AT..CH....ESFRGB..ITLI..NLSE......................
R
0295437
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A2
19881221
EP
88107809.1
19880516
de
de
de
3719839
19870613
DE
19881221
198851
19881221
198851
4
4H 01H 3/12 A
de
Drucktasteneinrichtung
en
Push-button device
fr
Dispositif de bouton-poussoirs
Preh-Werke GmbH & Co. KG
00299391
07/87 EUR
P r e h
An der Stadthalle
97616 Bad Neustadt
DE
Oelsch, Jürgen, Dipl.-Ing.
Saaleblick 23
D-8741 Hohenroth
DE
Stürmer, Bertold
Beethovenstrasse 10
D-8730 Bad Kissingen
DE
Hochgesang, Gerhard
Schweinhofer Strasse 39
D-8740 Bad Neustadt/Lebenhan
DE
Digiovinazzo, Nicola, Dipl.-Ing.
Rhönblick 29
D-8741 Hohenroth
DE
AT
CH
ES
FR
GB
IT
LI
NL
SE
Eine Drucktasteneinrichtung mit einem Führungsglied (8) zwischen einem Tastenkopf (1) und einem Führungskörper (3) soll einfach montierbar sein. Um den das Führungsglied (8) tragenden Tastenkopf (1) einfach an dem Führungskörper (3) anbringen zu können, hält eine Rasteinrichtung (18,22) das Führungsglied (8) in einer Raststellung. In der Raststellung liegen Anschlagbereiche (11, 13) des Führungsgliedes (8) vor Eingriffs­schlitzen (24, 25). Durch Niederdrücken des Tastenkopfes (1) geht das Führungsglied (8) aus der Raststellung in die Betriebsstellung über. Die Anschlagbereiche (11, 13) gelangen in die Eingriffsschlitze (24, 25).
Die Erfindung betrifft eine Drucktasteneinrichtung mit einem Tastenkopf, der zur Betätigung eines elektrischen Schaltkontakts aus einer Betriebs­stellung in eine Schaltstellung niederdrückbar ist, und mit einem diesem zugeordneten Führungskörper an einer den Schaltkontakt tragenden Anord­nung, wobei zwischen dem Tastenkopf und dem Führungskörper ein Führungs­glied, wie beispielsweise Schere oder Bügel, angeordnet ist, das in der Betriebsstellung und in der Schaltstellung mit seinem einen ersten Anschlagbereich in Eingriffsschlitze des Führungskörpers und mit seinem anderen, zweiten Anschlagbereich in Aufnahmen des Tastenkopfs eingreift.
Solche Drucktasteneinrichtungen sind bereits bekannt (DE-OS 33 29 698); dort ist das Führungsglied von einer Doppelschere gebildet. Dadurch ist auch bei vergleichsweise großen Tastenköpfen eine sichere Parallel­führung des Tastenkopfes gegenüber dem Führungskörper erreicht. Eine solche Parallelführung gewährleistet, daß unabhängig davon, an welcher Stelle der Tastenkopf niedergedrückt wird, der gewünschte Schaltvorgang ausgelöst wird, ohne daß ein Verkanten oder Verklemmen des Tastenkopfes dies behindert.
Es sind weiterhin Drucktasteneinrichtungen bekannt, bei denen als Führungsglied ein Bügel vorgesehen ist. Ein derartiges Führungsglied wird meist bei sehr langen Tastenköpfen verwendet.
Bei den bekannten Drucktasteneinrichtungen ist die Montage des das Führungsglied tragenden Tastenkopfes an den Führungskörper umständlich. Denn das bewegliche Führungsglied muß vom Rand in die Eingriffsschlitze des Führungskörpers eingeführt werden, wobei gleichzeitig der Tasten­kopf in einer ausgerichteten Lage gehalten werden muß.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Drucktasteneinrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß sich der Tastenkopf mit dem Führungsglied auf einfache Weise und ohne Beeinträchtigung benach­barter Einrichtungen an dem Führungskörper montieren und demontieren läßt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Drucktasteneinrichtung eine Rasteinrichtung ausgebildet ist, die das Führungsglied in einer Raststellung hält, daß in der Raststellung bei auf den Führungskörper aufgesetztem Tastenkopf der erste Anschlagbereich des Führungsgliedes vor Öffnungen der Eingriffsschlitze liegt und daß durch Niederdrücken des Tastenkopfes auf den Führungskörper das Führungsglied aus der Raststellung in die Betriebsstellung übergeht, wobei der erste Anschlagbereich in die Eingriffsschlitze gelangt.
Dadurch braucht hier vorteilhafterweise bei der Montage des Tastenkopfes am Führungskörper nicht manipuliert zu werden; außerdem sind hier keine besonderen Montagevorrichtungen nötig. Da die Montage in Betätigungs­richtung des Tastenkopfes von oben erfolgt, ist sie hier auch dann durchführbar, wenn in der Umgebung des Tastenkopfes bereits andere Tastenköpfe montiert sind.
Günstig ist auch, daß sich im Bedarfsfalle der Tastenkopf mit dem Führungsglied nach oben abziehen läßt. Dadurch ist nachträglich die Stellung des Tastenkopfes gegenüber dem Führungskörper, z.B. durch Ver­setzen oder Verdrehen des Tastenkopfes, veränderbar. Dies ist dann von Vorteil, wenn mit dem Tastenkopf wahlweise einer von mehreren, in dem Führungskörper vorgesehenen, oder von im Raster liegenden, benachbarten Schaltkontakten betätigbar ist.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1 eine Drucktasteneinrichtung in Raststellung im Schnitt,
- Figur 2 die Drucktasteneinrichtung in der Betriebsstellung im Schnitt,
- Figur 3 eine Alternative zur Gestaltung des Tastenkopfes nach Figur 1,
- Figur 4 eine weitere Alternative zur Gestaltung des Tastenkopfes nach Figur 1,
- Figur 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Drucktasteneinrichtung mit einem Bügel im Schnitt,
- Figur 6 eine Aufsicht der Drucktasteneinrichtung nach Figur 5 im Schnitt,
- Figur 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Drucktasteneinrichtung mit einem Bügel
und
- Figur 8 eine Aufsicht auf die Drucktasteneinrichtung nach Figur 7 im Schnitt.
Eine Drucktasteneinrichtung weist einen Tastenkopf (1) auf. An diesem ist ein zylindrischer Tastenstößel (2) ausgebildet. Dem Tastenkopf (1) ist ein Führungskörper (3) zugeordnet, der aus gleichen symmetrisch ge­stalteten Führungskörperteilen (3′, 3˝ ) zusammengesetzt ist. Am Füh­rungskörper (3) ist eine Führungshülse (4) für den Tastenstößel (2) aus­gebildet. Der Führungskörper (3) ist an einer Platte (5) befestigt, an der eine Schaltfolie (6) angeordnet ist. Ein Schaltdom (7) der Schalt­folie (6) liegt im Grund der Führungshülse (4).
Zwischen dem Tastenkopf (1) und dem Führungskörper (3) ist als Führungsglied eine Schere (8) vorgesehen, die zwei Arme (9,10) aufweist. An den beiden Enden jedes Arms (9, 10) ist ein Zapfen (11 bis 14) ausge­bildet.
Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 ist am Tastenkopf (1) eine Aufnahme (15) vorgesehen, in der eine Lagerschale (16) für den Zapfen (12) ausgeformt ist. Der Zapfen (12) ist damit in der Aufnahme (15) drehbar, jedoch unverschieblich gelagert.
Am Tastenkopf (1) ist weiterhin eine Aufnahme (17) für den Zapfen (14) des Armes (10) vorgesehen. In der Aufnahme (17) ist ein Rastnocken (18) ausgeformt. Dieser bildet einerseits eine Anschlagfläche (19) und andererseits eine Anschlagfläche (20) für den Zapfen (14) (vgl. Figuren 1 bis 4).
Bei der Ausführung nach Figur 1 ist im Bereich der Gelenkstelle (21) der Schere (8) ein Anschlag (22) ausgebildet. Dieser verhindert, daß die Arme (9, 10) in Richtung der Pfeile (A) weiter aufeinander zubewegt werden können, als dies in Figur 1 dargestellt ist.
Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 3 und 4 ist anstelle des Anschlags (22) bei der Aufnahme (17) eine weitere Anschlagfläche (23) vorgesehen.
Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist in der Aufnahme (15) anstelle der Lagerschale (16) ein Rastnocken (18) mit Anschlagflächen (19, 20) und eine Anschlagfläche (23) vorgesehen. Die Gestaltung der Aufnahme (15) entspricht also der Gestaltung der Aufnahme (17).
An dem Führungskörper (3) sind für die Zapfen (11, 13) Eingriffsschlitze (24, 25) ausgebildet, die einseitig Öffnungen (26, 27) aufweisen.
Die Funktionsweise der beschriebenen Einrichtung ist etwa folgende:
Vor der Montage des Tastenkopfes (1) an dem Führungskörper (3) wird die Schere (8) am Tastenkopf (1) in eine Raststellung gebracht. In der Rast­stellung ist der Arm (10) und damit auch der Arm (9) blockiert. Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ist dies dadurch erreicht, daß der Zapfen (14) an der Anschlagfläche (19) des Rastnockens (18) anliegt und die Arme (9, 10) am Anschlag (22) aneinander anstehen. Beim Ausführungs­beispiel nach Figur 3 ist dies dadurch erreicht, daß der Zapfen (14) zwischen der Anschlagfläche (19) und der Anschlagfläche (23) gehalten ist. Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist dies dadurch erreicht, daß auch der Zapfen (12) in der Aufnahme (15) zwischen der Anschlag­fläche (19) und der Anschlagfläche (23) gehalten ist.
Der Tastenkopf (1) wird dann mit der Schere (8) in Raststellung ausge­richtet auf den Führungskörper (3) gesetzt. Dabei greift der Tasten­stößel (2) in die jeweilige Führungshülse (4). Die Zapfen (11,13) liegen bei den Öffnungen (26, 27) der Eingriffsschlitze (24,25) und stehen dann auf dem Grund der Eingriffsschlitze (24, 25) auf.
Anschließend wird dann in Richtung des Pfeiles (B) auf den Tastenkopf (1) gedrückt. Der Zapfen (14) schnappt dadurch über die Anschlagfläche (19) des Rastnockens (18) in die Aufnahme (17). Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 schnappt auch der Zapfen (12) über die Anschlagfläche (19) des Rastnockens (18) der Aufnahme (15). Die Zapfen (11, 13) gelangen in die Eingriffsschlitze (24, 25). Der Tastenkopf (1) steht jetzt in seiner Betriebsstellung (vgl. Figur 2). Aus der Betriebsstellung ist der Tastenkopf (1) durch weiteres Drücken in Richtung des Pfeiles (B) in seine Schaltstellung zu bringen, in der der Tastenstößel (2) den Schalt­dom (7) so niederdrückt, daß in ihm angeordnete elektrische Kontakte geschlossen sind. Bei der Bewegung des Tastenkopfes (1) zwischen der Betriebstellung und der Schaltstellung verschieben sich die Zapfen (11, 13) in den Eingriffsschlitzen (24 bzw. 25) in Richtung der Pfeile (C). Der Zapfen (14) verschiebt sich entsprechend in der Aufnahme (17). Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 verschiebt sich entsprechend auch der Zapfen (12) in der Aufnahme (15).
Die Rückstellung des Tastenkopfes (1) aus der Schaltstellung in die Betriebsstellung erfolgt durch die Federelastizität des Schaltdomes (7). Die Rückbewegung in die Betriebsstellung ist durch das Anschlagen des Zapfens (14) an der Anschlagfläche (20) des Rastnockens (18) begrenzt.
Soll der Tastenkopf (1) demontiert werden, dann wird er entgegen der Richtung des Pfeiles (B) hochgezogen. Dabei rastet der Zapfen (14) über die Anschlagfläche (20), so daß er wieder in die in Figur 1 dargestellte Lage gerät. In dieser Stellung liegen die Zapfen (11, 13) in den Öffnungen (26, 27), so daß sich der Tastenkopf (1) mit der Schere (8) von dem Führungskörper (3) abnehmen läßt. Die Schere (8) kann dabei von selbst in die Raststellung gelangen.
Der Tastenkopf (1) mit der Schere (8) kann dann gegen den Führungs­körper (3) so gedreht werden, daß der Schaltstößel (2) in die Führungs­hülse (4′) des Führungskörperteils (3′) greift und dementsprechend einem anderen Schaltdom zugeordnet ist.
Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 5 bis 8 ist das Führungsglied von einem Bügel (28) gebildet.
Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 5 und 6 weist der Bügel (28) Zapfen (12, 12′) auf, die in Aufnahmen (15) des Tastenkopfes (1) drehbar ge­lagert sind. An Schenkeln (29, 29′) des Bügels (28) sind Höcker (30,30′) ausgebildet, denen Vertiefungen (31, 31′) des Tastenkopfes (1) zugeord­net sind. Die Schenkel (29, 29′) sind weiterhin mit Zapfen (11, 11′) versehen. Für die Zapfen (11, 11′) sind an den Führungskörper (3) Ein­griffsschlitze (24, 24′) ausgebildet.
In der Raststellung greifen die Höcker (30, 30′) in die Vertiefungen (31, 31′). Wird der Tastenkopf (1) auf den Führungskörper (3) aufge­setzt, dann liegen in der Raststellung des Bügels (28) die Zapfen (11, 11′) vor den Eingriffsschlitzen (24, 24′).
Beim Niederdrücken des Tastenkopfes (1) lösen sich die Höcker (30, 30′) aus den Vertiefungen (31, 31′) und die Zapfen (11, 11′) gelangen in die Eingriffsschlitze (24, 24′). Der Tastenkopf (1) ist dann zwischen seiner Betriebsstellung und seiner Schaltstellung beweglich. Die Höcker (30, 30′) sind dabei in Freiräumen (32, 32′) frei verschieblich. Die Ver­tiefung (31, 31′) bildet die Anschlagflächen (19, 20, 23) für den Höcker (30). In der Raststellung liegt der Höcker (30) zwischen den Anschlag­flächen (19, 23). Beim Zurückgehen des Tastenkopfes (1) aus der Schalt­stellung trifft der Höcker (30) auf die Anschlagfläche (20). Ent­sprechendes gilt für den Höcker (30′).
Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 7 und 8 ist der Bügel (28) ein Drahtbügel. Seine Enden bilden die Zapfen (11, 11′). Der Bügel (28) weist Schenkelabschnitte (32, 32′) auf, denen rillenförmige Vertiefungen (31, 31′) des Tastenkopfes (1) zugeordnet sind. In der Raststellung sind die Schenkelabschnitte (32, 32′) in die Vertiefungen (31, 31′) einge­rastet, die die genannten Anschlagflächen bilden. Die Funktionsweise entspricht dem oben Beschriebenen.

Bezugszeichenliste 07/87 Pt. + GM
- 1 Tastenkopf
- 2 Tastenstößel
- 3 Führungskörper
- 4 Führungshülse
- 5 Platte
- 6 Schaltfolie
- 7 Schaltdom
- 8 Schere
- 9 (Scheren-)Arm
- 10 (Scheren-)Arm
- 11 Zapfen
- 12 Zapfen
- 13 Zapfen
- 14 Zapfen
- 15 Aufnahme
- 16 Lagerschale
- 17 Aufnahme
- 18 Rastnocken
- 19 Anschlagfläche
- 20 Anschlagfläche
- 21 Gelenkstelle
- 22 Anschlag
- 23 Anschlagfläche
- 24 Eingriffsschlitz
- 25 Eingriffsschlitz
- 26 Öffnung
- 27 Öffnung
- 28 Bügel
- 29 Schenkel
- 30 Höcker
- 31 Vertiefung
- 32 Freiraum
- A Bewegungsrichtung
- B Druckrichtung
- C Verschieberichtung
1. Drucktasteneinrichtung mit einem Tastenkopf, der zur Betätigung eines elektrischen Schaltkontakts aus einer Betriebsstellung in eine Schaltstellung niederdrückbar ist und mit einem diesem zugeordneten Führungskörper an einer den Schaltkontakt tragenden Anordnung, wobei zwischen dem Tastenkopf und dem Führungskörper ein Führungsglied, wie beispielsweise Schere oder Bügel, angeordnet ist, das in der Betriebsstellung und in der Schaltstellung mit seinem einen, ersten Anschlagbereich in Eingriffsschlitze des Führungskörpers und mit seinem anderen, zweiten Anschlagbereich in Aufnahmen des Tasten­kopfs eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Drucktasteneinrichtung eine Rasteinrichtung (18, 31) aus­gebildet ist, die das Führungsglied (8, 28) in einer Raststellung hält, daß in der Raststellung bei auf den Führungskörper (3) aufgesetztem Tastenkopf (1) der erste Anschlagbereich (11, 13) des Führungsgliedes (8, 28) vor Öffnungen (26, 27) der Eingriff­schlitze (24, 24′, 25) liegt und daß durch Niederdrücken des Tastenkopfes (1) auf den Führungskörper (3) das Führungsglied (8, 28) aus der Raststellung in die Betriebsstellung übergeht, wobei der erste Anschlagbereich (11, 13) in die Eingriffsschlitze (24, 24′, 25) gelangt.
2. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasteinrichtung (18, 31) am Tastenkopf (1) ausgebildet ist.
3. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasteinrichtung (18, 31) eine weitere Anschlagfläche (20) aufweist, die bei einer Tastenbetätigung verhindert, daß das Führungsglied (8, 28) von der Betriebsstellung in die Raststellung übergeht.
4. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasteinrichtung (18, 31) einen Rastnocken mit einer Anschlagfläche (19) und eine weitere Anschlagfläche (22, 23) auf­weist.
5. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die weitere Anschlagfläche (22) an einem Arm (9) der Schere (8) ausgebildet ist.
6. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die weitere Anschlagfläche (23) an der Aufnahme (17) des Tasten­kopfes (1) ausgebildet ist.
7. Drucktasteneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasteinrichtung (18, 31) von einer Vertiefung für einen Schenkel (29) des Bügels (28) gebildet ist.
8. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Schenkel (29) ein der Vertiefung zugeordneter Höcker (30) vorgesehen ist.
9. Drucktasteneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Zapfen (12) eines Armes (9) der Schere (8) in seiner Auf­nahme (15) nur drehbar und ein Zapfen (14) des anderen Armes (10) in seiner Aufnahme (17) verschieblich ist.