Vorrichtung zum Auftragen flüssiger, aufgeschäumter oder pastöser Stoffe

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen flüssiger, aufgeschäumter oder pastöser Stoffe aus einem ortsunabhängigen Behälter (6a) durch ein Austrag-Ventil mittels Druckgas bzw. Druckluft, welche erfin-dungsgemäß durch eine Kombination einer Druckluft-Ladestation (1) mit mindestens einem davon ortsunabhängigen Behälter (6a), bei der Ladestation (1) und Behälter (6a) jeweils eine mit Rückschlag­ventilen (32,31) versehene Ankopplungs-Einrichtung (2 bis 4) aufweisen, mit der Behälter (6a) und Ladestation (1) unter selbsttätiger öffnung ihrer Rückschlagventile (31, 32) luftdruckmäßig miteinander verbindbar und unter selbsttätigem Verschließen ihrer Rückschlagventile (31, 32) derart voneinander trennbar sind, daß Ladestation (1) und Behälter (6a) von ihren jeweiligen Rückschlag­ventilen (32, 31) luftdicht verschlossen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen flüssiger, aufgeschäumter oder pastöser Stoffe aus einem ortsunabhängigen Behälter durch ein Austrag-Ventil mittels Druckgas bzw. Druckluft.

[0002] Abgesehen von dem direkt zerstörerischen Einfluß der Chlorfluorkohlenwasserstoffe auf die die UV-Strahlung der Sonne absorbierende Ozon-Schicht verstärken diese Spuren­gase, d.h. Chlorfluor-Verbindungen, Methan (CH₄) etc. auch den Treibhauseffekt des in den letzten 100 Jahren um ca 25% erhöhten CO₂-Gehalts der oberen Atmosphäre um 30 bis 70%. Dabei kann z.B. ein Mol Chlorfluorkohlen­wasserstoff den gleichen Treibhauseffekt haben wie 10 000 Mol CO₂, und zwar wegen Absorbtion zusätzlicher Wellenlängenbereiche.

[0003] Die klimatischen Auswirkungen dieser Fehlentwicklung, die insbesondere zu schweren gesundheitlichen Schäden (Haut­krebs u.a.) durch eine zerstörte Ozon-Schicht führen, werden zudem mit einer Temperaturerhöhung von rd. 1,6°C bis zum Jahre 2030 abgeschätzt, wobei bereits ein Meeres­ spiegelanstieg z.B. an der deutschen Nordseeküste durch Abschmelzen der Polarkappen in den letzten 25 Jahren schon mit 7 bis 37cm meßbar ist.

[0004] Abgesehen davon führt eine stärkere Verwendung von z.B. Chlorfluorwasserstoffen in schlecht belüfteten Räumen zu Atembeschwerden und Kopfschmerzen.

[0005] Aber auch die Verwendung der anderen schädlichen Treib­gase wie Methan oder auch Gemischen z.B. aus Butan und Propan ist zu reduzieren.

[0006] Bekannte Druckluft-Konstruktionen zum Austragen von Stoffen erlauben keine von einem evtl. Kompressor, der zu schwer und zu aufwendig ist, örtlich unabhängige Sprüh­geräte oder bedingen als Aerosoldosen eine mittels unbequemer Handbedienung notwendige Betätigung einer am Aerosol-Sprühbehälter selbst vorgesehene Pumpe.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vor­richtung, welche auf konstruktiv und wirtschaftlich einfache bzw. optimale Weise die Verwendung von schäd­lichen Treibgasen wie Chlorfluorkohlenwasserstoffen oder Methan für Sprühdosen überflüssig macht, die Nachteile bekannter Vorrichtungen vermeidet und eine zusätzliche Anordnung von luftgefüllten Druckbehältern zum Austragen von flüssigen, aufgeschäumten oder pastösen Stoffen ermöglicht.

[0008] Demgemäß liegt die Erfindung in einer Vorrichtung der eingangs definierten Art, die gekennzeichnet ist durch die Kombination einer Druckluft-Ladestation mit mindestens einem davon ortsunabhängigen Behälter wobei Ladestation und Behälter jeweils eine mit Rückschlag­ventilen versehene Ankopplungs-Einrichtungen aufweisen, mit der Behälter und Ladestation unter selbsttätiger Öffnung ihrer Rückschlagventile luftdruckmäßig mit­einander verbindbar und unter selbsttätigem Verschließen ihrer Rückschlagventile derart voneinander trennbar sind, daß Ladestation und Behälter von ihren jeweiligen Rück­schlagventilen luftdicht verschlossen sind.

[0009] Mit dieser Kombination ist es möglich, Größe, Leistung und Gewicht einer Druckluftpumpe in einer möglichst kleinen Größenordnung zu halten, die aber über die mit der Ladestation verbundenen Ausgabe-Druckluftbehälter über einen Zeitraum, der länger ist als die bestimmungs­gemäße meist nur kurze Benutzungszeit für das Austragen des Materials bzw. Stoffes ein größeres Druckluft-­Speichervolumen unter einem Druck von z.B. 2, 3 oder 5 bar oder mehr hält, sodaß die der Ladestation entnommenen Ausgabe-Druckluftbehälter jederzeit voll betriebsbereit sind.

[0010] Selbst wenn der in einem solchen Druckluftbehälter in der Ladestation einmal aufgefüllte Druck nicht ausreicht, die gesamte auszutragende Stoffmenge auszutragen, so reicht er doch auf jeden Fall für eine Teilmenge davon aus. Nach erfolgtem Druckabfall - oder im Regelfall schon vorher nach Entnahme der gerade gewünschten Menge - wird der Druckluftbehälter wieder mit der Ladestation verbunden, welche dann vorzugsweise auch zugleich als Abstell- bzw. Aufbewahrungsort dient.

[0011] Auch wenn der Druckluftbehälter gleich wieder benötigt wird, ist er schon nach kurzem Druckanschlag an die Ladestation wieder aufgeladen, weil erfindungsgemäß entweder mehrere Druckluftbehälter zugleich an einer Ladestation angeschlossen sind - oder auch ein Zusatz-­Druckluftreservoir vorgesehen ist -, welche miteinander ein Gesamt-Druckluft-Vorratsvolumen bilden, aus dem der Druck eines leeren Druckluftbehälters wenigstens teil­weise sofort aufbaubar ist.

[0012] Die vorstehend erläuterte erfindungsgemäße Kombination erlaubt eine Konstruktion von Ladestation und Behältern, die zwar nach dem jeweiligen Zweck unterschiedlich groß ist, jedoch jeweils mit einer minimalen Kompressor­kapazität auskommt, der sogar auch batteriebetrieben oder mit Niederspannung betrieben - und damit sicherheitsmäßig günstig - ausgeführt sein kann.

[0013] Als Anwendungsgebiete seien nur beispielsweise Badezimmer (auch für Seife, Zahncreme, Handcreme, Shampoo etc.), Küche (auch für Butter, Mayonaise, Softeis, Marmelade, Senf etc.), Werkstatt (auch gewerblich), Kranken­behandlung, Friseursalons, Gaststätten usw. angesprochen - auch im Großgebindegebrauch (Marmeladeneimer) und selbst im Büro ergeben sich Anwendungsmöglichkeiten (Tipp-Ex). Bei Lebensmitteln kann sich durch eine portionsweise Aufschäumung eine leichtere Verdaulichkeit ergeben. Auch Emulsionen sind auf diese Weise möglich. Ebenso eine kolloidale Ausbringung von Pulvern.

[0014] Durch die zwangsläufige Verbindung der Behälter an der Ladestation ergibt sich auch eine zusätzliche Ordnungs­komponente. Ferner ist eine weit sparsamere Materialverwendung (keine Seifenreste) möglich.

[0015] Insbesondere erübrigt sich auch eine Müllbeseitigung leerer Spraydosen. Durch die leichte Nachfüllbarkeit ist es auch möglich kleinere Behälter für die Handtasche (Deodorant) etc. einzusetzen.

[0016] Die Entnahme der Stoffe kann auch dann erfolgen, wenn der Behälter mit der Station verbunden ist.

[0017] Wegen der schwächer dimensionierbaren erfindungsgemäßen Kombination ist es auch eher möglich, deren Teile wie Ladestation und Druckluftbehälter aus, ggf. glasfaser- oder kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff herzustellen.

[0018] Durch die erfindungsgemäße Bereitstellung des auszu­tragenden Stoffs in flexiblen, beutelförmigen Behältern (aus Kunststoff) ergibt sich ein neues umweltschonendes Nachfüllpacksystem, bei dem auch keinerlei Umfüllen mehr notwendig ist. Auch die bisher üblichen Tuben (Zahncreme, Salbe) könnten mit den erfindungsgemäßen Behältern ver­wendet werden, wobei sie mit ihrem Deckelgewinde mit dem Behälter verbindbar sind.

[0019] Auch können die Nachfüllungen ausgewechselt werden, wobei vorteilhafterweise zunächst eine Druck-Entlastungs­einrichtung am Behälter vorgesehen sein kann.

[0020] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung liegt auch darin, daß bei Anbringung des Druckluft-Lade-Rückschlagventils im unteren Teil des Behälters die Druckluft durch eine Steig- oder U-Leitung durch die Behälterfüllung hindurch in den oberen stoffleeren Bereich des Behälters geleitet wird.

[0021] Durch Verwendung verschiedenartiger Austragventile können nicht nur flüssige Stoffe unter Druckluft ausgebracht werden, sondern auch cremige (unter evtl. Aufschäumung), d.h. pastöse oder auch staubförmige, ggf. durch Fluidi­sierung. Auch ein Mischen verschiedener Stoffe ist möglich. Wichtig sind auch die Merkmale, die eine Trennung des auszutragenden Stoffes von der Druckluft gewährleisten.

[0022] Dieser zusätzliche Einsatzbereich der Erfindung ergibt sich durch erfindungsgemäße Abwandlung von Druckluft-­Austragbehältern.

[0023] Die Erfindung ist nachstehend in mehreren Ausführungs­beispielen mit ihren wesentlichsten Erfindungsmerkmalen näher erläutert.

[0024] Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Längsschnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den grundsätzlichen Kombinationsmerkmalen,

Fig. 2 eine schematische Längsschnittdarstellung durch einen erfindungsgemäß aufgebauten Druckluft-Ausgabebehälter,

Fig. 3 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung durch einen gegenüber Fig. 2 im Prinzip abge­wandelten erfindungsgemäßen Druckluft-Ausgabe­behälter,

Fig. 4 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit einer erfin­dungsgemäßen Ergänzung,

Fig. 5 eine schematische Längsschnittdarstellung durch eine erfindungsgemäß verwendete Sprüh- und Aufschäum- Austragdüse, mit den

Fig. 5a und 5b welche schematische im Querschnitt von Fig. 4 untershiedliche Stellungen des Ventilkörpers zeigen,

Fig. 6 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung durch eine Halteeinrichtung der erfindungs­gemäßen Vorrichtung,

Fig. 7 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung durch eine den auszutragenden Stoff beim Aus­tragen zugleich portionierenden Austragdüse,

Fig. 8 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung eines erfindungsgemäß abgewandelten Ausgabe­behälters,

Fig. 9 eine schematisch dargestellte Draufsicht, und

Fig. 10 eine schematische Querschnittsdarstellung eines weiteren abgewandelten Ausgabe-­Druckluftbehälters,

Fig. 11 eine schematische Längsschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit teilweise (rechts oben) wegebrochenem Bereich, und

Fig. 12 eine schematische Teil-Längsschnittdarstellung einer auf größere Gewinde bzw. Behälter ange­paßten Ausführungsform der Erfindung.

[0025] Gemäß Fig. 1 besitzt eine Druckluft-Ladestation 1 mehrere Ankopplungs-Einrichtungen 2, 3 oder 4 bzw. 5 (gemäß Fig. 4).

[0026] Ortsunabhängige Ausgabe-Druckluftbehälter 6a bis 6d besitzen einen Formabschnitt, beispielsweise gemäß den Figuren 1 bis 3 ihren Behälter Bodenabschnitt 7, mit dem sie an die Ankoppelungs-Einrichtungen 2 bis 5 beispielsweise mittels jeweils angepaßter Form des Bodenabschnitts in eine Ausnehmung bzw. einen Aufnahme­raum 8 mittels z.B. Magnet- oder formschlüssigen Schnappverbindungen 9 fest an der Ladestation 1 halterbar sind. Diese können statt der dargestellten Kombination aus einem herausgewölbten sowie einem eingedrückten Form­profil auch Bajonett-Verschlußgewinde oder Reib­schlußverbindungen sein.

[0027] Fig. 6 zeigt eine besondere Federdruckhalterung 16 mit Betätigungsknopf 17, Verstellglied 18, Andruckfeder 20 und Eingriffsglied 19.

[0028] Der gesamte Innenraum 12 des Gehäuses 13 der Ladestation 1 kann zusätzlich als Druckluft-Reservevolumen dienen, ähnlich wie ein Zusatz-Druckluftreservoir 14, welches über Halterungen 15 an der Ladestation 1 lösbar befestigt sein kann und welches mit seiner zusätzlichen Ankopplungs-Einrichtung 5 an einen ortsunabhängigen Behälter ankoppelbar sein kann.

[0029] Über eine Ankopplungs-Einrichtung 4 ist die Druckluft auch über einen Druckluftschlauch 10 mit handbetätigtem Auslaßventil 11 entnehmbar.

[0030] Eine die dargestellten Druckvolumina auf einen Luftdruck von 2, 3 bis 5 und je nach Bedarf und Sicherheits­ausstattung der Ladestation 1 - mehr aufladende Kolben- oder Membran-Druckluftpumpe 21, welche elektrisch, auch mit Niederspannung oder mit Batterie betrieben wird, kann als kleindimensionierte Pumpe 21 formgünstig innerhalb des Gehäuses 13 angeordnet sein. Ihr Lufteinlaß 22 kann auch mit einem - nicht im Detail dargestellten - Filter versehen und im übrigen so angeordnet sein, daß die elektrische Spule 23 bzw. ihr elektrischer Antrieb durch die einströmende Luft gekühlt wird.

[0031] Im übrigen kann diese Druckluftpumpe 21 bekannten Klein-­Druckluftpumpen entsprechen. Ihr Kolben 24 arbeitet auf einen Druckzylinderraum 25, aus dem durch eine auf einen gewünschten Druck eingestelltes ggf. verstellbares Rückschlagventil 26 der Arbeitsdruck im Innenraum des Gehäuses 13 aufgebaut und aufrechterhalten wird.

[0032] Mittels eines auf bestimmten überdruck betätigten Schalters 27 kann die Sromzufuhr 28 zur Ladestation 1 unterbrochen werden. Auch kann ein in entgegengesetzer Richtung einstellbar arbeitendes Rückschlagventil 29 im Kolben 24 diesen bei dem über das Arbeitsventil 30 geschaffenen überdruck leerlaufmäßig entlasten.

[0033] An einer einzelnen Ladestation können und sollten mehrere Ankoppelungs-Möglichkeiten vorgesehen sein, damit das Luftreservoir schon durch eine Vielzahl von ange­schlossenen Behältern so groß wie möglich ist.

[0034] Diese Behälter sind im Bereich der Ankopplungs-­Einrichtungen 2 bis 5 über Rückschlagventile 31 am Behälter, vorzugsweise im Behälterboden, und damit im angekoppelten Zustand zusammenwirkende Rückschlagventile 32 an der Ladestation 1 mit dieser luftraummäßig verbunden.

[0035] Diese Ventile öffnen sich beim Ankoppeln der Austrag-­Behälter 6a bis 6d in dem mit Pfeilen angegebenen Sinne gegenseitig automatisch, sodaß die ständige Verbindung aller Drucklufträume gewährleistet ist.

[0036] Durch Unterteilung der Druckluftversorgung und Einrichtung der Druckluftzufuhr mit zwei verschiedenen Druckstärken ist es möglich, die Ladestation für unterschiedliche Druckstufen, beispielsweise eine Hochdruck- und eine Niederdruckstufe, auszurüsten.

[0037] Steig- oder U-Rohre 33 innerhalb des Behälters 6a, durch welche die Druckluft aus der Ladestation 1 durch die Rückschlagventile 31 und 32 gelangt, verhindern daß bei der Druckluftaufladung der aus dem Behälter auszutragende Stoff 34 (z.B. eine Flüssigkeit) in den Innenraum 12 der Ladestation 1 eindringt.

[0038] Mittels einer schematisch dargestellten Kontroll­einrichtung 35 kann die Funktion der Ladestation überwacht werden.

[0039] Während beim Behälter 6a (Fig. 1) der aus diesem auszutragende Stoff 34 in direktem Kontakt mit der Druckluft steht, sorgt in Fig. 2 eine flexible Trennwand 36 z.B. aus Kunststoff dafür, daß Druckluft und auszu­tragender Stoff voneinander getrennt bleiben. Dasselbe gilt umgekehrt gemäß Fig. 3 durch Einbau einer unter dem Gasdruck der Ladestation 1 durckmäßig aufladbaren Druckgasblase 37, welche auch eine am Innenumfang des Behälters luftdicht befestigte ausstülpbare Membran-­Trennwand sein kann.

[0040] Gemäß Fig. 2 sind die Behälter 6a bis 6d oben offen und mittels einer Verschlußverbindung 39 eines Deckels 38 mit einer Dichtung 40 verschließbar. Der auszutragende Stoff wird z.B. als Flüssigkeit - oder auch als fluidisierbares Pulver - in die Behälter 6a und 6c (Fig. 3) sowie 6d (Fig. 9) von oben eingefüllt.

[0041] Anders als beim Behälter 6b gemäß Fig. 2, bei dem der auszutragende Stoff in einem flexiblen Beutel 36 angeliefert wird, welcher von innen - beispielsweise mittels eines in die Unterseite des Deckels 38 einge­schraubten Gewindekopfes 41 - ggf. mit Abdichtungen 42, am Deckel 38 befestigt wird

[0042] Nach luftdichter Befestigung des Deckels 38 auf der öffnung des Behälters 6b und Aufladen des Druckluftraums 45 über das Rückschlagventil 31 an der Ladestation 1 wird bei Betätigen des Bedienungskopfes 44 durch das Austragsventil 43 der Stoff 34 aus dem beutelförmigen Behälter 36 herausgedrückt, und zwar bis auf den letzten Rest.

[0043] Dieses Austragen kann auch mit einem Aufschäumventil 46 (Fig. 5, 5a und 5b) erfolgen.

[0044] Beim Herunterdrücken des Bedienungskopfes 44 gegen die Feder 47 wird vom Stempel 48 zunächst die Ventilkugel 49 gegen deren Feder 50 zurückgedrängt, sodaß der Druchlaß 51 für reine Druckluft durch die Ventilkammer 52 hindurch geöffnet und die Schäumkammer 54 dadurch gereinigt wird.

[0045] Wird die Ventilkugel 55 gegen ihre Feder 56 gedrängt und damit der Stoffdurchlaß 57 durch die Ventilkammer 58 in die Schäumungskammer 54 frei, dann kann der aufgeschäumte Stoff durch den Austragkanal 59 durch den Bedienungskopf 44 hindurch entnommen werden kann. Beim Zurückziehen des Bedienungskopfes 44 wird die Schäumkammer 54 von der reinen Druckluft aus dem Durchlaß 51 wieder gereinigt.

[0046] Gemäß den Fig. 5a und 5b kann der Stempel 48 einen axiallängs seitlich verlaufenden Durchlaßbereich 60 aufweisen, wodurch das Ventil 46 auch als kombiniertes Ventil verwendbar ist, nämlich gemäß Fig. 5a als Aufschäumventil und gemäß Fig. 5b als reines Sprühventil (bzw. ohne Luftdurchmischung) allein durch den Stoff­durchlaß 57, sobald der Stempel 48 am Bedienungskopf 44 um 90° gedreht ist.

[0047] Im übrigen zeigt Fig. 5 einen Druckluft-Behälter 6, dessen obere öffnung sich nicht über die ganze Behälter-­Oberseite erstreckt, sondern mit einem flaschenkopf­artigen Gewinde 53 verschlossen ist. In der dargestellten auf den Behälter aufgeschraubten Form ist das Ventil zwecks Reinigung auch einfacher zerlegbar.

[0048] Mittels eines in Fig. 7 dargestellten Austragventils kann das Austragen des Stoffes 34 durch ein Portionier-ventil 61 erfolgen, welches etwa analog Fig. 5 auf einen Druckluftbehälter 6 aufschraubbar ist.

[0049] Mittels des Gewindes sind unterschiedlich funktionierende Ventile durch Auswechselbarkeit mit den Druckluft­behältern 6 verwendbar.

[0050] Beim Herabdrücken des Bedienungskopfes 44 öffnet der Stempel 64 seine zwischen Abdichtungen 63 angeordnete Portionierungskammer 62 über seinen Endflansch 66 in die übertrittspassage 67 zur Auslaßkammer 65 unter gleich­zeitigem Verschließen des Stoffdurchlasses 57, sodaß die auf diese Weise bemessene Portion durch den Austragkanal 59 entnommen werden kann. Durch Anordnung eines Austrag­rohrs 68 radial auswärts zum Steig- oder U-Rohr 33 können sich diese beim Aufdrehen des Ventils nicht behindern.

[0051] Der in Fig. 8 dargestellte Behälter 6d ist auf seiner Oberseite fest verschlossen (also nicht mit einem Deckel 38 gemäß Fig. 2), besitzt jedoch ein Austrag-­Rückschlagventil 32 und kann mittels einer nur schematisch angedeuteten Verschlußeinrichtung 39 und einer Dichtung 40 fest mit einem Zwischenbehälter 69 verbunden werden, wobei sich die einander zugeordneten Rückschlagventile 31 und 32 ohne Druckluftverlust selbsttätig (s. Pfeile) öffnen.

[0052] Der Behälter 6d einthält keinen auszutragenden Stoff 34, welcher sich aber im Zwischenbehälter 69 befindet. Eine zum Behälter 6a in Fig. 1 näher beschriebene Stegleitung, welche innerhalb des Behälters auch an seiner Innen­wandung angeordnet sein kann, leitet die über das Rück­schlagventil 31 eingeleitete Druckluft in den Raum oberhalb des Stoffes 34, welcher durch eine Austrag­leitung 70 über das Austragventil 32 durch den Deckel bzw. die Oberwand des Zwischenbehälters 69 ausgetragen wird.

[0053] Sofern die Oberwand als abnehmbarer Deckel (analog Fig. 2) ausgebildet ist, ist der Zwischenbehälter 69 nachfüllbar. Ein solcher räumlich kleiner, d.h. flacher Zwischenbehälter kann praktisch vollständig mit dem Stoff 34 gefüllt sein (ohne zusätzliches Druckluftvolumen) und ist auch leichter austauschbar bzw. zu reinigen. Bei vollständig verschlossener Oberseite wäre er als Wegwerf-­Behälter ausführbar.

[0054] Wenn auf ähnliche Anbringungsweise wie zwischen dem Behälter 6d und dem Zwischenbehälter 69 ein mit dem Bedienungskopf 44 für das Austragventil versehener Aufsatzbehälter 71 auf dem Zwischembehälter 69 angebracht wird, ist es auch möglich durch entsprechende Anbringung von Steig- und Austragleitungen eine Mischung zweier Stoffe vorzunehmen, oder einen aus dem Zwischenbehälter 69 ausgetragene Stoff 34 beim Durchgang durch den Aufsatzbehälter 71 mit einer chemischen Komponente zu behandeln.

[0055] Ein Behälter 6b kann gemäß Fig. 9 und 10 auch längs in Kammern 72 unterteilt sein, welche druckluftmäßig miteinander verbunden sind und in denen jeweils getrennte flexible, beutelförmige Aufnahmeblasen 73 für Stoffe 34 angeordnet sind. Diese können jeweils einem Austragventil zugeordnet und mit der Unterseite des Deckels verbunden sein, sodaß aus nur einem Behälter 6b wahlweise verschiedene evtl. kleinere Mengen ausgetragen werden können.

[0056] Bei der in Fig. 11 dargestellten Ausführungsform kann innerhalb des Behälters 6d auch ein fester Aufnahmebehälter 74 (z.B. aus Glas) für den Stoff 34 vorgesehen sein. Der Aufnahmebehälter 74 ist mittels eines Gewindes an einem Gewindekopf 41 des Deckels 38 befestigt und mit einer Abdichtung 40 versehen. Innerhalb des Gewindekopfes 41 am Deckel 38 ist ein Rückschlag­ventil 32 vorgesehen, welches über ein Betätigungselement 75 einen Luftdruckdurchgang 76 aus dem Luftdruckraum des Behälters 6d auf die Oberseite des Stoffes 34 freigibt, welcher durch die Austragleitung 70 aus dem Aufnahme­behälter 74 herausgedrückt wird.

[0057] Eine analoge Ausführung ergibt sich für Großgebinde, d.h. größere Vorratsbehälter 77, über deren Entnahmeöffnung 78 mittels eines Gewindeskopfes 41 ein Austragkopf 79 anbringbar ist, durch welchen über ein Rückschlagventil 32 mittels eines Luftdruckdurchgangs 76 Druckluft auf dem Raum über dem Stoff 34 gelangt.

[0058] Der Austragkopf 79 ist, beispielsweise über einen Druckluftschlauch 10 und eine Ankopplungs-Einrichtung 4 mit der Druckluftquelle verbunden, wobei die Betätigung über Auslaß-Ventil 11 (Fig. 1) erfolgen kann. Statt des Druckluftschlauches 10 kann an den Austragkopf 79 auch ein Druckluftbehälter analog dem Druckluftreservoir angekoppelt sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Austragen flässiger, aufgeschäumter oder pastöser Stoffe aus einem ortsunabhängigen Behälter durch ein Austrag-Ventil mittels Druckgas bzw. Druckluft,
gekennzeichnet durch
die Kombination einer Druckluft-Ladestation (1) mit mindestens einem davon ortsunabhängigen Behälter (6a bis 6e), wobei Ladestation und Behälter jeweils eine mit Rückschlagventilen (31 am Behälter; 32 an der Lade­station) versehene Ankopplungs-Einrichtung (2 bis 5) auf­weisen, mit der Behälter und Ladestation unter selbst­tätiger öffnung ihrer Rückschlagventile luftdruckmäßig miteinander verbindbar und unter selbsttätigem Ver­schließen ihrer Rückschlagventile derart voneinander trennbar sind, daß Ladestation und Behälter von ihren jeweiligen Rückschlagventilen luftdicht verschlossen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Druckluft-Ladestation (1) mindestens eine elektrisch betriebene Druck-Luftpumpe (21) aufweist sowie mit einem davon über Rückschlagventile (26; 31, 32) geladenen Druckluftbehältern (12; 6a bis 6e; 13; 14) in Luftdruck-­Verbindung steht.

Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens eine überdruckventil in dem von der Druck-­Luftpumpe (21) und ggf. dem Druckluftbehälter (13) gebildetem System vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein überdruckbetätigter Schalter (27) vorgesehen ist, welcher bei Erreichen eines vorbestimmten Drucks im Innenraum (12) des Druckluftbehälters (13) die Strom­zufuhr (28) zur Druck-Luftpumpe (21) unterbricht.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Ladestation (1), Ankopplungs-Einrichtung (2 bis 5) und am Behälter (6a bis 6d und 14) jeweils den Behälter an der Ladestation zugleich festhaltende Elemente (9, 15) und dabei beide einander zugeordnete Rückschlagventile (31, 32) öffnende sowie den Druckluftübertritt rundum abdichtende Elemente vorgesehen sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
ein Zusatz-Druckluftreservoir (14), welches über Halterungen (15) unter Ankopplung über Rückschlagventile (31, 32) lösbar mit der Ladestation insbesondere über eine zusätzliche Ankopplungs-Einrichtung (5) verbunden ist und daß vorzugsweise zusätzlich über eine Ankopplungs-Einrichtung (4) am Gehäuse (13) der Ladestation (1) ein Druckluftschlauch (10) über ein Anzapf-Rückschlagventil (32) mit einem hebelbetätigbaren Auslaß-Rückschlagventil (11) an die Ladestation (1) anschließbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälter (6a bis 6d) ein Rückschlagventil (31) zusätzlich zu seinem Austrag-Rückschlagventil (43) aufweist, welches vorzugsweise im Behälterboden angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälter (6a) ein vom Einlaß-Rückschlagventil (31) ausgehendes Steig- oder U-Rohr (33) aufweist, welches die aufgeladene Druckluft in den oberen Teil des Behälter-­Innenraums leitet.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälter (6a, 6b, 6c, 6d) mittels einer abgedichte­ten, insbesondere einer Schraub-, Klemm- oder Schnapp-­ Verschlußverbindung (39) zu öffnen oder zu verschließen und mit dem auszutragenden Material nachfüllbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine den auszutragenden Stoff (34) enthaltende beutel­förmige Trennwand (36) bzw. flexible Aufnahmeblase (73) vorgesehen ist, welche mit ihrer öffnung an der Innenseite des Deckels (38) lösbar fest und abgedichtet anbringbar ist und einen Teil des Innenraums des Behälters (6b) ausfüllt, wobei das Austragventil mit dem Beutel bzw. der Aufnahmeblase in Verbindung steht.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
innerhalb des Behälters (6c) eine flexible Druckgasblase (37) zur Trennung der Druckluft vom auszutragenden Stoff (34) vorgesehen ist, wobei die Druckluftblase mit dem Einlaß-Rückschlagventil (31) in Verbindung steht.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der auszutragende Stoff (34) in einem flexiblen Behälter enthalten ist, welcher innerhalb des ortsunabhängigen Behälters (6b) angeordnet, vom Gasdruck im Behälter beaufschlagt sowie mit seinem Auslaß lösbar fest und abgedichtet um das Austrag-Rückschlagventil (43) des Behälters herum angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
sich die Druckluft und der auszutragende Stoff (34) in jeweils voneinander getrennten Behältern (Behälter 6d und Zwischenbehälter 69 bzw. Aufsatzbehälter 71) befinden, welche über Verschlußverbindungen (39) und dabei sich selbstätig öffnenden bzw. schließenden jeweiligen Rückschlagventilen (31/32) miteinander druckluftmäßig verbindbar sind.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Stoff (34) in einem Aufnahmebehälter (74) aus starrem Material enthalten ist, welcher an der Unterseite des Deckels (38) fest und luftdicht anbringbar ist, und daß ein über ein Betätigungselement (75) auslösbares Rückschlagventil (32) einen Druckluftdurchgang (76) in den oberen Bereich des Aufnahmebehälters öffnet, und der Stoff (34) unter diesem Druck durch eine Austragleitung (70) austragbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
innerhalb des Behälters (6b) mehrere Aufnahmeblasen (73) für verschiedene Stoffe (34) vorgesehen sind, die wahlweise jeweils über getrennte Bedienungsköpfe (44) entnehmbar sind.

Zeichnung