[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenschraubverschluß mit Fingerschürze.
[0002] Flaschenverschlüsse werden vorzugsweise aus Leichtmetall oder Kunststoff hergestellt
und weisen meist ein Innengewinde auf, das auf ein am Flaschenhals eingegossenes Außengewinde
aufgedreht wird. Ein sogenannter, mit dem Schraubverschluß durch Stege verbundener
Sicherheitsring umschließt dabei einen am Flaschenhals angeordneten Absatz derart,
daß der Flaschenverschluß beim Öffnen, d.h. beim Drehen des Verschlusses entgegen
dem Uhrzeigersinn, der Sicherheitsring verformt und sichtbar beschädigt wird. Dieses
Auftreten ist beabsichtigt, um zu erkennen, ob die Flasche nach der Verfüllung geöffnet
wurde.
[0003] Die Praxis hat gezeigt, daß häufig Handverletzungen auftreten, die durch die spanartig
abstehenden Abreißstege verursacht werden, da der fest schließende Schraubverschluß
mit erhöhter Handkraft aufgedreht werden muß.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schraubverschluß bereitzustellen,
der Handverletzungen eingangs beschriebener Art ausschließt und dabei den genormten
und erforderlichen Ansprüchen gerecht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Flaschenschraubverschluß
mit Fingerschürze dadurch gekennzeichnet ist, daß der kreisförmige, vorzugsweise aus
Leichtmetall oder Kunststoff bestehende Schraubverschluß eine umlaufende nach innen
umgebördelte, die Stege des Sicherungsringes überlappende Schürze aufweist.
[0006] Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.
[0007] Figur 1 zeigt eine Ansicht mit Halbschnitt eines erfindungsgemäßen Flaschenschraubverschlusses
1.
[0008] Der Sicherheitsring 3, der mit dem Schraubverschluß 1 durch Stege 2 verbunden ist,
wird beim Öffnen der Flasche, also bei Verdrehen des Verschlusses 1 entgegen dem Uhrzeigersinn
derart verformt, daß der Sicherheitsring an sogenannten Sollbruchstellen auseinanderreisst.
[0009] Dabei stehen die noch mit dem Verschluß 1 durch Stege verbundenen Sicherungsringteile
wie Späne vom Flaschen hals ab, die dann bei Unvorsicht durch den Verbraucher Handverletzungen
beim Schließ- oder Öffnungsvorgang verursachen können.
[0010] Auch nach dem Abbiegen und Entfernen des Sicherheitsrings 3 verbleibt ein Grad am
Verschlußdeckel 1, der gleichfalls eine Verletzungsgefahr darstellen kann.
[0011] Bei der vorliegenden Erfindung sind die geschilderten Verletzungsgefahren gänzlich
ausgeschlossen. Dies wird durch die nach innen umgebördelte umlaufende Fingerschürze
4 gewährleistet, die den Sicherheitsring 3 überlappt, so daß dieser nicht mehr wie
früher als Span hervortreten kann.
[0012] Die Erfindung stellt eine wesentliche Verbesserung der Flaschenschraubverschlüsse
dar und schützt den Verbraucher wirksam vor den geschilderten Verletzungen.
1. Flaschenschraubverschluß mit Fingerschürze, dadurch gekennzeichnet,
daß der kreisförmige,vorzugsweise aus Leichtmetall oder Kunststoff, bestehende Schraubverschluß
(1) eine umlaufende nach innen umgebördelte, die Stege (2) des Sicherungsringes (3)
überlappende Schürze (4) aufweist.