(19) |
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(11) |
EP 0 300 148 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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30.08.1995 Patentblatt 1995/35 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.10.1991 Patentblatt 1991/41 |
(22) |
Anmeldetag: 05.05.1988 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A63C 9/00 |
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(54) |
Grundkörper für Skibindungen
Base-plate for ski-bindings
Plaque de base pour fixation de ski
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR LI |
(30) |
Priorität: |
24.07.1987 AT 1879/87
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.01.1989 Patentblatt 1989/04 |
(73) |
Patentinhaber: HTM Sport- und Freizeitgeräte
Aktiengesellschaft |
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A-2320 Schwechat (AT) |
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Erfinder: |
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- Stritzl, Karl
A-1020 Wien (AT)
- Freisinger, Henry
A-1210 Wien (AT)
- Riegler, Andreas
D-8000 München 71 (DE)
- Würthner, Hubert
A-2410 Hainburg/Donau (AT)
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(74) |
Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. |
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HTM Sport- und Freizeitgeräte AG
Tyroliaplatz 1 2320 Schwechat 2320 Schwechat (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 086 995 CH-A- 512 923 DE-A- 2 843 107 US-A- 4 097 061
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AT-A- 372 863 CH-A- 570 813 FR-B- 2 378 201
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Grundkörper für Skibindungen gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Ein derartiger Grundkörper ist aus der AT-A-372.863 bekannt. Dieser Grundkörper ist
mit Bohrungen für Befestigungsschrauben versehen, wobei die Wand jeder Bohrung Ansätze
zum Festhalten der Befestigungsschraube in deren nicht montiertem Zustand aufweist.
Diese bekannte Ausgestaltung eines Skibindungsgrundkörpers hat sich in der Praxis
bewährt, stellt aber hohe Anforderungen an die Gestaltung der Spritzgußform. Falls
bei Verpackung, Transport oder Montage der mit diesen bekannten Ansätzen versehenen
Skibindung bzw. eines solchen Skibindungsteiles die Ansätze beschädigt werden, wird
die Befestigungsschraube nicht länger zuverlässig gehalten, was die Montage erschwert.
[0003] Eine ähnliche Lösung ist weiters von einer am Markt befindlichen Skibindung bekannt.
Bei dieser bekannten Lösung sind in den einzelnen Bohrungen je drei Ansätze vorgesehen,
welche entlang eines Gewindeganges ausgestaltet sind. Dabei verläuft die Oberfläche
jedes Ansatzes in der Richtung des Gewindeganges und auch der Steigung des Gewindeganges
entsprechend. Für die Herstellung solcher Gewindegangabschnitte muß eine Vorrichtung
mit Spezialwerkzeugen verwendet werden, was die Produktion sehr verteuert. Außerdem
sind so ausgebildete Ansätze besonders anfällig für Beschädigungen.
[0004] Eine etwas andere Lösung ist aus der DE-A-23 59 489 bekannt. Dabei werden in die
einzelnen Bohrungen für die Befestigungsschrauben buchsenförmige Halteelemente aus
einem verformbaren Material eingesetzt. Diese halten die Schrauben während des Transportes
und der Montage durch Reibung fest. Beim Festschrauben der Skibindung werden die buchsenförmigen
Halteelemente deformiert und haben somit keinerlei Wirkung mehr, falls es notwendig
sein sollte, die Skibindung vom Ski abzunehmen und neu zu montieren. Außerdem ist
das Einsetzen der buchsenförmigen Halteelemente in die Bohrungen sehr arbeitsaufwendig.
[0005] Eine in eine Bohrung der Skibindung einsetzbare verformbare Buchse oder Hülse ist
auch aus der CH-A-512.923 bekannt. In diese verformbare Hülse wird dann die Schraube
eingesetzt. Diese Maßnahme führt allerdings dazu, daß beim Einsetzen und Festschrauben
der Montageschrauben zusätzliche Kraft für die Verformung der Hülsen aufgewendet werden
muß. Wird die Schraube sehr fest angezogen, so ist es weiters möglich, daß bei der
Verformung der Hülse der elastische Bereich überschritten und die Hülse zerstört wird.
[0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, die Nach-teile der bekannten Lösungen zu beseitigen
und einen Grundkörper für Skibindungen oder Skibindungsteile zu schaffen, der einfach
und mit geringem Aufwand hinsichtlich der Formen und der Arbeitszeit produziert werden
kann und der auch dann noch verwendet werden kann, wenn eine Bohrung bzw. Aufnahmestelle
für eine Befestigungsschraube versehentlich beschädigt worden ist. Ein weiters Ziel
der Erfindung ist es, dem Konstrukteur eine größere Freiheit hinsichtlich der Materialauswahl
zu geben.
[0007] Ausgehend von einem Grundkörper gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 wird diese
Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles dieses Anspruches gelöst. Dadurch,
daß sich die Aufnahmestelle mit den Ansätzen für die Befestigungsschraube im Inneren
eines nicht elastischen Einsatzes (im Weiteren nur mit "Einsatz'' bezeichnet) befindet,
kann die Materialauswahl für die Aufnahmestelle für die Befestigungsschraube unabhängig
vom Material des Grundkörpers getroffen werden. Weiters kann im Falle einer Beschädigung
der Aufnahmestelle bzw. der Ansätze der einzelne Einsatz ausgewechselt werden, wobei
der Grundkörper unverändert erhalten bleibt. Außerdem wird durch die nunmehr einfachere
Gestaltung der Bohrung im Grundkörper, in welche der Einsatz eingefügt ist, die Fertigung
des Grundkörpers vereinfacht.
[0008] Durch die Maßnahme des Anspruches 2 kann die Lage des Einsatzes gegenüber dem Grundkörper
in Höhenrichtung festgelegt werden. Eine Ausgestaltung gemäß dem Merkmal des Anspruches
3 gewährleistet, daß der Einsatz im Grundkörper während der Montage sicher gehalten
ist und nicht herausgedrückt werden kann.
[0009] Die Maßnahme des Anspruches 4 ermöglicht es, daß der Einsatz nach der Montage vom
Kopf der Schraube bedeckt ist. Durch die Maßnahme des Anspruches 5 wird ein Verdrehen
des Einsatzes gegenüber dem Grundkörper beim Einschrauben der Befestigungsschraube
vermieden. Durch den Gegenstand des Anspruches 6 wird eine durchgehend ebene Oberseite
des befestigten Bindungskörpers gewährleistet.
[0010] Die Maßnahme des Anspruches 7 ermöglicht eine Verankerung des Einsatzes im Grundkörper
unter Verwendung einer Pressvorrichtung, wodurch gleichzeitig gewährleistet ist, daß
der Einsatz während des Transportes und der Montage sicher im Grundkörper festgehalten
ist.
[0011] Die Maßnahme des Anspruches 8 zielt in eine ähnliche Richtung, wobei hier geringere
Anforderungen an die Fertigungstoleranzen gestellt werden als bei der vorgenannten
Lösung. Durch eine Ausgestaltung nach den Merkmalen des Anspruches 9 wird eine besonders
kompakte Ausbildung und eine einfache Montage ermöglicht.
[0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung,
die zwei Ausführungsbeispiele darstellt, näher beschrieben. Es zeigen: Fig.1 einen
erfindungsgemäßen Grundkörper eines Vorderbackens einer Skibindung in Draufsicht,
Fig.2 einen Schnitt eines Details entlang der Linie II-II der Fig.1, Fig.3 eine Darstellung
gemäß der Fig.2 mit einer eingesetzten Befestigungsschraube und Fig.4 einen Schnitt
eines Details entlang der Linie IV-IV der Fig.1.
[0013] Auf einem Ski 1 ist ein Grundkörper 2 eines Skibindungsteiles mittels Befestigungsschrauben
10 gehalten. In Fig.1 ist der erfindungsgemäße Grundkörper 2 am Beispiel eines vereinfacht
dargestellten Vorderbackens gezeigt, wobei hier die Befestigungsschrauben der besseren
Übersichtlichkeit halber nicht eingezeichnet sind.
[0014] In den Fig.2 und 3 ist eine erste Ausführungsform eines Details des erfindungsgemäßen
Grundkörpers 2 näher gezeigt. Im Grundkörper 2 ist eine Bohrung 8 ausgeführt, in welcher
ein aus einem weder plastisch noch elastisch verformbaren Material, beispielsweise
aus Metall oder
Kunststoff bestehender Einsatz 5 eingefügt ist. Der Einsatz 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel
als Buchse ausgestaltet und hat in seinem oberen Bereich einen Flansch 7, wobei der
Flansch 7 auf einer Stufe 9 der Bohrung 8 aufliegt. Im Inneren des Einsatzes 5 sind
Ansätze 4 zum Festhalten der eingesetzten Befestigungsschraube 10 in deren nicht montiertem
Zustand vorgesehen. Die Ansätze 4 sind bekannt (s.AT-A-372.863) und werden im folgenden
kurz
beschrieben. Der Flansch 7 des Einsatzes 5 ist mit einer Senkung 6 für den Kopf
11 der Befestigungsschraube 10 versehen.
[0015] Die Ansätze 4 sind sowohl entlang des Umfanges jeder Aufnahmestelle 3 als auch in
Höhenrichtung relativ zueinander versetzt angeordnet, wobei zwei Ansätze 4 vorgesehen
sind. Jeder Ansatz 4 ist, in Draufsicht betrachtet, durch zwei unterschiedliche Radien
aufweisende Kreise, von welchen Radien der größere dem Radius der Aufnahmestelle 3
entspricht, begrenzt, wobei die Kreise einander tangential berühren und die beiden
Berührungspunkte der Kreise der beiden Ansätze 4 relativ zueinander um 180° versetzt
sind.
[0016] Der Einsatz 5 kann zweckmäßiger Weise an seiner Mantelfläche ein Übermaß gegenüber
der Bohrung 8 aufweisen, um einen Preßsitz des Einsatzes 5 im Grundkörper 2 zu ermöglichen.
Es ist aber auch denkbar, den Einsatz 5 durch Kleben in der Bohrung 8 des Grundkörpers
2 festzuhalten.
[0017] In der Fig.4 ist eine zweite Ausführungsform dargestellt, wobei nur jene Teile beschrieben
werden, welche sich von der ersten Ausführungsform unterscheiden. Der Einsatz 5a hat
in seinem unteren Bereich den Flansch 7a, welcher an der Stufe 9a der Bohrung 8a anliegt.
Ansonsten ist der Einsatz 5a wie der zuvor beschriebene Einsatz 5 ausgestaltet.
[0018] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele eingeschränkt.
Es sind vielmehr weitere Abwandlungen denkbar, die durchaus im Rahmen des Schutzumfanges
liegen So kann z.B. der Einsatz oder sein Flansch in der Draufsicht eine von der Kreisform
abweichende Gestalt aufweisen.
[0019] Auch können in einem Einsatz Aufnahmestellen für zwei oder mehr Befestigungsschrauben
angeordnet sein. Natürlich kann der erfindungsgemäße Grundkörper nicht nur, wie hier
dargestellt, Bestandteil eines Vorderbackens sein, sondern auch Bestandteil eines
jeden anderen Skibindungsteiles, wie z.B. eines Fersenhalters.
1. Grundkörper für Skibindungen, mit mindestens einer Aufnahmestelle für eine Befestigungsschraube,
wobei die Wand der Aufnahmestelle zum Festhalten der eingesetzten Befestigungsschraube
in deren nicht montiertem Zustand Ansätze aufweist, welche sowohl entlang des Umfanges
der Aufnahmestelle als auch in Höhenrichtung relativ zueinander versetzt angeordnet
sind, wobei zwei Ansätze vorgesehen sind und jeder Ansatz, in Draufsicht betrachtet,
durch zwei unterschiedliche Radien aufweisende Kreise, von welchen Radien der größere
dem Radius der Aufnahmestelle entspricht, begrenzt ist, wobei die Kreise einander
tangential berühren und die beiden Berührungspunkte der Kreise der beiden Ansätze
relativ zueinander um 180° versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmestelle
(3,3a) mit den Ansätzen (4,4a) für die Befestigungsschraube (10) im Inneren eines
weder plastisch noch elastisch verformbaren Einsatzes (5,5a) vorgesehen ist, welcher
Einsatz (5,5a) seinerseits in einer Bohrung (8,8a) im Grundkörper (2,2a) angeordnet
ist.
2. Grundkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Einsatz (5,5a) mit
einem Flansch (7,7a) versehen ist, welcher Flansch (7,7a) an einer Stufe (9,9a) der
Bohrung (8,8a) des Grundkörpers (2,2a) anliegt.
3. Grundkörper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (7) im oberen
Bereich des Einsatzes (5) angeordnet ist.
4. Grundkörper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (7a) im unteren
Bereich des Einsatzes (5a) angeordnet ist.
5. Grundkörper nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch
(7,7a) in Draufsicht eine von der Kreisform abweichende Gestalt aufweist.
6. Grundkörper nach einem der Ansprüche 2,3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(5) mit einer konischen oder zylindrischen Senkung (6) zur Aufnahme des Kopfes (11)
der Befestigungsschraube (10) versehen ist.
7. Grundkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(5,5a) im Bereich seiner Mantelfläche ein Übermaß aufweist und in die Bohrung (8,8a)
des Grundkörpers (2,2a) eingepreßt ist.
8. Grundkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(5,5a) in die Bohrung (8,8a) des Grundkörpers (2,2a) eingeklebt ist.
9. Grundkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(5,5a) zwei oder mehr Aufnahmestellen (3,3a) mit Ansätzen (4,4a) für die Befestigungsschrauben
(10) aufweist.
1. A base member for ski bindings, comprising at least one fixing screw receiving portion,
the wall of said receiving portion being provided with projections for retaining an
inserted fixing screw in its not yet mounted state, said projections being disposed
at offset positions relative to one another both in the circumferential direction
of said receiving portion and in the vertical direction, whereby there are provided
two shoulders each defined, as viewed in a top plan view, by two circles having different
diameters the greather diameter of which corresponds to the diameter of said receiver,
said circles contacting one another tangentially, and the contact points of the circles
of the two shoulders being offset relative to one another by 180°, characterized in
that said receiving portion (3,3a) with its projections (4,4a) for retaining said
fixing screw (10) is provided within a neither plastic nor elastic deformable insert
(5,5a) itself mounted in a bore (8,8a) in said base member 2,2a).
2. A base member according to claim 1, characterized in that each said insert (5, 5a)
is provided with a flange (7, 7a) supported on a step (9, 9a) of said bore (8, 8a)
of said base member (2, 2a).
3. A base member according to claim 2, characterized in that said flange (7) is disposed
at the upper portion of said insert (5).
4. A base member according to claim 2, characterized in that said flange (7a) is disposed
at a lower portion of said insert (5a).
5. A base member according to any of claims 2 to 4, characterized in that said flange
(7, 7a) is of a non-circular configuration in a top plan view.
6. A base member according to any of claims 2, 3 or 5, characterized in that said insert
(5) is provided with a conical or cylindrical counterbore (6) for receiving the head
(11) of said fixing screw (10).
7. A base member according to any of claims 1 to 6, characterized in that said insert
(5, 5a) has a circumferential oversize section and is press-fitted into said bore
(8,8a) of said base member (2, 2a).
8. A base member according to any of claims 1 to 6, characterized in that said insert
(5, 5a) is adhesively secured in said bore (8, 8a) of said base member (2, 2a).
9. A base member according to any of claims 1 to 8, characterized in that said insert
(5, 5a) is provided with two or more reeceiving portions (3, 3a) including projections
(4, 4a) for retaining said fixing screws (10).
1. Plaque de base pour fixation de ski, avec au moins un logement pour une vis de fixation,
la paroi du logement présentant des saillies pour maintenir la vis de fixation insérée
à l'état non monté de celle-ci, saillies qui sont disposées de manière décalée les
unes par rapport aux autres aussi bien suivant la périphérie du logement qu'également
en hauteur, en quoi deux épaulements sont prévus, chaqu'un délimité, vu d'en haut,
par deux circonférences respectives comportant des diamètres différents, dont le plus
grand correspond au diamètre du trou lesdites circonférences étant tangentiellement
en contact mutuel et les points de contact des circonferences des deux épaulements
étant décalés les uns des autres de 180°, caractérisée en ce que le logement (3,3a)
avec les saillies (4,4a) pour la vis de fixation (10) est prévu à l'intérieur d'une
piéce ni plastique ni élastique déformable d'insertion (5,5a) qui est disposée dans
un alésage (8,8a) de la plaque de base (2,2a).
2. Plaque de base selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque pièce d'insertion
(5, 5a) est munie d'une bride (7, 7a) qui repose sur un gradin (9, 9a) de l'alésage
(8, 8a) de la plaque de base (2, 2a).
3. Plaque de base selon la revendication 2, caractérisée en ce que la bride (7) est disposée
à la partie supérieure de la pièce d'insertion (5).
4. Plaque de base selon la revendication 2, caractérisée en ce que la bride (7a) est
disposée à la partie inférieure de la pièce d'insertion (5a).
5. Plaque de base selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que la bride
(7, 7a) présente en vue de dessus une configuration qui s'écarte de la forme circulaire.
6. Plaque de base selon l'une des revendications 2, 3 ou 5, caractérisée en ce que la
pièce d'insertion est munie d'un évidement conique ou cylindrique (6) pour recevoir
la tête (11) de la vis de fixation (10).
7. Plaque de base selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pièce
d'insertion (5, 5a) présente dans le domaine de sa surface externe une surmesure et
est insérée à pression dans l'alésage (8, 8a) de la plaque de base (2, 2a).
8. Plaque de base selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pièce
d'insertion (5, 5a) est collée dans l'alésage (8, 8a) de la plaque de base (2, 2a).
9. Plaque de base selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la pièce
d'insertion (5, 5a) présente deux ou plus de deux logements (3, 3a) avec des saillies
(4, 4a) pour les vis de fixation (10).
