Sitz-bzw. Liegemöbel

Abstract

 Ein Sitz- bzw. Liegemöbel weist einen Kopfteil 11 auf, der in einen zwischen Rückenlehne 10 und Rückwand 9 des Möbelgestelles vorgesehenen Raum 8 einschiebbar ist. Das in der eingeschobenen Stellung obere Ende des Kopfteiles 11 ist über ein flexibles Band 17 mit dem Möbelgestell 1, und das gegenüberliegende Ende mit einem aus dem Möbelgestell 1 ausziehbaren Wagen 2 schwenkbar verbunden.
Um zu erreichen, daß bei einfachem Aufbau der Kopfteil 11 in eingeschobener Stellung über dem Sitzpolster 7 zu liegen kommt, ist an beiden Seiten des Kopfteiles 11 je ein Lenker 12 angeordnet. Jeder Lenker 12 ist an seinem einen Ende über einen Beschlag 13 mit einer Achse 14 mit dem Sitzpolster 7 schwenkbar verbunden. Am anderen Ende des Lenkers 12 ist dieser mittels einer an einem Beschlag 15 angeordneten Achse 16 am Kopfteil 11 angelenkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem Kopfteil, der in einen zwischen Rückenlehne und Rückwand des Möbelge­stelles vorgesehenen Raum einschiebbar ist, wobei das in der eingescho­benen Stellung obere Ende des Kopfteiles über ein flexibles Band mit dem Möbelgestell, und das gegenüberliegende Ende mit einem aus dem Möbelge­stell ausziehbaren Wagen schwenkbar verbunden ist.

[0002] Bereits aus der AT-PS 163 480 ist ein in ein Liegemöbel umwandel­bares Sitzmöbel bekannt geworden, bei dem der Kopfteil zur Gänze in den Raum zwischen Rückenlehne und Rückwand einschiebbar ist. Der Kopfteil war dabei mit Rollen versehen, mit denen er an der Rückwand abrollte. Die Verbindung zwischen Kopfteil und ausziehbarem Wagen erfolgte über ein gewöhnliches Scharnier. Bei Verwendung einer stärkeren Polsterung für den Kopfteil war es bei dieser Ausführung schwierig, den Kopfteil aufzu­stellen, da zufolge der Verwendung eines einfachen Scharnieres die Polsterung hinderlich war.

[0003] Auch bei einem aus der AT-PS 356 836 bekannten Sitz- und Liegemöbel, bei dem eine aus gummielastischem Material bestehende Aufhängung für den Kopfteil verwendet wird, ist der Kopfteil mit dem Wagen über ein einfaches Scharnier gelenkig verbunden. Bei dieser Ausführung kann, wie bei der erstgenannten Ausführung, eine stärkere Polsterung des Kopfteiles nur dann verwendet werden, wenn der Kopfteil in der eingeschobenen Stellung anschließend an die Polsterung des Wagens zu liegen kommt. Dies bedingt jedoch eine verhältnismässig große Tiefe des Möbels in der eingeschobenen Stellung.

[0004] Im Deutschen Gebrauchsmuster Ul-85 09 131 ist ein zu einem Liegemö­bel verwandelbares Sitzmöbel beschrieben, bei dem der Kopfteil in der eingeschobenen Stellung oberhalb des Polsters des Wagens zu liegen kommt. Es entsteht bei diesem bekannten Möbel in dessen Liegestellung jedoch ein verhältnismässig groBer Spalt zwischen dem Kopfteil und dem Polster des Wagens, was beim Liegen als unangenehm empfunden wird. Überdies sind die verwendeten Führungen verhältnismässig aufwendig und auch teuer.

[0005] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Nachteile der bekannten Möbel zu vermeiden und demgemäß ein Möbel zu schaffen, bei dem es bei einfachem Aufbau möglich ist, den Kopfteil in dessen eingeschobener Stellung über das Polster des Wagens zu schwenken, wobei in der Liegestellung des Möbels kein nennenswerter Spalt zwischen dem Kopfteil und dem Polster des Wagens entstehen soll. Erreicht wird dies auf einfache Weise dadurch, daß zur Verbindung des Kopfteiles mit dem Wagen an beiden Seiten je ein Lenker vorgesehen ist, der einerseits am Wagen und andererseits am Kopfteil schwenkbar gelagert ist. Durch die erfindungs­gemässe Anordnung von Lenkern ist es möglich, daß der Kopfteil einerseits mit dem Lenker um den Wagen, andererseits selbst um den Lenker schwenken kann. Dadurch wird eine größere Bewegungsmöglichkeit des Kopfteiles geschaffen, durch die die der Erfindung zugrunde liegenden Aufgaben gelöst werden.

[0006] Ein wesentlich leichteres Anheben des Kopfteiles über den Polster des Wagens wird im Rahmen der Erfindung erreicht, wenn das flexible Band in der eingeschobenen Stellung des Kopfteiles an einer Leiste, einem Bolzen oder dgl. anliegt, die bzw. der außerhalb der Verbindungsebene zwischen den Berührungslinien des Bandes am Kopfteil und am Möbelgestell angeordnet ist. Es wird dadurch in der letzten Phase des Anhebens des Kopfteiles diesem eine Bewegungskomponente erteilt, die dessen Anheben über den Polster des Wagens wesentlich erleichtert.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles, auf das die Erfindung jedoch keines­wegs beschränkt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt Fig. 1 ein erfindungs­gemässes Möbel in Seitenansicht bei abgenommener Seitenwand in der Sitzstellung und Fig. 2 stellt dieses Möbel ebenfalls in Seitenansicht und bei abgenommener Seitenwand mit ausgezogenem Wagen dar.

[0008] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein Wagen über hintere Rollen 3 sowie nicht sichtbare vordere Rollen verschiebbar gelagert, sodaß der Wagen 2 aus dem Möbelgestell 1 ausgezogen werden kann und so aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Stellung nach Fig. 2 gelangt.

[0009] Im Wagen 3 ist im gezeichneten Beispiel über ein Scharnier 4 ein Polster 5 schwenkbar gelagert. Auf dem Wagen 3 ist über ein Gelenk 6 ein Sitzpolster 7 verschwenkbar.

[0010] In der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung des Möbels ist in den Raum 8 zwischen der Rückwand 9 des Möbelgestelles 1 und einer Rücken­lehne 10, deren Polsterung in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, ein Kopfteil 11 einschwenkbar. Zur Verbindung des Kopfteiles 11 mit dem Wagen 2 bzw. dem mit dem Wägen 2 verbundenen Sitzpolster 7 ist an beiden Seiten des Kopfteiles 11 je ein Lenker 12 angeordnet. Jeder Lenker 12, in der Zeichnung ist nur jeweils ein Lenker sichtbar, ist an seinem einen Ende über einen Beschlag 13 mit einer Achse 14 mit dem Sitzpolster 7 schwenkbar verbunden. Am anderen Ende des Lenkers 12 ist dieser mittels einer an einem Beschlag 15 angeordneten Achse 16 am Kopfteil 11 angelenkt.

[0011] An dem dem Beschlag 15 gegenüberliegenden Ende des Kopfteiles 11 ist an ihm ein flexibles Band 17 befestigt, dessen anderes Ende mit dem Möbelgestell 1, im gezeichneten Beispiel mit einer Querleiste 18 der einen Bestandteil des Möbelgestells bildenden Rückenlehne 10, verbunden ist.

[0012] In der in Fig. 1 gezeichneten Sitzstellung des Möbels liegt das flexible Band 17 an einer Leiste 19 an, die ausserhalb der Verbin­dungsebene V zwischen den Berührungslinien des Bandes 17 am Kopfteil 11 und an der Leiste 18 angeordnet ist.

[0013] Wird bei einem erfindungsgemässen Möbel in der Stellung nach Fig. 1 der Wagen 2 ausgezogen, gelangt der Kopfteil 11 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung. Es kann dann nach Hochschwenken des Sitzpolsters 7 und anschließendes Herausschwenken des Polsters 5 eine geschlossene Liege­fläche geschaffen werden.

[0014] Bei der Rückverwandlung des Möbels wird nach dem Einschwenken des Polsters 5 und dem Zurückschwenken des Sitzpolsters 7 der Wagen 2 eingeschoben. Dabei wird durch das flexible Band 17 der Kopfteil 11 vorerst um die Achsen 16 und anschließend die Lenker 12 um die Achsen 14 verschwenkt. Der Kopfteil 11 gelangt dadurch in eine Lage oberhalb des Sitzpolsters 7, wobei diese Bewegung durch die Leiste 19 unterstützt wird. Dadurch, daß die Leiste 19 außerhalb der Verbindungsebene V liegt, wird nämlich eine Bewegungskomponente erzeugt, die den Kopfteil 11 in die in Fig. 1 gezeichnete Lage bringt.

[0015] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere kann der Polster 5 auf andere Weise aus dem Wagen 2 gebracht werden, Z.B. auf die in den einleitend genannten Veröffentlichungen beschriebene Weise.

Ansprüche

1. Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem Kopfteil, der in einen zwischen Rückenlehne und Rückwand des Möbelgestelles vorgesehenen Raum einschiebbar ist, wobei das in der eingeschobenen Stellung obere Ende des Kopfteiles über ein flexibles Band mit dem Möbel­gestell und das gegenüberliegende Ende mit einem aus dem Möbel­gestell ausziehbaren Wagen schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Kopfteiles (11) mit dem Wagen (2) an beiden Seiten je ein Lenker (12) vorgesehen ist, der einerseits am Wagen (2) und anderseits am Kopfteil (11) schwenk­bar gelagert ist.

2. Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das flexible Band (17) in der eingeschobenen Stellung des Kopfteiles (11) an einer Leiste (19) einem Bolzen od. dgl. anliegt, die bzw. der außerhalb der Verbindungsebene (V) zwischen den Berührungslinien des Bandes (17) am Kopfteil (11) und am Möbelgestell (18) angeordnet ist.

Zeichnung