschalteten Absperreinrichtung und ist insbesondere für sanitäre Anlagen geeignet, da sie kompakt im Aufbau und ästhetisch im Aussehen ist. Darüber hinaus läßt sie sich auf einfache Weise in Anschlußleitungen ein­bauen.

[0019] Mehrere Ausführungsbeispiele werden nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in der Seitenansicht eine erfindungsgemäß ausge­bildete Vorrichtung als Anschluß eines Brause­schlauches;

Fig. 2 im Querschnitt die erfindungsgemäße Anschlußlei­tung mit einem Regulierventil und einem Rohr­unterbrecher;

Fig. 3 und 4 das in Fig. 2 gezeigte, in der Durchflußebene geschnittene Regulierventil in der Absperr- bzw. in der gewünschten Durchflußstellung; und

Fig. 5 das in Fig. 2 gezeigte, im Bereich eines den Drehschieber axial sichernden Anschlages ge­schnittene Regulierventil.

[0020] Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt eine Anschlußleitung, die aus einem Bogenstück 4 und einem Schlauch 40 besteht, an dessen freiem Ende ein nichgezeigter Duschkopf angebracht ist. In dieser aus Bogenstück 4 und Schlauch 40 gebildeten Anschlußleitung sind unmittelbar hintereinander ein Regulierventil 1 und ein Rohrunter­brecher 2 angeordnet.

[0021] Wenn bei Gebrauch der Duschkopf in das sich in der nicht gezeigten Duschwanne befindliche Wasser gelegt wird, so besteht die Gefahr, daß Wasser in die Trinkwasserleitung zurücksaugt wird, wenn zuflußseitig ein Unterdruck auf­tritt. Dies wird durch den zwischen Bogenstück 4 und Schlauch 40 vorgesehenen Rohrunterbrecher 2 verhindert.

[0022] Der aus Bogenstück 4 und Schlauch 40 gebildete Anschlußlei­tung ist ein Absperrventil 3 vorgeschaltet. Mit diesem läßt sich auch der Zufluß zum nichtgezeigten Duschkopf einstel­len. Gerade beim Duschen, wenn das Gesicht voll Seife ist und die Augen noch nicht geöffnet werden können, wird das Absperrventil 3 jedoch oftmals nur nach Gefühl betätigt, wobei ein unkontrolliertes Umherspritzen von Wasser nicht vermieden werden kann. Abhilfe schafft hier das dem Rohr­unterbrecher 2 vorgeschaltete Regulierventil 1, da mit diesem die maximale Durchflußmenge eingestellt werden kann. Diese Durchflußmenge wird dabei unabhängig von der durch das Absperrventil 3 freigegebenen Durchflußmenge eingestellt, so daß auch bei voll aufgedrehtem Absperrventil 3 eine über­mäßig große Durchflußmenge sicher vermieden wird.

[0023] Die aus Regulierventil 1 und Rohrunterbrecher 2 bestehende Einheit läßt sich in einfacher Weise auch von Laien nachträg­lich zwischen Absperrventil 3 und Schlauch 4 einbauen. Die Bestandteile dieser Einheit, nämlich das Regulierven­til 1 und der Rohrunterbrecher 2, besitzen im wesentlichen den gleichen Durchmesser D. Hierdurch und durch die direkte Hintereinanderanordnung gehen das Regulierventil 1 und der Rohrunterbrecher 2 optisch ineinander über und bilden für den Betrachter eine Einheit. Aufgrund dieser Gestaltung ist diese Einheit nicht nur kompakt, sondern auch gefällig im Aussehen, so daß sie sich besonders für sanitäre Einrichtun­gen wie z.B. Duschen eignet.

[0024] Wenn es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben und wenn es von den Raumverhältnissen her möglich ist, dann läßt sich die beschriebene Vorrichtung auch im Zusammenhang mit einer an eine Badewannen-Mischbatterie (nicht gezeigt) angeschlos­senen Dusche zur Anwendung bringen. In diesem Fall wird die aus Regulierventil 1 und Rohrunterbrecher 2 gebildete Ein­heit direkt an der Unterseite der Badewannen-Mischbatterie angeordnet, so daß sich diese Einheit am Anfang der durch den Schlauch gebildeten Anschlußleitung befindet.

[0025] Die Anwendung ist nicht auf Duschanschlüsse beschränkt, sondern kann auch im Zusammenhang mit anderen Entnahmestel­len Anwendung finden. So ist eine aus Regulierventil und Rohrunterbrecher bestehende Vorrichtung auch besonders vorteilhaft im Zusammenhang mit Gläserspüleninrichtungen von Schanktischen oder auch im Zusammenhang mit Kaffeeauto­maten. Auch hier wird mit Sicherheit ausgeschlossen, daß verschmutztes Wasser in die Trinkwasserleitung zurückgesaugt werden kann. In beiden Fällen soll auch diese Vorrichtung raumsparend und ästhetisch ausgebildet sein, da die Zufüh­rung des Wassers zur Entnahmestelle über Putz erfolgt, wobei in der Regel auch die Platzverhältnisse sehr be­schränkt sind.

[0026] Ein Teil einer derartigen Anschlußleitung wird in Fig. 2 gezeigt. Hierbei besteht die Anschlußleitung aus zwei Rohr­abschnitten 5 und 50 und weist in Durchflußrichtung P zu­nächst ein Regulierventil 1 und anschließend einen Rohrunter­brecher 2 auf.

[0027] Der Rohrunterbrecher 2 besitzt ein Gehäuse 20 mit einem Zuflußstutzen 200 und einem Abflußstutzen 201. Das Gehäu­se 20 besitzt einen zylinderförmigen Innenraum 202, in welchem ein austauschbarer Einsatz 21 gelagert ist. Dieser Einsatz 21 besitzt einen Zuflußstutzen 210, dessen Innenraum mit dem Zuflußstutzen 200 des Gehäuses 10 in steter Verbin­dung steht. Der Zuflußstutzen 210 des Einsatzes 21 geht in eine Stützhülse 216 über, die an ihrem dem Zuflußstutzen 210 abgewandten Ende durch eine Radialwand 211 verschlossen ist. Die Stützhülse 216 besitzt an ihrem dem Zuflußstutzen 210 zugewandten Ende in ihrer Umfangswand radiale Zuflußöffnun­gen 212.

[0028] Der Zuflußstutzen 210 besitzt eine flanschartige Erweite­rung 213. Durch einen Schlitzkäfig 214, der zuflußseitig in einem Klemmring 215 endet, wird eine Schlauchmembran 22 mit ihrem zuflußseitigen Einspannende 220 zwischen dem Klemm­ring 215 und der flanschartigen Erweiterung 213 des Zufluß­stutzens 210 eingespannt, welche zumindest mit ihrem abfluß­seitigen Ende am Außenumfang der Stützhülse 216 anliegt.

[0029] Der Klemmring trägt ringförmig verteilte Stege 217, zwischen denen nicht gezeigte Schlitze ausgebildet sind. Diese Stege werden in radialer Wand durch die Umfangswand des Gehäuses 20 abgestützt, welche im Längenbereich der Stege 217 Öffnun­gen 218 aufweisen.

[0030] Das Gehäuse 20 hat im Längenbereich mit den Öffnungen 218 einen gegenüber dem Zuflußstutzen 200 reduzierten Durchmes­ser und weist in diesem Längenbereich zuflußseitig eine Umfangsnut 219 auf. Diese Umfangsnut 219 dient zur Aufnahme eines Ringsteges 230 einer Glocke 23, die den gesamten Längenbereich des Gehäuses 20 mit den Öffnungen 218 mit radialem Abstand umgibt und auf ihrer dem Ringsteg 230 abgewandten Seite im Abstand von der Gehäuseumfangswand endet, so daß der Innenraum 202 des Gehäuses 20 über die Schlitze zwischen den Stegen 217 und die Öffnungen 218 mit der Atmosphäre in steter Verbindung steht.

[0031] Das Gehäuse weist abflußseitig den bereits erwähnten Abfluß­stutzen 201 auf, an dessen Innenwand die Schlauchmembran 22 zur Anlage gebracht werden kann, wenn das Medium den Rohr­unterbrecher 2 durchfließt. Das Medium verläßt den Zufluß­stutzen 210 durch die Zuflußöffnungen 212 und fließt zwi­schen Stützhülse 216 und Schlauchmembran 22 zum Abfluß­stutzen 201 des Gehäuses 20.

[0032] Zur Bildung einer Quetschverbindung mit dem Rohrabschnitt 50 besitzt der Abflußstutzen 201 ein Außengewinde 203, auf welches eine Überwurfmutter 24 aufgeschraubt werden kann. Zur Abdichtung sind in üblicher Weise auf dem Rohrabschnitt 50 ein Konusring 240, eine Zwischenscheibe 241 sowie eine ringförmige Dichtung 242 angelegt, die beim Aufschrauben der Überwurfmutter 24 auf den Abflußstutzen 201 eine dichten­de Verbindung zwischen Rohrabschnitt 50 und Rohrunter­brecher 2 herstellen.

[0033] Das Regulierventil 1 besitzt ein Gehäuse 10 mit einem Zufluß­stutzen 100 und einem Abflußstutzen 101, deren Bohrungen durch eine Durchflußbohrung 102 miteinander verbunden sind. Quer zur Durchflußbohrung 102 erstreckt sich eine weitere Bohrung 103, die an ihrem einen Ende geschlossen ist. In dieser Bohrung 103 befindet sich ein Drehschieber 11, dessen Drehachse 110 sich somit quer zur Durchflußrichtung P er­streckt. Durch Verdrehen des Drehschiebers 11 wird der maximal gewünschte Durchfluß durch den Rohrunterbrecher 2 festgelegt, so daß unabhängig von dem Öffnungsgrad eines auf den Rohrabschnitt 50 folgenden Verbrauchers (nicht gezeigt) niemals eine bestimmte Entnahmemenge überschritten werden kann.

[0034] Zur Bildung einer Quetschverbindung mit dem Rohrabschnitt 5 besitzt der Zuflußstutzen 100 des Regulierventils 1 ein Außengewinde 104, auf welches eine Überwurfmutter 14 aufge­schraubt werden kann, wobei auch hier zur Abdichtung wie­derum ein Konusring 140, eine Zwischenscheibe 141 sowie eine ringförmige Dichtung 142 vorgesehen sind.

[0035] Der Abflußstutzen 101 des Regulierventils 1 besitzt ein Außengewinde 105, mit welchem das Gehäuse 10 in den ein Innengewinde 204 aufweisenden Zuflußstutzen 200 des Gehäuses 20 eingeschraubt werden kann. Zur Abdichtung ist zwischen dem Stirnende des Abflußstutzens 101 des Regulierventils 1 und der Erweiterung 213 des Einsatzes 21 eine Ringdich­tung 12 vorgesehen. Um ein übermäßiges Zusammenpressen der Ringdichtung 12 mit Sicherheit auszuschließen und um damit die Lebensdauer dieser Ringdichtung 12 zu erhöhen, bildet das Gehäuse 10 des Regulierventils 1 einen Anschlag 106, welcher mit dem Zuflußstutzen 200 des Rohrunterbrechers 2 als Gegenanschlag zusammenarbeitet.

[0036] Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, besitzen das Regulierventil 1 und der Rohrunterbrecher 2 im wesentlichen gleich große Außendurchmesser D, wobei dieser Außendurchmesser D des Regulierventils 2 maximal das Dreifache des Durchmessers d der Anschlußleitung betragen soll. Sowohl von der Funktion als auch vom optischen Eindruck her können daher diese beiden Elemente in beliebiger Reihenfolge zueinander angeord­net werden.

[0037] Wegen des Einsatzes 21, der in den Rohrunterbrecher 2 einge­setzt werden muß, besitzt der Rohrunterbrecher 2 einen Außendurchmesser, der ein gewisses Maß nicht unterschreiten kann und wesentlich größer als durch Durchmesser d der An­Schlußleitung (Rohrabschnitte 5, 50 bzw. Bogenstück 4 und/oder Schlauch 40) ist. Für das Regulierventil 1 ist ein derartig großer Durchmesser nicht erforderlich, weshalb in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführung der Rohrunter­brecher 2 zuflußseitig das erwähnte Innengewinde 204 zur Aufnahme des mit einem Außengewinde 105 versehenen Abfluß­stutzens 101 des Regulierventiles 1 aufweist. Auf diese Weise kann das Regulierventil 2 als Klemmelement für die Stützhülse 216 ausgebildet sein, das die Stützhülse 216 mit ihrer flanschartigen Erweiterung 213 in Anlage an einer Ringschulter (Klemmring 215) des Rohrunterbrechers 2 hält (Fig. 2). Für diesen Zweck erübrigen sich somit separate Elemente, wenn das Regulierventil 1 dem Rohrunterbrecher 2 vorgeschaltet ist.

[0038] Um den Einsatz 21 in den Rohrunterbrecher 2 axial einführen zu können, kann auch der Zuflußstutzen 200 des Rohrunter­brechers 2 einen gewissen Wert nicht unterschreiten. Zur Verbindung des Rohrunterbrechers 2 mit dem in Durchflußrich­tung P vor ihm angeordneten Rohrabschnitt 5 ist somit ein Reduzierstück erforderlich.

[0039] Für das Regulierventil 1 wird ein derartig großer Durchmes­ser eingangsseitig nicht benötigt, da der Drehschieber 11 quer zur Durchflußrichtung P eingebaut wird. Um auch bei beengten Platzverhältnissen das Regulierventil 1 und den Rohrunterbrecher 2 in der Anschlußleitung unterbringen zu können, ist daher gemäß dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß der Außendurchmesser des Zuflußstutzens 100 des Regulierventils 1 wesentlich kleiner ist als der Außendurchmesser des Abflußstutzens 101, so daß das Regulierventil 2 ein Reduzierstück zwischen Rohrab­schnitt 5 und Rohrunterbrecher 2 bildet.

[0040] Um das Regulierventil 1 in seinen Abmessungen klein halten zu können, besitzt das Regulierventil 1 eine zylindrische Außenfläche. Damit das Regulierventil 1 dennoch auf einfache Weise und ohne die Gefahr einer Beschädigung mit dem Rohr­unterbrecher 2 verbunden werden kann, sind in dieser zylin­drischen Außenfläche diametral gegenüberliegend parallel zueinander zwei Schlüsselflächen 15 (Fig. 1) vorgesehen. In ähnlicher Weise ist gemäß Fig. 1 auch der Rohrunterbrecher nicht mit einem sonst üblichen Sechskantprofil versehen, sondern besitzt in seiner runden Mantelfläche ebenfalls zwei Schlüsselflächen 25. Somit können das Regulierventil 1 und der Rohrunterbrecher 2 auf einfache Weise mit Hilfe üblicher Werkzeuge miteinander verschraubt werden.

[0041] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, wird angestrebt, die Dreh­achse 110 des Drehschiebers 11 in bestimmter Weise zu orien­tieren. Da das Regulierventil 1 lediglich die Aufgabe hat, die maximale Menge, die die Anschlußleitung durchfließen darf, festzulegen, wird in der Regel der Drehschieber 11 nach vorgenommener Einstellung der maximalen Durchflußmenge in der Anschlußleitung so gedreht, daß er nicht mehr sicht­bar und nicht oder nur schlecht zugänglich ist, um Mißbrauch auszuschließen. Gemäß Fig. 2 ist zu diesem Zweck zuflußsei­tig und abflußseitig die aus Regulierventil 1 und Rohrunter­brecher 2 bestehende Einheit mit Hilfe von Quetschverbindun­gen (24, 240, 241, 242 bzw. 14, 140, 141, 142) mit den angrenzenden Rohrabschnitten 5 und 50 verbunden. Bei einer Anwendung im Zusammenhang mit einem Gummi- oder Metall­schlauch 40 (siehe Fig. 1) genügt zu diesem Zweck eine einzige (nicht gezeigte) Quetschverbindung zwischen Bogen­stück 4 und Regulierventil 1.

[0042] Die Anschlußleitung 4, 40, 5, 50 sowie das Regulierventil 1 und der Rohrunterbrecher 2 können im Rahmen der vorliegenden Erfindung in vielfältiger Weise durch Austausch von Merkma­ len gegen Äquivalente oder durch andere Kombinationen abge­wandelt werden. So ist es beispielsweise möglich, daß der Drehschieber 11 geringfügig über den Außenumfang des Gehäu­ses 10 des Regulierventils 1 hinausragt und zur Betätigung mit einer Kordelung versehen ist. Noch kompakter und unauf­fälliger wird die Stelleinrichtung für den Drehschieber 11, wenn dieser eine von außerhalb des Gehäuses 10 zugängliche Werkzeugangriffsfläche 111 aufweist. Beispielsweise ist diese in der gezeigten Ausführung als Schlitz für einen Schraubenschlüssel o. dgl. ausgebildet ist. Der Drehschieber überragt zwar beim gezeigten Ausführungsbeispiel geringfügig die Umfangsfläche des Gehäuses 10, doch ist dies nicht unbedingt erforderlich, da das Werkzeug auch anders mit der Werkzeugangriffsfläche 111 zusammenarbeiten kann.

[0043] Statt eines Schlitzes kann als Werkzeugangriffsfläche 111 auch ein Steg oder ein Mehrkantprofil (z.B. Dreikant-, Vierkant- oder Sechskantprofil) vorgesehen sein, wobei dieses wahlweise über die Stirnfläche des Drehschiebers 11 vorragen oder auch als Hohlprofil ausgebildet sein kann.

[0044] Zum Schutz der Werkzeugangriffsfläche 111 weist das gezeigte Gehäuse 10 eine Ringnut 107 auf, in welcher eine Kappe 16 durch eine Schnappverbindung o. dgl. abnehmbar gelagert ist, so daß die Werkzeugangriffsfläche 111 bei eingesetzter Kappe 16 nach außen hin abgedeckt ist.

[0045] Der Drehschieber 11 kann prinzipiell ebenfalls in verschiede­ner Weise ausgebildet sein, beispielsweise als Bohrung, welche durch Verdrehen des Drehschiebers 11 in Flucht zur Bohrung 102 gebracht oder quer hierzu verstellt werden kann. Hierdurch ist eine Regulierung des Durchflusses von Null bis zu einer Maximalmenge möglich.

[0046] Um eine noch feinere Regulierung zu ermöglichen, ist bei dem in den Fig. 2 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiel der Dreh­schieber 11 als Zylinderbolzen ausgebildet, der im Bereich der Durchflußbohrung 102 auf seiner Umfangsfläche eine sich erweiternde Nut 112 aufweist. Je nach den gegebenen Platz­verhältnissen kann es ausreichend sein, wenn sich die Nut 112 lediglich in ihrer Breite erweitert. Bei den gezeigten knappen Platzverhältnissen ist jedoch vorgesehen, daß sich die Nut 112 sowohl in der Breite als auch in der Tiefe erweitert. Hierdurch ist auch bei sehr knappen Platzverhält­nissen eine genaue Steuerung möglich.

[0047] Der Drehschieber 11 kann in einfacher Weise als Spritzteil aus Metall oder Kunststoff o. dgl. hergestellt werden.

[0048] Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist zwischen den beiden Enden der Nut 112 eine nutlose Umfangsfläche 113 vorgesehen, welche die beiden Enden der Nut 112 voneinander trennt. Diese Umfangsfläche 113 ist in Umfangsrichtung des Drehschiebers 11 länger als der Durchmesser der Durchflußboh­rung 102. Hierdurch ist es möglich, den Durchfluß durch die Durchflußbohrung 102 restlos zu verschließen (siehe Fig. 3), so daß z.B. bei Austausch der Schlauchmembran 22 im Rohrun­terbrecher 2 das Regulierventil 1 auch als Hilfs-Absperr­ventil dienen kann.

[0049] Fig. 4 zeigt den Drehschieber 11 in seiner anderen Extrem­stellung, in welcher er einen maximalen Durchfluß durch das Regulierventil 2 ermöglicht.

[0050] Zwischen der Nut 112 und dem Ende des Drehschiebers 11 mit der Werkzeugangriffsfläche 111 besitzt der Drehschieber 11 eine Umfangsnut 114, in welcher eine Ringdichtung 115 gela­gert ist. Durch diese Ringdichtung 115 wird das Innere des Gehäuses 10 nach außen hin abgedichtet. Da sich diese Ring­dichtung 115 zwischen der Außenwand des Gehäuses 10 und der Durchflußbohrung 102 befindet, muß die Ringdichtung 115 beim Einführen des Drehschiebers 11 in das Gehäuse 10 nicht über diese Durchflußbohrung 102 hinweggeschoben werden, so daß sie beim Einführen des Drehschiebers 11 in das Gehäuse 10 auch keiner besonders großen Belastung unterworfen ist, wie dies der Fall wäre, wenn diese Ringdichtung 115 beim Einführen des Drehschiebers 11 die Durchflußbohrung 102 passieren müßte. Aus diesem Grunde ist die Bohrung 103 im gezeigten Ausführungsbeispiel auf der der Werkzeugangriffs­fläche 111 abgewandten Seite geschlossen, obwohl es prinzi­piell zwar möglich ist, beidseitig von der Bohrung 102 für den Drehschieber 11 Ringdichtungen vorzusehen. Auf diese Weise kann auf ein besonders sorgfältiges Entgraten der Durchflußbohrung 102 verzichtet werden.

[0051] Wenn lediglich eine einzige Ringdichtung 115 zwischen Durch­flußbohrung 102 und Außenwand des Gehäuses 10 vorgesehen ist, so besteht die Gefahr, daß Wasser in das stirnseitige Ende der Bohrung 103 gelangt und in axialer Richtung einen Druck auf den Drehschieber 11 ausübt. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, daß der Drehschieber 11 in axialer Richtung ge­sichert wird. Hierzu können in geeigneter Weise zwei belie­bige Anschläge (nicht gezeigt) vorgesehen werden, die den Drehschieber 11 in beiden Richtungen axial sichern.

[0052] In der gezeigten Ausführung erfolgt die axiale Sicherung des Drehschiebers 11 mit Hilfe eines Stiftes (Fig. 5), der in das Gehäuse 10 so eingeführt wird, daß der tangential zum Drehschieber 11 geführt wird und sich im Eingriff mit einer im Drehschieber 11 vorgesehenen Ringnut 116 befindet. Dabei ist die Ringnut 116 zwischen der Ringdichtung 115 und dem Ende des Drehschiebers 11 mit der Werkzeugangriffsfläche 111 vorgesehen. Dieser Stift 13 erfüllt somit zusammen mit der Ringnut 116 die Aufgabe von zwei in entgegengesetzten Rich­tungen mit dem Drehschieber 11 zusammenarbeitenden Anschlä­gen.

[0053] Da sich die Führungsbohrung für den Stift 13 außerhalb des Durchflußbereiches des Regulierventils 1 befindet, kann sie im Bereich der Bohrung 103 so entgratet werden, daß die Ringdichtung 115 ohne Beschädigungsgefahr über diese Füh­rungsbohrung hinweggeschoben werden kann.

[0054] Gemäß Fig. 5 erstreckt sich die Ringnut 116 lediglich über einen Teil des Umfanges des Drehschiebers 11, so daß die Enden der Ringnut 116 einen Drehanschlag für den Stift 13 bilden und somit den Stellbereich des Drehschiebers 11 festlegen.

Ansprüche

1. Einen Rohrunterbrecher aufweisende Anschlußleitung für eine Entnahmestelle, dadurch gekenn­zeichnet, daß dem Rohrunterbrecher (2) ein Regulierventil (1) zugeordnet ist und der Rohrunter­brecher (2) und das Regulierventil (1) unmittelbar hintereinander angeordnet sind, wobei die Gehäuse (10, 20) von Regulierventil (1) und Rohrunterbrecher (2) im wesentlichen den gleichen Durchmesser (D) aufweisen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Regulierventil (1) dem Rohrunterbrecher (2) vorgeschaltet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser (D) des Regulierventils (1) maximal das Dreifache des Durch­messers (d) der Anschlußleitung (4, 40, 5, 50) beträgt.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Regulierventil (1) als Reduzierstück zwischen Anschlußleitung (5) und Rohrunterbrecher (2) ausgebil­det ist.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrunterbrecher (2) zuflußseitig ein Innenge­winde (204) zur Aufnahme eines Außengewindes (105) des Regulierventils (1) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Rohrunterbrecher (2) eine eine Schlauchmembran (22) tragende Stützhülse (216) aufweist und das Regulierventil (1) die Stütz­hülse (216) mit einer flanschartigen Erweiterung (213) in Anlage an einer Ringschulter (215) des Rohrunter­brechers (2) hält.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem stirnseitigen Ende des Regulierventils (1) und einer Stirnfläche des Rohrunterbrechers (2) eine Ringdichtung (12) vorgesehen ist und der Rohrunterbrecher (2) und das Regulierventil (1) zusammenarbeitende Anschläge (106, 200) aufweisen.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Regulierventil (1) eine zylindrische Außen­fläche mit zwei diametral gegenüberliegenden parallelen ebenen Schlüsselflächen (15) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Regulierventil (1) und Rohrunterbrecher (2) gebildete Einheit mittels einer Quetschverbindung (14, 140, 141, 142; 24, 240, 241, 242) mit der Anschlußlei­tung (5, 50) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Regulierventil (1) und Rohrunterbrecher (2) bestehende Einheit dem Schlauch (40) einer Dusche vor­geschaltet ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Regulierventil (1) einen Drehschieber (11) auf­weist, dessen Drehachse (110) sich quer zur Durchfluß­richtung (P) erstreckt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Drehschieber (11) eine von außerhalb des Gehäuses (10) des Regulierven­tils (1) zugängliche Werkzeugangriffsfläche (111) auf­weist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Werkzeugangriffs­fläche (111) durch eine abnehmbare Kappe (16) abgedeckt ist.

14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (11) als Zylinderbolzen ausgebil­det ist, der auf seiner Umfangsfläche im Bereich einer die Zufluß- mit der Abflußbohrung verbindenden Durch­flußbohrung (102) eine sich erweiternde Nut (112) auf­weist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch ge­kennzeichnet, daß sich die Nut (112) in Breite und Tiefe erweitert.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden der Nut (112) durch eine nutlose Umfangsfläche (113) des Drehschiebers (11) voneinander getrennt sind, wobei diese Umfangsfläche (113) in Umfangsrichtung länger ist als der Durchmesser der vom Drehschieber (11) gesteuer­ten Durchflußbohrung (102).

17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) des Regulierventils (1) auf seiner der Werkzeugangriffsfläche (111) abgewandten Seite ge­schlossen ist und zwischen der sich erweiternden Nut (112) und dem Ende des Drehschiebers (11) mit der Werkzeugangriffsfläche (111) zwischen Gehäuse (10) und Drehschieber (11) eine Ringdichtung (115) vorgesehen ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, gekennzeich­net durch zwei den Drehschieber (11) in axialer Richtung sichernde Anschläge.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge­kennzeichnet, daß die beiden Anschläge des Drehschiebers (11) durch eine zwischen Ringdichtung (115) und Werkzeugangriffsfläche (111) im Drehschieber (11) vorgesehene Ringnut (116) gebildet werden, in welche ein im Gehäuse (10) geführter Stift (13) ein­greift.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ringnut (116) sich nur über einen Teilbereich des Umfanges des Dreh­schiebers (11) erstreckt und zusammen mit dem Stift (13) den Stellbereich festlegt.

Zeichnung