(19)
(11) EP 0 298 946 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.1989  Patentblatt  1989/02

(21) Anmeldenummer: 88890131.1

(22) Anmeldetag:  01.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F23L 13/02, F23L 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.06.1987 AT 1428/87

(71) Anmelder: Holzinger, Herbert
A-4040 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Holzinger, Herbert
    A-4040 Linz (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Regelung des Rauchgasabzuges insbesondere von gas- oder ölbetriebenen Heizkesseln


    (57) Eine Vorrichtung zur Regelung des Rauchgasabzuges insbe­sondere von gas- oder ölbetriebenen Heizkesseln weist ein in die Abzugsleitung zwischen Kessel und Kamin ein­baubares Rohrgehäuse (1) auf, das eine Rauchgasklappe (2) zum Absperren der Abzugsleitung und eine nachgeschal­tete Luftklappe (3) zur Kaminbelüftung aufnimmt. Rauch­gasklappe (2) und Luftklappe (3) sind dabei über einen in Abhängigkeit vom Heizbetrieb ansteuerbaren Stellmotor (4) und ein Stellgestänge (6,7) gegensinnig betätigbar.
    Um auf einfache, platzsparende Weise alle Regelungs- und Sicherheitseinrichtungen eines Rauchgasabzuges unter­zubringen und aufwandsarm installieren zu können, steht die Luftklappe (3) mit dem Stellgestänge (7) durch eine im Schließsinn wirkende Feder- oder Gewichtsbelastung kraftschlüssig in Verbindung und bildet das Rohrgehäuse (1) vorzugsweise eine zusätzliche Klappenkammer (11) für eine an sich bekannte feder- oder gewichtsbelastete Zugregelklappe (13).







    Recherchenbericht