(19)
(11) EP 0 296 470 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.12.1988  Patentblatt  1988/52

(21) Anmeldenummer: 88109515.2

(22) Anmeldetag:  15.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 26.06.1987 DE 3721152

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO
D-5870 Hemer 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Gnauert, Werner
    D-5860 Iserlohn 5 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wasserauslaufarmatur


    (57) Bei einer Wasserauslaufarmatur mit einem oder mehreren Auslaufmundstücken (11, 21), wobei wenigstens ein Auslaufmund­stück (21) über einen, aus einer Führung (13) herausziehbaren Schlauch (1) mit dem Armaturenkörper (10) verbunden ist und Mit­tel vorgesehen sind, durch die beim Rückführen des Aus­laufmundstücks (21) der Schlauch (1) in die Führung (13) zurückgezo­gen wird, ist zur Verbesserung der Handhabung des Brau­seschlauches (1) und zur Verringerung des Platzbedarfs für die Rückführeinrichtung des Brauseschlauchs (1) vorgeschla­gen, daß zwischen der Anschlußstelle (12) an dem Armaturen­körper (10) und der Führung (13) zum Herausziehen des Schlauchs (1) ein Federelement (2) angeordnet ist, das eine begrenzte Freigabe und Rückführung des Schlauches (1) gestattet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserauslaufarma­tur mit einem oder mehreren Auslaufmundstücken, wobei wenigstens ein Auslaufmundstück über einen aus einer Führung herausziehbaren Schlauch mit dem Armaturenkör­per verbunden ist und Mittel vorgesehen sind, durch die beim Rückführen des Auslaufmundstücks der Schlauch in die Führung zurückgezogen wird.
    Bei den bekannten Armaturen dieser Art ist zur Rückfüh­rung der Brauseschlauch mit einem Gewicht beschwert. Das Gewicht ist dabei unterhalb des Waschtisches ange­ordnet und benötigt relativ viel Platz. Hierbei kann es ferner nicht völlig ausgeschlossen werden, daß der Brauseschlauch mit dem Gewicht vor seiner völligen Rückführung an den Versorgungsleitungen für die Aus­laufarmatur oder an Gegenständen, die unter den Wasch­tisch gestellt worden sind, zur Auflage gelangt, so daß dann nur eine mangelhafte Rückführung gegeben ist. Au­ßerdem fallen für die Herstellung des Gewichts und des­sen Montage am Brauseschlauch nicht unerhebliche Kosten an.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Wasserauslaufarmatur nach dem Oberbegriff des Patentan­spruchs 1 die Handhabung des Brauseschlauches zu ver­bessern und auch den Platzbedarf für den rückgeführten Brauseschlauch zu verringern.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
    Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 6 angegeben.

    [0004] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen ins­besondere darin, daß beim Herausziehen des Brause­schlauches ein Federelement gespannt wird, das eine einwandfreie lageunabhängige Rückführung des Brause­schlauches gewährleistet. Ein Gewicht und der erforder­liche Freiraum wird nicht mehr benötigt und kann ent­fallen.
    Zweckmäßig kann das Federelement als schraubenförmige Druckfeder ausgebildet sein, von deren Windungen der Brauseschlauch umschlossen und somit geführt ist. Die Druckfeder kann dabei vorteilhaft an der Anschlußstelle an der Auslaufarmatur und der Entnahmeführung für den Brauseschlauch stirnseitig abgestützt sein, so daß in der zurückgeführten Stellung die Feder zu einer gebo­genen Schlaufe ausgelenkt ist. Beim Herausziehen des Brauseschlauches wird die Druckfeder dann zunehmend ge­spannt. Vorteilhaft ist hierbei weitgehend ein uner­wünschtes Abknicken des Brauseschlauches an der An­schlußstelle und der Führung durch die Windungen der Druckfeder ausgeschlossen.
    Zweckmäßig kann die Länge der Druckfeder so bemessen sein, daß mit der maximalen Auszuglänge des Brause­schlauches die Federwindungen als Block aufeinanderlie­gen.

    [0005] Zur Herstellung der Druckfeder kann rostfreier Stahl­draht verwendet werden. Aber auch andere korrosionsbe­ständige Materialien oder mit einer korrosionsfesten Beschichtung versehene Materialien können eingesetzt werden.

    [0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich­nung dargestellt und werden im folgenden näher erläu­tert. Es zeigt

    Figur 1 eine Auslaufarmatur in Seitenan­sicht mit zwei getrennten Aus­laufmundstücken;

    Figur 2 eine Auslaufarmatur mit Misch­batterie und einem Auslaufmund­stück in Seitenansicht.



    [0007] Der Einfachheit halber sind bei den beiden Ausführungs­beispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Die in Figur 1 gezeigte Wasserauslaufarmatur ist auf einem Waschtisch 3 angeordnet. Das zufließende Kalt­und Warmwasser wird mit separaten Ventilen (in der Zeichnung nicht dargestellt) über Anschlüsse 6,7 einem Armaturenkörper 10 zugeführt. Das Kalt- und Warmwasser wird in dem Armaturenkörper zu Mischwasser temperiert und gelangt durch ein fest am Armaturenkörper ausgebil­detes Auslaufrohr 5 über ein erstes Auslaufmundstück 11 ins Freie. Mit Hilfe eines Umschaltventils 8 kann der Mischwasserauslaß vom Auslaufrohr 5 zu einer Handbrause 4 umgeschaltet werden. Hierbei wird das in dem Armatu­renkörper erzeugte Mischwasser über einen Schlauch 1 der Handbrause 4 zugeführt und gelangt über das Aus­ laufmundstück 21 ins Freie. Die Handbrause kann hierbei aus einer am Waschtisch 3 befestigten Führung 13 her­ausgezogen werden.
    Der Schlauch 1 ist einerseits mit einer Anschlußstelle 12 am Armaturenkörper 10 mit der Mischkammer des Batte­riekörpers 10 und andererseits mit der Handbrause 4 verbunden. Über den Schlauch 1 ist eine schraubenför­mige Druckfeder 2 gestreift, die sich einerseits an der Anschlußstelle 12 und andererseits an der Führung 13 unterhalb des Waschtisches 3 mit ihren Stirnseiten ab­stützt, wobei die Druckfeder 2 etwa eine Gesamtkrümmung von 180° aufweist. Bei abgelegter Handbrause 4 in der Führung 13 (wie in der Zeichnung dargestellt) befindet sich der Schlauch 1 im wesentlichen unterhalb des Waschtisches 3, wobei dann die Druckfeder 2 mit dem Schlauch 1 zu einer entsprechenden Schlaufe sich auf­weitet. Wird nun die Handbrause 1 aus der Führung 13 herausgezogen, so verringert sich entsprechend die Länge des unter dem Waschtisch 3 verbleibenden Schlauchteils, so daß die Druckfeder 2 entsprechend weiter zusammengedrückt wird. Wird dagegen die Hand­brause 4 zur Führung 13 zurückgeführt, so entspannt sich die Druckfeder 2 wieder zu einer größeren Schlaufe und zieht dabei den Schlauch 1 entsprechend unter den Waschtisch 3 zurück.
    Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die sogenannte Vierlochbatterie (es werden vier Durchbrüche in dem Sanitärobjekt für die Installation der Armatur benötigt) auf einem Waschtisch installiert gezeigt. Selbstverständlich können diese Armaturen auch auf einem Wannenwulst oder einer Fliesenbank an Bade­wannen installiert sein.

    [0008] In Figur 2 ist ein anderes Ausführungsbeispiel einer Wasserauslaufarmatur in Form einer Einlochmischbatterie (es wird ein Durchbruch in dem Sanitärobjekt für die Installation der Batterie benötigt) gezeigt. Ein Arma­turenkörper 20 ist auf dem Waschtisch 3 befestigt. Die unter dem Waschtisch 3 angeordneten Anschlüsse 6,7 sind mit den entsprechenden Versorgungsleitungen in der Ge­bäudewand verbunden und speisen über zwei getrennte Ventile 9 Kalt- und Warmwasser in eine Mischkammer im Batteriekörper 10. Das erzeugte Mischwasser gelangt über einen rohrförmigen Anschluß 22 in einen Schlauch 1, der über eine Schlaufe durch den Armaturenkörper 20 oberhalb des Waschtisches 3 zurückgeführt ist und mit der Handbrause 4 in Verbindung steht, durch deren Aus­laufmundstück 21 das Mischwasser ins Freie tritt. Die über den Schlauch 1 gestreifte Druckfeder 2 (in der Zeichnung nur angedeutet) stützt sich einerseits an der Anschlußstelle 22 und andererseits an der Führung 23, mit der gleichzeitig der Armaturenkörper 20 an dem Waschtisch 3 im Durchbruch gehaltert ist, ab. In der in der Figur 2 gezeigten Stellung ist die Handbrause 4 in einem an dem Armaturenkörper 20 gehalterten Schwenkarm 51 abgelegt und bildet somit eine übliche Wasch- oder Spültischauslaufarmatur. Bei Bedarf kann aber die im Schwenkarm 51 abgelegte Handbrause 4 mit dem Schlauch 1 aus dem rohrförmigen Schwenkarm 51 herausgezogen werden und ist dann für den Handeinsatz bereit. Hierbei wird in gleicher Weise, wie bei dem Ausführungsbeispiel in Figur 1, die Schlauchlänge unterhalb des Waschtisches 3 verkürzt, wodurch die Druckfeder 2 zwischen der Führung 23 und der Anschlußstelle 22 zusätzlich verspannt wird. Wird dagegen die Handbrause 4 in den Schwenkarm 51 zu­rückgelegt, so entspannt sich die Druckfeder 2 und zieht dabei den Schlauch 1 durch den Schwenkarm 51 und die Führung 22 unter den Waschtisch 3 zurück.


    Ansprüche

    1. Wasserauslaufarmatur mit einem oder mehreren Aus­laufmundstücken, wobei wenigsten ein Auslaufmund­stück über einen aus einer Führung herausziehbaren Schlauch mit dem Armaturenkörper verbunden ist und Mittel vorgesehen sind, durch die beim Rückführen des Auslaufmundstücks der Schlauch in die Führung zurückgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Anschlußstelle (12,22) an dem Arma­turenkörper (10,20) und der Führung (13,23) zum Herausziehen des Schlauches (1) ein Federelement angeordnet ist, das eine begrenzte Freigabe und Rückführung des Schlauches (1) gestattet.
     
    2. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß als Federelement eine schrauben­förmige Druckfeder (2) vorgesehen ist, in der der Schlauch (1) geführt ist und die sich einerseits an der Anschlußstelle (12,22) am Armaturenkörper (10, 20) und andererseits an der Führung (13,23) ab­stützt, wobei zumindest bei rückgeführtem Schlauch (1) der von der Federwendel gebildete rohrförmige Körper der Druckfeder (2) eine oder mehrere bogen­förmige Krümmungen aufweist.
     
    3. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Druckfeder (2) so bemessen und ausgebildet ist, daß sie ein Abknicken des Schlauches (1), insbesondere an den Anschluß- und Führungsstellen, verhindert.
     
    4. Wasserauslaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (2) mit ihren beiden Stirnflächen zwischen etwa in einer Ebene liegende Stützteile verspannt ist, der­art, daß die Druckfeder (2) eine Gesamtkrümmung von etwa 180° aufweist.
     
    5. Wasserauslaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (2) eine derartige Länge aufweist, daß sie bei der maximalen Ausziehlänge des Schlauches auf Block zu­sammengedrückt ist.
     
    6. Wasserauslaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (2) aus rostfreiem Stahl hergestellt ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht