(19)
(11) EP 0 299 149 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.1989  Patentblatt  1989/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.1989  Patentblatt  1989/03

(21) Anmeldenummer: 88105856.4

(22) Anmeldetag:  23.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C10M 175/00, A62D 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB NL

(30) Priorität: 17.07.1987 DE 3723607

(71) Anmelder: RUHRKOHLE AKTIENGESELLSCHAFT
D-44623 Herne (DE)

(72) Erfinder:
  • Langhoff, Josef, Dr.
    D-4220 Dinslaken (DE)
  • Jankowski, Alfons, Dr.
    D-4300 Essen 1 (DE)
  • Weber, Harald, Dr.
    D-4100 Duisburg-Rahm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zum hydrierenden Aufbereiten von Altölen


    (57) Es wird ein Verfahren zum hydrierenden Aufbereiten von Altölen zu Zweitraffinaten in Form von Schmierölen angegeben. Bei diesem Verfahren werden ökologisch unerwünschte Nebenprodukte oder Abfälle vermieden, ohne daß aufwendige Trennschritte oder Reak­tionsbedingungen oder die Verwendung kostspieliger Katalysato­ren erforderlich ist. Insbesondere wird erreicht, daß auch stark kontaminierte Altöle, also solche, die Organochlorverbin­dungen, insbesondere PCB, chlorierte Dioxine und Dibenzofurane in Konzentrationen oberhalb bestimmter Grenzwerte aufweisen, ebenfalls als Zweitraffinat, insbesondere als Schmieröl, wieder­verwertbar sind; sie müssen also nicht mehr z. B. in einem Hochtemperaturverbrennungsprozeß vernichtet werden. Zu diesem Zweck wird das Altöl zunächst lediglich von groben Feststoffen befreit und nachfolgend unter Zugabe von Wasserstoff einer Hydrierung in einer Sumpfphase bei Drücken von vorzugsweise 150 bar und Temperaturen von vorzugsweise 350° C unterzogen; danach erfolgt eine Trennung der Reaktionsprodukte in das Schmieröl und insbesondere feststoffhaltige Nebenprodukte.





    Recherchenbericht