Kipptorantrieb

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein nicht vor­springendes Kipptor, bei dem das Torblatt (11) mit einer in der Führungsschiene (14) laufenden Antriebskette (16) durch eine Führungsstange (17) verbunden ist. Um bei einem solchem An­trieb sicherzustellen, daß sich das Torblatt beim Schließen nicht ruckartig in Richtung der geschlossenen Stellung bewegt und ein ruhiger Lauf erreicht wird, ist am Torblatt (11) ein Zylinder (22) befestigt, in dem ein Kolben (23) abgefedert geführt ist, der an dem Torblatt (11) abgewandten Ende schwenkbar mit der Führungsstange (17) verbunden ist. Diese Führungsstange (17) weist eine Abbiegung (20) auf, in der sich das Torblatt (11) in der geöffneten Stellung mit einer Führungsrolle (21) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb entsprechend dem Ober­begriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger bekannter Antrieb weist eine z.B. in einer Garage im Bereich der Decke montierte, in Längsrichtung ver­laufende Führungsschiene auf, in der eine Antriebskette läuft, die einen Schlitten antreibt, mit dem das Torblatt über eine Führungsstange verbunden ist. Die Führungsstange hat zwei Zapfen, die in einer am Torblatt befestigten gebogenen Führungs­schiene laufen.

[0003] Bis zur halb geöffneten Stellung des Torblattes bleibt die Führungsstange eingefahren. Erst wenn sich das Torblatt in Richtung der geöffneten Stellung bewegt, wird die Verbindungs­stange aus der Führungsschiene gezogen, wodurch die lineare Bewegung des Abtriebs in eine Drehbewegung umgewandelt wird, die die Torblattvorderkante hebt zbw. senkt, wenn sich das Torblatt in Richtung der geschlossenen Stellung bewegt.

[0004] Ein Nachteil dieses Antriebs liegt darin, daß durch die ge­bogene Führungsschiene Höhe verlorengeht, die vor allem beim nachträglichen Einbau eines solchen Antriebs in eine Garage benötigt wird. Von Nachteil ist auch, daß die Neigung des Torblattes nur durch Höher- oder Tieferhängen des gesamten Antriebs einschließlich der Führungsschiene mit Antriebskette möglich ist.

[0005] Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß sich das Torblatt beim Schließen ruckartig in Richtung der geschlossenen Stellung bewegen kann, da das Gewicht des Torblattes die Führungs­schiene von der Führungsstange abzieht. Dieser Bewegungsvor­gang kann eine erhebliche Gefährdung verursachen. Ungünstig ist auch, daß der Führungsmechanismus leicht ver­klemmt, wenn das Torblatt einseitig belastet wird.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Antrieb der eingangs genannten Art so auszubilden, daß das Torblatt gefahrlos geöffnet und geschlossen werden kann, ein einwand­freier Betrieb gesichert ist und auch nachträglich eingebaut werden kann.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Durch die vorgeschlagene Ausbildung wird sichergestellt, daß sich das Torblatt beim Schließen nicht ruckartig in Richtung der geschlossenen Stellung bewegt, da die Relativbewegung zwischen Kolben und Zylinder begrenzt ist. Durch den abge­federt geführten Kolben wird ein ruhiger Lauf des Torblattes sichergestellt. Die Abfederung des Kolbens gegen den Zylinder kann mittels Druckfeder geschehen, jedoch ist ein Abfedern mittels Ölfüllung zwischen Kolben und Zylinder vorzuziehen. Die erforderliche Kippbewegung beim Schließen des Torblattes wird durch die Führungsrolle erreicht, die auf der Führungs­stange läuft, wenn durch den Antrieb eine Relativbewegung zwischen Kolben und Zylinder einsetzt. Zweckmäßigerweise wird die Anordnung so getroffen, daß sich das Torblatt in der geöffneten Stellung in einer Gleichgewichtslage befindet, aus der es beim Beginn der Schließbewegung leicht gekippt werden kann.

[0009] Die Führungsstange ist zweckmäßigerweise so ausgebildet, daß sie einen Abschnitt aufweist, der mit dem Kolben schwenkbar verbunden ist und in der geöffnetem Stellung des Torblattes horizontal verläuft, sowie einen Abschnitt, der schräg nach oben zur Antriebskette verläuft. Zwischen beiden Abschnitten befindet sich evtl. eine Biegung, an der sich die Führungsrolle in der geöffneten Stellung abstützt,, und vorzugsweise im schrägen Abschnitt die entgegengesetzte zweite Biegung, mit der die Führungsstange in der geöffneten Stellung gegen einen Anschlag läuft.

[0010] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Fig. 1 und 2 beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des in eine Garage montierten Antriebs.

Fig. 2 einen Vertikalschnitt des Antriebs der Fig. 1

[0011] Der in Fig. 1 gezeigte Antrieb ist für ein nicht vorspringendes Kipptor bestimmt, dessen Torblatt 11 durch seitliche Schwenk­arme 12 und seitliche U-Schienen 13 geführt ist. Das Torblatt 11 ist durch eine Führungsstange 17 mit einer Antriebskette 16 verbunden, die einen Schlitten 15 antreibt, der in einer Schiene 14 geführt ist. Die Führungsstange 17 ist teleskopartig ausgebildet, so daß ihre Länge einstellbar ist. Durch die Einstellung der Länge kann die Neigung und damit auch die Gleichgewichtslage des Torblatts in der geöffneten Stellung einge­stellt werden.

[0012] Wie Fig. 2 zeigt, ist die Führungsstange bei 18 am Schlitten 15 und bei 19 an einem Kolben 23 angelenkt, der in einem Zylinder 22 gelagert ist, der am Torblatt 11 befestigt ist. Der Zylinder 22 und der Kolben 23 verlaufen parallel zur Torblatt­ebene.

[0013] Die Verbindungsstange 17 weist einen Abschnitt auf, der in der geöffneten Stellung des Torblatts 11 etwa horizontal verläuft, sowie einen schräg nach oben verlaufenden Abschnitt. Beide Abschnitte sind durch eine Biegung 20 verbunden, an der sich das Torblatt 11 mit einer Führungsrolle 21 abstützt, die am Zylinder 22 befestigt ist.

[0014] Der Kolben 23 hat einen am einen Ende offenen Hohlraum, in dem eine Feder angeordnet ist, die sich einerseits am Kolben 23 und andererseits am Zylinder 22 abstützt.

[0015] An der Unterseite weist der Zylinder 22 eine Öse 27 auf, durch die ein Seilzug 25 geführt ist, der zur Handbetätigung des Torblattes dient, falls der Abtrieb ausfallen sollte.

[0016] In der in Fig. 2 gezeigten, geöffneten Stellung des Torblattes befindet sich letzteres in einer Gleichgewichtslage, aus der es in eine gekippte Schräglage übergeht, sobald der Antrieb betätigt wird. Beim Beginn der Schließbewegung erfolgt eine Relativbewegung zwischen dem Kolben 23 und dem Zylinder 22, so daß sich die Führungsrolle 21 aus der Biegung 20 entfernt und von dem schrägen Abschnitt der Verbindungsstange 17 angehoben wird. Dadurch kippt das Tor und nimmt die strichpunktiert gezeigte Stellung ein. Damit diese Kippbewegung durchgeführt werden kann, hat der Zylinder 22 einen sich nach hinten und unten öffnenden Ausschnitt 26.

[0017] In der geöffneten Stellung ist die Feder 24 entspannt, während sie in der ebenfalls gezeigten geschlossenen Stellung des Torblattes 11 auf Druck beansprucht ist.

[0018] Da in der geöffneten Stellung des Torblattes über den Zylinder 22 keine Teile nach unten vorstehen, weil der eine Abschnitt der Führungsstange 17 horizontal verläuft, wird die Einbauhöhe des Antriebs im wesentlichen von dieser Lage des Torblattes bestimmt.

[0019] Während in der Fig. 1 sowie in der rechten, also geschlossenen Torstellung der Fig. 2 die Führungsstange 16 mit nur einer Biegung 20 dargestellt ist, ist diese Führungsstange 17 in der mittleren und linken Position der Fig. 2 mit einer zweiten, der ersten Biegung ent­gegengesetzten Biegung dargestellt. Diese zweite Biegung dient dazu, das Tor in der geöffneten Stellung, also der linken Position der Fig. 2, gegen einen Anschlag 30 laufen zu lassen, welcher mittels Streben 31 z.B. an der Schiene 14 befestigt ist. Mittels dieser zweiten Biegung und dem Zusammenwirken mit dem Anschlag 30 läßt sich die Gleichgewichtslage des Torblattes 11 in der geöffneten Stellung genauer festlegen als dies aus­schließlich durch das Zusammenwirken der Führungsrolle 21 mit der Biegung 20 der Führungsstange 17 zu erreichen ist.

[0020] Obwohl in Fig. 2 der Kolben 23 gegenüber dem Zylinder 22 mittels der Druckfeder 24 abgefedert ist, kann diese Abfederung ersatzweise oder ergänzend auch durch eine Ölfüllung erreicht werden, welche sich in einem abgedichteten Hohlraum zwischen dem Kolben 23 und dem Zylinder 22 befindet.

Ansprüche

1. Antrieb für ein nicht vorspringendes Kipptor, bei dem das Torblatt mit einer in einer Führungsschiene laufenden Antriebskette durch eine Führungsstange verbunden ist, gekennzeich­net durch einen am Torblatt (11) befestigten Zylinder (22), in dem ein Kolben (23) abgefedert geführt ist, der am dem Torblatt (11) abgewandten Ende schwenkbar mit der Führungsstange (17) verbunden ist, die eine Abbiegung (20) aufweist, in der sich das Torblatt (11) in der geöffneten Stellung mit einer Führungsrolle (21) abstützt.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrolle (21) am Zylinder (22) befestigt ist.

3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (22) im Bereich der Schwenkverbindung (19) mit der Führungstange (17) einen sich nach hinten und unten öffnenden Ausschnitt (26) aufweist.

4. Antrieb nach den Ansprüchen 1. bis 3., dadurch gekenn­zeichnet, daß der Kolben (23) einen am einen Ende offenen Hohlraum aufweist, in dem eine sich am Zylinder (22) ab­stützende Feder (24) angeordnet ist.

5. Antrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (24) in der geöffneten Stellung des Torblattes (11) entspannt und in der geschlossenen Stellung auf Druck bean­sprucht ist.

6. Antrieb nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Kolben (23) gegenüber dem Zylinder (22) mittels einer Ölfüllung abgefedert ist.

7. Antrieb nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Torblatt (11) mit geöffneter Stellung in einer Gleichgewichtslage befindet und beim Übergang in die ge­schlossene Stellung aus dieser eine Schräglage kippt.

8. Antrieb nach Anspruch 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Öse (27) am Zylinder (22), durch die ein Seilzug (25) zur Handbetätigung des Torblattes (11) geführt ist.

9. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Führungsstange (17) einstellbar ist.

10. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Führungsstange (17) einen am Kolben (23) angelenkten, in der geöffneten Stellung des Torblattes etwa horizontal verlaufenden Abschnitt und einen schräg nach oben verlaufenden Abschnitt aufweist.

11. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (17) eine zweite, der Abbiegung (20) entgegengesetzte Biegung aufweist, mit deren Innenseite die Führungsstange (17) in der geöffneten Stellung des Torblattes (11) an einem ortsfest montierten Anschlag (30) anliegt.

Zeichnung