(19)
(11) EP 0 295 420 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.1990  Patentblatt  1990/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.1988  Patentblatt  1988/51

(21) Anmeldenummer: 88107454.6

(22) Anmeldetag:  10.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F02M 63/02, F02M 41/06, F02M 59/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 13.06.1987 DE 3719831

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Brunel, André
    F-69230 St Genis Laval (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftstoffeinspritzpumpe


    (57) Bei einer Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit mindestens einem, einen Pumpenarbeitsraum (25) begrenzenden Pumpenkolben (20), der durch einen Nockenantrieb (13,15) zur Ausführung eines Saug- und Förderhubs in eine hin- und hergehende Bewegung versetzt wird, und mit einem die Förderdauer steuernden elektrischen Schaltventil (43), das in einer von dem Pumpenarbeitsraum (25) zu dem Pumpeninnenraum (12) führenden Enlastungsleitung (42) angeordnet ist, ist zur Erzielung eines Notstops der Brennkraftmaschine bei Funktionsstörungen des Schaltventils (43) in einer den Pumpeninnenraum (12) mit dem Pumpenarbeitsraum (25) verbindenden Kraftstoff-Zulaufleitung (30) ein Sperrventil (33) mit zum Pumpenarbeitsraum hin gerichteter Öffnungsrichtung angeordnet. Das Ventilglied (37) des Sperrventils (33) ist einerseits von einer Ventilschließfeder (40) und andererseits von einem kraftstoffgefüllten Steuerraum (39) belastet, mit welchem das Ventilglied (37) in seiner Schließstellung während der Schließstellung des Schaltventils (43) verriegelt wird.







    Recherchenbericht