(19)
(11) EP 0 298 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.1989  Patentblatt  1989/02

(21) Anmeldenummer: 88110363.4

(22) Anmeldetag:  29.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 25/08, B65D 81/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.07.1987 DE 3722371

(71) Anmelder: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Stöffler, Albert
    D-4000 Düsseldorf (DE)
  • Mehl, Dietholf
    D-4000 Düsseldorf (DE)
  • Schneider, Hans
    D-4056 Schwalmtal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zweikammerbehälter


    (57) Eine Vorrichtung vereinigbaren Flaschen (1, 6), aus zwei ge­trennt befüllbaren und in Übereinanderlage zu einem Doppelkam­mer-Behälter zusammensetzbaren Flaschen soll dahingehend ver­bessert werden, daß die Flaschen aus Kunststoff kostengünstig herstellbar sind, gefüllt als Einzelkomponenten getrennt und un­abhängig voneinander lagerbar sind und leicht gegeneinander dicht zu einem Doppelkammer-Behältnis vereinigbar sind.
    Dies wird dadurch erreicht, daß die Bodenwand (12) der oberen Flasche (1) in einem separaten Zylinder (3) als dessen Wandung (14) mit einer Wandung (15) eines darin konzentrisch angeord­neten, den Durchlaßkanal (16) bildenden sowie mit dem Verschluß­stopfen (1o) verschlossenen und mit einem Innengewinde (24) ver­sehenen Stutzens (9) verbindende Verbindungsplatte (13) ausge­bildet ist, wobei die Zylinderwandung (14) mit der Wandung (2o) der oberen Flasche (1, 2) verrastbar (17, 18) ist und an ihrem über der Verbindungsplatte (13) in den Flascheninnenraum (19) hineinragenden Bereich einen innen an der Flaschenwandung (2o) anliegende Dichtungslippe (21) aufweist, und daß die untere Flasche (6) an ihrem Mündungsabschnitt (32) ein Außengewinde (33) und im daran anschließenden Bereich der unteren Flasche (6) einen radial nach außen vorgezogenen und in einem ringför­migen Wulst (35) endenden Wandungsbereich (34) aufweist, wobei der Wulst (35) in der den Doppelkammer-Behälter (8) bildenden Verbindungsstellung dichtend innen an der Wandung (15, 25) des Stutzens (9) anliegt.







    Recherchenbericht