[0001] Es ist bekannt, daß gewaschene Textilien nach dem Trocknen eine unangenehme Verhärtung
aufweisen. Insbesondere trägt die Wäschebehandlung in modernen Haushalten in Waschautomaten
und kleinen Trockenräumen zu dieser Verhärtung bei. Diese Verhärtung ist unerwünscht,
da sie die Trageeigenschaften der Textilien unangenehmn beeinflußt. Man kann eine
solche Griffverhärtung dadurch beseitigen, daß man die Textilien nach der Wäsche in
einem Spülbad mit kationischen Substanzen behandelt, die mindestens zwei langkettige
aliphatische Molekülreste enthalten.
[0002] Die Bereitstellung dieser kationischen Substanzen erfolgt üblicherweise in Form
wäßriger Dispersionen, die dem Spülbad zugegeben werden. Bis zu einer Konzentration
von 10 bis 15% lassen sich solche Dispersionen relativ problemlos herstellen. Höher
konzentrierte Formulierungen werden jedoch nach kurzer Lagerzeit dickflüssig oder
gelartig, und sie lassen sich nicht ohne Gelbildung in kaltem Wasser dispergieren.
Ein gutes konzentriertes Wäscheweichspülmittel muß daher folgende Anforderungen erfüllen:
Homogenität der Formulierung beim Lagern, eine dünnflüssige Konsistenz, die auch
während der Lagerzeit erhalten bleibt, sowie eine gute Dispergierbarkeit in kaltem
Wasser.
[0003] Bekannte Lösungen dieses Problems, wie sie z.B. in EP-B1-0 085 933 und EP-B1-0 094
655 beschrieben sind, beinhalten die Kombination einer Wäscheweichspülkomponente mit
einem oder mehreren Dispergierhilfsmitteln, durch die die gewünschten Eigenschaften
der Formulierung erreicht werden. Dabei werden zwischen 15 und 60 Gewichtsprozent
an Dispergierhilfsmittel, bezogen auf die als Wäscheweichspülkomponenten aktive kationische
Substanz, benötigt.
[0004] Durch Verwendung solch hoher Mengen an Dispergator wird die Formulierung stark verteuert
bzw. aufwendig, so daß der Vorteil von Konzentraten, nämlich der wesentlich geringere
Distributionsaufwand, zum Teil wieder kompensiert wird. Außerdem werden durch große
Dispergatormengen die Weichspüleigenschaften der Rohstoffe i.a. negativ beeinflußt.
Um die gewünschten Wäscheweichspülkonzentrate zu formulieren, muß man also gegenwärtig
noch eine Reihe von Nachteilen in Kauf nehmen.
[0005] Es bestand also die Aufgabenstellung, ein Wäscheweichspülmittel zu entwickeln, das
auch in konzentrierter Form, d.h. bis zu einer 50gewichtsprozentigen wäßrigen Lösung
noch gut fließfähig ist, und zwar ohne die Hilfe eines Dispergators.
[0006] Diese Aufgabe wurde gelöst durch ein Wäscheweichspülmittel, enthaltend
a) 18 bis 50 Gewichtsprozent einer Mischung mindestens zweier Weichspülkomponenten,
bestehend aus 10 bis 90 Gewichtsprozent einer Verbindung der Formel A)

in der R¹, R², R³ unabhängig voneinander einen linearen, gesättigten oder ungesättigten
Acylrest mit 8 bis 24, vorzugsweise 12 bis 20 Kohlenstoffatomen oder H, wenn zwei
der Gruppen R¹, R², R³ für Acyl stehen, R⁴, R⁵, R⁶ unabhängig voneinander H oder einen
Alkylrest mit 1 bis 4, vorzugsweise 1 bis 2 Kohlenstoffatomen, R⁷ einen Alkylrest
mit 1 bis 4, vorzugsweise 1 bis 2 Kohlenstoffatomen, und X = Cl, Br, I, 1/2SO₄, MeOSO₃,
(MeO)₂PO₂, 1/2MeOPO₃, (EtO)₂PO₂, 1/2EtOPO₃, EtOSO₃ bedeuten können, und 90 bis 10
Gewichtsprozent mindestens einer Verbindung der Formel B)

worin R⁴, R⁵, R⁷ undX die gleiche Bedeutung wie unter A) haben und R⁸ einen gesättigten
oder ungesättigten Alkylrest mit 8 bis 24, vorzugsweise 12 bis 20 Kohlenstoffatomen,
R⁹ = R⁷ oder eine Polyalkylenoxidgruppe sowie A = O, S, NH oder NR bedeuten kann
oder Mischungen davon, n für eine ganze Zahl von 1 bis 6, vorzugsweise 2 bis 3, steht,
wobei sich die Komponenten A) und B) zu 100 Gewichtsprozent addieren,
b) Wasser und gegebenenfalls weitere übliche Hilfsstoffe wie z. B. Salze, kurzkettige
Alkohole, Farbstoffe, Parfum, Perfumemulgator entsprechend dem Ausgleich zu 100 Gewichtsprozent.
[0007] Das Wäscheweichspülmittel enthält in einer bevorzugten Ausführungsform 25 bis 50,
insbesondere 25 bis 40 Gewichtsprozent einer Mischung a) der beiden Weichspülerkomponenten
A) und B).
[0008] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht die Mischung a) der beiden
Weichspülerkomponenten aus 20 bis 70, insbesondere 30 bis 60 Gewichtsprozent einer
Verbindung der Formel A) und 80 bis 30, insbesondere 70 bis 40 Gewichtsprozent einer
Verbindung der Formel B).
[0009] R⁹ steht zweckmäßigerweise für eine Gruppe der Formel

in der R⁷ die o. a. Bedeutung hat und m für eine Zahl von 1 bis 6 steht.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung gehorcht die Weichspülerkomponente
B)iii) der Formel

in der R⁸, m und X die o. a. Bedeutung haben.
[0011] Bevorzugt wird auch die Ausführungsform der Erfindung, in der die Weichspülerkomponente
B)i) die folgende Formel hat

in der R⁷, R⁸ und X die o. a. Bedeutung haben.
[0012] In einer sehr zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung lautet die Formel der Weichspülerkomponente
A)

in der R¹, R², R³ und X die o. a. Bedeutung haben.
[0013] Diese unter a) beschriebenen Gemische mindestens zweier Weichspülerkomponenten A)
und B) können sowohl durch einfaches Abmischen dieser Komponenten als auch durch Abmischung
ihrer unquarternisierten Vorprodukte mit nachfolgender gemeinsamer Quarternisierung
hergestellt werden. Sie werden in der Regel als 75- bis 95gewichtsprozentige Rohstoffe
konfektioniert, wobei der Rest zu 100 Gewichtsprozent aus Wasser oder einem kurzkettigen
Alkohol oder einem Gemisch beider bestehen kann, und zu den erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmitteln
weiter verarbeitet.
[0014] Die erhaltenen Formulierungen sind gut fließfähig und lassen sich in kaltem Wasser
dispergieren.
[0015] Wäscheweichspülmittel werden in allgemein üblicher Weise über eine spezielle Einspülkammer
in der Waschmaschine dem letzten Wäschespülbad zugesetzt. Da das Wäscheweichspülmittel
während des gesamten ablaufenden Waschprogramms in dieser Einspülkammer verbleibt,
kann es je nach Konstruktion dieser Kammer und ihrer Anordnung in der Waschmaschine
insbesondere bei Produkten, die eine Fließgrenze aufweisen, dazu führen, daß Restmengen
an Produkt nicht eingespült werden. Solche Probleme können ausgeschlossen werden,
indem man den der vorliegenden Erfindung zugrundeliegenden Wäscheweichspülkonzentraten
0,001 bis 10 Gewichtsprozent, bevorzugt 0,01 bis 5 Gewichtsprozent, insbesondere
0,05 bis 2 Gewichtsprozent, eines Dispergierhilfsmittels, bezogen auf die als Wäscheweichspülmittel
aktive Substanzmenge, zusetzt. Als Dispergierhilfsmittel kommen Verbindungen der
Formeln C

infrage, in denen R⁴, R⁵, R⁷, R⁸ und n die obengenannten Bedeutungen haben und x
und y ganze Zahlen zwischen 1 und 80 bedeuten können, wo bei die Summe von x und
y eine ganze Zahl zwischen 2 und 80 ist, und B
(-) das Anion einer Mineralsäure, einer Sulfonsäure, einer Alkylschwefelsäure, einer
Carbonsäure oder einer Ethercarbonsäure ist.
[0016] Verbindungen A) können beispielsweise hergestellt werden aus Trialkanolaminen, wie
Triethanolamin, Triisopropanolamin, Triisobutanolamin, Diethanolmonoisopropanolamin,
etc., durch den bekannten Umsatz mit Fettsäuren bzw. Fettsäuremethylestern, welche
einen Alkylrest von 8 bis 22 C-Atomen im Säureteil enthalten. Eine derartige Umsetzung
wird beispielsweise in der US-A-3 915 867 beschrieben. Als Fettsäuren zur Umsetzung
mit dem Trialkanolamin kommen beispielsweise infrage: Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure,
Myristynsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Ölsäure, Arachinsäure, Behensäure, etc.
oder deren ungesättigte Isomere. Es lassen sich insbesondere auch Mischungen der
genannten Fettsäuren einsetzen, mit Vorzug die natürlich vorkommenden Fettsäuregemische,
wie Talgfettsäure, Kokosfettsäure, Palmölfettsäure, etc. Zweckmäßigerweise wählt man
zur Umsetzung die Fettsäuren in Form ihrer Methylester. Im Anschluß an diese Umsetzung
erfolgt in üblicher Weise eine Quarternisierung, beispielsweise mit einem niederen
Alkylester einer Mineralsäure, wie Dimethylsulfat, Diethylsulfat, Methyliodid, Methylchlorid,
Methylbromid, Ethylchlorid, Trimethylphosphat, Triethylphosphat.
[0017] Die Weichspülkomponente B)i) kann hergestellt werden durch Umsetzung von z. B. Dialkylentriaminen,
wie Diethylentriamin, Aminopropylethylendiamin, Aminobutylethylendiamin, oder Hydroxyalkylethylendiaminen,
wie 2-Hydroxyethylethylendiamin, (2-Hydroxy-1-methyl-ethyl)ethylendiamin, 3-Hydroxypropylethlendiamin,
(2-Hydroxy-1-ethyl-ethyl)ethylendiamin, mit Fettsäuren die in der Regel die gleichen
sind, wie die für A beschriebenen, unter kondensierenden Bedingungen mit nachfolgender
Quaternisierung mit Hilfe eines niederen Alkylesters einer Mineralsäure, wie er unter
A näher beschrieben ist.
[0018] Die Weichspülkomponente B)ii) erhält man durch Umsetzung von Di-Fett-. alkylaminen
mit den schon beschriebenen niederen Alkylestern von Mineralsäuren.
[0019] Verbindungen des Typs B)iii) kann man z. B. erhalten durch Reaktion von Fettsäuren,
wie o. a., mit Dialkylentriaminen, Hydroxyalkylalkylendiaminen in der o. a. Bedeutung,
die nachfolgend ethoxyliert und quaterniert werden.
[0020] Als Verbindungen des Typs A) kommen beispielsweise infrage: N-Methyl-triethanolammonium-distearinsäureester-methylsulfat,
N-Methyl-triisopropanolammonium-distearinsäureester-methylsulfat, N-Methyl-triisobutanolammonium-distearinsäureester-methylsulfat,
N-Methyl-diethanol-monoisopropanolammonium-distearinsäure-methylsulfat, N-Methyl-monoethanol-diisopropanolammonium-distearinsäure-methylsulfat,
N-Methyl-triisopropanolammonium-ditalgfettsäure-methylsulfat, N-Ethyl-triethanolammonium-dipalmitinsäure-chlorid,
N-Ethyl-triisopropanolammonium-dipalmölfettsäure-chlorid, N-Methyl-triisobutanolammonium-ditalgfettsäure-chlorid,
N-Methyl-triethanolammonium-dipalmitinfettsäureester-methylsulfat
[0021] Verbindungen des Typs B)i) sind beispielsweise: Di-Talgfettsäurealkyl-imidazolinium-methylsulfat,
Di-Stearinsäurealkyl-imidazolinium-methylsulfat, Di-Ölsäurealkyl-imidazolinium-methylsulfat,
Di-Palmitinsäurealkyl-imidazolinium-chlorid, Di-Talgfettsäurealkyl-imidazolinium-chlorid.
[0022] Als Verbindungen des Typs B)ii) lassen sich beispielsweise einsetzen: Distearyl-dimethylammonium-chlorid,
Dipalmityl-dimethylammonium-chlorid, Dibehenyl-dimethylammonium-chlorid, Diarachyl-diethylammonium-chlorid,
Dimyristyl-dimethylammonium-methylsulfat, Dioleyl-diethylammonium-chlorid, Ditalgfett-dimethylammonium-chlorid,
Di-(gehärtetes Talgfett)-dimethylammonium-chlorid.
[0023] Als Verbindungen des Typs B)iii) kommen z. B. infrage: N-Methyl-N-triethoxi-N,N-bis-[2-(Talgfettamido)-ethyl]-ammonium-methylsulfat,
N-Methyl-N-tetraethoxi-N,N-bis-/2-(Stearylamido)-ethyl/-ammonium-chlorid, N-Ethyl-N-diethoxi-N,N-bis-[2-(Ölsäureamido)-ethyl]-ammonium-chlorid,
N-Propyl-N-pentaethoxi-N,N-bis-[2-(Palmitylamido)-ethyl]-ammonium-methylsulfat.
[0024] Die gegebenenfalls in geringer Menge einzusetzenden Dispergiermittel C)i) und C)ii)
lassen sich in bekannter Weise herstellen durch Umsetzung eines Alkylamins mit Ethylenoxid
und/oder Propylenoxid und/oder Butylenoxid etc. und anschließende Reaktion (Neutralisation)
mit einer Mineralsäure oder einer Carbonsäure oder einer Sulfonsäure oder einer Polyethercarbonsäure
oder auch Gemischen davon in der Form, daß das Verhältnis der Säure- und Basenäquivalente
zwischen 0,9 und 1,1 beträgt.
[0025] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel beschrieben,
Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel
erfolgt in allen Fällen, indem man Trinkwasser mit einer Temperatur zwischen 20 und
50 °C vorlegt, die angegebenen Komponenten einrührt und gegebenenfalls anschließend
kaltrührt. Für die Eigenschaften der Formulierungen ist es von Vorteil, wenn die Wäsheweichspülkomponenten
A) und B) als vorbereitetes Gemisch eingesetzt werden, doch können die einzelnen Komponenten
bei Bedarf auch nacheinander eingerührt werden.
Beispiel 1
[0026] 30 % Weichspülergemisch bestehend aus
5 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 5 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
3 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 50 sec⁻¹, 25 °C): 140 mPa s
Beispiel 2
[0027] 30 % Weichspülergemisch bestehend aus
5 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 5 Teilen N-Methyl-N-polyethoxi-N,N-bis-/2-(Talgfettamido)-ethyl/-ammonium-methylsulfat
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 253 mPa s
Beispiel 3
[0028] 20 % Weichspülergemisch bestehend aus
5 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 5 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
1,2 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 15 mPa s
Beispiel 4
[0029] 15 % Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
15 % N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
nacheinander eingerührt
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 50 sec⁻¹, 25 °C): 300 mPa s
Beispiel 5
[0030] 40 % Weichspülergemisch bestehend aus
2 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 8 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 260 mPa s
Fließgrenze : 5 pa
Beispiel 6
[0031] 25 % Weichspülergemisch bestehend aus
8 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 2 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 60 mPa s
Beispiel 7
[0032] 35 % Weichspülergemisch bestehend aus
1 Teil N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 9 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-methylsulfat
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 242 mPa s
Beispiel 8
[0033] 20 % Weichspülergemisch bestehend aus
5 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 5 Teilen Di-Stearyl-dimethyl-ammonium-chlorid
1,5 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 50 sec⁻¹, 25 °C): 58 mPa s
Beispiel 9
[0034] 30 % Weichspülergemisch bestehend aus
5 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 5 Teilen N-Methyl-N-polyethoxi-N,N-bis-/2-(Talgfettamido)-ethyl/-ammonium-methylsulfat
sowie 1 % eines Dispergiermittels, bestehend aus einer molaren Mischung aus Oleylamin
+ 40 EO und Ölsäure
4 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 50 sec⁻¹, 25 °C): 85 mPa s
Beispiel 10
[0035] 25 % Weichspülergemisch bestehend aus
2 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 8 Teilen N-Methyl-N-polyethoxi-N,N-bis-/2-(Talgfettamido)-ethyl/-ammonium-methylsulfat
0,7 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 100 sec⁻¹, 25 °C): 57 mPa s
Beispiel 11
[0036] 40 % Weichspülergemisch bestehend aus
2 Teilen N-Methyl-triethanolammonium-ditalgfettsäureester-methylsulfat
und 8 Teilen Di-Talgfettsäurealkylimidazolinium-metylsulfat
sowie 0,25 % eines Dispergiermittels, bestehend aus einer molaren Mischung aus Oleylamin
+ 35 EO und Laurylalkoholpolyglykolether(10 EO)essigsäure
3,5 % einer 25 %igen CaCl₂-Lösung
ad 100 % Trinkwasser (13 °dH), Parfüm, Farbe
Viskosität (D = 50 sec⁻¹, 25 °C): 230 mPa s
Fließgrenze: 0,2 Pa
[0037] Die hergestellten Formulierungen genügen den üblichen Anforderungen an Temperatur-
und Lagerstabilität.
1. Wäscheweichspülmittel, enthaltend
a) 18 bis 50 Gewichtsprozent einer Mischung mindestens zweier Weichspülkomponenten,
bestehend aus 10 bis 90 Gewichtsprozent einer Verbindung der Formel A)

in der R¹, R², R³ unabhängig voneinander einen linearen, gesättigten oder ungesättigten
Acylrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen oder H, wenn zwei der Gruppen R¹, R², R³ für
Acyl stehen, R⁴, R⁵, R⁶ unabhängig voneinander H oder einen Alkylrest mit 1 bis 4
Kohlenstoffatomen, R⁷ einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, und X = Cl,
Br, I, 1/2SO₄, MeOSO₃, (MeO)₂PO₂, 1/2MeOPO₃, (EtO)₂PO₂, 1/2EtOPO₃, EtOSO₃ bedeuten
können, und 90 bis 10 Gewichtsprozent mindestens einer Verbindung der Formel B)

worin R⁴, R⁵, R⁷ und X die gleiche Bedeutung wie unter A) haben und R⁸ einen gesättigten
oder ungesättigten Alkylrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, R⁹ = R⁷ oder eine Polyalkylenoxidgruppe
sowie A = O, S, NH oder NR bedeuten kann oder Mischungen davon, n für eine ganze Zahl
von 1 bis 6 steht,
wobei sich die Komponenten A) und B) zu 100 Gewichtsprozent addieren,
b) Wasser und gegebenenfalls weitere übliche Hilfsstoffe entsprechend dem Ausgleich
zu 100 Gewichtsprozent.
2. Wäscheweichspülmittel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß es 30 bis 50 Gewichtsprozent einer Mischung der beiden Weichspülerkomponenten
A) und B) enthält.
3. Wäscheweichspülmittel nach den Ansprüchen 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischung a) der beiden Weichspülkomponenten aus 20 bis 70 Gewichtsprozent
einer Verbindung der Formel A) und 80 bis 30 Gewichtsprozent einer Verbindung der
Formel B) besteht.
4. Wäscheweichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß R⁹ für eine Gruppe der Formel

in der R⁷ die o. a. Bedeutung hat und m für eine Zahl von 1 bis 6 steht.
5. Wäscheweichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung B)iii) der folgenden Formel gehorcht:

in der R⁸, m und X die o. a. Bedeutung haben.
6. Wäscheweichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung B)i) der folgenden Formel gehorcht:

in der R⁷, R⁸ und X die o. a. Bedeutung haben.
7. Wäscheweichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung A) der folgenden Formel gehorcht:

in der R¹, R², R³ und X die o. a. Bedeutung haben.