Behälter mit Sicherheitsventil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 (US-A-3339 791).

[0002] Derartige Behälter dienen unter anderem dem Transport sowie der Lagerung von Flüssigkeiten, die unter Umgebungsbedingungen sehr reaktiv oder feuergefährlich sind und von denen im Fall eines unkontrollierten Austretens in die Umgebung Gefahren unter anderem auch gesundheitlicher Art ausgehen, z. B. selbstentzündliche Flüssigkeiten. Diese Flüssigkeiten werden aus Sicherheitsgründen in dem Behälter mittels eines inerten Gases unter Überdruck gehalten.

[0003] Das in regelmäßigen Zeitabständen der Inspektion des Behälterinnenraums dienende Mannloch befindet sich in der Mitte des oberen Bereichs des im Regelfall durch einen liegenden, zylindrischen Grundkörper gebildeten Behälters.

[0004] Das Sicherheitsventil muß stets oberhalb des Flüssigkeitspegels angeordnet sein, so daß im Fall des Öffnens bei zu großem Überdruck lediglich Gas und keine Flüssigkeit ausgeblasen wird. Um im letztgenannten Fall ein rasches Ausblasen zu gewährleisten, muß der Ausströmquerschnitt entsprechend dem im Behälter befindlichen Gasvolumen einen Mindestquerschnitt aufweisen. Das ausströmende Gas soll hierbei vertikal ausgeblasen werden.

[0005] Um zu gewährleisten, daß auch bei Schrägstellung des den Behälter tragenden Fahrzeugs die Ausströmöffung des Sicherheitsventils oberhalb des Flüssigkeitspegels verbleibt, ist es üblich, das Sicherheitsventil mit möglichst geringem Abstand von dem Mannloch anzuordnen. Problematisch ist jedoch die Größe des neben dem Mannloch zur Verfügung stehenden Raumes zur Unterbringung des Sicherheitsventils, insbesondere weil ein Mindestströmungsquerschnitt für dieses gefordert wird und dieser Querschnitt stets oberhalb des Flüssigkeitspegels liegen soll.

[0006] Aus der US-A-33 39 791 ist ein Behälter zur Aufnahme entflammbarer Flüssigkeiten bekannt, dessen Mannloch bauteilmäßig mit einem Sicherheitsventil zusammengefaßt ist. Das Mannloch wird durch ein mit der Behälterwandung in unlösbarer Verbindung stehendes Rohrelement umrandet, dessen äußere, aus der Behälterwandung herausragende Stirnseite als Auflagefläche für ein, das Sicherheitsventil tragendes Einsatzteil dient. Letzteres wird durch eine, dichtend auf die genannte Stirnfläche aufgesetzte Kreisringplatte gebildet, deren zentrale kreisförmige Öffnung die Ausströmöffnung des Sicherheitsventils bildet, die im Regelfall durch eine federbelastete Kreisplatte geschlossen ist. Die Ausströmöffnung wird durch einen rohrartigen, nach außen vorspringenden Ansatz der Kreisringplatte gebildet, welche im übrigen der Aufnahme von hebelartigen Verriegelungseinrichtungen, für die eine Ventilfunktion erfüllende Kreisplatte dient. Bei dieser bekannten Sicherheitsventilanordnung befinden sich die eigentlichen Teile des Ventils, so die genannte Kreisplatte, jedoch auch deren zugeordnete Verriegelungseinrichtungen außerhalb der Struktur des Behälters, welches entsprechend der konstruktiven Ausbildung dieser Ventilteile zu verhältnismäßig komplizierten sowie sperrigen, da aus der Behälterwandung herausragenden Anbauten führt. Auch ist das Ventil weitestgehend ungeschützt Umgebungseinflüssen ausgesetzt.

[0007] Komplizierte Anbauten an solchen Behältern, durch welche deren Bauvolumen erhöht wird, führen jedoch zwangsläufig dazu, daß deren Eignung als Transportbehälter für den Seeverkehr vermindert wird. Ein weiterer Nachteil sonstiger bekannter Ausführungsformen besteht darin, daß im Fall des Öffnens des Sicherheitsventils bei Schrägstellung des den Behälter tragenden Fahrzeugs aufgrund des verringerten Abstands der Ausblasöffnung von dem Flüssigkeitspegel Teile der Flüssigkeit mitgerissen und demzufolge ausgeblasen werden.

[0008] Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs bezeichneten Gattung dahingehend auszugestalten, daß in konstruktiv einfacher Weise bei optimaler Bauvolumenausnutzung, insbesondere ohne komplexe außenseitige Anbauten an dem Tankbehälter die Sicherheit gegenüber einem wenn auch nur teilweisen Ausblasen von Flüssigkeit im Fall des Öffnens des Sicherheitsventils ebenso erhöht wird, wie dessen Betriebssicherheit. Gelöst ist diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Behälter durch die Merkmale des Kennzeichnungsteils des Anspruchs 1.

[0009] Erfindungswesentlich ist, daß das, das Sicherheitsventil aufnehmende Bauteil, hier das Einsatzteil als zylindrisches Bauteil ausgebildet ist, dessen eine Stirnseite durch ein Bodenteil und dessen andere Stirnseite durch einen Deckel verschlossen wird, wobei in dem Bodenteil das Sicherheitsventil aufgenommen ist. Das Bodenteil kann hierbei mit dem zylindrischen Bauteil verschweißt sein. Es ist dieses Einsatzteil, in welchem das Sicherheitsventil lösbar angeordnet ist, als ganzes ausbaubar, beispielsweise um das Mannloch nutzen zu können. Demzufolge ist das Einsatzteil mit der Umrandung des Mannloches verschraubt. Auf diese Weise ist nicht nur eine leichte Zugänglichkeit des Sicherheitsventils - beispielsweise zu Inspektionszwecken - sichergestellt, sondern auch dafür gesorgt, daß die Funktionen des Mannloches nicht beeinträchtigt werden. Wesentlich ist ferner, daß das Einsatzteil innerhalb der Behälterwandung weitestgehend versenkt angeordnet ist, so daß sich aus der konstruktiven Zusammenfassung von Mannloch und Sicherheitsventil keinerlei, die äußeren Abmessungen und damit das Bauvolumen des Behälters beeinträchtigende Konstruktionsänderungen, insbesondere keine komplizierten außenseitigen Anbauten an dem Behälter ergeben. Dies ist von besonderer Bedeutung für das für den Behälter im Seeschiffverkehr benötigte Stauvolumen. Durch den Deckel des Ansatzteils ist das Sicherheitsventil auch hermetisch von allen Umwelteinflüssen isoliert, womit ein bedeutender Beitrag zu dessen Funktionssicherheit - auch im Zeitablauf - gewährleistet ist. Dadurch, daß der Abstand des Bodenteils von dem Deckel größer bemessen ist als der maximale Verschiebeweg beweglicher Teile des Sicherheitsventils ist erreicht, daß ein Verdrängen des Deckels ausschließlich unter der Wirkung des innerhalb des Einsatzteils im Fall des Öffnens des Sicherheitsventils anstehenden Gasdrucks erfolgt. Es bringt der erfindungsgemäße Behälter somit bei optimaler Bauvolumenausnutzung eine erhöhte Unfallsicherheit beim Transport mit sich.

[0010] Über eine reibschlüssige Fixierung des Deckels entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 2 ist sichergestellt, daß dieser im Fall des Ansprechens des Sicherheitsventils entsprechend dem innerhalb des Einsatzteils entwickelten Gasdruck verdrängt wird. Gleichzeitig kann der Deckel vorteilhaft auch als Träger für Plombierungseinrichtungen benutzt werden.

[0011] Die Merkmale der Ansprüche 4 und 5 verdeutlichen den einfachen und sehr übersichtlichen Aufbau der erfindungsgemäßen Sicherheitsventilanordnung. Zweckmäßigerweise ist das Sicherheitsventil auf der dem Deckel zugekehrten Seite des Bodenteils an letzterem befestigt, so daß bewegliche Teile des Ventils in das Einsatzteil hineinragen.

[0012] Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Behälter;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Mannloches;

Fig. 3 eine vergrößerte Teildarstellung eines Teiles III der Fig. 2;

Fig. 4 eine vergrößerte Teildarstellung eines Teiles IV der Fig. 3.

[0013] Mit 1 ist in Fig. 1 ein liegend angeordneter, im wesentlichen zylindrisch ausgebildeter Behälter bezeichnet, in dessen mittlerem, oberem Bereich ein Mannloch 2 angeordnet ist. Das Mannloch 2 dient gleichzeitig der Aufnahme eines Sicherheitsventils-Einsatzes, welcher oberseitig mit einem Deckel 3 verschlossen ist. Es wird die nähere Ausgestaltung des Mannloches im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 4 näher erläutert werden.

[0014] Das Mannloch wird durch ein in die Wandung 4 des Behälters 1 eingeschweißtes zylindrisches Rohrelement 5 gebildet, dessen außenseitige Stirnseite der Befestigung des Ringflansches 6 eines Sicherheitsventileinsatzes 7 dient. Es ist der Ringflansch 6 unter Zwischenanordnung einer Dichtungsscheibe 8 mit der Stirnseite des Rohrelementes 5 verschraubt.

[0015] Der Sicherheitsventileinsatz 7 wird durch ein kreiszylindrisches Gehäuse 9 gebildet, in dessen, dem Behälterinneren zugekehrtes stirnseitiges Ende ein Bodenteil 10 eingeschweißt ist und dessen anderes stirnseitiges Ende durch den Deckel 3 verschlossen wird.

[0016] Es ist der genannte Ringflansch 6 an der Außenseite des Gehäuses 9 angeschweißt. Die Verschweißung des Ringflansches 6 mit dem Gehäuse 9 erfolgt derart, daß letzteres im montierten Zustand weitestgehend in den Behälter 1 hineinragt. Es ist demzufolge der aus der Wandung 4 herausragende Teil der gesamten Anordnung verhältnismäßig kurz gehalten.

[0017] Das Bodenteil 10 weist in seinem Zentralbereich ein Öffnung 11 auf, in welche ein federbelastetes, an sich bekanntes, handelsübliches Sicherheitsventil 12 eingesetzt ist. Es erfolgt die Befestigung des Sicherheitsventils an dem Bodenteil 10 unter Zwischenanordnung eines Befestigungsringes 13, welcher die Öffnung 11 umgibt und mit dem Bodenteil 10 unter Zwischenanordnung eines Dichtungsringes 14 verschraubt ist.

[0018] Die axiale Länge 15 des Gehäuses 9 ist derart bemessen, daß im Falle des Öffnens des Sicherheitsventils 12 der Deckel 3 ausschließlich durch den innerhalb des Gehäuses 9 anstehenden Gasdruckes verdrängt wird und nicht durch Teile des Sicherheitsventils 12.

[0019] Der Deckel 3 besteht aus einer Kreisplatte 16, an deren Peripherie ein sich senkrecht zu dieser erstreckendes zylindrisches Teil 17 angeschweißt ist. Es ist der Innendurchmesser des zylindrischen Teils 17 größer als der Außendurchmesser des zylindrischen Gehäuses 9 bemessen, so daß zwischen der Innenfläche des genannten zylindrischen Teils und der Außenfläche des Gehäuses - bei aufgesetztem Deckel 3 - ein kreisringförmiger Zwischenraum 18 verbleibt. In diesen Zwischenraum 18 hinein ragt der eine Schenkel eines im Querschnitt V-förmig ausgebildeten, aus einem elastischen Werkstoff, beispielsweise einem geeigneten Gummi oder einem vergleichbaren Kunststoff bestehenden Klemmringes 19, der im übrigen an der Außenseite des zylindrischen Teils 17 anliegt. Es steht im aufgesetzten Zustand des Deckels der genannte, an der Außenseite des zylindrischen Teils 17 anliegende Schenkel des Klemmringes unter einer gewissen Vorspannung, wodurch der Deckel 3 reibschlüssig festgelegt ist.

[0020] Zur Befestigung des Klemmringes 19, und zwar des an der Außenseite des zylindrischen Teils 17 anliegenden Schenkels ist die Außenseite des Teils 17 mit einer Ringnut 20 versehen, in welche eine an der entsprechenden Seite des Klemmringes 19 angeformte, umlaufende Rippe 21 eingreift.

[0021] Mit 22 sind an der Umfangsseite der Kreisplatte 16 angeschweißte Muttern bezeichnet, über welche in zeichnerisch nicht dargestellter Weise eine Verplombung des Deckels 3 stattfindet.

[0022] Mit 23 ist eine Kette bezeichnet, deren eines Ende an der Innenseite des Deckels 3 und deren anderes, zeichnerisch nicht dargestelltes Ende an einer Ringschraube 24 befestigt ist, welch letztere mit dem Bodenteil 10 verschraubt ist. Diese Kette 23 ist in ihrer Länge derart bemessen, daß ein durch einen inneren Gasdruck bewirktes Abheben des Deckels 3 nicht behindert wird, daß letzterer hingegen unverlierbar mit dem Mannloch in Verbindung bleibt.

[0023] Da der Ventilkörper bzw. der diesen tragende Einsatz größtenteils in den Behälter einbezogen ist, fallen die durch die Anbringung des Sicherheitsventils bedingten, hinsichtlich des Behälters außenseitigen Anbauten verhältnismäßig klein aus, wodurch dessen Bauhöhe vorteilhaft beeinflußt wird. Dies verbessert die Ausnutzung des Bauvolumens und damit die Eignung des erfindungsgemäßen Behälters als Transportbehälter für den Seeverkehr. Schließlich ist durch den Deckel 3 in Verbindung mit dem Klemmring 19 auch ein zuverlässiger Schutz des Sicherheitsventils vor Umgebungseinflüssen jeglicher Art gegeben.

Ansprüche

1. Behälter (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem, in ein Mannloch (2) eingesetzten Sicherheitsventil (12),

- wobei das Sicherheitsventil (12) als an der Umrandung des Mannloches (2) lösbar befestigtes Einsatzteil ausgebildet ist und

- wobei die Umrandung des Mannloches (2) durch ein zylindrisches, mit der Wandung (4) des Behälters (1) in unlösbarer Verbindung stehendes Rohrelement (5) gebildet wird, dessen eine Stirnseite als Auflagefläche für das Einsatzteil dient,

dadurch gekennzeichnet,

- daß das Einsatzteil ein zylindrisch ausgebildetes, in einem Bodenteil (10) das Sicherheitsventil (12) tragendes, in der Wandung (4) weitestgehend versenkt angeordnetes Bauteil ist, welches außenseitig durch einen Deckel (3) verschlossen ist,

- daß das Sicherheitsventil (12) in dem Einsatzteil lösbar befestigt ist und

- daß der Abstand des Badenteils (10) von dem Deckel (3) größer bemessen ist als der maximale Verschiebeweg beweglicher Teile des Sicherheitsventils (12).

2. Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) gegenüber dem Einsatzteil reibschlüssig fixiert ist.

3. Behälter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung des Deckels (3) an dem Einsatzteil ein aus einem vorzugsweise gummielastischen Werkstoff bestehender Klemmring (19) vorgesehen ist, der vorzugsweise mit der Außenseite des Einsatzteils in reibschlüssigem Kontakt steht.

4. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mannloch (2), das Einsatzteil und eine im Bodenteil (10) angeordnete, dem Gasaustritt aus dem Behälter (1) und der Beaufschlagung des Sicherheitsventils (12) dienende Öffnung (11) koaxial zueinander angeordnet sind.

5. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil an seinem, der Auflage des Deckels (3) zugekehrten Ende einen Ringflansch (6) für die lösbare Befestigung an der Wandung (4) aufweist.

Claims

1. A container (1) for holding liquids with a safety valve (12) inserted in a manhole (2),

- wherein the safety valve (12) is constructed as an insert part detachably secured to the rim of the manhole (2) and

- wherein the rim of the manhole (2) is formed by a cylindrical tube element (5) non-detachably connected to the wall (4) of the container, one end face of which tube element serves as the receiving face for the insert part,

characterized in that

- the insert part is a cylindrically constructed component carrying the safety valve (12) in a bottom part (10) and arranged so that it is recessed to the greatest possible extent in the wall (4), which component is closed externally by a cover (3),

- the safety valve (12) is detachably secured in the insert part and

- the distance of the bottom part (10) from the cover (3) is greater than the maximum displacement path of movable parts of the safety valve (12).

2. A container (1) according to claim 1, characterized in that the cover (3) is frictionally fixed with respect to the insert part.

3. A container (1) according to claim 2, characterized in that, to fix the cover (3) to the insert part, there is provided a clamping ring (19), comprising a preferably rubber-elastic material, which is preferably in frictional contact with the outside of the insert part.

4. A container (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the manhole (2), the insert part and an opening (11) arranged in the bottom part (10) and serving for discharge of gas from the container (1) and for pressurization of the safety valve (12) are arranged coaxially with respect to one another.

5. A container (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that, on its end towards the seat of the cover (3), the insert part has a ring-shaped flange (6) for detachably fastening to the wall (4).

Revendications

1. Récipient (1) destiné à recevoir des liquides et muni d'une soupape de sécurité (12) montée dans un trou d'homme (2),

- la soupape de sécurité (12) étant réalisée comme une pièce insérée qui est fixée de façon amovible à la bordure du trou d'homme (2) et

- la bordure du trou d'homme (2) étant formée par un élément tubulaire (5) de forme cylindrique, qui est relié à demeure à la paroi (4) du récipient (1) et dont une extrémité sert de surface d'appui pour la pièce insérée,

caractérisé en ce que

- la pièce insérée est une pièce cylindrique portant la soupape de sécurité (12) dans une partie formant un fond (10), elle est disposée largement encastrée dans la paroi (4) du récipient et est fermée du côté extérieur par un couvercle (3),

- la soupape de sécurité (12) est fixée de façon amovible dans la pièce insérée et

- la distance entre le fond (10) et le couvercle (3) est plus grande que la course maximale de parties mobiles de la soupape de sécurité (12).

2. Récipient (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (3) est fixé par friction par rapport à la pièce insérée.

3. Récipient (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que, pour la fixation du couvercle (3) à la pièce insérée, on a prévu une bague de serrage (19), faite de préférence d'un matériau doué d'élasticité caoutchoutique et qui est de préférence en contact de frottement avec le côté extérieur de la pièce insérée.

4. Récipient (1) selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le trou d'homme (2), la pièce insérée et une ouverture (11) ménagée dans le fond (10) et servant à la sortie de gaz hors du récipient (1) et à la sollicitation de la soupape de sécurité (12), sont disposés sur le même axe.

5. Récipient (1) selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la pièce insérée présente, à son extrémité dirigée vers l'appui du couvercle (3), une bride annulaire (6) pour la fixation amovible à la paroi (4) du récipient.

Zeichnung