(19)
(11) EP 0 297 465 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.01.1989  Patentblatt  1989/01

(21) Anmeldenummer: 88110156.2

(22) Anmeldetag:  25.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 63/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 01.07.1987 DE 3721669
21.05.1988 DE 3817439

(71) Anmelder: MELCHERT BESCHLÄGE GMBH & CO. KG
D-42569 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Setzer, Manfred
    D-5628 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türaufliegend zu befestigendes Kastenschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein türaufliegend zu befestigendes Kastenschloß mit Schließzylinderbetätigung und einem Riegel, mit Riegelkopf und Riegelschieberschwanz, wobei der Bart des in eine Schließzylinder-Aufnahmeöffnung eingesetzten Schließ­zylinders in mindestens eine Tourenöffnung des Riegelschie­berschwanzes eingreift, welche kreuzend zu einem Zuhaltungs­hebel liegt und welche an der Innenseite eines Schenkels des im Grundriß mehrschenklig gestalteten Riegelschieberschwan­zes vorgesehen ist. Für einen vielseitigen Einsatz wird vorgeschlagen, daß der Riegelschieberschwanz (Sch) umwendbar in dem Schloßkasten gelagert ist, daß der Zuhaltungshebel (27) einen quer zu ihm verlaufenden Tourenstift (31) auf­weist, der beidseitig über den Riegelschieberschwanz (Sch) vorsteht und - je nach Wendestellung des Riegelschwanzes - ­in eine von zwei symmetrisch zur Schließzylinder-Aufnahmeöff­nung (43) liegenden, mit der Tourenfolge entsprechenden Sperreingriffsabschnitten (32′) versehenen Vertiefungen (32) eingreift.







    Recherchenbericht