[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere für eine Eck- oder Runddusche,
mit einer Führungsschiene, mit einem Türelement, das mittels eines Führungskörpers
in der Führungsschiene verschiebbar angeordnet ist, um einen Einstiegsbereich freizugeben
oder abzusperren, und mit einem seitlich des Einstiegsbereiches angeordneten und mit
der Führungsschiene verbundenen Wandelement, wobei die Führungsschiene im Einstiegsbereich
bevorzugt gebogen ausgebildet ist.
[0002] Aus der DE-PS 33 09 606 ist eine derartige Trennwand bekannt, weiche in Verbindung
mit einer im Einstiegsbereich gebogen ausgebildeten Duschwanne zum Einsatz gelangen
kann. Zu beiden Seiten des Einstiegsbereiches ist jeweils ein vertikal ausgerichtetes
Wandelement angeordnet. Diese beiden Wandelemente sind eben ausgebildet und stehen
auf dem zur Seite hin geraden Rand der Duschwanne auf. Es sind insgesamt vier Türelemente
vorhanden, wobei jeweils zwei benachbarte Türelemente an ihren einander zugewandten
vertikalen Stirnkanten mittels eines elastischen Dichtprofiles miteinander verbunden
sind. Zum Freigeben des Einstiegsbereiches werden die Türelemente jeweils paarweise
zur Seite hinter die ebenen Wandelemente geschoben. Ist der Einstiegsbereich abgesperrt,
so befinden sich die vier Türelemente polygonartig im Einstiegsbereich. Die Führungsschiene
ist an der Oberkante der beiden Wandelemente befestigt, welche in der horizontalen
Ebene betrachtet, rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sind. Jedes Türelement ist
mittels separaten Führungselementen in der Führungsschiene verschiebbar gelagert
und aufgehängt. Die einzelnen Türelemente weisen jeweils einen Rahmen aus insgesamt
vier Profilschienen auf, wobei dei Fertigung und Montage dieser Profilschienen bzw.
der Rahmen zur Aufnahme von transparenten Scheiben oder dergleichen einen relativ
hohen Aufwand erfordern. Auch die paarweise Aneinanderlenkung von jeweils zwei Türelementen
erfordert einen entsprechenden Fertigungs- und Montageaufwand. Um eine zuverlässige
und leichtgängige Bewegbarkeit zu gewährleisten, müssen sämtliche Führungselemente
ebenso wie die Türelemente exakt montiert und eingestellt werden, wodurch zusätzliche
Maßnahmen bedingt sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Trennwand mit geringem konstruktivem
Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß sie auch bei solchen Duschwannen oder für
solche Einsatzzwecke zum Einsatz gelangen kann, bei welchen auch außerhalb des Einstiegsbereiches
bogen- oder wellenförmige Bereiche vorhanden sind. Die Trennwand soll mit geringem
Aufwand für solche Duschwannen ausgebildet werden, welche einen wellenförmig verlaufenden
bzw. mehrfach gebogenen Rand aufweisen. Die Trennwand soll in einfacher Weise an Duschwannen
bzw. Einsatzbereiche unterschiedlicher Formgebung angepaßt werden können. Es soll
bei einfacher Konstruktion zwischen der Mitte des Einstiegsbereiches und dem äußeren
Rand eine in das Innere der Duschwanne gerichtete Biegung oder Krümmung vorgesehen
werden können und gleichwohl soll eine exakte und funktionssichere Führung und stabile
Aufhängung des Türelementes sichergestellt werden. Mit wenigen Beauteilen soll eine
möglichst exakt vertikale Aufhängung und Ausrichtung der Türelemente bei geringem
Montageaufwand in einfacher Weise realisiert werden. Auch soll ggfs. eine nachträgliche
Justierung auch von einem Laien problemlos durchgeführt werden können. Die Trennwand
soll ferner ein ansprechendes Design aufweisen, wobei mit wenigen Bauteilen eine hohe
Funktionssicherheit und gute Stabilität gewährleistet werden soll.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß das Türelement an einem Schwenkhebel
angelenkt ist und daß an der Führungsschiene und/oder an dem Wandelement ein Lagerbock
für das dem Türelement abgewandten Ende des Schwenkhebels befestigt ist.
[0005] Die erfindungsgemäße Trennwand zeichnet sich durch eine stabile und funktionssichere
Konstruktion aus, wobei aufgrund des Schwenkhebels eine leichtgängige Führung des
Türelementes auch bei mehrfach gebogenener Ausführung der Führungsschiene bzw. des
Türelementes gewährleistet wird. Erfindungsgemäß wird einer der bisher üblichen zwei
Führungskörper des Türelementes durch den Schwenkhebel ersetzt. Entsprechend der
Größe und Anordnung des Schwenkhebels schwenkt das Türelement beim Absperren oder
Freigeben des Einstiegsbereiches von dem Türelement bzw. der Führungsschiene weg.
Dies steht im Gegensatz zu bisher bekannten Trennwänden mit Schiebetüren, bei welchen
durch die beiden Führungskörper die relative Lage bzw. der Abstand des Türelementes
zur Führungsschiene im wesentlichen unveränderbar vorgegeben waren. Es ist nunmehr
in überraschend einfacher Weise die Möglichkeit geschaffen, sowohl die Führungsschiene
als auch die Türelemente wellenartig oder mit Ausbuchtungen zu versehen, ohne daß
hierdurch die Bewegbarkeit des Türelementes eingeschränkt würde. So kann die Führungsschiene
und zumindest ein Teil des Türelementes eine in den Innenraum gerichtete Ausbuchtung
aufweisen. Entsprechend der Ausbuchtung sowie des gebogenen Einstiegsbereiches ist
die Trennwand ohne weiteres an eine wellenförmige Ausgestaltung des Randes einer Duschwanne
oder dergleichen anpaßbar. Im Rahmen dieser Erfindung sind zweckmäßigerweise zwei
feststehende Wandelemente vorgesehen, die zur Mitte des Einstiegsbereiches betrachtet
die genannten Ausbuchtungen ebenso aufweisen wie die Führungsschiene und ggfs. der
Rand der Duschwanne. Auch können die beiden erfindungsgemäß vorgesehenen Türelemente
in entsprechender Weise wellenförmig gebogen sein. Obgleich sich die symmetrische
Ausbildung mit zwei Wandelementen und zwei hinter letztere verschiebbaren Türelementen
als besonders zweckmäßig erwiesen hat, umfaßt die Erfindung auch solche Ausführungsformen
mit nur einem Türelement oder einem Wandelement. Auch eine Ausführunsform mit zwei
seitlichen Wandelementen und einem Türelement, welches hinter das eine der genannten
Wandelemente verschiebbar und verschwenkbar ist, ist Gegenstand der vorliegenden
Erfindung. Alle Ausführungsformen haben gemeinsam, daß das Türelement zum einen mit
einem Führungskörper in der jeweiligen Führungsschiene verschiebbar gelagert ist und
zum anderen mittels eines Schwenkhebels bezüglich der Führungsschiene und/oder des
Wandelementes verschwenkbar gelagert ist.
[0006] Die Führungsschiene ist zweckmäßigerweise oben auf den Wandelementen aufgelagert
und mit diesen verbunden. Doch kann im Rahmen dieser Erfindung auch eine untere Profilschiene
vorhanden sein, welche ggfs, auch in den Rand einer Duschwanne integriert sein kann.
Es genügt pro Türelement ein Schwenkhebel, wobei dieser Schwenkhebel wahlweise oben
und/oder unten am jeweiligen Türelement angelenkt ist. Aus Stabilitätsgründen erfolgt
die Anlenkung des Schwenkhebels am äußeren Ende des Türelementes, und zwar bevorzugt
an der vertikalen Profilschiene des Türelementes, Zweckmäßigerweise weist ein Lagerteil
bzw. die Schwenkachse des Sschwenkhebels am Türelement in der abgesperrten Stellung
zu einer Verbin dungslinie einen Abstand auf, wobei diese Verbindungslinie zwischen
dem Führungskörper und dem Anlenkungspunkt bzw. Lagerbock des Schwenkhebels an dem
feststehenden Wandelement bzw. der Führungsschiene verläuft. Aufgrund dieses Abstandes
wird sichergestellt, daß beim Öffnen die Schwenkbewegung problemlos eingeleitet werden
kann, ohne daß eine "Totstellung" durchfahren werden muß oder die Schwenkachse bzw.
der Lagerteil aus einer derartigen Totlage herausgefahren werden muß. In zuverlässiger
Weise wird die Leichtgängigkeit des Türelementes beim Öffnen sichergestellt. Ferner
wird unter Berücksichtigung der aufgezeigten Zusammenhänge der Lagerteil bzw. der
Schwenkachse in der geöffneten Stellung ebenfalls einen entsprechenden Abstand aufweisen,
um gleichfalls eine derartige Totlage zu vermeiden, welche nachteilig für die Leichtgängigkeit
und Bewegbarkeit des Türelementes wäre.
[0007] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind die Trennwand und die Duschwanne
derart aufeinander abgestimmt, daß eine separate untere Führungsschiene nicht erforderlich
ist. Hierzu weist das Türelement am unteren Ende Führungselemente auf und ferner
ist die Duschwanne am vorderen Rand mit einer nach oben offenen Führungsrinne verschen,
in welche das genannte Führungselement eingreift. Diese besondere Ausgestaltung der
Trennwand zeichnet sich durch eine stabile und funktionssichere Konstruktion aus,
wobei die Führung des Türelements unmittelbar durch die Führungsrinne der Duschwanne
erfolgt. Diese Führungsrinne wird im gleichen Arbeitsgang wie die Duschwanne selbst
erzeugt, so daß praktisch kein zusätzlicher Fertigungs- und Kostenaufwand erforderlich
ist. Die Führungsrinne ist integraler Bestandteil der Duschwanne, wobei die Duschwanne
und vor allem deren Rand auch unterschiedlichste Formen aufweisen können. Die Führungsrinne
liegt bei allen Ausführungsformen hinter einem vorderen Teil des Randes, dessen Oberkante
höher liegt als die Führungsrinne selbst. An die Führungsrinne schließt sich ein zum
Innenraum hin innerer Teil mit einer Innenkante an, welche zweckmäßig niedriger als
die genannte Oberkante des vorderen Teiles des Randes liegt. Hierdurch wird eine weitere
Erleichterung des Durchtritts durch den Eintrittsbereich geschaffen. Die nach oben
offene Führungsrinne weist zweckmäßig eine abgerundete Kontur ihrer Oberfläche auf,
wodurch einerseits die Herstellung vereinfacht und andererseits die Verschmutzungsgefahr
reduziert wird. Die Führungsrinne ergibt ferner eine Aussteifung und Stabilisierung
des Wannenrandes. Diese ist vor allem bei der Herstellung der zweckmäßig aus Kunststoff
bestehenden Duschwanne im Tiefziehverfahren von Vorteil, da auch bei geringer Wandstärke
des Randes eine gute Stabilität gewährleistet wird. Das in die Führungsrinne eingreifende
Führungselement ist in Längsrichtung des Wannenrandes zweckmäßig schmal ausgebildet
und vorteilhaft in einer vertikalen Profilschiene des Türelementes angeordnet. Aufgrund
der Führungsrinne entfällt die bisher übliche untere Führungsschiene und ein ungehinderter
Durchtritt durch den Einstiegsbereich ist sichergestellt. Durch den Fortfall einer
separaten unteren Führungsschiene wird der Materialaufwand und das Gewicht für die
Trennwand reduziert. Desweiteren wird in zuverlässiger Weise den Anforderungen an
die Hygiene entsprechen, zumal die bei unteren Führungsschienen vorhandenen Ecken,
Dichtungsfugen und dergleichen entfallen und die in die Duschwanne integrierte Fürhungsrinne
problemlos mit abgerundeten Kanten ausgebildet werden kann.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 - 3 Ansichten der Trennwand mit zwei Türelementen, wobei der Einstiegsbereich
vollständig abgesperrt ist, teilweise geöffnet ist und vollständig geöffnet ist,
Fig. 4, 5 perspektivische Ansichten von oben auf die Trennwand bei geschlossenen bzw.
geöffneten Türelementen,
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 4,
Fig. 7 vergrößert eine Ansicht des oberen Teiles der Trennwand bei geschlossenen Türelementen,
Fig. 8 eine Ansicht entsprechend Fig. 7, jedoch mit geöffneten Türelementen,
Fig. 9 eine Ansicht des unteren Teiles der Duschtrennwand bei geöffneten Türelementen,
Fig. 10 eine besondere Ausgestaltung der Trennwand ohne untere Führungsschiene,
Fig. 11 eine Ansicht der Trennwand gemäß Fig. 10 mit einer Duschwanne,
Fig. 12 eine Aufsicht von oben auf die Trennwand samt Duschwanne gemäß Fig. 11,
Fig. 13 vergrößert eine Aufsicht von oben auf ein Teil der Trennwand,
Fig. 14 eine Aufsicht und teilweise einen Schnitt im Bereich des Führungskörpers der
oberen Führungsschiene,
Fig. 15 eine Ansicht von unten des Lagerbocks des Schwenkhebels,
Fig. 16 einen horizontalen Schnitt durch den in Fig. 15 dargestellten Lagerbock,
Fig. 17 eine Aufsicht von oben auf das eine Türelement bei freigegsbenem Einstiegsbereich,
Fig. 18 eine Ansicht des in die Führungsrinne eingreifenden Führungselementes,
Fig. 19 eine Ansicht des anderen Türelements,
Fig. 20 einen Schnitt in einer vertikalen Ebene durch das untere Führungselement,
Fig. 21 eine Ansicht schräg von oben in die Führungsrinne im Einstiegsbereich,
Fig. 22 eine perspektivische Ansicht der Duschwanne mit der Führungsrinne im Einstiegsbereich.
[0009] Die Fig. 1 bis 3 zeigen die Trennwand, welche zwei seitliche, feststehende Wandelemente
2, 4 sowie zwei Türelemente 6, 8 aufweist, um einen Einstiegsbereich 10 abzusperren
oder freizugeben. Es ist eine obere Führungsschiene 12 vorhanden, die am oberen Rand
der Wandelemente 2, 4 an den dort vorhandenen horizontalen Profilschienen derselben
befestigt ist. Ferner ist eine untere Führungsschiene 14 für die beiden Türelemente
6, 8 vorhanden. Diese untere Führungsschiene 14 kann im Rahmen dieser Erfindung ggfs.
entfallen oder bedarfsweise in den Rand einer hier nicht weiter dargestellten Duschwanne
oder in den Boden integriert sein. Die beiden Führungsschienen 12, 14 sind im Einstiegsbereich
10, wie dargestellt, nach vorn in den Außenraum gebogen. Ferner weisen die Führungsschienen
12, 14 zwischen der Mitte 16 des Einstiegsbereiches 10 und den beiden äußeren Rändern
18, 20 bzw. den dort vorhandenen vertikalen Profilschienen jeweils nach innen gerichtete
Ausbuchtungen 22, 24 auf. Die beiden Wandelemente 2, 4 sind im wesentlichen unter
einem rechten Winkel zueinander angeordnet, wobei sie an den äußeren Rändern 18, 20
jeweils in bekannter Weise mit den dort vorhandenen Raumwänden fest verbunden sind;
die hier nicht dargestellten Raumwände sind ebenfalls in einem rechten Winkel zueinander
angeordnet, so daß in gewohnter Weise hinter der Trennwand ein im Prinzip rechteckförmiger
bzw. quadratischer Innenraum vorhanden ist. Entsprechend der Biegung des Einstiegsbereiches
10 sowie der Ausbuchtungen 22, 24 weisen die Führungsschienen 12, 14 eine wellenförmige
Gestalt auf. Die beiden Wandelemente 2, 4 und ebenso die Türelemente 6, 8 sind erfindungsgemäß
an diese wellenförmige Ausbildung angepaßt. Die in diesem Sinne wellenförmig ausgebildete
Trennwand kann auf einen entsprechend wellenförmig ausgebildeten Rand einer Duschwanne
oder auch unmittelbar auf den Boden eines Duschraumes oder dergleichen mit der unteren
Führungsschiene 14 aufgesetzt werden.
[0010] Obgleich die oben erläuterte Trennwand aufgrund ihrer symmetrischen Ausbildung sich
als besonders zweckmäßig erwiesen hat, sind Gegenstand der vorliegenden Erfindung
auch solche Ausführungsformen mit nur einer Tür und/oder nur einem Wandelement. Insbesondere
die Anordnung von zwei seitlichen Wandelementen und nur einem einzigen Türelement
kann in vielen Einsatzfällen sich als zweckmäßig erweisen. Hierbei kann die Breite
des Einstiegsbereiches und letztendlich die Breite des Türelementes im wesentlichen
gleich groß ausgebildet sein wie die Breite der beiden Wandelemente. Für alle Ausführungsformen
ist gemeinsam, daß das Türelement, insbesondere im Bereich der einen vertikalen Längskante,
in gewohnter Weise mit einem Führungskörper in einer Führungsschiene geführt ist
und im Bereich der anderen vertikalen Längskante mittels eines Schwenkhebels angelenkt
ist, welcher seinerseits an der Türschiene und/oder an dem feststehenden Wandelement
angelenkt ist. Schließlich kann der Schwenkhebel bedarfsweise auch im Rahmen dieser
Erfindung an einer Raumwand mittels eines Lagerbockes oder dergleichen angelenkt oder
befestigt sein.
[0011] Aus der perspektivischen Ansichten der Fig. 4 und 5 läßt sich die wellenförmige Ausbildung
der Führungsschienen 12, 14, der beiden Wandelemente 2, 4 sowie der beiden Türelemente
6, 8 gut erkennen. Eine einfache Verschiebung der Tür elemente 6, 8 entlang den Führungsschienen
12, 14 ist aufgrund der wellenförmigen Ausbildung nicht möglich. Wie anhand von
Fig. 4 ohne weiteres ersichtlich, würden bei einem einfachen Verschieben der Türelemente
6, 8 diese bereits nach einer geringen Öffnungsbewegung klemmen. Für jedes der Türelemente
6, 8 ist daher wenigstens ein schwenkhebel 26, 28 vorgesehen. Wie dargestellt, sind
pro Türelement 6, 8 jeweils zwei Schwenkhebel 26, 28 vorgesehen, und zwar hinter der
oberen Führungsschiene 12 bzw. der unteren Führungsschiene 14. Es sei ausdrücklich
festgehalten, daß grundsätzlich ein einziger Schwenkhebel, wahlweise oben oder unten,
ausreicht, wobei im Hinblick auf Stabilität und Leichtgängigkeit sich die dargestellten
beiden Schwenkhebel als zweckmäßig erwiesen haben. Bei geschlossenen Türelementen
6, 8 liegen die Schwenkhebel 26, 28 parallel zu den Führungsschienen und liegen zweckmäßig
zumindest näherungsweise an diesen dicht an.
[0012] Jeder der Schwenkhebel 26, 28 ist jeweils an seinem dem zugeordneten Türelement 6,
8 abgewandten Ende mittels eines Lagerbockes 30 an der zugeordneten Führungsschiene
12, 14 befestigt. Bei der dargestellten Trennwand erstrecken sich die Führungsschienen
12, 14 über die gesamte Breite der Duschabtrennung, also sowohl über den Einstiegsbereich
10 als auch über die beiden seitlichen vertikalen Wandelemente 2, 4. Die Schwenkhebel
26, 28 sind an den oberen bzw. unteren Enden im Bereich der äußeren Längskanten 54,
56 mittels Lagerteilen 32 an den Türelementen 6, 8 angelenkt. Die Schwenkachse 29
im Anlenkungspunkt des Schwenkhebels 26, 28 am Türelement 6, 8 weist einen Abstand
31 zu einer Verbindungslinie 33 auf. Diese Verbindungslinie 33 verläuft zwischen
dem nachfolgend noch zu erläuternden Führungskörper des Türelementes 6, 8 sowie dem
Lagerbock 30. Aufgrund dieses erfindungsgemäß vorgegebenen Abstandes wird sichergestellt,
daß sich die Schwenkachse beim Beginn des Öffnens nicht in einer Totlage befindet.
Beim Öffnen kann daher sehr leicht die Schwenkbewegung erfolgen, wodurch die Leichtgängigkeit
und die einfache Handhabung des Türelementes sichergestellt ist. Zumindest beim Beginn
der Öffnungsbewegung vergrößert sich der erfindungsgemäß vorgegebene Abstand 31.
[0013] Obgleich hierdurch eine gute Stabilität gewährleistet wird, können in einer alternativen,
hier nicht dargestellten Ausführungsform die Führungsschienen 12, 14 sich im wesentlichen
auch nur über den Einstiegsbereich 10 erstrecken. In dieser alternativen Ausführungsform
wären dann die Lagerböcke 30 unmittelbar an den Wandelementen 2, 4 in entsprechender
Weise zu befestigen. Jedes Türelement 6, 8 weist ferner ein Lagerteil 32 auf, mit
welchem die Anlenkung des Schwenkhebels 26, 28 erfolgt. Der Lagerteil 32 ist zweckmäßig
am äußeren Ende des jeweiligen Türelementes, und zwar insbesondere unmittelbar in
der dort vorhandenen vertikalen Profilschiene des Türelementes befestigt, wodurch
eine gute Stabilität sichergestellt wird. Der Lagerbock 30 ist hingegen im wesentlichen
im Bereich der Mitte des Wandelementes befestigt.
[0014] Aus Fig. 5 ist die gebogene Ausbildung der Schwenkhebel 26, 28 entsprechend der Ausbuchtung
22, 24 gut zu erkennen. Mit strichpunktierten Linien 34 ist angedeutet, daß die beiden
Wandelemente im wesentlichen unter einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
Der Mittelpunkt 38, 40 der gewellten Ausbuchtung 22, 24 liegt erfindungsgemäß im
Außenraum, während der Mittelpunkt 44 des Bogens vom Einstiegsbereich 10 im Innenraum
36 liegt. Es versteht sich, daß im Rahmen der Erfindung sowohl die Größe als auch
die Lage der Ausbuchtungen sowie deren Mittelpunkte entsprechend den Erfordernissen
vorgegeben werden können, wobei mittels der Schwenkhebel 26, 28 problemlos die sichere
Führung der Türelemente gewährleistet wird. Auch in der freigegebenen Stellung befindet
sich die Schwenkachse 29 außerhalb einer Totlage, um das Einleiten der Schließbewegung
zuverlässig und mit geringem Kraftaufwand durchführen zu können. Zweckmäßigerweise
ist der genannte Abstand in der geöffneten Stellung zumindest näherungsweise am größten.
Hierdurch wird sichergestellt, daß beim Schließen keine oder doch zumindest nur geringe
Druckkfraftkomponenten über den Schwenkhebel 26, 28 auf den Lagerbock 30 zu übertragen
sind. Mit anderen Worten, die aufgewandte Kraft wird praktisch ausschließlich zum
Verschieben aufgewandt, ohne daß hierbei Kraftkomponenten auftreten können, welche
die Leichtgängigkeit beeinflussen würden.
[0015] Fig. 6 zeigt die Trennwand ähnlich wie Fig. 4, wobei hier auch gut die beiden Führungskörper
46, 48 zu erkennen sind. Diese Führungskörper 46, 48 sind in an sich bekannter Weise
ausgebildet und an den mittleren Stirnkanten 50, 52 angeordnet, wobei in der oberen
Führungsschiene 12 laufende Führungsrollen, die hier nicht dargestellt sind, vorhanden
sind. Der unteren Führungsschiene 14 sind ebenfalls im Bereich der mittleren Stirnkanten
50, 52 hakenförmige Gleiter zugeordnet, welche in die Führungsbahn der unteren Führungsschiene
14 eingreifen. Die Lagerböcke 30 sind mittels Schrauben an den jeweiligen Führungsschienen
etwa in der Mitte der Wandelemente befestigt.
[0016] Aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 7 des oberen Teiles der Trennwand ist
die übereinstimmende Ausbildung der gewellten oberen Führungsschiene 12 mit den Wandelementen
6, 8 bzw. deren oberen horizontalen Profile gut zu erkennen. die Schwenkhebel 26,
28 befinden sich ebenso wie die Lagerböcke 30 hinter den Führungsschienen, wobei
die oberen Schwenkhebel 26, 28 über der Oberkante der Türelemente angeordnet sind.
Entsprechend sind die unteren Schwenkhebel unterhalb der Unterkante der Türelemente
angeordnet.
[0017] In Fig. 8 ist vergrößert der obere Teil der Trennwand dargestellt, und zwar in der
Stellung der Türelemente 6, 8 zum vollständigen Freigeben des Einstiegsbereiches 10.
Die Schwenkhebel 26, 28 ragen nach innen in den Innenraum 36 und ebenfalls die beiden
Türelemente 6, 8 mit ihren äußeren Enden. In dieser Stellung weisen also erfindungsgemäß
die äußeren Längskanten 54, 56 der Türelemente 6, 8 zur Führungsschiene 12 einen Abstand
auf, der durch die Länge des Schwenkhebels 26, 28 definiert ist.
[0018] Fig. 9 zeigt den unteren Teil der Trennwand, wobei die beiden Türelemente 6, 8 zur
Seite hinter die feststehenden Wandelemente 2, 4 geschoben sind. Der Einstiegsbereich
10, an dessen unteren Enden die gebogene untere Führungsschiene 14 vorhanden ist,
ist vollständig freigegeben. Von den Türelementen sind lediglich noch die vertikalen
Profilschienen mit den mittleren Stirnkanten 50, 52 sichtbar. Wie bereits ausgeführt,
kann die untere Führungsschiene 14 auf einem in gleicher Weise gewellten Rand einer
Duschwanne aufsitzen. Da die Unterkanten der beiden Türelemente hinter der unteren
Führungsschiene 14 angeordnet sind, wird im geschlossenen Zustand der Türelemente
zuverlässig ein Austreten von Spritzwasser unterbunden. Alternativ kann die untere
Führungsschiene jedoch auch entfallen, so daß ein Benutzer praktisch in der gleichen
Ebene in den Innenraum eintreten kann. An den Unterkanten der Türelemente können geeignete
Dichtprofile angeordnet sein, um das Austreten von Wasser zu unterbinden.
[0019] Fig. 10 zeigt eine besondere Ausgestaltung der Trennwand ohne eine untere Führungsschiene.
Die beiden Türelemente 6, 8 weisen erfindungsgemäß eine gegenüber den feststehenden
Wandelementen 2, 4 größere Länge auf, wobei die Unterkanten 21, 23 der Türelemente
tiefer liegen als die der feststehenden Wandelemente 2, 4. Die zugehörende Duschwanne
weist zumindest im Einstiegsbereich im vorderen Rand eine nach oben offene Führungsrinne
auf, in welche von oben ein Führungselement 25 des jeweiligen Türelementes 6, 8 eingreift.
Diese Führungselemente 25 sind zweckmäßig unterhalb den einander zugekehrten vertikalen
Profilschienen 13, 15 der Türelemente 6, 8 angeordnet.
[0020] Fig. 11 zeigt eine Frontansicht der Trennwand zusammen mit einer Duschwanne 17. Diese
Duschwanne 17 ist auf dem Boden 58 eines Badezimmers oder Duschraumes in der Ecke
zwischen zwei rechtwinkelig zueinander verlaufenden Raumwänden 60, 62 in gewohnter
Weise installiert. Der vordere Rand 64 ist entsprechend den oben erwähnten Ausbuchtungen
wellenförmig ausgebildet. Die Türelemente 6, 8 sind teilweise hinter die Wandelemente
2, 4 geschoben, um den Einstiegsbereich 10 freizugeben. Bei dem in der Zeichnung links
dargestellten Türelement sind die beiden Schwenkhebel 26 zur Anlenkung am Wandelement
2 teilweise zu erkennen.
[0021] Fig. 12 zeigt eine Aufsicht von oben auf die Trennwand, wobei die beiden Türelemente
6, 8 zur Seite geschoben sind und der Einstiegsbereich 10 vollständig freigegeben
ist. Die nach oben offene Führungsrinne 66 im vorderen Rand 64 der Duschwanne ist
zu erkennen. Die Führungsrinne 66 ist Bestandteil der Duschwanne 17. An den Türelementen
6, 8 sind im Bereich der vertikalen Profilschienen 13, 15 oben die Führungskörper
46, 48 vorgesehen, mittels welchen diese Türelemente 6, 8 in der oberen Führungsschiene
12 verschiebbar aufgehängt sind.
[0022] Fig. 13 zeigt vergrößert eine Aufsicht von oben auf die Tennwand, wobei das Türelement
6 noch nicht vollständig hinter das Wandelement 2 geschoben ist. Das Türelement 6
ist an seiner der Raumwand zugewandten Längskante mittels des Schwenkhebels 26 über
den Lagerbock 30 an dem Wandelement 2 angelenkt. Entsprechend ist das Türelement 6
auch am unteren Ende an dem Wandelement 2 angelenkt. Erfindungsgemäß erstreckt sich
die obere Führungsschiene 12 nicht über die gesamte Breite des Wandelements, sondern
sie endet im wesentlichen in der Mitte desselben, wobei mittels den durch die Linien
68 angedeuteten Schrauben eine feste Verbindung erfolgt. Der Schwenkhebel 26 ist mittels
eines Lagerteils 32 des Türelements 6 bezüglich einer vertikalen Schwenkachse 29 schwenkbar
angelenkt. Entsprechendes gilt für das andere Türelement.
[0023] Fig. 14 zeigt vergrößert und teilweise geschnitten eine Aufsicht von oben auf den
Führungskörper 46, welcher mittels einer Schraube 70 an der oberen Profilschiene 72
des Türelements 6 befestigt ist. Der Führungskörper 46 ist erfindungsgemäß gegen
eine Verdrehung gesichert, damit die Achse 74 zuverlässig vertikal ausgerichtet ist.
Am Führungskörper 46 ist mittels der Achse 74 eine Wippe 76 schwenkbar angeordnet.
Der Führungskörper 46 weist einen zentralen Teil 78 auf, der in eine Bohrung der oberen
Profilschiene 72 des Türelementes 6 eingreift und in welchen die genannte Schraube
70 eingeschraubt ist. Zur Drehsicherung enthält der Führungskörper 46 oben einem Auflageteil
80, welcher auf der Oberkante der Profilschiene 72 des Türelements aufliegt. An den
Enden der Wippe 7 ist jeweils eine Führungsrolle 82 drehbar angeordnet. Diese Führungsrollen
82 greifen von hinten in eine Führungsnut der oberen Führungsschiene 12 ein und können
dort auf einer Führungsbahn 84 abrollen. Diese Anordnung mit doppelten Führungsrollen
82 gewährleistet eine stabile Aufhängung des Türelementes 6 und ermöglicht zuverlässig
in Kombination mit den erläuterten Schwenkhebeln das Aufschwenken des Türelementes
sowie dessen Führung entlang der gewellten Führungsschiene.
[0024] Fig. 15 zeigt perspektivisch eine Ansicht von unten auf den Lagerbock 30, an welchem
der Schwenkhebel 26 angelenkt ist. Das Ende der oberen Führungsschiene 12 ist gerade
noch zu erkennen. Der Lagerbock 30 ist bezüglich des Türelements 2 in wenigstens einer
Richtung, und zwar vertikal und/oder horizontal einstellbar, wofür eine Verstellschraube
86 vorgesehen ist.
[0025] Fig. 16 zeigt in einer horizontalen Schnittebene den Lagerbock 30, wobei auch die
Verstellschraube 86 dargestellt ist. Der erfindungsegmäße Lagerbock enthält eine zum
oberen Profil 88 des Wandelements offene Ausnehmung 90, in welcher ein Zwischenteil
92 angeordnet ist. Dieser Zwischenteil 92 ist mit dem Profil 88 mittels Schrauben
fest verbunden. Ferner weist der Zwischenteil 92 ein in horizontaler Richtung verlaufendes
Langloch 94 auf, durch welches die Verstellschraube 86 durchgreift. Es versteht sich,
daß bei entsprechender Ausbildung bzw. Anordnung des hier horizontal angeordneten
Langloches 94 auch eine horizontale Verstellung vornehmbar ist. Das Ende der Verstellschraube
86 ist in eine Mutter 96 eingeschraubt, welche in dem Zwischenteil 92 angeordnet
ist. Der Lagerbock 30 ist somit in Richtung des Doppelpfeiles 98 durch Lösen und erneutes
Anziehen der Schraube 86 verstellbar. Bedarfsweise kann bei entsprechender Ausbildung
des Langloches 94 auch eine vertikale Verstellung des Lagerbocks 30 vorgenommen werden.
[0026] Fig. 17 zeigt eine Aufsicht von oben auf das andere Türelement 8 und die Profilschiene
12 im geöffneten Zustand des Türelementes 8. Dieses Türelement 8 ist entsprechend
dem vorstehend bereits erläuterten Türelement einerseits mittels des Führungskörpers
48 in der oberen Führungsschiene 12 geführt und andererseits mittels des Schwenkhebel
28 an dem Wandelement 4 angelenkt. Im geschlossenen Zustand liegt der Schwenkhebel
28 in direkter Verlängerung der oberen horizontalen Profilschiene 73 des Türelementes
8 und er verläuft im wesentlichen parallel zur oberen Führungsschiene 12.
[0027] Fig. 18 zeigt ein Teil des oberen Randes 64 mit der Führungsschiene 66. Das Führungselement
25 ist unten als Verlängerung der vertikalen Profilschiene 13 des Türelementes 2
ausgebildet. Vom Wandelement ist lediglich das untere Ende des vertikalen Profils
zu erkennen, das den Einstiegsbereich begrenzt. Die erfindungsgemäße Führungsrinne
66 ist nach oben offen und konkav ausgebildet. Am unteren Ende des Führungselementes
25 ist eine kleine nachgiebige Bürste 100 angeordnet, welche eine Vielzahl von Haaren
oder Fasern ähnlich einer Bürstendichtung aufweist. Die Bürste 100 ist im Führungselement
25 erfindungsgemäß vertikal verschiebbar angeordnet. Hierdurch wird in zuvelässiger
Weise ein Ausgleich von eventuell vorhandenen Ungenauigkeiten und eine einwandfreie
Führung gewährleistet, wobei ferner auch eine Beschädigung der Führungsrinne 66 zuverlässig
vermieden wird. Weiterhin ist von besonderem Vorteil, daß beim Öffnen des Türelementes
Wasser, welches in der Führungsrinne 66 sich angesammelt hat, entlang der Führungsrinne
in Richtung auf das Wandelement geschoben wird. Wie nachfolgend erläutert wird, endet
die Führungsrinne 66 unterhalb des Wandelementes 4 in der Weise, daß das nach hinten
geschobene Wasser frei in die Duschwanne ablaufen kann. Beim Öffnen erfolgt jeweils
selbstätig eine Reinigung der Führungsrinne 66, so daß die Gefahr einer Verschmutzung
oder gar einer Ansammlung von Krankheitserregern zuverlässig unterbunden wird.
[0028] Fig. 19 zeigt ähnlich der Fig. 18 das Führungselement 25, welches am unteren Ende
der Profilschiene 15 des anderen Türelementes 8 angeordnet ist. Das Führungselement
25 enthält einen vertikalen Schlitz 102, in welchem ein mit der genannten Bürste
in Verbindung stehender Führungsstift verschiebbar geführt ist. Die Unterkante 23
des Türelementes 8 ist in einem Abstand vertikal über der Innenkante 112 des Wannenrandes
angeordnet.
[0029] Fig. 20 zeigt in einer vertikalen Schnittebene einen Schnitt durch das Führungselement
25, wobei nunmehr die Bürste 100 gut zu erkennen ist. Die Bürste 100 ist an einem
Führungsteil 104 befestigt, der mittels Federn 106 im Führungselement erfindungsgemäß
federelastisch abgestützt ist. In der Bohrung 108 des Führungsteils 104 ist der oben
erwähnte Stift befestigt, der in den genannten Führungsschlitz des Führungselementes
25 eingreift. Die Führungsrinne 66 befindet sich bei Blickrichtung von außen auf
die Duschwanne hinter und unterhalb der Oberkante 110 des Vorderteils 109 des Randes
64. An die Führungsrinne 64 schließt sich zum Innenraum der Duschwanne hin ein Innenteil
111 mit einer abgerundeten Innenkante 112 an. Diese Innenkante 112 liegt im Rahmen
dieser Erfindung tiefer als die horizontale Oberkante 110 des Vorderteiles 109. Die
Unterkante 23 des Türelements 8 weist in vertikaler Richtung zur Oberkante 112 einen
vorgegebenen Abstand auf, so daß das Türelement über die Oberkante 112 weggeschwenkt
werden kann. Andererseits liegt die Unterkante 103 des Türelement 8 in vertikaler
Richtung gesehen tiefer als die vordere Oberkante 110, so daß im geschlossenen Zustand
des Türelements das Austreten von Spritzwasser unterbunden wird. Bei freigegebenem
Einstiegsbereich kann ein Benutzer den Wannenrand 64 problemlos übersteigen, ohne
daß der Innenteil 111 ein Hindernis darstellen würde. Ist die Duschwanne insbesondere
im Tiefziehverfahren aus Kunststoff gefertigt, so weist durch die erfindungsgemäße
Ausbildung und gestufte Kontur des Wannenrandes 64 dieser eine hohe Stabilität und
Steifigkeit bei geringem Materialeinsatz auf.
[0030] Fig. 21 zeigt perspektivisch eine Aufsicht auf den vorderen Rand 64 der Duschwanne
17, wobei die in die Führungsrinne 66 eingreifenden beiden Führungselemente 25 der
Türelemente 6, 8 zu erkennen sind.
[0031] Fig. 22 zeigt eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäß ausbildeten Duschwanne
17 mit der Führungsrinne 66. Die Führungsrinne 66 ist zwischen dem höheren Vorderteil
109 und dem niedrigeren Innenteil 111 angeordnet. Die Führungsrinne 66 erstreckt sich
nicht über die gesamte Länge des vorderen Randes 64, sondern endet jeweils in einem
Abstand 114 vor der Außenkante 116. Die erfindungsgemäße ausgebildete Führungsrinne
erstreckt sich jedoch zumindest über den Einstiegsbereich, um dort die Führung mittels
den bereits erwähnten Führungselementen zu ermöglichen. Der Innenteil 111 weist einen
Endbereich 118 auf, in welchem die Innenkante vertikal nach unten abfällt und am Ende
120 genauso tief ist wie die Führungsrinne 66. Diese beiden Endbereiche 118 befinden
sich zweckmäßig hinter dem jeweiligen Wandelementen, während im Einstiegsbereich
die Innenkante 112 des Innenteiles im wesentlichen horizontal angeordnet ist. Daher
kann beim Öffnen der Türelemente mittels den Führungselementen, insbesondere deren
Bürsten, in der Führungsrinne 66 stehendes Wasser zurückgeschoben werden und an den
Enden 120 ungehindert nach innen in die Duschwanne 17 ablaufen, wobei selbstätig eine
Reinigung der Führungsrinne erfolgt. Damit ferner in einfacher und zuverlässiger Weise
das Wasser ab fließen kann, ist die Führungsrinne 66 zu den jeweiligen Enden 120
hin nach unten um einen kleinen Winkel geneigt angeordnet. Die Enden 120 befinden
sich im wesentlichen im Bereich der Mitte der Ausbuchtungen 22, 24, wobei die Endbereiche
118 ebenfalls den Ausbuchtungen 22, 24 zugeordnet sind und hinter den Wandelementen
liegen.
Bezugszeichenliste
[0032]
2, 4 Wandelement
6, 8 Türelement
10 Einstiegsbereich
12 obere Führungsschiene
13, 15 vertikale Profilschiene
14 untere Führungsschiene
16 Mitte von 10
17 Duschwanne
18, 20 Außenrand
21, 23 Unterkante von 6, 8
22, 24 Ausbuchtung
25 Führungselement
26, 28 Schwenkhebel
29 Schwenkachse
30 Lagerbock
31 Abstand
32 Lagerteil
33 Verbindungslinie
34 Linie
36 Innenraum
38, 40, 44 Mittelpunkt
46, 48 Führungskörper
50, 52 mittlere Stirnkante
54, 56 äußere Längskante
58 Boden
60, 62 Raumwand
64 vorderer Rand
66 Führungsrinne
68 Linie
70 Schraube
72, 73 horizontale Profilschiene
74 Achse
76 Wippe
78 zentraler Teil
80 Auflageteil
82 Führungsrolle
84 Führungsbahn
86 Verstellschraube
88 oberes Profil von 2
90 Ausnehmung
92 Zwischenteil
94 Langloch
96 Mutter
98 Doppelpfeil
100 Bürste
102 Führungsschlitz
104 Führungsteil
106 Feder
108 Bohrung
109 Vorderteil
110 Oberkante
111 Innenteil
112 Innenkante
114 Abstand
116 Außenkante
118 Endbereich
120 Ende
1. Trennwand, insbesondere für eine Eck- oder Runddusche, mit einem feststehenden
Wandelement (2, 4), welches mit einer Wand (60, 62) verbindbar ist, mit einer Führungsschiene
(12, 14), welche einerseits mit dem Wandelement (2, 4) fest verbunden und von diesem
getragen ist und andererseits sich über einen neben dem Wandelement (2, 4) vorhandenen
Einstiegsbereich (10) erstreckt, mit einem Türelement (6, 8), welches mittels eines
Führungskörpers (46, 48) entlang der Führungsschiene (12, 14) verschiebbar angeordnet
ist, um den Einstiegsbereich (10) freizugeben oder abzusperren, wobei die Führungsschiene
und das Türelement im Einstiegsbereich gebogen ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß im Türelement (6, 8), bevorzugt im Bereich seiner äußeren
Längskante (54, 56), die im geschlossenen Zustand dem Wandelement (2, 4) benachbart
liegt, ein Schwenkhebel (26, 28) angelenkt ist,
daß der Schenkhebel (26, 28) an seinem dem Türelement (6, 8) abgewandten Ende über
einen Lagerbock (30) schwenkbar an dem Wandelement (2, 4), gegebenenfalls mittelbar
über der Führungsschiene (12, 14) befestigt ist
und daß im geschlossenen Zustand der Schwenkhebel (26, 28) hinter dem Wandelement
(2, 4), zweckmäßig auch hinter der Führungsschiene (12, 14) angeordnet ist und im
wesentlichen parallel zum Wandelement (2, 4) ausgerichtet ist.
2. Trennwand nach Anspruch 1, wobei das Türelement (6, 8) jeweils am oberen Ende und
am unteren Ende einen horizontalen Rand aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im
geschlossenen Zustand der Schwenkhebel (26, 28) in Verlängerung wenigstens eines
der genannten Ränder hinter dem Wandelement (2, 4) und zumindest teilweise hinter
der Führungsschiene (12, 14) angeordnet ist und/oder daß der Schwenkhebel (26, 28)
in der gleichen horizontalen Ebene wie die Führungsschiene (12, 14) angeordnet ist.
3. Trennwand, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das
Wandelement (2, 4) und bevorzugt auch die Führunsschiene (12, 14) sowie das Türelement
(6, 8) eine zum Innenraum (36) gerichtete Ausbuchtung (22, 24) aufweisen, deren Krümmungsmittelpunkt
(38, 40) auf der Seite vor dem Wandelement (2, 4) liegt, wobei der Krümmungsmittelpunkt
(44) der im Einstiegsbereich (10) gebogenen Führungsschiene (12, 14) hinter derselben
im Innenraum (36) liegt.
4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement
(6, 8) an seiner äußeren Längskante (54, 56) ein vertikales Profil mit einem oberen
und unteren Ende aufweist, wobei an wenigstens einem dieser Enden ein Lagerteil (32)
für den Schwenkhebel (26, 28) angeordnet ist.
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel
(26, 28) entsprechend der Ausbuchtung (22, 24) gebogen ausgebildet ist und im geschlossenen
Zustand des Türelementes (6, 8) hinter dem Wandelement (2, 4) und zumindest teilweise
dicht hinter der Führungsschiene (12, 14) befindet.
6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Türelemente
(6, 8) zum Verschließen des Einstiegsbereiches (10) vorgesehen sind, welche zum Freigeben
des Einstiegsbereiches (10) jeweils hinter eines der beiden feststehenden, vertikal
angeordneten Wandelemente (2, 4) schiebbar und schwenkbar sind.
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei freigegebenem
Einstiegsbereich (10) die äußere Längskante (54, 56) des Türelements in einem Abstand
hinter dem Wandelement (2, 4) steht und der im Bereich der mittleren Stirnkante (50,
52) angeordnete Führungskörper (46, 48) unmittelbar hinter der Führungsschiene (12,
14) sich befindet.
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei abgesperrtem
Einstiegsbereich (10) die Schwenkachse (29) des Lagerteils (32) in einem Abstand (31)
hinter einer Verbindungslinie (33) liegt, welche zwischen dem Lagerbock (30) und dem
Führungskörper (46, 48) des Türelementes (6, 8) verläuft, wobei beim Freigeben des
Einstiegsbereiches (10) dieser Abstand (31) weiter vergrößert wird.
9. Trennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß das Türelement (6, 8) am unteren Ende ein Führungselement (25) aufweist und daß
die Duschwanne (17) am vorderen, dem Einstiegsbereich (10) zugeordneten Rand (64)
eine nach oben offene Führungsrinne (66) aufweist, in welche das Führungselement
(25) eingreift.
10. Trennwand nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrinne (66)
zwischen einem Vorderteil (109) und einem Innenteil (111) des Randes (64) angeordnet
ist, wobei die Oberkante (110) des Vorderteiles (109) höher liegt als die Innenkante
(112) des Innenteiles (111) und wobei die Unterkante (23) des Türelements (6, 8) in
vertikaler Richtung betrachtet zwischen der Oberkante (110) und der Innenkante (112)
angeordnet ist.
11. Trennwand nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrinne
(66) konkav und nach oben offen ausgebildet ist und daß der Innenteil (111) eine in
die entgegengesetzte Richtung gebogene Kontur aufweist und ebenso wie der Vorderteil
(109) unterhalb der Oberhalb der Oberkante (112) einen Hohlraum aufweist .
12. Trennwand nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkante
(112) vertikal über der tiefsten Stelle der Führungsrinne (66) um einen Betrag höher
liegt, der im wesentlichen um den Faktor 0,2 bis 0,5 kleiner ist als die Gesamttiefe
der Führungsrinne (66) bezogen auf die Oberkante (110).
13. Trennwand nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenteil
(111) und die Führungsrinne (66) sich in horizontaler Richtung zumindest über den
Einstiegsbereich (10) erstrecken und daß das Ende (120) des Innenteiles (111) zur
Außenkante (116) der Duschwanne (17) einen Abstand (114) aufweist, wobei der Vorderteil
(109) bis zur Auußenkante (116) durchgehend ausgebildet ist.
14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement
(25) in horizontaler Richtung schmal ausgebildet ist und insbesondere am unteren Ende
der vertikalen Profilschiene (13, 15) des Türelements (6, 8) angeordnet ist.
15. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungslement
(25) eine nachgiebige Bürste (100) aufweist und zweckmäßig in vertikaler Richtung
verschiebbar ist, wobei ein mittels einer Feder (106) im Führungselement (25) abgestützter
Führungsteil (104) vorgesehen ist.
16. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei eine vertikale und eine horizontale
Richtung vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbock (30) in wenigstens
einer dieser Richtungen bezüglich das Wandelements (2, 4) feststellbar angeordnet
ist.