(19)
(11) EP 0 296 103 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.1988  Patentblatt  1988/51

(21) Anmeldenummer: 88810358.7

(22) Anmeldetag:  02.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 47/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.06.1987 CH 2285/87

(71) Anmelder: Alfatechnic Patent AG
CH-8305 Dietlikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Dubach, Werner F.
    CH-8124 Maur (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG Postfach Kanalstrasse 17
8152 Glattbrugg
8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kunststoffverschluss mit zentralem Dichtstift


    (57) Der Kunststoffverschluss hat einen Unterteil (1), der auf einem Behälterhals (H) eines Behälters (B) aufgesetzt ist. Im Unterteil (1) ist eine als Dichtstift dienende, in achsialer Richtung auf und ab bewegbare, oben ge­schlossene Ausgusstülle (3) gehalten. Auf dem Unterteil (1) ist eine Ueberwurfkappe (2) verdrehbar aufgesetzt. Die Ueberwurfkappe (2) hat eine zentrale Oeffnung, in der die als Dichtstift dienende Ausgusstülle (3) in der ge­schlossenen Lage dichtend Linien greift. Die Ausgusstülle (3) ist mit einem Aussengewinde versehen, welches mit einem Innengewinde unterhalb der zentralen Oeffnung in der Ueberwurfkappe kämmt.
    Der Vorteil des Verschlusses besteht in der guten Dich­tigkeit, sowie in der Möglichkeit, mit entsprechenden Durchstossmittel einen solchen Verschluss auch auf membran- oder folienversiegelte Behälter zu verwenden.







    Recherchenbericht